DE4303096A1 - Zentralverschluß für eine Falttür - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Zentralverschluß für eine Falttür, mit mindestens zwei Flügeltürpaaren, wobei die beiden Flügel jedes Flügelpaares an ihren aneinander an­ grenzenden Seitenkanten schwenkbeweglich miteinander ver­ bunden sind und die Flügelpaare über einen Beschlag an ihrer Oberkante in einer ortsfesten Führungsschiene ver­ fahrbar gehalten sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zentral­ verschluß für Falttüren zu schaffen, bei dem von einer Betätigungshandhabe ausgehend alle Türen gleichzeitig ver- oder entriegelt werden können. Dabei sollen die der Verriegelung dienenden Elemente möglichst einfach in die bestehende Führung für die Türflügelpaare integriert wer­ den können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Riegelträger zwischen zwei Endstellungen - Offenstellung und Schließstellung - verstellbar angeordnet ist, daß der Riegelträger mit jeweils mindestens einem ersten Riegel­ element je Flügelpaar versehen ist, daß die ersten Riegelelemente in Schließstellung mit einem dem zugehörigen Flügelpaar zugeordneten zweiten Riegelelement formschlüssig in Eingriff sind, daß der Flügel eines Flügelpaares einen Verschluß, bestehend aus einer Betätigungshandhabe und einem davon beaufschlagbaren Betätigungselement aufweist, das bei in Schließstellung befindlichem zugehörigen Flügel durch Verstellung der Betätigungshandhabe in bzw. außer Wirkverbindung mit dem Riegelträger, mit einem der Riegelelemente oder mit einem Stellelement, das entweder mit dem Riegelträger oder einem der Riegelelemente verbunden ist oder auf eines derselben einwirkt, bringbar ist und über den/das der Riegelträger mit dem/den ersten Riegelelement(-en) jeweils zu einer seiner beiden Endstellungen hin verstellbar ist.

Von Vorteil bei dieser Ausbildung ist, daß bei einer Betä­ tigungshandhabe sämtliche Türflügelpaare gleichzeitig ver­ bzw. entriegelt werden können und die der Verriegelung dienenden Elemente nur einen geringen Platzbedarf haben. Sie können der Führungsschiene, entlang der die Türflügel für die Öffnung- und Schließbewegung geführt sind, oder dem die Führungsschiene aufweisenden Profil zugeordnet bzw. in dieses integriert werden.

Ein weiterer Vorteil ist darin begründet, daß aufgrund der gewählten Betätigung beliebig viele Türflügelpaare vorge­ sehen werden können. Der Riegelträger ist lediglich in seiner Länge entsprechend anzupassen und mit der entspre­ chenden Anzahl von Riegelelementen zu versehen. Dies trifft auch für die entsprechenden zweiten Riegelelemente, die den Türflügeln zugeordnet sind, zu. Vorzugsweise ist jeweils nur einem Türflügel je Türflügelpaar ein Riegel­ element zuzuordnen. Es ist jedoch auch möglich, beide Türflügel eines jeden Flügelpaares zu verriegeln.

Des weiteren läßt sich für den Fall, daß beispielsweise im Unterkantenbereich der Türen eine Führung vorgesehen ist, auch die Verriegelung doppelt anordnen. Es kann also eine Verriegelung sowohl an der Oberkante als auch an der Unterkante der Türflügel angeordnet sein. Dabei kann die Betätigung beider Betätigungselemente unmittelbar durch eine Betätigungshandhabe erfolgen.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß für den den Verschluß aufweisenden Flügel die Sicherung in der Schließstellung durch Formschluß zwischen Riegelträger, Stellelement oder erstem Riegelelement einerseits und Betätigungselement andererseits erfolgt. Dabei kann der Riegelträger bzw. das Stellelement das erste Riegelelement bilden, während das Betätigungselement das zweite Riegel­ element bildet.

Nach einer ersten Ausführungsform ist vorgeschlagen, den Riegelträger parallel zur Führungsschiene zwischen den beiden Endpositionen verschiebbar anzuordnen. Entsprechend einer zweiten Ausführungsform ist vorgesehen, den Riegel­ träger als Stange auszubilden, diese parallel zur Füh­ rungsschiene anzuordnen und verschwenkbar zu lagern. Die Schwenkachse verläuft dann parallel zur Führungsschiene. Der Schwenkweg begrenzt die beiden Endpositionen, nämlich Offenstellung und Schließstellung.

Um die Verstellung des Riegelträgers zu bewirken, ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, daß der Riegel­ träger oder das Stellelement eine Ausnehmung für den Eingriff eines Eingriffendes einer Betätigungsstange als Betätigungselement aufweist.

