DE3512419A1 - Vorrichtung zum zufuehren von einzelblaettern zur schreibwalze eines druckers - Google Patents

Description

Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern zur Schreibwalze eines Druckers

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern zur Schreibwalze eines Druckers gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 oder 5.

Aus der DE-OS 29 10 849 ist eine Vorrichtung bekannt,bei welcher in einem oder in mehreren Magazinen Einzelblätter gestapelt gespeichert werden. Jedem Magazin ist eine Vereinzelungsrolle zugeordnet, die über ein Getriebe durch die Schreibwalze gesteuert angetrieben werden kann. In der Getriebeverbindung von der Schreibwalze zu den verschiedenen Vereinzelungsrollen ist vor jeder Vereinzelungsrolle jeweils eine Auswahleinrichtung vorgesehen. Die Auswahleinrichtungen sorgen dafür, daß jeweils nur eine ausgewählte Vereinzelungsrolle angetrieben wird und ein Blatt aus dem jeweils ausgewählten Magazin zugeführt wird. Die Auswahleinrichtungen werden von der Schreibwalze über das Getriebe mechanisch angesteuert, indem die

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Schreibwalze in einer für jede Auswahleinrichtung charakterischen Folge von Vorwärts- und Rückwärts-Drehschritten gesteuert wird. Sowohl der Antrieb der Vereinzelungsrollen als auch die Auswahl des Magazins erfolgen also ausschließlich durch die programmgesteuerte Drehung der Schreibwalze, ohne daß die Vorrichtung eigene Antriebs- und Steuerungseintrichtungen aufweist.

Bei der Vorrichtung gem. der DE-OS 29 10 849 besteht die Auswahleinrichtung aus einer an einer Klinkenscheibe angeordneten Klinke, die in eine Auswahlscheibe einfällt, welche über einen Uberholfreilauf die Vereinzelungsrolle antreibt. Ein an der Auswahlscheibe schwenkbar angebrachter Steuerhebel sorgt dafür, daß die Klinke bei den nicht ausgewählten Magazinen wieder aus der Auswahlscheibe frei kommt.

In einer Weiterentwicklung dieser bekannten Vorrichtung ist die Auswahlscheibe mit einer Weichenanordnung versehen, die die Form eines durch die Auswahlscheibe führenden Auswahlkanals hat, der an seinem einen Ende durch eine als Weichenglied wirkende Blattfeder verschlossen ist. Durch die vorgegebene Folge von Vorwärts- und Rückwärts-Drehschritten gelangt die Klinke bei dem ausgewählten Magazin in diesen Auswahlkanal und kann in eine Eingriffsstellung gelangen, in welcher sie die Auswahlscheibe und mit dieser über den Uberholfreilauf die Vereinzelungsrolle antreibt. Bei den nicht ausgewählten Magazinen läuft die Klinke in einerDrehrichtung durch den Auswahlkanal hindurch und verläßt diesen über die Blattfeder oder wird in der anderen

Drehrichtung durch die Blattfeder über den Auswahlkanal hinweggeführt.

Die Auswahleinrichtung bei diesen bekannten Vorrichtungen ist aufwendig, da sie einen Uberholfreilauf benötigt.

Wird bei diesen bekannten Vorrichtungen das von der Schreibwalze eingezogene Blatt mit mathematischen oder chemischen Formeln oder grafischen Darstellungen bedruckt,so wird die Schreibwalze häufig um einige oder mehrere Zeilenschritte zurückgedreht. Dabei kann zufällig die charakteristische Folge von Vorwärts- und Rückwärts-Drehschritten auftreten, die zu einem zu diesem Zeitpunkt unerwünschten Ansteuern des Auswahlmechanismus eines Magazins führt.

Es wurde außerdem bereits vorgeschlagen (ältere nicht vorveröffentlichte Patentanmeldung P 34 36 324.6),daß die an der angetriebenen Klinkenscheibe angeordnete Klinke durch eine Auswahlscheibe gesteuert in eine Zahnscheibe einrastet, um die Antriebsverbindung zwischen der Schreibwalze und der ausgewählten Vereinzelungsrolle herzustellen. Um eine unerwünschte Ansteuerung der Auswahleinrichtung beim Ausdrucken von Formeln oder grafischen Darstellungen zu vermeiden, werden die Auswahleinrichtungen durch eine Sperreinrichtung während des Druckvorgangs gesperrt und eine von der Schreibwalze angetriebene Eintouren-Kupplung bringt die Sperreinrichtung am Ende des Arbeitszyklus wieder in die Ausgangsstellung, so daß der nächste Auswahlvorgang

erfolgen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern wahlweise aus einem oder mehreren Magazinen zur Schreibwalze eines Druckers zu schaffen, die konstruktiv einfach aufgebaut ist.Weiter ist es Aufgabe der Erfindung eine solche Vorrichtung zu schaffen, die auch beim Ausdrucken von Formeln oder grafischen Darstellungen ein unerwünschtes Zuführen von Blättern vermeidet.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Gattung erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils der Patentansprüche 1 bzw. 5.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine äußerst einfache Auswahleinrichtung auf. Für die antriebsmäßige Verbindung zwischen der Schreibwalze und den Vereinzelungsrollen wirkt die Klinke jeweils mit einer Zahnscheibe zusammen. Die mit der Weichenanordnung versehene Auswahlscheibe hält die Klinke außer Eingriff von der Zahnscheibe, um die Antriebsverbindung der zugehörigen Vereinzelungsrolle zu unterbrechen. Um ein Blatt aus einem bestimmten Magazin zuzuführen oder um bei einer Vorrichtung mit nur einem Magazin ein Blatt aus diesem Magazin zu einem gewünschten Zeitpunkt

zuzuführen, wird die Klinkenscheibe durch die Schreibwalze zunächst aus der Grundstellung um eine bestimmte Schrittzahl gedreht. Je nach der ausgeführten Anzahl der Drehschritte gelangt daher die Klinke des entsprechenden ausgewählten Magazins in die Weichenanordnung und kann in die zugehörige Zahnscheibe einfallen. Bei der anschließenden entgegengesetzten Drehung der Schreibwalze wird nun die Vereinzelungsrolle des ausgewählten Magazins über die in die Zahnscheibe eingefallene Klinke angetrieben, um ein Blatt aus diesem Magazin zuzuführen. Bei den Auswahleinrichtungen der nicht ausgewählten Magazine ist die Klinke entweder noch nicht in die Weichenanordnung gelangt oder bei der anfänglichen Drehung der Schreibwalze bereits über die Weichenanordnung hinausgelangt, so daß die Weichenanordnung bei der Drehung der Klinkenscheibe in der Blattzuführungsrichtung ein Einfallen der Klinke verhindert.

