Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

DE3707926A1 - Sitz, insbesondere fahrzeugsitz - Google Patents

Sitz, insbesondere fahrzeugsitz

Info

Publication number
DE3707926A1
DE3707926A1 DE19873707926 DE3707926A DE3707926A1 DE 3707926 A1 DE3707926 A1 DE 3707926A1 DE 19873707926 DE19873707926 DE 19873707926 DE 3707926 A DE3707926 A DE 3707926A DE 3707926 A1 DE3707926 A1 DE 3707926A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat
seat according
brackets
molded shell
profiles
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19873707926
Other languages
English (en)
Other versions
DE3707926C2 (de
Inventor
Eberhard Dipl Ing Faust
Kurt Niethammer
Heinz Bossert
Otto Ohlhausen
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Daimler Benz AG
Original Assignee
Daimler Benz AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Daimler Benz AG filed Critical Daimler Benz AG
Priority to DE19873707926 priority Critical patent/DE3707926A1/de
Publication of DE3707926A1 publication Critical patent/DE3707926A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3707926C2 publication Critical patent/DE3707926C2/de
Granted legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/90Details or parts not otherwise provided for
    • B60N2/986Side-rests
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/90Details or parts not otherwise provided for
    • B60N2/986Side-rests
    • B60N2/99Side-rests adjustable