Um die bei der Betätigung der Betätigungshandhabe zunächst erforderliche Zustellbewegung auf den Riegelträger bzw. das damit verbundene Stellelement zu erreichen, ist die Betätigungsstange mit einem Ende mit einem auf einer Kur­ venbahn bewegten Ansatz der Betätigungshandhabe verbunden. Zu ihrem anderen Ende hin ist an dem zugehörigen Türflügel eine Führung angebracht, wobei das in der Führung aufge­ nommene Ende der Betätigungsstange auf einer Kurvenbahn geführt ist. Die Führungsbahn erstreckt sich zumindest mit einer ihrer Achsrichtungen auf den Riegelträger zu und mit ihrer zweiten Achsrichtung in Richtung der Bewegungsachse des Riegelträgers. Bezogen auf die Anbringung an der Ober­ kante der Falttür bedeutet dies, daß eine zunächst nach oben und dann nach seitwärts gerichtete Führung erfolgt. Durch diese Führung in Verbindung mit dem exzentrischen Angriff des unteren Endes der Betätigungsstange kann an der Betätigungshandhabe eine vertikale und dazu überla­ gerte horizontale Bewegung erzielt werden. Dabei kann auch der Ausgangspunkt der Verstellbewegung der Betätigungs­ handhabe mit dem exzentrisch zu deren Schwenkachse ange­ ordneten Anlenkpunkt für die Betätigungsstange genutzt werden, um die nötige Bewegung im Verhältnis zu der erfor­ derlichen Zustell- und seitlichen Verstellbewegung zu erzeugen. So wird zum Beispiel für den Fall, daß der An­ lenkpunkt bei Offenstellung horizontal verlagert ist, zunächst eine stärker vertikal orientierte Verstellbewe­ gung erzeugt, die mit Annäherung an die dazu um 90° ver­ schwenkte Position in eine stärkere Verschwenkbewegung zur horizontalen Verstellung der Riegelstange verändert wird.

Vorzugsweise umfaßt die Führung eine Führungsbahn, in die ein an der Betätigungsstange angebrachter Führungszapfen eingreift. Eine besonders günstige Gestaltung ergibt sich, wenn der Riegelträger in einer Nut des die Führungsschiene aufweisenden Profils verschiebbar geführt ist.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das erste Riegelelement für die Türflügel ohne Betätigungshandhabe durch am Riegelträger angebrachte Schließriegel und daß das zweite Riegelelement durch eine Riegellasche, die an dem in Schließstellung gegenüberliegenden Flügel ange­ bracht ist, dargestellt ist.

Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache Gestaltung der der Verriegelung dienenden Elemente.

Eine einfache Anpaßbarkeit an verschiedene Schrankgrößen mit unterschiedlicher Anzahl von Flügelpaaren wird dadurch erreicht, daß die ersten Riegelelemente lösbar mit dem Riegelträger verbunden sind, daß das Profil je Riegel­ element einen Durchbruch aufweist, in welcher diese zur Verbindung mit dem Riegelträger hineinragen, und dessen Länge nach dem Verstellweg zur Bewegung derselben aus der Offenstellung zur Schließstellung bestimmt ist.

Für die Lagerung des als schwenkbare Stange ausgebildeten Riegelträgers ist vorgesehen, daß dieser in Konsolen auf­ genommen ist. Die Konsolen sind im Abstand voneinander an dem die Führungsschiene aufweisenden Profil befestigt. Sie dienen als Schwenklager. Bei einer solchen Gestaltung ist vorgeschlagen, daß das erste Riegelelement als Schließ­ haken ausgebildet ist, der drehfest mit dem Riegelträger verbunden ist, und daß das zweite Riegelelement als Rie­ gellasche ausgebildet ist. In einem solchen Falle braucht das Betätigungselement nur als verschiebbare Stange ge­ staltet zu sein. Diese kann einen der Schließhaken direkt beaufschlagen. Die anderen Schließhaken werden über den Riegelträger verschwenkt. Die Betätigungshandhabe ver­ stellt die Betätigungsstange. In Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgeschlagen, daß mindestens einer der Schließhaken oder der Riegelträger über eine Feder zur Offenstellung hin beaufschlagt ist.

Insbesondere bei einer Anordnung des Riegelträgers im Bereich des Bodens ist es zweckmäßig, eine Anordnung zu treffen, bei der das Stellelement als Hebel ausgebildet ist, der schwenkbar gelagert ist, daß dessen erster Hebel­ arm vom Betätigungselement beaufschlagbar ist und dessen zweiter Hebelarm das erste Riegelelement beaufschlagt.

Es sind zwei alternative Anordnungsmöglichkeiten für den Riegelträger und die zugehörigen Elemente gegeben. Der Riegelträger kann zum Schrankdeckel oder zum Boden des Schrankes hin angeordnet sein. Bei der Anordnung zum Boden hin ergibt sich eine besonders einfache Zugänglichkeit und platzsparende Unterbringung.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt.

