DE3317657A1

DE3317657A1 - Ausgussarmatur

Info

Publication number: DE3317657A1
Application number: DE3317657A
Authority: DE
Inventors: Russell Dunn Thorpland's Brook Northampton Burry
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1982-05-18
Filing date: 1983-05-14
Publication date: 1983-11-24
Also published as: US4457030A; AU560964B2; BE906145Q; FR2527065B1; GB2122890B; AU1462283A; IT1205387B; ZA833577B; IT8353325V0; IT8367542A0; GB8312229D0; JPS5985048A; GB2122890A; FR2527065A1; DE3317657C2

Description

Die Erfindung betrifft eine Ausgußarmatur für eine Badewanne, Bassin, Abwaschbecken oder dergleichen.

Üblicherweise besitzen Ausgußarmaturen für Badewannen, Bassins, Abwaschbecken und dergleichen einen metallischen Hohlkörper, der abgedichtet in eine Ausgußöffnung der Badewanne, etc. eingesetzt und an dem ein Abflußrohr angeschlossen ist. Der Hohlkörper bildet einen sich verjüngenden Sit z, der einen entfernbaren, sich komplementär verjüngenden Stöpsel aufnimmt, um den Ausguß zu schließen, wenn die Badewanne usw. mit Wasser gefüllt werden soll. Der Stöpsel ist üblicherweise von dem Hohlkörper vollständig getrennt und an dem Ende einer Haltekette befestigt, es ist jedoch bekannt, den Stöpsel an dem Hohlkörper unverlierbar anzuordnen und die Kette wegzulassen. Im letzteren Fall kann der Stöpsel fernbetätigt werden.

Vorbekannte Ausgußarmaturen leiden an zahlreichen Nachteilen, von denen der größte wahrscheinlich der ist, daß der Stöpsel dazu neigt, mit seinem zugeordneten Sitz eine schwache Dichtung zu bilden. Der übliche verlierbare Stöpsel ist aus hartem Kunststoffmaterial geformt und bildet in der Praxis keine gute Dichtung mit seinem Sitz. Falls der Stöpsel statt dessen aus einem weicheren elastomeren Material besteht, wird eine bessere Dichtung gebildet, der Stöpsel neigt jedoch dazu, in dem Sitz hängenzubleiben und auch schnell zu verschleißen. Unverlierbare Stöpsel bestehen häufig aus Metall, neigen jedoch wiederum dazu, eine schwache Dichtung zu bilden. Das liegt teilweise daran, daß sie nicht mit einer Verjüngung hergestellt werden können, die genau zu dem Sitz paßt oder daß sie dazu neigen, am Einsetzort zu verklemmen, und teilweise daran, weil irgendwelche Rückstände zwischen dem Stöpsel und dem Sitz oder Oberflächenvorsprünge an dem Stöpsel oder Sitz einen sehr guten Dichtkontakt zwischen dem Stöpsel und dem Sitz

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verhindern. Ein weiteres Problem besteht darin, daß die traditionelle Kette, die zum Halten eines verlierbaren Stöpsels benutzt wird, unansehnlich ist und im Laufe der Jahre zur Beschädigung der sanitären Einrichtung führt. Der unverlierbare Stöpsel löst zwar dieses Problem, hat sich jedoch in der Herstellung als teuer erwiesen.

Zur Beseitigung der genannten Nachteile liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine preiswert herstellbare Ausgußarmatur der eingangs genannten Gattung zu schaffen, die ein einfaches und sicheres Verschließen ermöglicht.

Erfindungsgemäß sind zur Lösung die im Anspruch 1 genannten Merkmale vorgesehen. Bevorzugte Merkmale, die die Erfindung in vorteilhafter Weise weiterbilden, sind in den Ansprüchen 2 bis 6 enthalten.

Demgemäß ist bei einer Ausgußarmatur mit einem Hohlkörper, der dichtend in einer Ausgußöffnung befestigbar ist, mit einem sich längs erstreckenden, in dem Hohlkörper gebildeten Ausgußkanal, mit einem in dem Hohlkörper gebildeten, den Ausgußkanal umgebenden Sitz, und mit einem in dem Hohlkörper zum v/ahlweisen Schließen des Ausgußkanals befestigten Stöpsel vorgesehen, daß der Stöpsel in dem Hohlkörper zur Verstellung von Hand zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der Außenrand des Stöpsels dichtend an dem Sitz angreift und sich der Stöpsel über dem Ausgußkanal zum Verschließen desselben gegenüber einer Flüssigkeitsströmung erstreckt, und einer offenen Stellung drehbar befestigt ist, in der Abschnitte des Außenrands des Stöpsels zum Durchlaß einer Flüssigkeitsströmung durch den Ausgußkanal an beiden Seiten des Stöpsels von dem Sitz beabstandet sind.

Bei einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist der Sitz mit einer teilweise sphärischen Form ausgebildet, und der Stöpsel besitzt die Form einer Scheibe mit einem komplementären teilweise sphärischen Außenrand. Der Stöpsel kann hierzu quer zu dem Ausgußkanal angeordnet sein, wobei der gesamte Stöpselaußenrand sich in Kontakt mit dem zugeordneten Sitz befindet, und kann aus dieser Stellung in eine offene Position bewegt werden, in der er im wesentlichen innerhalb des Körpers aufrecht steht, indem einfach auf irgendeine Stelle an dem Außenrand des Stöpsels gedrückt wird, um den Stöpsel um eine Achse zu drehen, die quer zu der Längsrichtung der Ausgußarmatur verläuft.

Eine derartige Ausgußarmatur besitzt nicht nur ein gefälliges Aussehen und ist ökonomisch herzustellen, sondern sorgt für eine hervorragende Dichtung zwischen dem Stöpsel und dem Körper. Die hervorragende Dichtung beruht teilweise auf dem Umstand, daß die aneinander liegenden sphärischen Oberflächen genau komplementär gebildet werden können, ohne daß irgendeine Gefahr besteht, daß der Stöpsel in dem Sitz verklemmt, und teilweise darauf, daß die Drehbewegung zum öffnen und Schließen des Stöpsels zur Beseitigung irgendwelcher Rückstände, die sich zwischen dem Stöpsel und dem Sitz befinden, und zur Aufrechterhaltung eines guten Eingriffsverhältnisses zwischen dem Stöpsel und seinem Sitz führt.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen und dem nachfolgenden* Beschreibungsteil enthalten, in dem bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Armatur gemäß Fig. 1, wobei der Stöpsel weggelassen ist;

Fig. 3 und4- jeweils eine Draufsicht auf und einen Schnitt durch einen Stöpsel; und

Fig. 5 einen Schnitt durch einen modifizierten Körper.

In Fig. 1 weist die Ausgußarmatur 1 einen Hohlkörper 2 und einen Stöpsel 3 auf. Der Hohlkörper 2 besitzt ein rohrförmiges Teil M- mit einem sich nach außen erstreckenden Flansch 5 ⁵^ dessen oberen Ende und einem Außengewinde 6 an seinem unteren Ende. Zum Gebrauch wird das rohrförmige Teil 4 dichtend in einer Ausgußöffnung einer Badewanne, • eines Bassins, eines Abwaschbeckens oder dergleichen befestigt und ein Abflußrohr an dessen unteren Ende in dem Fachmann bekannter Weise angeschlossen.

Der Hohlkörper 2 besitzt weiterhin ein Einsetzteil 7, das in einer Gegenbohrung an dem oberen Ende des rohrförmigen Teils M- angeordnet ist. Das Einsetzteil 7 bildet einen teilspharxschen Sitz 8, in dem der Stöpsel 3 unverlierbar angebracht ist.

Der Stöpsel 3 selbst ist im wesentlichen scheibenförmig und besitzt einen zu dem Sitz 8 komplementären teilsphärischen Außenrand 9· Wenn demgemäß der Stöpsel 3 in der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Stellung ist, befindet sich der Außenrand 9 in dichtendem Eingriff mit dem Sitz 8, und der Stöpselkörper erstreckt sich quer über den Ausgußkanal 10, der in dem Hohlkörper 2 gebildet ist, um den Ausgußkanal gegenüber einer Strömung abzusperren. Wenn der Ausgußkanal 10 geöffnet werden soll, wird an irgendeiner Stelle auf der oberen Oberfläche des

Stöpsels 3 nahe dessen Umfangsrand mit dem Finger gedrückt, und der Stöpsel in eine im wesentlichen aufrechte Konfiguration verschwenkt. In dieser aufrechten Konfiguration ist der Außenrand 9 des Stöpsels überwiegend von dem Sitz beabstandetjUnd an jeder Seite des Stöpsels 3 kann Flüssigkeit durch den Ausgußkanal 10 strömen.

Es ist festzuhalten, daß das Einsetzteil 7 ein. Gitter 11 bildet, das unterhalb des Stöpsels angeordnet ist, um den zufälligen Verlust von Gegenständen durch die Abflußarmatur zu verhindern. Das Einsetzteil 7 besitzt auch Schlitze 12, die mit zugehörigen Stützen 13 des Körpers 2 genau eingerichtet sind, um einen dem Stand der Technik gut bekannten Überlauf aufzunehmen.

Der Stöpsel 3» das rohrförmige Teil 4 und das Einsetzteil 7 können aus irgendeinem geeigneten Werkstoff hergestellt sein. Beispielsweise können das Körperteil 4 und der Stöpsel 5 ^aus Messing hergestellt sein, das beschichtet sein kann, und das Einsetzteil 7 kann aus einem geeigneten Kunststoffmaterial, beispielsweise Polyäthylen oder Polypropylen, im Spritzguß hergestellt sein. Alternativ kann der Stöpsel aus einem Kunststoffmaterial, beispielsweise Acetal oder ABS hergestellt werden.

In Fig. 5 ist ein modifizierter Hohlkörper 2A dargestellt.

Dieser Körper ist als ein einstückiges Kunststofformteil ausgebildet und ersetzt demgemäß den Körperteil 4 und das Einsetzteil 7 von Fig. 1. Eine Nut 14 ist in dem Hohlkörper 2A zur Aufnahme eines Gitterteils vorgesehen, um· den zufälligen Verlust von Gegenständen durch die Armatur zu verhindern. Der Hohlkörper 2A kann aus irgendeinem geeigneten Kunststoffmaterial gebildet sein, und kann mit einem Metall- oder Kunststoffstöpsel, wie zuvor beschrieben, verwendet werden. Bei einem modifizierten Kunststoffguß-

körper ist die Nut 14- weggelassen, und statt dessen ein einstückig mit dem Körper gegossenes Kunststoffgitter vorgesehen.

Leerseite

Claims

Unscr Zeichen: B 5 Anmelder/Inh.: Russell Dünn Burrj Diese Seite ersetzt die verdruckte Seite der j Gffenlegungssc'v;·.! i'-i. niib dcrnelben Nummer. \ Russell Dunn Burry, 1 Sulby Road, Thorpland's Brook, Northampton, Großbritannien Ausgußarmatur Ansprüche

1. Ausgußarmatur mit einem Hohlkörper, der dichtend in einer Ausgußöffnung befestigbar ist; einem sich längs erstreckenden, in dem Hohlkörper gebildeten Ausgußkanal; einem in dem Hohlkörper gebildeten, den Ausgußkanal umgebenden Sitz; und einem in dem Hohlkörper zum wahlweisen Schließen des Ausgußkanals befestigten Stöpsel, dadurch gekennzeichnet,

daß der St-öpsel (3) in dem Hohlkörper (2) zur Verstellung von Hand zwischen einer geschlossenen Stellung,* in der der Außenrand (9) des Stöpsels (3) dichtend an'dem Sitz (8) angreift und sich der Stöpsel (3) über den Ausgußkanal (10) zum Verschließen desselben gegenüber einer Flüssigkeitsströmung erstreckt, und einer offenen Stel-

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lung drehbar befestigt ist, in der Abschnitte des Außenrands (9) des Stöpsels (3) zum Durchlaß einer Flüssigkeitsströmung durch den Ausgußkanal (10) an beiden Seiten des Stöpsels (3) von dem Sitz (8) beabstandet sind. 5

2. Ausgußarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stöpsel (3) eine kreisförmige Platte ist, und der Sitz (8) und der dazu passende Außenrand (9) des Stöpsels teilweise sphärisch ausgebildet sind.

3· Ausgußarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (2) ein rohrföriniges Teil (4), das dichtend in einer Ausgußöffnung befestigbar ist, und ein Einsatzteil (7) aufweist, das in dem rohrförmigen Teil befestigbar ist und den Sitz (8) bildet.

4. Ausgußarmatur nach Anspruch 3·, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsetzteil (7) einstückig mit einem Gitter

(11) gebildet ist, das sich über den Ausgußkanal (10) erstreckt.

5. Ausgußarmatur nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Teil"(4) aus Metall besteht, und das Einsetzteil (7) ein Kunststofformteil ist.

6. Ausgußarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (2A) ein einziges einstückiges Kunststofformteil ist.