DE3440924A1 - Reinigungsvorrichtung - Google Patents
ReinigungsvorrichtungInfo
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- A47L13/00—Implements for cleaning floors, carpets, furniture, walls, or wall coverings
- A47L13/10—Scrubbing; Scouring; Cleaning; Polishing
- A47L13/50—Auxiliary implements
- A47L13/58—Wringers for scouring pads, mops, or the like, combined with buckets
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- Cleaning Implements For Floors, Carpets, Furniture, Walls, And The Like (AREA)
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Description
Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Ausdrücken eines auf einem plattenförmigen Trägerteil
befindlichen Bezuges eines Aufwischgerätes, wobei die Vorrichtung ein mit einem Ablauf versehenes Aufnahmegehäuse
mit einer Halterung für das Trägerteil u. dgl. sowie eine Druckvorrichtung mit einem Druckelement sowie
einem Widerlager aufweist.
Es ist bereits eine solche Reinigungsvorrichtung bekannt, bei der das Aufwischgerät mit dem Bezug gegen eine z. B.
gelochte Bodenplatte gedrückt wird. Der Arbeitsdruck wird dabei insgesamt auf das relativ großflächige, mit dem Bezug
überspannte Trägerteil übertragen, so daß zwar das Wasser zum Teil entfernt werden kann, wobei jedoch eine
gute Auspressung und insbesondere auch ein gründliches Entfernen von Schmutzteilchen nicht möglich ist, da die
Schmutzteilchen zum Teil zwischen dem Trägerteil des Aufwischgerätes und der daran anliegenden Bodenplatte eingeschlossen
sind.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung
der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mittels der eine verbesserte Auspressung des Bezuges eines
Aufwischgerätes und insbesondere auch ein verbessertes Abführen von in dem Bezug befindlichen Schmutzteilchen _j
S/Gu/H
/2
ermörg'licht ist. Außerdem soll die Handhabung der Vorrichtung
bezüglich des Einführens des Aufwischgerätes in die Reinigungsvorrichtung—und auch bezüglich der Handhabung
beim anschließenden Ausdrückvorgang verbessert sein. Schließlich soll die Reinigungsvorrichtung robust und den
Praxisanforderungen entsprechend aufgebaut sein.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß das Druckelement als den Bezug des
Trägerteiles etwa linienförmig beaufschlagende und über die Fläche des Bezuges führbarer Abstreifer od. dgl. ausgebildet
ist.
Durch diese Ausbildung erfolgt eine übertragung des gesamten
Arbeitsdruckes auf eine linienförmige Beaufschlagungsfläche mit dementsprechend hoher Flächenpressung. Man erzielt
dadurch eine wesentlich bessere Auspressung des Wassers u. dgl. Weiterhin wird in vorteilhafter Weise auch
der aufgenommene und im Bezug befindliche Schmutz beim Entlangfahren des Abstreifers über die Bezugfläche mit dem
Wasser praktisch vollständig entfernt.
Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, daß der Abstreifer als auf dem Bezug abwälzbare Reinigungsrolle ausgebildet
ist. Bei guter Auspreß- und Reinigungswirkung ergibt sich dadurch der Vorteil, daß einerseits das Entlangführen dieses
Abstreifers nur einen geringen Kraftaufwand erfordert und außerdem wird durch die Abwälzbewegung der Bezug des
Aufwischgerätes geschont.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Halterung für das Trägerteil des Aufwischgerätes etwa vertikal zwecks
hochkantiger Aufnahme des Trägerteiles ausgebildet, wobei eine Führung für die Reinigungsrolle od. dgl. zur Beaufschlagung
des Bezuges von der Hochkant-Oberkante zur Unterkante vorgesehen ist. Das ausgepreßte Schmutzwasser kann
somit gut schwerkraftunterstützt ablaufen.