Es zeigt

Fig. 1 einen mit dem erfindungsgemäßen Zentralver­ schluß ausgerüsteten Schrank, teilweise gemäß Schnittlinie I-I von Fig. 2 geschnitten, wobei der Korpus des Schrankes im Verhältnis zu dem Verschluß und den Beschlägen kleiner ausgeführt ist, als es den normalen Ver­ hältnissen entspricht,

Fig. 2 eine Seitenansicht zu Fig. 1 im Schnitt nach Schnittlinie II-II von Fig. 1,

Fig. 3 ein Detail im Schnitt gemäß Schnittlinie III-III von Fig. 1, im vergrößerten Maßstab,

Fig. 4 das Detail gemäß Fig. 3 in einer anderen, gemäß Schnittlinie IV-IV, geschnittenen Ansicht,

Fig. 5 den Schrank mit in Schließstellung befindlichen Türflügeln und verriegeltem Zentralverschluß,

Fig. 6 den Schrank mit den Türflügeln in Offenstellung,

Fig. 7 eine Ansicht entsprechend Fig. 1, jedoch für eine Ausführungsform mit verschwenkbaren Schließhaken, die an einem als verschwenkbare Stange gestalteten Riegelträger befestigt sind,

Fig. 8 eine Seitenansicht zu Fig. 7 im Schnitt, nach Schnittlinie VIII-VIII,

Fig. 9 eine Vorderansicht auf einen Flügeltüren­ schrank, bei dem der Riegelträger zum Boden hin angeordnet ist, und

Fig. 10 einen Querschnitt bezüglich des Details Z von Fig. 9.

Der aus den Fig. 1, 2, 5, 6 ersichtliche Schrank 1 umfaßt jeweils zwei Seitenwände 2, einen Boden 3, einen Deckel 6 und eine Rückwand 5 und ein Kranzprofil 4. Zum Abschluß des Innenraumes des Schrankes nach oben ist zum Kranzprofil 4 hin der Schrankdeckel 6 angebracht, der zur Aufhängung der Türflügelpaare 7, 8 dient. Bei dem darge­ stellten Ausführungsbeispiel besteht die Flügeltür aus zwei Türflügelpaaren 7, 8. Jedes Türflügelpaar 7 oder 8 umfaßt jeweils zwei Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b. An den aneinander angrenzenden Seitenkanten 9, 10 sind die Türflü­ gel 7a, 7b bzw. 8a, 8b über zwei oder mehr im Höhenabstand zueinander an der Innenfläche der Türflügel 7a, 7b, 8a, 8b angeordneten Scharnieren 11 schwenkbeweglich um eine zur Bewegungsachse rechtwinklig verlaufende Achse miteinander verbunden. Ferner sind an den Oberkanten der einzelnen Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b zu deren freien Seitenkanten hin jeweils ein Beschlag 12 angeordnet. Dieser Beschlag 12 läßt über ein Scharnier 13 eine Verschwenkbewegung der einzelnen Türflügel um eine Achse, die zu der der Schar­ niere 11 parallel verläuft, zu, um die Türflügel auffalten zu können. Die Beschläge 12 sind zu den Seitenkanten 14 der Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b hin angeordnet. Die Be­ schläge 12 sind über Rollen 15 in der zum Profil 16 gehö­ renden Führungsschiene 17 bewegbar. Wie insbesondere aus Fig. 2 zu entnehmen, bildet das Profil 16 eine nach oben offene Führungsrinne für die Führungsschiene 17. Das Profil 16 weist an dem zum Kranzprofil 4 hinweisenden Ende einen entgegengesetzt zur Führungsschiene 17 sich erstreckenden Flansch 18 auf, mit dem das Profil 16 an dem Schrankdeckel 6 festgelegt ist. Ein Türflügel 7a eines Türflügelpaares 7, 8 ist mit einer Betätigungshandhabe 19 ausgerüstet. Die Betätigungshandhabe 19 kann als Zylinderschloß oder aber auch als Drehhandhabe gestaltet sein. An dem aus der Türinnenfläche des Türflügels 7a vorragenden Ende der Betätigungshandhabe 19 ist ein Ansatz 21 angebracht, der sich rechtwinklig zur Schwenkachse 20 der Betätigungshand­ habe 19 erstreckt und der einen Gelenkzapfen 22 trägt, der bei Betätigung der Betätigungshandhabe 19 einen Kreisbogen um die Schwenkachse 20 ausführt. An dem Zapfen 22 greift eine Betätigungsstange 23 an. Sie ist über eine Bohrung 24 auf den Gelenkzapfen 22 aufgesteckt. An ihrem zur Oberkante des Türflügels 7a hin weisenden Ende ist die Betätigungs­ stange 23 in einer Führung 25 verschieb- und verschwenkbar geführt. Die Führung 25 ist über Schrauben 26 an der Innen­ fläche des Türflügels 7a festgelegt. Sie besitzt eine Führungsbahn, die sich bezogen auf die Führungsachse der Führungsschiene 17 vertikal und horizontal erstreckt und vorzugsweise als Kurvenbahn gestaltet ist. Die Betätigungs­ stange 23 ist mit einem Führungszapfen 28 versehen, der in die Führungsbahn 27 eingreift. Das freie Ende der Betätigungsstange 23 ist als Eingriffsende 29 ausge­ staltet. Es ist zum Profil 16 hin abgekröpft verlaufend gestaltet. Das Profil 16 weist eine Nut 30 auf, die sich parallel zur Führungsachse der Führungsschiene 17 und damit zur Bewegungsbahn der Rollen 15 der Beschläge 12 in den Führungsschienen 17 erstreckt. In diese Nut 30 ist ein Riegelträger 31 in Stangenform eingelegt. Im Abstand zueinander weist das Profil 16 Durchbrüche 32 auf. Der erste, dem Türflügel 7a zugehörige Durchbruch ist im Bereich des Eingriffsendes 29 der Betätigungsstange 23 angeordnet. Mit diesem Durchbruch 32 ist ein Stellelement 33 in Eingriff, das über Befestigungsschrauben 34 mit dem Riegelträger 31 verbunden ist. Das Stellelement 33 steht zum Eingriffsende der Betätigungsstange 23 vor. Es weist eine Ausnehmung 35 auf.

