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DE3120250A1 - Vorrichtung zum dynamischen entstauben - Google Patents

Vorrichtung zum dynamischen entstauben

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DE3120250A1
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Germany
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tube
pipe
dust
suction
tongue
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Alain 75002 Paris Rudolf
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L5/00Structural features of suction cleaners
    • A47L5/12Structural features of suction cleaners with power-driven air-pumps or air-compressors, e.g. driven by motor vehicle engine vacuum
    • A47L5/16Structural features of suction cleaners with power-driven air-pumps or air-compressors, e.g. driven by motor vehicle engine vacuum with suction devices other than rotary fans
    • A47L5/18Structural features of suction cleaners with power-driven air-pumps or air-compressors, e.g. driven by motor vehicle engine vacuum with suction devices other than rotary fans with ejectors, e.g. connected to motor vehicle exhaust
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
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    • A47L5/00Structural features of suction cleaners
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  • Cleaning In General (AREA)
  • Nozzles For Electric Vacuum Cleaners (AREA)

Description

Dipl.-Ing. Günter Schliebs Patentanwälte
Dr. rer. nat. Horst.Zinngrebe . 2. in Darmstadt
European Patent Attorneys Mandataires en brevet europoens
Schllebs + Zinngrebe, Claudiusweg 17A, D-6100 Darmstadt
. , . Telefon: (06151) 46753
An aas Telex: 0419499
Deutsche Patentamt Telegramm: inventron Zweibrückenstraße 12
8000 München 2 · · Claudiusweg 17A
UIU<UB" c D-6100 Darmstadt
Ihr Brief Ihr Ref. Unser Ref. R 503 Datum 20.5.1981
Betrifft: Neuanmeldung: Vorrichtung zum dynamischen Entstauben
Die Erfindung betrifft eine tragbare, nicht verschmutzende Vorrichtung zur dynamischen Entstaubung für das .kontinuierliche oder intermittierende Herauslösen, Ansaugen und Entfernen von Staubteilen und festen Partikeln, die jeden Gegenstand im ' Ruhe- oder Betriebszustand verschmutzen.
Bekanntlich werden zur Entstaubung von optischen oder mikromechanischen Gegenständen elektrische oder mit Saugbällen betätigte Absauggeräte verwendet, um den auf den Gegenständen haftenden Staub abzusaugen. Die Saugwirkung erhält man entweder mit Hilfe eines mit einem Ansaugstutzen versehenen Gummiballes oder mit einem kontinuierlich laufenden elektrischen Sauggerät, das wahlweise mit einem Filter für die festen Teilchen versehen sein kann. Derartige Entstaubungsvorrichtungen arbeiten im allgemeinen mit Unterdruck, dessen Wirkung einerseits mit der Stärke der Unterdruckquelle und andererseits mit der Verminderung des Ansaugquerschnitts zunimmt, wobei der Unterdruck maximal ist, wenn der Ansaugstutzen die zu entstaubende Oberfläche berührt.
Derartige Vorrichtungen arbeiten stoßweise und gewaltsam und sind allgemein schwierig zu steuern sowie der Verschmutzung durch — die Staubteilchen unterworfen.
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an das Deutsche Patentamt, München . Patentanwalt Patentanwalt
Diese Vorrichtungen weisen daher zahlreiche Mängel auf, insbesondere; eine Betriebsweise, die durch ihre Heftigkeit den Gegenstand beim Entstauben in Unordnung bringen kann; eine schwierig zu steuernde Ansaugwirkung, welche gewisse nicht befestigte Bestandteile des zu entstaubenden Gegenstandes herausziehen kann; Verschmutzung des Ansaugweges, wodurch der Ersatz etwaiger Filter nötig wird; stoßweiser Betrieb aufgrund des Gummiball-Saugsystems oder wegen der Heftigkeit der elektrisch erzeugten Saugwirkung.
Mit der vorliegenden Erfindung sollen diese Nachteile behoben werden. Insbesondere soll eine sanfte Entstaubung ermöglicht werden, die entsprechend der Größe der zu entfernenden Teilchen regelbar ist, die Beschädigung oder Lageveränderung des Gegenstandes beim Entstauben vermeidet und schließlich jede Gefahr der Verschmutzung oder Staubansammlung in der äSaugvorrichtung ausschaltet. Außerdem kann die erfindungsgemäßeVorrichtung aus allen metallischen oder geformten Plastik-Werkstoffen mit geringen Kosten hergestellt werden.
Dazu'entstaubt die Erfindung jeden Gegenstand mit Hilfe einer Luft-, Gas- oder Flüssigkeitseinspritzung in ein regelbares Venturirohr, das einen konstanten Unterdruck in einem zweiten als Ansaugstutzen verwendeten Rohransatz hervorruft·.
