DE4104103A1 - Flaschenkappe mit sicherungsring - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine auf einen Flaschenhals aufsetz­ bare Kappe mit einem Sicherungsring gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Um die Verbraucher beim Kauf einer Sprudel- oder Limonaden­ flasche sicher zu stellen, daß sie tatsächlich eine sich noch im Originalzustand befindliche und damit verschlossene Fla­ sche und nicht eine zuvor absichtlich oder unabsichtlich ge­ öffnete Flasche kaufen, werden die Verschlußkappen für derar­ tige Flaschen zumeist mit einem sogenannten Orginalitätssi­ cherungsring versehen. Dieser Sicherungsring ist mit der Kappe über eine Sollbruchstelle verbunden, so daß beim Öffnen der Sprudelflasche die Sollbruchstelle zwangsweise beschädigt wird und damit von außen her das erstmalige Öffnen der Fla­ sche sicher erkennbar ist. Um diese Sicherungsfunktion zu ge­ währleisten ist es erforderlich, daß der Sicherungsring beim Abziehen der Kappe auf dem Flaschenhals bis zum Bruch gehal­ ten wird. Hierzu weist der Flaschenhals üblicherweise unter­ halb des Schraubgewindes eine Wulst auf, die nach außen vor­ steht und die vom Sicherungsring von unten her hintergriffen wird. Dadurch verspannt sich der Sicherungsring beim Abnehmen der Flaschenkappe am Wulst des Flaschenhalses, so daß es zu einem Aufreißen der Sollbruchstelle kommt.

Um diese für das Aufreißen sehr wesentliche Haltefunktion zu gewährleisten ist es bekannt, den Sicherungsring an der In­ nenfläche mit einem ringartig umlaufenden nasenförmigen Vor­ sprung zu versehen, wobei dieser nasenförmige Ring den auf dem Flaschenhals ausgebildeten Wulst hintergreift und damit den Verbleib des Sicherungsrings beim Abziehen der Kappe ge­ währleistet. Probleme bereitet eine solche Ausbildung eines Sicherungsrings allerdings beim erstmaligen Aufbringen des Verschlusses, da beim Aufstülpen der Verschlußkappe der Si­ cherungsring über dem radial nach außen vorstehenden Wulst des Flaschenhalses unterhalb des Schraubgewindes der Flasche gezogen werden muß. Dies führt bei konventionellen Siche­ rungsringen mit einer ringförmigen Nasenwulst häufig zu einer Deformation des Sicherungsrings und der Kappe selbst, wodurch der Sicherungsring an seiner Sollbruchstelle oder an seiner Abreißstelle bricht, so daß die Sicherungsfunktion des Ver­ schlusses verloren geht.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfach herstellbare Ver­ schlußkappe mit einem Sicherungsring zu schaffen, der einer­ seits eine leichte und sichere Montage der Verschlußkappe mit dem Sicherungsring bei Vermeidung übermäßiger Spannungen gewährleistet und andererseits ein sicheres Aufreißen des Originalitätsrings beim erstmaligen Öffnen des Verschlusses ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnen­ den Teil des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Maßnahmen gekennzeichnet sind.

Nach Maßgabe der Erfindung weist der Sicherungsring über den Umfang verteilt und mit Abstand zueinander angeordnete Vor­ sprünge auf, die den am Flaschenhals vorgesehenen Haltungs­ wulst vereinzelt hintergreifen. Durch diese punktuell über den Umfang des Sicherungsrings angeordneten Haltevorsprünge wird ein weitgehend spannungsfreies und damit die Kappe schonendes Aufziehen des Sicherungsrings beim Aufbringen der Kappe gewährleistet, wodurch Beschädigungen am Sicherungsring und der Kappe vermieden und, insbesondere ein ungewolltes Aufbrechen bei der Sollbruchstelle bzw. der Abreißstelle der Verschlußkappe bzw. des Sicherungsrings ausgeschlossen wird. Ferner ergibt sich neben der Montagevereinfachung beim Auf­ bringen der Kappe auch eine vereinfachte Herstellung eines solchen Verschlusses.