/3
Zweckmäßigerweise weist das Aufnahmegehäuse einen Aufnahmespalt mit eingangsseitigen Leitflächen zur Umlenkung des
Trägerteiles beim Einführen aus einer etwa horizontalen Lage in die etwa vertikale Ausdrückstellung auf. Das üblicherweise
an einem Stiel angebrachte Trägerteil mit dem Bezug wird dadurch aus seiner schwerkraftbedingten, etwa .
horizontalen Lage beim Einführen in die Reinigungsvorrichtung selbsttätig in die vorgesehene,'günstige Vertikallage
verschwenkt.
Vorteilhafterweise hat die Reinigungsrolle od. dgl. in ihrer oberen Ausgangsstellung einen größeren Abstand zum
Widerlager als in Andrücklage und bildet in dieser oberen Stellung eine der Widerlager-Leitfläche gegenüberliegende
Führung für das Trägerteil des Aufwischgerätes. Das Einführen des Trägerteiles ist dadurch auch bei ungenauem Zuführen
einfach möglich.
Zweckmäßigerweise ist die Reinigungsrolle od. dgl. Abstreifer mindestens so lang wie das Trägerteil und seitlich in
Lagern gehalten, die mit einem Führungsgetriebe zum Andrücken des Abstreifers od. dgl. am oberen Ende des Trägerteiles bzw.
des Aufwischbezuges sowie zum Führen parallel zur Flachseite des Trägerteiles verbunden sind. Durch ein solches Führungsgetriebe
kann mit einer Antriebsbewegung der vorgesehene Bewegungsablauf des Abstreifers realisiert werden.
Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung
anhand eines Ausführungsbeispieles in den Zeichnungen noch näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 eine Vorderseitenansicht einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung,
/4
Fig. 2 eine Aufsicht einer Reinigungsvorrichtung,
Fig. 3. eine Querschnittsdarstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung gemäß der Schnittlinie
HI-III in Fig. 2,
Fig. 4 eine Seitenansicht^einer Reinigungsvorrichtung bei
-abgenommenem Getriebedeckel und
Fig. 5 perspektivische Teilansicht eines Aufwischgerätes. Eine Reinigungsvorrichtung T dient zum Ausdrücken eines
Bezuges 2 (vgl. Fig. 3) eines Aufwischgerätes 3 (Fig. 5),
das als Handreinigungsgerät mit einem
plattenförmigen Trägerteil 4 für den Bezug 2 sowie mit einem Stiel 5 zum Halten und Führen des Aufwischgerätes ausgebildet
ist. Das Handreinigungs- bzw. Aufwischgerät 3 kann nach dem Aufwischen und der dabei erfolgenden Aufnahme von Schmutzteilchen
mittels der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 ausgedrückt werden, wobei die Schmutzteilchen mit
dem im !Bezug 2 aufgesaugten Wasser herausgedrückt bzw. herausgespült
werden.
Die Reinigungsvorrichtung 1 weist im wesentlichen ein Aufnahmegehäuse
6 mit einem unterseitigen Ablauf 7 für das ausgepreßte, Schmutzteilchen enthaltende Wasser auf. Weiterhin sind
eine Halterung 8 sowie eine Druckvorrichtung 9 mit einem Druckelement 10 sowie einem Widerlager 11 vorgesehen.
Das Druckelement 10 kann als Abstreifer oder, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, als Reinigungsrolle 12 ausgebildet
sein.
Die Halterung 8 ist so ausgebildet, daß sich eine hochkantige Aufnahme des Trägerteiles 4 ergibt, wie dies in Fig.
strichliniert dargestellt ist.
Das Aufnahmegehäuse 6 hat einen Aufnahmespalt 13 mit eingangssei tigen Leitflächen 14 zur Umlenkung des Trägerteiles
4 beim Einführen aus seiner etwa horizontalen Lage in
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' - 3U092A
die etwa vertikale Ausdrückstellung. Mit ihrem unteren,
etwa vertikalen Abschnitt bildet die Leitfläche 14 das Widerlager 11. Der sich daran nach oben anschließende Abschnitt
der Leitfläche ist etwa schaufelförmig, die obere Begrenzung des Aufnahmespaltes 13 bildend, ausgebildet.