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.
Bei solchen sog. Schalensitzen wird die Formschale meist steif aus Kunststoff oder Metall gefertigt und als ganzes am Sitzrahmen abgefedert (P 36 23 634.9 ). Die Formschale ist im wesentlichen der Rückenform eines Sitzbenutzers durchschnittlicher Körpergröße angepaßt und dient der Körperstützung bei gutem Seitenhalt, insbesondere beim Kurvenfahren. Die durch die Formschale gegebene Körperstützung mit Seitenhalt geht aber für große und kleine Personen umso stärker verloren, je mehr deren Körperabmessungen von denen einer durchschnittlichen Person abweichen. Kleine Personen finden einen nur ungenügenden Seitenhalt, große Personen erhalten darüber hinaus nur eine ungenügende Körperstützung, da sie infolge ihrer über die konstruktive Breite der Rückenlehne hinausgehenden Rückenbreite mit der Rückenpartie auf den Seitenführungsteilen aufliegen und dadurch nur in ungenügenden Kontakt zum Mittelteil kommen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitz der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Rückenlehne Personen extrem unterschiedlicher Körpergröße, insbesondere Rückenbreite, gleich guten Seitenhalt und gleich gute Körperunterstützung bietet.
Die Aufgabe ist bei einem Sitz der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 gelöst.
Der erfindungsgemäße Sitz bietet Personen mit mittlerer und großer Rückenbreite ohne Änderung der Rückenlehnengeometrie den bekannten Komfort an Körperstützung und Seitenhalt. Bei Personen, die schmaler sind als die konstruktive Breite der Rückenlehne federn die Seitenführungsteile bei Belastung des Mittelteils nach innen und verbessern damit den Seitenhalt für diese Personen, während bei Personen mit besonders großer Rückenbreite die Seitenführungsteile federnd nach außen ausweichen und das Mittelteil zum Rücken hin bewegt wird.
Verschiedene zweckmäßige Ausführungen der federnden Aufhängung der Formschale an dem Lehnenrahmen ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen 2-10.
Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im folgenden näher beschrieben. Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:
Fig. 1 bis 3 jeweils einen Querschnitt der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes gemäß dreier Ausführungsbeispiele,
Fig. 4 eine Seitenansicht der Rückenlehne gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel,
Fig. 5 einen Querschnitt der Rückenlehne gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel.
Alle in Fig. 1-5 dargestellten Rückenlehnen eines Fahrzeugsitzes besitzen als tragendes Bauelement eine Formschale 10, die ein Mittelteil 11 und zwei seitlich davon nach schräg vorn wegstrebende Seitenführungsteile 12, 13 aufweist. Mittelteil 11 und Seitenführungsteile 12, 13 bilden einstückig die einheitliche Formschale 10. Die Formschale 10 ist aus elastischem Material, z.B. Kunststoff, gefertigt, so daß sie eine gewisse Elastizität aufweist. Sie ist dabei etwa der Rückenbreite eines mittleren bis großen Sitzbenutzers angepaßt. Im Bereich der beiden Seitenführungsteile 12, 13 ist sie federnd an einem im wesentlichen biegesteifen Lehenrahmen 14 aufgehängt.
Der Lehnenrahmen 14 weist zwei seitliche Holmprofile 15, 16 auf, die etwa vertikal ausgerichtet und an einem nicht dargestellten Grundrahmen des Sitzes elastisch befestigt sind. Die Holmprofile 15, 16 werden so angeordnet, daß ein vertikaler Holm 17 der Rückseite der Formschale 10 zugekehrt ist und ein vertikaler Holm 18 nach hinten weist. Über die beiden hinteren vertikalen Holme 18 der beiden Holmprofile 15, 16 ist eine Lehnenabdeckung 21 gespannt.
In den in Fig. 1-4 gezeigten Ausführungsformen der Rückenlehne sind verschiedene Varianten zur federnden Aufhängung der Formschale 10 an dem Lehnenrahmen 14 dargestellt. In allen Fällen erfolgt die Aufhängung über zwei seitliche Bügel 22, 23, die als Rundstahlprofile ausgebildet sind. Die Bügel 22, 23 greifen einerseits auf der Rückseite der Seitenführungsteile 12, 13 der Formschale 10 und andererseits an den der Formschale 10 nächstliegenden vorderen Holmen 17 der Holmprofile 15, 16 an.
In Fig. 1 sind die Bügel 22, 23 starr an den vorderen Holmen 17 befestigt, z.B. daran angeschweißt. Sie bilden nach vorne ragende Verlängerungen der Holmprofile 15, 16. Die beiden Holmprofile 15, 16 sind biegesteif aber torsionsweich ausgebildet, so daß jedes Holmprofil 15, 16 sich um die Längsachse des hinteren Holms 18 verwinden kann. Wird durch einen Sitzbenutzer das Mittelteil 11 der Formschale 10 in Pfeilrichtung A belastet, so federt die Formschale 10 in der Mitte durch und die Seitenführungsteile 12, 13 federn infolge der Torsion der Holmprofile 15, 16 um die hinteren Holme 18 in Pfeilrichtung 24, 25 nach innen, wobei sie sich dem Sitzenden nähern und dessen Seitenhalt verbessern. Die Einfederung der Formschale 10 und der Holmprofile 15, 16 bei Belastung des Mittelteils 11 ist in Fig. 1 strichliniert dargestellt.
In dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 sind die steifen Bügel 22, 23 über Federelemente 26, 27 aus gummielastischem Material mit den biege- und torsionssteifen Holmprofilen 15, 16 verbunden. Wird hier das Mittelteil 11 durch die Last A belastet, so erlauben diese Federelemente 26, 27 ein Schwenken der Bügel 22, 23 in Pfeilrichtung 24, 25 nach innen. Die Seitenführungsteile 12, 13 der elastischen Formschale 10 können somit nach innen schwenken und den Seitenhalt des Sitzenden verbessern.
Bei dem Ausführungsbeispiel der Rückenlehne in Fig. 3 sind die starren Bügel 22, 23 über Torsionsstäbe 28, 29 mit den vorderen Holmen 17 der biege- und torsionssteifen Holmprofile 15, 16 des Lehnenrahmens 14 verbunden. Diese Torsionsstäbe 28, 29 erlauben in gleicher Weise wie die Federelemente 26, 27 in Fig. 2 ein Einschwenken der Bügel 22, 23 in Richtung der Pfeile 24, 25, so daß den Seitenführungsteilen 12, 13 wiederum die Möglichkeit zum elastischen Einfedern bei Belastung des Mittelteils 11 durch eine Last A gegeben ist. In Fig. 2 und Fig. 3 ist die Lage der Formschale 10 und der Bügel 22, 23 bei Belastung durch eine schmale Person wie in Fig. 1 jeweils strichliniert eingezeichnet. Wird die Rückenlehne von einer Person mittlerer bis großer Rückenbreite benutzt, so tritt eine Veränderung der Lage der Formschale 10 und der Bügel 22, 23 nicht ein, da die Formschale 10 entsprechend der Rückenbreite einer solchen Person geformt ist. Benutzt eine übergroße Person den Sitz, so vermögen durch erhöhte Belastung der Seitenteile 12, 13 die Bügel 22, 23 in Grenzen nach außen zu federn, wodurch das Mittelteil 11 etwas angehoben wird und sich an die Rückenpartie anlegt.
Bei dem Ausführungsbeispiel der in Fig. 4 in Seitenansicht dargestellten Rückenlehne besitzen die Bügel 22, 23 durch entsprechende Formgebung eine gewisse Federungseigenschaft, so daß sie sich bei Belastung des Mittelteils 11 in Grenzen nach innen hin zum Mittelteil 11 verwinden können und dadurch ein Einfedern der Seitenführungsteile 12, 13 hin zum Mittelteil 11 erlauben. Auch hier sind die Bügel 22, 23 an den vorderen Holmen 17 der Holmprofile 15, 16 starr befestigt, vorzugsweise angeschweißt.
In dem Ausführungsbeispiel der Rückenlehne in Fig. 5 sind die Bügel einstückig mit den Holmprofilen 15′, 16′ aus Blechprofil ausgeführt. Die Holmprofile 15′, 16′ sind wiederum biegesteif aber torsionsweich ausgebildet, so daß sie eine gewisse Federungseigenschaft besitzen. Die Bügel bzw. Holmprofile 15′, 16′ greifen etwa in der Mitte der Seitenführungsteile 12, 13 an diesen an, so daß diese mit einem relativ großen Abschnitt endseitig frei überstehen. Bei Benutzung der Rückenlehne durch eine sehr schmale Person, erfolgt eine Einfederung der Holmprofile 15′, 16′ und eine Verformung der Formschale 10, wie dies in Fig. 1-3 strichliniert dargestellt und dort beschrieben ist. Lehnt sich eine besonders breite Person gegen die Rückenlehne, so wird durch die Belastung in Pfeilrichtung B in Fig. 5 der über die Holmprofile 15′, 16′ überstehenden Abschnitte der Seitenführungsteile 12, 13 das Mittelteil 11 der Formschale 10 bis an die Rückenpartie des Sitzenden angehoben und dadurch eine optimale Körperstützung auch der breiten Person hergestellt. Diese elastische Verformung der Formschale 10 ist in Fig. 5 strichliniert dargestellt.
Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. So können beispielsweise mit Blick auf Fig. 1 auch die Bügel 22, 23 einstückig mit den Lehnenholmen 15, 16 aus Blechprofil ausgeführt werden.

