DE3112097C2 - "Sicherheitsschalter" - Google Patents
"Sicherheitsschalter"Info
- Publication number
- DE3112097C2 DE3112097C2 DE3112097A DE3112097A DE3112097C2 DE 3112097 C2 DE3112097 C2 DE 3112097C2 DE 3112097 A DE3112097 A DE 3112097A DE 3112097 A DE3112097 A DE 3112097A DE 3112097 C2 DE3112097 C2 DE 3112097C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- plunger
- key
- safety switch
- housing
- disc
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
- H01H27/00—Switches operated by a removable member, e.g. key, plug or plate; Switches operated by setting members according to a single predetermined combination out of several possible settings
- H01H27/002—Switches operated by a removable member, e.g. key, plug or plate; Switches operated by setting members according to a single predetermined combination out of several possible settings wherein one single insertion movement of a key comprises an unlocking stroke and a switch actuating stroke, e.g. security switch for safety guards
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Computer Security & Cryptography (AREA)
- Push-Button Switches (AREA)
- Switch Cases, Indication, And Locking (AREA)
Abstract
Ein Sicherheitsschalter mit einer Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung, die ein längsverschiebbares, den Schalter zumindest in der einen Verschieberichtung zwangsläufig umschaltendes Antriebsglied aufweist, hat ein die Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung aufnehmendes Gehäuse sowie einen in das Gehäuse einführbaren und mit der Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung formschlüssig kuppelbaren Schlüssel, dessen Bewegung relativ zum Gehäuse beim Einführen oder Herausziehen von der Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung in eine zwangsläufige Umschaltung des Schalters umgesetzt wird. Das Antriebsglied ist ein mittels des Schlüssels längsverschiebbarer Stößel, und die Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung weist eine nur mittels des Schlüssels lösbare Sperre für den Stößel auf.
Description
Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsschalter, der die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruches 1
aufweist
Aus Sicherheitsgründen kann es notwendig sein, beim Abnehmen eines Gehäuses oder Gehäuseteils eines
Gerätes oder einer Maschine oder auch beispielsweise beim Öffnen eines Deckels oder einer Tür einen
Schaltvorgang in einem Stromkreis auszulösen, insbesondere einen Stromkreis zu unterbrechen und solange
unterbrochen zu halten, als die Tür oder der Deckel geöffnet oder das Gehäuse abgenommen ist In
manchen Fällen ist es dabei notwendig, eine zwangsläufige Betätigung des Sicherheitsschalters vorzusehen,
damit die Umschaltung auch dann gewährleistet ist wenn der Schalter schadhaft ist, beispielsweise seine
Kontaktstücke zusammengeschweißt sind.
Ein bekannter Sicherheitsschalter der eingangs genannten Art ist zwar in der Lage, eine zwangsläufige
Umschaltung herbeizuführen, da sein Schlüssel, der beispielsweise an dem abnehmbaren Gehäuseteil oder
der Türe befestigt ist, sowohl beim Einführen in das die Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung enthaltene
Gehäuse, als auch beim Herausziehen, zwangsläufig eine Kurbelscheibe dreht, deren Drehung mittels einer
exzentrisch an der Kurbelscheibe angelenkten Pleuelstange in eine zwangsläufige Translationsbewegung des
Schalterantriebsgliedes umgesetzt wird, mit dem die Pleuelstange andererseits gelenkig verbunden ist
Nachteilig ist bei diesem bekannten Sicherheitsschalter jedoch, daß das Kurbelgetriebe der Antriebs- und
Verriegelungseinrichtung aufwendig und wegen des unvermeidbaren Verschleißes störanfällig ist, daß die
Pleuelstangej die aus Platzgründen nur einen relativ
geringen Querschnitt haben kann, reißen kann, wenn die Kontaktstücke des Schalters zusammengeschweißt sind
und daß nicht nur mit dem Schlüssel, der mit einer Nase in eine Raste im Mantel der Scheibe eingreift, sondern
auch mit einem einfachen Werkzeug, beispielsweise einem Schraubenzieher die Scheibe gedreht und damit
ein Schaltvorgang ausgelöst werden kann. Letzteres ist
insofern ein erheblicher Nachteil, als beispielsweise bei Maschinen immer wieder versucht wird, zu Einstelloder
Kontrollzwecken die Maschine in Gang zu setzen, wenn die Schutzhaube oder dergleichen abgenommen
ist, was aber aus Sicherheitsgründen verhindert werden soll. Weiterhin ist dieser bekannte Sicherheitsschalter
nicht feuchtigkeit- und staubdicht
Bekannt ist auch ein über einen Stößel zu betätigender elektrischer Schalter (DE-OS 21 28 322),
bei dem die Beiatigungskraft über einen elastischen
Betätigungshebel auf den Stößel übertragen wird. Da bei einem Sicherheitsschalter die Betätigungskraft nicht