Die Auswahleinrichtung eignet sich in gleicher Weise für einen gleichsinnigen und einen gegensinnigen Antrieb der Vereinzelungsrolle durch die Schreibwalze.

Die Erfindung kann mit Vorteil auch bei einer Vorrichtung mit nur einem Magazin eingesetzt werden, auch wenn in diesem Fall keine Auswahl notwendig ist. Es ist nämlich erfindungsgemäß möglich, durch die Auswahleinrichtung die Antriebsverbindung zwischen der Schreibwalze und der Vereinzelungsrolle dieses einen Magazines zu einem gewünschten Zeitpunkt herzustellen. Dadurch wird erreicht, daß die Einzelblätter nicht zwangsläufig aufeinander folgend zugeführt werden, sondern steuerbar

nach Bedarf aus dem Magazin abgerufen werden.

Da die erfindungsgemäße Auswahleinrichtung die Getriebeverbindung zwischen der Schreibwalze und den Vereinzelungsrollen unterbricht und diese Getriebeverbindung nur für das jeweils ausgewählte Magazin während des Zuführens des Blattes zur Schreibwalze besteht, ist erfindungsgemäß ein Uberholfreilauf nicht notwendig.

Der Wegfall des Uberholfreilaufs und die Steuerung der Auswahleinrichtung durch eine einzige Auswahlscheibe machen die erfindungsgemäße Vorrichtung konstruktiv äußerst einfach und preisgünstig.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in einfacher Weise auch so ausgebildet sein, daß sie ein beliebiges Vorwärts- und Rückwärtsdrehen der Schreibwalze während des Druckvorgangs, z.B. Formelschreiben oder zum Plotten von grafischen Darstellungen, zuläßt, ohne daß eine Auswahleinrichtung in unerwünschter Weise zufällig angesteuert werden kann. Dazu sind eine Verriegelungseinrichtung und eine Zähl- oder Meßeinrichtung vorgesehen. Die Verriegelungseinrichtung ist zwischen die Weichenanordnung blockierenden und freigebenden Stellungen umschaltbar. Die Zähl- oder Mßeeinrichtung zählt oder mißt die Zeilenschaltschritte und schaltet die Verriegelungseinrichtung nach der dem vollständigen Blatteinzugs- und Druckzyklus entsprechenden Anzahl von Zeilenschaltungen in die Stellung um, in welcher die Verriegelungseinrichtung die Weichenanordnung für den nächsten Auswahlvorgang freigibt. Die Zähl- bzw. Meßeinrichtung zählt oder mißt dabei die Schaltschritte in

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Vorwärts- und Rückwärtsrichtung jeweils addierend bzw. subtrahierend, so daß ein beliebiges Vorwärts- und Rückwärtsdrehen der Schreibwalze möglich ist.

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Im folgenden wird die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen Fig. 1

Fig. 2 Fig. 3 Fig. 4

Fig.	5
Fig.	6
Fig.	7
Fig.	8

Fig. 9

eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

einen Schnitt gem. der Linie II-II in Fig. 1,

eine Seitenansicht einer zweiten Ausfuhrungsform,

einen Schnitt gem. der Linie IV-IV in Fig. 3,

eine Ansicht gem. der Linie V-V in Fig.4,

eine Ansicht gem. der Linie VI-VI in Fig. 4,

eine Detaildarstellung des Zählrades,

einen Schnitt gem.der Linie VIII-VIII in Fig. 7 und

eine Fig. 1 entsprechende Seitenansicht einer dritten Ausführungsform.

Die Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern wird auf einen Drucker aufgesetzt, der z.B. als Ausgabedrucker eines elektronischen Schreibsystems, einer

elekronischen Datenverarbeitungsanlage oder dgl. dient. Da der Drucker an sich bekannt ist, ist von dem Drucker lediglich ein drehfest auf der Welle der Schreibwalze des Druckers sitzendes Zahnrad 10 dargestellt.Die Vorrichtung weist in an sich bekannter Weise ein Gehäuse mit Seitenteilen 12 auf, welches ein oder mehrere Magazine zum gestapelten Speichern von Einzelblättern enthält. Jedem Magazin ist eine in den Seitenteilen 12 drehbar gelagerte Vereinzelungsrolle 14 zugeordnet, die reibschlüssig an dem jeweils obersten Blatt des in dem Magazin gespeicherten Stapels angreift. Die Vereinzelungsrolle 14 schiebt das oberste Blatte vereinzelt aus dem Magazin und führt dieses über Leitbleche 16 der Schreibwalze des Druckers zu.

Der Antrieb der Vereinzelungsrollen 14 erfolgt durch das drehfest mit der Schreibwalze verbundene Zahnrad über Zwischenzahnräder 18 in der nachfolgend beschriebenen Weise. Weist die Vorrichtung mehrere Magazine und somit mehrere Vereinzelungsrollen 14 auf, so erfolgt der Antrieb sämtlicher Vereinzelungsrollen 14 in gleicher Weise, so daß nur der Antrieb einer Vereinzelungsrolle 14 in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend beschrieben werden muß. Sofern bei den verschiedenen Magazinen Unterschiede bestehen, werden diese aus der nachfolgenden Beschreibung deutlich.

