DE3704760C1 - Anlegegeraet fuer C-foermige Scalpclips - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Anlegegerät für C-förmige Scalpclips, die zwei über einen Steg verbundene Schenkel mit einander zugewandten Klemmbacken an deren freien Vorderenden sowie am Übergangsbereich der Schenkel in den Steg nach rückwärts überstehende Anlageflächen aufweisen, mit zwei an den Anlageflächen eines Scalpclips anleg­ baren, zum Öffnen desselben gegeneinander bewegbaren Anlegewerkzeugen, nämlich einer beweglichen Schneide und einer ortsfesten Kante, und mit einem Magazin, in das mehrere Scalpclips hintereinander so einbringbar sind, daß die freien Enden eines Scalpclips am Steg eines nachfolgenden Scalpclips anliegen, wobei die Scalpclips von einem elastischen Kraftspeicher in Längsrichtung des Magazins in Richtung auf ein offenes Ende des Magazins verschiebbar sind, wobei die Anlegewerkzeuge in einer ersten Stellung, in der sie relativ weit voneinander entfernt sind, an dem offenen Ende des Magazins von oben und unten in die Vorschubbahn der Scalpclips ragen und ein an ihnen vorbeigeschobener Scalpclip mit seit­ lich abstehenden, an die Anlagefläche anschließenden Randbereichen an den Anlegewerkzeugen anschlägt, während sie in einer zweiten Stellung, in der sie einander ange­ nähert sind, auf die Anlageflächen des von ihnen gehal­ tenen Scalpclips drücken und diesen aufbiegen, und wo­ bei ein gleichzeitig mit der Schneide schwenkbares, in die Vorschubbahn der Scalpclips eintauchendes und aus dieser in eine Offenstellung herausbewegbares Rück­ halteelement vorgesehen ist, welches etwa um eine Scalp­ cliplänge vor den Anlegewerkzeugen angeordnet ist und denjenigen Scalpclip zurückhält, der unmittelbar auf den von den Anlegewerkzeugen angegriffenen Scalpclip folgt.

Bei einem bekannten Anlegegerät dieser Art (DE 34 05 335 C 1) ist ein manuell betätigbarer Hebel, der die als Anlegewerk­ zeug dienende Schneide trägt, starr mit dem Rückhalteelement verbunden, so daß das Rückhalteelement zwangsläufig alle Bewegungen der Schneide mitmachen muß. Infolgedessen ist beim Aufspreizen der Scalpclips durch die Schneide und die mit ihr als weiteres Anlegewerkzeug zusammenwirkende, ortsfeste Kante das in Offenstellung befindliche Rück­ halteelement weit von derjenigen Stellung entfernt, in welcher es in die Vorschubbahn der Scalpclips eintaucht, um diese festzuhalten. Wenn daher ein Gewebeteil in den Scalpclip eingeklemmt ist und die Anlegewerkzeuge eine Zwischenstellung einnehmen, ist das Rückhaltelement noch nicht in seine Schließstellung zurückgekehrt, in welcher es nachfolgende Scalpclips im Magazin sicher blockiert. Aus diesem Grunde kann es letztlich zu Störungen in der Funktion des Anlegegerätes kommen, weil in unerwünschter Weise Scalpclips am Rückhalte­ element vorbei aus dem offenen Ende des Magazins aus­ treten können.

Es ist Aufgabe der Erfindung, diesem Mangel abzuhelfen und ein gattungsgemäßes Gerät so zu verbessern, daß das Rückhalteelement seine arretierende Schließstellung auch dann bereits einnimmt, wenn die als Anlegewerk­ zeug verwendete Schneide noch nicht voll in ihre Ruhe­ stellung zurückgekehrt ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die bewegliche Schneide durch eine Rutschkupplung der­ art mit dem schwenkbaren Rückhalteelement gekoppelt ist, daß die bewegte Schneide bei in Offenstellung fest­ stehendem Rückhalteelement noch weiter an die Kante annäherbar ist und bei Umkehr der Bewegungsrichtung das Rückhalteelement sofort in seine Eintauchstellung mit­ nimmt.