über ein elastisches Glied übertragen werden darf, kommt schon aus diesem Grunde diese vorbekannte
Konstruktion für einen Sicherheitsschalter nicht in Frage. Der Betätigungshebel, der aus einem federnden
Material gebogen ist und mit einem mittigen Längsschlitz versehen ist, der sich vom einen Ende bis nahe
zum anderen Ende erstreckt, kann in unterschiedlichen Lagen an das Schaltergehäuse angesetzt werden, wozu
der vollständig geschlitzte Endabschnitt auf derjenigen Gehäuseseite festgelegt wird, aus der der Stöße}
heraustritt Diese Festlegung erfolgt mit Hilfe von zwei Paaren von Schrauben, zwischen welche der freie
Endabschnitt des Betätigungshebels eingeführt wird bis in eine Stellung, in welcher die Schrauben in Rasten des
Betätigungshebels einrasten. Um den Stößel zu betätigen, muß auf den Betätigungshebel eine in der
Bewegungsrichtung des Stößels wirksame Kraft ausgeübt werden, weiche den Betätigungshebel so weit
elastisch verformt, daß dessen nicht geschlitzter Endabschnitt in Anlage an den Stößel kommt und diesen
betätigt Der Betätigungshebel betätigt also den Stößel des Schalters nicht beim Einführen seines einer: Endes
zwischen die Schrauben in der Art eines Schlüssels. Auch aus diesem Grunde ist dieser Betätigungshebel als
Schlüssel für einen Sicherheitsschalter nicht verwendbar.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsschalter zu schaffen, der nicht nur zwangsläufig
beim Einführen oder Herausziehen des Schlüssels umgeschaltet, insbesondere geöffnet wird, sondern der
darüber hinaus einen möglichst einfachen und robusten, keine Wartung benötigenden Aufbau hat und insbesondere
nicht mißbräuchlich, also nicht ohne den ordnungsgemäßen Gebrauch des Schlüssels, betätigt werden
kann.
Diese Aufgabe löst ein Sicherheitsschalter mit den Merkmalen des Anspruches 1. Der die Bewegungen des
Schlüssels relativ zum Gehäuse formschlüssig in die zwangsläufige Schalterbetätigungsbewegung umsetzende
Stößel ist ein besonders einfaches und auch ohne Wartung nicht störanfälliges Bauelement Außerdem ist
durch die dem Stößel zugeordnete Sperre sichergestellt daß der Schalter nicht mißbräuchlich unter Zuhilfenahme
irgendwelcher üblicher Werkzeuge betätigt werden kann. Ferner bereitet es wegen der einfachen Ausbildung
der Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung keine Schwierigkeiten, den Sicherheitsschalter fcuchtigkeits-
und staubdicht auszubilden.
Grundsätzlich ist es möglich, den Stößel und das eigentliche Schalterbetätigungsglied, das unmittelbar
auf den Träger des beweglichen Kontaktstückes oder dieses selbst einwirkt, einstückig auszubilden. In der
Regel ist es jedoch im Hinblick auf die Möglichkeit, einen handelsüblichen Schalter verwenden zu können,
zweckmäßig, einen separaten Stößel vorzusehen. Dieser Stößel kann seine Bewegioig über eines oder mehrere
Zwischenglieder auf das Schalterbetätigungsglied übertragen. Im Hinblick auf einen möglichst einfachen,
raumsparenden und robusten Aufbau des erfindungsgemäßen Sicherheitsschalters ist bei einer bevorzugten
Ausfuhrungsform der Stößel gleichachsig zu dem längs
verschiebbaren Schalterbetätigungsglied angeordnet Er kann dann für ein zwangsläufiges öffnen des
Schalters unmittelbar, also unter Bildung eines Fonnschlusses, auf das Betätigungsglied drücken und dieses
ι ο damit zwangsläufig verschieben.
Damit der Stößel unmittelbar mittels des Schlüssels betätigt werden kann und auch insoweit Zwischenglieder
vermieden werden, liegt vorzugsweise die Längsachse des Stößels in einem spitzen oder rechten Winkel
zur Längserstreckung des Führungskanals für den Schlüssel. Letzterer kann dann bei einer Verschiebung
längs dieses Führungskanals das in diesen ragende Ende des Stößels aus dem Führungskanal herausdrücken und
damit seine Längsbewegung in eine Längsbewegung des Stößels umsetzen. Damit in möglichst einfacher
Weise eine solche Bewegungsumsetr.^sig auch beim
Herausziehen des Schlüssels aus dem Gehäuse erfolgt, weist bei einer bevorzugten Ausführungsform der
Schlüssel als Schrägfläche, in welcher das in den
Führungskanal ragende Ende des Stößels in Aniage kommt die Wandung einer den Schlüssel durchdringenden
Schrägbohrung auf, wobei diese Bohrung einen so großen Durchmesser hat, daß der Stößel in sie
eindringen kann. Eine solche Schrägbohrung ist hinsichtlich des Fertigungsaufwandes hl der Regel
günstiger als eine in anderer Weise gebildete Schrägfläche.
Die Sperre, die eine Verschiebung des Stößels mit anderen Mitteln als dem Schlüssel verhindert, wird
vorzugsweise durch eine drehbar im Gehäuse gelagerte und mittels eines Mitnehmers de·; Schlüssels um ihre
Drehachse drehbare Scheibe gebildet die in ihren beiden Endstellungen durch den Stößel verriegelt ist.
