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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern ' der
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Verschiebebewegung und der Ausstellbewegung des Deckels von Schiebehebedächern
an Fahrzeugen mit einer eingangsseitigen Nabe, einem ausgangsseitigen Antriebsritzel,
einer Elnrichtun.g zum Herstellen einer Antriebsverbindung zwischen Nabe und Antriebsritzel
für die Verschiebebewegung,- einer durch,, axiales Verstellen eines Schaltrades
einschaltbaren Untersetzungsstufe zum Antreiben des An- -triebsritzels über die
Nabe für die Ausstellbewegung mit einem gege'nüber der Verschiebebewegung untersetzten
Übersetzungsverhältnis, und einer Einschaltvorrichtung zumselbsttätigen Einschalten
der Untersetzungsstufe bei einem von einer Deckelbezugsstellung ausgehendsn Antreiben
der Nabe in einer der Deckelausstellbewegung entsprechenden Drehrichtung.
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Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (DE-OS 26 34 526) ist eine
Handkurbel mit einer Antriebswelle drehfest vebunden, auf der das Schaltrad drehfest,
aber axial verschiebbar angeordnet ist. Das Schaltrad weist zwei. axia.e Abschnitte
mit unterschiedlicher Zähnezahl auf.- Der eine Abschnitt ist mit einer vollen, sich
über den ganzen U17-fang erstreckenden Verzahnung versehen, während der andere Abschnitt
nur zwei einander diametral gegenüberliegende Gruppen von 'jeweils drei Zähnen aufweist.
Je nach der axial alen Stellung des Schaltrades steht dessen einer oder ahderer
Abschni'tt mit einem Zahnrad in Eingriff, das aùf einer parallel zur Antriebsuelle
verlaufenden Abtriebswelle befestigt ist. Dadurch ergibt sich ein entsprechend unterschiedliches
Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle und der das Antriebsritzel für
den Deckel tragenden Abtriebswelle. Das Schaltrad treibt ferner über ein Zwi-' schenrad
ein als Nockenscheibe ausgebildetes Zahnrad stark untersetzt an. Das Zwischenrad
und das die \lockenscheive
bildende Zahnrad sitzen auf zwei wei-teren
zu der Antriebswelle und der Abtriebswelle parallelen Wellen. Mit der Nockenscheibe
steht ein Schwenkhebel in Eingriff. Mit diesem Schwenkhebe-l wird das Schaltrad
auf der Antriebswelle entgegen Federwirkung so verschoben, daß seine zwei einander
diametral gegenüberliegenden Zahngruppen mit dem auf der Abtriebswelle befestigten
Zahnrad in Eingriff kommen, wenn die Handkurbel, ausgehend von der Deckelschließstellung,
in einer der Ausstellbewegung des Deckels entsprechenden Richtung gedreht wird.
Wird dag.e-gen' .die Handkurbel, ausgehend von der Deckelschließstellung, in einer
der Deckelverschiebebewegung entsprechenden Richtung gedreht, kommt die volle Verzahnung
des SchaltradRs zur Wirkung.
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Die bekannte Vorrichtung hat zwar den Vorteil, daß durch das Untersetzen
der Ausstellbewegung gegenüber der Verschiebebewegung ein feinfühliges Einstellen
des Deckels auf den jeweils gewünschten Ausstellwinkel und bei Ausbildung der Handkurbel
als Klappkurbel ein Einklappen der Handku-rbel in eine zugeordnete Aufnahmenische
in einer ganzen Reihe on unterschiedlichen Deckelausstellagen möglich wird, sowie
.daß die Auswahl der unterschiedlichen Übersetzung für die Verschiebe- und die Ausstellbewegung
selbsttätig, d. h. ohne besonderes Zutun des Benutzers, erfolgt. Diese Vorzüge müssen
im Falle der bekannten Vorrichtung jedoch mit einem relativ sperrigen Aufbau der
Steuervorrichtung erkauft werden.
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Dem im Anspruch 1 angegebenen Erfindungsgegenstand liegt die Aufgabe
zugrunde, eine Steuervorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine
besonders kompakte Bauweise hat.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Drehachsen
der Nabe und dns Antriebsnitzels zusammenfallen,
sowie daß das Schaltrad
koaxial zu der gemeinsamen Drehachse von Nabe und Antriebsritzel angeordnet ist
und Teil einer Schaltkupplung zum Übertragen der Drehbewegung von der Nabe auf das
Antriebsritzel ist.
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Die Steuervorrichtung nach der Erfindung gestattet nn gleicher Weise
wie die aus der DE-OS 26 34 626 bekannte Vorrichtung die selbsttätige Erzielung
unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse für die Verschiebe- und die Aus- -stellbewegung
des Deckels, kommt aber in der zur Antriebsritzelachse senkrechten Ebene mit einem
Bruchteil des Einbauraumes aus, den die bekannte Steue'rvorri chtung benötigt.
