DE3307542C2 - Kombinierte pneumatische Zentralverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlage für die Türen eines Kraftfahrzeuges - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine kombinierte pneumatische Zentralverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlage für die Türen eines Kraftfahrzeuges. Eine solche Anlage enthält zwei voneinander unabhängige Sätze von pneumatischen Stellgliedern für den Zentralverriegelungs- und für den Diebstahlssicherungsteil der Anlage, die über gesonderte Leitungssysteme an eine entsprechende Luftpumpe anschließbar sind. Die Stellglieder betätigen die entsprechenden Sperrglieder in den Verschlüssen der verschiedenen Türen. Durch die Erfindung soll eine sich umkehrende Rangfolgesteuerung der beiden Anlagenteile erreicht werden, die unabhängig von irgendwelchen Leckagen im Pneumatikteil der Anlage ist und die unabhängig von Verzögerungsdrosseln arbeitet. Zu diesem Zweck sind zwei gesonderte Luftversorgungseinheiten für jeden Teil der kombinierten Anlage vorgesehen. Außerdem ist in der Spannungszuführung zu den Pumpeneinschaltern der jeweiligen Luftversorgungseinheiten jeweils ein in Ruhestellung geschlossenes Relais angeordnet. Die Relais sind kreuzweise von der jeweils anderen Luftversorgungseinheit ansteuerbar und von einem solchen Leitungsabschnitt, der nur in den Betriebszuständen spannungsführend ist, in denen die jeweils andere Luftversorgungseinheit verzögert werden soll.

Description

Die Erfindung betrifft eine kombinierte pneumatische Zentralverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlage für die Türen eines Kraftfahrzeuges nach dein Oberbegriff von Anspruch 1, wie sie beispielsweise aus der DE-OS 32 12 172 als bekannt hervorgeht. Für sich alkine sind pneumatische Zentralverriegelungsanlagen und auch zentraibetätigbare pneumatische Diebstahlssicherungsanlagen für die Türen von Kraftfahrzeugen ebenfalls bekannt

Durch das Zuschließen bzw. Betätigen des Verriegelungsknopfes an den Fahrzeugtüren wird lediglich der Kraftfluß zwischen der Türklinke und der in die Drehfalle des Türschlosses einrastenden Sperrklinke unterbrochen, so daß diese nicht mehr manuell gelüftet werden kann; es wird dann lediglich die Türklinke leer betätigt. Durch Einschlagen der Fensterscheibe oder auch mittels eines durch die Türdichtung hindurchgeschobenen Drahtes kann der Verriegelungsknopf betätigt und der Kraftfluß zwischen Türklinke und Sperrklinke wieder geschlossen werden, so daß die Tür geöffnet werden kann. Diese Möglichkeit wird durch eine Diebstahlssicherungsanlage verhindert, bei der an jedem Türschloß zusätzliche Sperrklinken vorgesehen sind, die in eine weitere Rastvertiefung der Drehfalle einrasten und die ausschließlich durch eine Schlüsselbetätigung an der Fahrertür bzw. — bei der Beifahrer- und den Fondtüren — jeweils über ein femauslösbares Stellglied gelüftei werden können. Der eigentlichen Zuhaltung dient die erste Sperrklinke, wogegen die zweite Sperrklinke der Diebstahlssicherungsanlage lediglich Sicherungsfunktion hat Bei ordnungsgemäßem Schließzustand der Tür liegt sie mit Spiel in der ihr zugeordneten Rastvertiefung. Wie aus der eingangs zitierter. Druckschrift bekannt ist, ist es bei kombinierten Zenaaiverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlagen erforderlich, daß zur Vermeidung von unerwarteten Schließ- oder öffnungszuständen an den Schlössern eine sich umkehrende Randfolgesteuerung vorgesehen ist, derart, daß beim Abschließen des Fahrzeuges die Diebstahlssicherungsanlage verzögert anspricht, wogegen beim Aufschließen des Fahrzeuges die Zentralverriegelung gegenüber der Diebstahlssicherungsanlage verzögert anspricht. In der Vorveröffentlichung sind verschiedene Möglichkeiten einer solchen Rangfolgesteuerung angegeben, die teils mit gespeichertem Druck und teil', mit Verzögerungsdrosseln arbeiten. Nachteilig an den mit Speicherdruck arbeitenden Rangfolgesteuerungen ist, daß die Speicher ein Leck bekommen können und dadurch die Rangfolgesteuerung ausfällt. Hierdurch können die an sich zu

beseitigenden unerwarteten Schließ- bzw. öffnungszustände wieder auftreten, worin unter Umständen eine große Gefahr liegen kann. Nachteilig an den mit Verzögerungsdrosseln arbeitenden Rangfolgesteuerungen ist, daß dadurch eine zum Teil erhebliche Zeitverzögerung beim Auf- bzw, Zuschließen des Fahrzeuges auftreten kann, was sehr lästig und unerwünscht ist.

Die DE-OS 31 20 778 zeigt eine pneumatisch betätigbare Zentralverriegelungsanlage mit zusätzlich zentral diebstahl-sicherbaren Schlössern. Jedem Schloß ist ein

