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Dichtungsanordnung für eine
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Drucktaste oder dergleichen Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung
oder dergleichen mit zwei relativ zueinander beweglichen Elementen, von denen mindestens
eines mit einer umlaufenden Nut mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt versehen
ist und mit einem in der Nut angeordneten, ringförmigen, elastisch verformbaren
Dichtungselement.
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Derartige Dichtungsanordnungen für Drucktasten, Stellwellen usw. sind
bekannt und weisen als ringförmiges Dichtungselement einen normalen O-Ring aus einem
.elastischen Material, insbesondere aus Gummi oder Kunststoff auf.
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Nachteilig an den bekannten Dichtungsanordnungen ist es, daß bei ungünstigen
Toleranzen der Nut und/oder des O-Rings eine erhebliche Reibung zwischen den relativ
zueinander beweglichen Elementen, insbesondere zwischen einem Dichtungselement in
einer Nut des
Stößels der Drucktaste und einer diesen Stößel umgebenden
Buchse eintreten kann, die verhindert, daß eine auf den Stößel einwirkende Rückholfeder
diesen nach einer Betätigung in die Ausgangslage zurückführt.
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Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe
zugrunde, auch bei den bei einer Massenfertigung unvermeidlichen Toleranzer der
Nut und des Dichtrings bei zuverlässiger Dichtwirkung eine verringerte Reibung zwischen
den relativ zueinander beweglichen Elementen bzw. eine verringerte Klemmwirkung
zu erreichen.
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Diese Aufgabe wird be einer Dichtungsanordnung der eingangs beschriebenen
Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß an mindestens einer der Begrenzungsflächen
der Nut mindestens eine umlaufende Rippe vorgesehen ist.
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Der entscheidende Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion besteht
dabei darin, daß das Material des elastisch verformbaren Dichtungselements auf beiden
Seiten jeder Rippe leichter ausweichen kann als im Bereich einer ebenen Begrenzungsfläche,
an der das Material des Dichtungselements in unverformtem Zustand im wesentlichen
tangential anliegt. Da das Material des Dichtungselements unter Druck leichter ausweichen
kann, werden die Klemm- und Reibungskräfte entsprechend verringert.
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Eine Dichtungsanordnung mit einem ringförmigen Dichtungselement und
einer zugehörigen Nut an einem von zwei relativ zueinander beweglichen Teilen, bei
der an den Begrenzungsflächen der Nut Rippen angeformt sind, ist zwar bereits aus
der DE-PS 11 51 155 bekannt. Bei der bekannten Dichtungsanordnung geht es jedoch
darum, einen gewissen Ausgleich für die Toleranzen im statischen Teil einer Lippendichtung
zu schaffen, wobei die gewünschte Dichtwirkung allein am freien Ende der Dichtlippe
erreicht wird und nicht im Bereich des etwa rechteckigen statischen Teils des Dichtungselements,
so daß die bekannte Dichtungsanordnung für Kolben/ Zylinder-Aggregate insofern nicht
mit der erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung vergleichbar ist, wo die dem Nutgrund
gegenüberliegende äußere Umfangsfläche des Dichtungselementes unmittelbar der Abdichtung
zwischen den relativ zueinander beweglichen Teilen dient.
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Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
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Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden nachstehend
anhand von Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt
durch eine bevorzugte Ausführung.sform einer Drucktaste mit einer Dichtungsanordnung
gemäß der Erfindung und
Fig. 2 schematische Teil-Längsschnitte und
durch die wesentlichen Teile von Fig. 3 Drucktasten mit zwei verschiedenen Ausführungsformen
von Dichtungsanordnungen gemäß der Erfindung.
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Im einzelnen zeigt Fig. 1 ein Teilstück eines Gehäuserings bzw. eines
Uhrgehäuses 10, in welches eine mit einer erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung versehene
Drucktaste 12 eingebaut ist. Die Drucktaste besitzt zwei relativ zueinander bewegliche
Elemente, nämlich eine Buchse 14, die in das Gehäuse 10 eingesetzt ist, und einen
Stößel 16, der im Inneren der Buchse 14 angeordnet ist.
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Der Stößel 16 ist mit einer Ringnut 18 versehen, in welche als Dichtungselement
ein O-Ring 20 eingelegt ist. Dabei wird der O-Ring 20 auf seiner Innenseite durch
eine umlaufende Rippe 22 am Nutgrund abgestützt, während er mit seiner äußeren Umfangsfläche
an der Innenwand der Buchse 14 anliegt. An seinem äußeren Ende besitzt der Stößel
eine konische Aussparung 24, an der ein mit einer Spitze versehenes Werkzeug, wie
z. B. ein Kugelschreiber, ein Bleistift usw. angesetzt werden kann, um die Drucktaste
12 zu betätigen, wie dies bei Drucktasten für elektronische Kleinuhren, insbesondere
Armbanduhren, üblich ist. Auf der Rückseite der Ringnut 18 ist der Schaft des Stößels
16 von einer Schraubenfeder 26 umgeben, die den Stößel 16
normalerweise
unter einer axialen Vorspannung in der in Fig. 1 gezeigten Lage hält. Dabei liegt
der Rand eines pilzförmigen Sicherungselementes 28, welches mit dem hinteren Ende
des Stößels 16 verbunden ist, an dem mit einer Öffnung für den Schaft des Stößels
16 versehenen Boden der Buchse 14 an. Das Sicherungselement 28 kann dabei mit seinem
zentrischen Zapfen in eine vorbereitete axiale Sackbohrung des Stößels 16 eingedrückt
sein.
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Bei der erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung gemäß Fig. 1 ist es wichtig,
daß das elastisch verformbare Material des O-Rings 20 seitlich von der Rippe 22
in die dort vorhandenen Leerräume ausweichen kann, und zwar leichter als wenn der
O-Ring 20 mit seinem Innendurchmesser mehr oder weniger tangential am Nutgrund der
Ringnut 18 anliegen würde. Hierdurch verringert sich die radiale Kraft zwischen
der Buchse 14 und der äußeren Umfangsfläche des O-Rings 20 und dadurch die Reib-
und Klemmwirkung, so daß auch dann, wenn die Toleranzen der Ring-Nut 18 in Richtung
auf ein Untermaß ausgeschöpft sind und wenn die Toleranzen des O-Rings 20 in Richtung
auf ein Übermaß ausgeschöpft sind, die Reibwirkung bzw. die Klemmwirkung zwischen
der Innenwand der Buchse 14 und der Außenfläche des O-Rings 20 auf einem Wert gehalten
werden, der hinreichend klein ist, um zu gewährleisten, daß der Stößel 16, wenn
er nach innen gedrückt und anschließend wieder freigegeben wurde, von der Federkraft
der
Schraubenfeder 26 in seine Ausgangslage zurückgeführt wird.
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Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ist abweichend von dem Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 1 zusätzlich an den Flanken der Ringnut 18 jeweils eine Rippe 22 vorgesehen.
Auf diese Weise werden die Räume, in die das elastische Material des O-Rings 20
ausweichen kann, vergrößert bzw. vermehrt. Ähnlich ist die Situation bei dem Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 3, wo am Nutgrund 3 und an den Flanken der Ringnut 18 jeweils zwei umlaufende
Rippen 22 vorgesehen sind.
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