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Es ist zwar bereits eine Vorrichtung zum Steuern-der Verschiebebewegung
und der Ausstellbewegung des Deckels von Schiebehebedächern bekannt, bei welcher
die Drehachsen der eingangsseitigen Nabe und des Antriebsritzels zusammenfaL-len
(DE-AS 23 33 666). Dabei ist aber das Antriebsritze-l mit der, eingangsseitigen
abe unmittelbar fest verbunden, so daß bei der Ausstellbewegung ebenso wie bei der
Ve«-schiebebewegun'g ein Direktantrieb erfolgt, der beispiel:;-weise eine feinfühlige
Einstellung der l\ieigungslage des ausgestellten Deckels unmöglich macht.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung trägt das Schal -rad zur Bildung
der Einschaltvorrichtung ein mit einem Außengewinde der Nabe in Eingriff stehendes
Innengewinde, und das Schaltrad wirkt mit einer Sperre zusammen, die in einer der
Deckelbezugsstellung entsprechenden Winkelste.-lung eine Drehbewegung des Schaltrades
sowie in allen an-.
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deren Winkelstellungen' eine Axialbewegung des Schaltrads verhindert.
Dadurch kann auf konstruktiv einfache Weite für den jeweils notwendigen Bewegungsablauf
bei dzr
Schaltradverstellung gesorgt werden.
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Zu dem erwünschten gedrängten Aufbau der Steuervorrichtung-trägt
weiter bei, wenn das Schaltrad mit einer Außen verzahnung versehen ist, die wahlweise
mit einer Innenverzahnung eines anderen Kupplungsteils der Schaltkupplung bzw. .einem
eingangsseitigen Zahnrad des 'Untersetzungsgetriebes in Eingriff bringbar ist, wobei
zweckmäßig das Schaltrad in Axialrichtung eine Mittelste'llung einnimmt, wenn ES
in einer der Deckelbezugsstellung entsprechenden Winkelstellung steht.
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V.orzugsweise steht das Schaltrad in seiner Mittelstellung sowohl
mit einem anderen Kupplungste'il Wer Schaltkupplung .als auch mit dem eingangsseitigen
Zahnrad des- Unterset-.zungsgetriebes in .Eingriff. Dadurch wird in der Deckelbezugsstellung
das ausgangsseitige Antriebsritzel für den Deckel blockiert.
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Zweckmäßig ist das Schaltrad bei dieser Ausführungsform in Richtung
auf seine Mittelstellung federnd vorgespannt.
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Entsprechend einer bevorzugten weiteren Ausgestaltung der Erfindung
ist das Schaltrad mit zwei miteinander drehfest verbundenen, in Axialrichtung gegeneinander
begrenzt verstellbaren Schaltradteilen versehen, von denen das eine das mit dem
Außengewinde der Nabe in Eingriff'stehende Innngewinde trägt, während das andere
Schaltradteil die wahlweise mit der Innen-verzahnung des Kupplungsteils der Schaltkupplung
oder dem eingangsseitigen Zahnrad des Untersetzungsgetriebes in Eingriff bringbare
Außenverzahnung aufweist und mit der Nabe über eine Freilaufverbindung auf Drehung
verbunden ist. Diese Ausbildung hält die bei den Schaltvorgängen auftretende Reibung
besonders gering. Dabei ist vorzugsweise eine Federanordnung zur Mitnahme des
anderen
Schaltradteiles durch Federkraft bei einer Axial verstellung des eirven Schaltradtei.les
vorhanden. Das eine Schaltradteil kann zweckmäßig innerhalb des anderen Schaltradteiles
angeordnet sein, und es können zwei gleich starke Federn vorgesehen sein-, die einerseits
an einander axial gegenüberliegenden Seiten des einen Schaltradteils und andererseits
a.n~dem anderen Schaltradteil abgestützt sind.
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Das für die Deckelausstellbewegung ein'schaltbare Untersetzungsgetriebe
ist vorteilhaft als Planetengetriebe ausgebildet. - Die Verwendung von Planetengetrieben
ist In handbetätigten Antriebsmechanismen für bewegliche Deckel in Fahrzeugdächern
zwar an sich bekannt (DE-CS 32 00 655).
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Dort ist jedoch das Planetengetriebe nur für die Verschlebebewegung
des Deckels wirksam, und es fehlt daher an dm unterschiedlichen Übersetzungsverhältnis
für die beiden Deckelbewegungsarten, das besonders erwünscht ist weil für die beiden
Bewegungssbläufe Stelluege von erheblich unterschiedlicher Länge benötigt werden.