In den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 bis 6 ist eine ungerade Anzahl von Zwischenzahnrädern 18 vorgesehen, so daß die Schreibwalze und die Vereinzelungsrolle 14 gleichsinnig angetrieben werden. Die Vereinzelungsrolle 14 wird in der Blattvorschubrichtung angetrieben, in

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welcher sie ein Blatt aus dem Magazin schiebt und der Schreibwalze zuführt, wenn die Schreibwalze in Vorwärtsrichtung V angetrieben wird, d.h. in Blatteinzugsrichtung.In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 treibt die Schreibwalze über das Zwischenzahnrad oder die Zwischenzahnrader 18 ein Zahnrad 20 an, welches frei drehbar auf der Welle 22 der Vereinzelungsrolle angeordnet ist. Das Zahnrad 20 ist einstückig mit einer Klinkenscheibe 24 ausgebildet. An der Klinkenscheibe ist nahe deren Außenumfang schwenkbar eine Klinke 26 gelagert, die mittels einer Zugfeder 28 gegen eine Zahnscheibe 30 gezogen wird. Die Zahnscheibe 30 ist drehfest auf der Welle 22 angeordnet.

Axial an die Zahnscheibe 30 anschließend ist eine Auswahlscheibe 32 frei drehbar auf der Welle 22 angeordnet. Die Drehbewegung der Auswahlscheibe ist durch eine Bremse 34, z.B. eine außen anliegende Blattfeder, abgebremst.

Die Klinke 26 weist einen in Axialrichtung abstehenden Klinkenbolzen 36 auf, mit welchem die Klinke 26 unter der Wirkung der Zugfeder 28 am Außenumfang der Auswahlscheibe 32 läuft. Der Außendurchmesser der Auswahlscheibe 32 ist so groß, daß die Klinke 26 nicht in die Zahnscheibe 30 eingreift, wenn der Klinkenbolzen 36 am Außenumfang der Auswahlscheibe 32 anliegt.

Die Auswahlscheibe 32 weist einen Auswahlkanal 38 auf, der im wesentlichen in Form einer Sekanten durch die Auswahlscheibe 32 hindurch verläuft und an seinen

beiden Enden in den Außenumfang der Auswahlscheibe 32 übergeht. Das eine Austrittsende des Auswahlkanals 38 ist durch eine Blattfeder 40 verschlossen, die elastisch den Auswahlkanal 38 verschließt. Der Klinkenbolzen 36 kann aus dem Auswahlkanal 38 austreten, indem er die Blattfeder 40 nach außen wegbiegt. Ein Eintreten des Klinkenbolzens 36 in das durch die Blattfeder 40 verschlossene Ende des Auswahlkanals 38 wird jedoch durch diese Blattfeder 40 verhindert.

Befindet sich der Klinkenbolzen 36 in dem Auswahlkanal 38, so nähert er sich so weit der Welle 22 der Vereinzelungsrolle 14, daß die Klinke 26 in die Zahnscheibe 30 eingreift. Dadurch wird die Antriebsverbindung zwischen der Schreibwalze und der Vereinzelungsrolle hergestellt und die Vereinzelungsrolle wird über die Zwischenzahnräder 18, die Klinkenscheibe 24, die Klinke 26 und die Zahnscheibe 30 in Richtung V angetrieben, wenn sich die Schreibwalze in Richtung V dreht.

Bei der Drehung in Richtung V kommt der Klinkenbolzen 36 an einer Mitnahmestufe 44 des Auswahlkanals 38 zum Anschlag, so daß die Auswahlscheibe 32 gegen die Wirkung der Bremse 34 bei der Drehung in Richtung V durch die Klinke 26 mitgenommen wird.

In einem vorgegebenen Winkelabstand zu der Mitnahmestufe 44 des Auswahlkanals 38 ist am Außenumfang der Auswahlscheibe 32 ein Anschlag 42 für den Klinkenbolzen 36 vorgesehen. Weist die Vorrichtung mehrere Magazine auf, so unterscheiden sich deren Auswahleinrichtungen

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nur durch den unterschiedlichen vorgegebenen Winkelabstand zwischen dem Auswahlkanal 38 und dem Anschlag 42.

In der Ausführungsform der Fig. 1 und 2 arbeitet die Vorrichtung folgender Weise.

Um ein Blatt aus einem ausgewählten Magazin der Schreibwalze zuzuführen, geht die Vorrichtung von der in Fig. 1 dargestellten Grundstellung aus, in welcher bei allen Magazinen die Klinke 26 mit dem Klinkenbolzen 36 an dem Anschlag 42 anliegt.

Um das ausgewählte Magazin anzusteuern, wird die Schreibwalze von dem Drucker programmgesteuert um eine vorgegebene Anzahl von Zeilenschritten in Richtung R gegen die Blatteinzugsrichtung rückwärts gedreht. Dabei drehen sich die Klinkenscheiben 24 sämtlicher Magazine mit der Klinke 26 in Richtung R gegen die Auswahlscheibe 32, die durch die Bremse 34 festgehalten wird. Bei der Drehung der Klinkenscheibe 24 um die vorgegebene Zahl von Zeilenschritten in Richtung R gelangt der Klinkenbolzen 36 des ausgewählten Magazins in den Auswahlkanal 38, so daß die Klinke 26 für dieses Magazin in die Zahnseheibe 30 einfällt.

