DE3640009A1

DE3640009A1 - Zeitgesteuerter mehrpol-unterbrecher

Info

Publication number: DE3640009A1
Application number: DE19863640009
Authority: DE
Inventors: Hideya Kondou; Youichi Yokoyama
Original assignee: Matsushita Electric Works Ltd
Current assignee: Panasonic Electric Works Co Ltd
Priority date: 1985-11-25
Filing date: 1986-11-22
Publication date: 1987-05-27
Also published as: GB2183400A; US4754162A; FR2590723A1; FR2590723B1; GB8626448D0; DE3640009C2; GB2183400B

Description

Die Erfindung betrifft einen zeitgesteuerten Mehrpol- Unterbrecher, insbesondere einen Unterbrecher mit einem Paar von Unterbrecherkontakten für jeden Pol, der von einem eingebauten Zeitgeber gesteuert wird, zum Schließen und Öffnen entsprechend einem vorgegebenen Zeitplan.

Im Rahmen der Bemühungen um Energieeinsparung ist es mehr und mehr üblich geworden, den Stromverbrauch so zu steuern, daß Niederlastzeiten, insbesondere Nachtzei ten, genutzt werden, zu denen Strom zu einem geringeren Tarif angeboten wird. Um eine Entnahme von Strom wäh rend dieser Zeiträume zu ermöglichen, sind Unterbrecher erforderlich, die einen Zeitgeber aufweisen, durch den der Verbraucher bei Beginn des Zeitraums, während des sen der Strom zu einem geringeren Tarif angeboten wird eingeschaltet und bei Beendigung dieses Zeitraums wie der abgeschaltet wird. Ein zu diesem Zweck geeigneter Unterbrecher ist aus der US-PS 42 72 687 bekannt, der bereits einen elektrischen Zeitgeber aufweist. Der Unterbrecher nach diesem Patent ist jedoch nur für einen Pol verwendbar. Der eingebaute Zeitgeber ist mit wenigstens einer äußeren Leitung mit der Spannungsquel le außerhalb des Unterbrechergehäuses auch dann verbun den, wenn der Zeitgeber von der Netzspannung an den Leitungsanschlüssen des Unterbrechers versorgt wird. Eine solche äußere Verdrahtung des Zeitgebers außerhalb des Unterbrechergehäuses ist unbequem und macht die Installation relativ schwierig, insbesondere wenn für den Unterbrecher nur begrenzter Raum zur Verfügung steht.

Bei der vorliegenden Erfindung wird dieses Problem gelöst. Es wird ein nützlicher Unterbrecher mit einer Zeiteinheit geschaffen zum Steuern des Öffnens und Schließens der Unterbrecherkontakte entsprechend einem vorgegebenen Zeitplan. Der zeitgesteuerte Unterbrecher nach der Erfindung besteht aus mehreren Polen und weist ein Paar von Unterbrecherkontakten in jedem Pol auf, die mit einem Lastanschluß und Leitungsanschlüssen verbunden sind, die in dem Strompfad eines jeden der Pole angeordnet sind. Übliche Mechanismen können ver wendet werden zur manuellen Betätigung zum gleichzeiti gen Öffnen und Schließen der Unterbrecherkontakte aller Pole, als auch zum Auslösen zum Unterbrechen dieser bei dem Auftreten eines Fehlerstromes in einem der Pole. Eine zeitgesteuerte Kontaktantriebseinrichtung ist für die Unterbrecher vorgesehen zum Schließen der Unterbre cherkontakte als auch zum Öffnen der Kontakte unabhän gig von der Auslöseeinrichtung. Weiter ist in dem Un terbrecher eine elektrische Zeiteinrichtung vorgesehen zum Steuern der Antriebseinrichtung derart, daß die Unterbrecherkontakte zu einem ersten vorgegebenen Zeit punkt schließen und zu einem zweiten vorgegebenen Zeit punkt wieder öffnen. Der elektrische Zeitgeber hat ein Paar von Eingängen, die über die Leitungsanschlüsse eines Paares von benachbarten Polen verbunden sind, so daß sie von der an den Leitungsanschlüssen des Unter brechers anliegenden Nutzspannung versorgt werden. Bei dieser Anordnung kann der elektrische Zeitgeber durch Nutzung der Spannung über den Leitungsanschlüssen des Unterbrechers betrieben werden, ohne daß eine zusätzli che und komplizierte äußere Verdrahtung erforderlich ist, was eine Verwendung des Zeitgebers voll integriert in einem einzigen Unterbrechergehäuse ermöglicht. Diese Ausbildung ist insofern vorteilhaft, als daß jeder vorhandene Mehrpol-Unterbrecher durch einen zeitgesteu erten Unterbrecher nach der Erfindung ersetzt werden kann einfach durch Auswechseln der Verbindung der Lei tungs- und Lastanschlüsse der Unterbrecher, ohne daß eine Verschaltung des elektrischen Zeitgebers selbst erforderlich ist.

Es ist daher Hauptaufgabe der Erfindung, einen zeitge steuerten Mehrpol-Unterbrecher zu schaffen, bei dem der Zeitgeber von der Netzspannung an den Leitungsanschlüs sen des Unterbrechers versorgt werden kann, ohne daß eine zusätzliche Verdrahtung erforderlich ist. Der Zeitgeber kann so in das Unterbrechergehäuse integriert sein und ermöglicht so den einfachen Ersatz eines wei teren Unterbrechers.

Ein weiteres wichtiges Merkmal des Unterbrechers nach der Erfindung ist die Verhinderung einer automatischen Rücksetzung der Unterbrecherkontakte unter der Steue rung des Zeitgebers, wenn die Unterbrecherkontakte einmal unterbrochen oder ausgelöst worden sind in einen offenen Zustand in Antwort auf einen Fehlerstrom und des Erlaubens des Rücksetzens durch den Zeitgeber erst dann, wenn die Kontakte manuell rückgesetzt worden sind. Ohne eine solche Hinderung würde der Zeitgeber der Unterbrecherkontakte automatisch während des Zeit zyklus, der den Zeitzyklus folgt, bei dem die Unterbre cherkontakte wegen Fehlerstroms unterbrochen worden sind, zurückgesetzt werden. Dies ist sehr gefährlich, wenn der Fehlerstromzustand ungeklärt geblieben ist, da in diesem Fall auch bei dem noch vorliegenden Fehler stromzustand Last angelegt wird. Es ist daher wichtig für einen mit einem Zeitgeber versehenen Unterbrecher, daß derartige Hemmung aus Sicherheitsgründen vorgesehen wird, damit Unfälle vermieden werden können.

Bei einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfin dung wird diese Hemmung erreicht durch eine betriebs mäßige Verbindung der Kontaktantriebseinrichtung mit der Auslöseeinrichtung derart, daß die Antreibeinrich tung daran gehindert wird, die Unterbrecherkontakte zu schließen, solange die manuelle Kontaktbetätigungsein richtung in der AUS-Stellung ist. Der Zeitgeber kann so eingerichtet sein, daß er die Unterbrecherkontakte nur dann automatisch schließt, wenn der Fehlerstromzustand geklärt ist und anschließend der Auslösemechanismus in die nicht-auslösende Stellung gebracht wird.

Es ist daher eine weitere Aufgabe der Erfindung, einen zeitgesteuerten Mehrpol-Unterbrecher zu schaffen, in dem die Kontaktantriebseinrichtung daran gehindert wird, die Unterbrecherkontakte automatisch wieder zu schließen durch den Zeitgeber, bis der Auslösemechanis mus in die nicht-ausgelöste Stellung infolge der Klä rung des Fehlerstromzustandes gebracht worden ist.

