DE60003134T2

DE60003134T2 - Gerät zur kontrollierbaren Übertragung einer Flüssigkeit und Anordnung zur Abgabe von übertragenen Flüssigkeiten

Info

Publication number: DE60003134T2
Application number: DE60003134T
Authority: DE
Inventors: Gerald Leslie Surbiton Hart; Guy Edward Narborough Naish
Original assignee: Givaudan SA
Current assignee: Givaudan SA
Priority date: 1999-09-29
Filing date: 2000-08-11
Publication date: 2004-04-08
Anticipated expiration: 2020-08-12
Also published as: JP2003510133A; DE60028177T2; AU5355500A; EP1133323B1; KR20010050640A; KR100652972B1; EP1088561B1; CA2321352C; AU748785B2; BR0004489A; ATE326988T1; EP1088562A1; ES2265964T3; EP1133323A1; WO2001023008A1; DE60028177D1; CA2321352A1; US6708897B1; US20040164181A1; ATE242014T1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum kontrollierten Transfer einer Flüssigkeit nach Anspruch 1 und ein Gerät zur Verteilung von transferierten Flüssigkeiten mit wenigstens einer dieser Vorrichtungen gemäss Anspruch 15.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Um Flüssigkeiten zu transferieren, wird bekannterweise Kapillarkraft verwendet, die abhängig ist von den Kohäsionskräften innerhalb der Flüssigkeit und den Adhäsionskräften der Flüssigkeit zu einem Kapillarmedium, welches kleine Kanäle zum Transfer von Flüssigkeit enthält. Ein solches Kapillarmedium, welches durch eine Öffnung in einen Behälter eingeführt wird, kann deshalb mittels Kapillarkraft eine Flüssigkeit aus dem Behälter transferieren. Die transferierte Flüssigkeit kann verwendet werden, um chemische Substanzen in die Umgebungsluft zu verteilen, um einen Geruch zu maskieren oder zu erzeugen, um einen medizinischen oder organoleptischen Effekt zu erzielen oder um eine schädliche Wirkung auf Insekten zu erzielen.
US 5 114 625 offenbart einen Duftstoffverteiler mit einem Flüssigkeitsreservoir und einen Docht mit einem Flüssigkeit aufnehmenden Ende, welches im Reservoir angeordnet ist, um Flüssigkeit daraus in den Docht zu ziehen, und einen Teil des Dochtes, welcher einem Luftstrom ausgesetzt ist, der von einem Ventilator geliefert wird. Um den Transfer der Flüssigkeit zu unterbrechen, muss das Kapillarmedium entfernt oder abgedeckt werden. Um die Menge der vom Docht verdunsteten Flüssigkeit zu kontrollieren, enthält die in US 5 114 625 offenbarte Vorrichtung eine Dochtabdeckung, welche zwischen einer im wesentlichen geschlossenen Position, bei welcher der exponierte Teil des Dochtes abgedeckt wird, und einer offenen Position, bei welcher der Docht dem Luftstrom ausgesetzt wird, bewegbar ist.
Ein Entfernen oder ein Abdecken des Kapillarmediums ist ungeeignet und kann eine weitere Verteilung von Resten der Flüssigkeit an der Abdeckung oder dem entfernten Kapillarmedium zur Folge hauen. Die Verwendung von zwei oder mehreren Flüssigkeiten erhöht die Unannehmlichkeit zusätzlich.
Die vorliegende Erfindung basiert deshalb auf dem Ziel, eine Vorrichtung zu spezifizieren, welche einen einfach kontrollierbaren Transfer einer Flüssigkeit durch ein Kapillarmedium erlaubt, und ein Gerät zur Verteilung der transferierten Flüssigkeiten mit wenigstens einer der Vorrichtungen zu spezifizieren.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Das obige und weitere Ziele der vorliegenden Erfindung werden mit einer Vorrichtung wie in Anspruch 1 definiert und einem Gerät wie in Anspruch 15 definiert erreicht.