Da der Winkelabstand zwischen dem Anschlag 42 und dem Auswahlkanal 38 für jedes Magazin verschieden ist, gelangt der Klinkenbolzen 36 für die nicht ausgewählten Magazine bei dieser Drehung in Richtung R entweder noch nicht in den Auswahlkanal 38 oder er läuft durch den Auswahlkanal 38 hindurch und verläßt diesen über die

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Blattfeder 40, Sind beispielsweise drei Magazine vorgesehen, so kann der Winkelabstand zwischen dem Anschlag 42 und der Mitnahmestufe 44 des Auswahlkanals 38 für das erste Magazin vier Zeilenschritten, für das zweite Magazin acht Zeilenschritten und für das dritte Magazin zwölf Zeilenschritten entsprechen. Soll in diesem Falle das zweite Magazin ausgewählt werden, so wird die Schreibwalze aus der in Fig. 1 dargestellten Grundstellung um acht Zeilenschritte in Richtung R gedreht. Bei dem ersten Magazin durchläuft der Klinkenbolzen 36 bereits nach vier Zeilenschritten den Auswahlkanal 38 und hat nach acht Zeilenschritten den Auswahlkanal 38 bereits über die Blattfeder 40 verlassen. Bei dem zweiten Magazin befindet sich nach den acht Zeilenschritten der Klinkenbolzen 36 mitten in dem Auswahlkanal 38 an der Mitnahmestufe 44. Bei dem dritten Magazin hat der Klinkenbolzen 36 nach den acht Zeilenschritten den Auswahlkanal 38 noch nicht erreicht.

Anschließend wird wiederum durch den Drucker programmgesteuert die Schreibwalze in Vorwärtsrichtung V gedreht. Bei dem ausgewählten Magazin, bei welchem die Klinke 26 mit der Zahnscheibe 30 in Eingriff ist, wird die Vereinzelungsrolle 14 in Richtung V angetrieben und schiebt das oberste Blatt aus dem Magazin zu der Schreibwalze. Da der Klinkenbolzen 36 an der Mitnahmestufe 44 des Auswahlkanals 38 anliegt, nimmt der Klinkenbolzen 36 bei der Drehung in Richtung V die Auswahlscheibe 32 gegen die Wirkung der Bremse 34 mit.

Bei den nicht ausgewählten Magazinen läuft bei der Drehung der Klinkenscheibe 24 in Richtung V der Klinken-

bolzen auf dem Außenumfang der Auswahlscheibe 32 wieder gegen den Anschlag 42, da der Klinkenbolzen 36 entweder den Auswahlkanal 38 noch nicht erreicht hat oder, falls er bereits durch den Auswahlkanal 38 hindurchgelaufen ist, durch die Blattfeder 40 daran gehindert wird, in den Auswahlkanal 38 einzutreten. Bei den nicht ausgewählten Magazinen kommt daher die Klinke 26 nicht mit der Zahnscheibe 30 in Eingriff, so daß die Vereinzelungsrollen der nicht ausgewählten Magazine nicht angetrieben werden.

Wenn das Blatt aus dem ausgewählten Magazin bei der Drehung der Schreibwalze in Richtung V durch die Vereinzelungsrolle 14 soweit vorgeschoben ist, daß seine Vorderkante von der Schreibwalze erfaßt wird, wird die Schreibwalze zunächst noch weiter in Einzugsrichtung V gedreht, um das Blatt einzuziehen. Anschließend wird die Schreibwalze programmgesteuert nochmals in Richtung R um so viele Zeilenschritte zurückgedreht, daß die Klinkenbolzen bei allen Magazinen von dem Anschlag 42 ausgehend durch den Auswahlkanal 38 hindurchgelaufen und über die Blattfeder 40 aus diesem ausgetreten sind. Insbesondere ist damit auch bei dem ausgewählten Magazin die Klinke 26 außer Eintriff von der Zahnscheibe 30 gekommen. Durch diese Rückwärtsdrehung der Schreibwalze (im oben angegebenen Beispiel . z.B. um 14 Zeilenschaltungen) wird das eingezogene Blatt wieder soweit durch die Schreibwalze zurückgeschoben, daß es auf die erste zu bedruckende Zeile positioniert ist. Bei diesem Rückwärtsdrehen der Schreibwalze werden die Vereinzelungsrollen 14 nicht angetrieben. Das Bedrucken des Blattes kann nun beginnen. Dabei wird die Schreibwalze wieder in Einzugsrich-

tung V gedreht und im Verlauf des Bedrückens gelangen die Klinken 26 sämtlicher Magazine mit ihren Klinkenbolzen 36 wieder an den Anschlag 42, wobei die Blattfeder 40 bei allen Magazinen einen Eingriff der Klinke 26 in die Zahnscheibe 30 und damit einen Antrieb der Vereinzelungsrolle 14 verhindert. Die Vorrichtung befindet sich damit wieder in der in Fig. 1 dargestellten Grundstellung, so daß der Magazinauswahl- und Blattzuführungszyklus erneut beginnen kann, wenn das eingezogene Blatt vollständig bedruckt und von der Schreibwalze ausgeworfen ist.

Wird bei der Ausführungsform der Fig. 1 und 2 während des Druckvorganges die Schreibwalze um einige Zeilenschritte zurückgedreht, wie es beispielsweise beim Schreiben von mathematischen oder chemischen Formeln oder beim Ausdrucken von Kurven (Plotten) der Fall ist, so kann zufällig eine Abfolge von Rück- und Vorwärtszeilenschritten auftreten, die zu einem Einfallen der Klinke 26 eines Magazins in die Zahnscheibe 30 führt. Dadurch wird in unerwünschter Weise ein Blatt aus dem entsprechenden Magazin zugeführt.

In den Fig. 3 bis 7 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei welchem diese Möglichkeit ausgeschlossen ist, so daß die Vorrichtung sich auch für Anwendungsfälle eignet, bei welchen durch den Drucker Formeln geschrieben und grafische Darstellungen ausgedruckt werden.

Soweit die Ausführungsform der Fig. 3 bis 7 mit der

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Ausführungsform der Fig. 1 und 2 übereinstimmt, sind dieselben Bezugszeichen gewählt und auf die vorhergehende Beschreibung wird verwiesen.