Die Figuren 1 und 2 lassen gut erkennen, daß die Leitfläche 14 eine etwa mittige, nach oben randoffene Ausnehmung
15 für den mit dem Trägerteil 4 verbundenen Stiel des Aufwischgerätes 3 hat. Einerseits ist dadurch die Handhabung
beim Einführen des Trägerteiles 4 erleichtert und außerdem ist dadurch auch im gewissen Sinne eine Stielhalterung
gebildet.
Am unteren Ende des Widerlager-Abschnittes 11 schließt sich eine Ableitplatte 16 zum Abführen von Schmutzwasser zu dem
Ablauf 7 hin an. Innenseitig, etwa im Übergangsbereich -zwischen dieser Ableitplatte 16 und dem Widerlager 11 sind
Auflagevorsprünge 17 angeordnet, auf denen die Seitenlängskante des Trägerteiles 4 in der etwa vertikalen Ausdrücklage
aufliegen kann. Das Trägerteil 4 nimmt somit nach dem Einführen in die Halterung 8 jeweils eine genau vorgegebene
Lage ein.
Die Reinigungsrolle 12 befindet sich in ihrer oberen Ausgangsstellung
(Fig. 1 bis 4) in einer Lage, wo sie einen größeren Seitenabstand zum Widerlager 11 hat als in Andrücklage.
Dadurch kann das Trägerteil 4 des Aufwischgerätes 3 gut eingeführt werden. Etwa unterhalb der in Ausgangslage
befindlichen Reinigungsrolle 12 ist eine sich etwa bis zum Ablauf 7 erstreckende, vordere Gehäuseabschlußwand 18 angeordnet.
Diese Abschlußwand 18 ist oberseitig, unterhalb der Rolle etwa schräg nach oben außen verlaufend gebogen ausgebildet,
so daß von der Reinigungsrolle 12 abtropfendes Wasser u. dgl. nach innen und von dort zum Ablauf 7 gelangen
kann. Etwa in der Mitte der Gehäuseabschlußwand an deren nach vorne weisendem Abschnitt ist noch eine Aussparung
erkennbar, die als Zusatzhaiterung für den Stiel 5 des Aufwischgerätes 3 vor oder nach einem Reinigungsvorgang
vorgesehen ist. Fig. 1 und 2 lassen erkennen, daß sich die Reinigungsrolle 12 etwa über die gesamte Breite
der Reinigungsvorrichtung 1 erstreckt und in ihrer Länge so bemessen ist, daß sie den Bezug 2 eines Aufwischgerätes
3 über dessen gesamte Längserstreckung beaufschlagen kann.
Für einen Auspreßvorgang führt die Achse der Reinigungsrolle einen .etwa rechtwinkligen Bewegungsablauf aus. Dazu ist die Reihigungsrolle
12 beidseitig mit Führungsgetrieben 20 verbunden, von denen eines in Fig. 4 dargestellt ist. Die Führungsgetriebe
20 sind in seitlichen Gehäusewangen 25 untergebracht und nach außen durch Getriebedeckel 21 (vgl.
Fig.~1 und 2) abgeschlossen. Im Ausführungsbeispiel besteht das Getriebe (Fig. 4) im wesentlichen aus einer Zahnstange
22, die an einem Ende mit einem Schieber 23 verbunden istj
sowie einem Zahnrad 24, das mit der Zahnstange 22 kämmt. Die Zahnstange 22 ist in einer Führungsnut 26 gelagert,
die etwa parallel zur Fläche des Widerlagers 11 verläuft. Der Schieber 23, der sich am unteren Ende der Zahnstange
anschließt, bildet als Fortsetzung eine Abkröpfung und weist einen Schlitz 27 zur Aufnahme jeweils eines Wellenstummels
28 der Reinigungsrolle 12 auf. Der Längsschlitz in dem Schieber 23 verläuft in etwa 45 zur Längserstreckung
der Zahnstange 22.