Bei der Kontaktantriebseinrichtung handelt es sich vorzugsweise um einen bistabilen Elektromagneten mit einem Anker, der mit dem manuellen Kontaktbetätigungs mechanismus verbunden ist zu dessen stabilem Halten in der jeweiligen Betriebsstellung. Ein in Ruhestellung geschlossener Schalter ist in Reihe mit einer Erreger spule des Elektromagneten geschaltet zwischen den Lei tungsanschlüssen der benachbarten Pole. Er ist so ein gerichtet, daß er in Antwort auf einen Auslösevorgang der Auslöseeinrichtung entkoppelt wird. Entsprechend verbleiben der Elektromagnet bzw. die Kontaktantriebs einrichtung in Ruhestellung, bis die Auslöseeinrichtung wieder in die nicht-ausgelöste Stellung gebracht wird.

Eine entsprechende Hemmung wird bei einem anderen Aus führungsbeispiel der Erfindung verwirklicht, in der eine einzige Kontakteinrichtung vorgeschlagen wird. Die manuelle Kontaktbetätigungseinrichtung in jedem Pol hat einen beweglichen Kontaktarm, der einen der Unterbre cherkontakte so trägt, daß dieser mit dem anderen Un terbrecherkontakt in Berührung kommen kann. Der andere Unterbrecherkontakt wenigstens eines Poles ist dadurch gekennzeichnet, daß er zwischen einer Betriebsstellung, in der er mit dem Kontakt auf dem beweglichen Arm gebracht werden kann, und einer Nicht-Betriebstellung, in der er nicht in Kontakt mit dem beweglichen Arm gebracht werden kann, beweglich ist, unabhängig von der Stellung der manuellen Kontaktbetätigungseinrichtung. Der andere Unterbrecherkontakt wird durch die Kontakt antriebseinrichtung betätigt zur Bewegung zwischen der Betriebs- und der Nicht-Betriebsstellung, wodurch er daran gehindert wird, mit dem Kontakt auf dem bewegli chen Kontaktarm in Berührung zu kommen, solange wie der bewegliche Kontaktarm in der AUS-Stellung ausgelöst ist. Bei dieser Ausbildung des anderen Unterbrecherkon taktes beweglich in seiner Nicht-Betriebstellung durch das Antriebsmittel, kann eine solche Hemmung erreicht werden, ohne daß eine betriebsmäßige Verbindung des Antriebsmittels mit dem beweglichen Arm erforderlich ist, oder ohne eine zusätzliche Komplizierung der den beweglichen Arm aufweisenden manuellen Kontaktbetäti gungseinrichtung.

Es ist daher eine weitere Aufgabe der Erfindung, einen zeitgesteuerten Mehrpol-Unterbrecher zu schaffen, in dem die unerwünschte automatische Wiederschließung der Kontakte durch den Zeitgeber durch einen einfachen Aufbau wirksam verhindert werden kann.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Kontaktantriebs einrichtung vorzugsweise durch einen monostabilen pola risierten Elektromagneten dargestellt, der mit einem Anker versehen ist, der mit dem anderen Unterbrecher kontakt verbunden ist. Dieser andere Unterbrecherkon takt kann mit dem Kontakt auf dem beweglichen Arm in Berührung gebracht werden, so daß er normalerweise die Unterbrecherkontakte schließt und diese bei der Erre gung des Elektromagneten öffnet.

Die Erfindung beinhaltet weitere vorteilhafte Ausge staltungen. So ist der Zeitgeber mit einer Zeitanzeige, einer von dem Äußeren des Unterbrechergehäuses zugäng lichen Zeiteingabeeinrichtung, einer Abschirmung, die diese Eingabeeinrichtung gemeinsam mit den Last- und Leitungsanschlüssen abdeckt und einem Selektorknopf auf dem Äußeren des Unterbrechers zum Wählen unterschiedli cher EIN- und AUS-Zeitzyklen, die von dem Zeitgeber vorgegeben sind, versehen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert werden. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines zeitgesteuerten Mehrpol-Unterbrechers nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Unterbrecher,

Fig. 3 ein Schaltdiagramm des Unterbrechers,

Fig. 4 eine Querschnittsansicht des Unterbre chers in einer Poleinheit des Unterbre chers in der EIN-Stellung,

Fig. 5 eine Querschnittsdarstellung einer Pol einheit des Unterbrechers in der AUS- Stellung,

Fig. 6 eine Querschnittsdarstellung einer Pol einheit des Unterbrechers in der ausge lösten Position aufgrund eines Über stroms,

Fig. 7 eine Querschnittsdarstellung der Polein heit des Unterbrechers in einer Auslöse stellung aufgrund eines Kurzschlusses,

Fig. 8 einen Längsschnitt, die die wichtigsten Teile der Zeiteinheit mit einem Teil der benachbarten Poleinheit (geschnitten) zeigt,

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer Verbindungsstange zwischen den nebenein ander angeordneten Poleinheiten des Un terbrechers,

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung eines Verbindungshebels, der sich zwischen der Zeiteinheit und der benachbarten Polein heit erstreckt,

Fig. 11 eine Draufsicht auf einen zeitgesteuer ten Unterbrecher nach einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Er findung,

Fig. 12 ein Schaltdiagramm des Unterbrechers von Fig. 11,

Fig. 13 eine Querschnittsdarstellung einer Pol einheit des Unterbrechers in der EIN- Stellung,

Fig. 14 eine Schnittdarstellung einer Poleinheit des Unterbrechers in der AUS-Stellung,

Fig. 15 eine Querschnittsdarstellung der Polein heit des Unterbrechers in seiner ausge lösten Stellung infolge eines Fehler stroms,

Fig. 16 eine Querschnittsdarstellung einer Pol einheit des Unterbrechers, wobei die Kontakte aufgrund des eingebauten Zeit gebers geöffnet sind, und

Fig. 17 eine perspektivische Darstellung eines Auslösearmes und eines Schwingelements zum Verbinden der Auslösemechanismen zwischen den benachbarten Poleinheiten des Unterbrechers.

Im folgenden wird ein erstes, in den Fig. 1 bis 10 dargestelltes Ausführungsbeispiel beschrieben.

Es wird ein zeitgesteuerter Mehrpolunterbrecher nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Der Unterbrecher ist von einer Zwei-Pol-Anordnung und besteht aus drei im wesentlichen übereinstimmend dimen sionierten Einheiten, zwei für die Poleinheiten 10 und die dritte für eine Zeiteinheit 80, wobei die Einheiten 10, 80 Seite an Seite angeordnet sind und mittels einer Abdeckung 1 und Sicherungsstiften 3 gesichert sind unter Schaffung eines einheitlichen Unterbrechergehäu ses. Ein Paar von Abschirmungen 4 sind entfernbar an den gegenüberliegenden Anschlüssen des Unterbrecherge häuses angeordnet.

Jede Poleinheit 10 - diese sind identisch aufgebaut - weist einen einzigen Satz von Unterbrecherkontakten 11, 12 auf, die mit einem Lastanschluß 13 und einem Lei tungsanschluß 14 an dem gegenüberliegenden Ende des Gehäuses 15 angeordnet sind. Zwischen dem Gehäuse 15 und jeder Poleinheit 10 sind konventionelle Einrichtun gen zur manuellen Betätigung der Unterbrecherkontakte 11 und 12 sowie zum Auslösen der Kontakte bei Auftreten von Fehlerstrom befestigt.