Bei der Ausführungsform der Fig. 3 bis 7 ist zusätzlich zu der Ausführungsform der Fig. 1 und 2 in die der Blattfeder 40 entgegengesetzte Eintrittsöffnung des Auswahlkanals 38 eine Kanalverriegelung eingesetzt. Die Kanalverriegelung besteht aus einem zylindrischen Körper 46 mit einem diametralen Kanal 48. Der Körper ist im Eintrittsbereich des Auswahlkanals 38 so in die Auswahlscheibe 32 eingesetzt, daß er um seine den Auswahlkanal 38 senkrecht zur Auswahlscheibe 32 durchsetzende Mittelachse drehbar ist. Fluchtet der diametrale Kanal 48 mit dem Auswahlkanal 38, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist, so kann der Klinkenbolzen 36 durch den diametralen Kanal 48 in den Auswahlkahal 38 eintreten. In allen anderen Drehstellungen des zylindrischen Körpers 46 versperrt dieser die Eintrittsöffnung des Auswahlkanals 38.

Mit dem zylindrischen Körper 46 ist einstückig ein Zählrad 50 in Form eines 5-zackigen Sternes verbunden. Das Zählrad 50 befindet sich auf der äußeren axialen Stirnfläche der Auswahlscheibe 32. Ebenfalls an der äußeren axialen Stirnfläche der Auswahlscheibe 32 ist eine gebogene Blattfeder -52 befestigt, die sich mit ihrem freien federnden Ende an das Zählrad 50 anlegt.Auf diese Weise rastet das Zählrad 50 jeweils in den Winkelstellungen ein, in denen sich zwei Zacken des Zählrades 50 an der Blattfeder 52 abstützen, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Das Zählrad 50 ist daher schrittweise weiterschaltbar, so daß es in fünf Win-

kelschritten eine Umdrehung ausführt.

Das Weiterschalten des Zählrades 50 wird bei der Drehung der Auswahlscheibe 32 durch einen gehäusefest · angeordneten Schaltnocken 54 bewirkt, der in die Umlaufbahn des Zählrades 50 hineinragt. Der Schaltnocken 54 ist schwenkbar gelagert und durch eine Feder 56 gehalten. Dreht sich bei der Drehung der Auswahlscheibe 32 das Zählrad 50 an dem Schaltnocken 54 vorbei, so greift dieser an einem Zacken des Zählrades 50 an und dreht dieses je nach der Drehrichtung der Auswahlscheibe 32 um einen Schaltschritt in der einen oder anderen Drehrichtung weiter. Wird das Zählrad 50 in der später erläuterten Weise an einer Drehung gehindert, so kann der Schaltnocken 54 gegen die Kraft der Feder 56 ausweichen, ohne daß Zählrad 50 weiterzuschalten.

Wie aus den Fig. 4 und 7 zu erkennen ist, weist das Zählrad 50 an seiner der Auswahlscheibe 32 zugekehrten Unterseite einen vorspringenden Nocken 58 auf. Eine rampenförmige Blattfeder 60, die den zylindrischen Körper 46 konzentrisch umschließt ist mit ihrem einen Ende an der dem Zählrad 50 zugewandten Oberfläche der Auswahlscheibe 32 befestigt und steigt von der Oberfläche der Auswahlscheibe 32 gegen das Zählrad 50 an. Die Blattfeder 60 läßt eine Drehung des Zählrades 50 in der einen Drehrichtung, in Fig. 7 im Gegenuhrzeigersinn zu, da die Blattfeder 60 dem Nocken 58 elastisch ausweicht. Im entgegengesetzten Drehsinn schlägt dagegen der Nokken 58 in der in Fig. 7 dargestellten Stellung gegen die Blattfeder 60 in der Stellung an, in welcher der diametrale Kanal 48 des zylindrischen Körpers 46 mit dem Auswahlkanal 38 fluchtet.

Zur Begrenzung der Drehbewegung der Klinkenscheibe 24 gegenüber der Auswahlscheibe 32 kann ein weiterer Anschlag 4 3 an der Auswahlscheibe 32 hinter dem Austrittsende des Auswahlkanals 38 vorgesehen sein.

In der Ausführungsform der Figuren 3 bis 7 arbeitet die Vorrichtung folgendermaßen.

Um die Vorrichtung für die Auswahl in die Grundstellung zu bringen, wird die Schreibwalze zunächst programmgesteuert gegen die Blatteinzugsrichtung in Richtung R um so viele Zeilenschritte zurückgedreht, daß die Klinkenscheiben 24 der Magazine mindestens fünf Umdrehungen in Richtung R machen. Die Klinke 26 greift dabei mit dem Klinkenbolzen 36 entweder an dem verschlossenen Auswahlkanal 38 oder an dem Anschlag 43 an und nimmt die Auswahlscheibe 32 in Richtung R mit. Das Zählrad 50

kommt dabei fünfmal mit dem Schaltnocken 54 in Berührung, wobei das Zählrad 50 jedesmal um eine Zacke im Uhrzeigersinn (in der Darstellung der Fig. 3 und 7) weitergedreht wird. Unabhängig davon, in welcher Stellung sich das jeweilige Zählrad 50 anfangs befindet, kommt auf diese Weise der Nocken 58 an der Blattfeder 60 zum Anschlag, so daß der Kanal 48 des zylindrischen Körpers 46 mit dem Auswahlkanal 38 fluchtet. In dieser Stellung wird das Zählrad 50 festgehalten und drückt bei evtl. weiteren Drehungen der Auswahlscheibe 32 den Schaltnocken 54 gegen die Kraft der Feder 56 weg.

