DE3830888A1 - Scharnier fuer schranktueren - Google Patents
Scharnier fuer schranktuerenInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Schranktüren o. dgl., mit
einem an einer Wand des Schranks befestigbaren Grundelement und
einem an dem Grundelement lösbar befestigtem Tragarm, der im
Bereich seines vorderen Endes zumindestens eine Drehachse auf
weist, an der ein mit der Tür verbindbares Scharnierteil ange
lenkt ist.
Scharniere dieser Art sind sowohl als Topfscharniere als auch als
Möbelscharniere oder Einachsscharniere bekannt. Dabei enthalten
die Topfscharniere und Möbelscharniere als Grundelement eine
Montageplatte, die auf der Wand des Schranks in einem bestimmten
Abstand von der Vorderkante des Schranks angeschraubt werden.
Türen können an Schränken in unterschiedlichen Stellungen ange
bracht werden, die als Eckanschlag, Mittelwandanschlag oder
einliegender Anschlag bezeichnet werden. Üblich sind auch die
Bezeichnungen aufliegende Türen, halbaufliegende Türen und
einliegende Türen. Bei den bisher bekannten Scharnieren muß je
nach Art der gewünschten Verwendung, d. h. der Art des Anschlags
der Tür, entweder ein unterschiedlich geformter Tragarm oder eine
andere Montageplatte verwendet werden. Dadurch erhöhen sich die
Kosten sowohl der Herstellung als auch der Lagerhaltung. Die
Gelenkarme sind üblich mit den inneren Traghebeln im Topfteil
angelenkt, und sind bei Lieferung vormontiert. Die anhängenden
Gelenkarme an der Schranktüre sind bei Transport und Lagerung
sehr hinderlich und können Möbelteile beschädigen. Bei Universal-
Scharnieren für innenliegende Türen sind Montageplatten notwen
dig, die fast 20 mm hoch liegen, und je nach der Auflagenver
stellung ist eine Zwischenplatte notwendig.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier zu
schaffen, das einen größeren Anwendungsbereich hat und dadurch
die Kosten sowohl der Herstellung als auch der Lagerung verrin
gert.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das
Grundelement ein in eine Sacklochbohrung der Wand einsetzbares
Topfelement ist, in das das Tragarmelement eingreift und an dem
es befestigt ist. Die Befestigung des Tragarmelements an dem
Topfelement hat der Vorteil, daß praktisch die gesamte Tiefe des
Topfelementes für den Tragarm zur Verfügung steht, so daß dieser
Tragarm auch in unterschiedlichen Stellungen innerhalb des
Topfelements anbringbar sein kann. Dadurch erhöht sich die Zahl
der Anwendungsmöglichkeiten, da für einliegende und aufliegende
Türen das gleiche Scharnier verwendet werden kann.
In Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, daß das Tragarmele
ment zweiteilig aus einem mit dem Topfelement verbindbaren
Tragarm und einem diesem gegenüber verstellbaren, die mindestens
eine Achse enthaltenden Funktionselement aufgebaut ist. Auf diese
Weise läßt sich der Tragarm in ähnlicher Weise an dem Topfelement
befestigen, wie dies bei den bisherigen Tragarmelementen an den
Montageplatten geschah. Zusätzlich aber steht für die Verstel
lungsmöglichkeit die Tiefe des Topfelementes zur Verfügung, so
daß das Funktionselement mit geringem Aufwand noch um beachtliche
Abstände verstellbar ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, daß
das Funktionselement in dem Topfelement etwa senkrecht zur Ebene
der Wand verstellbar angeordnet ist. Auf diese Weise läßt sich
der Abstand der Achse soweit verändern, daß ein Scharnier sowohl
für aufliegende als auch für einliegende Türen verwendet werden
kann.
In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der
Tragarm eine axial festgelegte verdrehbare Schraube aufweist, die
in eine Gewindebohrung des Funktionselementes oder eines mit
diesem verbundenen Teils eingreift. Dann läßt sich das Funktions
element durch Drehen der Schraube stufenlos vestellen und justie
ren.