Die Zeiteinheit 80 in dem Gehäuse 81 weist einen elek trischen Zeitgeber 90 auf, der das Öffnen und Schließen der Unterbrecherkontakte 11 und 12 einem vorgegebenen Zeitplan entsprechend steuert. Die Eingangsanschlüsse des elektrischen Zeitgebers 90 sind über eine Leitung 91 über den Leitungsanschluß 14 der benachbarten Pol einheiten 10 verbunden, wie dies Fig. 3 zeigt, um über die gemeinsame Nutzspannung an den Leitungsanschlüssen 14 versorgt zu werden. Eine solche Verbindung zwischen dem elektrischen Zeitgeber und den Leitungsanschlüssen 14 wird durch die Gehäuse der Zeiteinheit 80 und der Poleinheiten 10 geführt, so daß sie nicht außerhalb des äußeren der Unterbrechereinheit auftreten. Der elektri sche Zeitgeber 90, der in einer Ausformung der Zeitein heit 80 (Fig. 8) aufgenommen ist, besteht funktionell aus einem Zeitkreis 93, einem Zeit-Anzeige/Eingabe- Abschnitt 94 und einem Ausgabe-Abschnitt 95, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Der Zeitkreis 93 arbeitet nach einem Intervallzeitprinzip, um ein EIN-Signal für den Ausgangs-Abschnitt 95 zu erzeugen zum Schließen des Kontaktes bei Beginn eines vorgegebenen Zeitzyklus und zum Erzeugen eines AUS-Signals bei dem Ende des Zeit zyklus zum Öffnen des Kontakts. Zwei unterschiedliche Zeitzyklen einer 24-Stunden-Skala sind zunächst in dem Zeitkreis 93 gespeichert, um den unterschiedlichen Erfordernissen der jeweiligen Last zu entsprechen. Beispielsweise ist ein erster Zeitzyklus mit einer EIN- Periode von 23.00 bis 7.00 Uhr und ein zweiter Zeitzyk lus mit einer EIN-Periode von 1.00 bis 6.00 Uhr vorge sehen, die also innerhalb des Zeitpunkts des Angebots von Nachtstrom liegen, die dem Verbraucher zu geringe ren Gebühren angeboten werden. Die Auswahl zwischen diesen vorgegebenen Zeitzyklen wird durch einen Selek tor bestimmt, der gleitbar auf der Oberseite der Zeit einheit 80 befestigt ist. Eine Anzeige des jeweils gewählten Zeitzyklus erscheint auf dem Selektor 82 selbst und durch ein Fenster 83 auf der Abdeckung 1.

Die Zeit-Anzeige/Eingabe-Abschnitt 94 von Fig. 3 weist eine Digitalanzeige 84 zur Anzeige der jeweiligen Zeit und ein Paar von zeitvariablen Eingabetasten 85 zum Eingeben der jeweiligen Zeit zur Erkennung durch den Zeitkreis 93. Die Digitalanzeige 84 ist auf der Ober seite der Zeiteinheit 80 ausgebildet und kann durch eine Öffnung 2 in der Abdeckung 1 des Unterbrecherge häuses beobachtet werden. Die Eingabetasten 85 sind auf der Oberseite der Zeiteinheit 80 an dessen Endabschnitt vorgesehen, sie werden von der Abdeckung 1 nicht abge deckt. Auf der Oberseite der Zeiteinheit 80 sind an den gegenüberliegenden Enden Gewindebohrungen 86 vorgese hen, die jeweils mit den Last- und Leitungsanschlüssen 13 und 14 der benachbarten Poleinheiten 10 ausgerichtet sind. Der Selektor 82 und die Eingabetasten 85 werden durch einen ungewollten Zugriff durch die Abschirmungen 4 geschützt, die entfernbar an dem Unterbrechergehäuse angebracht sind, wobei ihre Seitenhaken 5 in entspre chende Ausnehmungen 6 in den zugehörigen Zeit- und Poleinheiten 80, 10 eingreifen. Die Abschirmungen 4 sind mit einer Reihe von ausgerichteten Öffnungen 7 versehen, wobei sich durch eine dieser Abdeckungen 7 eine Schraube 8 erstreckt in Eingriff mit der Gewinde bohrung 86 zur Sicherung der Abschirmung 4 an dem Unterbrechergehäuse. Die beiden anderen Öffnungen 7 werden verwendet zum Einsatz von Prüfstiften zu den Last- und Leitungsanschlüssen 13 und 14 der Poleinhei ten 10, die auch durch die jeweiligen Abschirmungen 4 abgedeckt werden.

Die Fig. 4 bis 7 lassen erkennen, daß jede Polein heit 10 einen manuell zu betätigenden Kontaktbetäti gungsmechanismus 20 aufweist, der einen beweglichen Kontaktarm 21 beinhaltet, der einen der Unterbrecher kontakte 11 trägt und mit dem anderen Kontakt 12, der mit dem Boden des Gehäuses 15 in Berührung steht und elektrisch über ein Geflecht 16 mit dem Leitungsan schluß 14 verbunden ist, verbindbar ist. Der bewegliche Kontaktarm 21 ist elektrisch mit dem Lastanschluß 13 über ein Geflecht 17, einem Rahmen 31, einen Bimetall streifen 40 und eine Strommeßspule 44 verbunden, wobei die beiden letzten Einheiten von dem Rahmen 31 gestützt werden. Der bewegliche Kontaktarm 21 wird durch einen Kontaktrahmen 22 gehalten und ist mit diesem beweglich und über den Rahmen 22 und einem Gelenk 23 an einen Betätigungshebel 24 angelenkt, so daß er betätigt wird zwischen einer EIN-Position zum Schließen der Kontakte und einer AUS-Position zum Öffnen der Kontakte. Die Betätigungshebel 24 der benachbarten Poleinheiten sind mit einem Verbindungsstift 26, die sich parallel zu der Drehachse der Betätigungshebel 24 erstrecken, verbun den, zur gleichzeitigen Betätigung des manuellen Kon taktbetätigungsmechanismus 20 der benachbarten Polein heiten 10. Einer dieser Betätigungshebel 24 der benach barten Poleinheiten 10 ist mit einem angegossenen Griff 27 versehen, der sich von dem Unterbrechergehäuse durch die Abdeckung 1 zur manuellen Betätigung erstreckt. Der bewegliche Kontaktarm 21 wird von einem Stift 28 dreh bar an dem Rahmen 22 gelagert an dem dem Unterbrecher kontakt 11 gegenüberliegenden Ende und wird von einer Feder 29 vorgespannt, die zwischen den selben Enden zur Vorsehung eines optimalen Kontaktdrucks der Kontakte im geschlossenen Zustand vorgesehen, wobei jedoch sicher gestellt ist, daß der bewegliche Kontaktarm 21 mit dem Kontaktrahmen 23 während der Betätigungen zum Öffnen bzw. Schließen beweglich ist.

Ein Auslösemechanismus 30 ist in jeder Poleinheit 10 vorgesehen, zum Auslösen des manuellen Kontaktbetäti gungsmechanismus zum Öffnen der Kontakte bei dem Auf treten von Fehlerstrom. Der Auslösemechanismus weist einen Einrastarm 32 auf, der drehbar von einem Dreh stift 33 an dem Rahmen 31 gelagert wird und dessen eines Ende mittels eines Stiftes 34 an dem Kontaktrah men 22 angelenkt ist, so daß er betriebsmäßig verbunden ist mit dem beweglichen Kontaktarm 21 an einem Ab schnitt in der Mitte seiner Erstreckung. Das andere Ende des Einrastarms 32 ist mit einem Ende eines Aus lösehebels 36 verbunden, so daß er in der in Fig. 4 gezeigten eingerasteten Stellung gegen die Kraft einer Feder 35, die um den Drehstift 33 angeordnet ist, gesichert ist. Der Einrastarm 32 hält in dieser ge sperrten Stellung den beweglichen Kontaktarm 21 in einer Position, wo dieser um die Achse des Stiftes 34 drehbar ist, um sich zwischen einer EIN-Position (Fig. 4) und der AUS-Position (Fig. 5) beweglich ist durch eine Betätigung des Betätigungshebels 24. Wenn der Einrastarm 32 von dem Auslösehebel 36 gelöst ist, dreht sich dieser schnell im Uhrzeigersinn um die Drehachse 33 aufgrund der Kraft der Feder 35, um den beweglichen Kontaktarm 21 zusammen mit den Kontaktarmen 22 weg von dem festen Kontakt 12 zu ziehen, wobei sich der Stift 34 gegen den Rahmen 31 zur Unterbrechung der Schaltung, wie dies in den Fig. 6 und 7 gezeigt ist, bewegt.