Anschließend werden Schreibwalze und damit die Klinkenscheibe 24 bei sämtlichen Magazinen in Vorwärtsrichtung V gedreht, so daß die Klinke 26 mit ihrem Klinkenbolzen 36 sich von dem Anschlag 43 an den Anschlag 42 bewegt. Dabei wird die Auswahlscheibe 32 nicht mitgenommen, da die Blattfeder 40 den Klinkenbolzen 36 am Eintritt in den Auswahlkanal 38 hindert und die Bremse 34 die Auswahlscheibe 32 festhält. Die Vorrichtung befindet sich nun in der Grundstellung für den Auswahlvorgang, in welcher bei jedem Magazin der Klinkenbolzen 36 an dem Anschlag 42 anliegt und der zylindrische Körper mit seinem Kanal 48 den Auswahlkanal 38 freigibt.

Die Ansteuerung des ausgewählten Magazins erfolgt nun in der oben für die Ausführungsform der Fig. 1 und 2 beschriebenen Weise, indem die Schreibwalze und damit die Klinkenscheibe 24 um eine vorgegebene Anzahl von Zeilenschritten in Richtung R gedreht werden und die ' Klinke 26 des ausgewählten Magazins in die Zahnscheibe 30 einrastet. Anschließend wird die Schreibwalze wieder

in Richtung V angetrieben, so daß die Vereinzelungsrolle 14 des ausgewählten Magazins in Richtung V angetrieben wird und das oberste Blatt des jeweiligen Stapels der Schreibwalze zuführt. Bei den nicht ausgewählten Magazinen rastet die Klinke 26 nicht in die Zahnscheibe 30 ein, da der Klinkenbolzen 36 entweder noch nicht in den Auswahlkanal 38 eingetreten ist oder durch diesen hindurchgelaufen ist und von der Blattfeder 40 am Eintritt in den Auswahlkanal 38 gehindert wird.

Ist das Blatt aus dem ausgewählten Magazin bis zur Schreibwalze vorgeschoben, so wird es von der Schreibwalze erfaßt und zunächst um eine ausreichende Anzahl von Zeilenschritten in Richtung V eingezogen. Anschließend wird die Schreibwalze wiederum gegen die Blatteinzugsrichtung in Richtung R zurückgedreht, um das eingezogene Blatt auf die erste zu bedruckende Zeile zu positionieren. Bei dieser Drehung in Richtung R gelangen die Klinkenbolzen 36 bei sämtlichen Magazinen hinter die Blattfeder 40 und an den Anschlag 43, so daß bei dem anschließenden Bedrucken des von der Schreibwalze eingezogenen Blattes, bei welchem die Schreibwalze in Richtung V gedreht wird, ein Einrasten der Klinken 26 in die Zahnscheiben 30 bei keinem der Magazine möglich ist.

Vorzugsweise wird das Blatt von der Schreibwalze zunächst so weit in Richtung V eingezogen, bis seine nachlaufende hintere Kante vollständig unter der Vereinzelungsrolle 14 herausgezogen ist. Es kann in diesem Fall eine Ablenkweiche zwischen den Vereinzelungsrollen 14 und der Schreibwalze vorgesehen sein, die die nach-

laufende hintere Kante des Blattes an der Vereinzelungsrolle 14 vorbeilenkt, wenn das Blatt anschließend in Richtung R zurückgeschoben wird, um das Blatt auf die erste zu bedruckende Zeile zu positionieren.

Während des Druckvorganges kann die Schreibwalze in beliebiger Weise in Vorwärtsrichtung V und in Rückwärtsrichtung R gedreht werden, ohne daß ein unbeabsichtigter Auswahl- und Zuführungszyklus ausgelöst wird. Bei dem Einzug des Blattes durch Drehung der Schreibwalze in Richtung V werden nämlich die Auswahlscheiben 32 sämtlicher Magazine in Richtung V von den Klinkenscheiben 24 mitgenommen, da die Klinken 26 mit ihren Klinkenbolzen 36 an den jeweiligen Anschlägen anliegen. Das Zählrad 50 wird daher an dem Schaltnocken 54 vorbeibewegt und durch diesen verdreht. Dadurch wird der Kanal 48 des zylindrischen Körpers 46 gegenüber dem Auswahlkanal 38 verdreht, so daß der Eintritt des Auswahlkanals 38 gesperrt ist. Bei Vorwärts- und Rückwärtsdrehungen der Schreibwalze wird das Zählrad 50 dementsprechend vor- und zurück gedreht, ohne daß der Eintritt des Auswahlkanals 38 freigegeben wird. Erst wenn das eingezogenen Blatt vollständig bedruckt und von der Schreibwalze ausgeworfen ist, hat das Zählrad 50 eine volle Umdrehung ausgeführt, so daß es sich wieder in der Stellung befindet, in welcher der Kanal 48 mit dem Auswahlkanal 38 fluchtet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist dies nach fünf vollen Umdrehungen der Klinkenscheibe 24 in Richtung V der Fall.

Es ist also möglich, während des Druckvorganges z.B.

zum Formelschreiben oder zum Plotten von grafischen Darstellungen beliebige Zeilenschaltungen in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung auszuführen, ohne daß ein Auswahlvorgang eingeleitet werden kann. Erst wenn das Blatt vollständig bedruckt und ausgeworfen ist, befindet sich die Vorrichtung wieder in der Grundstellung, in welcher der nächste Auswahl- und Zufuhrungszyklus gestartet werden kann.

Im folgenden wird anhand der Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel erläutert. In diesem Ausführungsbeispiel entspricht die Vorrichtung der Vorrichtung gem. den Fig. 1 und 2. Der einzige Unterschied besteht darin, daß der Antrieb der Klinkenscheibe 24 durch das Zahnrad 10 der Schreibwalze über eine gerade Anzahl von Zwischenzahnrädern 18 erfolgt. Dementsprechend werden die Klinkenscheibe 24 und damit die Vereinzelungsrolle 14 gegensinnig von der Schreibwalze angetrieben. Das heißt, bei einer Drehung der Schreibwalze in Richtung R gegen die Blatteinzugsrichtung wird die Vereinzelungsrolle 14 in der Blattvorschubrichtung angetrieben, in welcher sie das oberste Blatt aus dem Magazin schiebt und der Schreibwalze zuführt. Bei der Drehung der Schreibwalze in Richtung V in Blatteinzugsrichtung wird dagegen die Klinkenscheibe 24 entgegen der Blattvorschubrichtung der Vereinzelungsrolle 14 angetrieben, so daß die Klinke 26 nicht in die Zahnscheibe 30 einrasten kann und die Vereinzelungsrolle 14 nicht angetrieben wird.