Claims (10)

1. Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einer Rückenlehne, die als tragendes Bauelement eine Formschale mit Mittelteil und zwei damit einstückigen, nach vorn seitlich wegstrebenden Seitenführungsteilen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Formschale (10) etwa der Rückenbreite eines mittleren bis großen Sitzbenutzers angepaßt ist und im Bereich ihrer Seitenführungsteile (12, 13) federnd an einem im wesentlichen biegesteifen Lehnenrahmen (14) aufgehängt ist.
2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lehnenrahmen (14) zwei seitliche vertikale Holmprofile (15, 16) aufweist, die im wesentlichen biegesteif ausgebildet sind, und daß die federnde Aufhängung der Formschale (10) über zwei seitliche Bügel (22, 23) erfolgt, die einerseits auf der Rückseite der Seitenführungsteile (12, 13) und andererseits an den der Formschale (10) nächstliegenden vorderen Holmen (17) der Holmprofile (15, 16) angreifen.
3. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (22, 23) durch entsprechende Formgebung Federungseigenschaften besitzen.
4. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (22, 23) starr an den vorderen Holmen (17) der Holmprofile (15, 16) befestigt sind und zumindest die von der Formschale (10) abgekehrten hinteren Holme (18) torsionsweich ausgebildet sind.
5. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (22, 23) über längs der vorderen Holme (17) der beiden Holmprofile (15, 16) verlaufende Drehstäbe (28, 29) mit den vorderen Holmen (17) verbunden sind.
6. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (22, 23) über Federelemente (26, 27) mit den vorderen Holmen (17) der beiden Holmprofile (15, 16) verbunden sind.
7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (26, 27) aus gummielastischem Material bestehen.
8. Sitz nach einem der Ansprüche 2-7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (22, 23) als Rundstahlprofile ausgebildet sind.
9. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel einstückig mit den Holmprofilen (15′, 16′) aus Blechprofil ausgeführt sind.
10. Sitz nach einem der Ansprüche 2-9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Seitenführungsteile (12, 13) der Formschale (10) mit einem vorzugsweise etwa ihrer halben Länge entsprechendem Abschnitt über die Angriffspunkte der Bügel (22, 23) frei überstehen.
DE19873707926 1987-03-12 1987-03-12 Sitz, insbesondere fahrzeugsitz Granted DE3707926A1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19873707926 DE3707926A1 (de) 1987-03-12 1987-03-12 Sitz, insbesondere fahrzeugsitz