Der an dem Rahmen 36 angelenkte Auslösehebel 33 hat eine angesetzte Klappe 37, die mit dem Bimetallstreifen 40 zusammenwirkt. Wenn der Bimetallstreifen 40 sich in Antwort auf einen Überlaststrom in die in Fig. 6 ge zeigte Stellung biegt, wird der Auslösehebel 36 von einer Spitze 41 an dem Ende des Bimetallstreifens 40 gezogen, um sich im Uhrzeigersinn gegen die Kraft einer Feder 38 zu bewegen. Der Einrastarm 32 wird gelöst, um den beweglichen Kontaktarm 21 von dem festen Kontakt 12 abzulösen, wie dies oben beschrieben worden ist.

Die Spule 44, die in dem Stromweg angeordnet ist, dient dazu, einen Kurzschlußstrom zu erkennen und ist mit einem Kolben 45 versehen, der innerhalb der Spule 44 in deren axialer Richtung beweglich ist. Die Enden des Kolbens 45 treten jeweils mit dem beweglichen Kontakt arm 21 und der Klappe 37 des Auslösehebels 36 in Berüh rung, so daß dann, wenn der Kolben 45 magnetisch in axialer Richtung betrieben wird bei dem Auftreten eines Kurzschlusses, er schnell an seinem einen Ende den beweglichen Kontaktarm 21 von dem festen Kontakt 12 wegzieht und gleichzeitig an dem anderen Ende des Aus lösehebels 12 drückt, um den Einrastarm 32 zum Auslösen zu entsperren, was eine schnelle und zuverlässige Un terbrechung des Schaltkreises bewirkt. Diese Auslöseme chanismus in den benachbarten Poleinheiten 10 sind mit einer Verbindungsstange 50 miteinander verbunden zur gleichzeitigen Unterbrechung des Schaltkreises bezüg lich aller Poleinheiten 10 bei dem Auftreten eines Fehlerstroms in einem der Pole. Die Verbindungsstange 50 erstreckt sich über die benachbarten Poleinheiten 10 und ist um die eigene Achse drehbar gelagert. Auf der Stange 50 sind zwei Paare von radialen Erstreckungen 51 mit einem Finger 52 ausgebildet, wie dies am besten in Fig. 9 erkennbar ist. Jedes Paar von Erstreckungen 51 ist in einer der Poleinheiten 10 angeordnet, so daß die Finger 52 jeden Paares von Erstreckungen 51 in Berüh rung mit den jeweiligen unteren Abschnitten des Ein rastarmes 32 bzw. des Auslösehebels 36. Wenn der Ein rastarm 32 einer der Poleinheiten 10 freigegeben wird und sich aufgrund einer Auslösung diesen Poles im Uhr zeigersinn dreht, wird einer der Finger 51, der den Einrastarm 32 berührt, nach unten gezogen, wodurch der andere Finger 52 jedes Paares der Erstreckungen 51 gegen Uhrzeigersinn gedreht wird, woraufhin wiederum der Auslösehebel 36 der anderen Poleinheit 10 im Uhr zeigersinn gedreht wird, was schließlich die gleichzei tige Auslösung der anderen Poleinheiten 10 bewirkt. Es ist hier zu beachten, daß die benachbarten Poleinheiten 10 mit dem Stift 26 des Betätigungshebels 24 und der Verbindungsstange 50 zur mechanischen Kopplung zwischen den Poleinheiten 10 verbunden sind durch den manuellen Kontaktbetätigungsmechanismus zusätzlich zu dem Aus lösemechanismus.

In jeder Poleinheit 10 ist weiter ein polarisierter Elektromagnet 60 befestigt, der eine Amatur 61 auf weist, die mittels einer Verbindung 62 mit dem Betäti gungshebel 24 verbunden ist zur Betätigung des bewegli chen Kontaktarmes 21 durch den manuellen Kontaktbetäti gungsmechanismus zwischen seiner EIN- und seiner AUS- Stellung. Ein Elektromagnet 60 vom bistabilen Typ weist eine Erregerspule 63, ein Paar von inneren Jochen 64 und ein Paar von äußeren Jochen 65 sowie ein Paar von Permanentmagneten 66 auf, die jeweils zwischen dem inneren Joch 64 und dem äußeren Joch 65 angeordnet sind. In der Amatur 61 ist ein Paar von Polplatten 67 und 68 angeordnet, von denen eine zwischen den oberen Polenden der inneren und äußeren Joche 64 und 65 ange ordnet sind, und die andere zwischen den unteren Polen den von diesem. Die Erregerspule 63 ist in Reihe mit dem Ausgangsabschnitt 95 des elektrischen Zeitgebers 90 zwischen den Leitungsanschlüssen 14 der benachbarten Poleinheiten 10 eingesetzt, so daß sie erregt werden durch die gemeinsame Nutzspannung zu der Last unter Steuerung des elektrischen Zeitgebers 90. Wegen des Betriebs des bistabilen Elektromagneten hält der Anker 61 den manuellen Kontaktbetätigungsmechanismus 20 so wohl in der EIN-Stellung als auch in der AUS-Stellung, wobei die Polplatten 67 und 68 an die oberen und unte ren Polenden durch die Wirkung der Permanentmagneten 66 angezogen werden. Es ist diesbezüglich zu beachten, daß der manuelle Kontaktbetriebsmechanismus 20 keine übli che over-center-Feder aufweist und daher weniger Betä tigungskraft zum Drehen des beweglichen Kontaktarms 21 erfordert, was den Leistungsbedarf des Elektromagneten 60 verringert und eine Verkleinerung des Elektromagne ten 60 und damit der diese beinhaltenden Poleinheit 10 ermöglicht.

Die Erregerspulen 63 der Poleinheiten 10 sind, wie Fig. 3 zeigt, miteinander parallel zueinander verbunden, wobei die Parallelverbindung in Reihe mit einem elek trischen Schaltermittel 70 zwischen den Leitungsan schlüssen 14 der benachbarten Poleinheiten 70 einge setzt ist. Das Schaltermittel 70 ist normalerweise geschlossen und ist mit dem Verriegelungsarm 62 der Poleinheit 10 derart verbunden, daß sie gelöst ist, wenn der Verriegelungsarm 32 einer der Poleinheiten 10 ausgelöst ist, um die Kontakte zu öffnen, und gelöst bleibt, bis der Verriegelungsarm 32 manuell zurückge setzt wird. Auf diese Weise wird ein automatisches Wiederschließen der Kontakte durch den Elektromagnet 60 unter der Steuerung des Zeitgebers 90 in dem Zeitzyk lus, der dem Zeitzyklus folgt, während dem das Auslösen auftritt, verhindert. Ein automatisches Wiederschließen der Kontakte ist nur nach einem manuellen Rücksetzens des Auslösemechanismus 30 möglich. Das Schaltermittel 70 weist einen Miniatur-Schnappschalter 71 mit einem federbelasteten Betätigungselement 72 auf, das an sei nem Ende zur Betätigung einen Knopf 73 des Schalters 71 aufweist. Fig. 8 zeigt, daß der Schnapp-Schalter 71 in der Zeitgebereinheit 80 befestigt ist, wobei sein Betä tigungselement 72 an seinem einen Ende gegen einen Verbindungshebel 74 preßt, der bei 75 in der Zeitein heit 80 drehbar gestützt ist. Das andere Ende 76 des Verbindungshebels 74 erstreckt sich durch einen bogen förmigen Schlitz 77 in die benachbarte Poleinheit 10, um mit dem Verriegelungsarm 32 derart verbunden zu werden, daß bei einer Drehung des Verriegelungsarms 32 im Uhrzeigersinn - als Folge einer Auslösung - der Verbindungshebel 74 durch die Federkraft des Betäti gungselements 72 dazu gezwungen wird, sich im Uhrzei gersinn zu drehen, wodurch das Betätigungselement 72 den Knopf 73 zum Öffnen des Schalters 71 freigibt.