Hierbei ist es zweckmäßig, daß im Falle von Sprudel- oder Li­ monadenflaschen wenigstens drei, in einer bevorzugten Ausfüh­ rungsform vier, über dem Umfang verteilt angeordnete Vor­ sprünge vorgesehen sind. Besonders vorteilhaft ist es, am un­ teren Rand des Sicherungsrings nach unten hin offene Ausneh­ mungen vorzusehen, die beim Aufstülpen der Kappe und dem Überziehen des Sicherungsrings über den Wulst am Flaschenhals infolge eines Spreizeffekts zu einer weiteren Entlastung des Sicherungsrings führen und damit gleichfalls dazu beitragen, ein unbeabsichtigtes Aufbrechen des Sicherungsrings beim Auf­ ziehen der Kappe auf die Flasche zu verhindern. Da das Auf­ bringen der Verschlußkappe mittels Werkzeug erfolgt, ist es zweckmäßig, den beim Aufbringen der Verschlußkappe gefährde­ ten Bereich, etwa die Abreißstelle des Sicherungsrings, be­ sonders zu schützen, was erfindungsgemäß durch beidseits der Abreißstelle vorgesehene Schultern erfolgt, die eine Ansatz­ stelle für das Werkzeug bieten, so daß der Sicherungsring im Bereiche der Abreißstelle mittels des Werkzeugs beim Aufbrin­ gen der Verschlußkappe zusammengehalten werden kann.

Besonders zweckmäßig ist die Ausbildung der vertikalen Ab­ reißstelle durch Einbringen eines V-förmigen Einschnitts von der Außenfläche des Sicherungsrings her, wobei ein kontrol­ liertes Aufreißen des Sicherungsrings von oben nach unten noch dadurch sichergestellt wird, daß von der Sollbruchstelle her von oben nach unten ein V-förmiger Einschnitt vorgesehen ist, der die Abreißstelle der Höhe nach reduziert. Schließ­ lich gewährleistet die Ausbildung eines stegförmigen Wandab­ schnitts im Bereich der Sollbruchstelle, daß nach Reißen der Sollbruchstelle eine Verbindung zwischen Kappe und Siche­ rungsring gewährleistet ist.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfin­ dung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigen

Fig. 1 eine Schnittansicht durch den unteren Teil einer Kappe für eine Sprudelflasche, wobei dort nur der untere Teil des Kappenmantels mit dem daran ange­ formten Sicherungsring dargestellt ist,

Fig. 2 einen Schnitt längs der in Fig. 1 angegebenen Schnittlinie,

Fig. 3 die Einzelheit X aus Fig. 1,

Fig. 4 eine Ausführungsform der Ansicht Z aus der Fig. 2 und darunter eine zweite Ausführungsform für die entsprechende Ansicht Z,

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie B-B von Fig. 2 so­ wie

Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie A-A von Fig. 4.

Fig. 7 eine Seitenansicht einer Hälfte einer Verschluß­ kappe gemäß einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 8 eine Schnittansicht längs der Linie A-A in Fig. 7,

Fig. 9 eine Ansicht der Verschlußkappe gemäß Fig. 8 von unten her,

Fig. 10 die Einzelheit Y auf Fig. 8 sowie

Fig. 11 die Ansicht Z aus Fig. 9.

Fig. 1 zeigt die Schnittansicht einer Verschlußkappe für eine Sprudelflasche aus Glas, wobei jedoch in dieser Figur lediglich das untere Ende des am Kappenboden anschließenden Kappenmantels 1 mit einem daran über eine Sollbruchstelle 2 angeformten Sicherungsring 3 dargestellt ist. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Sollbruchstelle, wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, durch über den Umfang mit gleichmäßi­ gem Abstand zueinander angeordnete schmale Abreißstege 4 ge­ bildet, die zwischen sich durchgehende schlitzförmige Ausneh­ mungen 5 begrenzen. Wahlweise kann die Sollbruchstelle 2 auch durch eine filmartige Verengung zwischen Sicherungsring 3 und Kappenmantel 1 gebildet sein. Ergänzt wird die Sollbruch­ stelle 2 durch eine in der Fig. 2 mit 6 bezeichnete Abreiß­ stelle, die durch einen von außen eingebrachten V-förmigen Einschnitt 7 im wesentlichen über die Höhe des Sicherungs­ rings 3 gebildet ist, wie sich auch aus Fig. 4 ergibt. Die Abreißstelle 6 erstreckt sich somit im wesentlichen vertikal, das heißt parallel zur eigentlichen Kappenachse.

