DE4445353C1 - Verschluß für mindestens zwei übereinander angeordnete Schubladen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß zur Ver- und Entriegelung von mindestens zwei in einem Korpus eines Möbels, insbesondere eines Schrankes, eines Containers oder Tisches, übereinander angeordneten Schubladen oder dergleichen Auszügen, mit einer Frontblende, einer Rückwand, zwei Seitenwänden und gegebenen­ falls einem Boden, mit einer dem Korpus zugeordneten, senkrecht zur Verschiebeebene der Schubladen verstellbaren Schließstange, die zwischen einer Riegelstellung und einer Offenstellung ver­ stellbar ist und die eine der Anzahl der Schubladen entsprechen­ de Anzahl von Steuerschlitzen aufweist, welche jeweils mit einem der Schublade zugeordneten Steuerelement zusammenwirken, wobei das Steuerelement einer betätigten Schublade ausgehend vom ein­ geschobenen Zustand aller Schubladen die Schließstange durch Eingriff in einen Stellabschnitt des zugehörigen Steuerschlitzes derart verstellt, daß die Steuerelemente der nicht betätigten Schubladen von einem parallel zur Stellachse der Schließstange verlaufenden Riegelabschnitt des Steuerschlitzes gegen Auszug verriegelt werden.

Ein solcher Verschluß ist in der DE 29 16 245 A1 beschrieben. Das Steuerelement in Form eines Bügels aus Rundmaterial ist dabei der Rückwand der Schublade zugeordnet. Die Schließstange ist an der Rückwand des Korpus eines Möbels verstellbar befe­ stigt. Wird eine der Schubladen herausgezogen, dann wird die Schließstange über den Bügel nach oben bewegt und in der angeho­ benen Stellung durch ein Schnappelement festgelegt. Dabei wan­ dern die Riegelabschnitte der weiteren, nicht betätigten Schub­ laden ebenfalls nach oben, so daß die entsprechenden Steuerele­ mente formschlüssig gehalten und somit die nicht betätigten Schubladen verriegelt sind.

Von Nachteil bei einer solchen Ausführung ist, daß durch gleich­ zeitiges Bewegen zweier oder mehr der eingeschobenen Schubladen im Auszugssinne alle betätigten Schubladen herausgezogen werden können. Das bedeutet, daß keine sichere Verriegelung gegeben ist. Die Standfestigkeit des Möbels kann dadurch negativ beein­ flußt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß für mehrere übereinander angeordnete Schubladen zu schaffen, der gewährleistet, daß jeweils nur eine Schaublade herausgezogen werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine weitere Schließstange vorgesehen ist, die senkrecht zur Ver­ schiebeebene der Schubladen und relativ zur ersten Schließstan­ ge entlang der Stellachse verstellbar ist, daß die zweite Schließstange eine der Anzahl der Schubladen entsprechende An­ zahl von Steuerschlitzen aufweist, daß die Steuerschlitze par­ allel zur Stellachse der zweiten Schließstange verlaufende Rie­ gelabschnitte und diesen vorgeschaltete Stellabschnitte aufwei­ sen, daß die Riegelabschnitte der ersten und zweiten Schließ­ stange identisch ausgebildet sind und daß ferner der Verlauf der Stellabschnitte der Steuerschlitze der zweiten Schließstange zu denen der Stellabschnitte der Steuerschlitze der ersten Schließ­ stange verschieden ist.

Von Vorteil bei dieser Ausbildung ist, daß die zweite Schließ­ stange dafür Sorge trägt, daß keine zwei oder mehr Schubladen gleichzeitig aus dem Korpus herausgezogen werden können. Wird nämlich ausgehend von der Bereitschaftsstellung auf zwei Schub­ laden gleichzeitig im Auszugssinne eingewirkt, so folgt aufgrund des Verlaufes der Stellabschnitte der beiden Schließstangen eine Krafteinwirkung über die Steuerelemente der beiden betätigten Schubladen in entgegengesetzten Richtungen, wodurch eine Sper­ rung gegeben ist.

Eine besonders einfache Gestaltung ergibt sich in Ausgestaltung der Erfindung dadurch, daß alle Stellabschnitte der Steuer­ schlitze der ersten Schließstange -einen untereinander identi­ schen Verlauf aufweisen und daß der Verlauf der Stellabschnitte aller Steuerschlitze der zweiten Schließstange unterschiedlich ist.

Vorzugsweise ist hinsichtlich der ersten Schließstange eine - derartige Anordnung getroffen, daß deren Stellabschnitte zu den Riegelabschnitten unter einem spitzen Winkel verlaufen. Dabei können diese für alle Steuerschlitze der ersten Schließstange gleich groß sein.

