DE3340322C2 - Ausziehbarer Stetigförderer - Google Patents
Ausziehbarer StetigfördererInfo
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- B65G—TRANSPORT OR STORAGE DEVICES, e.g. CONVEYORS FOR LOADING OR TIPPING, SHOP CONVEYOR SYSTEMS OR PNEUMATIC TUBE CONVEYORS
- B65G21/00—Supporting or protective framework or housings for endless load-carriers or traction elements of belt or chain conveyors
- B65G21/10—Supporting or protective framework or housings for endless load-carriers or traction elements of belt or chain conveyors movable, or having interchangeable or relatively movable parts; Devices for moving framework or parts thereof
- B65G21/14—Supporting or protective framework or housings for endless load-carriers or traction elements of belt or chain conveyors movable, or having interchangeable or relatively movable parts; Devices for moving framework or parts thereof to allow adjustment of length or configuration of load-carrier or traction element
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Abstract
Die Erfindung bezieht sich auf ein ausziehbares Förderband mit drei teleskopartig ineinander geführten Teleskopschüssen (1, 2, 3). Zwischen dem ersten und dem zweiten Teleskopschuß (1, 2) ist ein Verschiebeantrieb (18, 19) vorgesehen, während der dritte Teleskopschuß (3) einerseits zwischen dem um eine Umlenkrolle (9) geführten Förderband (7) und einem Zugmittel (20) eingespannt ist, das über eine Umlenkrolle (22) am zweiten Teleskopschuß (2) geführt und am ersten Teleskopschuß (1) mit seinem freien Ende festgelegt ist. Bei einem solchen Förderband kann mittels des Verschiebeantriebes nicht nur der zweite Teleskopschuß (2) ausgefahren werden, sondern auch der dritte Teleskopschuß (3), obwohl er keinen eigenen Antrieb hat. Durch die Kopplung über das Förderband (7) und das zusätzliche Zugmittel (20) ist gewährleistet, daß gleichzeitig und in gleichem Maße der zweite und dritte Teleskopschuß (2, 3) ein- und ausgefahren werden.
Description
Die Erfindung betrifft einen in der Länge ausziehbaren Stetigförderer mit mindestens drei teleskopartig ineinandergeführten,
Stütztische für ein Förderband bildenden Teleskopschüssen nach dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
Aus dem DE-GM 69 41 434 ist ein Stetigförderer dieser Art bekannt. An jedem Teleskopschuß sind zwei
Umlenkrollen des Bandspeichers gelagert Der bekannte Förderer weist einen zwischen dem ersten und dem
zweiten sowie zwischen dem zweiten und dem dritten Teleskopschuß wirkenden Verschiebeantrieb auf, durch
den der zweite Teleskopschuß gegen den ersten und der dritte gegen den zweiten bewegt werden kann.
Dieser Verschiebeantrieb besteht im wesentlichen aus einem am ersten und am dritten Teleskopschuß angeschlagenen
Zugmittel, das aus einer geschlossenen Kette besteht, die um zwei am zweiten Teleskopschuß
gelagerte Umlenkröllen geführt ist. Das Zugmittel dient sowohl zur Ausfahrt aller drei Teleskopschüsse auseinander
als auch zur Einfahrt ineinander. Der Verschiebeantrieb mit dem Zugmittel ist im zweiten, beweglichen
Telskopschuß gelagert
Dadurch ist es notwendig, den Motor des Verschiebeantriebs ebenfalls in demselben zweiten Teleskopschuß
anzuordnen. Auch die Umlenkrollen des Bandspeichers sind an den beweglichen Teleskopschüssen angeordnet.
Da bei dem bekannten Stetigförderer sich relativ viele, raumbeanspruchende Bauteile in den beweglichen Teleskopschüssen
befinden, nehmen diese einen entsprechend großen Raum ein.
Ein ähnlicher Stetigförderer ist aus der US-PS 28 15 849 bekannt bei dem die Umlenkrollen des Bandspeichers
ebenfalls in den beweglichen Teleskopschüssen angeordnet sind. Auch hier führt diese Anordnung
zu einem relativ großen Platzbedarf der beweglichen
ίο Teleskopschüsse.