Die erfinderische Vorrichtung erlaubt den kontrollierbaren Transfer einer Flüssigkeit, wie beispielsweise einem Parfum, einem pharmazeutischen Agens, einem Maskierungsagens, einem Insektizid oder einer organoleptischen Substanz mit einem ersten Kapillarmedium, welcher einen Docht vom Behälter zur Auslassöffnung und vorzugsweise weiter zu einem zweiten Kapillarmedium wie beispielsweise einer Gaze enthält. Das erste Kapillarmedium ist derart ausgebildet, dass es ein Eindringen der Flüssigkeit an seinem unteren Teil erlaubt und für Flüssigkeit durch die anderen Oberflächen als jener des unteren Teils undurchlässig ist, wobei es eine Hülse um seine seitlichen Oberflächen enthält. Vorzugsweise umfasst die erste Kapillare einen Docht aus porösem oder gewobenem oder vlies-artigem natürlichen oder synthetischen Material, da dieses billig herzustellen ist. Weiter ist die Lage des unteren Teils des ersten Kapillarmediums bezüglich des Behälters fixiert, vorzugsweise indem es selbst starr ist oder indem es durch stabilisierende Mittel in der Form stabilisiert wird, zum Beispiel durch die Hülse oder einen starren Überzug. Seine Position bezüglich des Behälters wird deshalb beibehalten, wenn die Vorrichtung gedreht wird. Indem Flüssigkeit nur am unteren Teil des Kapillarmediums eindringt und das Medium seine Lage bezüglich des Behälters beibehält, wird erreicht, dass der Transfer oder Transport der Flüssigkeit kontrolliert werden kann, im allgemeinen an- und ausgeschaltet werden kann, indem die räumliche Lage der Vorrichtung geändert wird, zum Beispiel umgedreht wird.
In einer anderen Ausführungsform der Erfindung wird das erste Kapillarmedium in einen Halter eingefügt, welcher eine Halterung enthält, die ausgebildet ist, um das Kapillarmedium zu umfassen und in eine Öffnung des Behälters zu passen. Der Halter beinhaltet weiter eine vorzugsweise nicht poröse Hülse, welche weiter das Kapillarmedium an wenigsten einer Länge umfasst, die derart gewählt wird, dass in einer ersten vertikalen Lage der Hülse Flüssigkeit Zutritt hat, und in einer zweiten umgekehrten vertikalen Lage der Hülse die Flüssigkeit keinen Zutritt zum Kapillarmedium hat.
Die erfinderische Vorrichtung kann deshalb einfach kontrolliert werden, indem sie von einer ersten in eine zweite Lage gedreht wird, zum Beispiel indem sie auf den Kopf gestellt wird.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung erstreckt sich das Ende der Hülse derart bis zu einer Seitenwand des Behälters, dass in einer dritten horizontalen Lage des Behälters ebenso der Zugang der Flüssigkeit zum Kapillarmedium verhindert wird. Vorzugsweise wird diese Vorrichtung für ein Gerät verwendet, welches zwei oder mehr erfinderische Vorrichtungen enthält, die in den Positionen eins und zwei alternativ aktiviert werden und die beide in einer dritten Position deaktiviert werden. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform ist, dass zwei oder mehr Flüssigkeiten getrennt diffundiert werden können.
In einer weiteren Ausführungsform wird das erste Kapillarmedium mit einem zweiten Kapillarmedium verbunden, wie beispielsweise einer Gaze oder einem ausgedehnten Teil des ersten Kapillarmediums, von welchem die transferierte Flüssigkeit vorzugsweise mit Unterstützung eines durch einen Ventilator erzeugten Luftstroms verteilt wird.
In einer weiteren Ausführungsform enthält die Vorrichtung einen ringförmigen Behälter mit einem oder mehreren, vorzugsweise drei Abteilungen beziehungsweise Reservoirs, welche mit verschiedenen Flüssigkeiten gefüllt sind, die durch ein erstes Kapillarmedium zu einem zweiten Kapillarmedium geführt werden, das vom Behälter umfasst wird. Der ringförmige Behälter kann in einem Stück geformt werden, welches billig hergestellt werden kann. Jedoch kann der ringförmige Behälter auch aus Segmenten bestehen, die beispielsweise für das Wiederauffüllen der Flüssigkeiten getrennt und darauf kombiniert werden können. Die Verwendung eines ringförmigen Behälters vereinfacht auch die Handhabung der Vorrichtung und die Integration in ein Gerät, das die Vorrichtung automatisch in Lagen dreht, in welchen der Transfer ausgewählter Flüssigkeit ausgelöst oder beendet wird. Zu diesem Zweck kann die äussere Oberfläche der Vorrichtung, die in einem Lager gehalten wird, in Kontakt mit einem Antriebsrad stehen.
Um die Kosten für den Zusammenbau der Vorrichtungen zu reduzieren, können die Halter für das erste Kapillarmedium in die Behälter der erfinderischen Vorrichtungen integriert werden.
Das erste und das zweite Kapillarmedium können in einem Stück hergestellt werden. Dies wäre speziell vorteilhaft in Fällen, in denen der Behälter auseinandergenommen und wieder zusammengebaut werden kann, wobei das zweite Kapillarmedium im Zentrum umfasst wird.
Das erfinderische Gerät, welches das Verteilen transferierter Flüssigkeiten erlaubt, enthält wenigstens eine wie oben beschriebene erfinderische Vorrichtung, die drehbar an einer Achse eines Stators zwischen wenigsten einer ersten Vertikalen und einer zweiten Lage, in der keine Flüssigkeit in das erste Kapillarmedium eindringt, angebracht ist.