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Die 'andere Kupplungshälfte der Schaltkupplung kann im 'Interesse
einer Minimierung der Anzahl der Einzelteile zzgleich den Planetenträger des Planetengetriebes
bildet, während das Schaltrad fur die Deckelverschiebebewegung zweckmäßig mit einer
Innenverzahnung des Sonnenrades des Planetengetriebes in Eingriff bringbar i.st.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Begrenzereinrichtung
zum Begrenzen der Drehbewegung der Nabe in Endlagen des Deckels bei Ausstell- und
verschiebebewegun;en gegenüber der Deckelbezugsstellung vorhanden. Des weiteren
kann eine zusätzliche Blockiereir,richtung zum lösbaren Blockieren der Nabe in der
der DeckelADezugsstellung entsprechenden Stellung vorhanden sein. Eine solche
Blockiervorrichtung
ist vor allem bei Steuervorrichtungen mit Handkurbel erwünscht, damit der Benutzer
das Erreichen der-Deckelschließstellung erkennen kann, ohne auf den Dekkel schauen
zu müssen und dadurch von der Beobachtung der Fahrbahn abgelenkt zu werden.
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Teil der Begrenzereinrichtung und/oder der Blockiereinrichtung ist
vorteielhaft ein konzentrisch oder nahezu konzentrisch zu der.gemeinsamen Achse
von Nabe und Antriebsritzel angeoidnetes, drehbares Bauteil (Steuerring), das über
eine weitere Übersevzungsstufe derart an.getrieben ist, daß es bei einer Drehung
der Nabe zwischen den den Endlagen des Deckels entsprechenden Stellungen eine Drehung
von weniger als 360° ausführt.
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Dabei weist zweckmäßig die weitere .Untersetzungsstufe ein stationäre.s
Zahnrad mit einer zu der gem.einsamen Achse von Nabe und Antriebsritzel konzentrischen
Verzahnung auf, die mit der Verzahnung eines Zahnringes in Kämmeingriff steht, der
auf einem mit der Nabe drehfest verbundenen Exzenter um eine Achse drehbar ist,
die gegenüber der gemeinsamen Achse von Nabe und Antriebsritzel um einen Betrag
radial versetzt ist, der etwa gleich der Differenz der Zahnfußkreisradien der Verzahnungen
von Zahnrad und Zahnring ist.
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Dies stellt einen besonders raumsparenden Aufbau auch für eine derart
ergänzte Steuervorrichtung sicher.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden un--ter Bezugnahme
auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigt: -Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt
durch ein Fahrzeugdach mit zurückgeschobenem Deckel,
Fig. 2 einen
Schnitt entsprechend Fig. 1 bei in Schlie-ßstellung befindlichem Deckel, Fig. 3
einen Schnitt entsprechend den Figuren 1 und 2 mit ausgestelltem Deckel, Fig. 4
eine Ansicht der mit einer Handkurbel versehenen Steuervorrichtung, von unten gesehen,
Fig. 5 in größerem Maßstab einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 4, Fig.
6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI der Fig. 5, '* Fig. 7 einen Schnitt entlang
der Linie VII-VII der Fig. 5 Fig. 8 einen Schnitt entlang der Linie VIII-VI" 1 der
Fig. 5, Fig. 9 einen Schnitt ähnlich Fig. 5 für eine abgewandelte Steuervorrichtung
mit Motorantrieb, Fig. 10 einen Schnitt ähnlich Fig. 7 entlang der L;-nie X-X der
Fig. 9, Fig. 11 einen -Schni entsprechend Fig. 5 für eine weiter abseXandelte Steuervorrichtung
gem'ß der Erfindung, Fig. 12 einen Schnitt entlang der Linie XII-XII der Fig. 11,
Fig.
13 einen Schnitt entlang der Linie XIII-XIII der Fig. 11, Fig. 14 einen Schnitt
entlang der Linie XIV-XIV der Fig. 11, und Fig. 15 einen Schnitt entlang der Linie
XV-XV der Fig.~~11.
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Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 3 läßt sich der
Deckel 1 eines Schiebehebedachs mittels einer Steuervorrichtung 2 über drucksteife
Kabel 3 aus der in Fig. 2 dargestellten Schließstellung wahlweise nach hinten unter
das feste Dachteil 4 schieben (Fig. 1) oder in die in Fig. 3 veranschaulichte Lage
ausstellen. Die Kabel 3 sind im Ausführungsbeispiel mit einer Transportbrücke 5
verbunden, die einen Hebelmechanismus 6 trägt, der einerseits mit dem Deckel 1 verbunden
und andererseits bei 7 in einer nicht gezeigten Kulissenführung geführt ist.
