DE401932C - Vorrichtung zum Entleeren von Formen fuer die Herstellung von Erzeugnissen irgendwelcher Art, z. B. von essbaren Erzeugnissen (z.B.Schokolade), pharmazeutischen Erzeugnissen o. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM U. SEPTEMBER 1924

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 531 GRUPPE

(M S04S2 Xl₅₃I)

Andre Louis Emile fflaigret in Paris.

Vorrichtung zum Entleeren von Formen für die Herstellung von Erzeugnissen irgendwelcher Art, z. B. von eßbaren Erzeugnissen (z. B. Schokolade), pharmazeutischen Erzeugnissen o. dgl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Februar 1923 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entleeren von Formen für die Herstellung von Erzeugnissen irgendwelcher Art, z. B. von eßbaren Erzeugnissen (z. B. Schokolade), pharmazeutischen Erzeugnissen o. dgl. Es sind bereits Maschinen zum Austafeln von Schokolade mittels einer Wendevorrichtung bekannt geworden, bei welchen die aus der Form herauszunehmenden Stücke mit einer Platte bedeckt werden, auf die sie nach dem Entleeren des umgewendeten Formkastens zu liegen kommen. Die Erfindung besteht nun darin, daß ein Paar bewegliche Verschlußplatten angeordnet ist, die während des Um-

wendens des Formkastens die Stücke am Heraustreten hindern und nach beendigtem Umwenden sich öffnen, um den Durchgang der mit den Formstücken bedeckten Platte zu ermöglichen. Das Öffnen der Verschlußplatten erfolgt hierbei in der Weise, daß sie sich voneinander mit derselben Geschwindigkeit und um dieselbe Strecke entfernen, wobei die Bewegungen für das Niederdrücken, für ίο die Hin- und Herbewegung des Formkastens und der Yerschlußplatten selbsttätig bewirkt werden.

Durch die Erfindung wird erreicht, daß das Herausnehmen der Erzeugnisse aus der Form so erfolgen kann, daß jegliche Gefahr einer Beschädigung völlig ausgeschaltet ist. Ein Hauptvorzug der Erfindung ist ferner ί darin zu erblicken, daß bei Durchführung der einzelnen Arbeitsabschnitte die Stücke in keiner Weise mit der Hand berührt zu werden _i brauchen.

Weitere Besonderheiten der Erfindung ergeben sich aus den nachstehend beschriebenen Ausführungsl>eispielen.

Die Abb. 1 und 2 zeigen in senkrechten schematischen Schnitten einen Formkasten, der zum Zwecke des Herausnehmens des geformten Gutes aus der Form von Hand gewendet wird. Abb. 1 zeigt den Formkasten bereit zum Wenden; Abb! 2 zeigt den Formkasten gewendet, wobei das Erzeugnis aus j der Form herausgenommen ist. |

Abb. 3 und 4 zeigen im schematischen und teilweisen Aufriß eine Maschine zum Heraus- ' nehmen der Stücke aus 'der Form entsprechend ^: einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Der Formkasten ist in Abb. 3 in seiner nor- '. malen Lage und in Abb. 4 in seiner gewendeten Lage dargestellt.

Abb. 5 zeigt schließlich in derselben Weise ! wie Abb. 3 und 4 eine Maschine derselben Art in einer anderen Ausführungsform. Der Formkasten ist einerseits in seiner normalen Lage und anderseits in seiner gewendeten Lage dargestellt.

Der Formkasten 2 (Abb. 1) mit dem Inhalt ι ruht mit seiner Grundfläche auf einem Auflager. Man bedeckt die Form wie gewöhnlich mit einer Platte 3, auf die, wenn die Form umgewendet wird (Abb. 2), die geformten Stücke zu liegen kommen. Diese Platte kann z. B. aus einem Blatt Papier bestehen, j wie dies im folgenden angenommen wird, oder j aus einem Metallblech oder einem Holzbrett j ο. dgl. Gemäß der Erfindung bedeckt man das Ganze dann mit einem Paar von nebeneinanderliegenden Brettern 4, die einerseits, solange die Umwendebewegung des Formkastens dauert, das Gleiten und das Fallen der Platte 3 und damit das Herausfallen der Stücke ι verhindern und anderseits nach dem !

