DE4204946A1 - Polarisierter schalthebel zur betaetigung eines schaltgetriebes, insbesondere fuer kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen polarisier­ ten Schalthebel zur Betätigung eines Schaltgetrie­ bes, insbesondere für Kraftfahrzeuge, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und gemäß der Beschreibung in der FR-A-25 75 707 (US-A-47 23 642). Darin wird einerseits ein oberer Abschnitt mit einer Verdickung beschrieben, die mit elektri­ schen Kontaktzonen verbunden sind, welche Gebern zugeordnet sind und die Herstellung elektrischer Kontakte ermöglichen, und andererseits werden Anordnungen beschrieben, die sich einer Schrauben­ feder sowie Gelenkvorrichtungen bedienen. Diese Anordnungen bewirken ein Spiel, so daß die Beanspru­ chungsschwelle im Laufe der Zeit schwanken kann. Außerdem müssen die Fertigungstoleranzen berücksich­ tigt werden.

Um diese Schwierigkeit zu beseitigen, kann man anstelle der Schraubenfedern auch Kunststoff-Blöcke verwenden.

Diese Anordnung ist ebenfalls nicht zufriedenstel­ lend, denn die Eigenschaften des elastischen Mate­ rials verändern sich im Laufe der Zeit. Darüber hinaus unterliegen die genannten Blöcke bei der Fertigung Streuungsphänomenen.

Die vorliegende Erfindung hat den Zweck, diese Nachteile zu beseitigen und somit auf einfache und wirtschaftliche Weise einen neuen Hebel mit Kraftschwellenerfassungsmitteln herzustellen, der sowohl bei der Fertigung als auch im Lauf der Zeit eine Kontrolle der Kraftschwelle zuläßt.

Gemäß der Erfindung ist ein Hebel der vorbezeichneten Art dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftschwellenerfassungsmittel eine elastisch verformbare Stange, die sogenannte elastische Stange, mit einem am Knopf angebauten Kopf und einen Fuß enthalten, der in einen fest mit dem unteren Abschnitt verbun­ denen Einbauteil eingelassen ist.

Dank der Erfindung entsteht so ein flexibler Trä­ ger, dessen Steifigkeit sowohl bei der Fertigung als auch im Lauf der Zeit gut beherrscht werden kann. Die elastische Stange ist biegeverformbar und erzeugt ein elektrisches Signal für eine gegebene Beanspruchung. Außerdem sind die Spiele infolge des versenkten Einbaus ebenso reduziert wie die Anzahl der Teile. Auch der Raumbedarf ist reduziert, denn die Stange kann geringe Abmessungen besitzen. Man wird verstehen, daß die Verdickung auf einem fest mit dem oberen oder unteren Abschnitt verbundenen Stück oder auf der Stange auf liegen kann, wobei die genannte Verdickung die gleiche Querschnittsgröße aufweisen kann wie der Verankerungsfuß.

Nach einem weiteren Merkmal ist die Verdickung in Nähe des Kopfes der genannten Stange angeordnet. Dank dieser Anordnung ist es möglich, den Raumbedarf des Hebels zu verringern, und die elastische Stange kann anstelle von vorhandenen Teilen eingebaut werden, wodurch die Benennung des Hebels nur mini­ mal modifiziert wird. Außerdem ist der zur Herstel­ lung der elektrischen Kontakte erforderliche Hub ebenso reduziert wie die Reaktionszeiten. Weiterhin kann man, wenn der Hebel eine Zuhaltung mit einem Griffteil aufweist, die genannte Verdickung in Höhe des genannten Griffteils einbauen, indem man den an dieser Stelle zur Verfügung stehenden Raum nutzt.

Gemäß einem weiteren Merkmal liegen elektrische Kontaktzonen, die Gebern zugeordnet sind, auf einem Futter auf, welches die elastische Stange mit geringem Spiel teilweise umschließt und dabei fest mit dem unteren oder oberen Abschnitt verbunden ist.

Dank dieser Anordnung wird die Fertigung des Hebels vereinfacht und man beherrscht ohne weiteres das Spiel zwischen der genannten elastischen Stange und dem genannten Futter, was es ermöglicht, für eine bestimmte Schwellenbeanspruchung die elektrischen Kontakte genau festzulegen.

Das Futter kann fest mit dem oberen oder unteren Abschnitt verbunden sein und bildet auf bestimmte Weise eine Verlängerung für den genannten unteren oder oberen Abschnitt sowie ein Teil zur Aufnahme der Beanspruchungen, die die Winkelverschiebung des oberen Abschnitts im Verhältnis zum unteren Ab­ schnitt begrenzen, wenn der Hebel vom Benutzer beansprucht wird.

Man kann das Vorhandensein dieses Futters nutzen, um daran eine flexible Schaltung aufzukleben, die mit den genannten Kontaktzonen versehen ist. Dieses Futter ist für den Einbau des Stangenfußes geeig­ net, so daß damit eine aus Stange und Futter beste­ hende Untergruppe gebildet werden kann.

Die nachfolgende Beschreibung veranschaulicht die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, die folgendes darstellen:

Fig. 1 ist eine Längsschnittansicht des Hebels gemäß der Erfindung mit schematischer Darstellung des Rechners des Betätigungselements und der Kupplung.

Fig. 2 ist eine Ansicht ähnlich der aus Fig. 1, die in vergrößertem Maßstab den oberen Teil derselben zeigt.

Fig. 3 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 aus Fig. 1 und aus Fig. 7.