Die als Zahnradsegmente ausgebildeten Zahnräder 24 sind über eine Antriebswelle 29 (Fig. 1 bis 3) miteinander verbunden,
die ihrerseits einen Handbedienhebel 30 zur Betätigung der Reinigungsvorrichtung 1 trägt. Durch Verschwenken des Handbedienhebels
30 aus seiner etwa vertikalen Ausgangslage (Fig.. 3) gemäß dem Pfeil Pf 1 erfolgt ein Verschieben der
Zahnstange 22 mit dem Schieber 23 nach unten gemäß dem Pfeil Pf 2 in Fig. 4.
Entsprechend dem vorgesehenen Bewegungsablauf der Reinigungsrolle 12 od. dgl sind in den Gehäusewangen 25 Kulissenführungen
31 vorgesehen, die jeweils von den Wellenstummeln 28 durchgriffen werden und auch in den Schlitzen 27 der
/7
Schieber 23 geführt sind. Die Kulissenftihrungen 3>f
etwa rechtwinklig in umgekehrter L-Form angeordnet.'Durch die überdeckung des L-förmigen Kulissenführungs-Schlitzes
31 und des Schieber-Schlitzes 27 ergibt sich bei einer Betatigungsbewegung der Zahnstange 22 gemäß dem Pfeil Pf 2
zunächst eine Zuführung der Reinigungsrolle 12 in Richtung zu dem Widerlager 11 bzw. zu einem im Aufnahmegehäuse 6
befindlichen Trägerteil 4 mit Bezug 2 (vgl. Fig. 3). Nach Anlage und Druckbeaufschlagung des Bezuges 2 erfolgt eine
Umlenkung in den unteren, etwa vertikalen und parallel zum Widerlager 11 verlaufenden Bereich der Kulissenführung 31.
Die vorgesehene Antriebsübertragung ergibt somit in erwünschter Weise den für eine günstige Handhabung sowie für
ein gutes Auspressen und Reinigen des Bezuges 2 notwendigen Bewegungsablauf. Die Bewegung der Reinigungsrolle 12 erfolgt
bis zu der in Fig. 3 strichliniert angedeuteten un- ^teren Stellung. In dieser Untenstellung liegt das Zahnradsegment
24 an einem Anschlag 32 an.
Die Antriebsübertragungs-übersetzung vom Handbedienhebel
auf die Reinigungsrolle 12 od. dgl. ist so bemessen, daß der Auspreßvorgang mit Andruck der Rolle 12 am Bezug 2 erst
einsetzt, wenn sich der Handbedienhebel 30 in einer etwa horizontalen Lage befindet. Dadurch wird auch bei einer auf
einem fahrbaren Untergestell mit Auffangwanne od. dgl. befindlichen Reinigungsvorrichtung 1 die Gefahr verringert, daß die
Wanne seitlich weggedrückt wird. Un die entsprechenden Platzverhältnisse für die Bewegung des Hebels 30 zu haben, sind in
der Leitfläche 14 und in der vorderen Gehäuseabschlußwand Ausnehmungen 33, 34 vorgesehen.
Zur selbsttätigen Rückführung der Reinigungsrolle 12 in ihre obere Ausgangslage sind Rückstellfedern 35 vorgesehen,
die jeweils an den Zahnstangen 22 angreifen. Die Federn 35 sind vorzugsweise innerhalb der Zahnstangen untergebracht.