Das Rückhalteelement gelangt also bereits zu Beginn der Bewegung der Schneide in seine Offenstellung und ver­ harrt in dieser, während sich die Schneide noch weiter in Richtung auf die Spreizstellung eines Scalpclips be­ wegen kann. Sobald jedoch die Rückkehrbewegung der Schneide einsetzt, gelangt das Rückhalteelement wieder in seine arretierende Eintauchstellung und verharrt in dieser, während die Schneide ihre Rückkehrbewegung in die Ruhestellung fortsetzt.

Hierdurch sind die Scalpclips stets sicher arretiert, ausgenommen diejenige Phase des Betriebsablaufs, in welcher ein Vorschub der Scalpclips im Magazin erfor­ derlich ist.

Das Rückhalteelement liegt in seiner Offenstellung vor­ teilhafterweise an einem Anschlag an. Bei der bevorzug­ ten Ausführungsform der Erfindung stehen von einem die Schneide tragenden Hebel zwei Klauen ab, die mit Vor­ spannung schleifend an Seitenflächen des Rückhalteelements anliegen und dieses mitnehmen.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Aus­ führungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit beiliegender Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht eines An­ legegerätes;

Fig. 2 eine Teilvorderansicht des Gerätes in Richtung des Pfeiles A in Fig. 1;

Fig. 3 eine Teilschnittansicht entlang der Linie 3-3 in Fig. 1 und

Fig. 4 bis 6 Ansichten ähnlich Fig. 3 mit verschie­ denen Betriebsstellungen des Anlege­ gerätes.

Das in der Zeichnung dargestellte Anlegegerät umfaßt einen Handgriff 2 mit Betätigungsklinke 3, die um eine Achse 4 durch Anlegen eines Fingers der den Griff 2 um­ spannenden Hand in Richtung des Pfeiles B gegen Feder­ wirkung schwenkbar ist. Von der Klinke 3 steht ein kurzer Arm 5 ab, der gelenkig mit einem um eine Achse 6 schwenkbaren Hebel 7 verbunden ist, der an seinem freien Ende ein Geräteteil 8 trägt, welches bei Betätigung der Klinke 3 in Richtung des Pfeiles C auf- und abbeweglich ist. Mit dem Halter 2 ist fest ein langgestrecktes Maga­ zin 9 mit U-förmigem Querschnitt verbunden, das an seinem über dem Geräteteil 8 liegenden Vorderende offen ist. An diesem Ende laufen die beiden Seitenwände des Magazins in vorstehenden Lappen 14, 15 aus, die der seitlichen Führung von in dem Magazin 9 vorgeschobenen, später noch zu beschreibenden Scalpclips dienen. Ober­ halb des freien, offenen Endes des Magazins 9 ist fest eine U-förmige Brücke 16 angeordnet, deren Steg an seinem Vorderende einen nach unten abgebogenen Lappen 20 trägt, dessen freie Kante 21 eine geringfügig in den Querschnitt des Magazins 9 eintauchende Gegenschneide bildet.

Hinter der Brücke 16 ist als Rückhalteelement auf dem nach oben offenen Magazin 9 eine weitere U-förmige Brücke 22 mittels Schrauben 23 schwenkbar gelagert. Von dem obenliegenden Steg der Brücke 22 steht eine Verlängerung 29 nach vorne ab, die an ihrer freien Kante eine nach unten gerichtete Rückhaltenase 30 trägt (Fig. 3). Die Rückhaltenase 30 ragt bei der in Fig. 2 dargestellten Ruhestellung des Hebels 7 in die Vorschubbahn von im Magazin 9 vorgeschobenen Scalp­ clips hinein. Die Brücke 22 mit der Rückhaltenase 30 kann aus der in Fig. 3 dargestellten Lage in die in Fig. 4 und 5 dargestellte Offenstellung verschwenkt werden, in welcher die Rückhaltenase 30 aus der Vor­ schubbahn herausgeschwenkt ist. In dieser Offenstellung liegt die der Nase 30 gegenüberliegende Kante 31 der schwenkbaren Brücke 22 an einer Anschlagfläche 32 an, die als Aussparung an den beiden oberen Seitenrändern des Magazins 9 ausgebildet ist. Durch diese Anschlag­ fläche 32 ist die Schwenkbewegung der Brücke 22 be­ grenzt und die Offenstellung definiert.