In den Fig. 11 bis 17 wird ein zweites Ausführungs beispiel gezeigt. In diesem zweiten Ausführungsbeispiel wird ein zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher gezeigt, dessen Mechanismus insbesondere für die Zeitsteuerung vorteilhaft ist. Der Unterbrecher ist entsprechend für zwei Pole ausgelegt und besteht aus drei im wesentli chen übereinstimmend dimensionierten Einheiten, d.h. einem Paar von benachbarten Poleinheiten 110 A und 110 B und einer Zeitgebereinheit 180. Diese Einheiten sind nebeneinander angeordnet und gesichert und bilden so ein geschlossenes Unterbrechergehäuse. Jede der Polein heiten 110 A und 110 B weist in einem Raum 115 einen einzigen Satz von ersten und zweiten Kontakten 111 und 112 auf, die mit einem Lastanschluß 113 und Leitungsan schlüssen 114 an den gegenüberliegenden Enden des Ge häuses 115 verbunden sind.

Die Zeitgebereinheit 180 hat in einem Raum 181 einen elektrischen Zeitgeber 190, der in seiner Funktion demjenigen entspricht, wie er unter Bezugnahme auf das erste Ausführungsbeispiel beschrieben worden ist. Er ist entsprechend über Leitungen 191 mit den Leitungsan schlüssen 114 der benachbarten Poleinheiten 110 A und 110 B verbunden, wie dies in Fig. 12 gezeigt ist. Ent sprechende Verdrahtungen zwischen dem elektrischen Zeitgeber 191 und den Leitungsanschlüssen 114 sind vorgesehen, die nur innerhalb des Unterbrechergehäuses verlaufen. In Fig. 12 ist der elektrische Zeitgeber 190 gezeigt, der funktionell aus einem Zeitgeberkreis 193, einem Zeit-Anzeige/Eingabe-Abschnitt 194 und einem Ausgabeabschnitt 195 besteht. Auf der Oberseite der Zeitgebereinheit 180 ist ein entsprechender Selektor 182 zur Auswahl zwischen verschiedenen Zeitzyklen vor gesehen. Ein digitales Display 184 gibt die jeweilige Zeit an. Es sind Eingabetasten 185 zur Eingabe der jeweiligen Zeit in den Zeitgeber 193 vorgesehen.

In jeder der Poleinheiten 110 A, 110 B ist ein manueller Kontaktbetätigungsmechanismus 120 von üblichem Aufbau mit einem zur manuellen Betätigung dienenden Griff 127 vorgesehen, der bei 122 drehbar gelagert ist. Ein be weglicher Kontaktarm 121 trägt einen ersten Kontakt 111. Eine over-center-Feder 123 bewirkt das Schließen und Öffnen der Kontakte, wobei die Herstellung des Kontakts und die Lösung des Kontakts schnell erfolgen. Der erste Kontakt 111 ist elektrisch über den bewegli chen Kontaktarm 121, ein Geflecht 116 und einem Bime tallstreifen 140 mit dem Lastanschluß 113 verbunden. Der zweite Kontakt 112 ist elektrisch über einen Kon taktträger 128 und ein Geflecht 117 mit dem Leitungsan schluß einer Buchse verbunden. Der bewegliche Kontakt arm 121 hat sein oberes Ende gelenkig anstoßend an das untere Ende des von Hand zu betätigenden Griffs 127, um im Betrieb mit diesen verbunden zu werden, so daß es beweglich ist in Antwort auf eine Betätigung des Griffs 127 zwischen einem EIN-Zustand, in dem der erste Kon takt 111 mit dem zweiten Kontakt 112 in Verbindung ist, wie dies in Fig. 13 gezeigt ist und einem AUS-Zustand, in dem der erste Kontakt 111 von dem zweiten Kontakt 112 gelöst ist zur Trennung der Kontakte, wie dies in Fig. 14 gezeigt ist.

Die over-center-Feder 123 erstreckt sich zwischen dem beweglichen Kontaktarm 121 und einer Gabel 124, die gelenkig an ihrem einen Ende an einem Gabelgelenkpunkt 125 derart angelenkt ist, daß ihre Wirkungsrichtung zum Belasten des beweglichen Kontaktarms 125 wirkt, um den ersten Kontakt 111 in und außer Berührung in einer over-center-Weise zu bringen, wenn der Griff 127 soweit wie möglich gegen den Uhrzeigersinn in die EIN-Stellung gebracht wird bzw. soweit wie möglich im Uhrzeigersinn in die AUS-Stellung gebracht wird. Der manuelle Kon taktbetätigungsmechanismus 120 der benachbarten Polein heiten 110 A und 110 B werden mittels einer Griffkappe 126, die über den Griff 127 gespreizt verläuft, verbun den, zur gleichzeitigen Betätigung des manuellen Kon taktbetätigungsmechanismus der benachbarten Poleinhei ten 110 A und 110 B.

In jeder der Poleinheiten 110 A und 110 B ist ein Aus lösemechanismus 130 befestigt, der über die Gabel 124 mit dem oben beschriebenen manuell zu betätigenden Schaltmechanismus 120 zusammenwirkt, um die Kontakte 111 und 112 bei dem Auftreten eines Fehlerstroms zu lösen. Der Auslösemechanismus 130 ist konventionell aufgebaut und weist einen Verriegelungsarm 132 und einen Bimetallstreifen 140 mit einem Strommeßmagneten 144 auf, der an einem Abschnitt von diesem befestigt ist. Der Bimetallstreifen 140 ist an seinem unteren Ende mit einem Ende eines Streifens 143 verbunden, der zu dem Lastanschluß 113 führt. Der Verriegelungsarm 132 erstreckt sich im wesentlichen parallel zu dem Bime tallstreifen 140 und ist an seinem unteren Ende an einem Stift 145 angelenkt. Er wird durch eine Torsions feder 134 im Uhrzeigersinn gezwungen, wie dies in den Fig. erkennbar wird. Der untere Endabschnitt des Ver riegelungsarms 132 ist nach oben gebogen in einem U- förmigen Haken 133, der das untere Ende des Bimetall streifens 140 berührt. In dem Verriegelungsarm 132 ist im mittleren Bereich eine Verriegelungshöhlung 135 ausgebildet, mit dem das Verriegelungsende 192 der Gabel 124 zusammenwirkt, um die Gabel 124 in einer nicht-ausgelösten Position gegen die Federkraft der over-center-Feder 123 hält. Bei dem Auftreten eines Überstroms erfolgt eine Wiederstandserhitzung des Bime tallstreifens 140 und eine Ablenkung dessen unteren Endes nach rechts zur Berührung mit dem Haken 133. Dies verursacht eine Bewegung des Verriegelungsarmes 132 gegen den Uhrzeigersinn, wodurch die Gabel 124 entrie gelt wird. Dies führt dazu, daß die Gabel 124 sich unter der Kraft der over-center-Feder 123 in eine Aus lösestellung dreht, wie dies in Fig. 15 gezeigt wird. Der bewegliche Kontaktarm 121 wird schnell von dem zweiten Kontakt 112 gelöst. Der Magnet 144, der mit dem Bimetallstreifen 140 befestigt ist, ist U-förmig und umgibt die drei Seiten, wobei seine Schenkel dem Ver riegelungsarm 132 derart gegenüberstehen, daß bei dem Schließen eines Kurzstroms durch die Unterbrecherein heit oder den Bimetallstreifen 140 magnetisiert wird, wodurch der Verriegelungsarm 132 angezogen und die Gabel 124 entsprechend entriegelt wird in eine Auslöse stellung zur Trennung der Kontakte, wobei der manuell zu betätigende Griff 127 in eine Zwischenstellung zwi schen EIN- und AUS gebracht wird, wie dies in Fig. 15 erkennbar ist. Die Rückstellung der Gabel 124 ist ein fach durch Verschwenken des Griffs 127 in die Extrem stellung im Uhrzeigersinn (der AUS-Position). Während diesen Vorgangs drückt ein Rückstellhebel 137 an dem unteren Ende des Griffs 127 einen Stift 138 auf dem mittleren Abschnitt der Gabel 127, wodurch die Gabel 127 gegen den Uhrzeigersinn bewegt wird, wenn der Griff 127 sich dreht, um den beweglichen Kontaktarm 121 in die AUS-Stellung zu bewegen. Dies ermöglicht es dem Verriegelungsende 129, nach oben entlang des Verriege lungsarms zu gleiten in einen verriegelnden Eingriff mit der Verriegelungshöhlung 135. Auf diese Weise wird die Gabel 124 oder der manuell zu betätigende Schaltme chanismus in der nicht ausgelösten Stellung gehalten, wie dies in Fig. 14 gezeigt ist.