In den Figuren 2 und 3 erkennt man noch, daß die Leitflächen 14 äußere Verstärkungsrippen 36 tragen, durch die
/8
die Leitfläche 14 insgesamt vergleichsweise dünnwandig ausgebildet sein kann. q L L η Q O L
Für einen gleichmäßigen Andruck der Reinigungsrolle 12 am Trägerteil 4 un_d auch—zum Ausgleich von Dickenunterschieden
des Trägerteiles 4 bzw. seines Bezuges 2 kann die Reinigungsrolle 12 bzw. ein anstatt dieser Rolle vorgesehener
Abstreifer in Andrückrichturrg federnd gelagert sein. In diesem Falle kann die Reinigungsrolle 12 als im wesentlichen
starres Teil ausgebiLdet^sein. Im Ausführungsbeispiel ist
vorgesehen, daß die Reinigungsrolle 12 weitgehend starr in den Kulissenführungen 31 sowie den Schieberschlitzen 27
gelagert ist. In diesem Falle ist es zweckmäßig, wenn die Reinigungsrolle entweder eine elastisch nachgiebige Oberfläche
z. B. aus Gummi aufweist oder gegebenenfalls im wesentlichen insgesamt selbst aus elastischem Werkstoff
besteht, jedoch mit entsprechend starren Achskern.
Durch die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1 erhält man eine linienförmige Druckbeaufschlagung des auszudrückenden
Bezuges 2 durch die Reinigungsrolle 12, so daß eine erheblich höhere Flächenpressung auftritt. Zusätzlich wird
bei der Auspreßbewegung ein besonders gründliches Auspressen und Abführen des Schmutzwassers nach unten vorgenommen.
Trotz dieser gründlichen Reinigung kommt man mit einer vergleichsweise geringen Bedienkraft der Reinigungsvorrichtung
aus. Gerade im professionellen Einsatz bedeutet dies eine erhebliche Erleichterung.
Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung aufgeführten Merkmale können sowohl einzeln als auch in
beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.
- ZusajHfliBnfassung -
• jit·
Leerseite -
Claims (19)
- AnsprücheQJ. Reinigungsvorrichtung zum Ausdrücken eines auf einem plattenförmigen Trägerteil befindlichen Bezuges eines Aufwischgerätes, wobei die Vorrichtung ein mit einem Ablauf versehenes Aufnahmegehäuse mit einer Halterung für das Trägerteil u. dgl. sowie eine Druckvorrichtung mit einem Druckelement sowie einem Widerlager aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß das Druckelement (10) als den Bezug (2) des Trägerteiles (4) etwa linienförmig beaufschlagender und über die Fläche des Bezuges (2) führbarer Abstreifer od. dgl. ausgebildet ist.
- 2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer als auf dem Bezug (2) des Aufwischgerätes (3) abwälzbare Reinigungsrolle (12) ausgebildet ist.
- 3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (8) für das Trägerteil (4) des Aufwischgerätes (3) etwa vertikal zwecks hochkantiger Aufnahme des Trägerteiles (4) ausgebildet ist und daß eine Führung für die Reinigungsrolle (12) od. dgl. zur Beaufschlagung des Bezuges (2) von der Hochkant-Oberkante zur Unterkante vorgesehen ist. _|/2
- 4. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmegehäuse (6) einen Aufnahmespalt (13) mit eingangsseitigen Leitflächen (14) zur Umlenkung des Trägerteiles (4) beim Einführen aus einer etwa horizontalen Lage in die etwa vertikale Ausdrückstellung aufweist.
- 5. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 Ms 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitfläche (14) mit einem unteren, etwa vertikalen Abschnitt das Widerlager (11) bildet und daß die Leitfläche (14) etwa schaufelartig mit einem sich an den vertikalen Widerlager-Abschnitt nach oben anschließenden, gebogenen Fortsatz ausgebildet ist.
- 6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitfläche (14) eine etwa mittige, nach oben randoffene Ausnehmung (15) für einen mit dem Trägerteil (4) verbundenen Stiel (5) aufweist, die gegebenenfalls gleichzeitig eine Halterung für den Stiel (5) bildet.
- 7. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. in ihrer oberen Ausgangsstellung einen größeren Abstand zum Widerlager (11) hat als in Ausdrücklage, daß sie in dieser oberen Stellung eine der Widerlager-Leitfläche (14) gegenüberliegende Führung für das Trägerteil (4) bildet und daß vorzugsweise etwa unterhalb der Rolle od. dgl. eine zum Ablauf führende Gehäuseabschlußwand (18) vorgesehen ist.