In der Regel werden die Schließstangen vertikal bewegbar mon­ tiert, so daß jeweils nach Öffnung beispielsweise eines Zentral­ verschlusses in Form eines Schlosses die Schließstangen die Ausgangsposition unter dem Eigengewicht einnehmen. Die Ausgangs­ position oder Bereitschaftsposition ist die Position, bei der eine beliebige Schublade aus dem Korpus herausgezogen werden kann. Entsprechend verlaufen die Riegelabschnitte der ersten und zweiten Schließstange vertikal.

In Konkretisierung der Erfindung wird der abweichende Verlauf der Steuerschlitze durch eine Ausbildung der Stellabschnitte der zweiten Schießstange erreicht, bei der diese zu den Riegelab­ schnitten der Steuerschlitze der zweiten Schließstange unter voneinander abweichenden Winkeln verlaufen. In weiterer Konkre­ tisierung dieser Ausbildung ist vorgesehen, daß der Stellab­ schnitt eines Steuerschlitzes der zweiten Schließstange mit einem rechten Winkel zum zugehörigen Riegelabschnitt verläuft und die Stellabschnitte der weiteren Steuerschlitze mit unter­ schiedlich großen spitzen Winkeln zu den zugehörigen Riegelab­ schnitten verlaufen.

Zusätzlich bzw. alternativ zur Wahl der unterschiedlichen Winkel ist es möglich, einen unterschiedlichen Verlauf dadurch zu rea­ lisieren, daß zwischen dem Riegelabschnitt und dem Stellab­ schnitt ein parallel zur Verschiebeebene verlaufender Verbin­ dungsabschnitt vorgesehen ist.

Vorzugsweise gehen die Steuerschlitze der ersten und zweiten Schließstange von einer Seitenkante der Schließstangen jeweils aus. Die Schließstangen sind aufeinanderliegend angeordnet.

Um auch dann, wenn das Steuerelement der betätigten Schublade die Steuerschlitze in den Schließstangen beim Auszug verlassen hat, die weiteren Schubladen in der verriegelten Position, das heißt, gegen Auszug gesperrt zu halten, ist die Schließstange in der angehobenen Riegelposition gesichert gehalten. Hierzu kann beispielsweise ein Schnäpper vorgesehen sein. Alternativ ist es möglich, in der Schließstange selbst einen flexiblen Bereich oder federnde Nasen vorzusehen, die einen Haltebolzen oder der­ gleichen Element passieren müssen.

Um dann, wenn die zweite Schließstange ihre Ausgangsposition selbsttätig eingenommen hat, eine Rückführung der Schublade zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß den Stellabschnitten der Steu­ erschlitze der ersten und zweiten Schließstange jeweils eine erste Steuerfläche zugeordnet ist, durch die die Schließstangen in Richtung zur Riegelposition beim Anlauf des Steuerelementes verschoben werden.

Hierzu dient auch eine dem Steuerschlitz der zweiten Schließ­ stange bzw. deren zugehörigen Stellabschnitt vorgeschaltete Steuerfläche, welche zur zugehörigen Steuerfläche des Steuer­ schlitzes der ersten Schließstange entgegengerichtet geneigt ist. Hierdurch wird das Einführen des Steuerelementes bei der Rückführung der Schublade in die eingeschobene Position von der ausgezogenen Position erleichtert.

Vorzugsweise ist eine derartige Anordnung getroffen, daß die Steuerelemente den in einer Ebene liegenden Seitenwänden der Schubladen zugeordnet sind und diesen gegenüberliegend die Schließstangen am Korpus verstellbar angebracht sind. Dabei ist das Steuerelement vorzugsweise als Bolzen gestaltet. Dieser dient zum Eingriff in die zugehörige Steuerschlitze der beiden Schließstangen.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.

Es zeigt

Fig. 1 eine geschnittene Seitenansicht durch ein Möbel mit einem Korpus und drei bin in Übereinander­ anordnung aufgenommenen Schubladen, wobei die Schubladen mit unsichtbaren Kanten dargestellt sind,

Fig. 2 eine Seitenansicht gemäß Fig. 1 im Schnitt, gemäß Schnittlinie II-II,

Fig. 3 die erste Schließstange als Einzelteil im ver­ größerten Maßstab,

Fig. 4 die zweite Schließstange in einem der Fig. 3 entsprechenden Maßstab und

Fig. 5 die beiden Schließstangen in Überdeckung in der Ausgangsposition, bei der sich die Schubladen im eingezogenen Zustand- befinden, mit dem als Bolzen gestalteten Steuerelement, das den Schließstangen zugeordnet ist.