Die Sicherheit gegen eine mißbräuchliche Betätiguc^ ist
hierbei besonders groß, weil zunächst mittels des Schlüssels der Stößel in einem für eine Umschaltung
nicht ausreichendem Maße verschoben werden muß, ehe er die Scheibe freigibt was Voraussetzung für eine
Drehung derselben mittels des Schlüssels ist was wiederum Voraussetzung dafür ist, mittels des Schlüssels
den Stößel so weit verschieben zu können, daß eine zwangsläufige Umschaltung des Schalters herbeigeführt
wird.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sicherheitsschalters liegt die Drehachse dieser Scheibe parallel zur Längsachse des Stößels, da dann die Scheibe einen Durchbruch für den Eingriff des Stößels zumindest in dessen beiden Endstellungen aufweisen kann, in denen der Stößel in den Führungskanal des Schlüssels ragt Es ist aber auch möglich, eine andere Lage der Drehachse der Scheibe relativ zur Längsachse des Stößels zu wählen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sicherheitsschalters liegt die Drehachse dieser Scheibe parallel zur Längsachse des Stößels, da dann die Scheibe einen Durchbruch für den Eingriff des Stößels zumindest in dessen beiden Endstellungen aufweisen kann, in denen der Stößel in den Führungskanal des Schlüssels ragt Es ist aber auch möglich, eine andere Lage der Drehachse der Scheibe relativ zur Längsachse des Stößels zu wählen.
Infolge der Sicherung des Stößels gegen ein mißbräuchliches Verschieben durch die drehbare
Scheibe, deren Forr.i in der Regel von der Kreisform abweichen wird, ist eine einfache, kostengünstige und
robuste Ausführung des Schlüssels möglich.
Die Übertragung der Schlüsselbewegui.g auf den
Schalter mittels des Stößels ist auch insofern von besonderem Vorteil, als es hierdurch möglich ist, ohne
zusätzlichen Aufwand <ias Gehäuse, das die Antriebsund
Verriegelungsvorrichtung enthält, relativ zu einem die Kontaktstücke enthaltenden Gehäuse um die
Längsachse des Stößels oder eine dazu parallele Achse verdrehen und damit in unterschiedlichen Drehstellungen
mit dem die Kontaktstücke enthaltenden Gehäuse verbinden zu können.
Der erfindungsgemäße Schalter kann hierdurch in besonders einfacher Weise an unterschiedliche Einbaubedingungen
eingepaßt werden.
Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der
Zeichnung dargestellten Ausfuhrungsbeispiels im einzelnen erläutert. Es zeigt
Fig. I eine teilweise in Längsrichtung geschnitten dargestellte Ansicht des Ausführungsbeispiels ohne
Schlüssel,
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie H-II der Fig. 1,
Fig.3 eine Ansicht von unten der in Fig.2 in r>
Draufsicht dargestellten Scheibe,
F i g. 4 einen Längsschnitt durch den Schlüssel,
F i g. 5 eine Draufsicht auf die dem Stößel zugekehrte
Fig.6 eine teilweise im Schniitt dargestellte Ansicht >o
des Ausführungsbeispiels bei unvollständig in das Gehäuse eingestecktem Schlüssel,
F i g. 7 eine teilweise im Schnitt dargestellte Ansicht des Ausführungsbeispiels bei vollständig eingesiecktem
Schlüssel.
Ein Sicherheitsschalter, mittels dessen zwangsläufig ein Stromkreis unterbrochen werden kann, wenn zwei
relativ zueinander bewegbare Teile sich voneinander entfernen, beispielsweise eine Tür geöffnet oder eine
Abdeckung einer Maschine entfernt wird, weist ein jo blockförmiges Gehäuseunterteil 1 auf, das mit Bohrungen
2 versehen ist, um es mittels Schrauben an einem der beiden relativ zueinander bewegbaren Teile, also
beispielsweise an einem Türrahmen oder an dem nicht abnehmbaren Teil eines Schutzgehäuses, befestigen zu
können. Das Gehäuseteil 1 enthält einen handelsüblichen Schalter 3 in Tasterbauweiise mit einem längsverschiebbaren,
stabförmigen Schitlterbetätigungsglied 4.
dessen Längjachse auf der als Alilagefläche für einen als Ganzes mit 5 bezeichneten Kopf dienenden Begren- *o
zungsfläche 6 des Gehäuseunterteils 1 steht. Eine öffnung in der Begrenzungsfläche 6 gestattet den
Zugang zum Schalterbetätigungsglied 4 zwecks Betätigung desselben.