In einer hauptsächlichen Ausführungsform enthält das Gerät zwei erfinderische Vorrichtungen, die in Richtung zueinander entlang derselben Achse auf einem Rotor angeordnet sind, wobei das zweite Kapillarmedium zum Mittelpunkt des Rotors derart gerichtet ist, dass in einer ersten Lage des Rotors nur eine der Vorrichtungen und in einer zweiten Lage die andere der Vorrichtungen die Flüssigkeit transferiert. Um die Verschiedenheit der verteilten Flüssigkeiten zu erhöhen, befinden sich drei Vorrichtungen in der selben Ebene rechtwinklig zu der Rotationsachse (erste Achse) auf einem imaginären Kreis mit einem 120°-Abstand zwischen zwei Vorrichtungen. Weiter ist ein Gerät mit vier bis sechs Vorrichtungen, die auf einer imaginären Kugel gleichmässig verteilt sind von Vorteil, da es erlaubt, den Transfer einer einzigen Flüssigkeit aus vier bis sechs verschiedenen Flüssigkeiten an- und auszuschalten. Im allgemeinen sind die Form der Vorrichtung und die maximale Menge an enthaltener Flüssigkeit derart, dass der durchlässige untere Teil des ersten Kapillarmediums in Kontakt mit der Flüssigkeit steht, wenn sich die Vorrichtung in der "Anschalt-Position" (erste Position) befindet, und nicht in Kontakt mit der Flüssigkeit steht, wenn die Vorrichtung von der "Anschalt-Position" zu irgendeiner der "Ausschalt-Positionen" (zweite Position) bewegt wird, zum Beispiel indem der Rotor um 90° oder 120° in Bezug auf die Horizontale gedreht wird.
Das Gerät ist vorzugsweise mit einer Steuerungseinheit ausgestattet, welche einen Sensor zur Ermittlung der Position des Rotors aufweist. Besagte Steuerungseinheit ist im Stande, den Luftstromgenerator in Gang zu setzen und/oder den Luftstrom abhängig von der Lage des Rotors zu steuern.
In der zweiten ("Ausschalt")-Position wird die Diffusion der Flüssigkeit deshalb sofort gestoppt, da Flüssigkeit vom ersten Kapillarmedium nicht weiter transferiert wird und an der Auslassöffnung oder vom zweiten Kapillarmedium nicht weiter diffundiert wird. In einer weiteren Ausführungsform kann das Gerät vollständig automatisiert werden.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Einige der Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung wurden dargelegt, andere werden ersichtlich, wenn die folgende Beschreibung zusammen mit den angefügten Zeichnungen in Betracht gezogon werden, in welchen:
1 einen Halter 10 und ein erstes Kapillarmedium 3 zeigt, welche voneinander getrennt sind;
2 den Halter 10 mit dem installierten Kapillarmedium 3 zeigt;
3 einen Behälter 20 mit einer Öffnung 22 zeigt, welche dazu geeignet ist, den Halter 10 einzusetzen;
4 den Behälter 20 mit dem Halter 10 und dem installierten Kapillarmedium 3 zeigt;
5 den Behälter 20 der 4 auf den Kopf gedreht zeigt;
6 einen modifizierten Behälter 201 zeigt, welcher zwei Reservoirs 204a, 204b umfasst;
7 das erste Kapillarmedium 3 zeigt, welches mit einem zweiten Kapillarmedium 5 verbunden ist;
8 die in einem Behälter 20 einer ersten und einer zweiten erfinderischen Vorrichtung 1x beziehungsweise 1y installierte Anordnung der 7 zeigt;
9 die zwei erfinderischen Vorrichtungen 1x, 1y der 8 in horizontaler Ausrichtung und eine dritte vertikal ausgerichtete erfinderische Vorrichtung 1z zeigt, welche Flüssigkeit durch die Kapillarmedien 3 und 5 transferiert;
10 ein erfinderisches Gerät mit den installierten Vorrichtungen 1x, 1y der 8 zeigt,
11 eine erfinderische Vorrichtung 101 mit einem ringförmigen Behälter 2000 zeigt, welcher ein Reservoir enthält;
12 eine erfinderische Vorrichtung 102 mit einem ringförmigen Behälter 2001 zeigt, welcher drei Reservoire enthält;
13 die erfinderische Vorrichtung 102 von 12 im Schnitt entlang der Linie A-A zeigt; und
14 ein Segment 102a' eines ringförmigen Behälters zeigt.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
1 zeigt ein erstes Kapillarmedium 3 und einen Halter 10 (im Querschnitt), welcher eine Halterung 11 mit einem Flansch 12 enthält; besagte Halterung 11 ist mit einer Hülse 13 verbunden. Halterung 11 und Hülse 13 bilden ein Rohr mit einem Kanal 15, in welchen das Kapillarmedium 3 eingesetzt werden kann.