Umwenden der Form für das Ganze auf einem Tische als Auflager dienen. Dann werden auf die beiden Bretter in entgegengesetzten Richtungen Zugkräfte ausgeübt, um sie voneinander mit derselben Geschwindigkeit und um eine solche Strecke voneinander zu entfernen, daß sie das Herabfallen der Platte 3 auf diesen ' Tisch zulassen. Auf diese Platte wird sich ι das Formgut 1, das in dieser Weise aus der ► Form herausgenommen worden ist, auflegen, j ohne daß es eine Beschädigung oder eine Verj schmutzung erfährt.

Diese verschiedenen Arbeiten, ebenso wie der Rückgang des Formkastens 2 in die Anfangslage, um wieder gefüllt zu werden, können von Hand oder mechanisch auf ver- ! schiedene Weise bewirkt werden, indem man z. B. die eine oder andere der beiden folgenden Anordnungen benutzt.

Die erste Ausführungsform besteht, wie Abb. 3 und 4 zeigen, aus einem Kasten 5, der einen Rahmen 5¹ enthält, der den gefüllten und mit dem Papierblatt 3 bedeckten Formkasten 2 in einer gewissen Lage festhält (die wagerecht dargestellt ist, die aber auch geneigt sein kann, wenn die zu formende Masse es zuläßt), wenn der Kasten auf einer festen Stütze 6 ruht und um eine in festen Lagern des Gestelles 8 ruhende wagerechte Achse 7 schwenkbar ist. Weiter ist in ihm eine Führungsstange 9 angeordnet, die an einem Ende durch die Wirkung einer Zugfeder 9¹ gegen einen festen Teil 8¹ des Gestelles stößt und an, ihrem anderen Ende mit einem Haken 9^{2 9}S versehen ist. Ferner ist ein Rahmen 10 vorhanden, der an der Achse 7 angelenkt ist und zwei in einer und derselben Ebene liegende •Bretter 11 enthält, die sich in der Weise verschieben können, daß sie sich senkrecht zur Achse 7 einander nähern oder voneinander entfernen können. Sie werden durch die Wirkung von Zugfedern gezwungen, sich zu nähern, wie dies Abb. 3 zeigt. Sie können sich auf das Papierblatt 3 legen und es vollständig bedecken und sich hierauf genügend weit voneinander entfernen, um das Blatt vollständig freizulegen. Diese Bretter sind an ihren außenliegenden Flächen mit Daumen 11¹ versehen. Zwei Zahnstangen 12, die in einem festen Lager 8² wagerecht geführt sind, tragen Gabeln 12¹, die die Daumen 11 der Bretter aufnehmen, wenn man den mit dem Rahmen 10 versehenen Kasten 5 in die Lage ausschwingen läßt, die er in Abb. 4 einnimmt. "5 Die Zahnstangen können sich folglich voneinander in der Weise entfernen, daß die Bretter um die Strecke auseinanderbewegt werden, von der bereits die Rede war.

Eine Platte 13 nimmt nach dem Umwenden des Formkastens und nach dem Auseinanderschieben der Bretter die aus dem Formkasten

fallenden Stücke auf. Die Platte ist mit einer senkrechten, im Gestell 8" geführten Stange 13¹ versehen.

Auf einer Antriebswelle 14 sitzt eine Exzenterscheibe 15, deren Schubstange 16 mit einer Zahnstange 17 gelenkig verbunden ist, • die senkrecht geführt wird. In diese greift ein auf der Achse 7 befestigtes Zahnrad 7¹. i Im Gestell8² sind Zahnrädchen 18 gelagert,

ίο die mit den Zahnstangen 12 zusammenarbeiten, und deren Wellen durch einen gekreuzten Riemen 19 verbunden sind. Das eine Zahnrädchen 20 wird vom Zahnrad 7¹ unter Vermittelung von Zahnrädern 20 und 21 angetrieben. Auf der Welle des letzteren sitzt eine Scheibe 21¹, die durch einen Riemen 25 ihre Bewegung auf eine auf der Welle 23 befindliche Scheibe 22¹ überträgt. Auf dieser Welle ist ein Kegelrad 22 befestigt, das mit

ao einem Kegelrad 24 kämmt. Durch dieses greift die auf eine gewisse Länge mit Gewinde versehene Stange 13¹ der Platte 13. ; Die Wirkungsweise der Maschine ist fol- ^; gende:

Wenn die Teile der Maschine sich in der ] in Abb. 3 dargestellten Lage befinden, ist der gefüllte Formkasten 2 mit dem Papierblatt 3 bedeckt und auf den Rahmen 5¹ aufgesetzt. Man drückt den Rahmen 10 auf das Blatt nieder und versetzt die.Welle 14 in Umdrehung. Die Schubstange 16 befindet sich in ihrer tiefsten Stellung. Die Zahnstange 17 dreht bei ihrem Abwärtsgang das Rad 7¹ derart, daß das schwingende Ganze 2, 3, 5, 10 aus der in Abb. 3 dargestellten Lage in die Lage nach Abb. 4 übergeht. Bei Beginn dieser schwingenden Bewegung hat einerseits die Stange 9 den Anschlag 8¹ verlassen, und ihr Haken g- hat den Formkasten 2 im Rahmen 5¹ festgestellt und hält ihn so lange fest, bis die Vorrichtung ihren Hin- und Hergang ausgeführt hat, worauf nach Erreichung der Anfangslage der Formkasten freigegeben wird. Bei Beginn der Aufwärtsbewegung wird der Rahmen 10 durch einen Haken 5² selbsttätig mit dem Kasten 5 verbunden. Dieser Haken wird durch einen festen Anschlag 26 auswärts gehalten, solange die Vorrichtung ihre ! Schwingung nicht begonnen hat. Hierauf '■ beruht die Leichtigkeit, mit der der Formkasten in den Rahmen 5¹ eingeführt und abgehoben wird, sowie die Unmöglichkeit für den Formkasten, sich während der Schwingung von dem Rahmen 5¹ zu trennen. Zur , selben Zeit nähern sich die Zahnstangen, und ' in dem Augenblicke, wo das schwingende Ganze seinen Hingang beendet hat und die in Abb. 4 dargestellte Lage einnimmt, nehmen die Klauen 12¹ der Zahnstangen die Daumen 11 * der Bretter 11 auf. Der Kasten 5 wird vom j Rahmen 10 unabhängig gemacht, indem ein Anschlag 27 den Haken 5² öffnet. Die Platte 13 wird um die Höhe des eingeformten Gutes gesenkt. Die Zahnstange 17 ist jetzt" in ihrer höchsten Stellung angekommen.

Da das Exzenter 15 fortfährt, sich in derselben Richtung zu drehen, geht die Zahnstange 17 abwärts. Die Zahnstangen 12 entfernen sich sehr schnell voneinander und nehmen die in der Abb. 3 dargestellte Lage ein. Die Bretter 11 entfernen sich ebenfalls voneinander um die gleiche Strecke und mit derselben Geschwindigkeit, was dem mit dem geformten Gut belasteten Papierblatt 3 ermöglicht, sich auf die Platte 13 aufzusetzen. Der jetzt vom Rahmen 10 gelöste Kasten geht hierauf mit seinem Inhalt in die Anfangslage zurück, die in Abb. 3 dargestellt ist. Während dieser Zeit ist die Platte 13 um die angegebene Höhe herabgegangen.

Man kann dann den Formkasten 2, den der Haken 9² freigegeben hat, zwecks neuerlicher Füllung anheben und mit der Hand den Rahmen 10 herabdrücken, .dessen Bretter infolge Federkraft in die Anfangslage zurückkehren, Abb. 3.

In dieser Weise wird der Betrieb fortgesetzt.

Bei der zweiten, in Abb. 5 dargestellten Ausführungs form ist ein Kasten 28 vorgesehen, der wie der Kasten 5 der ersten Ausführung einen Rahmen 5¹ enthält, der einen Formkasten 2 trägt. Das Formgut ist mit einem Papierblatt 3 bedeckt. Der Formkasten ist wie oben mit einem Rahmen S¹ fest verbunden., wenn man zu bestimmter Zeit den Kasten, z. B. durch eine Hebelklaue 29, die mittels eines später zu besprechenden Hebels bedient wird, a-usschwingen läßt, um die Rückführung des Formkastens zu erzielen.