Bei Betätigung der Betätigungshandhabe 19 im schwenkenden Sinne um die Schwenkachse 20 erfährt die Betätigungsstange 23 ausgehend von der aus Fig. 1 ersichtlichen Position zunächst eine Aufwärtsbewegung, so daß sich ihr Eingriffs­ ende 29 in der Führungsbahn 28 nach oben zum Eingriff in die Ausnehmung 35 des Stellelementes 33 bewegt. Bei fort­ schreitender Schwenkbewegung der Betätigungshandhabe 19 erfährt die Betätigungsstange 23 und damit das Eingriffs­ ende 29 sowohl aufgrund der Verschwenkung der Betätigungs­ handhabe 19 als auch aufgrund der Horizontalkomponente der Führungsbahn 28 eine seitliche Verstellung, so daß über die Betätigungsstange 23 das Stellelement 33 und mit die­ sem der Riegelträger 31 eine horizontale Verstellung pa­ rallel zur Führungsachse der Führungsschiene 17 erfährt. Die Bewegung wird durch die vorgegebene Führungsbahn 28 und den Schwenkweg der Betätigungshandhabe 19 begrenzt. Sie kann ferner über die Länge des Durchbruches 32 begrenzt werden. Im Abstand zu dem dem Türflügel 7a gegenüberlie­ genden Durchbruch 32 ist in dem Profil 16 dem Türflügel 8b gegenüberliegend ein weiterer Durchbruch 32 angeordnet. In diesen Durchbruch 32 greift ein Schließriegel 36 ein, der über Schrauben 37 mit der Riegelstange 31 verbunden ist. Die Länge des Durchbruchs 32 für den Schließriegel 36 ist ebenfalls dem erforderlichen Verstellweg angepaßt. Der Schließriegel 36 arbeitet mit einer an der Innenfläche des Türflügels 8b durch Schrauben 39 festgelegten Riegellasche 38 zusammen. Die Ausbildung von Schließriegel 36 und Rie­ gellasche 38 ist noch näher im Zusammenhang mit den Figu­ ren 3 und 4 erläutert.

Aus den Fig. 3 und 4 ist erkennbar, daß der Schließrie­ gel 36 aus einem Basisteil besteht, das mit der Riegel­ stange 31 über die Schrauben 37 verschraubt ist. Von die­ sem Basisteil ausgehend ist der Riegel nach vorn zur In­ nenfläche des Türflügels 8b hin abgekröpft und verläuft mit dem abgekröpften Ende parallel zum Riegelträger 31. An der Innenfläche des Türflügels 8b ist die Riegellasche 38 durch Schrauben 39 im Bewegungsbereich des Schließriegels 36 befestigt. Die Riegellasche 38 hat eine Basis, mit der sie an der Innenfläche des Türflügels 8b verschraubt ist. Das freie Ende ist von der Türinnenfläche sich entfernend abgekröpft, so daß es von dem vorstehenden Teil des Schließriegels 36 hintergriffen werden kann, wenn dieser sich hinter das freie Ende der Riegellasche 38 bewegt. Sollen die Türflügel 7a, 7b, 8a, 8b, ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung der Türflügelpaare 7, 8 verschlossen werden, so wird die Betätigungshandhabe 19 im rechtsdrehenden Sinne um die Schwenkachse 20 ver­ schwenkt, wobei sich die Betätigungsstange 23 zunächst nach oben mit ihrem Eingriffsende 29 in Richtung auf die Ausnehmung 35 in dem Stellelement 33 bewegt und nach Er­ reichen des Eingriffs nach rechts verschwenkt, so daß auch das Stellelement 33 nach rechts verschoben wird. Dadurch verschiebt sich auch der Riegelträger 31 und mit diesem der dem zweiten Türflügelpaar 8 zugeordnete Schließriegel 36. Bei der Verschiebung gelangt der Schließriegel 36 mit seinem abgekröpften freien Ende hinter das freie Ende der Riegellasche 38. Diese Position, die die Schließstellung darstellt, ist aus Fig. 5 ersichtlich. Bei Einwirken einer Zugkraft im Sinne des Öffnens auf die Türflügel 7a, 7b, 8a oder 8b, können diese aus der in Fig. 5 ersichtli­ chen Position nicht mehr wegbewegt werden. Für die Ver­ stellung des Schließriegels 36 und des Stellelementes 33, welche das erste Türflügelpaar 7 verriegelt, in die aus Fig. 1 ersichtliche Offenstellung für den Verschluß ver­ laufen die Bewegungen entsprechend umgekehrt. Daraus folgt eine Verschiebung des Riegelträgers 31 und damit des Stellelementes 33 und des Schließriegels 36 zunächst nach links, bei anschließender Entfernung des Eingriffsendes 29 außer Wirkverbindung mit dem Stellelement 33 nach unten. Dann ist die in Fig. 1 ersichtliche Position wieder er­ reicht. Wird nun eine Kraft im Öffnungssinne auf die Tür­ flügelpaare 7, 8 ausgeübt, so falten diese um die Schwenk­ achsen der Scharniere 11, 13 in die aus der Fig. 6 er­ sichtliche Position auf. Bei dem dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel sind die beiden Türflügelpaare 7, 8 im Be­ reich der aneinander angrenzenden Beschläge 12 miteinander verbunden, so daß sie nur zusammen verstellt werden kön­ nen. Es ist jedoch aber auch eine Einzelverstellung, d. h. Trennung in diesem Bereich möglich.