Der blockförmige Kopf 5, welcher unter Zwischenla- -»5
ge einer Dichtung mittels Schrauben 7 fest, aber lösbar, mit dem Gehäuseunterteil 1 verbunden ist und zur
Anpassung an die Einbauverhältnisse in vier verschiedenen, um 90° um die Längsachse des Schalterbetätigungsgliedes
4 verdrehten Stellungen an das Gehäu- so seunterteil 1 angesetzt sein kann, bildet ein zweiteiliges
Gehäuse 8, das eine Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung enthält, sowie einen Führungskanal 9 für einen
als Ganzes mit 10 bezeichneten Schlüssel. Der Führungskanal 9 liegt, wie F i g. 1 zeigt, in dem vom
Gehäuseunterteil 1 entfernt liegenden Teil des Gehäuses 8, durchdringt dieses vollständig und hat einen
rechteckigen Querschnitt Der Führungskanal 9 ist hierdurch in seiner Querschnittsform an diejenige des
Schlüssels 10 angepaßt Ein ausreichend großes Spiel w>
des Schlüssels 10 im Führungskanal 9 stellt die erforderliche Leichtgängigkeit des Schlüssels 10 sicher.
Der Schlüssel 10 hat an seinem freien Ende auf der beim Einführen dem Gehäuseunteneil 1 zugekehrten
Seite eine Abschrägung 11. Ferner ist er mit einer durchgehenden Schrägbohrung 12 versehen, deren
Längsachse so geneigt ist, daß der dem freien Schlüsselende am nächsten liegende Teil der Bohrungswandung zu der Seite hin freiliegt, die dem Gehäuseunterteil
1 zugekehrt ist, wenn der Schlüssel IO in den Führungskanal 9 liegt. Über diese Seite steht ein
Mitnehmerstift 13 über, der, wie F i g. 5 zeigt, in der seitlichen Randzone des Schlüssels 10 nahe dessen
schmäler werdendem freien Ende angeordnet ist. An das andere Ende des Schlüssels 10 schließt sich ein mit ihm
im Ausführungsbeispiel einstückig ausgebildeter Befestigungsschenkel 14 an. Dieser Befestigungsschenkel 14,
der auch eine andere Form oder Lage bezüglich des eigentlichen Schlüssels 10 haben könnte, wird an dem
abnehmbaren Gehäuse oder Gehäuseteil oder beispielsweise an einer Tür befestigt.
In einer Führungsbohrung 15, welche den Kopf 5 von dessen am Gehäuseunterteil 1 anliegender Fläche bis
zum Führungskanal 9 durchdringt und dessen mit der Längsachse des Retätigungsgliedes 4 fluchtende Längsachse
senkrecht auf der Längsachse des Führungskanal* 9 ctpht. enthält einen in ihr längsverschiebbar gelagerten
Stößel 16, dessen eines Ende an der einen Seite einer Membrane 17 anliegt, an deren anderer Seite das freie
Ende des Betätigungsgliedes 4 anliegt. Die Membrane 17 verschließt das Gehäuseunterteil 1 dicht gegen den
Kopf 5 hin. Eine sich einerseits an einer Ringscheibe 30 und andererseits am Stößel 16 abstürzende Schraubendruckfeder
18 versucht den Stößel 16 in einer Position zu halten, in welcher sein anderer, eine Kuppe bildender
Endab'-'hnitt 19 in den Führungskanal 9 ragt. Dieser
Endabschnitt 19 bildet eine Ringzone mit geringerem Durchmesser als der Mittelabschniti: des Stößels 16 und
schließt sich an eine schmale Ringzone 20 an, deren Durchmesser größer als derjenige der vom Endabschnitt
19 gebildeten Ringzone, aber kleiner als derjenige des Mittelabschnitts ist. Eine Ringnut im
Mittelabschnitt dient zur Aufnahme von Schmierfett.
Der Führungskanal 9 ist gegen das Gehäuseunterteil 1 hin zu einer Vertiefung 21 in dem die Führungsbohrung
15 enthaltenden Teil des Gehäuses S hin offen. Wie die Fig.2 zeigt, bildet die Vertiefung 21 einen parallel
zum Führungskanal 9 verlaufenden, durchgehenden Kanal 22 mit einem Einlauftrichter an dem der
Einführung des Schlüssels 10 dienenden Ende. Dieser Kanal 22 dient der Aufnahme des Mitnehmerstiftes 13.
Im seitlich neben dem Kanal 22 liegenden Teil der Vertiefung 21, in den die Führungsbohrung 15 mündet,
liegt um eine Drehachse 23 schwenkbar eine als Sperre dienende Scheibe 24, deren äußere Form einem
Kreissektor von etwa 90° ähnelt Die Drehachse 23 liegt parallel zur Längsachse des Stößels 16 und durchdringt
die Scheibe 24 im Bereich der Sektorspitze. In der äußeren, in den Kanal 21 ragenden Randzone w .ist die
Scheibe 24 eine nach außen offene, nutartige Raste 25 auf, in welche der Mitnehmerstift 13 eingreift
Zwischen der Raste 25 und der Drehachse 23 weist die Scheibe 24 einen Durchbruch 26 in Form eines sich
längs einer Kreisbahn um die Drehachse 23 erstreckenden Schlitzes auf. Die Weite dieses Schlitzes ist, wie
F i g. 2 zeigt, etwa von der halben Länge des Schlitzes bis zu demjenigen Ende hin, das auf den Stößel 16
ausgerichtet ist, wenn der Schlüssel 10 vollständig aus dem Führungskanal 9 herausgezogen ist nur um das
erforderliche Spiel größer als der Durchmesser des die Kuppe bildenden Endabschnittes 59 des Stößels 16.