In bezug auf den Aufbau der Auswahleinrichtung wird auf die Beschreibung der Fig. 1 und 2 verwiesen.

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Der gegensinnige Antrieb beim Ausführungsbeispiel der Fig. 8 führt zu der folgenden Arbeitsweise.

Zur Zuführung eines Blattes aus einem ausgewählten Magazin der Vorrichtung wird ausgehend von der in Fig. 8 dargestellten Grundstellung die Schreibwalze 10 programmgesteuert durch den Drucker zunächst um eine vorgegebene Anzahl von Zeilenschritten in Blatteinzugsrichtung, d.h. in Vorwärtsrichtung V gedreht. Dabei dreht sich die Klinkenscheibe 24 in Richtung V, wobei sich.der Klinkenbolzen 36, der anfangs an dem Anschlag 42 anliegt, am Umfang der durch die Bremse 34 festgehaltenen Auswahlscheibe 32 entlang bewegt und in den Auswahlkanal 38 gelangt. Nach der vorgegebenen Anzahl von Zeilenschritten hat der Klinkenbolzen 36 die Mitnehmerstufe 44 des Auswahlkanals 38 erreicht und die Klinke 26 fällt in die Zahnscheibe 30 ein.

Nun wird die Schreibwalze 10 programmgesteuert gegen die Blatteinzugsrichtung, d.h. in Rückwärts-Richtung R gedreht. Die Klinkenscheibe 24 dreht sich dadurch ebenfalls in Richtung R, so daß die eingerastete Klinke 26 die Zahnscheibe 30 mitnimmt und dadurch die Vereinzelungsrolle 14 antreibt. Der Klinkenbolzen 36 der eingerasteten Klinke 26 nimmt dabei die Auswahlscheibe 32 mit.

Bei der Drehung der Vereinzelungsrolle 14 in Richtung R schiebt die Vereinzelungsrolle 14 ein Blatt aus dem zugehörigen Magazin heraus und führt dieses über die Leitbleche 16 der Schreibwalze 10 solange zu, bis die

Vorderkante des Blattes an dem Eintrittsspalt der Schreibwalze 10 angekommen ist und sich dort bauchig auswölbt, weil das Blatt von der sich gegen die Einzugsrichtung drehenden Schreibwalze nicht eingezogen werden kann.

Anschließend wird programmgesteuert die Schreibwalze wieder in Einzugsrichtung V gedreht und beginnt das Blatt aus der genau definierten Ausgangsstellung seiner Vorderkante einzuziehen. Dabei wird die Klinkenscheibe 24 wiederum in Richtung V gedreht. Der Klinkenbolzen bewegt sich weiter durch den Auswahlkanal 38 und tritt über die Blattfeder 40 aus dem Auswahlkanal 38 aus. Bei dem weiteren Blatteinzug in Drehrichtung V der Schreibwalze 10 während des Bedrückens des Blattes bewegt sich der Klinkenbolzen 36 in Richtung V entlang der durch die Bremse 34 festgehaltenen Auswahlscheibe 32 bis an den Anschlag 42.

Bei den anderen nicht ausgewählten Magazinen befindet sich der Auswahlkanal 38 in einem anderen Winkelabstand von dem Anschlag 42. Bei der anfänglichen Drehung der Klinkenscheibe 24 in Richtung V um eine vorgegebene, dem auszuwählenden Magazin zugeordnete Zahl von Zeilenschritten gelangt der Klinkenbolzen 36 bei den nicht ausgewählten Magazinen entweder nicht bis zu dem Auswahlkanal 38 oder bewegt sich vollständig durch den Auswahlkanal 38 hindurch, so daß er hinter die Blattfeder 40 gelangt. Bei der anschließenden Drehung der Klinkenscheibe 24 in Richtung R zum Zuführen des Blattes aus dem ausgewählten Magazin gelangen die Klinkenbolzen bei den nicht ausgewählten Magazinen wieder an

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den Anschlag 42, da sie entweder nicht bis zu dem Auswahlkanal 38 gelangt sind oder durch die Blattfeder 40 am Eintritt in den Auswahlkanal 38 gehindert werden und sich entlang des Umfang der Auswahlscheibe 32 über den Auswahlkanal 38 wegbewegen. Bei den nicht ausgewählten Magazinen kommt daher die Klinke 26 nicht in Eingriff mit der Zahnscheibe 30, so daß die Vereinzelungsrollen 14 der nicht ausgewählten Magazine nicht angetrieben werden.

Während des nachfolgenden Einzugs des Blattes durch die Schreibwalze, drehen sich die Klinkenscheiben 24 sämtlicher Magazine in Richtung V, so daß auch die Klinkenbolzen 36 der nicht ausgewählten Magazine durch den Auswahlkanal 38 hindurchwandern und in Richtung V an den Anschlag 42 gelangen. Während des Bedrückens des Blattes kann die Schreibwalze auch in Richtung R gedreht werden, z.B. um einige Zeilen zurückzuspringen, wie dies beim Ausfüllen von Formularen, beim Schreiben von mathematischen oder chemischen Formeln oder beim Plotten von Kurven auftritt. Solange die Klinkenbolzen 36 der Auswahleinrichtungen bei diesem Zurückdrehen der Schreibwalze in Richtung R nicht bis an die Eintrittsseite des Auswahlkanals 38 gelangen, kann ein beliebiges Vorwärts- und Rückwärtsdrehen der Schreibwalze nicht zu einem unbeabsichtigten Einrasten der Klinke 26 eines der Magazine und damit zu einer unerwünschten Zuführung eines Blattes führen.