Aus den Fig. 1 und 2 ist der Möbelkorpus 1 erkennbar, der eine Deckplatte 2 und eine Seitenwand 3 aufweist. Zur Deckplatte 2 hin ist zur Vorderseite eine Blende 4 angeordnet, in welche ein Schloß 5 eingesetzt ist. Das Schloß 5 besitzt einen zu sei­ ner Drehachse exzentrisch angeordneten Exzenterzapfen 6. Das Schloß 5 dient zur zentralen Verriegelung aller im Korpus 1 übereinander angeordneten Schubladen 7, 7′, 7′′. Die Schublade 7 ist in der Verschiebeebene 8, die auf der Zeichenblattebene senkrecht steht, aus dem Korpus 1 heraus bzw. in diesen hinein verschiebbar. Die Verschiebeebene für die Schublade 7′ ist mit 8′ und die für die Schublade 7′′ mit 8′′ bezeichnet.

Die Schubladen 7, 7′, 7′′ weisen jeweils eine Frontblende 9, 9′ und 9′′ auf. Ferner sind die Seitenwände 15, 15′ und 15′′ der Schubladen 7, 7′, 7′′ in Umrissen dargestellt. Sie sind so dar­ gestellt, als wenn die Schubladen durchsichtig wären, um die an der Seitenwand 3 entlang der vertikal verlaufenden Stellachse x verschiebbaren Schließstangen 10, 11 sichtbar machen zu können, ebenso wie die den Seitenwänden 15, 15′, 15′′ der Schubladen 7, 7′, 7′′ zugeordneten, als Bolzen gestalteten Steuerelemente 16, 16′, 16′′. Die beiden Schließstangen 10, 11 sind übereinander­ liegend angeordnet, so daß nur die erste Schließstange 10 voll und die zweite Schließstange 11 nur mit geringen Abschnitten sichtbar ist. Die beiden Schließstangen 10, 11 sind über Langlö­ cher und darin einsitzende Bolzen entlang der Stellachse X ver­ stellbar gehalten. Der ersten Schließstange 10 ist darüber hin­ aus ein Führungsdurchbruch 14 zugeordnet, der Rastnasen 19 auf­ weist und der mit einem Rastzapfen 13, der am Korpus 1 festge­ legt ist, zusammenarbeitet und die erste Schließstange 10 im Verhältnis zur zweiten Schließstange 11 in einer angehobenen Position bei entsprechender Verschiebung hält.

Ferner weist die erste Schließstange 10 an ihrem oberen Ende einen Ansatz 12 auf, der mit dem Exzenterzapfen 6 des Schlosses 5 zusammenarbeitet, so daß die erste Schließstange 10 durch das Schloß 5 und den Exzenterzapfen 6 durch Anlauf gegen den Ansatz 12 angehoben und damit in die Riegelposition überführt werden kann. In dieser Position werden sämtliche Schubladen 7, 7′, 7′′ durch die Steuerschlitze 17, 17′, 17′′ verriegelt, da diese die Steuerelemente 16, 16′, 16′′ in der angehobenen Position form­ schlüssig gegen Auszug sichern.

Die zweite Schließstange 11 besitzt ebenfalls Steuerschlitze 18, 18′, 18′′. Die jeweils ein Paar bildenden Steuerschlitze 17 und 18, 17′ und 18′ sowie 17′′ und 18′′ arbeiten derart zusammen, daß bei Betätigung einer der Schubladen 7, 7′, 7′′ das dieser Schublade zugehörige Steuerelement 16, 16′, 16′′ die entspre­ chenden Schlitzpaare ungehindert passieren kann, während durch Verstellung der Schließstangen 10, 11 gegeneinander bis zu einem Auszugsweg der Schubladen, bei dem das entsprechende Steuerele­ ment 16, 16′, 16′′ die zugehörigen Steuerschlitze verlassen hat, die jeweils nicht betätigten Schubladen gegen Auszug gesichert sind. Wenn die betätigte Schublade soweit herausbewegt wurde, daß das zugehörige Steuerelement 16, 16′, 16′′ die Schließstan­ gen 10, 11 passiert hat, befindet sich die erste Schließstange 10 in einer angehobenen und verrasteten Position, bei der die Steuerelemente der nicht betätigten Schubladen eingeschlossen gehalten sind.