Eine andere Möglichkeit der unterschiedlichen Anordnung des
Funktionselementes an dem Tragarm besteht darin, daß der Tragarm
ein im Querschnitt U-förmiges Teil aufweist, zwischen dessen
Schenkel das Funktionselement einschiebbar ist. Dabei kann das
Funktionselement in mehreren unterschiedlichen Stellungen ein
schiebbar sein. Dies kann entweder dadurch erreicht werden, daß
das U-förmige Teil mehrere derartige Stellen enthält, oder aber
dadurch, daß unterschiedliche U-förmige Teile verwendet werden.
Diese lassen sich relativ leicht austauschen.
Zur Justierung kann vorgesehen sein, daß das U-förmige Teil
gegenüber dem Topfelement verstellbar ausgebildet ist. Dies kann
beispielsweise ebenfalls mit Hilfe einer Schraube geschehen. Auf
diese Weise kann eine Addition der Verstellung durch unterschied
liches Einschieben und durch Justieren mit der Schraube erreicht
werden.
In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das
Funktionselement in mehreren Positionen in das U-förmige Teil
einschiebbar ist.
Eine besonders geeignete Möglichkeit, die Einschiebung zu ermög
lichen, ist dadurch gegeben, daß die Schenkel des U-förmigen
Teils je mindestens eine Längsnut zum Einschieben des Funktions
elementes aufweisen.
Das von der Erfindung vorgeschlagene Scharnier kann in dem Teil
des Scharniers, der zur Anbringung an der Tür bestimmt ist,
gegenüber den bisherigen Scharnieren unverändert bleiben. Es ist
jedoch ebenfalls möglich, wie die Erfindung in Weiterbildung
vorschlägt, daß das mit der Tür verbindbare Scharnierteil ein
mindestens zweiteiliges Topfelement aufweist, dessen beide Teile
gegeneinander verstellbar ausgebildet sind. Auf diese Weise läßt
sich nochmals eine größere Vielfalt an Verstellmöglichkeit
gewinnen.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben
sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht mehrerer Einzel
teile eines erfindungsgemäßen Scharniers in
auseinandergezogener Darstellung;
Fig. 2 eine Aufsicht auf das bei dieser Ausführungsform
verwendete Topfteil;
Fig. 3 einen Schnitt durch das Topfteil längs Linie III-III
in Fig. 2;
Fig. 4 einen Längsschnitt durch das Topfteil nach Linie
IV-IV in Fig. 2;
Fig. 5 eine Aufsicht auf ein mit dem Topfteil zusammen
wirkendes Abdeckelement;
Fig. 6 einen Schnitt durch das Abdeckelement längs Linie
VI-VI in Fig. 5;
Fig. 7 einen Schnitt durch das Abdeckelement der Fig. 5
längs Linie VII-VII in Fig. 5;
Fig. 8 eine Aufsicht auf das Tragarmelement der Ausfüh
rungsform nach Fig. 1;
Fig. 9 einen Schnitt längs Linie IX-IX in Fig. 8;
Fig. 10 einen Längsschnitt durch den Tragarm der Fig. 8
längs Linie X-X;
Fig. 11 eine Aufsicht auf einen geänderten Tragarm;
Fig. 12 einen Querschnitt durch die Anordnung der Fig.
11;
Fig. 13 einen Längsschnitt durch die Anordnung der Fig.
11;
Fig. 14 eine Aufsicht auf ein mit der Ausführungsform der
Fig. 11 bis 13 verwendbares Funktionselement;
Fig. 15 einen Längsschnitt durch das Funktionselement der
Fig. 14;
Fig. 16 eine perspektivische Ansicht eines mit dem
Funktionselement der Fig. 14 zusammenarbeitenden
Sperrelementes;
Fig. 17 die Anbringung eines Funktionselementes bei einer
weiteren Ausführungsform;
Fig. 18 einen Querschnitt durch den Tragarm dieser
Ausführungsform;
Fig. 19 eine teilweise längs Linie XIX-XIX geschnittene
Aufsicht auf den Tragarm der Fig. 18;
Fig. 20 die Einzelteile einer weiteren Anbringungsmög
lichkeit für ein Funktionselement;
Fig. 21 die Aufsicht auf das Funktionselement der Fig.
20;
Fig. 22-24 Ansichten des der zugeordneten Topfelements.