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Ein erstes Ausführungsbeispiel der Steuervorrichtung 2 ist im einzelnen
in den Figuren 4 bis 8 dargestellt. In diesem Fall ist eine als Klappkurbel ausgebildete
Handkurbel 10 vorgesehen, deren Kurbelteil 11 über eine Schraube 12 und eine Kerbverzahnung
13 mit einer eingangsseitigen drehbaren Nabe 14 starr verbunden ist. An der Nabe
14 ist ein Exzenter 1-5 angeformt, auf dessen Umfangsfläche ein mit einer Innenverzahnung
16 versehener Zahnring 17 drehbar gelagert ist. Die Innenverzahnung 16 greift in
ein außenverzahntes. Zahnrad 18 ein, das Teil eines feststehenden Gehäusedeckels
19 ist. Die Drehachse 20. der Nabe 14 ist gegenüber der Mittelachse des Exzenters
15 um einen Betrag radial versetzt, der etwa gleich der Differenz der Zahnfußkreisradien
der Verzahnungen der Bauteile 17, 18 ist.
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Beim Drehen der Nabe 14 wird die Mittelachse des Zahnrings 17 durch
den Exzenter 15 zu einer Umlaufbewegung um die
Drehachse 20 der
Nabe 14 veranlaßt. Dabei kommt es zugleich zu einer gegenüber der Drehzahl der Nabe
14 unter setzten Drehbewegung des Zahnrings 17. Das Untersetzungsverhältnis hängt
in bekannter Weise von der Differenz und den Beträgen der Zähnezahlen-der Verzahnungen
der Bauteile 17, 18 ab. Es ist so gewählt, daß bei einer eine gewisse Anzahl von
vollen Umdrehungen der Nabe 14 erfordernden Verschiebebewegung des Deckels 1 von
der Schließstellung in die voll zurückgeschobene Stellung der Zahnring'l7 einen
Drehwinkel ffi ausführt, während eine Drehung der Nabe 14, die einen Übergang des
Deckels 1 aus der Schließstellung in die voll ausgestellte Lage zur Folge hat, zu
einem Drehwinkel J des Zahnrings 17 führt (Fig. 6).
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Der Zahnring 17 ist über einen Mitnehmer 22 mit einem Steuerring 23
drehfest verbunden. Der Mitnehmer 22 steht von dem Steuerring 23 radial nach innen,
und er greift in eine Radialnut des Zahnrings 17 ein, die ausreichende Länge hat,
um die Exzenterbewegung des Zahnrings 17 mit Bezug auf den Steuerring 23 zuzulassen.
Der Steuerring 23 ist seinerseits in einem als Träger dienenden Gehäuse 24 um die
Achse 20 drehbar gelagert. Er weist einen axial nach unten stehenden Rand 25 ouf.
Ein A-nschlagstift 26 ist in einer Radialbohrung 27.des Gehäusedeckels 19 und des
damit verbundenen Gehäuses 24 radial verstellbar gelagert. Der Anschlagstift 26
ist mit einer Nase 28 versehen, die v-)n innen in den Steuerring 23 greift. Eine
in eine Radialboiirung 29 des Gehäusedeckels 19 eingesetzte Rückstellfeder 30 sucht
den Anschlagstift 26 radial nach außen zu verstellen. In allen nicht der Schließstellung
der Fig. 2 entsprechenden Lagen des Deckels 1 wird der Anschlagstift 26 an einer
solchen Verstellbewegung dadurch gehindert, daß sich die Nase 28 gegen die Innenwand
31 des Randes 25 des Steuerrings 23 anlegt. Erreicht jedoch die Handkurbel 10 eine
Lage, die der Schließstellung -des Deckels 1 entspricht
(Figuren
2 und 7), wird der Ansch-lagstift 26 durch eine Ausnehmung 32 in der Innenwand 31
des Steuerringrandes 25 für eine radial auswärts gerichtete Bewegung freigegeben.
Die Feder 30 schiebt den Anschlagstift 2,6 nach außen in eine Öffnung 33 des Kurbelteils
11. Dadurch wird eine weitere Relativbewegung zwischen dem Kurbelteil 11 und dem
Gehäuse 24 verhindert. Die Nabe 14 wird in einer der Deckelschließstellung entsprechenden
Stellung lösbar blockiert.
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Zum Entriegeln des Anschlagstifts 26 dient ein am Kurbelteil 11 um
einen begrenzten Betrag radial verschiebbar geführter Schieber 34, der mittels einer
Feder- 35 radial nach außen vorgespannt ist. Wird der Schieber 34 von Hand radial
nach innen geschoben, wird über einen Ansatz 36 des Schiebers 34- der Anschlagstift
26 in das Gehäuse 24 hineingedrückt; - das Kurbelteil 11, wird für eine Drehbewegung
freigegeben. Im Falle einer Drehung der Handkurbel 10 in der einen oder in der anderen
Richtung wird über die von dem Zahnrad 18 und dem Zahnring 17 gebildete Untersetzungsstufe
auch der Steuerring 23 gedreht, so daß sich die Innenwand 31 des Steuerringrandes
25 vor die Nase 28 des Anschlagstifts 26 schiebt. Dadurch wird der Anschlagstift
26 festgehalten. Er kann unter dem Einfluß der Rückstellfeder 30 erst dann wieder
nach außen springen, wenn die Ausnehmung 32 am Rand 25 des Steuerrings 23 erneut
in die Position kommt, welche der Schließstellung des Deckels 1 entspricht.