In Verbindung mit dem Auslösemechanismus 130 jeder Poleinheit 110 A, 110 B ist ein Schwingelement 150 mit einer U-förmigen Ausbildung vorgesehen. Dieses hat ein Paar von Schenkel 151, die mit den unteren Enden über ein Rohr 152 verbunden, wie dies am besten aus Fig. 17 deutlich wird. Das Schwingelement 150 ist an dem oberen Ende der Schenkel 150 an einem gemeinsamen Gelenkstift 145 gelenkig gelagert, an dem der Verriegelungsarm 132 derart angelenkt ist, daß das Rohr 152 auf dem mittle ren Abschnitt des Verriegelungsarmes 132 in Eingriff mit einer Ausnehmung 139 der Gabel 127. Eine Verbin dungswelle 153 erstreckt sich durch die Rohre 152 des Schwingelements 150 in den benachbarten Poleinheiten 110 A und 110 B, so daß die Schwingelemente 150 zum gemeinsamen Betrieb verbunden sind. Wenn eine der Pol einheiten 110 A und 110 B einen Fehlerstrom erkennt und die Kontakte durch Auslösen der Gabel 124 dieser Pol einheit unterbricht, drückt die Gabel 124 das Schwing element 150, das mit dem anderen Schwingelement verbun den ist, unter Entriegelung des Verriegelungsarmes 132 der anderen Poleinheit. Dies bewirkt ein Auslösen der anderen Poleinheit und sichert eine gleichzeitige Kon taktunterbrechung der Poleinheiten 110 A und 110 B bei dem Auftreten eines Fehlerstroms in einem der beiden Pole.

In der Poleinheit 110 A, die benachbart zu der Zeitein heit 180 angeordnet ist, ist der Kontaktträger 128 des zweiten Kontaktes 112 beweglich zwischen einer Be triebsposition, in der der zweite Kontakt 112 mit dem ersten Kontakt 111 in Eingriff steht. Das bedeutet, daß eine Nicht-Betriebsstellung eingenommen ist, in der eine Berührung mit dem ersten Kontakt 111 auch dann nicht möglich ist, wenn der bewegliche Kontaktarm 121 in der EIN-Stellung ist. Die andere Poleinheit 110 B hat dagegen einen (nicht gezeigten) festen Kontaktträger, wodurch nur eine manuelle Kontaktherstellung und Auslö sung möglich ist. Auf der Poleinheit 110 A ist bezüglich des beweglichen zweiten Kontakts 112 weiter ein zeit steuerbarer Kontaktträger 160 befestigt, der auf den Kontaktträger 128 auf dem zweiten Kontakt 128 wirkt zu dessen Bewegung zwischen der Betriebsstellung und der Nichtbetriebsstellung unter Steuerung des elektrischen Zeitgebers 190.

Der Treiber 160 ist in der Form eines polarisierten Elektromagneten vom monostabilen Typ ausgebildet mit einer Erregerspule 161, die um einen Spulenkopf 162 gewickelt ist, einem Anker 131, der sich axial durch den Spulenkörper 162 bewegt, einem Joch 164, das auf einer Seite des Spulenkörpers 162 mit Flanschen 165 und 166 an den beiden Enden, sich axial nach außen von den axialen Enden des Spulenkörpers 162 erstreckend, wobei der Flansch 165 an dem oberen Ende des Spulenkörpers 162 ein erstes Polende bildet, an dem das eine Ende des Ankers 163 drehbar gestützt ist und der andere Flansch 166 an dem unteren Ende des Spulenkörpers 162 einen zweiten Pol bildet, der lateral von einem Polstück 167 angeordnet ist, das sich von dem unteren Ende des Spulenkörper 162 erstreckt. Die Erregerspule 161 ist über den Ausgangsabschnitt 195 des elektrischen Zeitge bers 190 mit den Leitungsanschlüssen 114 der benachbar ten Poleinheiten 110 A und 110 B verbunden, so daß es über die gemeinsame Nutzspannung an den Anschlüssen 114 versorgt wird. Ein Permanentmagnet 168 ist zwischen dem zweiten Polende 166 und dem Polstück 167 zu deren Magnetisierung in gegenüberliegender Polarität verbun den. Gleichzeitig verbinden sie diese derart, daß sie zwischen ihnen einen Spalt lassen, in den das freie Ende des Ankers 163 ragt. Dieser Anker 163 ist an seinem freien Ende mit dem Kontaktträger 128 des zwei ten Kontakt 112 zu dessen Bewegung bei Erregung und fehlender Erregung des Elektromagneten 160 verbunden.

Der Anker 163 ist in der in Fig. 13 gezeigten Position stabil, in der sein freies Ende durch die Wirkung des Permanentmagneten 168 auf das Polstück 167 angezogen wird, so daß der magnetische Kreis des magnetischen Schlusses geschlossen ist, der von dem Permanentmagne ten 163 entspringt durch das Polstück 167, dem Anker 163, das erste Polende 165, das Joch 164, das zweite Polende 166 und zurück zu dem Permanentmagneten 168. Bei Fehlen der Erregung wird der Anker 163 in seiner stabilen Position durch den Permanentmagneten 168 ge halten, was es ermöglicht, die Kontakte wahlweise ge schlossen oder geöffnet werden können durch Betätigung des manuellen Kontaktmechanismus 120. Wenn der Elektro magnet 160 unter der Steuerung des elektrischen Zeitge bers 190 erregt wird, wird das freie Ende des Ankers 163 magnetisiert mit derselben Polarität wie das Pol stück 167 aber mit entgegengesetzter Polarität zu dem zweiten Polende 166, so daß es an dieses angezogen wird. Der zweite Kontakt 112 wird von dem ersten Kon takt 111 wegbewegt in eine Ruhestellung, wie dies in Fig. 16 gezeigt wird. Der Anker 163 wird in dieser Position gehalten, während der Elektromagnet 160 wei terhin erregt wird und in seine stabile Position bei Wegfall der Erregung zurückkehrt und so dem zweiten Kontakt 112 erlaubt, wieder die Betriebsstellung einzu nehmen. Eine Anzeigelampe 170, die durch die obere Wand der Zeiteinheit 180 erkennbar ist, liegt parallel zu der Erregerspule 161 und wird daher eingeschaltet, wenn die Erregerspule 161 erregt wird. Es wird so eine optisch erkennbare Anzeige geschaffen, die angibt, ob die Kontakte unter der Steuerung des Zeitgebers 190 geschlossen sind.