Ferner sind Gitter 30 vorhanden, die die Bretter 11 und den Rahmen 10 der früher beschriebenen Anordnung ersetzen. Die Gitter können sich in teilweise gekrümmten Nuten im Kasten verschieben und befinden sich entweder in der Lage, in der sie das Papierblatt 3 bedecken, oder in der Lage, in der sie das Blatt freigeben. Diese Gitter können auf verschiedene Weise ausgebildet sein, z. B. gemäß Abb. s als Roste mit zylindrischen Stäben, die sich um Achsen derselben Form frei drehen und in der angegebenen Anfangslage durch Federn 31 gehalten werden; in der zweiten Lage werden sie gegen die Wirkung dieser Federn mit Hilfe der Haken 32 gehalten.

Ein Hebel 33 ist auf einer im Kasten 35 gelagerten Achse 34 befestigt und an dem Kasten 28 durch Vermittlung einer Achse 36 angelenkt. Der Hebel hat einen Zahnsektor 33¹, der mit der Achse 34 konzentrisch und mit einem Anschlag 33² versehen ist. Ein Zahnrad 37, das einen Anschlag 37¹

trägt, ist auf der Achse 34 lose angeordnet.

Ferner ist ein Hebel 38 am Gestell 35 ange-• lenkt. Gegen das eine seiner Enden legt sich im gegebenen Augenblick der Anschlag 37¹

. 5 entgegen der Wirkung der Zugfeder 39. Ein Hebel 40 ist an einem Ende bei 40¹ am Kasten 28 und am anderen Ende mit einer am Gestell befestigten Achse40² verbunden.

Zwei Zahnstangen 41 sind wagerecht geführt und arbeiten mit zwei miteinander im Eingriff stehenden Rädern 42 zusammen. Jede von diesen Zahnstangen trägt einen Vorsprung 41¹. Diese Vorsprünge stoßen im gegebenen Augenblicke an die entsprechenden \^rorsprünge 30¹ der Gitter 30.

Ähnlich der früher beschriebenen Anordnung ist eine Platte 13 mit Führungsstange 13¹ vorgesehen.

Auf einer im Kasten 35 gelagerten Achse 44 befindet sich ein Hebel 43, der im allgemeinen T-Form hat und dessen Arm 43¹ eine Achse trägt, auf welcher eine Reibungswelle 45 lose gelagert ist, die mit einer Scheibe 46 verbunden ist. Eine im Gestell 35 gelagerte Welle 47 trägt zwei Reibscheiben 47¹ und 47², zwischen welchen die Reibungsrolle 45 angeordnet ist, und eine Schraube ohne Ende 48, in die das Zahnsegment 33¹ eingreift. Ein Zahnrad 49 greift gleichzeitig in das Zahnrad 37 und in eines der Zahnrädchen 42 ein; auf derselben Welle sitzt eine Scheibe 50, die durch einen Riemen 52 mit einer Scheibe 51 verbunden ist. Eine Scheibe 53 auf der gleichen Welle steht durch den Riemen 54 mit einer auf der Antriebswelle 14 befestigten Scheibe 55 und mit der Scheibe 46 in Verbindung, die vom Hebel 43 getragen wird. An dem einen Ende der vom Hebel 43 gebildeten Querstange ist ein Arm 56 und ein Arm 57 angelenkt, der mit einem vorspringenden Teil 57¹ im gegebenen Augenblick an den Anschlag 33² des Zahnsegmentes 33¹ stößt. Ferner ist eine Vorrichtung vorhanden, die den Hebel 43 so ausschwingt, daß die Reibungsrolle 45 bald mit der Reibscheibe 47¹, bald mit der Reibscheibe 47² in Berührung kommt. Diese ^: Vorrichtung kann beispielsweise elektrisch wirken und in diesem Falle zwei Elektromagnete 58 und 59 enthalten, die abwechselnd die beiden Enden der vom Hebel 43 gebildeten '■ Ouerstange anziehen und mit den Kontakt- ' knöpfen 60 und 61 verbunden sind. Ferner ist ein Gegengewicht 62 mit einer Schnur | o. dgl. 63 bei 63¹ an einer der Zahnstangen 41 befestigt; die Schnur geht über eine Leitrolle, die so angeordnet ist, daß das Seil ziemlich parallel zur Zahnstange verläuft. Die Wirkungsweise ist folgende: Es wird angenommen, daß die Maschine in der Stellung sich befindet, in der der Kasten 28 auf einem festen Teil 35¹ des Gestelles ruht.