Lediglich auf der dem Gehäuseunterteil 1 zugekehrten Unterseite der Scheibe 24 ist dieses Ende des
Durchbruchs 26 mit einer Ansenkung 27 versehen, deren Durchmesser auf denjenigen der Ringzone 20
abgestimmt ist damit letztere in die Ansenkung 27
eintreten kann, wie Fig. 1 zeigt. Die Tiefe der Ansenkung 27 ist, wie ebenfalls F i g. 1 zeigt, so gewählt,
daß sie kleiner ist als die Eindringtiefe des Endabschnitts
19 in den Führungskanal 9. Die Ansenkung 27 hat nämlich die Aufgabe, durch die Aufnahme der Ringzone
20 zu verhindern, daß die Scheibe 24 gedreht werden kann. Eine solche Drehung im Uhrzeigersinn bei einer
Blickrichtung gemäß F i g. 2 ist nur dann möglich, wenn zuvor drr Stößel 16 soweit gegen das Gehäuseunterteil
1 hin verschoben worden ist, daß die Ringzone 20 außer Eingriff mit der Ansenkung 27 ist Eine Abschrägung 28
auf der dem Führungskanal 9 zugekehrten Seite der Scheibe 24 in Verlängerung des Durchbruches 26
verhindert daß mittels eines Schraubenziehers oder eines ähnlichen Werkzeuges zunächst die Kuppe des
Endabschnittes 19 des Stößels 16 so weit gegen das Gehäuseunterteil 1 hin gedrückt werden kann, daß die
Ring/one 20 die Scheibe 24 freigibt und dann mittels dieses Werkzeuges die Scheibe 24 gedreht werden kann.
Das andere Ende des Durchbruches 26 ist zu einer Durchgangsbohrung 29 erweitert, deren Durchmesser
auf denjenigen des Mittelabschnitts des Stößels 16 abgestimmt ist, damit letzterer durch diese Bohrung
hindurch ausreichend tief in den Führungskanal 9 hineinragen kann, wenn die Scheibe 24 mittels des
Schlüssels 10 in die in F i g. 2 mit gestrichelten Linien angedeutete, andere Endlage geschwenkt worden ist, in
welcher die Bohrung auf den Stößel 16 ausgerichtet ist
In dieser Endstellung der Scheibe 24 ist auch die Schrägbohning 12 des Schlüssels 10 auf den Stößel 16
ausgerichtet Der Durchmesser der Schrägbohrung 12
ist so gewählt daß in dieser Stellung der Endabschnitt 19 des Stößels 16 in die Schrägbohrung 12 eingreift. Wird
nun der Schlüssel 10 aus dem Kopf 5 herausgezogen, weil die Tür oder die Abdeckung, mit welcher der
Schlüssel 10 verbunden ist, geöffnet bzw. abgenommen
■) wird, drückt die Wandung der Schrägbohrung 12 als
Schrägfläche 12' gegen die Kuppe des Endabschnittes 19 und setzt dadurch die Längsverschiebung des
Schlüssels 10 formschlüssig in eine Längsverschiebung des Stößels 16 gegen das Betätigungsglied 4 hin um.
ίο Letzteres wird dadurch zwangsläufig in diejenige
Stellung geschoben, die der Öffnungsstellung des Schalters 3 entspricht. Der Schalter 3 wird deshalb auch
geöffnet, wenn er schadhaft ist, beispielsweise einen Federbruch aufweist oder seine Kontaktstücke miteinander
verschweißt gewesen sind. Im letztgenannten Fall werden die Kontaktstücke auseinandergebrochen.
Durch diese zwangsläufige Läf-sverschiebung des
Stößels 16 kommt dieser in eine Position, in der nur noch der Endabschnitt 19 in den Durchbruch 26 ragt. Der
Schlüssel iö kann deshalb mii Hilfe des miirichrnersiiftes
13 nun auch die Scheibe 24 in die andere Endstellung schwenken.
Beim Einführen des Schlüssels 10 in den Führungskanal 9 drückt zunächst das freie Ende des Schlüssels 10
den Stößel 16 so weit aus dem Führungskanal 9 heraus, daß die Ringzone 20 die Scheibe 24 freigibt. Sodann
nimmt der Mitnehmerstift 13 die Scheibe 24 mit und schwenkt sie in diejenige Position, in der das zu einer
Bohrung erweiterte Ende des Durchbruches 26 sowie die Schrägbohrung 12 auf den Stößel 16 ausgerichtet
sind.
Hierzu 3 Blatt Zeichnungen
Claims (10)
- Patentansprüche:U Sicherheitsschalter mit einer Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung, die ein Iängsverschiebbares, den Schalter zumindest in der einen Verschieberichtung zwangsläufig umschaltendes Antriebsglied aufweist, einem die Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung aufnehmenden Gehäuse sowie einem in das Gehäuse einführbaren und mit der Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung formschlüssig kuppelbaren Schlüssel, dessen Bewegung relativ zum Gehäuse beim Einführen oder Herausziehen von der Antriebs- und Verriegelungsvorrichtung in eine zwangsläufige Umschaltung des Schalters umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsglied aus einem mittels des Schlüssels (10) längsverschiebbaren Stößel (16) und die Verriegelungsvorrichtung aus einer nur mittels des Schlüssels (10) lösbaren Sperre (24) für den Stößel (16) besteht
- 2. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (16) gleichachsig zu einem längsverschiebbaren Schalterbetätigungsglied (4) angeordnet ist
- 3. Sicherheitsschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse des Stößels (16) in einem spitzen oder rechten Winkel zur Längserstreckung eines Führungskanals (9) für den Schlüssel (10) liegt und auf den Stößel (16) eine Feder (18) einwirkt, die den Stößel (16) in einer Stellung zu halten sucht, in welcher sein dem SchalterbetbJgungsglied (4) abgewandtes Ende in den Führungskanal (9} für der. Schlüssel (10) ragt
- 4. Sicherheitsschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet daß zusammenwirkende, eine Längsverschiebung des Schlüssels (10) in eine Längsverschiebung des Stößels (16) umsetzende Schrägfläche (12') am Stößel (16) und am Schlüssel (10) vorhanden sind.
- 5. Sicherheitsschalter nach Anspruch 3 oder 4, «0 dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägfläche (12') des Schlüssels (10) durch eine Wandung einer den Schlüssel (10) durchdringenden Schrägbohrung (12) gebildet ist die einen ein Eintreten des Endabschnitts (19) des Stößels (16) gestattenden Durch- «5 messer hat
- 6. Sicherheitsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (24) durch eine drehbar im Gehäuse (8) gelagerte und mittels eines Mitnehmers (13) des Schlüssels (10) um ihre Drehachse (23) drehbare Scheibe (24) gebildet ist, die in ihren beiden Endstellungen durch den Stößel (16) verriegelt ist
- 7. Sicherheitsschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (23) der Scheibe (24) parallel zur Längsachse des Stößels (16) liegt und daß die Scheibe (24) einen Durchbruch (26) für den Eingriff des Stößels (16) zumindest in dessen beiden Endstellungen aufweist, in denen der Stößel (16) in den Führungskanal (9) des Schlüssels (10) ragt <>o
- 8. Sicherheitsschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch (26) die Form eines sich längs einer Kreisbahn um die Drehachse (23) der Scheibe (24) erstreckenden Schlitzes mit einer Ansenkung (27) und einer Durchgangsbohrung (29) im Bereich beider Endabschnitte hat und der Stößel (16) in dem in den schlitzförmigen Durchbruch (26) eingreifenden, aus dem Endabschnitt (19) und einer sich an ihn anschließenden Ringzone (20) bestehender Bereich unterschiedliche Durchmesser aufweist, wobei der Durchmesser des EndabschnHts (19) und derjenige der Ringzone (20) derart auf den schlitzförmigen Durchbrach (26) abgestimmt ist, daß eine Drehbewegung der Scheibe (24) von der einen in die andere Endstellung nur möglich ist, wenn der Stößel (16) mittels des Schlüssels (10) aus der Führungsbahn (9) verdrängt ist
- 9. Sicherheitsschalter nach Ansprach 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet daß die Scheibe (24) für den Eingriff des Mitnehmers (13) des Schlüssels (10) eine zum Scheibenrand hin offene Raste (25) aufweist zwischen der und der Drehachse (23) der Durchbrach (26) liegt
- 10. Sicherheitsschalter nach einem der Ansprüche > ois 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8) relativ zu einem die Kontaktstücke des Schalters (3) enthaltenden Gehäuseunterteil (1) um die Längsachse des Stößels (16) oder eine dazu parallele Achse verdrehbar und in unterschiedlichen Drehstellungen mit dem die Kontaktstücke des Schalters (3) enthaltenden Gehäuseunterteil (1) fest verbindbar ist
Priority Applications (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3112097A DE3112097C2 (de) | 1981-03-27 | 1981-03-27 | "Sicherheitsschalter" |
FR8217451A FR2534739B1 (fr) | 1981-03-27 | 1982-10-19 | Contacteur de securite |
US06/435,375 US4454392A (en) | 1981-03-27 | 1982-10-20 | Safety switch |
Applications Claiming Priority (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3112097A DE3112097C2 (de) | 1981-03-27 | 1981-03-27 | "Sicherheitsschalter" |
FR8217451A FR2534739B1 (fr) | 1981-03-27 | 1982-10-19 | Contacteur de securite |
US06/435,375 US4454392A (en) | 1981-03-27 | 1982-10-20 | Safety switch |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3112097A1 DE3112097A1 (de) | 1982-10-21 |
DE3112097C2 true DE3112097C2 (de) | 1990-03-29 |
Family
ID=27189235
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE3112097A Expired DE3112097C2 (de) | 1981-03-27 | 1981-03-27 | "Sicherheitsschalter" |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4454392A (de) |
DE (1) | DE3112097C2 (de) |
FR (1) | FR2534739B1 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3112097A1 (de) * | 1981-03-27 | 1982-10-21 | Euchner & Co, 7022 Leinfelden-Echterdingen | "sicherheitsschalter" |
FR2569303A1 (fr) * | 1984-08-16 | 1986-02-21 | Euchner & Co | Interrupteur de surete |
Families Citing this family (22)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3302631C2 (de) * | 1983-01-27 | 1985-02-07 | Hans & Jos. Kronenberg Gmbh, 5060 Bergisch Gladbach | Sicherheitsschalter mit Fehlschließsicherung |
DE3330109C2 (de) * | 1983-08-20 | 1986-01-02 | K.A. Schmersal Gmbh & Co, 5600 Wuppertal | Elektrischer Schalter |
FR2579010B1 (fr) * | 1985-03-18 | 1987-04-10 | Telemecanique Electrique | Interrupteur electrique de securite |
FR2613121B1 (fr) * | 1987-03-27 | 1993-12-10 | Telemecanique Electrique | Interrupteur a cle verrouillable par actionneur |
DE3719471A1 (de) * | 1987-06-11 | 1988-12-22 | Euchner & Co | Sicherheitsschalter |
US5034576A (en) * | 1990-02-20 | 1991-07-23 | Proform Fitness Products, Inc. | Console switch |
US5085043A (en) * | 1990-06-01 | 1992-02-04 | Black & Decker Inc. | Electro-mechanical interlock and module system for lawn mower or other electrical device |
US5488207A (en) † | 1992-01-31 | 1996-01-30 | Niwa; Takashi | Key switch with a locking arrangement on a rotating element |
US5301494A (en) * | 1992-07-24 | 1994-04-12 | Ryobi Motor Products Corp. | Recharging system for a battery operated tool having an on-board transformer |
DE9212428U1 (de) * | 1992-09-16 | 1992-11-19 | Hans Bernstein Spezialfabrik für Schaltkontakte GmbH & Co, 4952 Porta Westfalica | Sicherheitsschalter für Schutzabdeckungen o.dgl. |
CH684553A5 (de) * | 1992-09-29 | 1994-10-14 | Mettler Toledo Ag | Elektronische Waage. |
DE4403061C1 (de) * | 1994-02-02 | 1995-06-22 | Bernstein Classic Gmbh & Co | Durch ein Gehäuse umschlossene Sicherheitsschaltvorrichtung |
US5473127A (en) * | 1995-02-24 | 1995-12-05 | Honeywell Inc. | Interlock mechanism for a key operated door switch |
DE29711163U1 (de) * | 1997-06-26 | 1997-08-21 | Hans Bernstein Spezialfabrik für Schaltkontakte GmbH & Co, 32457 Porta Westfalica | Sicherheitsschalter |
FR2839191A1 (fr) * | 2002-04-25 | 2003-10-31 | Gunnebo Troax Ab | Procede de verrouillage d'une porte d'enceinte industrielle et dispositif de verrouillage correspondant |
DE10234984B4 (de) * | 2002-07-31 | 2006-07-06 | Siemens Ag | Schalteinrichtung |
DE102004018252B3 (de) * | 2004-04-15 | 2006-02-02 | Moeller Gmbh | Voreilender Hilfsschalter für Schutzschalter |
US7045732B1 (en) * | 2004-11-26 | 2006-05-16 | Highly Electric Co., Ltd. | Pull retainer emergency safety switch |
DE102006036514B3 (de) * | 2006-08-04 | 2008-01-10 | Moeller Gmbh | Sicherheitsschalteinrichtung für die Verriegelung einer Schutzeinrichtung |
CN201000832Y (zh) * | 2006-12-27 | 2008-01-02 | 世庆实业股份有限公司 | 碎纸机的紧急停止开关 |
DE102008060004B4 (de) * | 2008-11-25 | 2021-09-02 | Pilz Gmbh & Co. Kg | Sicherheitsschalter zum Erzeugen eines Anlagenfreigabesignals in Abhängigkeit von der Position einer beweglichen Schutztür |
US20110181996A1 (en) * | 2010-01-22 | 2011-07-28 | Caffarella Thomas E | Battery operated, air induction ionizing blow-off gun |
Family Cites Families (15)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB143599A (en) * | 1919-02-20 | 1920-05-20 | John Ashworth Crabtree | Improvements in or relating to electrical plug and socket switches |
DE1055089B (de) * | 1955-12-19 | 1959-04-16 | Licentia Gmbh | Zwangslaeufige Verriegelungseinrichtung fuer elektrische Kleinschalter |