Da der Elektromagnet 160 mit dem zweiten beweglichen Kontakt 112 und nicht mit dem manuellen Kontaktbetäti gungsmechanismus 120 verbunden ist, wirkt er nie zur Rückstellung des Auslösemechanismus 130, so daß die Kontakte daran gehindert werden können, sich automa tisch wieder zu schließen durch die Zeitsteuerung in dem Zeitzyklus, der dem Zeitzyklus folgt, in dem die Auslösung erfolgte. Diesbezüglich sieht dieses Ausfüh rungsbeispiel vor, daß der bewegliche zweite Kontakt 112 von dem Elektromagneten 160 betrieben wird unter der Steuerung des elektrischen Zeitgebers 190. Dies ist vorteilhaft zur Verhinderung eines unerwünschten auto matischen Wiederschließens der Kontakte ohne ein Erfor dernis zusätzlicher Schaltmittel oder ähnlicher Mittel, wie sie bei dem ersten Ausführungsbeispiel vorhanden sind. Obwohl die oben dargestellten Ausführungsbei spiele lediglich bestimmte Unterbrecherstrukturen dar stellen, in der die Poleinheiten mit manuellen Kontak ten zum Betreiben und Auslösen versehen sind, versteht es sich, daß die vorliegende Erfindung nicht auf diese besonderen Unterbrechermechanismen beschränkt sind. Sie können auch verwendet werden für einen Unterbrecherme chanismus, wie er beispielsweise in der US-PS 38 49 751 dargestellt ist, in der ein gemeinsamer manueller Kon takt zum Einschalten und Auslösen für das Öffnen und Schließen der Kontakte aller Poleinheiten verantwort lich ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfin dung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kom binationen für die Verwirklichung der Erfindung in ih ren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Bezugszeichenliste   1 Abdeckung
  2 Öffnung
  3 Sicherungsstift
  4 Abschirmung
  5 Haken
  6 Ausnehmung
  7 Öffnung
  8 Schraube
10 Poleinheit
11 Unterbrecherkontakt
12 Unterbrecherkontakt
13 Lastanschluß
14 Leitungsanschluß
15 Gehäuse
16 Geflecht
17 Geflecht
20 manueller Kontaktbetätigungsmechanismus
21 beweglicher Kontaktarm
22 Kontaktrahmen
23 Verbindung
24 Betätigungshebel
25 fester Stift
26 Verbindungsstift
27 Griff
28 Stift
29 Feder
30 Auslösemechanismus
31 Rahmen
32 Verriegelungsarm
33 Gelenkstift
34 Stift
35 Feder
36 Auslösehebel
37 Klappe
38 Feder
40 Bimetallstreifen
41 Spitze
44 Strommeßspule
45 Kolben
50 Verbindungsstange
51 radialer Erstreckung
52 Finger
60 Elektromagnet
61 Anker
62 Verbindung
63 Erregerspule
64 inneres Joch
65 äußeres Joch
66 Permanentmagnet
67 Polplatte
68 Polplatte
70 elektrische Schalteinheit
71 Schnappschalter
72 Betätigungselement
73 Knopf
74 Verbindungshebel
75 Gelenk
76 Ende des Verbindungshebels
77 Schloß
80 Zeitgeber
81 Gehäuse
82 Selektor
83 Fenster
84 Digitalanzeige
85 Eingabetaste
86 Gewindebohrung
90 elektrischer Zeitgeber
91 Leitung
92 Ausformung
93 Zeitkreis
94 Zeit-Anzeige/Eingabe-Abschnitt
95 Ausgabeabschnitt
110 A Poleinheit
110 B Poleinheit
111 erster Kontakt
112 zweiter Kontakt
113 Lastanschluß
114 Leitungsanschluß
115 Gehäuse
116 Geflecht
117 Geflecht
120 manueller Kontaktbetätigungsmechanismus
121 beweglicher Kontaktarm
122 Gelenk
123 over-center-Feder
124 Gabel
125 Gabelgelenk
126 Griffkappe
127 Griff
128 Kontaktträger
129 Verriegelungsende
130 Auslösemechanismus
132 Verriegelungsarm
133 Haken
134 Feder
135 Verriegelungshöhlung
137 Rückstellhebel
138 Stift
140 Bimetallstreifen
143 Streifen
144 Magnet
145 Stift
150 Schwingelement
151 Schenkel
152 Rohr
153 Verbindungswelle
160 Elektromagnet
161 Erregerspule
162 Spulenkörper
163 Anker
164 Joch
165 Flansch
166 Flansch
167 Polstück
168 Permanentmagnet
170 Anzeigelampe
180 Zeiteinheit
181 Gehäuse
182 Selektor
184 Digitalanzeige
185 Eingabetaste
190 elektrischer Zeitgeber
191 Leitung
193 Zeitkreis
194 Zeit-Anzeige/Eingabe-Abschnitt
195 Ausgabeabschnitt

Claims

1. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher mit einzelnen Stromwegen für mehr als einen Pol, gekennzeichnet durch

- ein Paar von Unterbrecherkontakten in jedem Pol, die mit einem Lastanschluß (13) und mit Leitungsan schlüssen (14) verbunden sind, die in dem Stromweg jedes Pols vorgesehen sind,
- eine manuelle Kontaktbetätigungseinrichtung (20) zum gleichzeitigen Schließen und Öffnen der Unterbre cherkontakte (11, 12) für alle Pole,
- eine Meßeinrichtung für Fehlerstrom in jedem Pol,
- eine Auslöseeinrichtung zum manuellen Auslösen der Kontaktbetätigungseinrichtung zum Öffnen der Unterbre cherkontakte (11, 12) bei Auftreten eines Federstromes in einem der Pole,
- eine zeitgesteuerte Kontaktantriebseinrichtung (60, 61) zum Schließen der Unterbrecherkontakte (11, 12) und zum Öffnen der Unterbrecherkontakte (11, 12) unabhängig von der Auslöseeinrichtung (30), und
- einen elektrischen Zeitgeber (90) zum Steuern der Kontaktantriebseinrichtung (60, 61) zum Schließen der Unterbrecherkontakte (11, 12) zu einem ersten vorgege benen Zeitpunkt und zum Öffnen der Kontakte (11, 12) zu einem zweiten vorgegebenen Zeitpunkt, wobei der elek trische Zeitgeber (90) an seinen Eingängen über die Leitungsanschlüsse (14) eines Paars von benachbarten Polen derart verbunden ist, daß er von der Nutzspannung der Leitungsanschlüsse (14) des Unterbrechers versorgt wird.

2. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktantriebsein richtung einen Elektromagnet (60) mit einem Anker (61) aufweist, der von der Nutzspannung über die Leitungsan schlüsse (14) benachbarter Pole erregt wird zum Schließen und Öffnen der Unterbrecherkontakte (11, 12) unter der Steuerung des elektrischen Zeitgebers.

3. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach Anspruch 1 und Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Un terbrecherkontakte (11, 12) des elektrischen Zeitgebers so lange gehemmt werden, wie die manuelle Kontaktbetä tigungseinrichtung (20) in die AUS-Stellung zum Öffnen der Kontakte (11, 12) ausgelöst ist.

4. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktantriebseinrichtung (60, 61) betriebs mäßig mit der manuellen Kontaktbetätigungseinrichtung (20) verbunden ist zum Schließen und Öffnen der Kontak te (11, 12), und daß die Kontaktantriebseinrichtung (60, 61) betriebsmäßig verbunden ist mit der Auslöse einrichtung, so daß sie von einer Betätigung der manu ellen Kontaktbetätigungseinrichtung (20) so lange ge hindert ist, wie die Kontaktbetätigungseinrichtung (20) in ihrer AUS-Stellung ausgelöst ist.

5. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktantriebseinrichtung (20) einen bewegli chen Kontaktarm (21) in jedem Pol aufweist, der einen der Unterbrecherkontakte (11), der mit dem anderen Unterbrecherkontakt (12) in Berührung gebracht werden kann, wobei der andere Unterbrecherkontakt (12) wenig stens eines Poles zwischen einer Betriebsstellung, in der er mit dem Kontakt des beweglichen Arms in Berüh rung kommen kann, und einer Nicht-Betriebsstellung, in der er von dem Berühren des Kontaktes des beweglichen Armes (21) gehindert ist, gebracht werden kann, unab hängig von den Positionen der manuellen Kontaktbetäti gungseinrichtung (20), und wobei der andere Unterbre cherkontakt (12) von der Kontaktantriebseinrichtung betätigt wird zur Bewegung zwischen der Betriebs- und der Nicht-Betriebsstellung, wodurch die Schließung des Kontakts durch die Kontaktantriebseinrichtung verhindert wird, solange wie die manuelle Kontaktbetätigungsein richtung (20) in ihrer AUS-Stellung ausgelöst ist.

6. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Zeitgeber ein Zeit-Display (94) auf dem Äußeren des Unterbrechergehäuses aufweist.

7. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Zeitgeber einen Abschnitt zum Ein geben der Zeit aufweist, der von dem Äußeren des Unter brechergehäuses zugänglich ist.

8. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeiteinheit (80) einen Selektorknopf (82) auf weist, der zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung beweglich ist, wobei diese Stellungen ver schiedenen Ein- und Aus-Zeitzyklen entspricht, die von der Zeiteinheit bestimmt werden.

9. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Abschirmung (4), die den Abschnitt (94) zur Zeiteingabe gemeinsam mit den Last anschlüssen (13) und den Leitungsanschlüssen (14) jedes der Pole abdeckt.

10. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher, der mit einzelnen Strompfaden für mehr als einen Pol versehen ist, gekennzeichnet durch

- ein Paar von Unterbrecherkontakten (111, 112) in jedem der Pole, die mit einem Lastanschluß (113) und Leitungsanschlüssen (114) verbunden sind, die in dem Strompfad jedes der Pole vorgesehen sind,
- eine manuelle Kontaktbetätigungseinrichtung (120) zum gleichzeitigen Schließen und Öffnen der Unterbre cherkontakte (111, 112) aller Pole,
- eine Fehlerstrommeßeinrichtung in jedem der Pole,
- Auslösemittel (130) zum Auslösen einer manuellen Kontaktbetätigungseinrichtung (120) zum Öffnen der Unterbrecherkontakte (111, 112) bei dem Auftreten eines Fehlerstroms in einem der Mehrzahl von Polen,
- einen polarisierten Elektromagnet (130) mit einer Erregerspule (161) und einem Anker (163), die mit der manuellen Kontaktbetätigungseinrichtung (120) verbunden ist zur deren Betätigung zum Schließen und Öffnen der Unterbrecherkontakte (111, 120) bei der ausgewählten Erregung der Erregerspule (161), wobei der Elektromag net (160) bistabil arbeitet, so daß er die manuelle Kontaktbetätigungseinrichtung (120) sowohl in der Posi tion mit geschlossenen Kontakten als auch in der Posi tion mit geöffneten Kontakten stabil hält,
- einen elektrischen Zeitgeber (190) zum Steuern des Elektromagneten (160) derart, daß die Unterbrecherkon takte (111, 112) zu einem vorgegebenen ersten Zeitpunkt geschlossen werden und zu einem vorgegebenen zweiten Zeitpunkt geöffnet werden, wobei der elektrische Zeit geber (190) Eingangsanschlüsse aufweist, die über die Leitungsanschlüsse (114) eines Paares von benachbarten Polen verbunden sind, so daß sie von der Nutzspannung der Leitungsanschlüsse (114) des Unterbrechers versorgt werden, und
- eine in Ruhestellung geschlossene elektrische Schaltereinrichtung, die in Reihe mit der Erregerspule (161) des Elektromagneten (160) zwischen den Eingangs anschlüssen der benachbarten Pole verbunden ist und die elektrische Spannung für die Zeiteinheit (180) schafft, wobei die elektrische Schalteinrichtung betriebsmäßig mit dem Auslösemittel (130) derart verbunden ist, daß sie gelöst bleibt, solange wie die manuelle Kontaktbe tätigungseinrichtung (120) ausgelöst ist in ihrer AUS- Stellung bei geöffneten Kontakten (111, 112).

11. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Elektromagnet (160) vorgesehen ist in jedem Pol, wobei die Erregerspulen (161) des Elektromagneten (160) in allen Polen parallel zueinander verbunden sind und wobei die Parallelkombi nation in Reihe eingesetzt ist mit der elektrischen Schalteinrichtung zwischen den Eingangsanschlüssen der benachbarten Pole und so die elektrische Spannungsver sorgung der Zeiteinheit (180) sicherstellt.

12. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Zeitgeber (190) eine Zeitanzeige (194) auf dem Äußeren des Unterbrecherkontakts aufweist.

13. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Zeitgeber (90) einen Abschnitt (94) zum Eingeben der Zeit aufweist, der von dem Äußeren des Unterbrechergehäuses zugänglich ist.

14. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Zeiteinheit (180) einen Selektorknopf (182) aufweist, der zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung beweglich ist, wobei die Stellungen verschiedenen EIN- und AUS-Zeitzyklen entsprechen, die von der Zeiteinheit (180) bestimmt werden.

15. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der Ansprüche 10 bis 14, gekennzeichnet durch eine Abschirmung (4), die den Abschnitt (194) zum Eingeben der Zeit gemeinsam mit dem Lastanschluß (113) und den Leitungsanschlüssen (114) jedes der Pole abdeckt.

16. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher mit mehreren einzelnen Strompfaden für mehr als einen Pol, gekenn zeichnet durch

- einen Satz von Unterbrecherkontakten (111, 112) in jedem der Pole, die mit dem Lastanschluß (113) und den Leitungsanschlüssen (114), die in jedem der Strompfade der Pole vorgesehen sind, verbunden sind,
- eine manuelle Kontaktbetätigungseinrichtung (120) zum gleichzeitigen Schließen und Öffnen der Unterbre cherkontakte (111, 112) aller Pole, wobei die Kontakt betätigungseinrichtung (120) einen beweglichen Kontakt arm (121) in jedem Pol aufweist, der einen der Unter brecherkontakte (111) trägt, der mit dem anderen Unter brecherkontakt (112) in Berührung gebracht werden kann, wobei der andere Unterbrecherkontakt (112) wenigstens eines Poles zwischen einer Betriebsstellung, in der er mit dem Kontakt des beweglichen Armes in Berührung gebracht werden kann und einer Nicht-Betriebsstellung, in der er von der Berührung des beweglichen Armes (121) gehindert ist, beweglich ist, unabhängig von der Posi tion des beweglichen Armes (121),
- eine Fehlerstrommeßeinrichtung in jedem der Pole,
- Auslösemittel (130) zum Auslösen des beweglichen Kontaktarmes (121) zum Öffnen der Unterbrecherkontakte (111, 112) bei dem Auftreten von Fehlerstrom in einem der Pole,
- eine zeitgesteuerte Kontaktantriebseinrichtung, die betriebsmäßig mit dem anderen beweglichen Unterbre cherkontakt (112) verbunden ist zu dessen Bewegung zwischen einer Betriebs- und einer Nicht-Betriebsstel lung, wodurch der andere bewegliche Kontakt daran ge hindert wird, dem Kontakt des beweglichen Armes (121) zu berühren unabhängig von der Position des beweglichen Kontakts (121), wenn der andere Unterbrecherkontakt (112) in die Nicht-Betriebsstellung bewegt wird,
- einen elektrischen Zeitgeber (190) zum Steuern der Kontaktantriebseinrichtung zum Bewegen des anderen Unterbrecherkontaktes (112) in die Betriebsstellung zu einem ersten vorgegebenen Zeitpunkt und zum Rückbewegen in die Nicht-Betriebsstellung zu einem zweiten vorgege benen Zeitpunkt, und
- eine elektrische Zeiteinheit (80), deren Eingänge über die Leitungsanschlüsse (114) und eines Paares von benachbarten Polen verbunden ist, um von der Nutzspan nung der Leitungsanschlüsse (114) des Unterbrechers mit Spannung versorgt zu werden.

17. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktantriebsein richtung einen polarisierten Elektromagneten (160) mit einer Erregerspule (161) und einem Anker (163) auf weist, die von der Nutzspannung versorgt werden über Leitungsanschlüsse (114) benachbarter Pole, wobei der Anker (163) mit dem anderen Unterbrecherkontakt (112) verbunden ist zu dessen Betätigung aus einer Betriebs stellung in eine Nicht-Betriebsstellung bei der Erre gung der Erregerspule (161), wobei der Elektromagnet (160) monostabil betrieben wird, so daß er den anderen Kontakt (112) der Betriebsstellung hält bei Fehlen einer Erregung der Erregerspule (161).

18. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der Ansprüche 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitgeber (190) eine Zeit-Anzeige (194) außerhalb des Unterbrechergehäuses aufweist.

19. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitgeber einen Abschnitt aufweist zum Eingeben der Zeit, der vom Äußeren des Unterbrechergehäuses zugäng lich ist.

20. Zeitgesteuerter Mehrpol-Unterbrecher nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitgeber einen Selektorknopf (162) aufweist, der zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung beweg lich ist, die unterschiedlichen EIN- und AUS-Zeitzyklen entsprechen, die von dem Zeitgeber (90) bestimmt wer den.