Der aus den Fig. 7 und 8 ersichtliche Schrank 1 umfaßt jeweils zwei Seitenwände 2, einen Boden 3, ein Kranzprofil 4, einen Schrankdeckel 6 und eine Rückwand 5. Zum Kranz­ profil 4 hin ist zum Anschluß des Innenraumes des Schrankes der Schrankdeckel 6 angebracht, der zur Aufhängung der Flügelpaare 7, 8 dient. Bei dem dargestellten Ausführungs­ beispiel besteht die Falttür ebenfalls aus zwei Türflügel­ paaren 7, 8. Jedes Türflügelpaar 7 oder 8 umfaßt jeweils zwei Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b. An den aneinander angrenzenden Seitenkanten sind die Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b über zwei oder mehr im Höhenabstand zueinander an der Innenfläche der Türflügel 7a, 7b, 8a, 8b angeordnete Scharnieren 11 schwenkbeweglich miteinander verbunden. An den Oberkanten der einzelnen Türflügel sind zu deren freien Seitenkanten hin jeweils Beschläge 12 angeordnet. Diese sind über ein Scharnier miteinander verbunden. Über diese Beschläge sind die Türflügel mittels Rollen in der zum Profil 16 gehörenden Führungsschiene 17 bewegbar. Das Profil 16 bildet, wie insbesondere der Fig. 8 zu entnehmen ist, eine nach oben offene Führungsrinne für die Führungs­ schiene 17. Ein Türflügel 7a eines der Türflügelpaare 7, 8 ist mit einer Betätigungshandhabe 19 ausgerüstet. Die Betätigungshandhabe 19, kann als Zylinderschloß oder auch als Drehhandhabe gestaltet sein. Diese Handhabe beauf­ schlagt eine Betätigungsstange 23a. Die Betätigungsstange 23a ist vertikal zur Führungsschiene 17 verstellbar. Parallel zur Führungsschiene 17 ist ein Riegelträger 31a angeordnet. Dieser ist, wie insbesondere aus Fig. 8 ersichtlich, als Schwenkstange ausgebildet. Die Stange ist abgeflacht. Auf dem als Stange gestalteten Riegelträger 31a sitzen Schließhaken 36a als erste Riegelelemente. Einer der Schließhaken 36a ist im Bewegungsbereich der Betätigungs­ stange 23a angeordnet. Diese ist hierzu an ihrem Ende abge­ winkelt und beaufschlagt den Schließhaken 36a der Flügeltür 7b. Dem zweiten Flügelpaar 8 ist ein weiterer Schließhaken 38a zugeordnet. Durch Betätigung der Betätigungsstange 23a über die Betätigungshandhabe 19 erfolgt eine Höhenver­ stellung. Dabei wird der Schließhaken 36a um die Schwenk­ achse des Riegelträgers 31a nach oben verschwenkt, und zwar aus der in Fig. 8 dargestellt Offenstellung in eine Schließstellung, bei der der Schließhaken 36a die Riegel­ lasche 38a hintergreift, welche an der Innenfläche des Türflügels 7a angeordnet ist. Durch gleichzeitiges Ver­ schwenken des zweiten Schließhakens hinter die dem Tür­ flügel 8b zugeordnete Riegellasche 38a wird auch das zweite Türflügelpaar 8 verriegelt. Der als Stange gestaltete Riegelträger 31a ist in zueinander beabstandeten Konsolen 41 schwenkbeweglich gelagert. Diese sind an dem Profil 16, das die Führungsschiene 17 aufweist befestigt. Die Schließ­ haken 36a sind durch Schenkelfedern 40 in Richtung Offen­ stellung beaufschlagt. Hierzu ist die Schenkelfeder auf dem Riegelträger 31a angeordnet und stützt sich mit einem Schenkel an dem Schließhaken 36a und mit dem anderen Schenkel an einer Abstützfläche des Profils 16 ab.

Die Betätigungshandhabe 19 weist einen exzentrisch bezüg­ lich der Schwenkachse 20 angeordneten Zapfen auf. Dieser greift in die Betätigungsstage 23a ein und verstellt diese vertikal.