2 zeigt den Halter 10 mit dem installierten Kapillarmedium 3. Die Länge des Kapillarmediums 3 wird derart gewählt, dass es länger ist als die Halterung 11 und die Hülse 13 zusammen. Nach der Installation ragt ein Ende 31 des Kapillarmediums 3 aus der Hülse 13 beziehungsweise dem Ende 14 der Hülse 13 heraus, und das andere Ende 32 ragt aus der Halterung 11 heraus, welche die Öffnung 22 nach der Installation dicht versiegelt.
3 zeigt im Querschnitt einen Behälter 20 mit einer Öffnung 22 und einer entsprechenden Halterung 24, welche geeignet ist, die Halterung 11 des Halters 10 derart aufzunehmen, dass die Hülse 13 in den Behälter 20 eingesetzt wird und der Flansch 12 auf der Halterung 24 des Behälters 20, welcher mit Flüssigkeit 21 wie etwa einem Parfum, einem pharmazeutischen Agens, einem Maskierungsagens, einem Insektizid oder einer organoleptischen Substanz gefüllt ist, aufliegt. Weiter ist eine Abdeckung 25 mit einer Öffnung 26 gezeigt, durch welche das Kapillarmedium 3 geführt werden kann. Die Abdeckung 25 kann auf die Halterung 24 des Behälters 20 geschraubt werden.
4 zeigt den Behälter 20 mit dem Halter 10 und dem installierten Kapillarmedium 3. Aufgrund des engen Sitzes der Halterung 11 in der Öffnung 22 und des engen Sitzes des Kapillarmediums 3 in Kanal 15 des Halters 10, kann die Flüssigkeit 21 nur durch die Öffnung 22 durch das Kapillarmedium 3 mittels Kapillarkräften transferiert werden. Die Flüssigkeit 21 kann nur am Ende 31 des Kapillarmediums 3 beziehungsweise am Ende 14 der Hülse 13 eintreten, da die Hülse 13 den verbleibenden Teil des Kapillarmediums 3, welches in den Behälter 20 eingeführt wurde, von der Flüssigkeit 21 abschirmt. Das Ende 14 der Hülse 13 des installierten Halters 10 ragt in einen Bereich, welcher nahe am Boden 23 des Behälters 20 liegt.
Wird der Behälter 20 auf den Kopf gedreht, wie in 5 gezeigt wird, hat die Flüssigkeit 21 deshalb keinen Zutritt zum Kapillarmedium 3, welches durch die Hülse 13 abgeschirmt wird. Nur im Falle, dass der Behälter 20 zu mehr als 95% gefüllt ist, kann Flüssigkeit das Kapillarmedium erreichen. Allerdings können das Kapillarmedium 3 und die Hülse 13 ebenso bis zum Boden 23 des Behälters 20 ragen, welcher darin enge Kanäle für das Passieren der Flüssigkeit 21 zum Kapillarmedium 3 enthält.
6 zeigt einen modifizierten Behälter 201, welcher zwei Reservoire 204a beziehungsweise 204b an der Seitenwand 202 enthält, die die Flüssigkeit 21 aufnehmen, wenn der Behälter 201 in horizontale Ausrichtung gedreht wird. Eine Drehung des Behälters 201 im Uhrzeigersinn wird bewirken, dass die Flüssigkeit 21 ins Reservoir 204b eindringt. Eine Drehung im Gegenuhrzeigersinn wird bewirken, dass die Flüssigkeit 21 ins Reservoir 204a eindringt. Die Flüssigkeit 21 wird deshalb in beiden horizontalen Ausrichtungen des Behälters 21 nicht in Kontakt mit dem Kapillarmedium 3 kommen. Die Reservoirs 204a, 204b, können auch ein Teil einer zylindrischen Verlängerung der Seitenwand 202 sein. Die modifizierten Behälter 201 werden zur Verwendung in Anordnungen empfohlen, welche drei oder mehr erfinderische Vorrichtungen 1x, 1y, 1z enthalten. In der Anordnung, welche in 9 gezeigt ist, können deshalb bevorzugt modifizierte Behälter 201 installiert werden.
7 zeigt das erste Kapillarmedium 3, welches mit einem zweiten Kapillarmedium 5, wie etwa einer Gaze oder einem verlängertem Teil des ersten Kapillarmediums 3, das vorzugsweise aus einem porösen synthetischen Material besteht, verbunden ist, von welchem die transferierte Flüssigkeit 21 der Luft oder dem Luftstrom 28, der von einem Luftstromgenerator 4 (siehe 10) erzeugt wurde, ausgesetzt wird. Vom ersten oder zweiten Kapillarmedium 3; 5 wird die diffundierte Flüssigkeit 27 (siehe 8, 9, oder 10) an die Umgebung weitergeleitet.
