DE4416768C2 - Zentralverriegelung mit Auszugssperre für Schubladenschränke - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Zentralver­ riegelung mit Auszugssperre für Schub­ ladenschränke, deren Schubladen vertikal übereinander angeordnet sind, mit einem flexiblen Spannelement in Form eines zugfesten, nicht längenveränder­ baren Drahtseiles, Stahlbandes o. dgl., das an der Innenseite des Schrankkorpus angeordnet ist und sich in seinem wesentlichen Verlauf vertikal über alle zu sperrenden Schub­ laden erstreckt.

Solche Zentralverriegelungen kombiniert mit einer Auszugssperre gegen das gleichzeitige (simultane) Herausziehen von mehr als einer Schublade sind aus der US 5 199 774 A be­ kannt.

Dort wird das gleichzeitige Herausziehen von mehr als einer Schublade durch das Spann­ element verhindert, das im geschlossenen Zu­ stand aller Schubladen zunächst lose und un­ gespannt an allen Schubladen vorbeigeführt ist und das beim wahlweisen Herausziehen einer Schublade mittels eines der jeweiligen Schub­ lade zugeordneten und von dieser betätigten Auslenk-Schwenkhebels quer zu seiner Längs­ erstreckung ausgelenkt wird. Das Spannelement ist dann straff gespannt. Dabei ist der maximal mögliche Auslenkweg zwischen dem losen, ungespannten Zustand des Spannelementes und dem straff gespannten Zustand des Spannelementes so bemessen, daß zur gleichen Zeit immer nur ein Auslenk-Schwenkhebel betätigt sein kann, d. h. immer nur eine Schublade ausgezogen sein kann.

Zum Zwecke der Zentralverriegelung müssen alle Schubladen vollständig eingeschoben sein. Das Spannelement gemäß der US 5 199 774 A befindet sich dann wieder in seinem losen, un­ gespannten Zustand, wobei ein erhöhter konstruktiver Aufwand erforderlich ist, um das Spannelement in diesem Zustand sicher zu führen, so daß es sich nicht verhaken oder aus seinen Führungen herausspringen kann, z. B. wenn die Schubladen besonders heftig zugeschoben werden. Ausgehend hiervon werden dann alle Schubladen verriegelt, indem das Spannelement linear straff unter Aufbringung einer gewissen Zugkraft gespannt wird, die gewährleistet, daß keine der Schubladen herausgezogen, d. h. der jeweils den Schub­ laden zugeordnete Auslenk-Schwenkhebel gegen die lineare, straffe Spannung des Spann­ elementes bewegt werden kann. Diese lineare Straffung des Spannelementes wird nach dem Vorschlag der vorgenannten US-PS durch den Drehzylinder eines Zylinderschlosses be­ wirkt, auf den das Spannelement aufgewickelt wird.

Das ist nachteilig. In der Praxis kann mittels des Zylinderschlosses keine ausreichende Zug­ kraft auf das Spannelement aufgebracht werden. Der Anwender wünscht zudem bei Zentralver­ riegelungen dieser Art ein leichtgängiges Schloß.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Zentralverriegelung dieses Typs kombiniert mit einer Auszugssperre vorzuschlagen, die auch bei robustem und nicht immer erschütterungsfreien Zufahren der Schubladen funktionstüchtig bleibt und deren Zentralschloß stets leicht­ gängig zu betätigen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch ge­ löst, daß die Zentralverriegelung eine Spann­ vorrichtung für das Spannelement aufweist, die einen Spannschlitten besitzt, an dem das obere Ende des Spannelementes befestigt ist und der gegen die Kraft einer Rückstellfeder um die Strecke X verschiebbar ist, die der Queraus­ lenkung des Spannelementes infolge nur eines betätigten Auslenk-Schwenkhebels entspricht, und daß die Verschiebbarkeit des Spannschlittens in seiner durch die Rückstellfeder voll zurück­ gefahrenen Position, in der das Spannelement linear gespannt ist, mittels des Zentralschlosses der Verriegelung sperrbar ist.

Ein Vorteil der Erfindung ist zunächst, daß sich das Spannelement infolge der Zwischenschaltung der Spannvorrichtung immer in einem gespannten Zustand befindet. Es gibt keinen losen, unge­ spannten Zustand, in dem das Spannelement aus seinen Führungen herausspringen und/oder sich verhaken könnte. Dementsprechend können die bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehenen Führungen des Spannelementes sehr einfach und kostengünstig ausgeführt sein.

