DE3008205C2

DE3008205C2 - Haushaltgerät sowie kastenförmiges Möbel mit einem Vorsatz- bzw. Türblatt

Info

Publication number: DE3008205C2
Application number: DE19803008205
Authority: DE
Inventors: Hans Ing.(grad.) 7920 Heidenheim Mailänder
Original assignee: Bosch Siemens Hausgerate GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1980-03-04
Filing date: 1980-03-04
Publication date: 1982-06-16
Also published as: DE3008205A1; FR2477391A1; FR2477391B1

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, Waschmaschine, Herd, Backofen und dgl, sowie kastenfömmiges Möbel, insbesondere Küchenschrank und dgl, mit einem im Bereich seines bodenseitigen Abschnitts oberhalb eines Sockelrücksprungs um eine horizontal verlaufende Achse mit einem Scharnier schwenkbar am Geräte- bzw. Möbel · körper gelagerten Vorsatz- bzw. Türblatt, das in seiner Offenstellung mit diesem Abschnitt in den Sockelrücksprung eintaucht.

Beim Einfügen derartiger Haushaltgeräte in eine Küchenschrankzeile besteht der Wunsch, die Geräte im frontseitigen Aussehen weitgehend den angrenzenden Küchenschränken anzupassen. Hierzu werden die Geräte mit einem Vorsatzblatt verkleidet, welches in Material und Aussehen dem Türblatt der Küchenschränke entspricht. Ebenso wird Wert auf eine weitgehende Spaltfreiheit der Gerätefrontseite und auf eine einheitliche höhenmäßige Begrenzung des Sockelrücksprungs bei Schränken und Geräten gelegt.

Aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 79 15 089 ist daher eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art bekannt, bei welcher der aufklappbaren Maschinentür ein oberhalb des Sockelrücksprungs der Maschine um eine horizontal verlaufende Achse mit einem Scharnier schwenkbar am Maschinenkörper gelagertes Vorsatzblatt vorgeordnet ist. Dieses Vorsatzblatt erstreckt sich mit seinem bodenseitigen Abschnitt bis in den Bereich des Sockelrücksprungs, in den es in der Offenstellung der Tür auch eintaucht. Bei dieser bekannten Ausführungsform kommt es jedoch zu Schwierigkeiten, wenn einerseits der bodenseitige Abschnitt des Vorsatzblatts verhältnismäßig weit heruntergezogen ist, andererseits jedoch der Sockelrücksprung nur eine verhältnismäßig geringe Tiefe hau In einem solchen Fall würde der bodenseitige Rand des Vorsatzblatts im Verlauf der Türöffnungsbewegung am Sockel angreifen und damit das vollständige öffnen der Tür blockieren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auch bei einem Haushaltgerät oder bei einem kastenförmigen

ίο Möbel mit einem Sockelrücksprung geringer Tiefe das Vorsatz- bzw. Türblatt am bodenseitigen Abschnitt verhältnismäßig weit in den Sockelbereich herabragend auszubilden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,

ι? daß das Vorsatz- bzw. Türblatt über wenigstens einen Schieber mit dem blattseitigen Scharnierteil in Verbindung steht und gegen Federkraft gegenüber dem Schieber in rechtwinklig zur Lagerachse verlaufender Richtung verschiebbar ist, wenn das Blatt bei geöffneter Tür mit seinem bodenseitigen Rand am Sockel angreift Dies ist insofern vorteilhaft, als hiermit die Möglichkeit geschaffen wird, das Vorsatz- bzw. Türblatt in seinem bodenseitigen Abschnitt überlang auszubilden, da es im Verlauf der Türöffnungsbewegung beim Auftreffen auf den Sockel auszuweichen vermag. Außerdem ist dabei sichergestellt, daß beim Schließen der Tür das Vorsatz- bzw. Türblatt sicher in seine Ausgangslage zurückkehrt

Eine weitgehend verdeckte und platzsparende An-Ordnung des Schiebers wird dadurch erzielt, daß in das Blatt rückseitig eine Führungsschiene für der. Schieber eingelassen ist, der eine einerseits an diesem und andererseits am Blatt unter Vorspannung wenigstens mittelbar angreifende Druckfeder aufnimmt.

Ein verminderter Kraftaufwand wird beim Auftreten des Blatts auf den Sockel und Ausweichen im weiteren Verlauf der Türöffnungsbewegung dadurch erzielt, daß das Blatt an seinem bodenseitigen Rand wenigstens einen bei geöffneter Tür am Sockel angreifenden Gleitkörper trägt

In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung eine Geschirrspülmaschine mit einem der Maschinentür vorgesetzten Holzblatt dargestellt das scharnierseitig über einen Schieber mit der Maschine in Verbindung steht
Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht der Geschirrspülmaschine, deren Tür sich einerseits in ihrer Schließstellung und andererseits in ihrer Offenstellung befindet,

so Fig.2 einen Schnitt des als Einzelheit Il in Fig. 1 gekennzeichneten Bereichs des Vorsatzblatts mit eingelassenem Schieber, in größerer Darstellung als in F i g. 1 und

Fig.3 einen Schnitt durch das Vorsatzblatt und den Schieber entlang der Linie III—III in Fig. 2, ebenfalls in größerer Darstellung.

Eine mit 10 bezeichnete Geschirrspülmaschine, die neben nicht sichtbaren Küchenschränken unter einer gemeinsamen Arbeitsplatte 11 angeordnet ist, weist frontseitig eine Tür 12 mit einem vorgesetzten Holzblatt 13 auf, wie es auch bei den benachbarten Schränken als Türblatt Verwendung findet (F i g. 1).