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19873707926 DE3707926A1 (de) 1987-03-12 1987-03-12 Sitz, insbesondere fahrzeugsitz

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE3707926A1 true DE3707926A1 (de) 1988-09-22
DE3707926C2 DE3707926C2 (de) 1989-04-20

Family

ID=6322841

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19873707926 Granted DE3707926A1 (de) 1987-03-12 1987-03-12 Sitz, insbesondere fahrzeugsitz

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE3707926A1 (de)

Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0328137A2 (de) * 1988-02-12 1989-08-16 Piero Marchino Feder- und Umklammerungselement für einen Sitz und/oder eine Rückenlehne und Sitz, der mit diesem Element ausgerüstet ist
DE3910143A1 (de) * 1988-03-31 1989-10-19 Ikeda Bussan Co Kraftfahrzeugsitz mit einer mit seitenstuetzen versehenen rueckenlehne
EP0463502A1 (de) * 1990-06-29 1992-01-02 FIAT AUTO S.p.A. Kraftfahrzeugsitz
FR2673582A1 (fr) * 1991-03-05 1992-09-11 Daimler Benz Ag Siege de vehicule automobile.
US5938284A (en) * 1996-07-19 1999-08-17 Cascade Engineering, Inc. Seat bolster adjustment assembly
WO2006074780A1 (de) * 2005-01-15 2006-07-20 Daimlerchrysler Ag Fahrzeugsitz
DE102005051422A1 (de) * 2005-10-27 2007-05-03 Faurecia Autositze Gmbh Kraftfahrzeugsitz
WO2008055610A1 (de) * 2006-11-09 2008-05-15 Johnson Controls Gmbh Fahrzeugsitz
US7651163B2 (en) * 2002-12-02 2010-01-26 Logicback, Inc. Lumbar support device
US20190315257A1 (en) * 2016-07-19 2019-10-17 Nathan CARUSS A vehicle seat including an adaptive lateral occupant support structure
EP3650268A1 (de) * 2018-11-08 2020-05-13 RENAULT s.a.s. Rückenlehnenstruktur eines fahrzeugsitzes, die eine pneumatische funktion beinhaltet

Families Citing this family (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19750116C2 (de) * 1997-11-13 2002-11-07 Faurecia Autositze Gmbh & Co Verstellmechanismus für die seitlichen Stützbereiche eines Sitzes, insbesondere von dessen Rückenlehne
DE10332931A1 (de) * 2003-07-19 2005-02-03 Daimlerchrysler Ag Vorrichtung zur Einstellung eines Fahrzeugsitzes

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1580623A1 (de) * 1966-06-28 1970-06-04 Keiper Recaro Gmbh Co Sitz,insbesondere fuer Kraftfahrzeuge
DE3045004A1 (de) * 1979-11-29 1981-08-13 Milar Values Inc., Genève Rahmenwerk fuer sitze, insbesondere fuer pkw-sitze
DE3623634A1 (de) * 1986-07-12 1988-01-28 Daimler Benz Ag Sitz, insbesondere fahrzeugsitz

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1580623A1 (de) * 1966-06-28 1970-06-04 Keiper Recaro Gmbh Co Sitz,insbesondere fuer Kraftfahrzeuge
DE3045004A1 (de) * 1979-11-29 1981-08-13 Milar Values Inc., Genève Rahmenwerk fuer sitze, insbesondere fuer pkw-sitze
DE3623634A1 (de) * 1986-07-12 1988-01-28 Daimler Benz Ag Sitz, insbesondere fahrzeugsitz