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Der Steuerring 23 ist des weiteren mit einem hochstehenden und radial
nach innen reichenden Anschlag 37 versehen. Dieser Anschlag 37 trifft auf gehäusefeste
Gegenanschläge 38, 39, wenn der Steuerring 23, ausgehend von einer der Dekkelschließstellung
entsprechenden Position, entweder den Drehwinkel oC oder den Drehwinkel ß zurückgelegt
hat und
dementspreche-nd der Deckel 1 voll zurückgeschoben bzw.
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voll ausgestellt ist.
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Die Nabe 14 trägt ein Außengewinde 40, das mit einem entsprechenden
Innengewinde 41 eines auf die Nabe 1 4 aufgesetzten Schaltrads 42 in Eingriff steht.
Auf die beiden Stirnseiten des Schaltrades 42 wirken gleich starke Schraubenfedern
43; 44 ein, die koaxial zu der Drehachse 20 sitzen und die das Schaltrad 42 in der
in Fig. 5 dargestellten Mittellage zu halten suchen. In dieser Mittellage ist das
Schaltrad 42 durch den Anschlag 37 des Steuerrings 23 und einen gehäusefesten Anschlag
45 gesichert, wobei letzterer mit den Gegenanschlägen 38, 39 einstückig verbunden
ist. In der in den Figuren 5 und 6 veranschaulichten, der Schließstellung des Deckels
1 entsprechenden Relativlage von Gehäuse 24, Steuerring 23 und Schaltrad 42 steht
der Anschlag 37 des Steuerrings 23 dem gehäusefesten Anschlag 45 diametral gegenüber,
und die Anschläge 37, 45 greifen in Ausnehmungen 4s bzw. 47 am Rande einer mit dem
Schaltrad 42 einstückig verbundenen Steuerscheibe 48 ein.
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Das Schaltrad 42 trägt eine Außenverzahnung 50, die wahweise mit einer
Innenverzahnung 51 eines Planetenträgess 52 oder der Innenverzahnung 53 eines Sonnenrades
54 in Eingriff bringbar ist. Das Sonnenrad 54 ist drehbar an dem Planetenträger
52 gelagert, der seinerseits im Gehäuse 24 drehbar gelagert ist. Der Planetenträger
52 bildet einen Wellenstummel 55, mit dem ein Antriebsritzel 56 fest vebunden ist.
Das Gehäuse 24 hat in Höhe des Sonnenrades 34 eine Innenverzahnung 57, die konzentrisch
zu einer Auße1-verzahnung 58 des Sonnenrades 54 liegt. An dem Planete1-träger 52
sind drei in Umfangsrichtung um jeweils 120° gegeneinander versetzt, zur Drehachse
20 parallel verlaufende Stummelwellen 59 angebracht, auf denen jeweils ein Planetenrad
60 frei drehbar gelagert ist. Die Planetenräder
~60 stehen sowohl
mit der Außenverzahnung 58 des Sonnenrads 54 als auch mit der Innenverzahnung 57
des Gehäuses 24 in Eingriff. Das Antriebsritzel 56 steht seinerseits mit den drucksteifen
Kabeln, 3 zur Verstellung des Deckels 1 in Eingriff.
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Das Schaltrad 42 der Planetenträger 52 und das Sonnenrad 54 bilden
Teile einer insgesamt mit 62 bezeichneten Schaltkupplung zur Übertragung der Drehbewegung
der Nabe 14 auf das Antriebsritzel 56. Das Sonnenrad 54, die Planetenräder 60 und
die Gehäuseinnenverzahnung 5'7 bilden ein Untersetzun-gsgetriebe für einen Antrieb
des Ritzels 56 mit einem gegenüber der Drehbewegung der Nabe 14 untersetzten Drehzahl.