Fig. 1 zeigt in auseinandergezogenem Zustand mehrere Einzelteile
des von der Erfindung vorgeschlagenen Scharniers. Es handelt sich
dabei um diejenigen Einzelteile, die an der Wand des Schranks
angebracht werden. In die Wand 11 des Schranks wird zunächst eine
Sacklochbohrung mit dem üblichen Durchmesser von 35 mm einge
bracht. In die Sacklochbohrung eingelassen wird dann ein Topfele
ment 12, das beispielsweise eingepreßt und anschließend ange
schraubt wird. Das Topfelement 12 enthält eine zur Auflage an der
Innenseite der Wand 11 des Schranks bestimmte Platte 13, in der
Schraubenlöcher vorhanden sein können. Auf dieses Topfelement 12
wird dann ein Abdeckelement 14 aufgebracht, beispielsweise
eingeschoben. Anschließend wird das in Fig. 1 oben dargestellte
Tragarmelement 15 derart an dem Topfelement befestigt, daß es
mindestens teilweise in dem Topf angeordnet ist. Das Tragarmele
ment 15 enthält den eigentlichen Tragarm 16, der in seinem
mittleren Bereich zwei Seitenwände 21 aufweist. Zwischen den
Seitenwänden 21 eingesetzt ist das Funktionselement, das in
seinem vorderen, der Vorderkante des Schrankes zugewandten
Bereich 18 zwei parallele beabstandete Stege 19, 20 aufweist.
Zwischen diese Stege läßt sich ein Einsatz einschieben, der die
Gelenkachsen aufweist. Das Tragarmelement 16 wird mit seinen
Seitenwänden 21 und dem unteren Teil des Funktionselementes 17 in
das Topfelement 12 eingesetzt. In diesem Zustand wird es dann
befestigt. Das Funktionselement 17 ist in Fig. 1 nach oben und
unten verstellbar an dem Tragarm 16 gehaltert.
Einzelheiten des Topfelementes 12 der Fig. 1 gehen aus den
Fig. 2 bis 4 hervor.
Das Topfelement 12 enthält einen in die Bohrung einzusetzenden
flachzylindrischen Topf 22, dessen Außenseite kreisrund ist,
während die Innenseite die Form eines durch zwei parallele
sehnenartige Innenwände 23 gebildeten Ovals aufweist. Nach oben
hin setzt sich der Topf 22 in das auf der Wand 11 liegende
Plattenteil 13 fort. Das Plattenteil 13 ist etwa U-förmig ausge
bildet, wobei die beiden Schenkel je einen Steg 24 bilden, der
jeweils parallel zu den Innenwänden 23 verläuft.
In dem über den Topf 22 überstehenden Bereich ist die Platte 13
mit je einem Loch 25 versehen, durch das eine Schraube hindurch
steckbar ist, mit der die Platte 13 an der Wand 11 des Schranks
festgeschraubt werden kann.
Wie der Schnitt der Fig. 3 zeigt, besitzt der Topf einen relativ
dünnen Boden 26. Die Stege 24 stehen leicht über die kreisförmige
Außenseite des Topfs 22 über und bilden dadurch einen Anschlag,
der die genaue Positionierung des Topfes in der Wand 11 bestimmt.
Wie sich aus Fig. 4 ergibt, ist sowohl das vordere Ende der
Stege 24 als auch das hintere Ende der Platte 13 hinterschnitten.
Fig. 5 zeigt nun eine Aufsicht auf das Deckelement 14, das
bereits in Fig. 1 dargestellt ist. Das Deckelement 14 enthält
eine der Platte 13 ähnliche Form, d. h. es ist grob gesprochen U-
förmig ausgebildet mit zwei schenkelartigen Stegen 27, die über
die Stege 24 des Plattenteils 13 gehören. Zwei U-förmige Ein
schnitte 28 ermöglichen den Zugang zu den Löchern 25 des Platten
teils 13. Wie der Schnitt der Fig. 6 darstellt, sind die Stege
27 etwas erhöht gegenüber dem Mittelteil 29, so daß hier eine
Anlage für das Tragarmelement 16 gegeben ist. Das Mittelteil 29
des Deckelelementes 14 enthält eine mit einem Gewinde versehene
Bohrung 30, an der der Tragarm 16 festgeschraubt werden kann.
