DE440277C

DE440277C - Elektrische Schaltvorrichtung

Info

Publication number: DE440277C
Application number: DEA43337D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1924-02-21
Filing date: 1924-10-24
Publication date: 1927-02-01

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 1. FEBRUAR 1927

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

~ JVl 440277 KLASSE 21 c GRUPPE 32

(A 433₃₇ VHIl₂IC)

Edward L. Aiken in East Orange, V. St. A.

Elektrische Schaltvorrichtung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Oktober 1924 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom α. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. Februar 1924 beansprucht.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine elektrische Klink- und Schaltvorrichtung, die vorteilhaft z. B. in Verbindung mit Radioapparaten Verwendung finden kann.

Die neue Vorrichtung, die in einer vorteilhaften Ausführungsform leicht z. B. an einem

gewöhnlichen Wandbrett montiert werden kann, kann mit Hilfe eines gewöhnlichen Stöpselanschlusses, z. B. eines Telephonstöpsels, betätigt werden und sowohl als einfacher Schalter als auch als einfache oder mehrfache Klinkvorrichtung wirken.

Abgesehen von der einfachen und festen Bauart der Vorrichtung besitzt sie sehr geringe elektrische Kapazität, eine Eigenschaft die besonders bei ihrer Verwendung· bei Radioapparaten von Vorteil ist. Ein weiterer Vorzug sind die geringen Kosten der Herstellung der Vorrichtung, ihre leichte Installation sowie ihre Sicherheit und Dauerhaftigkeit im Betrieb,
ίο Das Wesen des Erfindungsgegenstandes ist aus der Zeichnung ersichtlich, in der verschiedene Ausführungsformen beispielsweise dargestellt sind.

Abb. ι ist ein Grundriß der neuen Vorrichtung.

Abb. 2 zeigt die Vorrichtung in seitlicher Ansicht, und zwar gegenüber Abb. ι um 90° um die Stöpselachse gedreht. Abb. 3 ist ein Querschnitt.

Abb. 4 ist ein Längsschnitt der Vorrichtung bei Verwendung eines in dieselbe eingesetzten festen Stöpsels.

Abb. 5 ist ebenfalls ein Längsschnitt wie Abb. 4, nur ist hier ein Telephonstöpsel verwendet.

Abb. 6 zeigt eine Einzelheit eines Kontaktteiles in abgeänderter Form.

Im einzelnen bezeichnet 10 einen aus isolierendem Material, wie Bakelit,¹ Hartgummi, Vulkanfiber u. dgl., bestehenden Körper, der irgendwelche Oberfläche und Gestalt besitzt, z. B. entsprechend der Zeichnung als Block oder als rechtwinklig begrenzter Körper gestaltet sein kann. Der Körper 10 besitzt eine zylindrische Bohrung 11. Auf einer Seite ist der Körper mit voneinander getrennten Einschnitten 12 versehen, die bis in die Bohrung 11 hineinreichen. An dem Körper ist mit Hilfe der Schraube 5¹ ein L-förmig gestalteter Halter 13 befestigt, dessen einer Arm eine mit Gewinde versehene Bohrung 14 besitzt, die gleichlaufend mit der Bohrung 11 angeordnet ist. Um die Vorrichtung an einem Wandbrett oder an ähnlicher Stelle montieren zu können, wird nach der Erfindung eine Buchse 150. dgl. vorgesehen, deren mit Gewinde versehenes Ende in die Bohrung 14 eingeschraubt ist, und deren freies Ende einen verbreiterten Kopf oder Flansch 16 besitzt. Diese Buchse wird bei der Befestigung der ■ Vorrichtung durch das Wandbrett hindurchgeführt, während der Teil 13 sich auf der entgegengesetzten Seite an die Fläche des AYandbrettes anlegt, so daß dasselbe zwischen dem Kopf 16 und dem anliegenden Schenkel des Halters 13 festsitzt. Die Buchse 15 besitzt eine Bohrung 17, die eine Verlängerung der Bohrung 11 des Körpers 10 bildet. Auf der einen Seite der Aussparung 12 sind metallische Kontaktstreifen 18 und 19 angeordnet, die beide gleichgestaltet sind und in den seitlichen Fortsätzen 20 und 21 endigen. Diese Kontaktstreifen werden vermittels der Schrauben 22 und 23 festgehalten, die auch zum Anschluß von Drähten dienen können.