Die Zugkraft, die bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf das immer gespannte Spann­ element aufgebracht wird, ist ausschließlich abhängig von der Federcharakteristik der Rückstellfeder. Diese kann je nach Art und Größe der Zentralverriegelung und/oder nach der gewünschten Größe der Zuhaltekraft in der Schließposition der Zentralverriegelung unterschiedlich gewählt werden. Immer gilt, daß es sich bei der erfindungsgemäßen Vor­ richtung um ein in sich geschlossenes Kräfte­ system handelt, das frei ist von der Auf­ bringung externer Kräfte durch den Benutzer der Zentralverriegelung. Dieser hat lediglich das Zentralschloß, z. B. ein Zylinderschloß, zu bewegen, das eine unbelastete und leicht­ gängige Sperre in den Verschiebeweg des Spann­ schlittens der Spannvorrichtung hineinbewegt, wenn die Zentralverriegelung von ihrer offenen Position in die geschlossene Position ver­ stellt werden soll.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß das Zentral­ schloß eine Sperrscheibe betätigt, die in der voll zurückgefahrenen Position des Spann­ schlittens eine im Gehäuse der Zentralver­ riegelung geführte Sperrkugel in den Ver­ schiebeweg des Spannschlittens bewegt.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist dadurch gegeben, daß die für die permanente Vorspannung des Spann­ elementes benutzte Rückstellfeder kleinere Montagetoleranzen auszugleichen vermag, die sich beim Einbau der Länge des Spannelementes ergeben könnten. Bei der vorbekannten Zentral­ verriegelung, bei der das Spannelement zum Zwecke der Zentralverriegelung auf den Dreh­ zylinder eines Zylinderschlosses aufgewickelt wird, sind Montagetoleranzen sehr kritisch. Dort bewirkt schon eine geringfügige Verkürzung der Länge des Spannelementes, daß der Dreh­ zylinder nicht mehr vollständig in seine Schließ­ position gedreht werden kann, d. h. die Zentral­ verriegelung funktionsunfähig ist.

Eine zweckmäßige Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß sowohl die Zentralverriegelung als auch das Spannelement mit allen den einzelnen Schubladen jeweils zugeordneten Auslenk-Schwenk­ hebeln auf einer gemeinsamen Montageplatte an­ geordnet und befestigt sind.

Bei dieser Ausführungsform wird die erfindungs­ gemäße Zentralverriegelung mit Auszugssperre komplett vormontiert an den Kunden, in der Regel ein Möbelhersteller, geliefert, so daß dieser die komplette Baueinheit schnell und problemlos an der Innenseite des Schrankkorpus eines Schub­ ladenschrankes befestigen kann.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher be­ schrieben. Es zeigen:

Fig. 1-4 in schematischer Darstellung eine Ausführungsform der Erfindung.

In den Fig. 1 und 2 sind die vertikal übereinander angeordneten Schubladen 10, 11 und 12 mit ge­ strichelten Linien angedeutet. Darüber befindet sich bei Schubladenschränken üblicherweise eine feststehende Blende 13, in die in diesem Fall ein Schließzylinder 14 eingebaut ist.

Der rückwärtige Mitnehmer 15 des Schließ­ zylinders 14 bewegt in dem Gehäuse 16, das auf der Montageplatte 23 angeordnet ist, eine Sperrscheibe 17.

Weiterhin befindet sich in dem Gehäuse ein Spann­ schlitten 18, an dem das obere Ende des Spannelementes 19 befestigt ist. Der Spannschlitten 18 ist in dem Gehäuse entgegen der Rückstellkraft der Feder 20 vertikal verschiebbar gelagert.

Eine Vertikalverschiebung des Spannschlittens 18 in dem Gehäuse 16 ist nur möglich, wenn sich der Schließzylinder 14 in der Schließstellung AUF befindet, die in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist. In dieser AUF-Position gibt die Sperrscheibe 17 die Sperrkugel 21 frei, d. h. diese kann horizontal nach links ausweichen, so daß der Spannschlitten 18 vertikal verschiebbar ist. Be­ findet sich der Schließzylinder 14 in der Schloßstellung ZU, die in Fig. 4 dargestellt ist, dann drückt die Sperrscheibe 17 die Sperrkugel 21 zwangsweise in eine entsprechende Vertiefung des Spannschlittens 18, so daß der Spannschlitten arretiert ist (vergl. Fig. 4).

Das Spannelement 19 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-4 ein Drahtseil, wie dies auch aus Fig. 3 ersichtlich ist. Fig. 3 zeigt in einer stirnseitigen Ansicht aus Richtung des Pfeiles III die Montageeinheit, die in Höhe der Schubladen an der Innenseite des Schrankkorpus zu montieren ist.