Die DD-PS 81 613 löst das Problem des Bandspeichers auf die gleiche Weise und erreicht damit die gleichen
vorbeschriebenen Nachteile.
In dem DE-GM 17 87 183 wird ein Förderer mit nur zwei Teleskopschüssen beschrieben, bei dem das Problem,
mindestens drei Teleskopschüsse zum Verschieben anzutreiben, nicht auftritt Bei diesen; Förderer
wird der zweite, bewegliche Teleskopschuß durch eine Zahnstange mit Zahnrädern aus dem festen Schuß heraus-
und hineingeschoben.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stetigförderer mit mindestens drei Teleskopschüssen zu
schaffen, dessen bewegliche Teleskopschüsse einen geringeren Raumbedarf als die bekannten Stetigförderer
erfordern.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst
Durch die Anordnung des gesamten Bandspeichers an dem ersten und an dem zweiten Teleskopschuß wird es ermöglicht daß sämtliche aus dem ersten, unbeweglichen Teleskopschuß sich erstreckenden Teile der beweglichen Teleskopschüsse nur noch eine, auch bei Förderern mit unveränderbarer Förderlänge notwendige Bandumlenkrolle am freien Ende des am weitesten herausgefahrenen Teleskopschusses aufweisen. Durch diese eine Umlenkrolle werden die äußeren Abmessungen der sich aus dem ersten, unhewegt:hen Teleskopschuß erstreckenden Teile bestimmt
Durch die Anordnung des gesamten Bandspeichers an dem ersten und an dem zweiten Teleskopschuß wird es ermöglicht daß sämtliche aus dem ersten, unbeweglichen Teleskopschuß sich erstreckenden Teile der beweglichen Teleskopschüsse nur noch eine, auch bei Förderern mit unveränderbarer Förderlänge notwendige Bandumlenkrolle am freien Ende des am weitesten herausgefahrenen Teleskopschusses aufweisen. Durch diese eine Umlenkrolle werden die äußeren Abmessungen der sich aus dem ersten, unhewegt:hen Teleskopschuß erstreckenden Teile bestimmt
Da der gesamte Bandspeicher an den beiden durch den Verschiebeantrieb gegeneinander bewegten Teilen
gelagert ist, wird bei der Einfahrt des zweiten Teleskopschusses in den ersten die Bandlänge durch den sich
vergrößernden Bandspeicher um ein solches Maß verkürzt, daß auch die durch den Verschiebeantrieb nicht
angetriebenen Teleskopschüsse durch das sich verkürzende Band eingeschoben werden. Die Möglichkeit
nicht angetriebene Teleskopschüsse durch das Band einzuschieben, führt zum Einsparen von Zug- oder
Druckmitteln.
Zur Ausfahrt der Teleskopschüsse auseinander wird ebenfalls nur der zweite Teleskopschuß gegen den ersten,
unbeweglichen angetrieben. Über ein Zugmittel, das keinen eigenen Antrieb aufweist, wird die Relativbewegung
des zweiten gegen den ersten Teleskopschuß auf den dritten, nicht angetriebenen Teleskopschuß
übertragen.
Entsprechend lassen sich bei einem Stetigförderer mit vier oder mehr Te!eskopschüs.<;en die nicht angetriebenen
Teleskopschüsse durch weitere Zugmittel sowie über die Bandverkürzung heraus- und hineinfahren.