Die erfxndungsgemäße, nicht verschmutzende Vorrichtung zur dynamischen Entstaubung kennzeichnet sich also dadurch, daß sie ein an einem Ende mit einer Gas- oder Druckluftquelle und am anderen Ende mit einer Zunge versehenes Rohr umfaßt, das im Inneren eines Ansaugstutzens mit gleichem oder größerem Durchmesser befestigt ist und derart parallel zur Achse des Ansaugstutzens einmündet, daß es im Inneren des Ansaugstutzens im Betrieb eine Ansaugwirkung aufgrund des Yenturi-Effektes
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an das Deutsche Patentamt, München Patentanwalt Patentanwalt
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erzeugt, wobei der Ansaugstutzen an einem seiner Enden einen Staubpinsel und an seinem anderen, zum Gasaustritt dienenden Ende wahlweise einen mechanischen Filter aufweist.
Die Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Figuren, (W(V die beispielsweise Ausführungsf or merder Erfindung zeigen, im . einzelnen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 - 4 in schematischer Darstellung das Funktionsprinzip der Erfindung und die mit Steuereinrichtungen versehene Vorrichtung;
Fig. 5-8 verschiedene Ausführungsformen der Erfindung
mit einer Druckluftquelle und Staubpinsel;
Fig. 9» 10 eine weitere Ausführungsform der Erfindung
in schematischer Darstellung mit einem Staubfilter;
Fig. 11 bis 15 verschiedene weitere Ausführungsformeη der
Erfindung mit einem oder zwei elastischen Bällen für die Erzeugung eines Gasstromes;
Fig. 16 und 17 eine weitere wichtige Ausführungsform der Erfindung mit einer Rückhaltevorrichtung für . die angesaugten Teilchen.
Gemäß einem ersten Merkmal der Erfindung (Fig. 1) umfaßt die nach dem Venturiprinzip arbeitende Entstaubungsvorrxchtung zwei Rohre 1 und 2, wobei das Rohr 2 an seinem einen Ende mit einer Gas- oder Druckluftquelle versehen und mit seinem anderen Ende im Inneren des als Ansaugstutzen, dienenden Rohres 1 befestigt ist,, das steuerbar den gleichen oder einen größeren Durchmesser als Rohr 2 aufweist. Das Rohr 2 ist auf der Höhe des Ansaugstutzens 1 befestigt und öffnet sich parallel zur Achse des Ausgangs 4'des letzteren, wodurch ein Venturi-Effekt erzeugt wird.
Unter der Einwirkung eines Gasstoßes aus der Quelle 11 wird in dem Ansaugstutzen 1 ein Unterdruck erzeugt, welcher in Höhe der Fläche 13 eine Saugwirkung entwickelt. ;
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Aus dem in Fig. 2 dargestellten Längsschnitt geht ein weiteres Merkmal der Erfindung hervor. Die Vorrichtung gemäß der Erfindung umfaßt einerseits den Ansaugstutzen 1 und das Rohr 2 für die Erzeugung einer Saugwirkung durch den Venturi-Effekt auf dem Niveau 5 und andererseits eine Steuereinrichtung für die Richtung des LuftStroms auf dem Niveau 5 des Venturi-Effektes, indem die Stellung einer Zunge 20 als Bestandteil des Rohres 2 geändert wird. Die Ausrichtung dieser Zunge 20 enthält man mit Hilfe der Nocke 6, die in Nuten 9 gleitet. Diese Nooke 6 wird durch eine Stellschraube 8 gesteuert, die sich in einer mit Gewinde versehenen Halterung 7 bewegen läßt. Die Nocke 6 hat die Form eines kleinen Schildes, dessen Rundung sich gegen die Zunge 20 legt und.sie in die gewünschte Lage bringt. Diese Zunge 20 gibt dem aus dem Rohr 2 austretenden Luftstrom die Richtung und erzeugt einen Unterdruck im Ansaugstutzen 1, welcher die Staubteilchen mitzieht, die durch den Auslaß 4 nach außen geschleudert werden.
In den Fig. 3 und 4 ist der gesamte Aufbau und das Steuersystem der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Profil dargestellt. Die Vorrichtung umfaßt den Ansaugstutzen 1 und das Rohr 2, die beim Niveau 5 vereinigt sind und von der Halterung 3 gemeinsam getragen sind. Die Zunge 20 für die Ausrichtung des Luftstromes, welche im Schnitt dargestellt ist, wird durch die Nocke 6 mittels der Schraube 8 bewegt. Die Nocke 6 ist an der Platte 21 abgestützt, die der Halterung 3 angeformt ist, an welcher Rippen 9 ausgebildet sind, die als Führungen dienen. Diese Rippen greifen in die Nuten 10, die in der perspektivischen Ansicht der Nocke 6 gemäß Fig. 4 zu erkennen sind.