Fig. 3 zeigt die erste Schließstange als Einzelteil im vergrö­ ßerten Maßstab im Verhältnis zu den Fig. 1 und 2. Es sind entsprechend der Anzahl der Schubladen 7′, 7′, 7′′ drei Steuerschlitze 17, 17′, 17′′ vorgesehen. Die Steuerschlitze 17, 17′, 17′′ weisen einen kurvenförmigen Verlauf auf. Sie sind aus mehreren Abschnitten zusammengesetzt. Es ist jeweils ein erster Abschnitt in Form eines Riegelabschnittes 20, 20′, 20′′ vorhan­ den, der sich vertikal zur Stellachse X erstreckt. Die Stell­ achse X steht senkrecht auf den Verschiebeebenen 8, 8′, 8′′, die strichpunktiert dargestellt sind und die Ebenen darstellen, in denen die Schubladen verschiebbar sind. Die Verschiebeebenen 8, 8′, 8′′ stehen senkrecht auf der Zeichenblattebene. Die Oberkan­ te 29, 29′, 29′′ die bis in den Riegelabschnitt 20, 20′, 20′′ hineinragt, verläuft im wesentlichen parallel zu den Verschie­ beebenen 8, 8′, 8′′ über eine kurze Distanz, die so bemessen ist, daß die als Bolzen gestalteten und nicht dargestellten Steuerelemente vom Riegelabschnitt 20, 20′, 20′′ in den schräg abwärts gerichteten Stellabschnitt 21, 21′, 21′′ ungehindert übertreten können. Dabei sind die Stellabschnitte 21, 21′, 21′′ gegenüber den zugehörigen Riegelabschnitten 20, 20′, 20′′ unter einem spitzen Winkel A angeordnet. Die Stellabschnitte weisen entsprechend obere Steuerkanten 24, 24′, 24′′ und untere Steuer­ kanten 25, 25′, 25′′ auf. Die jeweils untere Steuerkante 25, 25′, 25′′ geht in eine Auslauffläche 27, 27′, 27′′ über. Die oberen Steuerkanten 24, 24′, 24′′ gehen in Steuerflächen 26, 26′, 26′′ über, welche mit dem Winkel B im wesentlichen recht­ winklig zum Verlauf der Stellabschnitte 21, 21′, 21′′ ausgerich­ tet sind. Die Auslaufflächen 27, 27′, 27′′ und die Steuerflächen 26, 26′, 26′′ enden an der Seitenkante 23. In der Ausgangsposi­ tion, das heißt dann, wenn sich das Schloß 5 in der Offenposi­ tion befindet und die erste Schließstange 10 abgesenkt ist, befinden sich die Steuerelemente sämtlicher Schubladen in einer auf den Schnittpunkt zwischen der Stellachse X und den jeweili­ gen Verschiebeebenen 8, 8′ und 8′′ zentrierten Position. Wird nun an einer der Schubladen, beispielsweise der in der Verschie­ beebene 8 verschiebbaren Schublade 7 gemäß Fig. 1 gezogen, so bewegt sich das bolzenförmige Steuerelement 16 in Fig. 3 im Steuerschlitz 17 nach rechts entlang der Oberkante 29 und läuft gegen die obere Steuerkante 24 des Steuerschlitzes 17 an, so daß bei weiterer Bewegung des Steuerelementes 16 nach rechts die Schließstange 10 nach oben ausweichen muß, bis der Übergangsbe­ reich zwischen der oberen Steuerkante 24 und der Steuerfläche 26 erreicht ist. In dieser Position hat der Rastzapfen 13 die Rast­ nasen 19 passiert und die Schließstange 10 wird in der angehobe­ nen Position gehalten. Dabei haben sich auch die Riegelabschnit­ te 20′, 20′′ der Steuerschlitze 17′, 17′′ nach oben bewegt und haben sich mit ihrem unteren Ende dem Steuerelement 16′, 16′′ angenähert, so daß dieses gegen Bewegung in der Verschiebeebene 8′, 8′′ durch die Sperrnasen 22′, 22′′ gehindert ist. Es ist ferner erkennbar, daß dann, wenn beispielsweise alle drei Schub­ laden gleichzeitig in ihren Verschiebeebenen 8, 8′, 8′′ im Aus­ zugssinne bewegt würden, dies durch die erste Schließstange 10 nicht verhindert würde, da die Steuerelemente gemeinsam die Steuerschlitze 17, 17′, 17′′ passieren können. Parallel zur ersten Schließstange 10 gemäß Fig. 3 ist eine zweite Schließ­ stange 11, die eine Gestaltung gemäß Fig. 4 aufweist, angeord­ net. Während bei der ersten Schließstange 10 wie beschrieben die Steuerschlitze 17, 17′, 17′′ identisch ausgebildet sind, ist hinsichtlich der Steuerschlitze 18, 18′, 18′′ der zweiten Schließstange eine andere Gestaltung getroffen. Die Ausbildung und damit der Verlauf der Steuerschlitze 18, 18′, 18′′ unter­ scheidet sich von denen der ersten Schließstange 10 hinsichtlich des Verlaufs der Stellabschnitte 34, 34′, 34′′. Die Riegelab­ schnitte 31, 31′, 31′′ der Steuerschlitze 18, 18′, 18′′ sind identisch zu denen der ersten Schließstange 10 gemäß Fig. 3 ausgebildet. Ferner sind die Langlöcher 30 erkennbar, die eine Verstellbarkeit der zweiten Schließstange 11 entlang der Stell­ achse X erlauben. Des weiteren sind auch zur zweiten Schließ­ stange 11 die Verschiebeebenen 8, 8′, 8′′ der zugehörigen Schub­ laden 7, 7′, 7′′ dargestellt, welche auch die Ebenen darstellen in denen die Steuerelemente 16, 16′, 16′′ verschiebbar sind. Der oberste, der Schublade 7 zugeordnete Steuerschlitz 18 der zweiten Schließstange 11 weist entsprechend einen vertikal ver­ laufenden Riegelabschnitt 31 und dazu unter dem rechten Winkel C verlaufend einen Stellabschnitt 34 auf. Die Oberkante 32 des Riegelabschnittes 31 geht dabei ansatzlos in die obere Steuer­ kante 36 des Stellabschnittes 34 über. Die untere Steuerkante des Stellabschnittes 34 des Steuerschlitzes 18 ist mit 37 be­ zeichnet. Während die obere Steuerkante 36 bis zur Seitenkante 38 der zweiten Schließstange 11 verläuft, ist der unteren Steu­ erkante 37 eine schräg nach unten verlaufende Steuerfläche 39 vorgeordnet, die in der Seitenkante 38 endet. Im Vergleich zur Ausbildung des Steuerschlitzes 17 der ersten Schließstange 10 gemäß Fig. 3 ist erkennbar, daß der Steuerschlitz 18 der zwei­ ten Schließstange 11 einen abweichenden Verlauf hinsichtlich des Stellabschnittes und der zweiten Steuerfläche besitzt. Wäh­ rend der Stellabschnitt 21 des Steuerschlitzes 17 nach unten geneigt unter einem spitzen Winkel A zur Stellachse X verläuft, verläuft der Stellabschnitt 34 in der Verschiebeebene 8. Die Sperrnase 35 ist zwischen dem Riegelabschnitt 31 und dem Stell­ abschnitt 34 ausgebildet. Der zweite Steuerschlitz 18′ besitzt einen zum Steuerschlitz 18 und auch zum Steuerschlitz 17′ der ersten Schließstange 10 identischen Riegelabschnitt 31′, der vertikal verläuft und oben in der Oberkante 32′ eines Verbin­ dungsabschnittes 33′ endet, der so gestaltet ist, daß ein Über­ tritt des Steuerelementes aus dem Riegelabschnitt 31′ quer­ schnittsmäßig in den Stellabschnitt 34′ ermöglicht ist. Der Stellabschnitt 34′ verläuft schräg nach unten unter einem spit­ zen Winkel D zur Stellachse und damit zum Riegelabschnitt 31′. Dieser Abschnitt geht in einen horizontal verlaufenden Abschnitt über, der mit der unteren Steuerkante 37′ in der Auslauffläche 40′ in der Seitenkante 38 endet. Die obere Steuerkante 36′ endet ebenfalls in einer parallel zur Verschiebeebene 8′ verlaufenden Fläche, die in eine schräg nach oben verlaufende Steuerfläche 39′ übergeht. Diese endet in der Seitenkante 38. Der Winkel D ist von dem Winkel C des Steuerschlitzes 18 verschieden. Er unterscheidet sich auch von dem Winkel A größenmäßig. Rum Rie­ gelabschnitt 31′ hin ergibt sich die Sperrnase 35′.