8 zeigt die in einem Behälter 20 einer ersten und einer zweiten erfinderischen Vorrichtung 1x beziehungsweise 1y installierte Anordnung der 7. Die erste Vorrichtung 1x ist wie die in 4 gezeigte Vorrichtung 1 ausgerichtet. Wie oben beschrieben wird in dieser Ausrichtung Flüssigkeit 21 durch das Kapillarmedium 3 transferiert. Die zweite Vorrichtung 1y ist wie die in 5 abgebildete Vorrichtung 1 ausgerichtet, wobei der Transfer der Flüssigkeit 21 verhindert wird.
9 zeigt die zwei erfinderischen Vorrichtungen 1x, 1y der 8 in horizontaler Ausrichtung entlang einer Achse v und eine dritte Vorrichtung 1z in vertikaler Ausrichtung entlang einer Achse u. Die dritte Vorrichtung 1z transferiert Flüssigkeit 21 durch das Kapillarmedium 3 und 5, während von den horizontal ausgerichteten Vorrichtungen 1x, 1y, welche nur eine kleine Menge der Flüssigkeit 21 enthalten, keine Flüssigkeit transferiert wird. Eine Drehung der Anordnung um die Achse v um 90° wird bewirken, dass der Transfer von Flüssigkeit 21 in Vorrichtung 1z ebenfalls gestoppt wird. Allerdings führt eine Drehung der Anordnung um eine Achse w, welche rechtwinklig zu den Achsen u und v steht, nach links oder nach rechts um 90° dazu, dass der Transfer der Flüssigkeit 21 in einer der Vorrichtungen 1x beziehungsweise 1y eingeleitet wird, während der Transfer der Flüssigkeit 21 in der Vorrichtung 1z aufhört.
Das Hinzufügen zweier erfinderischer Vorrichtungen 1, welche entlang der Achse w ausgerichtet sind, weitet die Anordnung auf fünf Vorrichtungen 1 aus, welche um die Achsen v oder w in entsprechende Positionen gedreht werden können, in denen Flüssigkeit 21 in die entsprechenden Vorrichtungen 1 transferiert wird.
Um die Verwendung grösserer Volumina an Flüssigkeit 21 zu erlauben, können die Vorrichtungen 1x, 1y, und 1z durch Vorrichtungen ersetzt werden, welche einen modifizierten Behälter 201 enthalten, wie in 6 gezeigt ist.
Selbstverständlich müssen die vertikale und horizontale Ausrichtung nicht genau sein und können in einem breiten Winkelbereich abhängig vom Prozentsatz an Flüssigkeit 21 in den Behältern 20; 201 und der Form (gebogen, gerade) und der Länge der Hülse 13 variieren.
Es ist auch möglich, eine einzelne erfinderische Vorrichtung 1 vorzugsweise in einem Gehäuse zu verwenden, welches in wenigstens zwei Positionen derart auf eine Oberfläche gestellt werden kann, dass in beiden Positionen (umgekehrt und nicht umgekehrt) die Vorrichtung 1 wenigstens annähernd vertikal ausgerichtet ist.
10 zeigt ein erfinderisches Gerät um Flüssigkeiten 21 zu verteilen, welches einen Stator 7 enthält, der auf einer Achse 71 einen Rotor 9 mit zwei axial ausgerichteten erfinderischen Vorrichtungen 1x, 1y trägt. Möglich ist auch die Installation von nur einer Vorrichtung 1x im Gerät. In der vorliegenden Position transferiert nur die untere Vorrichtung 1y Flüssigkeit 21 durch das erste und zweite Kapillarmedium 3; 5, von wo sie durch einen Luftstrom 28, welcher von einem Ventilator 4 erzeugt wird, der sich vorzugsweise im Stator 7 befindet, an die Umgebung weitergeleitet wird. Der Luftstrom 28 wird vorzugsweise in Kanälen 93 im Rotor 9 und im Stator 7 geführt, um die Effizienz zu maximieren. Die zweiten Kapillarmedien 5 der ersten und der zweiten Vorrichtung 1x, 1y können von einem Rahmen 91, welcher Öffnungen 92 für den Luftstrom 28 enthält, eingefasst und voneinander isoliert werden. Der Rotor 9 kann nun zwischen wenigstens einer ersten Position, wie z. B. in 10 gezeigt wird, und einer Position in welcher der Rotor 9 um 180° gedreht ist, gedreht werden. In der ersten Position wird Flüssigkeit 21 von der ersten Vorrichtung 1y in die zweite Vorrichtung 1x transferiert. In der zweiten Position wird Flüssigkeit 21 in der zweiten Vorrichtung 1x transferiert, während keine Flüssigkeit 21 in der ersten Vorrichtung 1y transferiert wird. Die zu diffundierende Flüssigkeit 21 kann somit leicht durch Drehen des Rotors 9 ausgewählt werden. Im Falle, dass keine Flüssigkeit 21 diffundiert werden soll, werden die Vorrichtungen 1x und 1y in eine dritte Position gebracht, in der sie horizontal ausgerichtet sind. Im Falle, dass diese dritte Position im Gerät verwendet wird, werden dann vorzugsweise die Behälter 201, welche in 6 gezeigt sind, installiert.