Die Figuren 5 bis 8 zeigen in schematischer Darstellung zwei weitere Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Unterschieden im Aussehen, in der Anordnung der Rohre und im Zubehör für die Entstaubung.
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Pig. 5 zeigt als Querschnitt schematisch die Punktionsweise eines Handgerätes für die Entstaubung. Fig. 6 zeigt das Gerät perspektivisch in äußerer Ansicht.
Fig. 7 zeigt das Prinzip des LuftStromverlaufs bei einer weiteren Ausführungsform eines Staubsaugergerätes und Fig. 8 zeigt eine äußere perspektivische Ansicht desselben Gerätes. Gemäß einem Merkmal der Erfindung erscheinen in diesen Figuren die Rohre 1 (Ansaugstutzen) und 2 beim Niveau 5 verbunden, um den Venturi-Effekt hervorzurufen und im Inneren des Ansaugstutzens 1 eine Saugwirkung hervorzurufen. Der Ansaugstutzen 1 wird an seinem unteren Ende durch den Haarpinsel 12 abgeschlossen, der das leichte.überstreichen der zu reinigenden Fläche 13 erlaubt. In dieser vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Ausführung wird die Nooke 6 fest eingestellt.
Die beim Niveau 11 des Rohres 2 eingeführte Luft aus einem elastischen Ball oder aus einem elektrischen Kompressor entweicht an der öffnung 4, beladen mit festen Teilchen, die von der Oberfläche 13 stammen.
Fig. 9 zeigt im Querschnitt das Funktionsschema und Fig. 10 in perspektivischer Ansicht das äußere Bild eines Handgerätes für die Entstaubung als weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Fig. 9 zeigt die schräge Verbindung der Rohre 1 und 2, welche die Venturi-Kammer beim Niveau 5 bilden. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die vom Rohr 1 infolge des Venturi-Effektes angesaugten Staubteilchen durch die öffnung 4 ausgestoßen werden, wo sie auf ein auswechselbares, mechanisches Filter 14 treffen, das außerhalb der Rohrleitung angeordnet ist und von dem die Staubteilchen zurückgewonnen werden können. Die äußere Erscheinungsform des Entstaubungsgerätes kennzeichnet sich
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durch ein kegelstumpfartiges Profil, das in seinem unteren Abschnitt mit einem Haarpinsel versehen ist, der zum Abstreifen der auf den zu reinigenden Flächen anhaftenden Staubteilchen dient. . .
In den Fig. 11 bis 15 sind weitere Ausführungsformen von Handgeräten, für die Entstaubung mit elastischen Druckbällen dargestellt.
Die Fig. 11 und 14 zeigen das Schema des Stromverlaufs durch die Rohre 1 und 2, die unterschiedliche Profile besitzen können, falls ihre Querschnitte mit der Erzeugung des Venturi-Effekts verträglich sind. Gemäß einem Merkmal der Erfindung ist in den Fig. 11 bis 13 ein Entstaubungsgerät mit einem Doppelball 15 dargestellt, der die Venturi-Kammer 5 mit Luft versorgt.
In den Fig. 14 und 15 ist das Handentstaubungsgerät mit einem Drückball in Form eines Blasebalg-Parallelepipeds ausgerüstet, das ein Einwegventil 16 besitzt. Bei den beiden Ausführungsformen nach Fig. 13 und 15 ist die Nooke 6 fest eingestellt.
In den Fig. 16 und 17 ist ein weiteres wichtiges Erfindungsmerkmal dargestellt. Ein schematisch gezeigtes Entstaubungsgerät ist mit einer Sammelvorrichtung für die Rückgewinnung und die Auswahl der festen Teilchen versehen.
Gemäß Fig. 16 dringt die durch das Rohr 2 injizierte Luft in eine Kammer 21 ein und erreicht im Abschnitt 22 den·oberen Teil des Ansaugstutzens 1·, wobei auf dem Niveau 5 ein Venturi-Effekt hervorgerufen wird. Die Ansaugwirkung, die im unteren Teil des Rohres 1 entsteht, erzeugt die Anziehung der zu entfernenden Staubteilchen, von denen ein Teil· durch die öffnung H entweicht. Die schwereren Teilchen werden beim Niveau 18 der Kammer 22 zurückgewonnen, wo infolge der unterschiedlichen Durchmesser von
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das Deutsche Patentamt, München Patentanwalt Patentanwalt
Kammer 22 und Rohr 1 eine leichte Expansion stattfindet. Dieses in gleicher Weise aus Kunststoff oder aus Metall gefertigte Entstaubungsgerät ist in Pig. 17 mit einem zylindrischen äußeren Gehäuse 19 sowie mit einem Haarpinsel 12 dargestellt.