Der der untersten Schublade 7′′ zugehörige Steuerschlitz 18′′ der zweiten Schließstange 11, welcher mit dem Steuerschlitz 17′′ der ersten Schließstange 10 zusammenarbeitet, weist einen zu dieser identischen Riegelabschnitt 31′′ auf, der in der Oberkan­ te 32′′ eines Verbindungsabschnittes 33′′ endet und welche par­ allel zur Verschiebeebene 8′′ verläuft. Zwischen diesem horizon­ tal verlaufenden Verbindungsabschnitt 33′′ und dem Riegelab­ schnitt 31′′ ist die Sperrnase 35′′ ausgebildet. An den horizon­ tal verlaufenden Verbindungsabschnitt 33′′ schließt sich der Stellabschnitt 34′′ an, der schräg nach unten in Richtung auf die Seitenkante 38 zu verläuft, aber vor dieser endet und in die parallel zur Verschiebeebene 8′′ verlaufende Auslauffläche 40′′ mit seiner unteren Steuerkante 37′′ übergeht. Die obere Steuer­ kante 36′′ des Stellabschnittes 34′′ geht in die schräg nach oben verlaufende und in der Seitenkante 38 endende Steuerfläche 39′′ über. Der Stellabschnitt 34′′ ist unter dem spitzen Winkel E zur Stellachse X und damit zum Riegelabschnitt 31′′ angeord­ net. Damit unterscheidet sich der Winkel E auch von den Winkeln C und D sowie dem Winkel A der Stellabschnitte 17, 17′, 17′′ der ersten Schließstange 10 und den Stellabschnitten 18, 18′ der zweiten Schließstange 11. Die zweite Schließstange 11 ist ausge­ hend von einer unteren Position, die sie aufgrund ihres Eigenge­ wichtes einnimmt, im Rahmen der Bewegungsfreiheit der Langlöcher 30 verstellbar.