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Wird durch Betätigen des Schiebers 34 die Handkurbel 10 in der oben
erläuterten Weise für eine Drehbewegung gegenüber dem Gehäuse 24 freigegeben und
die Nabe 14 über die Kurbel 10 gedreht, wird durch den gegenseitigen Eingriff der
Gewinde 40, 41 das zunächst mittels der-Anschläge 37, 45 an einer Drehbewegung gehinderte
Schaltrad 42 axial verschoben. Je nach Drehrichtung der Nabe 14 wird die Außenverzahnung
50 des Schaltrads 42 entweder in die Innenverzahnung 51 des Planetenträgers 52 oder
in die Innenverzahnung 53 des Sonnenrades 54 eingerastet. Damit wird das mit dem
Planetenträger 52 starr verbundene Antriebsritzel 56 von der Nabe 14 entweder direkt
oder mit Untersetzung angetrieben. Die Konstruktion ist beispielsweise so getroffen,
daß bei einer von der in den Figuren 5 und 6 veranschaulichten Nullstellung (entsprechend
der Deckelschließstellung) beginnenden Rechtsdrehung der Kurbel 10 das Schaltrad
42 in das Sonnenrad 54 und bei Linksdrehung in den Planetenträger 52 einrastet,
um den Deckel 1 zu vE-' rschi eben 0 zw. auszustellen. Bei der Axialuerstellung
und
der anschließenden Drehbewegung des Schaltrades 42 kommt dessen Steuerscheibe 48
entweder über oder unter den Anschlägen 37, 45 zu liegen. Diese Anschläge verhindern
dann eine Axialbewegung des Schaltrades 42, bis wieder die gezeigte Nullstellung
erreicht ist und die Anschläge 37, 45 in die zugehöriger Ausnehmungen 46, 47 eingreifen
können. Das heißt, eine Umschaltung von Direktantrieb auf untersetzten Antrieb bzw.
umgekehrt, ist nur in der Nullstellung möglich. Wenn letztere erreicht wird, blockiert
der Anschlagstift 26 die Kurbel 10; gleichzeitig drücken die Federn 43, 44 das Schaltrad
42 in die Mittellage gemäß Fig. 5.
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Wie aus F-ig. 5 hervorgeht, ist die AußEnverzahnung des Schaltrades
42 so ausgebildet, daß sie in der Mittellage des Schaltrades 42 sowohl in den Planetenträger
52 als auch in das Sonnenrad 54 eingreift. Dadurch wird in der Deckelschließste-llung
das Antriebsritzel 56 blockiert.
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Die Ausführungsform gemäß den Figuren 9 und 10 ist für enen motorischen
Antrieb bestimmt. Entsprechend entfällt die Handkurbel 10. Das Kurbelteil 11 ist
durch ein glokkenförmiges Antriebsrad 65 ersetzt, das eine Außenverzahnung 66 aufweist,
über die der von einem (nicht veranschaulichten) Motor, vorzugsweise Elektromotor,
abgeleitete Antrieb erfolgt. Der Anschlagstift 26, der Schieber 34, die Rückstellfeder
30 und die Ausnehmung 32 des Steuerrings 23 entfallen, da die Deckeischließstellung
antriebsseitig vorgegeben wird. rm übrigen stimmen Funktion urid Aufbau mit denjenigen
der Ausführungsform gemäß den Fig.
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4 bis 8 überein.
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Im Falle der weiter abgewandelten Ausführungsform gemäß den Figuren
11 bis 15 ist das Kurbelteil 11 der als Klappkurbel
ausgebildeten
Handkurbel 10 wiederum über die Schraube 12 und die Kerbverzahnung 13 mit der Nabe
14 fest verbunden. Der Exzenter 15 ist in diesem Fall an einem MitnehmErteil.70
angeformt, das-in einem unteren Gehäuseteil 24a drehbar gelagert ist. Das Mitnehmerteil
70 trägt an- seinem in Fig. 1-1 unteren Ende einen axialen Vorsprung 71 (verglei-che
auch Fig. 15), der gemeinsam.mit Anschlagflächen 72, 73 des Kurbelteil's 11 eine
insgesamt mit 74 bezeichnete Freilaufverbindung bildet. In der den Fig. 11 b.is
15 entsprechenden Schließstellung des Deckels 1 steht der Vorsprung 71 beidseits
in gleichem Abstand von den Anschlagflächen 72 bzw. 73. Der auf der Umfangsfläche
des Exzenters 15 drehbar gelagerte Zahnring..z17 trägt eine Außenverz'chnung 75
(Fig. 14), die in eine Innenverzahnung 76 des ;7ahnrades 18 eingreift, das seinerseits
mit dem Gehäuseunt.erteil 24a fest verbunden ist. Diese Verbindung kann beispielsweise
über einen oder mehrere Kerbstifte 77 erfolgen. Wie im Falle der zuvor erläuterten
Ausführungsformen ist die Drehachse 2C der Nabe 14 gegenüber der Mittelachse des
Exzenters 15 um einen Betrag radial versetzt, der etwa gleich der Differenz der
Zahnfußkreisradien der Verzahnungen der Bauteile 17, 18 ist.