Der Formkasten 2 liegt auf dem Rahmen 5¹, nachdem man, wie früher beschrieben w^rurde, i die Gitter 3 für die Inbetriebsetzung geöffnet ! hat. Diese können auch vom vorhergehenden "Arbeitsgang her offen geblieben sein. Die Gitter werden hierauf in ihre Schließlage gebracht. Der Hebel 43 wird in der Stellung angenommen, für welche die Reibrolle 45 sich in ziemlich gleichem Abstand von den Reibscheiben 47¹ und 47^s befindet. Die Antriebswelle 14 wird in Umlauf gesetzt. Man drückt auf den Kontaktknopf 60. Der Elektromagnet 58 wird erregt und der Hebel 43 neigt sich so, daß die Reibungsrolle 45 mit der Reibj scheibe 47¹ in Berührung kommt. Diese j Reibungsrolle setzt die' Reibscheibe und infolgedessen die Welle 47 und durch Vermittj lung der Schraube ohne Ende 48 das Zahnsegment 33¹ in Bewegung. Die Hebel 33 und '. 40 schwingen dann in derselben Richtung um j ihre Achsen 34 bzw. 40², und die von ihren anderen Achsen 36 bzw. 40¹ beschriebenen Kurven sind so beschaffen, daß der Kasten-28 ί nunmehr in die Stellung übergeht, in der er ; vollständig umgewendet ist, wobei er sich mit seinen Rändern auf den oberen Teil des Gesteiles aufsetzt. Wenn der Kasten 28 diese Stellung einnimmt, berührt er das obere Ende des Armes 56, der sich senkt und in solcher Weise auf den Hebel 43 wirkt, daß letzterer die Reibungsrolle 45 von der Reibscheibe 47¹ trennt, ohne sie mit der anderen Reibscheibe in Berührung zu bringen, selbst wenn man den Daumen auf den Knopf 60 hält.

Zu gleicher Zeit und vor dem Anhalten berührt der Kasten 28 den Hebel 38, der beim Ausschwingen das Zahnrad 37 freigibt, dessen Anschlag 37¹ vorher gegen den Hebel anstieß.

Das Gegengewicht 62 kommt dann zur ¹QQ Wirkung und zieht die mit ihm verbundene Zahnstange 41 nach außen. Diese Zahnstange versetzt mittels der Zahnrädchen 42, 42 die andere Zahnstange 41 in umgekehrter Richtung in Bewegung. Die Vorsprünge 41¹ der Zahnstangen wirken auf die Vorsprürige 30¹ der Gitter 30, so daß diese sich voneinander entfernen. Die Gitter stellen sich am Ende des Weges selbsttätig in den Haken 32 fest. Das Formgut kann sich jetzt herabsenken, no und das mit diesem belegte Papierblatt 3 legt sich auf die Platte 13, die beim Beginn des Umwendens am oberen Ende ihres Hubes steht. Während dieser Zeit ist der Formkasten durch die Hebelklauen 29 verriegelt. Das Ein- "5 rücken der Hebelklauen erfolgt während des Einganges des Kastens durch einen am Ende des Hebels 33 angeordneten Teil.

Zu gleicher Zeit versetzen die Zahnrädchen das Zahnrad 49 in Umdrehung, das einerseits das Zahnrad 37 dreht, dessen Anschlag an einen zu diesem Zweck am Zahnseg-

ment 33¹ angeordneten Teil stößt. Anderseits wird durch Vermittlung der Scheibe 50 und des Riemens 52 die Scheibe 51 in Umdrehung versetzt und wirkt durch Vermittlung ihrer Welle auf die Platte 13 ein und senkt sie um die Höhe einer Schicht des geformten Gutes. Ist der Formkasten geleert und will man den Kasten 28 in seine Anfangslage zurückführen, so drückt man auf den Knopf 61. Der Elektromagnet 59 wird dann erregt und veranlaßt die Berührung zwischen der Reibungsrolle 45 und der Reibscheibe ^f. Die Welle 47 dreht sich dann in umgekehrter Richtung wie vorher, ebenso wie das Zahnsegment 33¹. Die Hebel 33 und 40 führen hierauf den Kasten 28

mit seinem Inhalt in die Anfangslage zurück.