&■; reversierbarer pneumatisch bcaufschlagbarer Stellantrieb, nämlich ein Hauptmembrankoiben zugeordnet, der die normale Funktion des Ver- bzw. Entriegeins übernimmt. Zusätzlich ist jedem der ver- bzw. entrie-

gelnd wirkenden Hauptmembrankolben jeweils noch ein weiterer pneumatischer Hilfsmembrankolben zugeordnet, dessen Kolbenstange nach Art eines Riegels die Kolbenstange des Hauptm«mbrankolbens in dessen der Verriegelungsstellung entsprechenden Endstellung blockieren kann. Auf die Schloßkonstruktion selber geht diese Literaturstelle gar nicht ein; es kann angenommen werden, daß übliche Schlösser verwendbar sind. Bei den reversierbaren Membrankolben handelt es sich in beiden Fällen um einkammrige Ausführungen, bei denen eine Bewegungs- bzw. Hubumkehr durch Beaufschlagung der einzigen Arbeitskammer mit Überdruck bzw. mit Unterdruck erzielt wird. Demgemäß ist eine elektromotorisch antreibbare Bi-Druckpumpe vorgesehen, die je nach Ansteuerung wahlweise Über- oder Unterdruck erzeugen kann, und zwar ist sie über einen Überdruck-Strompfad oder über einen Unterdruck-Strompfad ansteuerbar. In der Steuerung der Zentralverriegelungsanlage sind Vorkehrungen zur Befehlssteuerung getroffen, die sicherstellen, daß trotz einer kurzfristigen Änderung eines Schließ- odsr Öffnungsbefehls der zunächst eingeleitete Befehl ausgeführt wird, worauf diese Literaturstelle nicht näher eingeht Beim diebstahlgesicherten Verschließen muß der Schlüssel über die normale Schlüsselstellung »Zu« weiter in eine dritte Stellung »Gesichert« gedreht werden. Auch wenn die »Zu«-Stellung rasch überfahren wird, wird die normale Schließstellung der Schlösser zunächst vollendet, und erst danach die Sicherungsstellung ausgeführt. Beim raschen Zurückschalten von der gesicherten Stellung über die normale Schließstellung »Zu« in die Stellung »Auf« wird zunächst an den Schlössern die Stellung »Zu« herbeigeführt, indem die Kolbenstange des Hilfsmembrankolbens zurückgezogen wird, so daß der Hauptmembrankolben wieder beweglich wird; erst dann wird dieser mit der für das Öffnen erforderlichen Druckart beaufschlagt. Erreicht wird diese sich umkehrende Rangfolgesteuerung zum einen durch die erwähnte, aber nicht näher beschriebene Befehlsspeichereinrichtung in Verbindung mit den drei schlüsselbetätigbaren Schalterstellungen »Auf«, »Zu« und »Gesichert«, zum weiteren durch ein elektropneumatisch betätigbares Umschaltventil in der Druckversorgung der beiden Arten von Membrankolben und zum dritten durch die Verwendung von entgegengesetzten Druckarten für den Hauptmembrankolben (Vakuum) und den Hilfsmembrankolben (Überdruck) in der Sicherungsstellung. Beim Einschalten der Diebstahlssicherung wird das Umschaltventil elektromagnetisch auf den Hilfsmembrankolben durchgeschaltet, wogegen es beim Ausschalten der Diebstahlssicherung pneumatisch auf Durchlaß zum Hauptmembnnkolben zurückgeschaltet wird, wobei aufgrund eines definierten Verschiebewiderstandes des Umschaltventiles eine entsprechende Ansprechverzögerung gegenüber dem Hilfsmembrankolben vorgegeben ist. Nachteilig an dieser Anlage ist, daß für ein sicheres Funktionieren der Rangfolgesteuerung beim Entsichern drei verschiedene Membrankolben in zeitlich eindeutiger Reihenfolge ansprechen müssen, was bei Auftreten von Lecks oder von sich alterungsbedingt veränderten Schwergängigkeiten nicht in jedem Fall gewährleistet werden kann. Und zwar muß der Hilfsmembrankolben als erstes, dann der Membrankolben zum Zurückschalten des Umschaltventiies und als letztes ein weiterer Membrankolben zum Ausschalten des Pumpenantriebes und vorbereitenden Umschalten auf einen anderen Strompfad anspro'hcn. Ist diese Reihenfolge .störungsbedingt einmal anders, spricht beispielsweise der zuletzt genannte Membrankolben vor dem zweiten an, so kann das Fahrzeug mit dem Schlüssel nicht mehr, sondern nur noch unter Gewaltanwendung geöffnet werden. Das Umschaltventil bleibt dann n'.mlich in der Durchlaßstellung zum Hilfsmembrankolöen stehen, in der der Hauplmembrankolben abgeschaltet ist. Wird in dieser Ventilstellung die Schlüsselstellung »Auf« eingeschaltet, so erhält der Hauptmembrankolben keinen Druck und bleibt in der Verriegelungsstellung stehen, wogegen der Hilfsmembrankolben in die Sicherungsstellung eingeschoben wird, in der das Schloß auch gegen gewaltsames öffnen gesichert ist Hierin liegt eine für den Benutzer unerträgliche Situation.

Durch die DE-OS 29 11 630 ist eine elektromechanische Zentralverriegelungsanlage für Kraftfahrzeuge bekannt, die ebenfalls mit einer zentral betätigbaren Diebstahlssicherung aller Schlösser kombiniert ist. Dort sind jedoch die Schlösser nur mit einer einzigen Sperrklinke versehen, die ihrerseits in verriegeltem Zustand der Schlösser jeweils mechanisch blockiert ist und nicht ohne weiteres gelüftet werden kann. Zwa; -vird die Sperrklinkenblockierung bei jedem ordnungsgemäßen Öffnen der Zentralverriegelungsanlage bzw. einer Tür durch den normalen Entriegelungsvorgang aufgehoben, so daß sich die Sperrklinke ohne weiteres wieder lüften läßt, jedo( 3 sind die fern ansteuerbaren Stellantriebe neben der Offen- und der Schließstellung in eine dritte Diebstahlssicherungsstellung einfahrbar, in der eine mechanische Verriegelung des Abtriebsgliedes des Stellantriebes selbsttätig eingefahren wird, die nor durch eine ordnungsgemäße Schlüsselbetätigung der Zentralverriegelungsanlage beseitigbar ist. Diese dritte Diebstahlssicherungsstellung des Stellantriebes ist nur herbeiführbar, wenn dessen Abtriebsglied, welches nur die Offen- und die Schließstellung kennt, in die Schließstellung überführt wird; die Diebstahlssicherungsstellung ist nur intern in dem elektromechanischen Stellglied herbeiführbar. In der Diebstahlssicherungsstellung der Zentralverriegelungsanlage werden also alle wesentlichen Teile der Schlösser mechanisch in der Schließstellung blockiert. Zwar wird auch bei dieser kombinierten Zentralverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlage beim diebstahlgesicherten Verschließen zuerst der normale Verriegelungszustand und dann erst der gesicherte Zustand herbeigeführt und beim Öffnen in umgekehrter Reihenfolge verfahren. Diese Betätigungsreihenfolge ergibt sich aber zwangsläufig von ganz alleine aufgrund des mechanischen Ablaufes innerhalb des Stellantriebes für die Zentralverriegelungsanlage, in der drei verschiedene Stellungen möglich sind. Pneumatische Stellantriebe lassen jedoch bei vertretbarem Aufwand nur zwei verschiedene Stellungen zu, so daß dieses Vorbild nicht auf pneumatische Stellantriebe übertragbar ist.

Auch üie DE-OS 28 47 589 zeigt eine Diebstahlssicherung für Fahrzeugschlösser, die jedoch für Ein^eltürverriegelung oder für zentrale Türverriegelung anwendbar ist. Und zwar ist eine manuell voreinstellbar oder auch elektrisch durch einen Schlüssel fernbetätigbare mechanische Sperre für de- Entriegelungsknopf und für die mittelbar mit ihm gekoppelten Innen- und Außentürklinken vorgesehen; diese Sperre blockiert die genannten Teile in der Verriegelungsstellung mechanisch. Die Sperre kann nur durch eine Schlüsselbetätigung wieder aufgehoben werden. Zwar ist auch hier insofern eine sich umkehrende Rai.!»folgesteuerung zwischen der Zentralverriegelung und der Diebstahlssicherung vorgesehen, als die Sperre für die Diebstahlssicherung nur im verriegelten Zustand der Schlösser einfallen kann

und umgekehrt zunächst die Diebstahlssicherung wieder entfernt werden muß. bevor die Schlösser aus dem entriegelten Zustand wieder herausbewegt werden können. Auch hier ergibt sich die Rangfolgeumkchr zwangsläufig aufgrund der Mechanik von ganz alieinc. Ein Vorbild für eine pneumatische Zentralverricgelungs- und Diebstahlssichcrungsanlage mit jeweils gesonderten Stellclementen für die beiden unterschiedlichen Anlageteile ist darin nicht gelegen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die zugrundegelegte kombinierte pneumatische Zentralverricgelungs- und Diebstahlssicherungsanlagc dahingehend auszugestalten, daß die sich umkehrende Rangfolgesteucrung zwischen den beiden Teilen der kombinierten Anlage rasche Schließ- bzw. Öffnungszeiten zuläßt und daß sich etwaige Leckagen im System nicht auf die Funktionssicherheit der Rangfolgesteuerung auswirken können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgentäß durch die CMficndcfi Mcf

kmäic VCifi Anspruch ί goiöSi.

Durch die darin vorgeschlagenen Maßnahmen wird die Rangfolgesteuerung in den elektrischen Teil der Anlage verlagert, so daß sich etwaige Lecks im Pneumatikteil der Anlage nicht auf die Funktionssicherheit auswirken können. Auch sind dadurch die zeitdehnenden Einflüsse von Verzögerungsdrosscln vermieden.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand zweier in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbcispiele noch erläutert:dabei zeigt

F i g. 1 den schematischen Aufbau einer kombinierten pneumatischen Zent; 'Iverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlage sowie den grundsätzlichen Aufbau der Türverschiiisse an der zentralen Schließstelle und an den fernbctätigten Verschlüssen,

F i g. 2 das Steuerungsschema für die sich umkehrende Rangfolgesteuerung in einem ersten Ausführungsbeispiel mit drehrichtungs- und förderrichtungsumkehr-

Fig. 3 ein modifiziertes Ausführungsbeispiel mit Schwingankerpumpen,

Fig.4 eine vergrößerte Einzeldarstellung der Drehfalle der Türverschlüsse mit den ihr zugeordneten Sperrkünken und

F i g. 5 einen Querschnitt durch eine der Luftpumpen nach F i g. 2.

Das in F i g. 1 dargestellte Anlagenschcma einer kombinierten Zentralverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlage ist nur für sogenannte Eintürbedienung ausgelegt, d. h.. sie hat nur eine zentrale Schließstelle, nämlich am Verschluß 38 der Fahrertür, wogegen die anderen Verschlüsse 37 an der Beifahrer- und den Fondtüren pneumatisch lernbetätigbar sind; sofern an der Beifahrertür eine Schlüsselbetätigung vorgesehen ist, bleibt bei Anlagen mit Eintürbedienung eine beifahrerseitig vorgenommene Schlüsselbetätigung auf den Verschluß der Beifahrertür beschränkt. Zur Versorgung der pneumatischen Stellglieder — ZV-Stellglieder 7 für den Zentralverriegelungsteil und DS-Stellglieder 8 für den Diebstahlssicherungsteil der Anlage — mit pneumatischer Energie sind für den Zentralverriegelungsteil und den Diebstahlssicherungsteil jeweils gesonderte Luftversorgungseinheiten (ZV-Luftversorgungseinheit 1, Γ bzw. DS-Luftversorgungseinheit 2, 2') vorgesehen; sie sind über gesonderte Leitungssysteme (ZV-Leitung 5 bzw. DS-Leitung6) mit den zugehörigen pneumatischen Stellgliedern fluidisch verbunden, die als Mcrnbranko!- beneinheiten ausgebildet sind. Es handelt sich bei den Luftversorgungseinheiten um sogenannte Bi-Druck-Einheitcn, die wahlweise Überdruck oder Vakuum erzeugen können. Dies hat den Vorteil, daß die Stellglieder und das zugehörige Leitungssystem einfacher, nämlich mit jeweils nur einer Arbeitskammer und als Monoleitungssystem ausgebildet werden können, was in An-Schaffung und Montage sich preisreduzierend auswirkt. Die in den Luftversorgungseinheiten angeordneten Luftpumpen (ZV-Pumpe 3 bzw. DS-Pumpe 4, F i g. 2) sind aus der im Fahrzeug inilgeführten Batterie 9 elektrisch antreibbar. Die Luftpumpen 3 bzw. 4 des Ausfüh-

ίο rungsbeispieles nach F i g. 2 sind als drehrichtungs- und förderrichtungsumkehrbarc Flügclzellcnpumpen

(F i g. 5) ausgebildet, die von drehrichtungsabhängig antreibbaren Elektromotoren (ZV-Motor 11. DS-Motor 12) antreibbar sind. Gewisse der Steuerung der Luftversorgungseinheit zuzuordnende Teile sind ebenfalls mit darin integriert, wogegen andere Steuerungsteile, nämlich ein als Pumpeneinschalter dienender Wechsclschalter in dem Verschluß 38 der zentralen Schließstelle ein-

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gCLfdUt 51MU; CS I IdI IUCII 31111 IHCI UCI UIIIUCII L. » "I Ulllf/Clfeinschalter 15 bzw. um den DS-Pumpeneinschalter 16. Diese Schalter können manuell über den Schlüssel 34 betätigt und damit eine Entriegelung bzw. Verriegelung eingeleitet werden. Die anderen in der jeweiligen Luftversorgungseinheit integrierten Steuerungsteile sind ebenfalls Wcchsclschaltcr, die nach Beendigung der gewünschten Riegelungsoperation betätigt werden und die die Luftpumpe stillegen. Beim dargestellten Ausführungsbeis^-cl handelt es sich um druckabhängig betätigte Wechselschalter, die von einem pneumatischen Um-

jo schalt-Stellglied 18 für den Zentralverriegelungsteil bzw. 18' für den Diebstahlssicherungsteil der Anlage betätigt werden. Die Umschaltstellglieder 18, 18' sind den entsprechenden Stellgliedern 7 bzw. 8 in den Verschlüssen 37 fluidisch parallel geschaltet, jedoch ist der

J5 Arbeitswiderstand der Umschaltstellglieder bewußt so hoch gewählt, daß die Umschalt-Stellglieder mit Sicher-Uöji «rti dsnn «rss^rschen wild durchziehen, wenn die den Verschlüssen zugeordneten pneumatischen Stellglieder 7 bzw. 8 mit Sicherheit durchgezogen haben.

Dadurch wird sichergestellt, daß die Ausschaltung der Pumpe 11 bzw. 12 erst dann erfolgt, wenn die gewünschte Ricgelungsoperation auch wirklich durchgeführt ist. Anstelle der geschilderten druckabhängigen Pumpenausschaltung kann auch eine zeitabhängige Ausschaltung vorgesehen sein; auch Kombinationen aus beiden sind denkbar.

Der grundsätzliche Aufbau der Schlösser ist — soweit er hier von Interesse ist — in Fig. 1 dargestellt. Am Türholm ist ein Schließkolben 20 feststehend angebracht, über den beim Einrasten des Schlosses der KUI-tezahn einer Drehfalle 21 hinweggreift (vgl. auch Fig.4). Die dargestellte Schließstellung der Drehfalle wird durch eine feststehende erste Sperrklinke 22 gesichert, die in Rastvertiefungen am Umfang der Drehfalle einrasten kann und die unter der Vorspannung einer Feder 51 steht. Beim Schließen der Tür bewegt sich die Drehfalle in der Drehrichtung des Pfeiles 26. Am Umfang sind in SchlieSdrehrichtung hintereinander zwei Rastvertiefungen, nämlich eine vordere (25) und eine

bO hintere Rastvertiefung 24 angebracht, die durch einen ersten (28) und einen zweiten Sperrzahn 27 gebildet sind. Von den zwei Sperrkünken 22 und 23 kommt die üblicherweise stets und als einzige vorhandene erste Sperrklinke 22 in Pfeildrehrichtung 26 der Drehfalle als

&5 erste mit den beiden ebenfalls üblicherweise, d. h. auch bei Fahrzeugen ohne Zentralverriegelungsanlage bzw. Diebstahlssicherungsanlage vorhandenen Rastvertiefungen 25 und 24 in Wirkung; auf die andere der Dieb-

Stahlssicherungsanlage zugeordnete Sperrklinke 23 sei weiter unten eingegangen. Frst beim Einrasten der ersten Sperrklinke 22 in die hintere Rastvertiefung 24 (Hauptraststellung) ist die Tür ordnungsgemäß geschlossen. Die vordere Rastvertiefung 25 ist aus Sicherheitsgründen vorgesehen, damit bei einem Lösen der Hauptrastsiellung aufgrund eines Schnäbeins von Sperrzahn und Sperrklinke die Drehfalle nicht völlig freigegco^n wird, sondern in der vorderen Rastvertiefung 25 gefangen wird (Vorraststellung).

Die erste Sperrklinke 22 kann über einen Hebel 29 und ein Übertragungsgestänge 30 im entriegelten Zustand des Verschlusses manuell durch den Verriegelungshebel 31 oder eine funktionell parallelliegende Türklinke (nicht dargestellt) aus den Rastvertiefungen gelüftet werden, wodurch die Tür ohne weiteres geöffnet werden kann. Der KraftfluQ innerhalb des Übertragungsgestänges 30 kann durch eine Betätigung des Verriegelungsknopfes 32 oder durch eine Betätigung des Schließzylinders 33 mit dem Schlüssel 34 unterbrochen — Verriegeln — oder geschlossen werden — Entriegeln. In der Figur ist schematisch eine Kraftflußkoppelstelle 35 dargestellt, an der der Kraftfluß durch Anheben des Übertragungsgestänges 30 mittels des Hubgestänges 36 geschlossen und durch Absenken geöffnet werden kann. Beim Betätigen des Verriegelungshebels 31 bzw. der nicht dargestellten Türklinke stößt die Stange 30 bei dem in vollen Linien dargestellten Entriegclungszustand ins Leere. Durch eine Drehung des Schließzylinders 33 nach links bzw. durch ein Hochziehen des Verric■»elungsknopfes 32 geht das Übertragungsgestänge 30 in die strichlierte Stellung über, in der Druck auf den Hebel 29 der ersten Sperrklinke 22 ausgeübt werden kann. In den Schlössern 37 der Beifahrer- und Fondtüren ist das Hubgestänge 36 jeweils an ein pneumatisches ZV-Stellglied 7 gekoppelt, die gemeinsam durch eine Schlüsselbetätigung des die zentrale Schließstelle darsteüenden Fahrertürschiosses 38 tcrnausiösbäf sind.

Die solcherart gebildete Zentralverriegelungsanlage ist kombiniert mit einer ebenfalls zentralbetätigbaren Diebstahlssicherungsanlage. Zu diesem Zweck ist die bereits erwähnte zweite Sperrklinke 23 vorgesehen, die der ersten Sperrklinke 22 in Schließdrehrichtung vorgelagert ist und die mit der vorderen Rastvertiefung 25 zusammenarbeitet. Die zweite Sperrklinke 23 tritt erst als zweite mit der Rastvertiefung 25, und auch nur mit dieser in Wirkung. Bei ordnungsgemäßem Schließzustand der Tür bzw. des Verschlusses in der Hauptraststellung (Fig.4) weist die zweite Sperrklinke 23 ein gewisses Spiel 39 gegenüber dem ihr zugeordneten ersten Sperrzahn 28 auf, damit in diesem Schließzustand die zweite Sperrklinke 23 leichtgängig bleibt. Die zweite Sperrklinke des Fahrertürschlosses kann ausschließlich durch eine Schlüsselbetätigung bewegt werden, was dadurch erreicht wird, daß die Bewegung des Hubgestänges 36 und der mit ihm zwangsläufig gekoppelten weiteren Gestänge, Hebel und dergleichen bei ihrer Bewegung rückwirkungsfrei auf die Stellung der zweiten Sperrklinke 23 sind. Dies wird durch Einbau eines toten Weges an einer bestimmten Stelle, beispielsweise einer Lose 40 im Kraftfluß zwischen Schließzylinder 33 und Hubgestänge 36 erreicht Dadurch bleibt trotz einer etwaigen Betätigung des Verriegelungsknopfes 32 oder des Verriegelungshebels 31 die Stellung der zweiten Sperrklinke 23 unverändert. Die entsprechende Tür kann bei eingerasteter zweiter Sperrklinke 23 trotz entriegelten Verschlusses 38 bzw. 37 nicht geöffnet werden; der Verschluß bleibt für Unbefugte blockiert

Die /weiten Sperrklinken in den Fond- und Beifahrertüren sind durch pneumatische DS-Stellglieder 8 bewegbar, die ebenfalls ausschließlich aufgrund einer Schlüsselbetätigung in der zentralen Schließstelle 38 zumindest mittelbar fernauslösbar sind. Die Zufuhrleitungen 6 für die Hilfsenergie der DS-Stellglieder 8 sind gesondert gegenüber denen (5) der pneumatischen ZV-Stellglieder 7. damit auch bei den fernbetätigbaren zweiten Sperrklinken eine Unabhängigkeit gegenüber einer Bewegung von Steuerungsteilen innerhalb des eigentlichen Zentralverriegelungsteiles der Anlage gegeben ist.

Bei dem in den F i g. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel einer kombinierten Zentralverriegelungs- und Diebstuhlssicherungsanlage erkennt man nun — was die Betätigungsrichtung der Sperrklinken bzw. die ihnen zugeordnete Druckart in den Stellgliedern anlangt — folgende Zusammenhänge: Die ZV-Stellglieder 7 müssen zum Übergang in die Entriegelungsstellung »Aul« mit Vakuum und in die Verriegeiungssieiiuiig »Zu« mit Überdruck beaufschlagt werden; bei den DS-Stellgliedern 8 ist es umgekehrt; sie erfordern bei Stellung »Zu« Vakuum und bei Stellung »Auf« Überdruck. Aus Fig. 2 bzw. aus den dort gezeigten Umschaltstell-

2S gliedern 18, 18' erkennt man ferner, daß bei einer Einschaltung der Anlage am Pumpeneinschalter 15 bzw. 16 die ZV-Luftversorgungseinheit 1 Überdruck erzeugen muß, um den Pumpenausschalter 45 umzulegen, wogegen die DS-Luftversorgungseinheit 2 Vakuum erzeugen muß, um die zugehörige Pumpe ausschalten zu können. Die in F i g. 2 dargestellte Beharrungsstellung der Schalter 15,16 und 45,46 entspricht also dem Entriegelungszustand »Auf«.

Bei einer zentralen Betätigung der kombinierten Anas lage muß beim Aufschließen zunächst der Diebstahlssicherungsteil der Anlage ansprechen. Widrigenfalls könnte es nämlich passieren, daß die erste Sperrklinke 22 vor der der Diebstahlsicherung dienenden zweiten Sperrklinke 23 aus der entsprechenden Rastvertiefung herausgezogen wird, wodurch die unter der Vorspannung einer elastischen Türdichtung stehende Drehfalle 21 die zweite Sperrklinke in der zugehörigen Rastvertiefung fcstbremst: die Betätigungskraft des entsprechenden Stellgliedes 8 würde nicht ausreichen, die Sperrklinke gegen diese Bremskraft aus der Rastvertiefung herauszuziehen; die Folge wäre, daß die entsprechende Tür blockiert wäre. Andererseits könnte sich diese Blockierung während der Fahrt durch Erschütterungen lösen, wodurch die Tür dann unversehens in die Vorrast springt, was bei den Fahrzeuginsassen Verwirrung und Unsicherheit hervorrufen würde. Beim Zuschüeßen der Türen ist es umgekehrt; hier muß der Zentralverriegelungsteil der Anlage zuerst ansprechen, bevor die der Diebstahlssicherung dienenden zweiten Sperrklinken eingefahren werden. Hierfür gibt es zwei Gründe: beim Zuschlagen der Fahrzeugtüren ratscht die normale, lediglich unter Federvorspannung stehende Sperrklinke über die Rastvertiefungen hinweg; die unmittelbar servobetätigte Sperrklinke der Diebstahls-