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Der Mitnehmer 22 steht von dem Zahnring 17 in Axialrichtung nach oben
vor, und er greift in eine an der Unterseite des Steuerrings 23 ausgebildete Radialnut
78 von ausreichender Länge ein, um die Exzenterbewegung des Zahnrings 17 gegenüber
dem Steuerring 23 zuzulassen. Der Steuerring 23 ist auf einem Ansatz 79 des Mitnehmerteils
70 um die Achse 20 drehbar gelagert.. In der Unterseite des Steuerrings '23 ist
eine Ringnut 80 vorgesehen, die in eine mit der Radialnut 78 radial ausgerichtete
Radialnut 81 übergeht. Ein Sperrhebel 82 ist um einen Gelenkstift 83 schwenkbar
im unteren Gehäuseteil 24a gelagert. Der Sperrhebel 82 weist einen Riegel 84 und
eine Nase 85 auf. Er
wird mittels einer Feder 86 in Fig. 11 im
Uhrzeigersinn vorgespannt. In der in Fig. 11 mit ausgezogenen Linien veranschaulichten
Sperrstellung des Sperrhebels 82 greift der Riegel 84 in die Radialnut 81 des Steuerrings
23 ein.
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Gleichzeitig legt sich die Nase 85 in einen Radialschlitz 87 in einem
Bund 88 des Mitnehmerteils 70 ein. Dadurch wird in einer der SchIießstellung des
Deckels 1 entsprechenden Lage der Handkurbel 10 das Mitnehmerteil 70 ebenso wie
der Steuerring 23 an einer Drehbewegung gegenüber dem Gehäuseteil 24a gehindert.
Wird der Sperrhebel 82 in Fig.
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11 entgegen dem Uhrzeigersinn in die mit gestrichelten Linien dargestellte
Lage gebracht, tritt die Nase 85 aus dem Radialschli;tz 87 heraus, während der Riegel
84 von der Ringnut 80 aufgenommen und von dieser daran gehindert wird, sich in die
Sperrstellung zurückzubewegen, sobald der Steuerring 23 aus der Lage gemäß Fig.
11 herausgedre1t ist, in welcher der Riegel 84 mit der Radialnut 81 radi il fluchtet.
Die Anordnung kann so getroffen sein, daß der S-perrhebel 82 n@r als Raste wirkt,
die den Benutzer das Erreichen der Schließstellung des Deckels 1 sicher erkennen
läßt, die aber das Mitnehmerteil 70 und den Steuerri-1g 23 für eine Drehbewegung
freigibt, sobald auf die Handkur.-bel 10 eine ausreichene Kraft aufgebracht wird.
Für diesen Zweck kann beispielsweise die Nase 85 abgeschr-agt od verrundet sein,
um durch Zusammenwirken mit den Seitenwä1-den des Radialschlitzes E7 den Sperrhebel
82 durch Keilwirkung entgegen der Vor:?annkraft der Feder 86 von der Sperrstellung
in die Freic,abestellung zu überführen. Staut dessen kann die Anordnung aber auch
derart ausgeleg-t sei1, daß zur Entriegelung der Sperrhebel 82 betätigt werden muß,
beispielsweise indem auf einen Ansatz 89 des Sperrhbels 82 eine Kraft in Richtung
des Pfeils 90 aufgebracit wird
Der ähnlich wie bei den zuvor geschilderten,
Ausführungsformen von dem Steuerring 23 hochstehende und radial nach innen reichende
Anschlag 37 trifft, wenn der Deckel 1 voll zurückgeschoben oder voll ausgestellt
ist, auf die Gegenanschläge 38'bzw. 39, die in diesem Fall an einem gehäusefesten
Einsatz 91 in einem oberen Gehäuseteil 24b ausgebildet sind, der mit einem nach
unten axial vorspringenden ringförmigen Ansatz 92 den Steuerring 23 an unerwünschten
Axialbewegungen hindert.
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Bei dieser Ausführungsform besteht das insgesamt mit 42 bezeichnete
Schaltrad aus einem inneren Schaltradteil 42a und einem äußeren Schaltradteil 42b.
Das innere Schaltradteil 42a trägt das mit dem Außengewinde 40 der Nabe 14 in Eingriff
stehende Innengewinde 41. Es weist einen Bund 93 mit Radlalvorsprüngen 94 auf (Fig.
13), die in Axialnuten 95 des äußeren Schaltradteils 42b axial verschiebbar geführt
sind. Die koaxial zur Drehachse 20 sitzenden Schraubenfedern 43, 44 stützen sich
zu beiden Seiten des Bundes 93 und an einer mit dem äußeren Schaltradteil 42b verbundenen
Kappe 96 bzw. am Boden des Schaltradteils 42b ab.
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Sie suchen die Schaltradteile 42a und 42b in der in Fig.