In Fig. 5 sind die beiden Schließstangen 10, 11 übereinander­ liegend angeordnet, und zwar in der Position, die sie einnehmen, wenn das Schloß gemäß Fig. 1 und 2 sich in der Offenposition befindet und eine Bereitschaft zum Herausziehen einer der beiden Schubladen gegeben ist. Zur Erleichterung der Erklärung wurden in Fig. 5 auch die bolzenförmigen Steuerelemente 16, 16′, 16′′ eingezeichnet. Diese sind mit ihrer Mitte auf dem Schnittpunkt zwischen den Schnittebenen 8, 8′ und 8′′ jeweils mit der Stell­ achse X zentriert angeordnet. Die beiden Schließstangen 10, 11 befinden sich dabei mit den Oberkanten 29, 29′, 29′′ und 32, 32′, 32′′ in Auflage zu den Steuerelementen 16, 16′, 16′′. Es ist ferner erkennbar, daß die Steuerschlitze 17, 17′ uns 17′′ sowie 18, 18′ und 18′′ überlappend verlaufen, so daß jeweils eine oder beide der Schließstangen 10, 11 bewegt werden müssen, wenn eines der Steuerelemente 16, 16′, 16′′ in der Ebene 8, 8′, 8′′ bewegt wird. Für den Fall, daß beispielsweise das Steuer­ element 16 durch Ziehen an der Schublade in Richtung Z in der Verschiebeebene 8 bewegt wird, ist zunächst ein geringer freier Weg nach rechts gegeben, bis das Steuerelement 16 gegen die obere Steuerkante 24 der ersten Schließstange 10 anstößt und bei weiterer Bewegung in Richtung Z diese anhebt. Da der zweite Steuerschlitz 18 mit seinem Stellabschnitt in der Verschiebee­ bene 8 verbleibt, ist die zweite Schließstange 11 in ihrer Bewe­ gung nach oben entlang der Stellachse X gehindert. Würde zu diesem Zeitpunkt beispielsweise an der unteren, in der Verschie­ beebene 8′′ bewegbaren Schublade gezogen, um diese aus dem Kor­ pus herauszubewegen, müßte eine Bewegung des Steuerelementes 16′′ nach rechts stattfinden. Dies ist jedoch nicht möglich, weil der Verlauf der beiden Steuerschlitze 18 und 18′′ vonein­ ander abweicht. Bei weiterem Anheben der ersten Schließstange 10 wandern deren in Fig. 3 gezeigten Sperrnasen 22, 22′ vor die Steuerelemente 16′, 16′′ und verhindern ein Ausziehen. Wenn das Steuerelement 16 den Übergangsbereich zwischen der oberen Steu­ erkante 24 und der Steuerfläche 26 erreicht hat, wird die erste Schließstange 10 in dieser Position über einen Schnäpper oder dergleichen Mittel, beispielsweise durch die Rastnasen 19 fest­ gehalten und die Schublade kann weiter herausgezogen werden, so daß das Steuerelement 16 die beiden Steuerschlitze 17, 18 ver­ läßt. Beim Hereinschieben der Schublade in der Verschiebeebene 8 entgegen der Richtung Z nähert sich das Steuerelement 16 an beide sich in Überdeckung befindlichen Flächen, nämlich die untere Steuerkante 17 und die Auslauffläche 27, die unterhalb des Steuerelementes 16 liegen, an und kann in den zwischen den Steuerschlitzen 17, 18 gebildeten Spalt eintreten bis es an die untere Steuerkante 25 der ersten Schließstange 10 anstößt und diese aus ihrer Halterung nach unten verschiebt, so daß diese frei ist und unter ihrem Eigengewicht nach unten zur Anlage mit der oberen Steuerkante 24 an das Steuerelement 16 gelangt und schließlich in die in Fig. 5 dargestellte Ausgangsposition zurückgeführt wird. Wird nun auf die zweite, in der Verschiebee­ bene 8′ verschiebbare Schublade im Auszugssinne gemäß Pfeilrich­ tung Z eingewirkt, so wird das Steuerelement 16′ nach rechts in der Verschiebeebene 8′ verstellt und gelangt dabei in Anlage zu den beiden nach unten gerichtet verlaufenden oberen Steuerkanten 24′ bzw. 36′, so daß mit unterschiedlichem Abmaß die beiden Schließstangen 10, 11 nach oben verstellt werden, und zwar der­ gestalt, daß die zweite Schließstange 11 stärker nach oben be­ wegt wird, so daß sich deren Sperrnasen 35 bzw. 35′′ vor die Steuerelemente 16 bzw. 16′′ schieben und diese blockieren und die zugehörigen Schubladen nicht herausgezogen werden können. Im weiteren Verlauf erfolgt aufgrund der unterschiedlichen Win­ kel A und D eine wechselweise Relativverschiebung der ersten und zweiten Schließstange 10, 11 entlang der Stellachse X, so daß immer ein genügender Querschnitt für den Durchtritt des Steuer­ elementes 16′ gegeben ist, bis dieses die Steuerschlitze 17′, 17′′ verlassen hat, wobei jedoch vorher die erste Schließstange 10 wieder eine Position erreicht hat, daß sie in der angehobenen Stellung über die Rastnasen 19 gehalten wird. Bei der Rückfüh­ rung der Schublade stößt das Steuerelement 16′ zunächst gegen die Steuerfläche 39′ der zweiten Schließstange 11 an, verschiebt diese zunächst nach oben und anschließend wandern beide Schließ­ stangen 10, 11 zusammen bei Anlaufen des Steuerelementes 16′ gegen die untere Steuerkante 25′ der ersten Schließstange 10 nach unten, bis die in Fig. 5 dargestellte Ursprungsposition wieder eingenommen wird. Ein ähnlicher Ablauf ist bezüglich der in der Verschiebeebene 8′′ verschiebbaren untersten Schublade gegeben.