ςο sicherungsanlage kann jedoch nicht so gut über die Sperrzähne der Drehfalle hinweggleiten, weil sie im fernbetätigten Zustand durch die pneumatischen Stellglieder stark angedrückt werden würde. Außerdem darf die Sperrklinke der Diebstahlssicherungsanlage auch beim Zuschließen nicht zum Tragen kommen, weil sonst beim WiederaufechlieQen des Fahrzeuges die entsprechende Tür blockiert wäre. Das entsprechende Stellglied kann die von der Drehfalle festgebremste Sperr-

klinke unter Umständen nicht mehr anheben; erst während der Fahrt könnte sich die Sperrklinke unter dem Einfluß von Fahrerschütterungen lösen, so daß die Tür, wenn nicht ganz aufspringen, so doch in die Vorraststufe zurückspringen würde. Ein solches vorzeitiges Einrasten der Sperrklinke der Diebstahlssicherungsanlage beim Zuschließen des Fahrzeuges kann dadurch vermieden werden, daß diese Sperrklinke erst verzögert in die entsprechende Rastvertiefung eingefahren wird.

Zur Sicherstellung dieser Forderungen ist eine sich umkehrende Rangfolgesteuerung bei der Betätigung des Diebstahlssicherungsteiies und des Zentralverriegelungsteiles der Anlage vorgesehen. Gemäß dem hier anstehenden Vorschlag ist diese sich umkehrende Rangfolgesteuerung in den elektrischen Teil der Steuerung der kombinierten Anlage verlagert, so daß die eingangs geschilderten Mangel aufgrund von Lecks und unzumutbar großen Zeitverzögerungen nicht auftreten können. Zu diesem Zweck isi ium einen der mittlere nicht umschaltbare Kontakt 17 der als Pumpeneinschalter dienenden Wechselschalter 15 bzw. 16 an den Pluspol 10 der Batterie geklemmt. Die Spannungsversorgung geschieht also vom Pumpeneinschalter her. Ferner sind die der Pumpenausschaltung dienenden druckabhängig betätigten Ausschalter als zweiphasige Polwechselschalter ausgebildet (ZV-Polwechselschalter 45 und DS-PoI-wechselschalter 46). Zwar sind bei dem Ausführungsbeispiel nach F i g. 2 für die Drehrichtungsumkehr der entsprechenden Elektromotoren bzw. zur Förderrichtungs- und Druckrichtungsumkehr der entsprechenden Luftpumpen ohnehin Polwechselschalter in der Stromversorgung der Elektromotoren erforderlich, jedoch sind diese Wechselschalter auch dann für die Zwecke der sich umkehrenden Rangfolgesteuerung als Polwechselschalter ausgebildet, wenn sie für die Druckumkehr der Bi-Druckpumpe nicht erforderlich wären, wenn beispielsweise die Druckölschaltung pneumatisch erfolgen würde, wie beim Ausführungsbeispiel nach F i g. 3 gezeigt ist. Durch die Ausgestaltung der Pumpenausschalter als Polwechselschalter ist sichergestellt, daß zwischen diesem Schalter und dem Stromverbraucher innerhalb des elektrischen Antriebes für die Luftpumpe jeweils eindeutig ein Leitungsabschnitt vorhanden ist, der ausschließlich bei Betätigung im Verriegelungssinne und ein anderer, der ausschließlich bei Betätigung im Entriegelungssinne spannungsführend ist; bei Stillstand der Anlage sind sämtliche Leitungsabschnitte spannungsfrei. Beispielsweise ist bei dem Ausführungsbeispiel nach F i g. 2 der rechte zwischen dem ZV-Polwechselschalter 45 und dem ZV-Motor 11 liegende Leitungsabschnitt 50 nur bei Betriebsart »Zu« (Überdruckförderung) spannungsführend, wogegen dieser Leitungsabschnitt bei Stillstand und bei entgegengesetzter Betriebsweise (»Auf«) spannungsfrei ist. Entsprechend ist in der DS-Luftversorgungseinheit 2 der linke Leitungsabschnitt 49 ausschließlich bei Betriebsart »Auf« (ebenfalls Überdruckförderung) spannungsführend, wogegen er bei Stillstand und beim anderen Betriebszustand spannungsfrei ist. Diese Tatsache wird durch den Umstand, daß die Pumpenausschalter als Pumpenwechselschalter ausgebildet sind und durch den weiteren Umstand, daß die Spannungszuführung vom Pumpeneinschalter 15 bzw. 16 her erfolgt, verursacht und für die vorliegenden Zwecke nutzbringend angewandt. Als weitere Maßnahme innerhalb der sich umkehrenden Rangfolgesteuerung ist in der Verbindung zwischen dem mittleren Kontaktanschluß 17 eines jeden Pumpenciuschalicrs 15,16 und dem Pluspol 10 der Batterie 9 jeweils ein gesondertes, in Ruhestellung geschlossenes Ralais 47 bzw. 48 angeordnet. Das dem DS-Pumpeneinscnalter 16 zugeordnete Relais 48 ist von dem erwähnten Leitungsabschnitt 50 aus ansteuerbar, wogegen das dem ZV-Pumpeneinschalter 15 zugeordnete Relais 47 von dem entsprechenden Leitungsabschnitt 49 zum DS-Motor 12 ansteuerbar ist. Durch diese kreuzweise Ansteuerung der Relais 47 bzw. 48 kommt es zu der sich umkehrenden Rangfolgesteue rung.

Die Wirkungsweise der Rangfolgesteuerung ist nun kurz folgende: ausgehend von der in F i g. 2 dargestellten dem offenen Zustand der Verschlüsse gemäß F i g. 1 entsprechenden Stellung der Schalter 15,16, 45 und 46 bzw. der Umschalt-Stellglieder 18, 18' werden mittels des Schlüssels die beiden Pumpeneinschalter 15 und 16 gleichzeitig umgelegt. Dadurch werden beide Motoren 11 und 12 zunächst an die Spannungsversorgung angeschlossen. Weii jedoch der Leitungsabschnitt 50 (span- nungsführend bei ZV-Luftversorgungseinheit in Betriebsart »Zu«) dann spannungsführend ist, wird das der DS-Luftversorgungseinheit 2 zugeordnete Relais 48 angesteuert und die Stromversorgung für diese Luftversorgungseinheit unterbrochen. Damit ist sichergestellt, daß zunächst nur der Zentralverriegelungsteil der Anlage bei Betriebsart »Zu« mit pneumatischer Energie versorgt wird. Ist der Verriegelungsvorgang des Zentralverriegelungsteils der Anlage beendet, so spricht schließlich auch das Umschaltstellglied 18 an und schal tet den ZV-Polwechselschalter 45 um, so daß die ZV- Luftvcrsorgungseinheit 1 zum Stillstand kommt und der Leitungsabschnitt 50 spannungsfrei wird. Dadurch fällt das Relais 48 in seine geschlossene Ruhestellung zurück, so daß nunmehr die Batteriespannung auch am DS-

J5 Pumpeneinschalter 16 anliegt. Nunmehr läuft auch die DS-Luftversorgungseinheit 2 an und beaufschlagt die entsprechenden DS-Steügiieder S, welche die der Diebstahlssicherung dienenden zweiten Sperrklinken 23 einfahren. Nach Beendigung dieses Vorganges spricht auch das Umschait-Stellglied 18' an und schaltet den DS-PoI-wechselschalter 46 um.

Bei der entgegengesetzten Riegelungsoperation ist es umgekehrt: ausgehend von der dem entriegelten Schließzustand entsprechenden Stellung der Schalter 15, 16, 45 und 46 bzw. der entsprechenden Umschalt-Stellglieder 18,18' wird durch das Umlegen der schlüsselbetätigbaren Pumpeneinschalter 15 und 16 in die Stellung »Auf« aufgrund der Wirkung des Relais 47 und seiner Ansteuerung vom Leitungsabschnitt 49 die Spanso nungsversorgung für den Zentralverriegelungsteil der Anlage unterbunden und nur eine Spannungsversorgung für den Diebstahlssicherungsteil der Anlage gewährleistet Erst nachdem die zweiten Sperrklinken 23 ausgefahren und der DS-PoIwechselschalter 46 in die Ruhestellung »Auf« umgelegt ist, fällt das Relais 47 in die geschlossene Ruhestellung zurück, so daß nunmehr auch der Zentralverriegelungsteil der Anlage mit Spannung versorgt werden kann und die entsprechenden pneumatischen Stellglieder 7 im Öffnungssinne mit Va kuum beaufschlagt werden können.

Eine Forderung der Praxis hinsichtlich derartiger kombinierter Zentralverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlagen geht auch dahin, daß die kombinierte Anlage aufgrund einer Verwendung unterschiedlicher Sehiüsseisorien nicht nur kombiniert für beide Aniagenteile betätigbar sein soll — Bedienung mit Sonderschlüssel —, sondern daß die Anlage mit einem einfacheren Schlüssel lediglich für den Zentralverriegelungs-

teil der Anlage isoliert betätigbar sein soll. Diese Möglichkeit ist in Fig. I durch axiale Unterteilung des Schließzylinders 33 in zwei Teile und durch Unterteilung der strichpunktierten Wirklinie zwischen den beiden Pumpeneinschallern 15 und 16 in Fig. 2 angedeutet. Bei Benutzung eines einfacheren nur den Zentralverriegclungsteil der Anlage betätigenden Schlüssels bleibt der Diebstahlssicherungsteil der Anlage in der Entriegelungsstellung stehen. Diese Stellung ist überhaupt Voraussetzung für die Verwendbarkeit des einfacheren Schlüssels. Mit der geschilderten sich umkehrenden Rangfolgesteuerung ist auch die geforderte isolierte Betätigung des Zentralverriegelungsteils der kombinierten Anlage möglich, ohne daß Störungen oder vermeidbare Zeitverzögerung-en auftreten. Durch Umlegen lediglich des ZV-Pumpeneinschalters 15 von der dargestellten offenen Ruhestellung in die rechte Schaltstellung »Zu« läuft die ZV-Luftversorgungseinheit wie gewöhnlich an und versorgt die zugehörigen ZV-Stellglieder 7 im Schließsinne mit Überdruck. Die DS-Luftvcrsorgungseinheit bleibt :uch nach Abschluß der Riegelungsoperation im Zentralverriegelungsteil der Anlage stehen, weil die beiden Schalter 16 und 46 nach wie vor in einander entgegengesetzten Schaltstellungen mit unterbrochenen Stromfluß stehenbleiben. Auch beim Zurückschalten des Zentralverriegelungsteiles in die Betriebsstellung »Auf« kommt es nicht zu einem Ansprechen des dem Zentralverriegelungsteil der Anlage zugeordneten Relais 47, weil der Leitungsabschnitt 49 in der DS-Luftversorgungseinheit spannungslos ist. Beim isolierten Zurückschalten des Zentralverriegelungsteiles der kombinierten Anlage spricht dieser also verzögerungsfrei an.