Wie sich aus dem Schnitt der Fig. 7 ergibt, läßt sich das
Deckelelement 14 beispielsweise seitlich auf den Plattenteil 13
des Topfelements 12 aufschieben. Zu diesem Zweck enthält das
Deckelement 14 hinterschnittene Führungen 31.
Die Fig. 9 bis 10 zeigen nun das Tragarmelement, das in das
mit dem Deckelelement 14 versehene Topfelement 12 einsetzbar ist.
Das Tragarmelement enthält den eigentlichen Tragarm 16, der von
oben gesehen rechteckige Form aufweist. Im Bereich seines von der
Vorderkante des Schrankes abgewandten Seite enthält der Tragarm
ein Langloch 32, durch das zu seiner Befestigung eine Schraube
hindurchgesteckt wird, die in die Gewindebohrung 30 des Deckel
elementes 14 eingreift. Durch Festziehen der Schrauben wird der
Tragarm 16 befestigt. Im Bereich seines der Vorderseite des
Schrankes zugewandten Seite greift durch den Tragarm 16 der
vordere Abschnitt 19 des Funktionselementes 17 hindurch. In
diesen vorderen Abschnitt ist ein Einsatzteil 33 mit Bohrungen
für die Achsen des Scharniers eingesetzt.
Zwischen dem Langloch 32 und dem Funktionselement 17 ist in dem
Tragarm 16 eine Schraube eingesetzt, deren Schraubenkopf 34 in
dem Tragarm 16 axial festgelegt aber drehbar befestigt ist. Der
Schraubenkopf 34 weist eine Vertiefung beispielsweise in Form
eines Sechsecks auf, damit hier ein Schlüssel angesetzt und die
Schraube verdreht werden kann.
Die Festlegung der Schraube 35 an dem Tragarm 16 geht aus dem
Schnitt der Fig. 9 hervor. Der Schraubenkopf 34 weist eine längs
seines Umfangs umlaufende Nut 36 auf, in die ein nach innen
vorspringender Flansch 37 des Tragarmes 16 eingreift. Das Her
stellen der Verbindung zwischen Tragarm 16 und Schraubenkopf 34
geschieht beispielsweise dadurch, daß der Schraubenkopf 34
zweiteilig hergestellt und von beiden Seiten in den Tragarm 16
eingesetzt wird. Anschließend erfolgt eine Verbindung der beiden
Teile des Schraubenkopfes 34.
Auf diese Weise ist die Schraube 35 drehbar aber axial festgelegt
an dem Tragarm 16 befestigt.
Wie aus Fig. 9 weiterhin hervorgeht, weist der Tragarm 16 im
Bereich des dargestellten Querschnittes die Form eines U-förmigen
Trägers auf. Zwischen den beiden Seitenenden 38 erstreckt sich
der mit einem Gewinde versehene Schaft der Schraube 35. Das
Funktionselement 17, das in seinem unteren Bereich parallel zur
Oberseite des Tragarmes 16 verläuft, weist eine Gewindebohrung
auf, durch die der Schaft 40 der Schraube 35 hindurchgreift. Ein
Verdrehen der Schraube 35 führt daher zu einem Verschieben des
Funktionselements 17, wobei der untere Abschnitt sich parallel zu
dem Tragarm 16 bewegt. Dies führt aber dazu, daß der die Achsen
enthaltene Einsatz 33 des Funktionslementes 17 sich senkrecht zur
Ebene der Schrankwand 11 bewegt. Dies geht auch beispielsweise
aus Fig. 10 hervor, die einen Längsschnitt durch den Tragarm 16
der Fig. 8 und 9 darstellt. Durch das Vorsehen des Langlochs 32
läßt sich der gesamte Tragarm 16 in Längsrichtung, d. h. in
Richtung auf die Vorderkante des Schrankes hin und her verstel
len. Aus diesem Grund sind die Seitenwände 38 des Tragarms 16
etwas kürzer als die Innenwände 23 des Topfs 22.