AT234956B (de) * | 1961-11-06 | 1964-08-10 | Wertheim Werke Ag | Sicherheitskontakteinrichtung für Aufzugstüren |
DE1988288U (de) * | 1963-03-14 | 1968-06-27 | Telefunken Patent | Abgleichvorrichtung fuer eine schalenkernspule. |
DE2128322A1 (de) * | 1971-06-08 | 1973-02-15 | Schaltbau Gmbh | Betaetigungshebel fuer einen ueber einen stoessel zu betaetigenden elektrischen schalter |
US3793492A (en) * | 1973-02-26 | 1974-02-19 | Cutler Hammer Inc | Limit switch operating mechanism |
GB1429530A (en) * | 1973-12-21 | 1976-03-24 | Rank Xerox Ltd | Key-operated mechanisms |
US3840715A (en) * | 1974-01-14 | 1974-10-08 | Mc Kinney Mfg Co | Door hinge switch with pin operated,reciprocating switch actuator rod |
DE2425898A1 (de) * | 1974-05-30 | 1975-12-18 | Bosch Gmbh Robert | Vorrichtung zum oeffnen von elektrischen kontakten beim entfernen von schutzeinrichtungen |
DE2428454A1 (de) * | 1974-06-12 | 1976-01-02 | Paul Merkle | Schloss fuer sicherheitsausschalter |
DE7514537U (de) * | 1975-05-06 | 1975-09-04 | Alpine Ag | Sicherheits-Schaltvorrichtung |
DE2810745C2 (de) * | 1978-03-13 | 1980-02-28 | Honeywell Gmbh, 6000 Frankfurt | Durch Seilzug betätigbarer Endschalter |
DE2926550C2 (de) * | 1979-06-30 | 1982-11-04 | Licentia Patent-Verwaltungs-Gmbh, 6000 Frankfurt | Verriegelungs- und Sicherheitseinrichtung für die Garraumtür eines Mikrowellengerätes |
DE3100862C2 (de) * | 1981-01-14 | 1984-02-09 | K.A. Schmersal Gmbh & Co, 5600 Wuppertal | Sicherheitsschalter |
DE3112097C2 (de) * | 1981-03-27 | 1990-03-29 | Euchner & Co, 7022 Leinfelden-Echterdingen | "Sicherheitsschalter" |
-
1981
- 1981-03-27 DE DE3112097A patent/DE3112097C2/de not_active Expired
-
1982
- 1982-10-19 FR FR8217451A patent/FR2534739B1/fr not_active Expired
- 1982-10-20 US US06/435,375 patent/US4454392A/en not_active Expired - Lifetime
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3112097A1 (de) * | 1981-03-27 | 1982-10-21 | Euchner & Co, 7022 Leinfelden-Echterdingen | "sicherheitsschalter" |
FR2569303A1 (fr) * | 1984-08-16 | 1986-02-21 | Euchner & Co | Interrupteur de surete |
DE3430090A1 (de) * | 1984-08-16 | 1986-03-06 | Euchner & Co, 7022 Leinfelden-Echterdingen | Sicherheitsschalter |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3112097A1 (de) | 1982-10-21 |
US4454392A (en) | 1984-06-12 |
FR2534739B1 (fr) | 1987-01-16 |
FR2534739A1 (fr) | 1984-04-20 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3112097C2 (de) | "Sicherheitsschalter" | |
DE69412880T2 (de) | Drehbetätigungseinrichtung für einen Leistungsschalter | |
DE10136254B4 (de) | Schaltanordnung für einen reversiblen Ratschenschlüssel | |
WO2001092667A1 (de) | Stangenschloss für ein verschlusssystem | |
EP2992154B1 (de) | Drehriegelverschluss | |
DE3541042C1 (de) | Vorrichtung zum Kuppeln eines Webschaftes mit einem Antriebsorgan | |
DE3243029C2 (de) | Versenkbarer Verschluß für Schaltschranktüren | |
DE20205279U1 (de) | Umschaltaufbau für einen umsteuerbaren Schraubenschlüssel | |
DE2342805B2 (de) | Kraftsteckdose mit Schalter und innerhalb der Steckdose angeordnetem Verriegelungsmechanismus | |
DE4225287A1 (de) | Elektrischer Schalter zur Drehzahlregulierung von Motoren | |
DE19634082A1 (de) | Greifzange mit verstellbarer Maulweite | |
DE10037550A1 (de) | Kabelanschlussvorrichtung | |
DE8805504U1 (de) | Scherenlager eines Dreh-Kipp-Beschlags | |
DE3316199C2 (de) | In mehreren Anschlagarten verwendbares Möbelschloß | |
DE69501990T2 (de) | Drehschalter mit verriegelbarer Position | |
DE3941935C2 (de) | Spannschloß | |
WO2016110417A1 (de) | Verbindungsbeschlag | |
DE19819457A1 (de) | Handwerkzeug mit drehbarem Werkzeugkopf | |
DE9113128U1 (de) | Gestell aus mit Verbindungsschlössern verbundenen Profilstangen | |
DE19959940B4 (de) | Lastträgerfuß | |
DE2611342C3 (de) | Gehäuse für einen Alarmgeber einer Alarmanlage | |
DE3422057C2 (de) | ||
DE9401071U1 (de) | Verriegelungsvorrichtung zwischen einem Schaftbauteil und einem Gabelrohr eines Fahrrads | |
DE3205110A1 (de) | Zweiarmige handhebelpresse | |
DE1440904C (de) | Mehrpolige elektrische Kupplungsvorrichtung |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8363 | Opposition against the patent | ||
8366 | Restricted maintained after opposition proceedings | ||
8305 | Restricted maintenance of patent after opposition | ||
D4 | Patent maintained restricted | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: EUCHNER GMBH + CO., 70771 LEINFELDEN-ECHTERDINGEN, |