Auf der entgegengesetzten Seite des Körpers 10 sind winkelförmig gestaltete metallische Kontaktstreifen 24 und 25 mit Hilfe der Schrauben 26 und 27 befestigt, die ebenfalls zum Anschluß von Leitungen dienen können, obwohl es im allgemeinen vorteilhaft ist, die Drähte durch Anlöten an den entsprechend der Zeichnung geraden oder gebogenen Enden 32 der Kontaktstreifen 24 und 25 zu befestigen. Die Kontaktstreifen 24 und 25 besitzen Arme 28 und 29, die in den Aussparungen 12 liegen und für gewöhnlich sich im Eingriff mit den entsprechenden Fortsätzen 20 und 21 der Kontaktstreifen 18 und 19 befinden.

Wenn die Vorrichtung als einfacher Schalter gebraucht werden soll, werden die Leitungen mit den Kontaktstreifen 24 und 25 z. B. durch Verlöten der Drähte mit den Enden 32 oder durch Anschluß vermittels der Schrauben 26 und 27 verbunden. Um den durch diese Leitungen gebildeten Stromkreis zu schließen, kann man einen einfachen metallischen Stöpsel 30 verwenden, der in die Bohrung 11 eingeführt wird. Wenn der Stöpsel eingesteckt ist, legt er sich an die Kontaktarme 28 und 29 an und überbrückt dieselben. Beim Herausnehmen des Stöpsels wird der Stromkreis, wie ohne weiteres klar ist, unterbrochen. Gewünschtenfalls kann auch eine Verbindung zwischen den Kontakten 24 und 18 bzw. 25 und 19 hergestellt werden. In diesem Fall werden die betr. Stromkreise beim Einstecken des Stöpsels unterbrochen, indem die Schenkel 28 und 29 von ihren Gegenkontakten abgehoben werden. Um die Vorrichtung als Klinke für einen einzigen Stromkreis zu verwenden, kann man einen gewöhnlichen Klinkstöpsel B gebrauchen, der in bekannter Weise aus einem metallischen Schenkel C und einem Kopf D besteht, welch letzterer von dem Schenkel C isoliert ist. Die Kontaktstreifen 18 und 19 werden in diesem Fall durch ein einziges Kontaktstück 31 ersetzt, das so angeordnet no ist, daß es sich mit den beiden Teilen 28 und bei nicht eingestecktem Stöpsel in Kontakt befindet. Die Leitungen des Stromkreises werden mit den Kontaktstücken 24 und 25 verbunden. Falls nunmehr der Stöpsel eingeführt wird, wird der Schenkel C sich in Kontakt mit 24 befinden, während der Kopf D den Kontakt 25 berührt. Bei Herausnahme des Stöpsels wird der genannte Stromkreis unterbrochen, und der Strom geht nunmehr durch die Glieder 24 und 25 und den Kontakt 31. Es ist ohne weiteres klar, daß bei Ent-

Claims

fernung der Platte 31 und der Kontakte 18 und 19 die Vorrichtung als Schalter für den einen verbleibenden Stromkreis wirken würde. Die Vorrichtung kann ferner als Klinke für einen doppelten Stromkreis wirken. Auch in diesem Fall kann ein gewöhnlicher Klinkstöpsel nach Abb. 5 zur Verwendung kommen, während die Drahtleitungen der beiden Stromkreise mit den Kontakten 24 und 25 bzw. 18 und 19 verbunden werden. Bei Einführung des Stöpsels werden die Arme 28 und 29 außer Eingriff mit den Vorsprüngen 20 und 21 der Kontakte 18 und 19 gesetzt, so daß der Strom nunmehr durch die Kontakte

ig 24 und 25 sowie den Kopf und den Schenkel des Stöpsels verläuft. Beim Herausnehmen des Stöpsels werden infolge ihrer federnden Ausbildung die Arme 28 und 29 wieder zum Eingriff mit den Fortsätzen 20 und 21 kommen, so daß die Stromkreise wieder durch die Kontakte 24 und 18 sowie 25 und 19 geschlossen werden.