Bei der in Fig. 11 bis 13 dargestellten Ausführungsform des
Tragarmes 16 wird ein unterschiedliches Deckelelement 41 des
Topfelementes verwendet. Das Deckelelement 41 übergreift den
gesamten Tragarm 16 und kann mit Hilfe der in Fig. 13 darge
stellten Schraube 42 am Topfelement angeschraubt werden. Unter
halb des Deckelelementes 41 ist der Tragarm 43 angeordnet. Er
ist, wie insbesondere aus Fig. 12 zu ersehen ist, über einen
großen Teil seiner Länge U-förmig ausgebildet und enthält zwei
Seitenwände 44. Die beiden Seitenwände 44 enthalten an ihren
Innenseiten je eine in Längsrichtung verlaufende Nut 45, wobei
beide Nuten parallel zueinander verlaufen und gleichen Abstand
von der Oberseite des Tragarmes 43 aufweisen. In die Oberseite 46
des Tragarmes 43 greift eine Schraube 47 ein, die axial fest aber
drehbar mit dem Tragarm 43 verbunden ist. Der äußere Teil der
Schraube 47 greift mit einem Gewinde in eine Gewindeöffnung des
Deckelelementes 41 ein, wobei die Schraube von der Außenseite des
Deckelelementes 41 zugängig ist, siehe Fig. 11.
Aus dem Schnitt der Fig. 13 ergibt sich die Anordnung von
Deckelelement 41 und Tragarm 43. Die durchgesteckte Schraube 42
ist zum Einschrauben in das Topfelement bestimmt. Dadurch wird
das Deckelelement 41 an dem Topfelement festgeschraubt. Durch
Verdrehen der Schraube 47 kann der Tragarm 43 gegenüber dem
Topfelement etwas verstellt werden.
Das Funktionselement wird in die Nuten 45 eingeschoben, wobei
seine Fixierung mit Hilfe eines Klemmelementes erfolgt, das an
den oberen sich trichterförmig verengenden Abschnitten 48 einer
Quernut 49 anliegt. Je nach Anordnung der Nut 45 kann der Abstand
zwischen der Achse des Funktionselementes und der Innenwand des
Schrankes verändert werden. Es ist selbstverständlich auch
möglich, einen Tragarm zu verwenden, bei dem mehrere derartige
Nuten 45 vorhanden sind.
Fig. 14 zeigt ein mögliches Funktionselement 50, wie es bei dem
Tragarm der Ausführungsform nach Fig. 11 bis 13 Verwendung
finden kann. Das Funktionselement ist in diesem Fall für ein
Einachsscharnier gedacht. Es enthält einen plattenförmigen Schaft
51, dessen Ränder 53 schmaler ausgebildet sind, und eine derarti
ge Dicke aufweisen, daß sie gerade in die Nuten 45 einpassen. In
seinem vorderen Bereich enthält das Funktionselement eine U-
förmige Ausbildung 52, dessen beide Schenkel 53 je eine fluchten
de Bohrung 54 aufweisen. Diese Bohrung ist zum Durchstecken einer
Welle, die die Achse bildet, gedacht. Auf der Oberseite des Stegs
51 ist ein Sackloch 56 angeordnet, das gegebenenfalls zur Aufnah
me des unteren Endes der Verstellschraube 47 gedacht ist. Der
Steg 51 enthält weiterhin eine Gewindebohrung 57, die zum Fest
schrauben des in Fig. 16 dargestellten Sperrelementes 58 dient.
Auf der Unterseite des Steges 51 ist eine querverlaufende Nut 59
gebildet, siehe Fig. 15, in die das Sperrelement 58 eingesetzt
wird. Die Breite der Nut 59 entspricht der Breite des Sperrele
mentes 58. Durch eine mittlere Bohrung 60 des Sperrelementes 58
wird eine Schraube eingesetzt und in die Gewindebohrung 57
eingeschraubt. Die beiden Stirnenden des Sperrelementes 58 weisen
abgeschrägte Flächen 61 auf, die mit den Schrägabschnitten 48 der
Quernut 49 in den Seitenwänden 44 des Tragarmes 43 zusammenwir
ken. Dadurch wird das Funktionselement 50 in dem Tragarm 43
festgelegt. Im dargestellten Beispiel handelt es sich um ein
Einachsscharnier, wobei in diesem Fall ein Topf verwendet wird,
der zum Stirnbereich der Wand 11 des Schrankes, an der er befe
stigt werden soll, offen ist, so daß das Funktionselement durch
greifen kann.