In Fig. 9 ist eine weitere Ausbildungsmöglichkeit für die Anordnung des Riegelträgers 31b dargestellt. Es ist ein Flügeltürenschrank mit den Türflügelpaaren 7 und 8 in geschlossener Stellung gezeichnet. Die beiden Türflügel­ paare bestehen jeweils aus einzelnen Türflügeln 7a, 7b bzw. 8a, 8b, die in der im Zusammenhang mit der Ausführung gemäß Fig. 1 beschriebenen Art und Weise an einer zum Deckel des Schrankes 1 hin angeordneten Führungsschiene 17 verfahrbar sind und wobei die beiden Türflügel 7a, 7b bzw. 8a, 8b jeweils eines Türflügelpaares 7, 8 über Scharniere 11 mit­ einander schwenkbar verbunden sind. Im Bereich des Tür­ flügels 7a ist ein Ausbruch dargestellt, um deutlicher zu zeigen, wie die Betätigungshandhabe 19 im Verhältnis zur Betätigungsstange 23b angeordnet ist. Die Betätigungs­ handhabe 19 dient dazu, durch eine Drehbewegung die Betätigungsstange 23b auf- bzw. abzubewegen. Das freie Ende der Betätigungsstange 23b ist in einer Führung 61 verschiebbar gehalten. Das Ende 62 der Betätigungsstange 23 dient zur Beaufschlagung eines Stellelementes 33a in Form eines Hebels, welcher wiederum einen Schließhaken 36b über einen Ansatz 63 beaufschlagt und zum Eingriff mit der Riegellasche 38b, die an der Innenfläche des Türflügels 7a befestigt ist, bewegt, um den Türflügel 7a in der geschlos­ senen Position zu halten. Die gegenseitige Zuordnung der vorgenannten Teile ist im Zusammenhang mit Fig. 10, welche das Detail Z gemäß Fig. 9 vergrößert zeigt, näher beschrieben.

Es ist erkennbar, daß im Bereich des Bodens 3 des Schrankes ein Fußprofil 47 vorgesehen ist, das beispiels­ weise als Strangpreßprofil gestaltet ist und zur Aufnahme des Riegelträgers 31b dient, welcher in der Bohrung 59 eines Lagerelementes 53 gelagert ist. Hierzu ist das Lagerelement 53 mit einem Ausschnitt versehen, in dem der Schließhaken 36b aufgenommen ist. Der Schließhaken 36b sitzt drehfest auf dem Riegelträger 31b. Hierzu ist der Schließhaken 36b mit einem Durchbruch versehen, der eine Abflachung aufweist, die der Abflachung des ansonsten im Querschnitt kreisförmigen Riegelträgers 31b entspricht. Das Fußprofil 47 ist an einer Fußleiste 46, die den Boden 3 trägt, befestigt. Zur Befestigung des Lagerelementes 53 weist das Fußprofil 47 eine zweite Nut 51 und eine dritte Nut 52 auf. Das Lagerelement 53 besitzt eine zweite Nase 55, die an einem federnden Abschnitt des Lagerelementes 53 angeordnet ist und welche in die zweite Nut 51 eingreift. Ferner weist das Lagerelement 53 eine erste Nase 54 auf, welche in die dritte Nut 52, die rechtwinklig zu der zweiten Nut 51 verläuft, eingreift. Der Schließhaken 36b greift im geschlossenen Zustand in die Riegellasche 38b, die an der Innenfläche 7a der Tür im Bereich deren Unterkante befestigt ist, ein. Hierzu weist diese eine Ausnehmung 58 auf, die von dem Schließhaken 36b durchgriffen wird.

Ferner ist das Lagerelement 53 über eine Schraube 57, die in das Lagerelement 53 einschraubbar ist und sich gegen den vertikal verlaufenden Schenkel des Fußprofiles 47 abstützt, in Längsrichtung des Fußprofils 47 festgelegt. Hierüber ist eine Justierung des Lagerelementes 53 möglich.

Der Schließhaken 36b wird durch eine Feder 60, die sich gegen einen horizontal verlaufenden Schenkel des Fußprofils 47 einerseits und gegen den Schließhaken 36b andererseits abstützt, in die Offenstellung gedrängt. Die Bewegung des Schließhakens 36b in die Schließstellung entgegen der Kraft der als Schenkelfeder ausgebildeten Schließfeder 60 erfolgt über ein Stellelement 33a, welches als doppelarmiger Hebel ausgebildet ist.