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11 veranschaulichten, der Schließstellung des Deckels 1 entsprechenden
Mittellage zu halten. In dieser Mittellage greifen der Anschlag 37 des Steuerrings
23 und der an dem Einsatz 91 ausgebildete Anschlag 45'in die Ausnehmungen 46 bzw.
47 am Rand der Steuerscheibe 48 ein, die mit dem äußeren Schaltradteil 42b einstückig
verbunden ist.
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Die Nabe 14 trägt einen Bund 97, über den die Nabe in dem Mitnehmerteil
70 drehbar abgestützt ist. Eine Innenkeilverzahnung 98 des Mitnehmerteils 70 wirkt
mit einer Außen keilverzahnung des Schaltradteils 42b zusammen, um Drehmoment von
dem Mitnehmerteil 70 auf das Schaltrad zu übertragen
und gleichzeitig
eine Axialbewegung des Schaltradteils 42b gegenübeT--den Mitnehmerteil 70 zuzulassen.
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Die Außenverzahnung 50 sitzt am oberen Ende des äußeren Schaltradteils
42b. Ebenso--wie- bei den zuvor erläuterten Ausführungsformen kann die Außenverzahnung
50 wahlweise mit der Innenverzahnung- 51 des Planetenträgers 52 oder dar In'nenverzahnung
53 des Sonnenrades 54 in Eingriff gebracht werden, das zusammen mit den Planetenrädern
60 in Axial richtung von einer Abdeckplatte 100 gehalten wird, die mit dem Planetenträger
52 verschraubt ist.
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Wird ausgehend von der in den. Fig. 11 bis 15 dargestellten Lage der
Sperrhebel 82 in die Entriegelungsstellung gebracht und die Nabe 14 über die Kurbel
10 gedreht, wird durch den gegenseitigen Eingriff der Gewinde 40, 41 des innere
Schaltradteil 42a axial verschoben, während das ävßere Schaltradteil 42b mittels
der Anschläge 37, 45 an einer Drehbewegung gehindert wird. Je nach der Drehrichturg
der Nabe 14 wird entweder die Feder 43 oder die Feder L4 zusammengepreßt. Die betreffende
Feder verschiebt das äcßere Schaltradteil 42b in Axialrichtung, bis die AußenveI-zahnung
50 nur noch mit der Innenverzahnung 51 des PlanE-tenträgers 52 .oder der Innenverzahnung
53 des Sonnenradss 54 in Eingriff steht. Sobald dann der Vorsprung 71 des Mitnehmerteils
70 mit der Anschlagfläche 72 bzw. 73 5n Eingriff kommt, wird das mit dein Planetenträger
52 dr ei -fest verbundene Antriebsritzel 55 von der Kurbel 10 entwE-der direkt oder
mit Untersetzung angetrieben. Bei' de'r Ax:-alverstellung und der anschließenden
DrehbewEgung des äßeren Schaltradteils 42b kommt dessen Steuerscheibe Ç 8 über oder
unter den Anschrägen 37, 45 zu liegen, die daten eine Axialbewegung des Schaltradteils
42b verhindern, b- s wieder die in Fig. 13 veranschaulichte Stellung erreicht ist,
in welcher die Anschläge 37, 45 in die zugehörigen
Ausnehmungen
46, 47 eingreifen können.
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Im übrigen entspricht die Funktionsweise derjenigen der zuvor erläuterten
Ausführungsformen.
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Es sind ohne weiteres Abwandlungen der im einzelnen erläuterten Ausführungsbeispiele
möglich. Insbesondere kann das Dach auch so ausgebildet sein, daß der Deckel 1,
nachdem er zumindest mit seiner Hinterkante über die feste Dachfläche ausgestellt
ist, über dem festen Dachteil 4 nach hinten verschoben wird (sogenanntes Spoilerdach).
Während im Falle des unter das feste Dachteil schiebbaren Deckels die Deckelbezugsstellung,
bei deren Erreichen bzw. Verlassen die Untersetzungsstufe aus- bzw. eingeschaltet
wird, die Schließstellung des Deckels ist, und die Endlagen der Deckelverstellbewegungen
die voll ausgestellte Lage und die voll zurückgeschobene Lage des Deckels sind,
stellt bei einem Spoilerdach die voll ausgestellte Lage des Deckels die Deckelbezugsstellung
dar. Entsprechend sind beim Spoilerdach die Deckelschließstellung und die voll zurückgeschobene
Stellung des Deckels die Endlagen der Aus stellt bzw. der Verschiebebewegung.
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Während bei den Ausführungsformen nach den Figuren 4 bis 10 die Deckelendstellungen
durch Anschläge und Gegenanschläge zwischen dem Gehäuse 24 und dem Steuerring 23
bestimmt werden, ist es möglich, entsprechende Anschläge und Gegenanschläge an dem
Gehäusedeckel 19 und dem Zahnring 17 vorzusehen.
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