Die Kappe selbst dient zum Aufsetzen auf eine Sprudelflasche, wozu im oberen Bereich des Kappenmantels ein Innengewinde vorgesehen ist, welches mit einem entsprechenden Außengewinde am Flaschenhals zusammenwirkt. Beides ist der Einfachheit halber in der Zeichnung, weil bekannt, nicht dargestellt. In aufgesetzter Stellung der Kappe auf der Sprudelflasche wirkt der Sicherungsring 3 mit einer am Flaschenhals angeformten Wulst zusammen, die unterhalb des Außengewindes des Fla­ schenhalses angebracht ist. Hierbei hintergreift der Si­ cherungsring 3 mit nach innen gerichteten wulstartigen Vor­ sprüngen 8 den entsprechenden Außenwulst am Flaschenhals, der in Fig. 1 rein schematisch dargestellt und mit 9 bezeichnet ist. Dadurch ist sichergestellt, daß beim Abziehen der Fla­ sche 1 vom Flaschenhals nach oben hin der Sicherungsring 3 auf dem Flaschenhals verbleibt und es somit beim Öffnen des Verschlusses zum Reißen der Sollbruchstelle kommt, so daß die Orginalitätssicherung gewährleistet ist.

Wie Fig. 2 zeigt, sind im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 5 in gleichmäßigem Abstand über den Umfang angeord­ nete wulstartige Vorsprünge 8 vorgesehen, die jeweils durch ein Kreissegment 8 gebildet sind. Hierbei erstreckt sich im dargestellten Ausführungsbeispiel der Vorsprung 8 über einen Winkelbereich von etwa 40°. Diese Ausbildung der Verankerung des Sicherungsrings 3 am Flaschenhals erlaubt ein zwangfreies Aufsetzen der Verschlußkappe beim erstmaligen Verschließen der Flasche ohne die Gefahr einer Deformation oder sonstiger Schädigungen des Sicherungsrings, der Sollbruchstelle und der Kappe. Begünstigt wird dies noch durch Ausnehmungen 10, die am unteren Rand des Sicherungsrings vorgesehen sein können. Diese Ausnehmungen 10 sind nach unten hin offen, im wesentli­ chen nutförmig ausgebildet und gleichfalls über den Umfang in gleichmäßigen Abständen angeordnet. Durch diese Ausnehmungen 10 kommt es beim erstmaligen Absetzen der Verschlußkappe auf den Flaschenhals zu einem Spreizeffekt und damit zu einer Entlastung des Sicherungsrings beim Überstülpen der Kappe. In den Figuren sind zwei verschiedene Ausführungen der nutförmi­ gen Ausnehmung 10 dargestellt, einmal mit einem schräg ver­ laufenden oberen Rand und einer Rundung 11 und einmal mit ei­ nem parallel zum unteren Rand des Sicherungsrings 3 verlau­ fenden Rand und beidseitigen Rundungen 11, was besonders zweckmäßig ist.

Fig. 3 zeigt die näheren Einzelheiten für die Ausbildung des nasenartigen Vorsprungs 8, dessen vorderes Ende bei 12 gerun­ det ausgebildet ist. Auch die weiteren Kanten des Sicherungs­ rings bei 13 und 14 sind gerundet und zwar mit bogiger Run­ dung ausgebildet. Dadurch wird bei der Handhabung der Ver­ schlußkappe jedwede Verletzungsgefahr ausgeschaltet. In glei­ chem Sinne wirkt auch die Abrundung 15 am unteren Rand des Kappenmantels 1.