Die Rückhaltenase 30 ist gegenüber der Kante 21 an der vorderen, ortsfesten Brücke 16 um eine Scalpcliplänge zurückgesetzt, wie aus Fig. 3 hervorgeht.

An dem vom Hebel 7 getragenen Geräteteil 8 ist eine der Kante 21 gegenüberliegende Schneide 33 ausgebildet, die in Ruhestellung des Gerätes (Fig. 1 und 3) verhält­ nismäßig weit von der als Gegenschneide dienenden Kante 21 entfernt ist und bei Betätigung der Klinke 3 (Fig. 5) an diese Kante angenähert ist. Die Breite der Schneide 33 ist so ausgebildet, daß sie zwischen die beiden Lappen 14, 15 des Magazins 9 eintreten kann.

Von dem die Schneide 33 tragenden Geräteteil 8 stehen weiterhin zwei Klauen 34, 35 nach oben ab, die mit Vorspannung schleifend an den Seitenwänden der ein Rückhalteelement bildenden Brücke 22 anliegen. Die An­ legestelle der Klauen 34, 35 an den Seitenflächen des Rückhalteelements ist mit Bezug auf die Schrauben 23, welche die Drehachse des Rückhalteelements 22 bestimmen, so gewählt, daß bei einer nach oben gerichteten Bewegung des Geräteteils 8 die Klauen 34, 35 das Rückhaltelement 22 drehend mitnehmen und in seine Offenstellung ver­ schieben. Sobald das Rückhalteelement 22 mit seiner Hinterkante 31 an der Anschlagfläche 32 anschlägt, hört die Schwenkbewegung des Rückhalteelements auf, die Klauen können sich jedoch bei weiterer Aufwärtsbewegung des Geräteteils 8 schleifend an den Seitenflächen weiterbewegen, bis die Endstellung der Schneide 33 er­ reicht ist. Wenn nunmehr die Bewegungsrichtung des Ge­ räteteils 8 umgekehrt wird, nehmen die Klauen 34, 35 das Rückhalteelement 22 sofort in dessen in das Magazin 9 eintauchende Stellung zurück, die durch das Anlegen des oberen Brückensteges des Rückhalteelements an den oberen Rändern des Magazins 9 vorgegeben ist. Anschließend können bei weiterer Abwärtsbewegung des Geräteteils 8 die Klauen 34, 35 sich weiterhin schleifend am Rück­ halteelement nach unten bewegen.

Durch die an den Seitenflächen des Rückhalteelements 22 anliegenden Klauen 34, 35 ist somit eine Art Rutsch­ kupplung zwischen dem die Schneide 33 tragenden Geräte­ teil 8 und dem Rückhalteelement 22 gebildet, die so funktioniert, daß bei sich an die Kante 21 heranbe­ wegender Schneide 33 das Rückhalteelement sofort in seine Offenstellung gelangt, die Schneide 33 sich je­ doch bei in Offenstellung festgehaltenem Rückhalte­ element 22 noch weiter an die Kante 21 annähern kann, wobei die Schneide bei Umkehr der Bewegungsrichtung das Rückhalteelement sofort in dessen in das Magazin 9 eintauchende Position mitnimmt.

Das Anlegegerät ist zur Aufnahme von Scalpclips 53 bestimmt, die in der Zeichnung strichpunktiert darge­ stellt sind. Diese Scalpclips haben im wesentlichen einen C-förmigen Querschnitt mit zwei zu ihrem freien Ende hin konvergierenden Schenkeln 54′und 55, die an ihrem freien Ende Klemmbacken 56 und 57 tragen und auf der gegenüberliegenden Seite über einen konkav ausgebildeten Steg 58 miteinander verbunden sind. Die Scalpclips sind vorzugsweise einstückig aus federndem Kunststoff hergestellt und im Normalzustand geschlos­ sen, wobei die beiden Klemmbacken 56, 57 gegeneinan­ dergedrückt sind.

Die Scalpclips 53 liegen im Betrieb des Gerätes im Magazin 9 so hintereinander, daß die konkave Stegseite von den Anlegewerkzeugen, nämlich der Kante 21 und der Schneide 33, abgewandt ist. Die freien Enden eines Clips liegen dabei in der konkaven Ausformung des Steges des davorliegenden Clips, wie aus Fig. 3 her­ vorgeht. An dem den Anlegewerkzeugen abgekehrten Ende des Magazins ist ein längs des Magazins in dessen Innenraum verschieblicher Schieber 50 vorgesehen, der mittels einer nach Art eines Bandmaßes aufrollbaren Rollfeder die im Magazin angeordneten Scalpclips in Richtung auf die Anlegewerkzeuge 21, 33 vorschiebt, bis der vorderste Scalpclip einerseits durch die Kante 21 der Brücke 16 und andererseits durch die Schneide 33 des Geräteteils 8 an einem weiteren Vorschieben ge­ hindert wird. Zu diesem Zweck weisen die Scalpclips 53 im Übergangsbereich zwischen dem Steg 58 und den Schenkeln 54, 55 nach oben und unten vorstehende Ränder 59, 60 auf, die an der Kante 21 bzw. an der Schneide 33 anschlagen, vgl. den vordersten Scalpclip in Fig. 4. Wie aus der Darstellung dieser Figur weiterhin ersicht­ lich ist, ragt der vorderste Scalpclip dabei über das vordere Ende des Magazins 9 hinaus, wobei die seitlich vorstehenden Lappen 14, 15 des Magazins (Fig. 1) den Scalpclip seitlich führen.

In der Grundstellung des Gerätes liegt gemäß Fig. 3 die Rückhaltenase 30 der schwenkbaren Brücke 22 am oberen Rand 59 des ersten Clips an und verhindert so, daß dieser Clip und die dahinterliegenden Clips durch den federbe­ lasteten Schieber 50 vorgeschoben werden.

Zum Anlegen eines Scalpclips an einen Gewebeteil (Kopf­ haut) wird ausgehend von der in Fig. 3 dargestellten Grundstellung des Gerätes durch eine leichte Schwenk­ bewegung der Betätigungsklinke 3 das Geräteteil 8 mit der Schneide 33 nach oben bewegt. Dabei nehmen die an den Seitenflächen des Rückhalteelements 22 angepreßten Klauen 34, 35 dieses Element mit und verschwenken es in seine Offenstellung gemäß Fig. 4. Da nunmehr der vorderste Scalpclip 53 nicht mehr zurückgehalten ist, kann die ganze Reihe der hintereinander liegenden Scalpclips 53 vom federbelasteten Schieber 50 in Rich­ tung des Pfeiles D (Fig. 3) um eine Scalpcliplänge vor­ geschoben werden, bis der vorderste Clip mit seinen vorstehenden Rändern 59, 60 von der Kante 21 bzw. der Schneide 33 festgehalten ist. In dieser Stellung ragt der vorderste Scalpclip zum Anlegen bereit über das vordere Ende des Magazins 9 hinaus.

Nunmehr wird durch weitere Schwenkbetätigung der Klinke 3 die Schneide 33 der Kante 21 weiter angenähert, wo­ durch sich der Scalpclip, wie in Fig. 5 gezeigt, öffnet. Dabei verharrt die mit ihrer rückwärtigen Kante 31 an der Anlagefläche 32 anliegende, als Rückhalteelement funktionierende Brücke 22 in ihrer Offenstellung, wäh­ rend die beiden federnden Klauen 34, 35 weiterhin an den Seitenflächen dieser Brücke nach oben gleiten können (Fig. 5).

Sobald zwischen die offenen Klemmbacken des vordersten Scalpclips ein Gewebeteil 61 eingeführt ist, wird durch Loslassen der Betätigungsklinke 3 die Schneide 33 in umgekehrter Richtung bewegt. Bei dieser Rückkehrbewegung führen nun die nach wie vor an die Seitenflächen der Brücke 22 angepreßten Klauen diese sofort in ihre Grund­ stellung zurück, in welcher die Rückhaltenase 30 den vorstehenden Rand 59 am zweiten Scalpclip hintergreift und somit die gesamte Scalpclipreihe im Magazin 9 arretiert (Fig. 6).