Cited By (21)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0328137A3 (en) * 1988-02-12 1990-03-07 Piero Marchino Springing and wrap-around element for a seat and/or backrest, and seat embodying the same
US5022709A (en) * 1988-02-12 1991-06-11 Piero Marchino Springing and wrap-around element for a seat and/or backrest, and seat embodying the same
EP0328137A2 (de) * 1988-02-12 1989-08-16 Piero Marchino Feder- und Umklammerungselement für einen Sitz und/oder eine Rückenlehne und Sitz, der mit diesem Element ausgerüstet ist
DE3910143A1 (de) * 1988-03-31 1989-10-19 Ikeda Bussan Co Kraftfahrzeugsitz mit einer mit seitenstuetzen versehenen rueckenlehne
DE3910143C2 (de) * 1988-03-31 1998-07-02 Ikeda Bussan Co Kraftfahrzeugsitz mit einer mit Seitenstützen versehenen Rückenlehne
EP0463502A1 (de) * 1990-06-29 1992-01-02 FIAT AUTO S.p.A. Kraftfahrzeugsitz
FR2673582A1 (fr) * 1991-03-05 1992-09-11 Daimler Benz Ag Siege de vehicule automobile.
US5280997A (en) * 1991-03-05 1994-01-25 Mercedes-Benz Ag Motor vehicle seat
US5938284A (en) * 1996-07-19 1999-08-17 Cascade Engineering, Inc. Seat bolster adjustment assembly
US6019428A (en) * 1996-07-19 2000-02-01 Cascade Engineering Seat bolster adjustment assembly
US7651163B2 (en) * 2002-12-02 2010-01-26 Logicback, Inc. Lumbar support device
WO2006074780A1 (de) * 2005-01-15 2006-07-20 Daimlerchrysler Ag Fahrzeugsitz
DE102005051422A1 (de) * 2005-10-27 2007-05-03 Faurecia Autositze Gmbh Kraftfahrzeugsitz
WO2008055610A1 (de) * 2006-11-09 2008-05-15 Johnson Controls Gmbh Fahrzeugsitz
EP2735470A1 (de) * 2006-11-09 2014-05-28 Johnson Controls GmbH Fahrzeugsitz
US9278634B2 (en) 2006-11-09 2016-03-08 Johnson Controls Technology Company Vehicle seat
DE102007028052B4 (de) * 2006-11-09 2020-09-24 Adient Luxembourg Holding S.À R.L. Fahrzeugsitz
US20190315257A1 (en) * 2016-07-19 2019-10-17 Nathan CARUSS A vehicle seat including an adaptive lateral occupant support structure
US10843611B2 (en) * 2016-07-19 2020-11-24 Adient Luxembourg Holding S.Á R.L. Vehicle seat including an adaptive lateral occupant support structure
EP3650268A1 (de) * 2018-11-08 2020-05-13 RENAULT s.a.s. Rückenlehnenstruktur eines fahrzeugsitzes, die eine pneumatische funktion beinhaltet
FR3088263A1 (fr) * 2018-11-08 2020-05-15 Renault S.A.S Structure de dossier d'un siege de vehicule integrant une fonction pneumatique

Also Published As

Publication number Publication date
DE3707926C2 (de) 1989-04-20

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE3872650T2 (de) Einstellbare rueckensitzlehne fuer kraftfahrzeuge.
DE19743339A1 (de) Sitz- und Kopfstützenanordnung für ein Fahrzeug
DE3707926C2 (de)
DE2064419B2 (de) Rückenlehne für Kraftfahrzeugsitze
DE7739993U1 (de) Kopfstuetze fuer fahrzeuge
AT402145B (de) Anatomisch formbare stütze, insbesondere lordosenstütze
DE1654228B2 (de) Tragkonstruktion fuer sitze mit in einen schaumkoerper eingebetteten hauptrahmen und tragrahmen
DE3789825T2 (de) Sessel für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug.
DE1780300B2 (de) Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
DE4320382A1 (de) Rückenlehne für einen gepolsterten Kraftfahrzeugsitz oder dergleichen
DE2053665C3 (de) Höhen- und neigungsverstellbarer Fahrzeugsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge
DE1168781B (de) Abgefederter Fahrzeugsitz, insbesondere fuer fahrbare Arbeitsmaschinen, z. B. Schlepper
DE4303006A1 (de) Rückenlehne für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze
DE2065536C3 (de) Rückenlehne, insbesondere für Sitzmöbel
CH654991A5 (de) Stuhl.
DE69014424T2 (de) Kraftfahrzeugsitzkissenabstützung.
EP0897344A1 (de) Sitz, insbesondere fahrzeugsitz
DE2238216C3 (de) Sitzrahmen
DE3323229A1 (de) Kopfstuetze fuer kraftfahrzeugsitze
DE19906987B4 (de) Rahmen für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
DE4401665C2 (de) Aus Kunststoff bestehende Schale für einen Kraftwagensitz
DE69114576T2 (de) Kraftfahrzeugsitz.
DE3040846A1 (de) Kopfstuetze fuer kraftfahrzeugsitze
DE8620791U1 (de) Verstellbarer Fahrzeugsitz
DE19617401A1 (de) Fahrzeugsitz mit Sitzneigungsverstellung

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee