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DE3312918A1 - Betaetigungsmechanismus - Google Patents

Betaetigungsmechanismus

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Publication number
DE3312918A1
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DE
Germany
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shaft
driven
drive
driven shaft
gear
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Withdrawn
Application number
DE19833312918
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English (en)
Inventor
Peter George Frome Somerset Sanders
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Rotork Controls Ltd
Original Assignee
Rotork Controls Ltd
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Publication date
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Withdrawn legal-status Critical Current

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    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H3/00Mechanisms for operating contacts
    • H01H3/54Mechanisms for coupling or uncoupling operating parts, driving mechanisms, or contacts
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H3/00Mechanisms for operating contacts
    • H01H3/32Driving mechanisms, i.e. for transmitting driving force to the contacts
    • H01H3/40Driving mechanisms, i.e. for transmitting driving force to the contacts using friction, toothed, or screw-and-nut gearing

Landscapes

  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)
  • Soil Working Implements (AREA)
  • Electrical Discharge Machining, Electrochemical Machining, And Combined Machining (AREA)

Description

3-
Anwaltsakte: P 979 ROTOKK CONTROLS LIMITED
Bath, England
Betätigungsmechanismus
Die Erfindung betrifft einen Betätigungsmechanismus wie beispielsweise einen Schaltaktuator, der einen Antrieb (beispielsweise ein Getriebe) umfaßt, eine angetriebene Welle sowie eine Kraftübertragungseinrichtung, über welche die angetriebene Welle mittels des Antriebsorganes angetrieben wird, und zwar um einen bestimmten Umdrehungswinkel nach e iner vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen des genannten Antriebselementes, firner mit einem Aktuator oder Betätigungsmechanismus, der von der angetriebenen Welle getragen ist und bei einer bestimmten Winkelposition der angetriebenen Welle wirksam wird. Ein derartiger Betätigungsmechanismus oder Aktuator ist beispielsweise der in US-PS 4 288 665 beschriebene Zählmechanismus.
Ein Betätigungsmechanismus dieser Art läßt sich beispielsweise bei Ventilaktuatoren zum öffnen und Schließen mechanisch betriebener Ventile einsetzen. Derartige Ventilaktuatoren haben normalerweise eine Ausgangswelie, die von einem Elektromotor angetrieben wird und die mit dem Ventilstößel in Wirkverbindung steht. Üblicherweise wird der Start des Motors bei vorbestimmten Positionen des Hubes des Ventiles in öffnungs- bzw. Schließrichtung veranlaßt, :*..: beispielsweise in Grenzpositionen und ganz bestimmten Zwischenpositionen. Ein Betätigungsmechanismus der Er- " findung läßt sich dazu verwänden, diesen Vorgang zu steuern,; kontrollieren, auszulösen, oder den Ventilaktuatorbetrieb derart zu überwachen, daß dessen Antriebsorgan in einem * festen Verhältnis in Drehverbindung gebracht werden kann ."\" mit der Ventilaktuator-Ausgangswelle und der Betätigungs- ^* einrichtung, die derart gestaltet und angeordnet sind, um "··*- Grenzschalter und/oder Zwischenschalter an geeigneten Stellen des Hubes des Ventilstößels zu betätigen.
Eines der mit solchen Betätigungsmechanismen verbundenen Problemen liegt in deren Einstellung oder Justierung; diese soll derart vorgenommen werden, daß ihre Betätigungseinrichtung genau an einem bestimmten Punkt im Hub des Antriebsorganes wirksam wird,besonders dann, wenn der Betätigungsmechanismus in einer Umgebung eingesetzt wird, in welcher die Position des Betätigungsmechanismus nicht von außen erkennbar ist, was bei Ventilaktuatoren manchmal der Fall ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs beschriebenen Gattung derart zu gestalten, daß diese Schwierigkeit behoben wird.
Gemäß der Erfindung wird bei einem Betätigungsmechanismus der beschriebenen Art eine Einstell- oder Justierwelle vorgesehen, die in Umlauf gesetzt werden kann, um die angetriebene Welle über die übertragungseinrichtung anzutreiben; zwischen Antriebsorgan und Übertragungseinrichtung ist eine
Kupplung geschaltet; bei Ausrücken dieser Kupplung wird die Justierwelle dazu veranlaßt, die angetriebene Welle relativ zum Antriebsorgan in Umlauf zu versetzen; weiterhin hat die angetriebene Welle in einem festen Winkelverhältnis zur Betätigungseinrichtung einen radialen Vorsprung; in einer bestimmten Winkelposition ist in Bezug auf die Achse der angetriebenen Welle dem radialen Vorsprung ein entfern- ;,.„; barer Anschlag zugeordnet, um die Winkelversdiebung der an- , getriebenen Welle mittels der Justierwelle zu begrenzen.
Justierwelle und damit angetriebene Welle lassen sich somit -*«·" mit dem auf eine gewünschte Position eingestellten Antriebs-' * organ - sowie mittels der Kupplung relativ zum Antriebsorgan.··„· in 'Umlauf versetzen; dieser Umlauf läßt sich so lange fort- ".' ' set-zen, bis der radiale Vorsprung auf der angetriebenen Welle··"' am Anschlag anliegt, um die Betätigungseinrichtung bei einer bestimmten Position für die eingestellte Position des Antriebsorganes einzustellen. Sodann wird der Anschlag entfernt, so daß der radiale Vorsprung und damit die angetriebene Welle frei umlaufen können.
Zweckmäßigerweise läßt sich der Anschlag mittels eines Handgriffes anbringen, der seinerseits an der Justierwelle vorgesehen ist, so daß ein Verdrehen von Hand möglich wird. Der Handgriff kann beispielsweise die Gestalt einer Buchse haben, die auf das Ende der Justierwelle aufgeschoben wird; er läßt sich sodann derart anordnen, daß die Buchse einen genügend größeren Außendurchmesser hat als die Justierwelle, um den radialen Vorsprung abzusperren.
Der radiale Vorsprung hat vorzugsweise die Gestalt eines Armes oder Hebels, der in einer Richtung längs zur angetriebenen Welle federbelastet ist, so daß er dann, wenn er sich in einer das Befestigen des Handgriffes behindernden Position befindet, genügend weit verschoben werden kann, um das Befestigen und das Bedienen des Handgriffes zu erlauben.
Sodann läßt sich der Arm aus seiner Behinderungsposition bis zu seiner Anschlagposition verdrehen.
Die Kupplung ist vorzugsweise eine Schlupfkupplung mit einer Mehrzahl von in einem Kupplungsgehäuse auf der angetriebenen Seite untergebrachten Kugeln, die federbelastet sind, um zwischen den Zähnen eines das Antriebsorgan bildenden Zahnrades zum Eingriff zu gelangen. So läßt sich beispielsweise eine Mehrzahl von federbelasteten Kugeln vorsehen, die:" winklig gegeneinander um die Achse des Zahnrades derart ver- setzt sind, daß eine oder mehrere der Kugeln, jedoch nicht alle miteinander gleichzeitig, mit den Zahnen des Zahnrades "* zum Eingriff gelangen. Damit wird das Einstellen der angetriebenen Welle in Bezug auf das Antriebsorgan, d.h. also hier das Zahnrad, feLner als die Steigung der Zähne des Zahn-", rades.
Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt:
Fig. 1 zeigt in einem Längsschnitt einen Schalt-Betätigungsmechanismus gemäß der Erfindung.
Fig. 2 stellt eine Schnittansicht gemäß der Schnittlinie II-II von Fig. 1 dar;
Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht, die die Einstelljustierung des Mechanismus veranschaulicht;
Fig. 4 zeigt eine Einzelheit.
Der Schalt-Betätigungsmechanismus ist derart gestaltet, daß er zwei Satz Grenzschalter 4 und 5 in Fig. 1 betätigt sowie zwei Satz Zwischenschalter 41 und 51, ebenfalls in Fig. 1, jedoch strichpunktiert dargestellt. Es wurde lediglich der Schaltbetatigungsmechanismus zum Betätigen der genannten Satz Grenzschalter 4 und 5 im einzelnen gezeigt. Der Betätigungs-
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mechanismus für die Zwischenschalter 41 und 51 ist von identischem Aufbau; er ist neben dem Betätigungsmechanismus für die beiden Satz Zwischenschalter 4 und 5 angeordnet.
Der Schaltbetätigungsmechanismus hat ein Antriebsorgan in Gestalt eines Zahnrades 1. Dieses ist auf einer Welle 2 gelagert, die sich beidseits über das Zahnrad 1 hinaus erstreckt. Das Antriebsmoment wird dem Zahnrad 1 über das mit ;*"**■ diesem kämmenden Zahnrad 3 (siehe Fig. 2), das beispielsweise,..", mit der Ausgangswelle eines Ventilaktuators über ein Zahnrad 11 (siehe Fig. 1) in Triebverbindung steht. ;
Der Betätigungsmechanismus ist derart gestaltet, daß er den Satz von Schaltern 4 dann betreibt, wenn das Antriebs-Zahn- : rad 1 in einer Richtung in Umlauf versetzt wird, und daß er den zweiten Satz von Schaltern 5 dann betreibt, wenn das Zahnrad 1 in der gegenläufigen Richtung in Umlauf versetzt wird.
Zahnr.ad 1 steht auf beiden Seiten über Kupplungen 8 und 9 mit Gegenzahnradsätzen 6 und 7 in Triebverbindung. Die Kupplungen 8 und 9 sind von identischem Aufbau. Sie weisen Kugeln 10 auf, die durch Federn 12 derart beaufschlagt sind, daß sie mit den Zähnen 13 des Antriebs- Zahnrades 1 in Eingriff gelangen. Die Kugeln 10 und die Federn 12 befinden sich in Bohrungen von Kupplungsgehäusen 15; die Kupplungsgehäuse 15 sind mit den ersten Gegenzahnrädern l6 da? Räderzüge β und 7 mittels Stiften 17 drehfest verriegelt. Auf diese Weise befinden sich die Zahnrädersätze 6 und 7 mit Anttriebszahnrad in drehfester Verbindung; die Kupplungen 8 und 9 gleiten jedoch, wenn beispielsweise Zahnrad 1 festgehalten wird, während die Zahnrädersätze 6 und 7 umlaufen.
Aus Fig. 2 erkennt man, daß jede Kupplung 8 und 9 drei Kugeln 10 aufweist, die in Bezug auf die Achse des Antriebs-Zahnrades 1 derart winklig versetzt sind, daß lediglich eine der Kugeln 10 zwischen den Zähnen 13 zum Eingriff gelangt,
um eine treibende Verbindung zwischen Zahnrad 1 und den Zahnräderzügen β und 7 herzustellen. Wird Zahnrad 1 festgehalten, so vermag die Kupplung zwischen einer Triebverbindung und der nächstfolgenden um ein Drittel einer Zahnteilung verdreht zu werden, um eine genaue Justierung der Zahnräderzüge β und 7 relativ zum Antriebsrad 1 vorzunehmen, was noch beschrieben werden soll.
Die Getrieberäderzüge β und 7 sind von bekanntem Aufbau, siehe beispielsweise US-PS 4 288 665. Es versteht sich, daß -. ein kontinuierlicher Umlauf des Zahnrades 1 in einer Richtung zu einem periodischen Umlauf in einer Richtung ": durch einen vorgewählten Winkel, beispielsweise 90°* der .'. usgangswellen 20 und 21 der Radsätze β und 7 führt, wobei '-·" die letzten Gegenritzel 22 der Radsätze 6 und 7 mit den :..-Wellen 20 und 21 verstiftet sind. Zum Zwecke kontinuierlichen Umlaufs des Antriebsrades 1 in gegenläufiger Richtung werden die Ausgangswellen 20 und 21 der Zahnräderzüge 6 und 7 in gleicher Weise periodisch in Gegenrichtung in Umlauf versetzt.
Wie man ausden Fig. 1 und 2 erkennt, trägt Welle 20 Betätigungsknöpfe 24 für den Satz von Schaltern 4, und trägt Welle 21 Betätigungsknöpfe 25 für den Satz von Schaltern 5· In Pig. I ist der Schaltersatz 4 derart dargestellt, daß er von den Betätigungsknöpfen 24 betätigt wird, während die Betätigungsknöpfe 25 um die Achse von Welle 21 gegenüber dem Schaltersatz um 90° winklig versetzt sind, in Fig. 1 in Richtung des Pfeiles A im Zeigersinn gesehen.
Die ersten Gegenräder l6 der Radzüge β und 7 sind mit Welle 2 drehfest verbunden, und zwar über einen federbelasteten Klauenmechanismus, dessen Aufbau aus Fig. 4 hervorgeht, und der im übrigen in der bereits genannten US-PS 4 288 665 beschrieben ist. Wie man aus Fig. 4 erkennt, kann Gegenzahnrad ΐβ relativ zu Welle 2 zwar im Gegenzeigersinn verdreht werden; hingegen führt ein Umlauf der Welle 2 im Gegenzeigersinn auch zu einem Umlauf des Gegenzahnrades ΐβ.
1 ■; .': ";.· ."■■. ·: 3312913
Der dem Zahnrad 6 zugeordnete Klauenmechanismus 26 ist von spiegelbildlichem Aufbau zu jenem, der dem Zahnräderzug 7 zugeordnet ist. Bei einem bestimmten Umlaufsinn von Welle 2, zur Vereinfachung der Beschreibung beispielsweise bei Umlauf im Zeigersinn, gesehen in Richtung des Pfeiles A in Pig. I, ist Zahnrad l6 des Radzuges 6 mit Welle 2 drehfest verbunden, und bei Umlauf von Welle 2 im Gegenzeigersinn ist * Zahnrad 16 des Radzuges 7 mit Welle 2 drehfest verbunden. ** Dies beeinträchtigt den Betrieb des Betätigungsmechanismus bei Antrieb durch das Zahnrad 1 nicht, da Welle 2 durch Zahn-*, rad l6 des Radzuges 6 nur in einem Umlaufsinn angetrieben wird, und durch Radzug 7 im Gegensinne hin Umlauf von Antriebsrad 1. \
Welle 2 stellt ein Mittel zum selektiven Justieren der Radsätze 6 und 7 relativ zum Antriebsrad 1 und damit zum Betätigen der Schaltersätze 4 und 5 relativ zur Position eines Ventiles dar. Nimmt man beispielsweise an, daß Antriebs-Zahnrad 1 mit der Ausgangswelle eines Ventilaktuators derart zusammengeschaltet ist, daß beide bei einem festen Verhältnis umlaufen, und daß eine bestimmte Anzahl von Umläufen in einer Richtung während des Schließens des Ventiles notwendig ist, und dieselbe Anzahl von Umläufen in entgegengesetzter Richtung, um das Ventil zu öffnen. Ferner nehme man an, daß der Schaltersatz 4 bei einem vorbestimmten Punkt in der Schließrichtung des Ventiles betätigt werden soll, und daß der Schaltsatz 5 bei einem vorbestimmten Punkt in der Öffnungsrichtung des Ventiles betätigt werden soll. Zunächst wird das"fentil von Hand an einem vorbestimmten Punkt oder an einer vorbestimmten Stelle in Schließrichtung eingestellt, an welcher Stelle Schaltersatz 4 be tätigt werden soll, womit Zahnrad 1 in einer vorbestimmten Stellung eingestellt wird. Dannnwird Welle 2 im Gegensinn angetrieben, um Radsatz 6 mittels des zugeordneten Klauenmechanismus 26 so lange anzutreiben, bis die Betätigungsknöpfe 24 auf Ausgangswelle 20 an der Betätigungsstelle des Satzes von Schaltern 4 angelangt sind, wie in Fig. 1 veranschaulicht. Während dieses Umlaufes
rutscht Kupplung 8, wie zuvor beschrieben. Auch Radsatz 7 verbleibt stationär, da ihr zugeordneter Klauenmechanismus 2β von Welle 2 kein Drehmoment übernimmt.
Sodann wird das Ventil an einer solchen Stelle in Öffnungsrichtung eingestellt, an welcher der Schaltersatz 5 betätigt werden soll; hiermit wird Antriebs-Zahnrad 1 auf eine zweite vorbestimmte Position eingestellt. Welle 2 ; wird sodann im Gegenzeigersinn in Umlauf versetzt, um Rad- ] satz 1 mittels des zugeordneten Klauenmechanismus 26 so lange in Umlauf zu versetzen, bis die Betätigungsknöpfe 25 " auf Ausgangswelle 20 an der Betätigungsstelle des Satzes von Schaltern 5 angelangt sind. Während dieses Umlaufes rutscht die Kupplung 9 und Radsatz 6 steht still.
Wie man am besten aus Fig. 1 erkennt, ist das herausragende Ende von Fig. 2 mit einem quer verlaufenden Antriebsschlitz 32 versehen, der eine Buchse 33 eines Handgriffes zum manuellen Verdrehen der Welle 2 aufnimmt.
Sind die Betätigungsknöpfe 24 und 25 sowie die Schalter 4 und 5 sichtbar, so läßt sich der Betätigungsmechanismus visuell einstellen. Sind sie jedoch nicht sichtbar, was z. B. bei einem in einem Gehäuse befindlichen Ventilaktuator der Fall ist, so muß eine Blindeinstellung durch Verdrehen der Welle vorgenommen werden. So können beispielsweise - wie in Fig. 1 nur diejenigen Teile zugänglich sein, die links der Endplatte 30 vorhanden sind, nämlich die hervorstehenden Enden der Welle 2, 20 und 21. Stattdessen kann auch Handgriff 34 das einzige von außen zugängliche Teil sein, beispielsweise von außen eines flüssigkeitsdichten und explosionsgeschützten Gehäuses 40 eines Ventilaktuators. In diesem Falle befindet sich Handgriff 34 ständig in der angetriebenen Welle; seine Buchse 33 wird normalerweise mittels einer Feder außerhalb des Antriebsschlitzes 32 gedrückt und entgegen der Federkraft derart beaufschlagt, daß eine Triebverbindung mit Schlitz 32 hergestellt ist. Handgriff 34 ist durch eine Dichtung in einer Bohrung des Gehäuses hindurchgeführt.
·-: i .f:v χ ·: 3 31299ι
- AA-
Die Enden der Welle 20 und 21 sind rechteckiger Gestalt und durch rechteckige öffnungen mit den Hebeln 35 und 36 hindurchgeführt, so daß die Hebel oder Arme 35 und 36 auf den Wellen 20 und 21 angeordnet sind und mit diesen umlaufen. Federn 37 drücken die Arme 35 und 36 von Endplatte 30 weg gegen Stifte 38, die durch die freien Enden der Wellen 20 und 21 hindurchgeführt sind, so daß die Arme 35 und 36 ··■ entgegen der Federkraft gegen Endplatte 30 verschoben werden können, beispielsweise in eine geneigte Position * , des Armes J>6, so wie in den Fig. 1 und 3 dargestellt. Die ;" Größen der öffnung in den Armen 35 und 36 sind derart be- : messen, daß eine solche Neigung möglich ist.
Wie man aus den Fig. 1 und 3 erkennt, lassen sich die Arme ,·' 35 und 36 bei nicht montiertem Handgriff 3^ frei verdrehen. *' ist Handgriff 34 jedoch mit seiner Buchse 33 montiert, so bildet diese Buchse 33 einen Anschlag, der eine freie Verdrehung der Arme 35 und 36 verhindert.
Die Winkelpositionen des Armes 35 und der Betätigungsknöpfe 24 in Bezug auf die Achse der Welle 20 haben ein präzises Verhältnis, so daß dann, wenn die Betätigungsknöpfe 24 eine vorbestimmte Betätigungspositi.on in Bezug auf die Schalter 4 während des Umlaufes der Welle 2 mittels des Handgriffes erlangen, die Führungskante des Armes 35 mit Buchse J>J> zum Anschlag kommt. Bei Ventilaktuatoren ist es üblicherweise notwendig, daß die Schalter 4 betätigt werden, kurz bevor das Ventil vollständig geschlossen ist (an seinem Sitz zum Anliegen kommt), um eine Beschädigung von Ventilglied und Ventilsitz zu vermeiden. Demgemäß werden die Winkelpositionen von Arm 35 und Betätigungsknöpfen 24 derart gewählt, daß die Knöpfe 24 gerade dann ihre Betätigungsposition überlaufen haben, wenn die Führungskante von Arm 35 mit Buchse 33 zum Anschlag gelangt. In ähnlicher Weise stehen Arm 36 und Betätigungsknöpfe 25 in Bezug auf die Achse der Welle 21 in einem ganz genauen winkligen Verhältnis. Das genaue Verhält-
10
nis läßt sich durch Anbringen von Armen 35 und 36 justieren., die von verschiedener Breite sind, so daß die Verhältnisse zwi chen ihren Führungskanten und den Betätigungsknöpfen 24 und 25 unterschiedlich sind. Alternativ hierzu kann das Verhältnis auch dadurch geändert werden, daß der Außen·* durchmesser von Buchse 33 verändert wird.
Ist Antriebszahnrad 1 in seiner gewünschten Position eingestellt und soll die Betätigung der Schalter 4 eingestellt : werden, so wird Welle 2 mittels des Handgriffes 34 im Zeiger sinn verdreht; hierdurch wird schließlich eine Verdrehung von Welle 20 im Gegenzeigersinn hervorgerufen und damit auch von Arm 35 so lange, bis dessen Führungskante an Buchse 33 anschlägt. Da Radsatz 6 sodann verriegelt ist, ist eine " weitere Verdrehung von Handgriff 34 nicht möglich. Um die -" Betätigung der Schalter 5 einzustellen, wird Welle 2 in gleicher Weise im Gegenzeigersinn so lange verdreht, bis die Führungskante von Arm 36 an Buchse 33 anliegt.
Wird Buchse 33 auf Welle 2 aufgeschoben, so behindert einer der beiden Arme 35* 36 das volle Aufschieben der Buchse 33; der Arm wird entgegen der Kraft der Feder lediglich geneigt, wie in den Fig. 1 und 3 bezüglich des Armes 36 dargestellt ist. Er wird schließlich von unterhalb des Endes der Buchse verdreht und springt in seine normale Position zurück, bereit zum Anschlagen an Buchse 33» um die Betätigung der zugeordneten Schalter einzustellen.
05.04.1983
DrW/MJ

Claims (1)

  1. Anwaltsakte: P 979 ROTORK CONTROLS LIMITED
    Bath, England
    PATENTANSPRÜCHE
    Betätigungseinrichtung mit einem Antriebsorgan, einer angetriebenen Welle und einer Übertragungseinrichtung, ,···« durch welche die angetriebene Welle mittels des Antriebs- "*;* organes um einen gewissen Umdrehungswinkel nach einer "*** vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen des Antriebsorganes ..^, angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die ange- ""/'-triebene Welle ein Betätigungsmittel trägt, das bei einer*«.*, vorbestimmten Winkelposition der angetriebenen Welle wirksam wird, daß eine Justierwelle vorgesehen ist, die in Umlauf versetzt werden kann, um die angetriebene Welle über die Übertragungseinrichtung anzutreiben, daß eine Kupplung zwischen Antriebsorgan und Übertragungseinrichtung geschaltet ist, daß durch Auskuppeln dieser Kupplung die Justierwelle die angetriebene Welle relativ zum Antriebsorgan anzutreiben vermag, daß ein Radialvorsprung, beispielsweise ein Arm, auf der angetriebenen Welle in einem festen Winkelverhältnis zum Betätigungsmittel vorgesehen ist, und daß dem radialen Vorsprung ein entfernbarer Anschlag in einer bestimmten Winkelposition in Bezug auf die Achse der angetriebenen Welle zugeordnet ist, um die Winkelverschiebung der angetriebenen Welle durch die Justierwelle zu begrenzen.
    2« Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag als Handgriff ausgeführt ist, der auf die Justierwelle aufgebracht wird, um diese in Umdrehung zu versetzen.
    3. Betätigungsmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff eine Buchse (socket) aufweist, die über das Ende der Justierwelle aufgeschoben wird, und deren Mantelfläche den Anschlag bildet.
    4. Betätigungsmechanismus nach Anspruch 2 oder 3.» dadurch gekennzeichnet, daß der radiale Vorsprung einen Arm aufweist, der in einer Richtung längs zur angetriebenen ·' Welle federbelastet ist, so daß er bei Stellung in einer r bestimmten Winkelposition zum Verhindern des Montierens des Handgriffes auf die Justierwelle entgegen der Kraft einer Feder genügend weit verschoben werden kann, um ein Betätigen des Handgriffes zu erlauben.
    5. Betätigungsmechanismus nach einem der Ansprüche 2 bis 4, : dadurch gekennzeichnet, daß sich der Handgriff durch eine Wand des Betätigungsmechanismus hindurch erstreckt, hinter welcher die Enden der Justierwelle und der angetriebenen Welle angeordnet sind und durch Federbelastung außer Triebverbindung mit der Justierwelle gebracht wird.
    6. Betätigungsmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5* dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung eine Schlupfkupplung ist, die eine Mehrzahl von Kugeln aufweist, die in einem Gehäuse auf der angetriebenen Seite untergebracht und derart federbelastet sind, daß sie zwischen die Zähne eines das Antriebsorgan bildenden Zahnrades gelangen.
    7· Betätigungsmechanismus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Mehrzahl von Kugeln um die Achse des Zahnrades derart winklig versetzt sind, daß eine oder mehrere Kugeln, jedoch nicht alle Kugeln, mit den Zähnen des Zahnrades gleichzeitig in Eingriff gelangen.
    05.04.1983
    DrW/MJ
DE19833312918 1982-04-23 1983-04-11 Betaetigungsmechanismus Withdrawn DE3312918A1 (de)

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GB8211885 1982-04-23

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DE (1) DE3312918A1 (de)
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IT (1) IT1160796B (de)

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