Das Vorsatzblatt 13 ist im Bereich seines bodenseitigen Abschnitts 14 unmittelbar oberhalb eines Sockelrücksprungs 15 mittels eines Scharniers 16 um eine horizontal verlaufende Achse 17 schwenkbar am Maschinenkörper 18 gelagert. Die gleichfalls horizontal verlaufende Lagerachse 19 der Maschinentür erstreckt

sich dagegen mit Abstand oberhalb des Sockelrücksprungs 15 der Geschirrspülmaschine 10,

Die Maschinentür 12 und das Vorsatzblatt 13 sind durch eine nicht näher beschriebene Einrichtung 20 miteinander gekuppelt, so daß beim Schwenken des Vorsatzblattes auch stets die Tür mitbewegt wird.

Das Vorsatzblatt 13 dient insbesondere zum Anpassen der Maschinenfront an das Aussehen und die Sockelhöhe der angrenzenden Küchenschränke. Es ist daher mit seinen bodenseitigen Abschnitt 14 verhältnismäßig weit in den Bereich des Sockelrücksprungs 15 herabgezogen. Beim öffnen der Maschinentür 12 bestünde nun die Gefahr, daß das Vorsatzblatt 13 mit seinem bodenseitigen Rand 21 gegen den Sockel 22 der Geschirrspülmaschine 10 stieße. Um dies zu vermeiden, ist das Vorsatzblatt 13 im Bereich seiner beiden seitlichen Randzonen über je einen Schieber 23 (in der Zeichenebene in F i g. 1 und 2 hintereinander liegend) mit einem entsprechenden blattseitigen Teil 24 des Scharniers 16 verbunden. Zu diesem Zweck ist in das Vorsatzblatt 13 rückseitig je eine, sich rechtwinklig zur Lagerachsc 17 erstreckende, hohlprofilförmige Führungsschiene 25 für den jeweiligen, im Querschnitt T-förmigen Schieber 23 eingelassen und verschraubt (Fig.3). Jeder Schieber 23 nimmt wiederum in seinem Inneren eine Druckfeder 26 auf, welche sich unter Vorspannung einerseits unmittelbar gegen den Schieber und andererseits mittelbar über eine gegenüber der Führungsschiene 25 feststehende Leiste 27 mit abgewinkelten Endabschnitten bodenseitig gegen das Vorsatzblatt 13 abstützt.

Die in F j g, 2 dargestellte Lage des Vorsatzblattes 13 gegenüber dem Scharnierteil 24 wird durch das Angreifen eines am bodenseitigen Rand 21 des Blattes angeordneten Gleitkörpers 28 am Sockel 22 des Maschinenkörpers 18 im Verlauf der Türöffnungsbewegung hervorgerufen. Die dem Vorsatzblatt 13 dabei aufgezwungene Verschiebebewegung gegenüber den Schiebern 23 und den blattseitigen Scharnierteilen 24 bewirkt über die entsprechende Stützleiste 27 ein Zusammenpressen der jeweiligen Druckfeder 26. Die Spannung der Federn 26 wird wieder verringert, wenn die Maschinentür 12 und das Vorsatzblatt 13 in die Türschließstellung zurückbewegt werden. Hierbei bewirkt die Federkraft ein Verschieben des Vorsatzblattes 13 zum Sockel 22 der Geschirrspülmaschine 10 hin, bis das Vorsatzblatt an der bodenabgcwandten Stirnseite 29 der beiden Schieber 23 anschlägt Damit ist in der Türschließstellung eine genaue lagerichtige Zuordnung des Vorsatzblattes 13 sowohl zur ^aschinentür 12 als auch zu den Türen der angrenzenden Schranke sichergestellt.

Die erfindungsgemäße Lösung ist auch anwendbar bei kastenförmigen Möbeln, insbesondere Küchenschränken, bei denen der einen Sockeirücksprung nur geringer Tiefe aufweisende Schrankkörper durch ein bodenseitig überlang ausgebildetes aufklappbares Türblatt verschlossen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1, Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, Waschmaschine, Herd, Backofen und dgl, sowie kastenförmiges Möbel, insbesondere Küchenschrank und dgU mit einem im Bereich seines bodenseitigen Abschnitts oberhalb eines Sockelrücksprungs um eine horizontal verlaufende Achse mit einem Scharnier schwenkbar am Geräte- bzw. Möbelkörper gelagerten Vorsatz- bzw. Türblatt, das in seiner Offenstellung mit diesem Abschnitt in den Sockelrücksprung eintaucht,dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsatz- bzw. Türblatt (13) über wenigstens einen Schieber (23) mit dem blattseitigen Scharnierteil (24) in Verbindung steht und gegen Federkraft gegenüber dem Schieber in rechtwinklig zur Lagerachse (17) verlaufender Richtung verschiebbar ist, wenn das Blatt bei geöffneter Tür (12) mit seinem bodenseitigen Rand (21) am Sockel (22) angreift

Z Gerät bzw. Möbel nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß in das Blatt (13) rückseitig eine Führungsschiene (25) für den Schieber (23) eingelassen ist, der eine einerseits an diesem und andererseits am Blatt unter Vorspannung wenigstens mittelbar angreifende Druckfeder (26) aufnimmt

3. Gerät bzw. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Blatt (13) an seinem bodenseitigen Rand (21) wenigstens einen bei geöffneter Tür (12) am Sockel (22) angreifenden Gleitkörper {78) trägt.