Fig. 17 bis 19 zeigen wiederum eine geänderte Ausführungsform.
Der Tragarm 70 weist wiederum über einen Teil seiner Länge eine
U-Form auf und in seiner Oberseite ist, ähnlich wie bei der
Ausführungsform der Fig. 10, ein Schraubenkopf 34 einer Schraube
eingesetzt. Durch Verdrehen des Schraubenkopfes 34 kann ein
zwischen den Seitenwänden 71 des Tragarms 70 eingesetzter Füh
rungskörper 72 verschoben werden. Dieser Führungskörper weist,
wie insbesondere aus Fig. 19 hervorgeht, an jeder Längsseite je
zwei Vorsprünge auf, die in entsprechende Quernuten 74 der
Seitenwände 71 eingreifen. Auf diese Weise wird der Führungskör
per beim Verdrehen des Schraubenkopfes 34 sicher geführt. Zusätz
lich ist die Oberseite und Unterseite des Führungskörpers 72 mit
Längsnuten 75 versehen, die zur Aufnahme des komplementär ausge
bildeten Funktionselementes 76, siehe Fig. 17, dienen. Befestigt
wird das Funktionselement dadurch, daß eine Schraube durch es
hindurchgesteckt und in die Gewindebohrung 77 des Führungskörpers
72 eingeschraubt wird. Je nachdem, welche Art von Scharnier
gewünscht wird, und wie das Scharnier verwendet werden soll, kann
ein Funktionselement 76 sowohl an der Unterseite als auch an der
Oberseite des Führungskörpers 72 angeschraubt werden. Es versteht
sich von selbst, daß auch das Funktionselement 76 eine zentrale
Öffnung aufweist, durch die die Verstellschraube hindurchgreifen
kann.
Fig. 20 zeigt eine nochmals geänderte Ausführungsform zur
Befestigung eines Funktionselementes 81 an einem Tragarm, der der
Einfachheithalber nicht nochmals dargestellt ist. Dargestellt
ist nur die Verstellschraube 35 mit ihrem Schraubenkopf 34. Das
Funktionselement 81, das im dargestellten Beispiel ebenfalls für
ein Einachsscharnier gedacht ist, enthält eine mittlere Bohrung
82, die einen ringsumlaufenden nach innen vorspringenden Flansch
83 aufweist. Dieses Funktionselement 81 wird zusammen mit einem
ähnlich ausgebildeten Plattenteil 84 verwendet, das die gleiche
Zentralbohrung 85 aufweist. Zwischen die beiden Teile, nämlich
das Funktionselement 81 und die Platte 84, wird eine Schraubmuffe
86 eingesetzt, die ein Innengewinde aufweist, das auf den Schaft
40 der Schraube 35 aufgeschraubt werden kann. Die Schraubmuffe 86
enthält einen nach außen gerichteten ringsumlaufenden Vorsprung
87. Wird die Schraubmuffe 86 zwischen die beiden Teile eingesetzt
und die beiden Teile mit Hilfe von Schrauben 88 miteinander
verbunden, so ist dadurch ein Gebilde entstanden, das sich auf
dem Schraubenschaft 40 verschrauben läßt. Je nach gewünschter
Anordnung der Stelle der die Achse bildenden Bohrung 89 des
Funktionselementes kann das Plattenelement 84 auf der einen oder
anderen Seite des Funktionselementes angebracht werden. Auch auf
diese Weise ergibt sich ein großer Einsatzbereich mit einer
großen Verstellmöglichkeit. Auch diese Art der Verstellung bzw.
der Anbringung des Funktionselementes ist nicht auf Einachsschar
niere beschränkt, sondern kann auch bei Zweiachsscharnieren
Verwendung finden.
Fig. 21 zeigt eine Aufsicht auf das Funktionselement 81 der
Fig. 20. Sichtbar sind auch die angesenkten Bohrungen 90 für die
Schrauben 88.
Fig. 22 bis 24 zeigen das zweiteilig ausgebildete Topfelement,
das an der Tür befestigt wird. Das Topfelement enthält ein
Grundelement 91, siehe Fig. 22, das ähnlich aufgebaut ist wie
das Topfelement der Fig. 2. Es enthält das eigentliche in eine
Sacklochbohrung einzusetzende Topfteil 92 in Form eines flachen
Kreiszylinders mit eine an der Oberseite angebrachten Platte 93.
Diese Platte 93 enthält zwei angesenkte Bohrungen 94, durch die
Schrauben hindurchgesteckt werden können, mit denen das Topfteil
91 festgeschraubt werden kann. Die Seitenwände 95 des Topfteils
verlaufen ähnlich geformt wie die Zentralöffnung des Topfelemen
tes für die Wand des Schrankes, d. h. sie bestitzen die Form
eines Ovals, das durch zwei Kreisbögen gebildet ist, die durch
geradlinige parallel zueinander verlaufende sehenenartige Ab
schnitte 95 miteinander verbunden sind. In diesen sehnenartigen
Seitenwänden 95 ist je eine L-förmige Nut 96 eingeformt.
An der der Kante der Tür zugewandten Seite ist an der Innenseite
der Innenwand 95 ein Vorsprung 97 angeordnet. Das Plattenteil 93
weist etwa mittig zwischen den beiden angesenkten Bohrungen 94
eine Gewindebohrung 98 auf.
Zum Einsatz in das Topfteil 92 der Fig. 22 und 23 bestimmt ist
ein Einsatz 99, der in Fig. 24 dargestellt ist. Er weist eine
der Innenform des Topfes 92 komplementäre Außenform auf. Im
Bereich seiner Vorderseite enthält er eine Öffnung 100, die der
Form und Anordnung des Vorspunges 97 entspricht. Im Bereich
seiner Seitenwände ist das Einsatzteil 99 mit einem kreisrunden
zapfenartigen Vorsprung 101 versehen, der in Durchmesser und
Länge der Breite und Tiefe der Nuten 96 entspricht.
Auch der Einsatz 99 weist ein Plattenteil 102 auf, das etwa dem
Plattenteil 93 entspricht. Es enthält ein Loch 103. In dem
Einsatz 99 sind zwei Paare von Löchern 104, 105 gebildet, die zum
Durchstecken von Zapfen dienen, die die Achse des Gelenks bilden.
Der Einsatz 99 wird derart in das Topfteil 92 eingesetzt, daß die
zapfenartigen Vorsprünge 101 in die Nuten 76 eingreifen. Dann
wird der Einsatz 99 soweit eingeschoben, bis der Vorsprung 97 in
die Ausnehmung 100 zu liegen kommt. Mit Hilfe einer durch das
Langloch 103 gesteckten Schraube, die in die Gewindebohrung 98
eingeschraubt wird, wird der Einsatz 99 festgelegt. Aufgrund des
Langlochs 103 kann er in Längsrichtung verstellt werden.
Claims (9)
1. Scharnier für Schranktüren o. dgl., mit einem an einer Wand
(11) des Schrankes befestigbaren Grundelement und einem an
dem Grundelement lösbar befestigten Tragarmelement (16), das
im Bereich seines vorderen Endes (18) mindestens eine
Drehachse aufweist bzw. bildet, an der ein mit der Tür
verbindbares Scharnierteil angelenkt ist, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Grundelement ein in eine Sackbohrung der
Wand (11) einsetzbares Topfelement (12) ist, in das das
Tragarmelement (15) eingreift und an dem es befestigt ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das
Tragarmelement (15) zweiteilig aus einem mit dem Topfelement
(12) verbindbaren Tragarm (16, 43, 70) und einem diesem
gegenüber verstellbaren, die mindestens eine Achse enthal
tenden Funktionselement (17, 50, 81) aufgebaut ist.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß das Funktionselement (17, 50, 76, 81) in dem Topfele
ment (12) etwa senkrecht zur Ebene der Wand (11) verstellbar
angeordnet ist.
4. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Tragarm (16) eine axial festgelegte
verdrehbare Schraube (35, 47) aufweist, die in eine Gewinde
bohrung des Funktionselementes (17, 50, 76, 81) oder eines
mit diesem verbundenen Teils (72, 86) eingreift.
5. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Tragarm (43) ein im Querschnitt U-
förmiges Teil aufweist, zwischen dessen Schenkel (38, 44)
das Funktionselement (17, 50, 76, 81) einschiebbar ist.