Die Positionen des Rotors 9 werden vorzugsweise mittels eines Sensors 62 erfasst, der mit einer Steuerungseinheit 6 verbunden ist, die den Ventilator 4 und/oder einen Motor 63 steuert, der in einer bevorzugten Ausführungsform verwendet wird, um den Rotor zwischen den Positionen zu drehen. Im Falle, dass der Rotor 9 vom Motor 63 oder von Hand angetrieben die dritte Position erreicht, wird der Ventilator 4 von der Steuerungseinheit 6 ausgeschaltet, da in dieser Position keine Flüssigkeit transferiert wird. In einer weiteren Ausführungsform passt die Steuerungseinheit 6 abhängig vom Eingang vom Sensor 65, welcher Temperatur und/oder Feuchtigkeit misst, den vom Ventilator 4 erzeugten Luftstrom an oder betätigt den Ventilator 4 und den Rotor 9 in geeigneter Weise.
Die elektrischen Vorrichtungen im Gerät sind mit einer Stromversorgung 64 verbunden. Um das Gerät zu steuern, sind vorzugsweise ein oder mehrere Steuerungsknöpfe 61 (Hauptschalter usw.) installiert. Das Gerät kann auch programmierbar oder mit einem Zeitschalter ausgestattet sein. Das Gerät kann auf einem Träger 73 aufliegen oder kann an der Wand mittels entsprechender Mittel 72 installiert sein.
11 zeigt eine erfinderische Vorrichtung 101 mit einem ringförmigen Behälter 2000, welcher ein Reservoir enthält, das mit einer Flüssigkeit 21 gefüllt ist. Der ringförmige Behälter 2000, der auch eine Torus-Form haben kann, umfasst ein zylindrisches Kapillarmedium 5, wie etwa eine Gaze oder einen verlängerten Teil eines ersten Kapillarmediums, welches von einem Halter 10 umfasst wird. Wie oben beschrieben wird der Halter 10 in den Behälter 2000 derart eingesetzt, dass in der in 11 gezeigten Position Flüssigkeit 21 durch das erste Kapillarmedium transferiert wird. Mit einer Drehung der Vorrichtung 101 wird der Halter 10 aus der Flüssigkeit 21 gehoben, womit der Transfer der Flüssigkeit 21 verhindert wird.
12 zeigt eine erfinderische Vorrichtung 102 mit einem ringförmigen Behälter 2001 mit drei Reservoirs 102a, 102b, und 102c, von welchen jedes mit einer Flüssigkeit 21a, 21b, 21c, gefüllt und mit einem Halter 10a, 10b, 10c für ein erstes Kapillarmedium ausgestattet ist. In der in 12 gezeigten Position wird die Flüssigkeit 21a durch das erste Kapillarmedium in den Halter 10a zu einem zweiten Kapillarmedium 5 transferiert. Der Transfer und die Verteilung der anderen Flüssigkeiten 21b oder 21c kann ausgelöst werden, indem die Vorrichtung 102 um ungefähr 120° nach links oder nach recht gedreht wird.
13 zeigt die erfinderische Vorrichtung 102 von 12 im Schnitt entlang der Linie A-A. Es wird gezeigt, dass ein Luftstrom-Generator 4 hinter dem zweiten Kapillarmedium 5 derart installiert ist, dass der erzeugte Luftstrom durch das zweite Kapillarmedium 5 getrieben wird, wobei die transferierte Flüssigkeit 21a verteilt wird. Das zweite Kapillarmedium 5 kann aus einem Stück geformt sein, was erlaubt, dass die Flüssigkeiten gemischt werden, oder aus drei voneinander getrennten Stücken, was verhindert, dass die Flüssigkeiten gemischt werden. Die Anzahl an Reservoiren 102 kann zwei, drei oder mehr sein.
Der ringförmige Behälter 2001 der erfinderischen Vorrichtung 102, welche in 12 gezeigt wird, kann in einem Stück gegossen sein. Allerdings kann der Behälter 2001 auch aus drei getrennten Segmenten 102a' zusammengesetzt sein, wie in 14 gezeigt wird. Das gezeigte Segment 102a' enthält vorzugsweise Mittel 102x, 102y, um alle Segmente untereinander zu verbinden. Der Halter 10' für das erste Kapillarmedium 3 wird in das Segment 102a' eingebaut. Die Bedienung dieser Vorrichtung wird deshalb vereinfacht, da Flüssigkeit 21a wieder aufgefüllt werden kann, ohne dass der Halter entfernt wird. Ein Einbau des Halters 10 kann vorteilhafterweise auch in den Behältern 20, 201, welche in 1 bis 10 gezeigt sind, vorgenommen werden.