Zur selben Zeit fangen auch die Räder 49

und 37 an, sich zu drehen. Der Anschlag des

letzteren Rades kommt in Berührung mit dem Anschlag am Hebel 38 und die Zahnrädchen42, die vom Rad 49 bei der Umdrehung mitgenommen werden, schließen die Zahnstangen41, deren Vorsprünge 41 * in der in gestrichelten Linien angegebenen Lage zusammenfallen; das Gegengewicht wird wieder angehoben.

Gegen Ende der Rückwärtsbewegung des Kastens 25 ist der Anschlag 33² des Zahnsegmentes 33¹ in Berührung mit dem Vorsprung 57¹ des Armes 57 gekommen und entfernt auf

diese Weise die Rolle 45 von der Platte 47². Die Welle 47 kann sich daher nicht mehr drehen, und der Kasten 28 wird in seiner Füllstellung unbeweglich festgehalten.

In dieser Weise wird der Betrieb fort-

gesetzt.

Bei der einen oder bei der anderen der beschriebenen Ausführungsformen geht die Platte 13 (die man übrigens durch eine Fördervorrichtung, ζ. Β. durch einen endlosen Förderer ersetzen könnte, dessen Bewegung man auf eine geeignete Weise regelt) nach jeder Entleerung des Formkastens um die Höhe einer Schicht des herausgenommenen Gutes abwärts. Dies ermöglicht, auf dieser Platte Schichten übereinanderzulegen. Diese können, wenn man das Zerbrechen der Stücke befürchtet, durch einen Bogen Papier getrennt werden, der mit Stützen ausgerüstet ist, deren Höhe größer ist als die Höhe einer jeden Schicht.

Wenn man die Platte 13, nachdem sie um eine gewisse Strecke abwärts gegangen ist, wieder aufsteigen lassen will, um sie z. B. zu entleeren, so beeinflußt man bei der in Abb. 3 und 4 dargestellten Ausführungsform ein auf der Welle 23 befestigtes Schwungrad, nachdem man dafür Sorge getragen hat, daß die lose laufende Nabe der Scheibe 22¹ von dieser Welle, ζ. B. durch eine Klauenkupplung getrennt ist. Bei der in Abb. 5 dargestellten Einrichtung verbindet man, z. B. ebenfalls durch eine Klauenkupplung, die Scheibe 53 fest mit der Welle, die sie trägt, indem man die Nabe der Scheibe 51 weiter lose laufen läßt. Hierauf stellt man die Ein- und Ausrückvorrichtungen in ihre Anfangslagen ein.

Claims (2)

1. Patent-An Sprüche:

   ι. Vorrichtung zum Entleeren von Formen für die Herstellung von Erzeugnissen irgendwelcher Art, z. B. von eßbaren Erzeugnissen (z. B. Schokolade), pharmazeutischen Erzeugnissen o.dgl.,bei welcher die aus der Form herauszunehmenden Stücke mit einer Platte o. dgl. bedeckt werden, auf die sie nach dem Entleeren des umgewendeten Formkastens zu liegen kommen, gekennzeichnet durch ein Paar bewegliche Verschlußplatten (11), die während des Umwendens des Formkastens (2) die Formstücke am Heraustreten hindern und nach beendigtem Umwenden sich öffnen, um den Durchgang der mit den Stücken bedeckten Platte (13) zu ermöglichen.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußplatten (11) sich voneinander mit derselben Geschwindigkeit und um dieselbe Strecke entfernen, wobei die Bewegungen für das Niederdrücken, für die Hin- und Herbewegung des Formkastens (2) und der Verschlußplatten (11) selbsttätig bewirkt werden.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.