Es kann auch eine Anordnung der Schließstangen 10, 11 getroffen werden, bei der die Bewegung in die zentrale Schließposition nach unten erfolgt, d. h. die im Ausführungsbeispiel gezeigten Schließstangen sind dabei auf den Kopf gestellt.

Bezugszeichenliste

1 Korpus
2 Deckplatte
3 Seitenwand
4 Blende
5 Schloß
6 Exzenterzapfen
7, 7′, 7′′ Schublade
8, 8′, 8′′ Verschiebeebene
9, 9′, 9′′ Frontblende
10 erste Schließstange
11 zweite Schließstange
12 Ansatz
13 Rastzapfen
14 Führungsdurchbruch
15, 15′, 15′′ Seitenwand
16, 16′, 16′′ Steuerelement
17, 17′, 17′′ Steuerschlitze in der ersten Schließstange
18, 18′, 18′′ Steuerschlitze in der zweiten Schließstange
19 Rastnase
20, 20′, 20′′ Riegelabschnitt der Steuerschlitze der ersten Schließstange
21, 21′, 21′′ Stellabschnitt der Steuerschlitze der ersten Schließstange
22, 22′, 22′′ Sperrnase
23 Seitenkante
24, 24′, 24′′ obere Steuerkante
25, 25′, 25′′ untere Steuerkante
26, 26′, 26′′ Steuerfläche
27, 27′, 27′′ Auslauffläche
28
29, 29′, 29′′ Oberkante
30 Langloch
31, 31′, 31′′ Riegelabschnitt der Steuerschlitze der zweiten Schließstange
32, 32′, 32′′ Oberkante
33′, 33′′ Verbindungsabschnitt
34, 34′, 34′′ Stellabschnitt der Steuerschlitze der zweiten Schließstange
35, 35′, 35′′ Sperrnase
36, 36′, 36′′ obere Steuerkante
37, 37′, 37′′ unter Steuerkante
38 Seitenkante
39, 39′, 39′′ Steuerfläche
40′, 40′′ Auslauffläche
A Winkel
B Winkel
C Winkel
D Winkel
E Winkel
X Stellachse
Z Richtung

Claims (13)