Claims

Eine Vorrichtung (1) zum kontrollierten Transfer einer in einem Behälter (20; 201) gelagerten Flüssigkeit (21) durch eine Ausgabeöffnung (22) des Behälters (20; 201), wobei die Vorrichtung einen Behälter (20, 201) und ein erstes Kapillarmedium (3) enthält, dessen unterer Teil in eine nahe beim Boden (23) des Behälters (20; 201) gelegene Region ragt, worin Flüssigkeit aufgrund von Kapillarkräften durch die Öffnung (22) transferierbar ist, wobei die Lage des unteren Teiles (31) des ersten Kapillarmediums (3) bezüglich des Behälters (20; 201) fixiert ist und worin das erste Kapillarmedium (3) einen Docht beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil der seitlichen Oberfläche des Dochtes von einer für Flüssigkeit undurchlässigen Hülse umgeben ist, so dass die Oberfläche des Dochtes (3) an seinem unteren Teil (31) für Flüssigkeit (21) durchlässig und ansonsten für Flüssigkeit (21) undurchlässig ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, worin die Schicht (13) zusätzlich dazu dient, die Lage des ersten Kapillarmediums (3) bezüglich des Behälters (22; 201) zu stabilisieren.
Vorrichtung nach Anspruch 1, worin das erste Kapillarmedium (3) eine Anzahl an Kapillaren beinhaltet.
Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, worin die Flüssigkeit, welche vom ersten Kapillarmedium transferiert worden ist, Luft oder einem Luftstrom ausgesetzt wird, welcher von einem Luftstromgenerator (4) zur Verdampfung erzeugt wird.
Eine Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Behälter (20; 201) einen Halter (10) für ein Kapillarmedium (3) beinhaltet, welcher in eine nahe beim Boden (23) des Behälters (20; 201) gelegene Region ragt, wobei der Halter (10) eine Halterung (11) aufweist, welche konstruiert ist, um das Kapillarmedium (3) zu umfassen und derart in eine Öffnung (22) zu passen, dass Flüssigkeit nur durch die Öffnung (22) durch das Kapillarmedium (3) transferierbar ist, wobei der zur Halterung (11) angrenzende Halter (19) zudem die Hülse (13) umfasst, welche das Kapillarmedium (3) bis oder nahe bis zu dessen Ende (31) dicht umfasst, so dass die Vorrichtung (1) zwischen wenigstens einer ersten Lage, in welcher Flüssigkeit (21) transferiert wird, während sie in Kontakt zum Ende des Kapillarmediums (3) steht, und wenigstens einer zweiten Lage, in welcher das Ende (14) der Hülse (13) aus der Flüssigkeit (21) ragt, wodurch ein Kontakt der Flüssigkeit (21) mit dem Kapillarmedium (3) verhindert wird, gedreht werden kann.
Vorrichtung (1) nach Anspruch 5, worin das Kapillarmedium (3), welches aus der Halterung (11) ragt, mit einem zweiten Kapillarmedium (5) wie einer Gaze oder einem verlängerten Teil des ersten Kapillarmediums (3) verbunden ist, von welchem die transferierte Flüssigkeit (21) der Luft oder dem Luftstrom ausgesetzt wird, welcher von einem Luftstromgenerator (4) zur Verdampfung erzeugt wird.
Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin der Behälter (201) mit wenigstens einem Reservoir (204a, 204b) ausgestattet ist, welches geeignet ist, die Flüssigkeit aufzunehmen, wenn der Behälter (201) in eine dritte, ungefähr horizontale Lage gedreht wird.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin die Öffnung (22) mit einer Abdeckung (25) verschlossen werden kann, welche eine Öffnung (26) beinhaltet, die geeignet ist, das Kapillarmedium (3) einzusetzen.
Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, worin die Halterung (11) einen Flansch (12) beinhaltet, welcher über die Kanten der Öffnung (22) ragt.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin die Flüssigkeit (21) ein Parfum, ein pharmazeutisches Agens, ein Maskierungsagens, ein Insektizid oder eine organoleptische Substanz ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, worin das Kapillarmedium (3) ein Docht ist, wobei der Docht aus Web- oder Vliesstoff und/oder aus porösem Material besteht.
Vorrichtung (101; 102) nach einem der vorhergehenden Ansprüche beinhaltend einen ringförmigen Behälter (2000; 2001) mit wenigstens einem Reservoir (102a; 102b; 102c), welche mit einem Halter (10; 10a; 10b; 10c) für den Transfer einer Flüssigkeit (21; 21a; 21b; 21c) durch ein erstes Kapillarmedium (3) zu einem zweiten Kapillarmedium (5) ausgestattet ist, welches vom ringförmigem Behälter (2000; 2001) umfasst wird.