Hierzu ist das Stellelement 33a mit zwei von seinen Seiten­ flächen vorstehenden Lagerzapfen 44, von denen nur einer in Fig. 10 sichtbar ist, in einem Lagerbock 45 schwenkbar aufgenommen. Die beiden Zapfen 44 können jeweils in eine Wange des Lagerbockes 45, die eine entsprechende Ausnehmung 64 aufweist, eingeschnappt werden. Der erste Hebelarm 42 des Stellelementes 33a wird von dem Ende 62 der Betäti­ gungsstange 23b mit fortschreitender Absenkung derselben über die Betätigungshandhabe 19 beaufschlagt und schwenkt um die Achse der Lagerzapfen 44. Der zweite Hebelarm 43 ist zum ersten Hebelarm 42 abgewinkelt und weist einen Ansatz 63 auf, mit dem er die Stellfläche 65 des Schließ­ hakens 36b beaufschlagt. Der Lagerbock 45 greift in eine Nut 50 des Fußprofils 47 und mit einem Vorsprung 56 in die zweite Nut 51 zu seiner Festlegung ein. Die Fixierung erfolgt über eine Schraube 49, die in eine Gewindebohrung des Lagerbockes 45 einschraubbar ist und sich gegen eine vertikal verlaufende Fläche des Fußprofils 47 abstützt. Hierdurch ist ebenfalls eine Ausrichtung und Festlegung des Stellelementes 33a gegenüber dem Schließhaken 36b möglich. Der Raum des Fußprofils 47, in dem die vorbe­ schriebenen Elemente untergebracht sind, kann durch eine Blende 48 abgeschlossen werden.

Wird die Betätigungsstange 23b aus der in Fig. 10 darge­ stellten Position über die Betätigungshandhabe 19 in die aus Fig. 9 erkennbare Position angehoben, so verschwenkt die Feder 54 den Schließhaken 36b in seine abgesenkte Stellung außer Eingriff mit der Ausnehmung 58 der Riegel­ lasche 38b nach unten. Gleichzeitig wird hierüber der Ansatz 51 des zweiten Hebelarms 43 des Stellelementes 33a beaufschlagt. Dieser wird im rechtsdrehenden Sinne um die Lagerzapfen 44 verschwenkt, so daß der erste Hebelarm 42 angehoben wird. Wenn die Betätigungsstange 23b eine Position erreicht hat, bei der sich ihr Ende 62 außerhalb des Bereiches des Fußprofiles 47 befindet, kann die Flügeltür geöffnet werden.

Aus Fig. 9 ist darüber hinaus ersichtlich, daß die An­ ordnung, wie sie im Zusammenhang mit Fig. 10 beschrieben ist, sich bezüglich der Lagerung des Riegelträgers 31b, des Schließhakens 36b und der Riegellasche 38b in Bezug auf die Türflügel 8, 8b wiederholt. Der Riegelträger 31b ist so lang ausgeführt, daß die den beiden Türflügeln 7a und 8b zugeordneten Schließhaken 36b auf einem gemeinsamen Riegelträger 31b angeordnet sind. Der Schließhaken 36b, der dem Türflügel 8 zugeordnet ist, wird also bei Betätigung der Betätigungshandhabe 19 und Absenkung der Betätigungsstange 23b im Schließsinne über den Riegel­ träger 31b mit in die Schließstellung zum Eingriff in die Riegellasche 38b bewegt.

Bezugszeichenliste

 1 Schrank
 2 Seitenwand
 3 Boden
 4 Kranzprofil
 5 Rückwand
 6 Schrankdeckel
 7, 8 Türflügelpaare
 7a, 7b, 8a, 8b Türflügel
 9, 10 Seitenkanten
11 Scharnier
12 Beschlag
13 Scharnier
14 Seitenkante
15 Rollen
16 Profil
17 Führungsschiene
18 Flansch
19 Betätigungshandhabe
20 Schwenkachse
21 Ansatz
22 Gelenkzapfen
23, 23a, 23b Betätigungsstange
24 Bohrung
25 Führung
26 Schrauben
27 Führungsbahn
28 Führungszapfen
29 Eingriffsende der Betätigungsstange
30 Nut im Profil
31, 31a, 31b Riegelträger
32 Durchbruch
33, 33a Stellelement
34 Befestigungsschraube
35 Ausnehmung im Stellelement
36, 36a, 36b Schließriegel, Schließhaken
37 Schraube
38, 38a, 38b Riegellasche
39 Schraube
40 Feder
41 Konsole
42 erster Hebelarm
43 zweiter Hebelarm
44 Lagerzapfen
45 Lagerblock
46 Fußleiste
47 Fußprofil
48 Blende
49 Schraube
50 erste Nut
51 zweite Nut
52 dritte Nut
53 Lagerelement
54 erste Nase
55 zweite Nase
56 Vorsprung
57 Schraube
58 Ausnehmung
59 Bohrung
60 Feder
61 Führung
62 Ende
63 Ansatz
64 Ausnehmung
65 Stellfläche
Z Detail

Claims (17)