1. Verschluß zur Ver- und Entriegelung von mindestens zwei in einem Korpus (1) eines Möbels, insbesondere eines Schran­ kes, eines Containers oder Tisches, übereinander angeord­ neten Schubladen (7, 7′, 7′′) oder dergleichen Auszügen, mit einer Frontblende (9, 9′, 9′′), einer Rückwand, zwei Seitenwänden (15, 15′, 15′′) und gegebenenfalls einem Bo­ den, mit einer dem Korpus (1) zugeordneten, senkrecht zur Verschiebeebene (8, 8′, 8′′) der Schubladen (7, 7′, 7′′) verstellbaren Schließstange (10), die zwischen einer Rie­ gelstellung und einer Offenstellung verstellbar ist und die eine der Anzahl der Schubladen (7, 7′, 7′′) entsprechende Anzahl von Steuerschlitzen (17, 17′, 17′′) aufweist, welche jeweils mit einem der Schublade (7, 7′, 7′′) zugeordneten Steuerelement (16, 16′, 16′′) zusammenwirken, wobei das Steuerelement (16, 16′, 16′′) einer betätigten Schublade (7, 7′, 7′′) ausgehend vom eingeschobenen Zustand aller Schubladen (7, 7′, 7′′) die Schließstange (10) durch Ein­ griff in einen Stellabschnitt (21, 21′, 21′′) des zugehöri­ gen Steuerschlitzes (17, 17′, 17′′) derart verstellt, daß die Steuerelemente (16, 16′, 16′′) der nicht betätigten Schubladen (7, 7′, 7′′) von einem parallel zur Stellachse (X) der Schließstange (10) verlaufenden Riegelabschnitt (20, 20′, 20′′) des Steuerschlitzes (17, 17′, 17′′) gegen Auszug verriegelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß eine weitere Schließstange (11) vorgesehen ist, die senkrecht zur Verschiebeebene (8, 8′, 8′′) der Schubladen (7, 7′, 7′′) und relativ zur ersten Schließstange (10) entlang der Stellachse (X) verstellbar ist, daß die zweite Schließstange (11) eine der Anzahl der Schubladen (7, 7′, 7′′) entsprechende Anzahl von Steuerschlitzen (18, 18′, 18′′) aufweist, daß die. Steuerschlitze (18, 18′, 18′′) parallel zur Stellachse (X) der zweiten Schließstange (11) verlaufende Riegelabschnitte (31, 31′, 31′′) und diesen vorgeschaltete Stellabschnitte (34, 34′, 34′′) aufweisen, daß die Riegelabschnitte (20, 20′, 20′′; 31, 31′, 31′′) der ersten und zweiten Schließstange (10, 11) identisch ausge­ bildet sind und daß ferner der Verlauf der Steilabschnitte (34, 34′, 34′′) der Steuerschlitze (18, 18′, 18′′) der zweiten Schließstange (11) zu denen der Stellabschnitte (21, 21′, 21′′) der Steuerschlitze (17, 17′, 17′′) der ersten Schließstange (10) verschieden ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle Stellabschnitte (21, 21′, 21′′) der Steuerschlitze (17, 17′, 17′′) der ersten Schließstange (10) einen unter­ einander identischen Verlauf aufweisen, und daß der Verlauf der Stellabschnitte (34, 34′, 34′′) aller Steuerschlitze (18, 18′, 18′′) der zweiten Schließstange (11) unterschied­ lich ist.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellabschnitte (21, 21′, 21′′) zu den Riegelab­ schnitten (20, 20′, 20′′) der Steuerschlitze (17, 17′, 17′′) der ersten Schließstange (10) unter einem spitzen Winkel (A) verlaufen.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkel (A) der Stellabschnitte (21, 21′, 21′′) aller Steuerschlitze (17, 17′, 17′′) der ersten Schließ­ stange (10) gleich groß sind.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellabschnitte (34, 34′, 34′′) zu den Riegelab­ schnitten (31, 31′, 31′′) der Steuerschlitze (18, 18′, 18′′) der zweiten Schließstange (11) unter voneinander abweichenden Winkeln (C, D, E) verlaufen.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellabschnitt (34) eines Steuerschlitzes (18) der zweiten Schließstange (11) mit einem rechten Winkel (C) zum zugehörigen Riegelabschnitt (31) verläuft und die Stell­ abschnitte (34′, 34′′) der weiteren Steuerschlitze (18′, 18′′) mit unterschiedlich großen spitzen Winkeln (D, E) zu den zugehörigen Riegelabschnitten (31′, 31′′) verlaufen.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Riegelabschnitt (31′, 31′′) und dem Stell­ abschnitt (34′, 34′′) ein parallel zur Verschiebeebene (8′, 8′′) verlaufender Verbindungsabschnitt (33′, 33′′) vorgese­ hen ist.

8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschlitze (17, 17′, 17′′; 18, 18′, 18′′) der ersten und zweiten Schließstange (10, 11) von einer Seiten­ kante (23, 38) der zugehörigen Schließstange (10, 11) aus­ gehen und die Schließstangen (10, 11) aufeinanderliegend angeordnet sind.

9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine (10) der Schließstangen (10, 11) beim Auszug einer Schublade (7, 7′, 7′′) in der angehobenen Riegelposition gehalten ist.

10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine (10) der Schließstangen (10, 11) durch ein Schloß (5) in die Riegelposition überführbar und in dieser fest­ legbar ist.

11. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß den Stellabschnitten (21, 21′, 21′′; 34, 34′, 34′′) der Steuerschlitze (17, 17′, 17′′; 18, 18′, 18′′) der ersten und zweiten Schließstange (10, 11) jeweils eine erste Steu­ erfläche (26, 26′, 26′′; 39′, 39′′) zugeordnet ist, durch die die Schließstangen (10, 11) in Richtung zur Riegelposi­ tion beim Anlauf des Steuerelementes (16, 16′, 16′′) ver­ schoben werden.

12. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Steuerschlitz (18) der zweiten Schließstange (11) eine zweite, deren zugehörigem Stellabschnitt (34) vorge­ schaltete Steuerfläche (39) aufweist, welche zur zugehö­ rigen Steuerfläche (26) des Steuerschlitzes (17) der ersten Schließstange (10) entgegengerichtet geneigt ist.

13. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerelemente (16, 16′, 16′′) den in einer Ebene liegenden Seitenwänden (15, 15′, 15′′) der Schubladen (7, 7′, 7′′) zugeordnet sind und diesen gegenüberliegend die Schließstangen (10, 11) am Korpus (1) verstellbar ange­ bracht sind.