Die durch einen V-förmigen Ausschnitt gebildete Abreißstelle 6 vom Sicherungsring 3 ist entsprechend Fig. 4 durch einen von der Sollbruchstelle 2 von oben nach unten vorgesehenen V- förmigen Einschnitt 16 verkürzt, wodurch das Aufreißen des Sicherungsrings, insbesondere das Aufreißen des Sicherungs­ rings von oben nach unten und damit die Sicherungsfunktion beim Öffnen der Kappe gewährleistet wird. Aus Fig. 2 ergibt sich, daß die Wandstärke D des Sicherungsrings im Bereich der Abreißstelle 6 stärker als die übrige Wandstärke des Siche­ rungsrings 3 ist (mit Ausnahme des Bereichs der Vorsprünge 8), wobei die Stärke durch einen nach außen beidseits der Ab­ reißstelle 6 schulterartig vorstehenden Vorsprung 17a und 17b gebildet ist, die beide einen Werkzeugansatz bilden. Dadurch kann beim Aufbringen der Kappe mit einem Werkzeug die Abreiß­ stelle 6 so gesichert gehalten werden, daß beim Aufstülpen der Verschlußkappe auf den Flaschenhals es nicht bereits zu einem Aufreißen der Abreißstelle 6 kommt. Einer dieser Fort­ sätze ist auch aus Fig. 6 ersichtlich ebenso wie die durch den V-förmigen Einschnitt 16 gebildete schrägverlaufende Flanke 18 im Bereich der Abreißstelle 6.

Schließlich ergibt sich aus Fig. 2 im Bereich der Sollbruch­ stelle 2 auch ein Bereich 19 mit größerer Wanddicke gegenüber den Abreißstegen 4, so daß bei Bruch der Sollbruchstelle die­ ser Bereich 19 als Steg verbleibt, der den Sicherungsring 3 bleibend mit der Kappe bzw. dem Kappenmantel 1 verbindet. Hierbei genügt ein solcher Steg 19, es können jedoch auch mehrere, insbesondere zwei Stege 19 entsprechend der darge­ stellten Ausgangsform vorgesehen sein. Einer dieser Stege 19 befindet sich hierbei zweckmäßig im Bereich der stärkeren Wandausbildung an der Abreißstelle 6.

Die Ausführungsform nach den Fig. 7 bis 11 weist für die selben Bauteile die gleichen Bezugszeichen wie die vorherge­ hende Ausführungsform auf. Anstelle von drei Vorsprüngen 8 sind bei dieser Ausführungsform vier Vorsprünge 8 vorgesehen, von denen die Vorsprünge 8a und 8b einander gegenüberliegen und somit um 180° versetzt zueinander angeordnet sind. Die Vorsprünge 8a, 8c und 8d sind in gleichem Winkelabstand zu­ einander angeordnet, also um 120° zueinander versetzt analog der vorherigen Ausführungsform. Durch die gegenüberliegende Anordnung der Vorsprünge 8a und 8b ergibt sich beim Aufdrehen des Verschlusses eine sehr große Spreizwirkung, wohingegen die übrigen Bereiche der Verschlußkappe zusammengezogen wer­ den. Dadurch wir das Abreißen der Sollbruchstelle 2 und auch der Abreißstelle 6 begünstigt.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Vor­ sprünge 8a bis 8d in etwa über ein Winkelmaß von 30°. Die Vorsprünge sind nicht mehr segmentförmig wie im vorhergehen­ den Ausführungsbeispiel sondern laufen über Rundungen (90°- Rundungen) bei 20 und 21 in die Innenwand der Verschlußkappe. Durch diese Ausführung der Vorsprünge bzw. Wulste wird eine Beschädigung bzw. ein Abreißen der Nocken bzw. Wulste beim Entformen der Verschlußkappe aus dem Werkzeug verhindert, weil sich keine Spannungsspitzen ergeben, sondern die Span­ nung über die Länge der Vorsprünge im wesentlichen gleich bleibt.

Wie sich aus Fig. 10 ergibt, läuft ein jeder Vorsprung 8 an seiner Unterkante im wesentlichen keilförmig bei 22 in die Verschlußkappenwand bzw. Wandsicherungsrings aus, wodurch sich gleichfalls eine Verstärkung der Nocken bzw. Wulste 8 ergibt, die somit beim Entformen nicht ausreißen können.

Die Ausnehmung im Bereich der Abreißstelle 6 ist analog der zweiten Ausführung des vorbeschriebenen Ausführungsbeispie­ les, so daß die Ausnehmung 10 über Rundungen 11 ausmündet, wie sich aus den Fig. 7 und 11 ergibt. Diese Ausnehmungen erlauben ein besseres Spreizen der Verschlußkappe beim erst­ maligen Aufziehen der Verschlußkappe auf die Flasche, ohne daß es zu einem Reißen der Abreißstelle 6 kommt.