Die Montageeinheit besteht aus der Montage­ platte 23, auf der die Schwenkhebel 24 mit ihren Schwenkachsen 25 befestigt sind. Das Draht­ seil 19 ist durch zwei Stehpfosten 26 am Ein­ gang und zwei Stehpfosten 27 am Ausgang der Aus­ lenk-Schwenkhebel geführt. Der Schwenkhebel 24 be­ sitzt einen Auslenkzapfen 28, der an dem Draht­ seil 19 anliegt und mit seinem Fuß in einem bogen­ förmigen Langloch 29 in der Montageplatte geführt ist. Das Langloch setzt für den Auslenkzapfen 28 und damit auch für den Schwenkhebel 24 definierte Endanschläge. Weiterhin besitzt der Schwenkhebel ein Fangmaul 30, in das der Betätigungszapfen 31 eingreift, der seitlich an der Schublade befestigt ist (vergl. hierzu auch Fig. 2).

Das Drahtseil ist in Fig. 1 linear straff gespannt. Das untere Ende des Drahtseiles 19 ist an der Montageplatte 23 ortsfest fixiert.

Das obere Ende des Drahtseiles 19 ist in dem Spann­ schlitten 18 befestigt, z. B. durch Einschlagen eines Stiftes. Der Spannschlitten mit der Rückstell­ feder 20 in dem Gehäuse 16 stellt die nach der Lehre der Erfindung vorgesehene Spannvorrichtung (Längenänderungsvorrichtung) dar, die mit dem Drahtseil kombiniert ist. Das Drahtseil selbst ist längenstabil, jedoch kann die Längenänderungs­ vorrichtung das Drahtseil exakt um die Strecke X ausfahren (vergl. Fig. 4). Die Strecke X ist durch den Anschlag des Spannschlittens 18 am unteren Boden des Gehäuses 16 begrenzt.

In Fig. 2 ist die Schublade 11 aus dem Schrank­ korpus herausgezogen. Der an der Schublade be­ festigte Betätigungszapfen 31 hat den Schwenk­ hebel 24 in die dargestellte Auslenkposition ver­ schwenkt, in der der Auslenkzapfen 28 das Draht­ seil 19 auslenkt, wodurch die Strecke X der Spann­ vorrichtung (Längenveränderungsvorrichtung) voll­ ständig verbraucht ist. Dementsprechend können keine weiteren Schubladen aus dem Schrankkorpus herausgezogen werden, weder nacheinander noch gleichzeit mit der Schublade 11.

Sind alle Schubladen eingeschoben, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, dann können durch Drehung des Schließzylinders 14 in seine ZU-Position (siehe Fig. 4) alle Schubladen zentral verriegelt werden.

Claims (3)

1. Zentralverriegelung mit Auszugssperre für Schubladenschränke, deren Schubladen vertikal übereinander angeordent sind,
mit einem flexiblen Spannelement in Form eines zugfesten, nicht längenveränderbaren Draht­ seiles, das an der Innen­ seite des Schrankkorpus angeordnet ist und sich im wesentlichen vertikal über alle zu sperrenden Schubladen erstreckt,
und das beim wahlweisen Herausziehen einer Schublade mittels eines der jeweiligen Schub­ lade zugeordneten und von dieser betätigten Auslenk-Schwenkhebels quer zu seiner Längs­ erstreckung ausgelenkt wird,
wobei das untere Ende des Spannelementes orts­ fest gehalten ist und das obere Ende mit dem Zentralschloß der Zentralverriegelung verbunden ist, das in seiner geschlossenen Position das Spannelement linear straff gespannt fixiert und in seiner geöffneten Position eine Queraus­ lenkung des Spannelementes zuläßt, die durch einen Endanschlag begrenzt ist und genau der Querauslenkung des Spannelementes infolge nur eines der beim Herausziehen einer Schublade betätigten Auslenk-Schwenkhebels entspricht,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zentralverriegelung eine Spann­ vorrichtung (= Längenänderungsvorrichtung 16, 18, 20) für das Spannelement (19) aufweist,
daß die Spannvorrichtung einen Spannschlitten (18) besitzt, an dem das obere Ende des Spann­ elementes (19) befestigt ist und der gegen die Kraft einer Rückstellfeder (20) um die Strecke X verschiebbar ist, die der Querauslenkung des Spannelementes infolge nur eines betätigten Aus­ lenk-Schwenkhebels (24) entspricht,
und daß die Verschiebbarkeit des Spannschlittens (18) in seiner durch die Rückstellfeder (20) voll zurück­ gefahrenen Position, in der das Spannelement linear gespannt ist, mittels des Zentralschlosses (14) der Zentralverriegelung sperrbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zentralschloß (14) eine Sperrscheibe (17) betätigt, die in der voll zurückgefahrenen Position des Spannschlittens (18) eine im Ge­ häuse (16) der Zentralverriegelung geführte Sperrkugel (21) in den Verschiebeweg des Spann­ schlittens bewegt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Zentralverriegelung (14, 16, 18, 20) als auch das Spannelement (19) mit allen den einzelnen Schubladen (10-12) jeweils zuge­ ordneten Auslenk-Schwenkhebeln (24) auf einer gemeinsamen Montageplatte (23) angeordnet und be­ festigt sind.