1. Zentralverschluß für eine Falttür, mit mindestens zwei Flügeltürpaaren (7, 8), wobei die beiden Flügel (7a, 7b; 8a, 8b) jedes Flügelpaares (7, 8) an ihren aneinander angrenzenden Seitenkanten (9 , 10) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind und die Flügelpaare (7, 8) über einen Beschlag (12) an ihrer Oberkante in einer ortsfesten Führungsschiene (17) verfahrbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Riegelträger (31) zwischen zwei Endstellungen - Offenstellung und Schließstellung - verstellbar ange­ ordnet ist, daß der Riegelträger (31, 31a, 31b) mit jeweils mindestens einem ersten Riegelelement (33, 36, 36a, 36b) je Flügelpaar (7, 8) versehen ist, daß die ersten Riegelelemente (33, 36, 36a, 36b) in Schließ­ stellung mit einem dem zugehörigen Flügelpaar (7, 8) zugeordneten zweiten Riegelelement (29, 38, 38a, 38b) formschlüssig in Eingriff sind, daß der Flügel (7a) eines Flügelpaares (7) einen Verschluß, bestehend aus einer Betätigungshandhabe (19) und einem davon beauf­ schlagbaren Betätigungselement (23, 23a, 23b) aufweist, das bei in Schließstellung befindlichem zugehörigen Flügel (7a) durch Verstellung der Betätigungshand­ habe (19) in bzw. außer Wirkverbindung mit dem Riegel­ träger (31, 31a, 31b), mit einem der Riegelelemente (33, 36, 36a, 36b) oder mit einem Stellelement (33, 33a), das entweder mit dem Riegelträger (31, 31a, 31b) oder einem der Riegelelemente (36, 36a, 36b) verbunden ist oder auf eines derselben einwirkt, bringbar ist und über den/das der Riegelträger (31) mit dem/den ersten Riegelelement(-en) (33, 36) jeweils zu einer seiner beiden Endstellungen hin verstellbar ist.

2. Zentralverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für den den Verschluß aufweisenden Flügel (7a) die Sicherung in der Schließstellung durch Formschluß zwischen Riegelträger (31), Stellelement (33) oder erstem Riegelelement (36a) und Betätigungselement (23, 29) erfolgt.

3. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelträger (31) oder das Stellelement (33) das erste Riegelelement und das Betätigungselement (23, 29) das zweite Riegelelement bilden.

4. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelträger (30) parallel zur Führungsschiene (17) verschiebbar angeordnet ist.

5. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelträger (31a) parallel zur Führungs­ schiene (17) angeordnet ist und als zwischen der Of­ fenstellung und der Schließstellung verschwenkbare Stange ausgebildet ist.

6. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelträger (31) oder das Stellelement (33) eine Ausnehmung (35) für den Eingriff eines Eingriffs­ endes (29) einer Betätigungsstange (23) aufweist.

7. Zentralverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (23) mit einem Ende eines auf einer Kurvenbahn bewegten Ansatzes (21) der Be­ tätigungshandhabe (19) gelenkig verbunden ist, daß die Betätigungsstange (23) zu ihrem anderen Ende hin durch eine am zugehörigen Flügel (7a) angebrachte Führung (25) in bzw. außer Eingriff mit dem Riegelträger (31) bzw. Stellelement (33) und wenn ein Eingriff gegeben ist, zur Verstellung in Richtung der Bewegungsachse des Riegelträgers (31) verstellbar geführt ist.

8. Zentralverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (25) eine Führungsbahn (27) umfaßt, in die ein an der Betätigungsstange (23) angebrachter Führungszapfen (28) eingreift.

9. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelträger (31) in einer Nut (30) des die Führungsschiene (17) aufweisenden Profils (16) ver­ schiebbar geführt ist.

10. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Riegelelement für die Türflügel (8b) ohne Betätigungshandhabe (19) durch am Riegelträger (31) angebrachte Schließriegel (36) und daß das zweite Riegelelement durch eine Riegellasche (38), die an dem in Schließstellung gegenüberliegenden Flügel (8b) angebracht ist, dargestellt ist.

11. Zentralverschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Riegelelemente (33, 36) lösbar mit dem Riegelträger (31) verbunden sind, daß das Profil (16) je Riegelelement (33, 36) einen Durchbruch (32) auf­ weist, in welche diese zur Verbindung mit dem Rie­ gelträger (31) hineinragen, und deren Länge nach dem Verstellweg zur Bewegung derselben aus der Offenstel­ lung zur Schließstellung bestimmt ist.

12. Zentralverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelträger (31a) über Konsolen (41) an einem die Führungsschiene (17) aufweisenden Profil schwenk­ bar befestigt ist.

13. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, 5 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Riegelelement als Schließhaken (36a) ausgebildet ist, der drehfest mit dem Riegelträger (31a) verbunden ist, und daß das zweite Riegelelement als Riegellasche (38a) ausgebildet ist.

14. Zentralverschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungshandhabe (19) eine Betätigungs­ stange (23a) beaufschlagt, die einen der Schließhaken (36a) bewegt.

15. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Schließhaken (36a) oder der Riegelträger (39a) über eine Feder (40) zur Offenstel­ lung hin beaufschlagt ist.

16. Zentralverschluß nach einem der Ansprüche 1, 5 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (33a) als Hebel ausgebildet ist, der schwenkbar gelagert ist, daß dessen erster Hebel­ arm (42) vom Betätigungselement (23b) beaufschlagbar ist und daß dessen zweiter Hebelarm (43) das erste Riegelelement (36b) beaufschlagt.

17. Zentralverschluß nach einem; der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelträger (31, 31a, 31b) zum Deckel (6) oder zum Boden (3) des Schrankes (1) hin angeordnet ist.