In einer weiteren Ausgestaltung wird die Erfindung auf die Anordnung einer Steucrleitung übertragen, die
von einem am freien Ende des dritten Teleskopschusses angeordneten Steuerkasten zum ersten, unbeweglichen
Teleskopschuß führt. Der Steuerkasten ist für die Bedienung des Stetigförderers durch Personal, das sich am
äußersten Ende des äußersten TeleskoDSchusses befin-
3
det, vorgesehen. Solche Leitungen zwischen sich bewe- ehe, zusätzliche Bandlänge zwischen den Umlenkrcllen
genden Teilen können bei der Bewegung dieser Teile 8, 9 stellt der Bandspeicher mit den Umlenkrollen
gegeneinander beschädigt werden, andere Teile beschä- 13—16 zur Verfügung, indem sich der Abstand der Umdigen
oder Unfälle hervorrufen, wenn die Leitung nicht lenkrollen 15, 16 zu den Umlenkrollen 13, 14 verkürzt
immer straP gespannt bleibt. In der Erfindung ist wie bei 5 Wegen der doppelten Scherung des Förderbandes 7 im
der Anordnung des Zugmittels eine Umlenkrolle an Bereich des Bandspeichers wird trotz der nur halb so
dem zweiten Teleskopschuß und die Befestigung des großen Abstandsänderung der Umlenkrollen 13,14,15,
von dem Stev.srkasten abgewandten Endes der Steuer- 16 im Vergleich zur Abstandsänderung der Umlenkrol-Iteitung
am ersten Teleskopschuß gelagert. Ebenso wie len 8, 9 die geforderte, zusätzliche Bandlänge für den
das Zugmittel wird daher die Steuerleitung bei der Be- io Auszug des Stetigförderers zur Verfügung gestellt,
wegung der Teleskopsdiüsse aus- und ineinander weder Soll der Stetigförderer wieder zusammengefahren
gedehnt noch verkürzt Diese Ausgestaltung ermöglicht werden, dann wird ebenfalls das Ritzel 18 angetrieben,
daher die genaue Führung der Steuerleitung unabhän- In diesem Fall kann das Zugmittel 20 den Teleskopgig
vom Grad des Auszugs des Förderers. schuß 3 aber nicht einschieben. Statt über das Zugmittel
Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein 15 20 wird der Teleskopschuß 3 jetzt vom Transportband
Ausführungsbeispiel in Seitenansicht schematisch dar- selbst eingeschoben, und zwar dadurch, daß durch das
stellenden Zeichnung näher erläutert. Einfahren des Teleskopschusses 2 der Bandspeicher mit
Der in der Zeichnung dargestellte Stetigförderer ist den Umlenkrollen 13—16 zusätzliche Bandlänge benöauf
halbe maximale Länge ausgezogen. Er besteht aus tigt Der Teleskopschuß 2 ist somk zwischen dem Zugdrei
Teleskopschüssen 1, 2,3. Die Oberseiten der TeIe- 20 mittel 20 und dem Förderband 7 ein-grspannL Da das
skopschüsse 1—3 bilden ebene Stütztische 4,5,6 für ein Förderband 7 sowohl über den Bandspeicher als auch
sich darauf abstützendes, endloses Förderband 7. Das über das Zugmittel 20 und die Umlenkrolle 22 mit dem
Förderband 7 ist um eine im Teleskopschuß 1 drehbar zweiten Teleskopschuß 2 gekoppelt ist, ist gewährleigelagerte,
angetriebene Umlenkrolle 8 und eine am frei- stet, deß bei geringem Aufwand an Antriebsmitteln der
en Ende des Teleskopschusses 3 drehbar gelagerte Um- 25 dritte Teleskopschuß 3 gleichzeitig und in gleichem Malenkrolle
9 geführt. Das Förderband 7 ist über weitere, ße wie der zweite Teleskopschuß 2 ein- und ausgefahren
drehbar mit festem Lagerpunkt im Gestell 10 angeord- wird.
nete Umlenkrollen 11, 12, 13, 14 geführt Ferner ist es
über Umlenkrollen 15,16 geführt, die drehbar an einem Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
Träger 17 des zweiten Teleskopschusses 2 gelagert sind. 30
Die Umlenkrollen 13,14,15,16 bilden einen Bandspeicher,
weil das Band über die Umlenkrollen 13 bis 16 zweimal geschert geführt ist und die Umlenkrollen 15,
116 durch Verschieben des Teleskopschusses 2 in ihrem Abstand zu den Umlenkroüen !3,14 veränderbar sind.
Um den Teleskopschuß 2 zu verschieben, ist ein Verschiebeantrieb in Form eines im Gestell 10 gelagerten,
von einem Motor angetriebenen Ritzels 18 vorgesehen, das mit einer Zahnstange 19 in Eingriff steht, die vom
Teleskopschuß 2 getragen ist.
Zum Ausfahren des Teleskopschusses 3 ist ein Zugmittel 20, z. B. eine Kette, mit einem Ende an einem
Festpunkt 21 am der Umlenkrolle 9 gegenüberliegenden Ende des Teleskopschusses 3 angeschlagen. Das
2'ugmittei 20 ist über eine Umlenkrolle 22 am freien Ende des Teleskopschusses 2 geführt. Das andere freie
Ende des Zugmittels 20 ist an einem Festpunkt 23 am ersten Teleskopschuß 1 angeschlagen.
Das motorisch angetriebene Ritzel 18 kann von einem Steuerkasten 24 angesteuert werden. Vom Steuerkasten
24 geht eine Steuerleitung 25 aus, die über eine Umlenkrolle 26 am Träger 17 des Teleskopschusses 2
geführt ist und mit dem freien Ende am Gestell 10 festgelegt ist.
Um die Teleskopschüsse 2, 3 auszufahren, wird das Ritzel 18 angetrieben. Das Ritzel 18 schiebt dabei über
die Zahnstange 19 den Teleskopschuß 2 aus dem Teleskopschuß 1 heraus. Dabei wird der Abstand zwischen
dem Festpunkt 23 des Zugmittels 20 und der Umlenkrolle 22 vergrößert. Entsprechend dieser Abstandsver- eo
größerung muß sich der Abstand zwischen dem anderen Festpunkt 21 des Zugmittels 20 und der Umlenkrolle 22
/ verkürzen. Bei dieser Verkürzung wird der Teleskopschuß 3 aus dem Te'.eskopschuß 2 herausgeschoben. Da
jeder Teleskopschuß 2,3 in gleichem Maße, bezogen auf den rangniederen Teleykopschuß 2 bzw. 1 herausgeschoben
wird, vergrößert sich der Abstand der Umlenkrollen 8. 9 um das doDoelte Maß. Die dafür erforderli-
Claims (3)
1. In der Länge ausziehbare.· Stetigförderer mit mindestens drei teleskopartig ineinandergeführten,
Stütztische für ein Förderband bildenden Teleskopschüssen, einem Bandspeicher mit Umlenkrollen,
über die das Band geschert geführt ist, und dessen Rollen an unterschiedlichen Teleskopschüssen gelagert
sind, einem zwischen einem ersten und einem auf den ersten folgenden zweiten Teleskopschuß
wirkenden Verschiebeantrieb, einem an dem ersten und an einem auf den zweiten folgenden dritten Teleskopschuß
angeschlagenen Zugmittel, das um einen Umlenkpunkt am zweiten Teleskopschuß geführt
ist, und bei Ausfahrt des zweiten aus dem ersten Teleskopschuß den dritten aus dem zweiten Teleskopschuß
zieht, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Umlenkrollen (13,14) jedes Umlenkrollesaaares
des Bandspeichers an dem ersten (1) und die anderen Umlenkrollen (15,16) jedes Um-Ienkrollenpaares
an dem zweiten (2) Teleskopschuß gelagert sind, so daß da's Förderband (7) bei Einfahrt
des zweiten Teleskopschusses (2) in den ersten (1) den dritten Teleskopschuß (3) in den zweiten zieht
2. Stetigförderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschiebeantrieb aus einem
angetriebenen Ritzel (18) und einer Zahnstange (19) besteht
3. Stetigförderer nach Anspruch 1 oder 2, dessen Länge und/oder Betriebsweise vom freien Ende des
dritten Teleskopschiuses aus mittels eines Steuerkastens
einstellbar ist, dawurch gekennzeichnet, daß eine
vom Steuerkasten (24) ausgehende und zum Gestell (10) führende Steuerleitung (25) um eine am
zweiten Teleskopschuß (2) gelagerte Umlenkrolle (26) einmal geschert geführt ist und mit dem anderen
Ende am ersten Teleskopschuß (1) festgelegt ist
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19833340322 DE3340322C2 (de) | 1983-11-08 | 1983-11-08 | Ausziehbarer Stetigförderer |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19833340322 DE3340322C2 (de) | 1983-11-08 | 1983-11-08 | Ausziehbarer Stetigförderer |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3340322A1 DE3340322A1 (de) | 1985-05-23 |
DE3340322C2 true DE3340322C2 (de) | 1986-01-23 |
Family
ID=6213729
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19833340322 Expired DE3340322C2 (de) | 1983-11-08 | 1983-11-08 | Ausziehbarer Stetigförderer |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3340322C2 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4342534C1 (de) * | 1993-12-14 | 1995-01-26 | Caljan Loading Systems | Teleskopförderbahn zum Fördern und Vermessen von Stückgut |
US9126705B2 (en) | 2010-12-01 | 2015-09-08 | Kellogg Company | Transportable container for bulk goods and method for forming the same |
Families Citing this family (15)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
NL8501251A (nl) * | 1985-05-02 | 1986-12-01 | Backus Sormac | Sorteerinrichting. |
US5193965A (en) * | 1991-07-08 | 1993-03-16 | Soros International, Inc. | Slewing bridge material handling apparatus capable of continuous material feeding during moving and slewing |
FR2704798A1 (fr) * | 1993-05-07 | 1994-11-10 | Midoux Jean Louis | Nouveau séparateur de poses placé en ligne à la sortie de la presse à découper d'une chaîne cartonneuse. |
US5383760A (en) * | 1993-11-01 | 1995-01-24 | Ohmstede-Cawley, Ltd. | Apparatus and method for container pattern-forming and palletizing |
DE69601261T2 (de) * | 1995-02-13 | 1999-05-20 | United Parcel Service Of America, Inc., Atlanta, Ga. | Apparat und verfahren zur zufuhr von material |
EP1575854A1 (de) | 2002-11-07 | 2005-09-21 | Siemens Aktiengesellschaft | Förderer mit einer längenverstellbaren transportfläche |
US7080730B2 (en) * | 2003-08-01 | 2006-07-25 | Kellogg Company | Conveyor assembly |
ES2670427T3 (es) | 2008-06-05 | 2018-05-30 | Kellogg Company | Procedimientos de producir un recipiente transportable |
WO2009152317A1 (en) | 2008-06-11 | 2009-12-17 | Kellogg Company | Method for filling and forming a transportable container for bulk goods |
EP3670363B1 (de) | 2008-09-03 | 2023-08-16 | Kellogg Company | Verfahren zur herstellung eines transportablen behälters für schüttgut |
CN103640854B (zh) * | 2013-11-30 | 2016-04-06 | 天津格林兰机械装备有限公司 | 可伸缩式排土机受料臂 |
CN103738673A (zh) * | 2013-12-24 | 2014-04-23 | 铜陵天奇蓝天机械设备有限公司 | 头部可伸缩的带式输送机 |
CN105752638A (zh) * | 2016-04-07 | 2016-07-13 | 杭州金炬科技有限公司 | 一种伸缩皮带机 |
US9950868B1 (en) * | 2016-10-20 | 2018-04-24 | Caljan Rite-Hite Aps. | Drive systems for extendible conveyors |
CN110182568B (zh) * | 2019-06-28 | 2024-06-18 | 宁夏天地西北煤机有限公司 | 一种胶带跟随补偿式智能自移机尾 |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2815849A (en) * | 1954-06-01 | 1957-12-10 | Carry Craft Corp | Extensible multi-sectional conveyors |
DE1787183U (de) * | 1957-12-23 | 1959-04-16 | Bernhard Beumer | Vorrichtung zum laengsverschieben von foerderern. |
DE6941434U (de) * | 1969-10-18 | 1970-02-19 | Richard Gebhardt | Stetigfoerderer mit veraenderbarer foerderlaenge |
-
1983
- 1983-11-08 DE DE19833340322 patent/DE3340322C2/de not_active Expired
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4342534C1 (de) * | 1993-12-14 | 1995-01-26 | Caljan Loading Systems | Teleskopförderbahn zum Fördern und Vermessen von Stückgut |
US9126705B2 (en) | 2010-12-01 | 2015-09-08 | Kellogg Company | Transportable container for bulk goods and method for forming the same |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3340322A1 (de) | 1985-05-23 |
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