Das die Schneide 33 tragende Geräteteil 8 kehrt eben­ falls in seine Grundstellung zurück, so daß der das Gewebeteil 61 festhaltende Scalpclip abgelöst werden kann. In der letzten Phase dieser Rückkehrbewegung gleiten bei in Grundstellung befindlichem Rückhalte­ element 22 die mit dem Geräteteil 8 verbundenen Klauen schleifend an den Seitenflächen dieses Elements nach unten, so daß schließlich die in Fig. 3 dargestellte Betriebsstellung wieder erreicht ist und sich der be­ schriebene Vorgang wiederholen kann.

Da im Betriebszustand des Gerätes gemäß Fig. 6 wegen des zwischen die Klemmbacken 56, 57 eingespannten Ge­ webeteils 61 die vorstehenden Ränder 59, 60 am vor­ dersten Scalpclip nicht mehr ganz so weit voneinander entfernt sind, wie bei geschlossenem Scalpclip mit an­ einanderliegenden Klemmbacken (Fig. 3), kann der vor­ derste, das Gewebeteil 60 haltende Scalpclip vom Maga­ zin abgelöst werden, bevor noch das Geräteteil 8 mit der Schneide 33 voll in seine Ausgangslage zurückge­ kehrt ist, ohne daß der nachfolgende Scalpclip mit der Federkraft anliegt.

Claims (3)

1. Anlegegerät für C-förmige Scalpclips, die zwei über einen Steg verbundene Schenkel mit einander zuge­ wandten Klemmbacken an deren freien Vorderenden sowie am Übergangsbereich der Schenkel in den Steg nach rückwärts überstehende Anlageflächen aufweisen, mit zwei an den Anlageflächen eines Scalpclips anleg­ baren, zum Öffnen desselben gegeneinander bewegbaren Anlegewerkzeugen, nämlich einer beweglichen Schneide und einer ortsfesten Kante, und mit einem Magazin, in das mehrere Scalpclips hintereinander so einbring­ bar sind, daß die freien Enden eines Scalpclips am Steg eines nachfolgenden Scalpclips anliegen, wobei die Scalpclips von einem elastischen Kraftspeicher in Längsrichtung des Magazins in Richtung auf ein offenes Ende des Magazins verschiebbar sind, wobei die Anlege­ werkzeuge in einer ersten Stellung, in der sie relativ weit voneinander entfernt sind, an dem offenen Ende des Magazins von oben und von unten in die Vorschubbahn der Scalpclips ragen, und ein an ihnen vorbeigeschobener Scalpclip mit seitlich abstehenden, an die Anlageflächen anschließenden Randbereichen an den Anlegewerkzeugen anschlägt, während sie in einer zweiten Stellung, in der sie einander angenähert sind, auf die Anlage­ flächen des von ihnen gehaltenen Scalpclips drücken und diesen aufbiegen, und wobei ein gleichzeitig mit der Schneide schwenkbares, in die Vorschubbahn der Scalpclips eintauchendes und aus dieser in eine Offenstellung herausbewegbares Rückhalteelement vorge­ sehen ist, welches etwa um eine Scalpcliplänge vor den Anlegewerkzeugen angeordnet ist und denjenigen Scalp­ clip zurückhält, der unmittelbar auf den von den An­ legewerkzeugen ergriffenen Scalpclip folgt, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Schneide (33) durch eine Rutsch­ kupplung (34, 35) derart mit dem schwenkbaren Rück­ halteelement (22) gekoppelt ist, daß die bewegte Schneide (33) bei in Offenstellung feststehendem Rück­ halteelement (22) noch weiter an die Kante (21) an­ näherbar ist und bei Umkehr der Bewegungsrichtung das Rückhalteelement (22) sofort in seine Eintauchstellung mitnimmt.

2. Anlegegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (22) in seiner Offenstellung an einem Anschlag (32) anliegt.

3. Anlegegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß von einem die Schneide (33) tragenden Hebel (7) zwei Klauen (34, 35) abstehen, die mit Vor­ spannung schleifend an Seitenflächen des Rückhalte­ elements (22) anliegen und dieses mitnehmen.