Fig. 4 ist eine Ansicht in noch größerem Maß­ stab, die den oberen Teil der Fig. 1 zeigt.

Fig. 5 ist eine schematische Ansicht, die die flexible Speisestromschaltung zeigt, welche mit der Muffe des unteren Abschnitts des Hebels verbunden ist.

Fig. 6 ist eine Ansicht in vergrößertem Maßstab des oberen Teils der Fig. 5.

Fig. 7 ist eine Längsschnittansicht ähnlich der aus Fig. 1 für ein zweites Ausführungsbeispiel.

Fig. 8 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 8-8 aus Fig. 7.

Fig. 9 ist eine Teilschnittansicht einer aus elastischer Stange-Futter-flexibler Speisestrom­ schaltung bestehenden Einheit gemäß der Erfindung.

Fig. 10 ist eine Ansicht entlang dem Pfeil 10 aus Fig. 9.

Fig. 11 ist eine Teilansicht ähnlich Fig. 1 für ein drittes Ausführungsbeispiel.

Die Fig. 12 und 13 sind Schnittansichten entlang den Pfeilen 12 bzw. 13 aus Fig. 11.

Fig. 14 zeigt teilweise den unteren Teil des Hebels aus Fig. 11.

Fig. 15 ist eine ähnliche Ansicht wie in Fig. 11 für ein viertes Ausführungsbeispiel.

Fig. 16 gibt in vergrößertem Maßstab das Detail der Fig. 18 bezüglich der Befestigung der flexi­ blen Speisestromschaltung an Masse wieder.

Fig. 17 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 17-17 aus Fig. 15.

Fig. 18 ist eine Teilansicht ähnlich der aus Fig. 1 mit dem Hebel aus Fig. 15.

Fig. 19 ist eine Teilansicht ähnlich der aus Fig. 2 für ein fünftes Ausführungsbeispiel.

Die Fig. 20 und 21 sind Teilansichten ähnlich denen aus Fig. 19 für ein sechstes bzw. ein sieb­ tes Ausführungsbeispiel.

Fig. 22 ist eine Teilansicht ähnlich derjenigen aus Fig. 19 für ein achtes Ausführungsbeispiel.

Fig. 23 ist eine Ansicht ähnlich derjenigen aus Fig. 20 für ein neuntes Ausführungsbeispiel.

In den Ausführungsbeispielen ist der polarisierte Schalthebel 1 zur Betätigung eines Schaltgetriebes ein Hebel, auch als gebrochener Hebel bezeichnet, für die Betätigung eines Stufenschaltgetriebes an Kraftfahrzeugen.

Wie in der FR-A-25 75 707 (US-A-47 23 642) beschrieben, enthält dieser Hebel einen oberen Abschnitt mit einem Knopf 4 zur Betätigung durch den Benutzer, einen unteren Abschnitt zur Verbindung mit einem bei 19 teilweise sichtbaren Betätigungsgestänge für das Getriebe. Nähere Einzelheiten bezüglich des Gestänges entnehme man der EP-03 83 688 (US-A-50 29 683).

Der obere Betätigungsabschnitt ruht auf dem unteren Betätigungsabschnitt und besitzt die Möglichkeit einer Fluchtlinienverschiebung, so daß der obere Abschnitt im Verhältnis zum unteren Abschnitt einer Winkelverschiebung ausgesetzt werden kann.

Es sind Mittel zur Erfassung der Beanspruchungs­ schwelle vorgesehen, um einen eventuellen Betäti­ gungswunsch seitens des Benutzers feststellen zu können. Diese Erfassungsmittel enthalten wenigstens einen elektrischen Geber sowie elastische Rückhol­ mittel. Diese elastischen Mittel bringen den oberen und den unteren Abschnitt wieder in Fluchtlinien­ stellung, wenn der Hebel 1 in Nullstellung vom Benutzer nicht beansprucht wird, um elektrische Kontakte zu unterbrechen.

Diese elastischen Mittel erlauben die Erzeugung von elektrischen Signalen mit Hilfe des genannten Gebers ab einer bestimmten Beanspruchungsschwelle, wenn der Hebel vom Benutzer in der einen oder anderen der entgegengesetzten Bezugsrichtungen beansprucht wird, wie in den Fig. 2, 3 und 19 durch Pfeile bezeichnet.

Bei einer ersten Ausführungsart enthalten die Erfassungsmittel Gebern zugeordnete elektrische Kontaktzonen und erlauben die Erzeugung elektri­ scher Schaltkreise mit Hilfe der genannten Kontakt­ zonen und einer Verdickung 63 ab einer bestimmten Beanspruchungsschwelle.

Der untere Abschnitt enthält eine gebogene Stange 3 sowie eine Zuhaltung 2, die den größten Teil des oberen Abschnitts umschließt und ein Griffteil 5 enthält. Der untere Abschnitt ist mit seiner Stange 3 gelenkig bei 10 in einem Stützgehäuse 12 eingebaut, welches an einem feststehenden Teil des Fahrzeugs befestigt werden kann, und ist über seinen Fuß 11 mit einem Gestänge 19 verbunden, welches unterhalb Mittel zum Umschalten und Wählen von Gängen auf an sich bekannte Weise betätigt.

Das Gelenk 10 besteht aus einem Kugelgelenk, wel­ ches zum Zusammenwirken mit dem Gehäuse 12 geeignet und mit einer Stange 3 über eine durch diese hin­ durch verlaufende Achse gekoppelt ist (Fig. 1, 14, 18).

Die Kraftschwellenerfassungsmittel sind so ausge­ legt, daß sie Informationen an eine elektronische Verarbeitungs- und Steuerschaltung 20, hier in Form eines Rechners wie z. B. eines mit Strom gespeisten Mikroprozessors, liefern können, um auf elektroni­ schem Wege eine Betätigungsvorrichtung 21 zu steu­ ern, die zum Ausrücken oder Wiedereinrücken einer Kupplung 22 geeignet ist, so daß sämtliche Gänge automatisch umgeschaltet und das Fahrzeug in Gang gesetzt werden kann.

Hier empfängt der Rechner 20 bei 24 elektrische Signale mit Informationen, die insbesondere die Drehzahl des Motors, die Drehzahl der Getriebean­ triebswelle, die Stellung des Gaspedals, die Stel­ lung der Drosselklappe, das Getriebe-Übersetzungs­ verhältnis betreffen. Diese Signale stammen aus zugehörigen Gebern.

Bei 23 empfängt der Rechner 20, ausgehend vom Hebel 1, Informationen in Form eines elektrisches Sig­ nals, die die Absicht des Benutzers betreffen, den Gang umzuschalten. Bei 25 sendet der Rechner Informationen an eine Betätigungsvorrichtung, bei der es sich um einen Elektromotor handeln kann, wie in der Zeitschrift "Automotive Engineering" vom Oktober 1984 beschrieben, oder um einen Hydraulikzylinder mit Rückmeldung von Informationen bezüglich der Verstellung der Betätigungsvorrichtung. Dieser Rechner 20 ist an die Klemmen der Fahrzeugbatterie angeschlossen.

Die Zuhaltung 2 wird translatorisch durch die Stange 3 geführt und das Gehäuse 12 trägt erste und zweite Sicherheitsmittel. Diese Mittel, wie sie in der FR-A-25 89 597 (EP-A-02 25 211) beschrieben sind, sind dafür bestimmt, das unbeabsichtigte Einlegen des Rückwärtsgangs zu vermeiden. Die ersten Sicherheitsmittel enthalten eine fest mit dem Gehäuse 12 verbundene Führung 13 (Fig. 1 und 7), vorteilhafterweise aus Kunststoff, und einen geräuschdämmenden Gummiring 15, der auf dem erwei­ terten Fuß 56 der Zuhaltung aufliegt. Die zweiten Sicherheitsmittel 14 enthalten ein in den Fuß 56 eingehaktes Kabel 59 (Fig. 1, 14, 18) sowie ein Zwischenstück 58, welches eine Feder 57 trägt.

Die Zuhaltung 2 ist im Verhältnis zur Stange 3 axial beweglich gegenüber der Feder 57 zwischen einer unteren Stellung 17, in der der Ring 15 mit dem Führung 13 zusammenwirken kann, und einer oberen Stellung 18, in der die Zuhaltung zum Einle­ gen des Rückwärtsgangs aus der Führung 13 heraus­ kommt, eingebaut.

Diese Zuhaltung 2 ist mit zwei einander diametral gegenüberliegenden länglichen Öffnungen 53 (Fig. 2, 14, 18) versehen, die geeignet sind, mit einer fest mit der Stange 3 verbundenen und durch diese hindurch verlaufenden Achse 52 zusammenzuwirken.

Das Zwischenstück 58 weist ebenfalls zwei längliche Öffnungen auf, die zum Zusammenwirken mit einer fest mit der Stange 3 verbundenen Achse geeignet sind (Fig. 1).

Davon ausgehend weisen die Kraftschwellenerfassungsmittel gemäß der Erfindung eine elastisch verformbare Stange 6, die sogenannte elastische Stange, mit einem am Knopf 4 angekoppelten Kopf 61 und einem Fuß 65, 165-166, 265 auf, der in einem fest mit dem unteren Abschnitt 2, 3 verbundenen Einbau­ teil 7, 32 eingelassen ist.

In den Fig. 1 bis 22 werden zwei Geber mit elektrischen Kontaktzonen gezeigt, die fest mit dem unteren Abschnitt 3 (Fig. 1 bis 21) oder dem oberen Abschnitt (Fig. 22) verbunden sind und einer zur Stange 6 gehörenden Verdickung 63, 163, 263 zugeordnet sind. Diese Verdickung 63, 163, 263 liegt somit zwischen dem genannten Kopf 61 und dem genannten Fuß 65 und ist geeignet, elektrische Kontakte zu den elektrischen Kontaktzonen herzustel­ len.

Die Verdickung kann auf dem unteren Abschnitt oder dem oberen Abschnitt aufliegen.

In den Fig. 1 bis 21 ist die Verdickung 63, 163 fest mit dem oberen Abschnitt verbunden und in Nähe des Kopfs 61 der genannten Stange angeordnet sowie damit über einen Teil 62 verbunden, dessen Quer­ schnitt im Verhältnis zu demjenigen des Kopfs 61 und der genannten Verdickung 63, 163 reduziert ist.

In Fig. 22 ist die Verdickung 263 in Nähe des Kopfs 265 der Stange 6 angeordnet und ist fest mit dem unteren Abschnitt verbunden. In jedem Falle kann diese Verdickung fest mit der Stange oder umgekehrt mit einem nachstehend beschriebenen Futter verbunden sein.

In den Fig. 1 bis 18 ist die Verdickung 63 seitlich gewölbt und wird durch zwei ebene Flächen begrenzt. Sie hat allgemein die Form einer flachen Trommel.

In den Fig. 19 bis 21 hat die Verdickung 163 die Form eines Kugelteils.

In allen Fällen ist die Verdickung 63, 163, 263 dazu bestimmt, örtlich mit den nachstehend beschriebenen Kontaktzonen in Berührung zu kommen.

In diesen Figuren ist der Kopf 61 mittels wenig­ stens eines Einsatzes am Knopf 4 befestigt.

In den Fig. 1 bis 18 ist der Kopf 61 in einem Einsatz 42 eingebaut und daran befestigt, zum Beispiel durch Verklebung, und dieser Einsatz 42 ist in einem Einsatz 41 eingebaut, den der Knopf 4 aufweist. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, daß der Knopf 4 mit seinem Einsatz 41 ein Standard­ knopf ist. In den Fig. 19 bis 21 ist für den Einbau des Kopfs 61 nur ein einziger Einsatz 141 vorgesehen.

In Fig. 22 weist der Knopf 4 den Einsatz 41 sowie einen Einsatz 70 auf, der das nachstehend beschrie­ bene Futter bildet.

In sämtlichen Figuren ist der Knopf 4 hohl und weist einen mit Blindsitz versehenen Boden auf.

Die Verdickung 63, 163 der Fig. 1 bis 21 ist in der Hohlaufnahme 200 des Knopfs 4 angeordnet, da an dieser Stelle freier Raum vorhanden ist.

Die Zuhaltung 2 weist am Kopf einen erweiterten Teil 51 auf, der mit einem geneigten Teil 5 in Verbindung steht, welcher im durchgehenden Ab­ schnitt den Griffteil bildet.

Dieser Teil 51 (Fig. 2) ist zum Einstecken in das Innere der Hohlaufnahme 200 geeignet, wenn der Benutzer zum Einlegen des Rückwärtsgangs die Zuhaltung 2 abzieht. Diese Zuhaltung ist rohrförmig und hat einen kreisförmigen Querschnitt, ebenso wie der Teil 51. Neben dem unteren Teil 56 weist die genannte Zuhaltung einen Anschlag 54 auf, der unter Einwirkung der Feder 57 mit der Achse 52 zusammenwirken kann, die hier die Form eines Stifts hat, der durch die Stange 3 hindurch verläuft, wenn der Rückwärtsgang nicht benutzt wird.

Oberhalb dieses Anschlags 54 weist die Zuhaltung ebenfalls eine Schulter 55 in Form eines Kragens für den Einbau eines am Körper 12 angebauten Schutz­ gebläses 16 auf.

In den Fig. 1 bis 21 ist die Verdickung 63, 163 mit dem Fuß 65, 165-166 der Stange 6 über einen mittleren Teil 64 verbunden, dessen Querschnitt im Verhältnis zu demjenigen des Fußes 65, 165-166 und des Kopfs 61 reduziert ist. Hier besteht die Stange aus Metall und hat Zylinderform mit kreisförmigem Querschnitt. Der Durchmesser des Kopfs entspricht dem Durchmesser des Fußes 65 (Fig. 1 bis 10) und demjenigen des Teils 165 des Fußes 165-166 (Fig. 11 bis 18).

Hier beträgt der Durchmesser der Teile 65, 165 zwischen dem anderthalbfachen und zweifachen Durch­ messer des Mittelteils 64. Natürlich hängt dies von den jeweiligen Anwendungszwecken ab und das gleiche gilt für die Länge des Mittelteils. Der Durchmesser des Anschlußteils 62 liegt in der Nähe desjenigen des genannten Kopfs 61, so daß die Einheit 61, 62, 63 im Verhältnis zum mittleren Teil 64 starr ist. Der Querschnitt des Teils 62 ist somit größer als derjenige des mittleren Teils 64, wobei die Höhe dieses Teils 62 im Verhältnis zu derjenigen des Teils 64 gering ist.

Der größte Durchmesser des verdickten und seitlich gewölbten Teils 63, 163 entspricht demjenigen des Teils 65, 165.

Die elektrischen Kontaktzonen liegen auf einem Futter 7, 70 auf, welches hier aus Metall besteht und fest mit dem unteren Abschnitt (Fig. 1 bis 21) oder dem oberen Abschnitt (Fig. 22) verbunden ist. Dieses Futter 7, 70 ist hier rohrförmig und ist mit einem Spiel von der Zuhaltung 2 umgeben. Es besteht vorteilhafterweise aus einem elektrisch leitfähigen Material, wie die Stangen 3 und 6.

In den Fig. 1 bis 6 ist das Futter 7 an einer vorspringenden Nase 31 befestigt, die die Stange 3 in Höhe des Kopfs radial oberhalb der Achse 52 (Fig. 2) aufweist. Das Metallfutter 7 ist bei­ spielsweise auf die Nase 31 aufgepreßt, deren Durchmesser im Verhältnis zum Durchmesser des Hauptteils der Stange 3, die Zylinderform mit kreisförmigem Querschnitt hat, reduziert ist. Das Futter 7 weist den fest mit dem unteren Abschnitt verbundenen Einbauteil für die elastische Stange 6 auf. Diese Metallstange ist in das Futter 7 einge­ preßt und mit dem Fuß 65 am Futter befestigt, zum Beispiel durch Verklebung. Der Durchmesser des Fußes 65 entspricht demjenigen der Nase 31, wobei der genannte Fuß 65 und die genannte Nase 31 axial durch das Futter 7 ausgefluchtet sind, welches ein Zentrierstück bildet.

Dieses Futter 7 weist zwei diametral einander gegenüberliegende Abflachungen 71 (siehe auch Fig. 8) in Höhe des Fußes 65 auf. Diese Abflachungen gestatten das Ergreifen des Futters 7 mit Hilfe der Klemmbacken eines Werkzeugs zur Handhabung desselben und die Fertigung einer aus Stange 6 und Futter 7 bestehenden Untergruppe, indem die Stange 6 in der einen oder anderen Richtung in das Futter 7 eingeführt wird.

In den Fig. 7 bis 10 weist die Stange 3 in Höhe des Kopfs ein Blindloch 33 auf und der Fuß 65 ist verlängert, um in die genannten Löcher 33 einzudringen. Die Stange 6 ist somit unmittelbar in den unteren Abschnitt eingelassen, wobei das Futter 7 über den Fuß 65 fest mit der Stange 3 verbunden ist. Auch hier entsteht eine aus Futter 7 und Stange 6 bestehende Untergruppe, wobei der Fuß 65 auf die nachstehend beschriebene Weise in das Futter 7 eingepreßt wird.

In den Fig. 11 bis 18 weist der Fuß der Stange 6 zwei Teile 165, 166 auf. Der Teil 165 ist glatt und kann in das Futter 7 eingepreßt werden, während der Teil 166 gerändelt ist und sein Durchmesser etwas größer ist als der Durchmesser des Teils 165, wobei der genannte Teil 166 in ein Blindloch 32 einge­ preßt ist, welches der Kopf der Stange 3 des unte­ ren Abschnitts aufweist. Auch hier ist die Stange 6 unmittelbar in den unteren Abschnitt eingebaut und dadurch entsteht eine aus Futter 7 und Stange 6 bestehende Untergruppe, wobei später das Futter 7 über den Fuß der elastischen Stange 6 fest mit der Stange 3 verbunden wird.

Man wird bemerken, daß das Einpressen mittels Rändelung, wenn die Stangen 6 und 3 aus einem leitfähigen Material, hier aus Metall, bestehen, eine elektrische Leitfähigkeit dergestalt ermög­ licht, daß der Rückstrom zur Erde unterhalb der Zuhaltung 2 und des Fußes 65 vonstatten gehen kann, während der Rückstrom zur Erde in Fig. 1, wo die Befestigung durch Verklebung erfolgt ist, oberhalb des Fußes 65 erfolgen muß.

In den Fig. 1 bis 21 ist das Futter 7 mit der Stange 3 axial ausgefluchtet und tritt in gewisser Weise an deren Stelle, und der Kopf des genannten Futters 7 ist dazu bestimmt, in die Hohlaufnahme 200 des Knopfs 4 einzudringen und in Höhe des genannten Kopfes befinden sich Kontaktzonen.

In diesen Fig. 1 bis 21 weist das Futter 7 eine Innenbohrung mit erweitertem Durchmesser 74 in Höhe des Kopfs auf, um ein Zusammenwirken mit der Verdickung 63, 163 zu ermöglichen. Zwischen dieser Bohrung 74 und der Verdickung 63 der Stange (Fig. 2 und 3) besteht ein festgelegtes Spiel.

Die Kontaktzonen gehören vorteilhafterweise zu einer flexiblen Speisestromschaltung 8 (Fig. 5, 6) von geringer Dicke, die zur Form des Futters 7 paßt und zwischen dem Futter 7 und der Zuhaltung 2 eingebaut ist. Diese flexible Schaltung besitzt eine elektrisch isolierende Stütze 95 mit einer unteren Fläche, die über eine Länge vorgeleimt ist, welche sich vom Kopf des Futters 7 bis zum Fuß der Zuhaltung 2 (Fig. 1) erstreckt, wenn sich diese in Stellung 17 befindet, wobei die obere Fläche der genannten Stütze 95 elektrisch leitfähige Leitungen 87, 88, 89, hier in Form von Kupferbändern, trägt, die elektrische Leitungen bilden, welche durch einen elektrisch isolierenden Abdeckfirnis ge­ schützt sind. Die Leitung 87 kann an Erde gelegt werden, während die Leitungen 88, 89 für den An­ schluß an Eingänge des Rechners 20 geeignet sind. Ein abziehbarer Schutzfilm bedeckt zu Beginn die untere Fläche der Stütze 95. Für den Einbau der Schaltung 8 genügt es somit, den Schutzfilm abzu­ ziehen und dann die Stütze 95 sowohl mit dem Futter 7 als auch der Stange 3 zu verkleben, was durch das Spiel zwischen der Zuhaltung 2 und dem genannten Futter der Stange 3 sowie durch die geringe Dicke der Schaltung 8 möglich wird.

Am Fuß weist die Schaltung 8 einen Verbinder 82 auf. Dieser Verbinder 82 bildet ein Einsteckteil, welches dazu geeignet ist, mit einem Steckteil 92 zusammenzuwirken (Fig. 7), welches über Drähte 91 mit einem Verbinder 9 verbunden ist, der seinerseits mit Drähten in Verbindung steht, die bei 23 den Rechner 20 erreichen. Die Einheit 9, 91, 92 bildet somit einen Adapterteil zum Anschluß der flexiblen Schaltung 8 an drahtförmige Leiter, die bei 23 an den Rechner 20 angeschlossen sind.

Der Kupferstreifen 87 ist mit einer Zunge 84 verbunden, die eine Kontaktzone bildet, wobei die genannte Zone aus Kupfer und Nickel besteht. Diese Zone ist von dem isolierenden Schutzfirnis nicht abge­ deckt und liegt damit ebenso wie die Zungen 85, 86 aus Kupfer und Nickel frei, die die Endteile der Leitungen 88 bzw. 89 bilden. Die Zunge 84 ruht auf einer Klammer 83 an der Stütze 95, während die Zungen 85, 86 auf einander diametral gegenüberlie­ genden Klammern 75, 76 auf liegen, die von einer Öse 81 der Stütze 95 ausgehen, wobei die Leitung 88 die Zunge 85 in Höhe des Anschlußbereichs der Öse 81 zum durchgehenden Teil der Stütze 95 direkt speist, während die Leitung 89 die Zunge 86 versorgt und auf dem Kreisumfang der Öse 81 mit kreisförmigem Querschnitt auf liegt (Fig. 6).

Die Klammern 75, 76 und ihre zugehörigen Zungen 85, 86 springen in das Innere der Öse 81 vor, jeweils versehen mit einer Wurzelzone (Fig. 6) von redu­ zierter Breite, die das Umklappen erleichtert.

Wie aus der Beschreibung ersichtlich, sind die Klammern 75, 76, 83 und die Ösen 81 vorgeleimt und die Stütze 95 braucht nur über einen Teil der Länge vorgeleimt zu werden.

Beim Einbau verklebt man die Klammer 83 und die Stütze 95 mit dem Futter 7 und hält die genannte Klammer 83 und die genannte Schaltung 8 mit Hilfe eines Sicherungsrings 72 in einer Rille 73 fest, die der Kopf des Futters 7 aufweist. Dieser Sicherungsring 72 ist daher mit der Zunge 84 in Kontakt und gewährleistet eine einwandfreie Erdung des Futters 7.

Der gebrochene Hebel 1 ist somit an Erde gelegt und der Benutzer läuft nicht Gefahr, das Opfer elektrischer Entladungen zu werden, während er den Hebel betätigt. Die Öse 81 ist ebenfalls umgebogen und am freien Ende mit dem Kopf des Futters 7 verklebt, vorteilhafterweise mit abgerundeten Außen- und Innenkanten, und die Kontaktzungen 85, 86 mit den zugehörigen Klammern 75, 76 sind im Innern des Futters 7 umgeschlagen und durch Verleimung ihrer zugehörigen Klammern befestigt.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich, ist die Größe der Öse 81 eine Funktion des freien Endes des Futters 7, wobei die Breite des Materialstreifens der Öse 81 hier gleich der Breite des Kranzes am freien Ende des Futters 7 ist, wobei die genannte Öse 81 zu dem genannten freien Ende paßt.

Manövriert man somit den Hebel in Richtung der Pfeile in den Fig. 2 und 3, übt man auf ihn eine Druck- oder Zugkraft aus, so bringt man die elek­ trisch lokal leitfähige Verdickung 63 am oberen Teil der Wölbung mit den leitfähigen Zungen 85, 86 in Kontakt, nachdem das Spiel überbrückt wurde, um so elektrische Kontakte herzustellen, wobei die genannten Kontakte unterbrochen sind, wenn der Hebel nicht beansprucht wird.

Je nach Richtung der Verschiebung des oberen Ab­ schnitts des Hebels 1 erzeugt man Stromkreise und sendet somit eine Information an den Rechner 20 zur Einschaltung der Betätigungsvorrichtung 21, wobei die elastische Stange 6 in gewisser Weise als Schalter dient.

Beim Einlegen eines Ganges, zum Beispiel beim Umschalten vom zweiten in den dritten Gang, übt man auf den Hebel einen Druck aus und bewirkt dann eine seitliche Verschiebung. In jedem Falle ist ein Kontakt zwischen der Verdickung 63 und den Kontaktzonen 85, 86 möglich, die je nach Anwendungszweck dementsprechend ausgebildet sind. Eine Verschiebung um mehr oder weniger 30° im Verhältnis zur Nullinie ist möglich (Fig. 3).

Man wird verstehen, daß der erweiterte Durchmesser 74 die Aufnahme der Klammern 75, 76 gestattet und daher dementsprechend dimensioniert ist.

Bei einer Variante (Fig. 8 bis 10) können die Abflachungen 71 des Futters 7 dazu genutzt werden, um die Befestigung der Klammer 183 der fest mit der Leitung 87 verbundenen Erdungszunge 184 zu bewir­ ken. Dazu weisen die Klammer 183 und die Zunge 184 jeweils ein Loch für den Durchtritt eines Niets 172 auf, dessen Kopf in dem Absatz eingebettet ist, der beim Kontakt der Zunge 184 durch die Abflachung 71 entsteht (Fig. 8). Es genügt somit, die Klammer 183 mit der Kontaktzone 184 umzulegen und sie mit der Abflachung 71 zu verkleben, das Ganze dann endgültig durch den Niet 172, der durch das Futter 7 hindurch verläuft, zu befestigen, um dessen Erdung zu bewirken. Bei dieser Variante weisen der Kopf 61 und der Fuß 65 jeweils eine Entgasungsrille 66 auf. Die Bildung der aus Stange 6-Futter 7-Schal­ tung 8 bestehenden Untergruppe geht wie folgt vonstatten:

• a) Man verklebt die Schaltung 8 mit dem Futter 7, indem man die Zungen 85, 86, 184 und die zugehöri­ gen Klammern umlegt, und nimmt die Vernietung 172 vor.
• b) In einer zweiten Stufe schreckt man die Stange 6 in flüssigem Stickstoff ab.
• c) Dann erfolgt das Einpressen, wobei der Kopf 61 durch den Fuß des Futters 7 eingeführt wird, bis er um die gewünschte Länge übersteht.