Wie aus den Fig. 7 und 11 recht deutlich hervorgeht, weist die Abreißstelle 6 an ihrem unteren Ende im Bereich der Aus­ nehmung 10 einen nach unten vorstehenden Steg 23 auf, der in der V-förmigen Verengung die beiden Schenkel 24 und 25 über­ brückt und das die eigentliche Abreißstelle darstellende Filmscharnier 26 unten im Bereich der Ausnehmung verstärkt, wodurch ein versehentliches Abreißen der Abreißstelle beim Entformen aus dem Werkzeug oder beim erstmaligen Aufbringen der Verschlußkappe auf die Flasche entfällt bzw. weitgehend ausgeschlossen ist.

Wie sich am besten aus Fig. 9 ergibt, sind im Bereich der Abreißstelle 6, d. h. nahe der Abreißstelle die beiden Vor­ sprünge 8d und 8b angeordnet.

Claims (16)

1. Auf einen Flaschenhals aufsetzbare, insbesondere auf­ schraubbare Kappe aus Kunststoff mit einem über eine Sollbruchstelle mit dem Kappenmantel verbundenen Orgina­ litätssicherungsring, der in aufgesetzter Stellung der Kappe eine am Flaschenhals ausgebildete Wulst oder dgl. hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungs­ ring (3) die Wulst am Flaschenhals mit über dem Umfang des Sicherungsrings verteilt und mit Abstand zueinander angeordneten Vorsprüngen (8) hintergreift, die vereinzelt an der Innenfläche des Sicherungsrings ausgebildet sind und radial nach innen in Richtung auf den Flaschenhals vorstehen.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (8) wulstartig und vorzugsweise mit gerundetem Vorderende (12) ausgebildet sind.

3. Kappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Vorsprünge (8a, 8b) einander gegenüber­ liegend angeordnet sind.

4. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß drei gleichmäßig über dem Umfang verteilt angeordnete Vorsprünge (8) vorgesehen sind.

5. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vier über dem Umfang verteilt ange­ ordnete Vorsprünge (8) vorgesehen sind.

6. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkanten des Sicherungsrings (3) gerundet sind (bei 13 und 14).

7. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Rand des Sicherungsrings nutförmige, nach unten hin offene Ausnehmungen (10) ange­ ordnet sind, die vorzugsweise gleichmäßig über dem Umfang verteilt sind.

8. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer im wesentlichen parallel zur Kappenachse sich erstrecken­ den Abreißstelle im Sicherungsring, dadurch gekennzeich­ net, daß die Abreißstelle durch einen vorzugsweise V-för­ migen Einschnitt (6) des Sicherungsrings (3) von dessen Außenfläche her gebildet ist.

9. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ausgehend von der Sollbruchstelle (2) zwischen Kappenmantel (1) und Sicherungsring (3) die Ab­ reißstelle durch einen V-förmigen Einschnitt (16) von oben nach unten gekürzt ist.

10. Kappe nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abreißstelle im unteren Bereich durch einen Steg (23) verstärkt ist, der das Filmscharnier (26) bzw. die Abreißstelle überbrückt.

11. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine im unteren Rand des Sicherungs­ rings (3) vorgesehene Ausnehmung (10) in Ausrichtung mit der Abreißstelle angeordnet ist.

12. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollbruchstelle (2) durch mit Ab­ stand über den Umfang ausgebildete schmale Abreißstege (4) gebildet ist.

13. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Sollbruchstelle (2) mindestens ein stegförmiger Wandabschnitt (19) mit größe­ ren Abmessungen als der Sollbruchwert als Verbindungs­ lasche zwischen Sicherungsring (3) und Kappe vorgesehen ist.

14. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (3) im Bereiche der Abreißstelle beidseitig Bereiche (17), (17b) stär­ kerer Wanddicke aufweist und diese Bereiche stärkerer Wanddicke durch radial nach außen verlaufende schulter­ förmige Vorsprünge des Sicherungsrings zur Bildung einer Werkzeugangriffskante gebildet sind.

15. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die nocken- oder wulstartigen Vor­ sprünge (8) über Rundungen (20, 21) in die Wand des Si­ cherungsrings einmünden.

16. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge sich in ihrem unteren Bereich keilförmig verjüngen (bei 22).