Ein weiteres Paar von Luftversorgungseinheiten Γ bzw. 2' ist in ihrem schematischen Aufbau in F i g. 3 j5 dargestellt. Die dort gezeigten Luftpumpen sind als Schwingankerpumpen ausgebildet. Mittels eines beispielsweise als Schwinganker wirkenden Elektroaniriebes (ZV-Schwingankerantrieb 13 bzw. DS-Schwingankerantrieb 14) wird ein Membrankolben 52 in der ZV-Luftversorgungseinheit bzw. ein Membrankolben 53 in der DS-Luftversorgungseinheit in Schwingbewegungen versetzt, der über Saug- und Druckventile 41 bzw. 42 Vakuum bzw. Überdruck in einem Unterdruckraum 43 bzw. in einem Überdruckraum 44 erzeugt, an die jeweils ein Umschaltventil 19 (in der ZV-Luftversorgungseinheit) bzw. 19' (in der DS-Luftversorgungseinheit) angeschlossen ist. Zu den Luftversorgungseinheiten Γ bzw. 2' gehört ebenfalls noch ein Steuerteil, der außer dem bereits erwähnten Umschaltventil 19 bzw. 19' auch noch einen ZV-Polwechselschalter 45 bzw. einen DS-Polwechselschalter 46 sowie ein entsprechendes Umschalt-Stellglied 18 bzw. 18' mitumfaßt. Wegen der Umschaltung der Druckart von Vakuum auf Überdruck und umgekehrt durch ein Umschaltventil 19 bzw. 19' also im pneumatischen Teil der Luftversorgungseinheit braucht eine entsprechende Umschaltung nicht im elektrischen Teil vorgesehen zu sein. Der der Pumpenausschaltung dienende Wechselschalter müßte daher zumindest aus diesem Grunde nicht als Polwechselschalter ausgebildet μ sein. Die Ausgestaltung dieses Schalters als Polwechselschalter ist jedoch deswegen vorgesehen, um innerhalb der einzelnen Luftversorgungseinheiten eine Leitung zur Verfügung zu haben, die ausschließlich während des Betriebszustandes »Zu« (Leitung 50) bzw. ausschließlich beim Betriebszustand »Auf« (Leitung 49) spannungsführend, sonst aber spannungsfrei ist Abgesehen von den geschilderten Unterschieden stimmt das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 vveiiestgehcnd mit dem nach F i g. 2 übercin. Anstelle von Relais in den Spannungs/uführungen zu dem minieren Kontakt 17 in den beiden Pumpeneinschaltern 15 bzw. 16 sind dort Transistorschaltungcn 47' bzw. 48' vorgesehen, die jedoch in der Wirkung völlig gleich sind wie die entsprechenden Relais nach F i g. 2.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Kombinierte pneumatische Zentral verriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlage für die Türen eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Satz von pneumatischen Stellgliedern für den Zentralverriegelungsteil der Anlage — ZV-Stellglieder — und einem zweiten Satz von pneumatischen Stellgliedern für den Diebstahlssicherungsteil der Anlage — DS-Stellglieder —, ferner mit einer bei jeder Riegelungsoperation anlaufenden aus einer Batterie elektrisch antreibbaren wahlweise im Entriegelungssinne oder im Verriegelungssinne wirkende pneumatische Energie erzeugende Luftpumpe, von der aus die ZV-Stellglieder und/oder die DS-Stellglieder über gesonderte Leitungssysteme beaufschlagbar sind, ferner mit einem ersten dem Zentralverriegelungsteil der Anlage und einem zweiten dem Diebstahlssicherursgsteil der Anlage zugeordneten schiüsseibetätigbaren Wechseischaiter, von denen einer zum wirkrichtung-gezielten Einschalten der Luftpumpe im Entriegelungs- bzw. im Verriegelungssinne und von denen der andere ebenfalls der wirkrichtung-gezielten Zufuhr pneumatischer Energie zu den ihm zugeordneten pneumatischen Stellgliedern dient, ferner mit einem weiteren nach Vollendung der gewünschten Riegelungsoperation von einem reversierbaren Stellglied umschaltbaren als Wechselschalter ausgebildeten Pumpenschalter, ferner mit einer uJch umkehrenden Rangfolgesteuerung in der Steuerung der kombinieren Zentralverriegelungs- und Diebstahlssicherungsanlage, derart, daß bei einer Schlüsselbetätigung im ⁿntriegelungssinne die DS-Stellglieder und bei einer Schlüsselbetätigung im Verriegelungssinne die ZV-Stellglieder zeitlich vor den anderen ansprechen, dadurch gekennzeichnet, daß im Rahmen der Rangfolgesteuerung jeweils für den Zentralverriegelungsteil der Anlage und für den Diebstahlssicherungsteil der Anlage eine gesonderte für sich antreibbare Luftpumpe — ZV-Pumpe (3,52) bzw. DS-Pumpe (4,53) — vorgesehen ist. denen von dem ersten und zweiten Wechselschalter, die mit ihren mittleren nicht wechselnden Kontaktanschluß (17) an den Pluspol (10) der Batterie (9) angeschlossen sind, jeweils einer als Pumpeneinschalter — ZV-Pumpcneinschalter (15) bzw. DS-Pumpeneinschalter (16) — und denen als Pumpenausschalter jeweils ein gesonderter zweiphasiger Polwechselschalter (45, 46) zugeordnet ist und daß in der Verbindung zwischen dem mittleren Kontaktanschluß (17) jedes Pumpeneinschalters (15, 16) und dem Pluspol (10) der Batterie (9) jeweils ein gesondertes in Ruhestellung geschlossenes Relais oder dergleichen (47,48,47', 48') angeordnet ist, von denen das dem DS-Pumpeneinschalter (16) zugeordnete Relais oder dergleichen (48, 48') von einer nur bei verriegelndem Betrieb der ZV-Pumpe (3, 52) spannungsführenden Leitung (50) aus und von denen das dem ZV-Pumpeneinschalter (15) zugeordnete Relais oder dergleichen (47, 47') von einer nur bei entriegelndem Betrieb der DS-Pumpe (4, 53) spannungsführenden Leitung (49) aus ansteuerbar ist.

2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftpumpen (3, 4) über einen polumschaliburcn drchriclitungsumkchrbaren Elektromotor (H, 12) antreibbar sind und selber als drchrichtungs- und fördcrrichtungsumkehrbare Klügelzel-

lenpumpen (5) ausgebildet sind.