Aus Vorstehendem ist ersichtlich, daß die neue Vorrichtung sich durch Einfachheit, Widerstandsfähigkeit, sichere Funktion und geringe Kosten der Herstellung auszeichnet, und daß sie mit geringen Abänderungen bzw. unter leicht vorzunehmender Auswechselung weniger Teile in verschiedensten Fällen als Schalter bzw. elektrische Klinkvorrichtung verwendet werden kann.

Die in Zeichnung und Beschreibung dargestellten Formen der Vorrichtung sollen lediglich als Ausführungsbeispiele dienen, dieselben können in ihrer äußeren Gestaltung sowie in der Konstruktion und Anordnung der Teile weitgehend im Rahmen der Erfindung abgeändert werden. j So könnten z. B. mehr als zwei Aussparungen 12 nebst der erforderlichen Anzahl federnder Kontaktstücke angeordnet werden, um in Verbindung mit einem entsprechend gestalteten Stöpsel den Zwecken der Erfindung zu dienen.

P λ 'j· ε ν ϊ α ν s ρ r ϋ C η ε :

ι. Elektrische Schaltvorrichtung, bei der die in eine Aussparung eines Isolierkörpers hineinragenden Federkontakte durch Einführen oder Herausziehen eines Stöpsels geschlossen oder geöffnet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die den Isolierkörper (10) vorzugsweise winkelförmig und quer zur Aussparung (11) umfassenden Federkontakte (z?~, 29) mit ihren Enden mit an der Seite des Körpers (10) fest angeordneten Kontaktstücken (18, 19, 31) zusammen arbeiten.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, - dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Verwendung derselben als einfacher Schalter ein einfacher, glatt durchgehender metallischer Stöpsel zur Verwendung kommt, der beim Einstecken die in den Ausschnitten (12) liegenden federnden Arme der Kontaktstücke (24 und 25) überbrückt und beim Herausziehen den Stromkreis öffnet.
3. Vorrichtung nach den Ansprüchen r und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Verwendung derselben als Klinke für einen Stromkreis ein zusammengesetzter Stöpsel an sich bekannter Art, bestehend z. B. aus einem metallischen Schenkel (C) und von diesem durch Isolation getrennten metallischen Kopf (D), verwendet wird, während die an einer Seite des Isolierkörpers befindlichen Kontaktstücke (18, 19J leitend verbunden oder durch ein einziges Stück (31) ersetzt sind.
4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Verwendung derselben als Klinke für einen doppelten Stromkreis ein zusammengesetzter Stöpsel nach Anspruch 3 benutzt wird, während die beiden seitlich am Isolierkörper befindlichen Kontaktpaare (24 und 18 bzw. 25 und 19) in je einen der beiden Stromkreise eingeschaltet werden.
5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehr als zwei Ausschnitte (12) des Isolierkörpers mit in ihnen liegenden Kontaktorganen bei entsprechender Ausbildung des Stöpsels zur Verwendung kommen.
6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Anschlusses an eine Schaltwand

o. dgl. mit dem Isolierkörper (10) eine Festklemmvorrichtung verbunden ist, bestehend z. B. aus einer in den Körper (10) oder in einen winkelförmigen Ansatz (13) desselben geschraubten Buchse, die eine mit der Aussparung (11) des Isolierkörpers übereinstimmende Bohrung besitzt, so daß der jeweils gebrauchte Stöpsel durch die Bohrung der Feststell- no vorrichtung in die Aussparung (11) hineingeführt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.