- 8. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. Abstreifer mindestens so lang wie das Trägerteil (4) ist und seitlich in Lagern gehalten ist, die/3' mit einem Führungsgetriebe (20) zum Andrücken des Abstreifers od. dgl. am oberen Ende des Trägerteiles (4) bzw. des Aufwis"ch"bezuges (2) sowie zum Führen parallel zur Flachseite des Trägerteiles verbunden sind.
- 9. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsgetriebe (20) Kulissenführungen (31) entsprechend dem Bewegungsablauf der Reinigungsrolle (12) od. dgl. aufweist, sowie Lager für Wellenstummel (28) der Rolle (12) bildende Schieber-(23) zur übertragung einer Antriebsbewegung.
- 10. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber (23) mit etwa vertikal geführten Zahnstangen (22) verbunden sind, die mit Zahnrädern (24) kämmen, welche über eine Antriebswelle (29) miteinander verbunden sind, und daß an der Antriebs- /' welle (29) ein Handbedienhebel (30) angreift. <·'
- 11. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Kulissenführungen (31) in seitlichen Gehäusewangen (25) befinden und etwa umgekehrt L-förmig mit ihrem längeren Abschnitt etwa parallel zum Widerlager bzw. zu einem Trägerteil (4) verlaufen.
- 12. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber (23) jeweils einen Schlitz (27) zur Aufnahme eines Rollen-Wellenstummels (28) aufweisen, der schräg zur Führung der Schieber (23) bzw. der Zahnstangen (22) verläuft, und daß das untere Schlitzende in Obenstellung des Schiebers (23) etwa in Deckung des kürzeren Kulissen-Führungs-Abschnittes ist und mit seinem oberen Schlitzende in der Längsachse des längeren Kulissenführungs-Abschnittes angeordnet ist.
- 13. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden An-- sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die etwa L-förmigen Kulissenführungs-Abschnitte rechtwinklig zueinander verlaufen und daß die Schlitze (27) der Schieber (23) etwa eine Winkelhalbierende zu den Führungsabschnitten bilden.
- 14. !Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbedienhebel (30) von einer etwa vertikalen Ausgangslage nach unten verschwenkbar ist und daß die Antriebsübertragung auf die Reinigungsrolle (12) od. dgl. derart ausgebildet ist, daß der Hebel bei Beginn des Ausdrückvorganges in etwa horizontal steht.
- 15. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. Abstreifer in Andrückrichtung federnd gelagert ist und vorzugsweise als im wesentlichen starres Teil ausgebildet ist.
- 16. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. Abstreifer zumindest eine elastisch nachgiebige Oberfläche, z. B. aus Gummi aufweist, gegebenenfalls im wesentlichen aus elastischem, vorzugsweise auf einer starren Achse, angeordnetem Werkstoff besteht.
- 17. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, """dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. rückstellkraftbeaufschlagt ist zur Rückführung in ihre obere Ausgangslage, und daß dazu insbesondere Rückstellfedern (35) vorzugsweise an den Zahnstangen angreifen , die zweckmäßigerweise in Höhlungen dieser Zahnstangen untergebracht sind.
- 18. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitfläche (14) zumindest im Bereich ihres Widerlagers (11) äußere Verstärkungsrippen (36) trägt.
- 19. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Aufnahmegehäuses (6), insbesondere im unteren Bereich, Auflagevorsprünge (17) zur Unterstützung und gegebenenfalls Halterung der Unterkante des hochkant darin befindlichen Trägerteiles (4) des Aufwxschgerätes (3) vorgesehen sind.- Beschreibung —.
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1985
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Publication number | Publication date |
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EP0182146A2 (de) | 1986-05-28 |
EP0182146A3 (de) | 1986-10-15 |
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Legal Events
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8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: EWU AG, JONA, CH |
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8181 | Inventor (new situation) |
Free format text: SACKS, DIETER, UERIKON, CH MOENCH, HANS, KUESNACHT, CH |
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8141 | Disposal/no request for examination |