Ist das Blatt vollständig bedruckt und von der Schreibwalze 10 ausgeworfen, so befinden sich die Klinken-

bolzen 36 bei sämtlichen Magazinen in Richtung V an dem Anschlag 42. Die Schreibwalze wird nun programmgesteuert gegen die Einzugsrichtung in Richtung R um eine Zeilenschrittzahl gedreht, die einer Umdrehung der Klinkenscheibe 24 entspricht. Dadurch werden die Klinkenbolzen 36 sämtlicher Magazine wieder in Richtung R zur Anlage an dem Anschlag 42 gebracht, so daß sich die gesamte Vorrichtung wieder in der in Fig. 1 gezeigten Grundstellung für den nächsten Auswahlzyklus befindet.

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Claims (9)

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern zur Schreibwalze eines Druckers, mit wenigstens einem einen Stapel der Einzelblätter aufnehmenden Nfegazin, mit jeweils einer jedem Magazin zugeordneten, an dem Stapel angreifenden Vereinzelungseinrichtung, die über ein Getriebe durch die Schreibwalze antreibbar ist, und mit jeweils den Magazinen zugeordneten Auswahleinrichtungen, die durch die Schreibwalze gesteuert jeweils nur den Antrieb der Vereinzelungseinrichtung eines ausgewählten Magazines zulassen, wobei jede Auswahleinrichtung eine an einer angetriebenen Klinkenscheibe angeordnete Klinke u'nd eine Auswahlscheibe aufweist, die in einem für jedes Magazin verschiedenen vorgegebenen Drehwinkelabstand von einer Grundstellung eine Weichenanordnung aufweist, wobei die Weichenanordnung die Klinke in Drehrichtung in eine Eingriffsstellung für den Antrieb der zugehörigen Vereinzelungseinrichtung führt und in der entgegengesetzten Drehrichtung über diese Eingriffsstellung hinwegführt, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (26) in der Eingriffsstellung in eine die Vereinzelungseinrichtung (Vereinzelungsrolle 14) antreibende Zahnscheibe (30) eingreift und außerhalb der Eingriffsstellung von der Auswahlscheibe (32) außer Eingriff von der Zahnscheibe (30) gehalten ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher die Klinke«

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mit einem abstehenden Klinkenbolzen auf dem Außenumfang der koaxial zu der Klinkenscheibe angeordneten Auswahlscheibe läuft, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinkenscheibe (24) und die Auswahlscheibe (32) frei drehbar und die Zahnscheibe (30) drehfest auf einer die Vereinzelungseinrichtung (Vereinzelungsrolle 14) antreibenden Welle (22) angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswahlscheibe (32) durch eine Bremse (34) gebremst ist und durch die Klinke (26) in der Grundstellung bzw. in der Eingriffsstellung mitgenommen wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Weichenanordnung einen Auswahlkanal (38) aufweist, der im wesentlichen in Form einer Sekanten durch die Auswahlscheibe (32) verläuft, an seinem in der von der Grundstellung ausgehenden Drehrichtung hinteren Austrittsende durch ein Weichenglied (Blattfeder 40) verschlossen ist und in seinem mittleren Bereich, der der Eingriffsstellung der Klinke (26) entspricht, eine Mitnahmestufe (44) für den Klinenbolzen (36) aufweist.

5. Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern zur Schreibwalze eines Druckers, mit wenigstens einem einen Stapel der Einzelblätter aufnehmenden Magazin, mit jeweils einer jedem Magazin zugeordneten, an dem Stapel angreifenden Vereinzelungseinrichtung, die über ein Getriebe durch die Schreibwalze antreibbar ist, und mit jeweils den Magazinen zugeordneten

Auswahleinrichtungen, die durch die Schreibwalze gesteuert jeweils nur den Antrieb der Vereinzelungseinrichtung eines ausgewählten Magazins zulassen, wobei jede Auswahleinrichtung ein angetriebenes Eingriffsglied und in einem für jedes Magazin verschiedenen vorgegebenen Drehwinkelabstand von einer Grundstellung eine Weichenanordnung aufweist, die das Eingriffsglied in einer Drehrichtung in eine die Antriebsverbindung für die Vereinzelungseinrichtung herstellende Eingriffsstellung führt und in der entgegengesetzten Drehrichtung an dieser Eingriffsstellung vorbeiführt, gekennzeichnet durch eine Verriegelungseinrichtung, die die Weichenanordnung in der einen Drehrichtung blockierende und freigebende Stellungen aufweist, und durch eine Zähl- oder Meßeinrichtung, die die Zeilenschaltschritte der *

Schreibwalze in Vor- und Rückwärtsrichtung addierend und subtrahierend zählt bzw. mißt und nach der dem * gesamten Blatteinzugs- und Druckzyklus entsprechenden Anzahl von Zeilenschaltschritten die Verriegelungseinrichtung von der blockierenden in die freigebende Stellung umschaltet.

6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähleinrichtung ein an der Klinkenscheibe (24) bzw. an der Auswahlscheibe (32) angeordnetes sternförmiges Zählrad (50) aufweist, das durch einen ortsfesten Schaltnocken (54) schrittweise weitergeschaltet wird.

7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung einen in den Auswahlkanal (38) eingesetzten, mittels der Zähleinrichtung drehbaren Körper (46) mit einem Kanal (48) aufweist, der in der freigebenden Stellung mit dem Auswahlkanal (38) fluchtet.

8.Vorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (46) der Verriegelungseinrichtung und das Zählrad (50) einstückig ausgebildet sind, wobei der Körper (46) die Drehlagerung des Zählrades (50) bildet.

9.Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung und die Zähl- oder Meßeinrichtung einen ihre Grundstellung festlegenden Anschlag aufweisen.