6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das
U-förmige Teil gegenüber dem Topfelement (12) verstellbar
ausgebildet ist.
7. Scharnier nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das Funktionselement in mehreren Positionen in das U-
förmige Teil einschiebbar ist.
8. Scharnier nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Schenkel des U-förmigen Teils je minde
stens eine Längsnut (45) zum Einschieben des Funktionsele
ments (50) aufweisen.
9. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß das mit der Tür verbindbare Scharnier
element ein mindestens zweiteiliges Topfelement aufweist,
dessen beide Teile gegeneinander verstellbar ausgebildet
sind.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3830888A DE3830888A1 (de) | 1988-09-10 | 1988-09-10 | Scharnier fuer schranktueren |
EP89115886A EP0359022A1 (de) | 1988-09-10 | 1989-08-29 | Scharnier für Schranktüren |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3830888A DE3830888A1 (de) | 1988-09-10 | 1988-09-10 | Scharnier fuer schranktueren |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3830888A1 true DE3830888A1 (de) | 1990-03-22 |
Family
ID=6362733
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE3830888A Withdrawn DE3830888A1 (de) | 1988-09-10 | 1988-09-10 | Scharnier fuer schranktueren |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
EP (1) | EP0359022A1 (de) |
DE (1) | DE3830888A1 (de) |
Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE6941322U (de) * | 1969-10-24 | 1970-01-29 | Hettich F Kg | Klappenscharnier. |
DE7208826U (de) * | 1972-03-08 | 1972-05-31 | Oni Metallwarenfabrik Guenter & Co | Möbelscharnier |
DE2325057A1 (de) * | 1973-05-17 | 1974-12-05 | Heinze Fa R | Moebelscharnier |
DE7506779U (de) * | 1975-06-19 | Hettich P & Co | Möbelscharnier | |
DE7537493U (de) * | 1974-12-02 | 1976-06-24 | Julius Blum Gmbh, Hoechst (Oesterreich) | Scharnier |
DE2549352C2 (de) * | 1975-11-04 | 1984-08-09 | Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim | Montageelement für Möbelscharniere |
DE2554130C2 (de) * | 1975-12-02 | 1987-03-26 | Richard Heinze Kunststoff-Spritzgießwerke GmbH & Co, 4900 Herford | Möbelscharnier |
Family Cites Families (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT348371B (de) * | 1973-07-12 | 1979-02-12 | Blum Gmbh Julius | Verstellbares mehrteiliges duebeltopfgehaeuse, insbesondere fuer den moebelbau |
DE2734017A1 (de) * | 1977-07-28 | 1979-02-15 | Heinze Fa R | Moebelscharnier |
DE2743322A1 (de) * | 1977-09-27 | 1979-04-05 | Heinze Fa R | Moebelscharnier |
DE3316048A1 (de) * | 1983-05-03 | 1984-11-08 | Paul Hettich GmbH & Co, 4983 Kirchlengern | Moebelscharnier |
-
1988
- 1988-09-10 DE DE3830888A patent/DE3830888A1/de not_active Withdrawn
-
1989
- 1989-08-29 EP EP89115886A patent/EP0359022A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7506779U (de) * | 1975-06-19 | Hettich P & Co | Möbelscharnier | |
DE6941322U (de) * | 1969-10-24 | 1970-01-29 | Hettich F Kg | Klappenscharnier. |
DE7208826U (de) * | 1972-03-08 | 1972-05-31 | Oni Metallwarenfabrik Guenter & Co | Möbelscharnier |
DE2325057A1 (de) * | 1973-05-17 | 1974-12-05 | Heinze Fa R | Moebelscharnier |
DE7537493U (de) * | 1974-12-02 | 1976-06-24 | Julius Blum Gmbh, Hoechst (Oesterreich) | Scharnier |
DE2549352C2 (de) * | 1975-11-04 | 1984-08-09 | Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim | Montageelement für Möbelscharniere |
DE2554130C2 (de) * | 1975-12-02 | 1987-03-26 | Richard Heinze Kunststoff-Spritzgießwerke GmbH & Co, 4900 Herford | Möbelscharnier |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP0359022A1 (de) | 1990-03-21 |
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