Man wird bemerken, daß aufgrund dessen die flexible Schaltung 8 nicht beeinträchtigt wird und die Durchtritte 66 eine Entgasung ermöglichen. Somit wird der Kopf in das Futter 7 eingepreßt und über den Fuß 65 fest damit verbunden.

Abschließend befestigt man den vorspringenden Teil des Fußes 65 im Loch 33 gemäß Fig. 7. Man wird in Fig. 10 das Vorhandensein eines vierten zusätzli­ chen leitfähigen Streifens bemerken, um dadurch eine Unverwechselbarkeitseinrichtung für den Verbin­ der 82 zu schaffen. Gemäß den Fig. 11 bis 18 erfolgt durch das Einpressen mit Hilfe der Rände­ lung 166 die Befestigung der Erdungszunge radial unterhalb der Zuhaltung 2.

Nach der Ausführungsart gemäß den Fig. 11 bis 14 erfolgt die Befestigung somit mit Hilfe von Nieten 272, die den Hauptteil der Schaltung 8 mit der Stange 3 bzw. der Erdungszunge 284 mit der Klammer 283 an der Stange 3 befestigen. Man wird das Vorhan­ densein eines Absatzes 133 für den Durchtritt eines der Nieten 272 bemerken.

Gemäß den Fig. 15 bis 18 erfolgt die Befestigung mit Hilfe eines Rings 372, der an die Zunge 384 der zu diesem Zweck eingerasteten Stange 3 angeklemmt ist, wobei der genannte Ring 372 zwei Endschleifen 73 aufweist, von denen eine beim Kontakt mit der Stange 3 die auf der Klammer 383 ruhende Kontakt­ zone 384 einklemmt.

Man wird verstehen, daß es bei Betätigung des Knopfes 4 in jedem Falle zu einer Biegung der Stange 6 kommt, wobei das Futter 7 ein Kraftaufnahmeelement bildet, welches die Verstellung der Stange 6 begrenzt. Dank des Aufbaus der Stange 6 liegt der für deren Verstellung erforderliche Kraftaufwand fest.

Natürlich beschränkt sich die vorliegende Erfindung nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele. Insbesondere kann der Kopf des Futters einen erwei­ terten Teil 77 aufweisen, woran ein Ring 100 mit den Kontaktzonen 102, 103 überformt ist. Diese Zonen sind hier mit leitenden Drähten verbunden, die in das Innere von Rillen, die in der Zuhaltung vorgesehen sind, hineinführen.

Man wird bemerken, daß die Drähte 90 einen Endkra­ gen 78 durchqueren, den der Kopf 77 des Futters 7 aufweist.

Natürlich kann man Kontakte mit Hilfe von Schleif­ federn herstellen. Gemäß Fig. 20 ruhen die Schleif­ federn 111, 112 auf der Zuhaltung und sind mit im Innern der Zuhaltung angebrachten Drähten 93, 94 verbunden, wobei das Ende 77 des Futters die Kon­ taktzonen 103, 104 trägt. Natürlich kann man die Anordnungen vertauschen, indem der überformte Ring 210 Schleiffedern 211, 212 für Reibungskontakt mit den fest mit der Zuhaltung verbundenen Zonen 105, 106 trägt.

Dieser überformte Ring 210 kann die Verdickung gemäß der Erfindung bilden, wobei die Stange 6 dann keine solche Verdickung aufweist, wie in Fig. 19 mittels punktierter Linie dargestellt.

Natürlich (Fig. 23) kann man das Vorhandensein der flexiblen Schaltung 80, ähnlich wie in den Figuren 5 und 6, dazu nutzen, die genannte flexible Schaltung mit der Verdickung 163 des Rings 120 zu verkleben, der am freien Ende des Futters überformt ist und die Verdickung 363 trägt. Somit sieht man bei 186 und 185 mit der Verdickung 363 verklebte Kontaktzungen und bei 181 die Öse. Die Stange 60 ist dann glatt.

Die Verdickung 63, 163 kann in Höhe des Fußes der elastischen Stange 6 eingebaut sein. In diesem Fall muß beispielsweise ein Kragen am freien Ende des Futters 7 zur Begrenzung der Verstellwege der Stange 6 vorgesehen sein, wenn das Futter fest mit dem unteren Abschnitt verbunden ist.

Natürlich (Fig. 22) kann das Futter 70 fest mit dem oberen Abschnitt verbunden sein. In diesem Fall bildet dieses Futter 70 ebenfalls einen Einsatz 242, der in den Einsatz 41 des Knopfs 4 eingreift. Die Verdickung 263 befindet sich dann am Fuß 265 der Stange 6. Somit besteht zwischen dem freien Ende des Futters 70 und dem oberen Teil des unteren Abschnitts, der zur Aufnahme des Stangenfußes dient, ein Spiel. In diesem Falle ist es möglich, eine flexible elektrische Schaltung 800 einzubauen, die derjenigen aus den Fig. 5 und 6 entspricht und bei der somit auf die Öse 81 verzichtet werden kann.

Wie in Fig. 23 dargestellt, kann man die Anordnung auch umkehren und einen am freien Ende des Futters 70 überformten gewölbten Ring vorsehen, so daß einerseits die Verdickung entsteht und die Stange dann glatt ist und um andererseits die Kontaktzonen der flexiblen Schaltung zu stützen.

Das Futter, hier rohrförmig ausgebildet, der Fuß und der Kopf der elastischen Stange können zylinder­ förmig mit rechteckigem oder quadratischem Quer­ schnitt sein und das gleiche gilt auch für den mittleren Teil.

Der Kopf und der Fuß der elastischen Stange können kegelstumpfförmig ausgebildet sein, wobei der Fuß einen zylindrischen Teil aufweist, der ergänzend zu dem Futter paßt, welches durch den genannten kegelstumpfförmigen Teil verlängert ist.

Schließlich kann man anstelle der Geber mit elektrischen Kontakten einen elektrischen Geber mit Hall- Effekt vorsehen, so daß die Verdickung dann nicht mehr unverzichtbar ist.

Claims (15)

1. Polarisierter Schalthebel zur Betätigung eines Schaltgetriebes, insbesondere für Kraftfahrzeuge, enthaltend einen oberen Abschnitt mit einem Knopf (4), der zur Betätigung durch den Benutzer bestimmt ist, einen unteren Abschnitt, der dazu bestimmt ist, mit einem Betätigungsgestänge (19) des Schalt­ getriebes verbunden zu werden, und dabei den oberen Abschnitt trägt, mit der Möglichkeit zur Flucht­ linienverschiebung des oberen Abschnitts im Verhält­ nis zum unteren Abschnitt, sowie Mittel zur Kraft­ schwellenerfassung (6, 7, 8), die mit dem genannten und dem genannten unteren Abschnitt wirksam werden, um einen Betätigungswunsch seitens des Benutzers festzustellen, wobei die genannten Erfassungsmittel wenigstens einen elektrischen Geber sowie elasti­ sche Rückholmittel (6) enthalten, die einerseits den oberen und den unteren Abschnitt wieder in die Fluchtlinie zurückholen, wenn der Hebel (1) vom Benutzer nicht beansprucht wird, und die anderer­ seits die Erzeugung von elektrischen Signalen mit Hilfe des genannten Gebers ab einer bestimmten Kraftschwelle ermöglichen, wenn der Hebel (1) vom Benutzer in der einen oder anderen der entgegenge­ setzten Bezugsrichtungen beansprucht wird, da­ durch gekennzeichnet, daß die Kraftschwellenerfassungsmittel eine elastisch verformbare Stange (6), die sogenannte elastische Stange, mit einem am Knopf (4) angebauten Kopf (61) und einen Fuß (65, 165-166) enthalten, der in einem fest mit dem unteren Abschnitt verbundenen Einbauteil (7, 32, 33) eingebaut ist.

2. Hebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Geber ein Hall-Effekt-Geber ist.

3. Hebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Geber elektrische Kontaktzonen (84, 85, 86) aufweist, die mit einer Verdickung (63, 163, 263) verbunden sind.

4. Hebel nach Anspruch 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Verdickung (63, 163) in Nähe des Kopfs (61) der elastischen Stange (6) angeordnet ist.

5. Hebel nach Anspruch 4, wobei der Knopf (4) eine Hohlaufnahme (200) aufweist, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Verdickung (63, 163) in der genannten Hohlaufnahme (200) angeordnet ist.

6. Hebel nach Anspruch 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die genannte Ver­ dickung (263) in Nähe des Fußes (65, 165-166-265) der elastischen Stange (6) angeordnet ist.

7. Hebel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­ durch gekennzeichnet, daß die Verdickung (63, 163) zu der elastischen Stange (6) gehört und mit dem Fuß (65, 165-166) der elasti­ schen Stange (6) über einen Mittelteil (64) verbun­ den ist, dessen Querschnitt im Verhältnis zu demje­ nigen des Fußes reduziert ist.

8. Hebel nach Anspruch 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Verdickung (63, 163) mit dem Kopf (61) der Stange (6) über einen Verbindungsteil (62) verbunden ist, dessen Querschnitt größer ist als derjenige des Mittelteils (64) der Stange (6), so daß die aus Kopf (61)-Verbindungsteil (62)-Verdickung (63, 163) bestehende Einheit im Verhältnis zum Mittelteil (64) starr ist.

9. Hebel nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Kontaktzonen auf einem Futter (7) ruhen, welches die elastische Stange (6) mit gerin­ gem Spiel teilweise umschließt und dabei fest mit dem unteren oder oberen Abschnitt des Hebels (1) verbunden ist.

10. Hebel nach Anspruch 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Futter (7) fest wenigstens teilweise mit dem Fuß (65, 165-166) der genannten Stange (6) verbunden ist, so daß eine Untergruppe entsteht.

11. Hebel nach den Ansprüchen 10 und 8, da­ durch gekennzeichnet, daß der Kopf (61), die Verdickung (63, 163) und wenigstens ein Teil des Fußes (65, 165-166) der elastischen Stange (6) einen Querschnitt von im wesentlichen gleicher Größe aufweisen, um die Stange (6) in das Futter (7) einstecken zu können.

12. Hebel nach Anspruch 11, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Kopf (61) und der Fuß (65, 165-166) jeweils mit einer Entgasungs­ öffnung (66) versehen sind.

13. Hebel nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Futter (7) zwei Abflachungen (71) zu dessen Betätigung aufweist.

14. Hebel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Futter (70) fest mit dem Knopf (4) verbunden ist.

15. Hebel nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Futter (7) einen flexiblen Speisestromkreis (8) geringer Dicke trägt.