Vorrichtung (102) nach Anspruch 12, worin der Behälter (2001), welcher zwei oder mehrere Reservoirs (102a; 102b; 102c) enthält, aus einem Stück gebildet ist oder aus miteinander verbindbaren Segmenten (102a') besteht, die ein Reservoir (102a) enthalten.
Vorrichtung (1; 101; 102) nach einem der Ansprüche 5 bis 13, worin der Halten (10') im Behälter (29; 201, 2000, 2001) beziehungsweise im Segment (102a') eingebaut ist.
Gerät zur Verteilung wenigstens einer Flüssigkeit (21), beinhaltend wenigstens eine Vorrichtung (1x, 1y, 1z; 101; 102) nach einem der vorangehenden Ansprüche zum kontrollierbaren Transfer von Flüssigkeit (21) durch eine Ausgabeöffnung (22) eines Behälters (20; 201; 2000; 2001) an die Luft, wobei besagte Vorrichtung (1x, 1y, 1z; 101; 102) zwischen wenigstens einer ersten Lage, in welcher Flüssigkeit (21) transferiert wird, und einer zweiten Lage, in welcher der Transfer von Flüssigkeit verhindert wird, drehbar montiert ist.
Gerät nach Anspruch 15, worin die Flüssigkeit (21) über ein zweites Kapillarmedium (5), welches mit dem ersten Kapillarmedium (3) verbunden ist, an die Luft transferiert wird.
Gerät nach Anspruch 15 oder 16 mit einem Rotor (9), welcher um wenigstens eine erste Achse (w) gedreht werden kann, und mit wenigstens zwei Vorrichtungen (1x, 1y), welche in einer Ebene senkrecht zur ersten Achse (w) installiert sind, mit einem Abstand von 90°, 120° oder 180° von benachbarten Vorrichtungen, wobei in einer ersten Lage des Rotors (9) Flüssigkeit (21) nur in eine erste Vorrichtung (1x) transferiert wird, und dass in einer zweiten Lage des Rotors (9) Flüssigkeit (21) nur in eine zweite Vorrichtung (1y) transferiert wird.
Gerät nach Anspruch 15, 16 oder 17, wobei der Rotor (9) drehbar um die erste Achse (w) und eine zweite Achse (v) ist, und mit wenigstens vier Vorrichtungen, welche am Rotor (9) in ungefähr gleichen Abständen von einander auf einer imaginären Sphäre installiert sind.
Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 18, wobei die Ausgabeöffnung (22) und/oder das zweite Kapillarmedium (5) der installierten Vorrichtungen (1, 1x, 1y, 1z) zur ersten Achse (w) und/oder zum Schneidepunkt der ersten und der zweiten Achse (v, w) hin ausgerichtet ist.
Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 19 mit einer Vorrichtung (101), welcher einen ringförmigen Behälter (2000; 2001) mit. wenigstens einem Reservoir (102a; 102b; 102c) beinhaltet, welcher mit einem Halter (10; 10a; 10b; 10c) für den Transfer einer Flüssigkeit (21; 21a; 21b; 21c) durch ein erstes Kapillarmedium (3) zu einem zweiten Kapillarmedium (5) ausgestattet ist, welcher vom ringförmigen Behälter (2000; 2001) umfasst wird.
Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 20, beinhaltend einen Luftstromgenerator (4) wie einen Ventilator, welcher einen Luftstrom wenigstens zur Abgabeöffnung (22) oder zum zweiten Kapillarmedium (5) der Vorrichtung (1, 1x, 1y, 1z) erzeugt, deren erstes Kapillarmedium (3) Flüssigkeit (21) transferiert.
Gerät nach Anspruch 21, welches weiter einen Kanal (93) enthält, um den Luftstrom vom Luftstromgenerator (4) zur Abgabeöffnung (22) oder zum zweiten Kapillarmedium hinzuführen.
Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 22, mit einer Steuerungseinheit (6) beinhaltend einen Schalter (61) zur Betätigung des Luftstromgenerators (4) und/oder beinhaltend einen Sensor (62) zur Ermittlung der Lage des Rotors (9), wobei die Steuerungseinheit (6) abhängig von der Lage des Rotors (9) den Luftstromgenerator (4) zu betätigen und/oder den Luftstrom zu kontrollieren vermag.
Gerät nach Anspruch 23, wobei die Steuerungseinheit (6) programmierbar ist und einen Motor (8) zu kontrollieren vermag, welcher verwendet wird, um den Rotor (9) zwischen den Betriebslagen zu drehen.
Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 18 beinhaltend einen Stator (7), welcher den Luftstromgenerator (4) und ein Lager für die Achse (71) des Rotors (9) enthält, welcher wenigstens eine, bevorzugt bis zu fünf Vorrichtungen (1x, 1y, ...) trägt.