Nachstehend wird ohne Beschränkung der Erfindung der Betrieb einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur dynamischen Entstaubung vorzugsweise anhand der Pig. I, 2 und 3 beschrieben.
Die in Höhe des Rohres 2 verzweigte Vorrichtung wird von einer Druckluftquelle versorgt, die entweder durch einen Druckball oder durch einen Kompressor erzeugt wird. Pur eine Entstaubung, die der Zerbrechlichkeit und Empfindlichkeit des zu säubernden Gegenstandes Rechnung trägt, variiert man den Druck des LuftStroms und die Lage der Zunge 20 mit Hilfe der beweglichen Nocke 6 durch Drehung der Schraube 8. Man schätzt die im unteren Teil des Ansaugstutzens 1 erzielte Saugwirkung, die man nach Belieben variieren kann, und bringt den unteren Abschnitt des Ansaugstutzens 1 auf die zu entstaubende Fläche. Die festen Teilchen werden angesaugt und durch die öffnung 4 entfernt, oder unter Umständen durch ein geeignetes Filter oder eine Sammelvorrichtung zurückgewonnen.
Insgesamt wurde eine Vorrichtung zur dynamischen Entstaubung beschrieben, welche es ermöglicht, kontinuierlich oder diskontinuierlich Staub und feste Teilchen, die einen ruhenden oder bewegten Gegenstand verschmutzen, anzuziehen, anzusaugen und zu entfernen.
Die Erfindung umfaßt.einen Generator für einen Luft- oder Gasstrom, eine steuerbare, aufgrund des Venturi-Prinzips arbeitende Ansaugvorrichtung, und einen Staubabzugkanal, wobei der Generator wahlweise mit einem Pinsel ausgestattet sein kann.
Die' vorliegende Erfindung ermöglicht die Entstaubung von optisehen Gegenständen, Tongegenständen und empfindlichen mikromechanischen Gegenständen.
Leerseite

Claims (7)

Brief vom - * " Blati S r ίΐ I τ* u Dlpl.-Injj. G. an das Deutsche Patentamt, München Patentanwalt Patentanwalt Patentansprüche
1.) Nicht verschmutzende Vorrichtung für die dynamische Entstaubung, gekennzeichnet durch ein Rohr (2), das an einem seiner Enden mit einer Druckluft- oder Gasquelle (11) versehen und dessen anderes Ende mit einer Zunge (20) versehen ist und im Inneren eines zweiten Rohres (Ansaugstutzen 1) von gleichem oder größerem Durchmesser parallel zur Achse des zweiten Rohres (1) öffnet, so daß im Inneren des zweiten Rohres (1) im Betrieb eine Ansaugwirkung aufgrund des Venturi-Effektes eintritt, wobei das zweite Rohr (1) vorteilhaft an einem seiner Enden einen Staubpinsel (12) trägt, während sein anderes Ende (4) zum Austritt des Gases dient und ein mechanisches Filter aufnehmen kann.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaugwirkung auf die Staubteilchen mittels eines Rohres (2) erzielt wird, welches einen Luft- oder Gasstrom in das Innere eines zweiten Rohres (1) parallel zu seiner Achse derart injiziert, daß in einem Teil des zweiten Rohres (1) ein Venturi-Effekt hervorgerufen wird.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung der Luftansaugstärke, die für die Entstaubung verwendet wird, mit Hilfe einer Zunge (20) erfolgt, welche den in Höhe der Venturi-Kammer des Rohres (1) injizierten Luftstrom ausrichtet.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß · eine durch eine von Hand betätigte Schraube (8) gesteuerte Nocke (6) die Zunge (20) einstellt.
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an das Deutsche Patentamt, München " ^6"1·11*«« Patentanwalt
5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein am unteren Abschnitt des zweiten Rohres (1) angeordneter Pinsel (12) die dem zu entstaubenden Gegenstand anhaftenden Teilchen und Stäube abstreift.
6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der öffnung (4) für den Austritt des LuftStroms ein mechanisches Filter angeordnet ist, das die festen Teilchen zurückhalten kann.
7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Druckluftquelle ein Druckball aus Gummi oder ein äußerer Kompressor vorgesehen ist.
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