DE3007911A1 - Felge fuer kraftfahrzeugraeder - Google Patents
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- B60B—VEHICLE WHEELS; CASTORS; AXLES FOR WHEELS OR CASTORS; INCREASING WHEEL ADHESION
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Description
- Felge für Kraftfahrzeugräder
- Die Erfindung betrifft eine Felge, insbesondere eine gegossene Leichtmetallfelge, für luftbereifte Kraftfahrzeugräder gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
- Bei tiefgezogenen Stahlfelgen für Kraftfahrzeugräder ist es üblich, den zentralen Teil der Felge, in dem die Bohrungen für die Radmuttern angeordnet sind, mit einer sogenannten Radzierkappe abzudecken, die auf am Felgenteller befestigte Federn aufgeklemmt, also kraftschlüssig an der Felge. befestigt wird. Diese Radzierkappe kann entweder ohne oder mit einfachem Werkzeug abgenommen werden, wodurch die Radmuttern zugänglich sind. Da Kraftfahrzeuge serienmäßig mit derartigen Rädern ausgerüstet werden, ist die Diebstahlgefahr bei solchen Rädern, abgesehen von Ausnahmefällen, verhältnismäßig gering.
- Neben solchen tiefgezogenen Stahlfelgen gibt es insbesondere für sportliche Fahrzeuge gegossene Leichtmetallfelgen, die leichter sind als Stahlfelgen, also die Masse der bewegten Teile verringern,die Ssrauchin ästhetischer Hinsicht höhere Ansprüche befriedigen und dem Kraftfahrzeug insgesamt ein sportlicheres Aussehen verleihen. Diese Leichtmetallfelgen sind oft auch mit einem breiteren Felgenbett ausgerüstet, um entsprechend breitere Reifen montieren zu können, die dem Fahrzeug eine bessere Bodenhaftung verleihen.
- Diese Leichtmetallfelgen sind in aller Regel so ausgebildet, daß die Radmuttern von außen sichtbar und demzufolge frei zugänglich sind. Da solche Leichtmetallfelgen wesentlich teurer und attraktiver sind als handelsübliche Stahlfelgen, ist die Diebstahlgefahr ungleich größer. Um die Diebstahlgefahr zu verringern, ist es bekannt, die Radmuttern nicht mit dem üblichen Sechskant zum Ansetzen eines Radschlüssels auszustatten, sondern in den Schraubenkopf ein besonderes Profil einzuformen, auf das ein mit einem entsprechenden Profil versehenes Zwischenstück paßt, das zugleich mit dem Sechskant für das Ansetzen eines Radschlüssels versehen ist. Hierdurch gestaltet sich aber die Montage der Räder aufwendig, zumal dann, wenn sie außerhalb einer Werkstatt vom Fahrer selbst vorgenommen werden muß.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, um eine Felge der eingangs angegebenen Art auf einfachere und zweckmäßigere Weise gegen Diebstahl schützen zu können.
- Nach der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.
- Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
- Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, nicht die Radmuttern als solche zu sichern, sondern den zentralen Teil der Felge mit einer Abdeckkappe zu versehen, die formschlüssig mit dem Felgenteller verbindbar ist, also gewissermaßen Bestandteil der gesamten Felge wird und die gegenüber dem Felgenteller abschließbar ist. Anders als die bekannten Radzierkappen, die nur aufgeklemmt werden, besteht die Abdeckkappe nach der Erfindung vorzugsweise aus demselben Material wie die Felge selbst, wird also nach dem Aufsetzen auf den Felgenteller und dem Abschließen integraler Bestandteil der Felge selbst.
- Daneben erfüllt die Abdeckkappe aber auch ästhetische Funktionen, d.h. sie schützt nicht nur die Radmuttern vor Beschädigung, Schmutz und Korrosion, sondern verdeckt sie auch und kann zugleich noch gegebenenfalls in Ubereinstimmung mit dem Felgenkranz in besonderer Weise ästhetisch gestaltet werden.
- Zur Befestigung der Abdeckkappe kann entweder eine gesicherte Schraube üblicher Bauart verwendet werden, die aber, anders als die Radmuttern, mit einem einfachen Knebelschlüssel ohne besonderes Zwischenstück von Hand angezogen und gelöst werden kann. Es ist aber auch möglich, einen Schließzylinder vorzusehen, der mittels eines Schlüssels betätigt wird.
- Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
- Es zeigt Fig. 1 einen Schnitt durch eine Felge nach der Erfindung, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Felge mit teilweise weggelassener Abdeckkappe, Fig. 3 das Detail III in Fig. 1 in größerem Maßstab mit gesicherter Schraube und Knebelschlüssel, Fig. 4 das Detail IV in Fig. 1 in größerem Maßstab, Fig. 5 das Detail V in Fig. 4 wiederum in größerem Maßstab und Fig. 6 ähnlich dem Detail III die Anordnung eines Schließzylinders anstelle einer gesicherten Schraube.
- Fig. 1 zeigt die in Fig. 2 in Draufsicht dargestellte Leichtmetallfelge 1 im Schnitt entlang der Linie I-I. Der Felgenteller 2, der das Felgenbett 3 trägt und mit einem Kranz von Durchbrechungen 4 ausgestattet ist, ist in seinem zentralen Bereich 5 vertieft ausgebildet. In diesem vertieften Bereich 5 sind Bohrungen 6 für die Radmuttern vorgesehen.
- In dem nach innen eingezogenen Bereich 5 des Felgentellers 2 ist von der Außenseite her eine Vertiefung 7 vorgesehen, die eine zylindrische Wand 8 besitzt und in die eine entsprechend ausgebildete Abdeckkappe 9 eingesetzt ist. Die Abdeckkappe 9 weist einen gewölbten Deckel 10 auf, der die Krümmung der äuBeren Teile 11 des Felgentellers 2 fortsetzt und diesem insgesamt ein einheitliches gewölbtes Aussehen verleiht. Der Deckel 10, der im vorliegenden Beispiel mit glatter Oberfläche dargestellt ist, kann, da er ebenfalls aus einem Gußteil aus demselben Material wie die Felge besteht, selbstverständlich mit den verschiedensten dekorativen Formen, wie Rippen, Speichen usw. versehen werden1 die selbstverständlich auch in Verbindung mit der Gestaltung der äußeren Bereiche 11 des Felgentellers 2 gebracht werden können.
- Die Befestigung der Abdeckkappe 9 am Felgenteller 2 ist im einzelnen in den Fig. 3 und 4 dargestellt. In der zylindrischen Wand 8 der Vertiefung 7 des Felgentellers 2 ist von der Außenseite des Felgentellers her zunächst eine Schattennut 12 und daran anschließend eine Ringnut 13 angeordnet, die sich einseitig nach außen hin konisch erweitert und so eine schräge Wandfläche 14 bildet (Fig. 5). Der Ubergang der zylindrischen Wandung 8 zum Boden der Vertiefung 7 ist mit einer Abschrägung 15 versehen.
- Die Abdeckkappe 9, die an den Deckel 10 anschließend ebenfalls eine kreiszylindrische Wand 16 aufweist, besitzt im unteren Bereich einen Zapfen 17, der in die Ringnut 13 eingesetzt wird. Am inneren Außenrand besitzt die kreiszylindrische Wand 16 eine rechteckige Ausnehmung 18, die zusammen mit der Schrägfläche 15 einen Hohlraum zur Aufnahme eines Dichtungsringes 19 bildet. Beim Einsetzen des Zapfens 17 in die Ringnut 13 wird der Dichtungsring 19 zusammengepreßt. Das Maß der Zusammenpressung richtet sich danach, wie weit der Zapfen 17 entlang der Schrägfläche 14 in die Ringnut eindringt.
- Die kreiszylindrische Wand 16 der Abdeckkappe 9 ist in dem dem Zapfen 17 gegenüberliegenden Bereich verdickt (20), so daß dort eine Bohrung 21 zum Einsetzen einer Schraube angebracht werden kann. Diese Bohrung 21 setzt sich im Bereich des Felgentellers 2 in eine Gewindebohrung 22 fort. In die Bohrung 21 kann eine gesicherte Schraube 23 eingesetzt werden, die mit dem Schaft 24 in die Gewindebohrung 22 eingeschraubt wird und deren Kopf 25 in eine Ausnehmung 26 in der Abdeckkappe 9 paßt (Fig. 3). Im Kopf 25 der Schraube 23 ist ein bestimmtes Profil 27 angeordnet, auf das nach Art von Matrize und Patrize ein Stempel 28 paßt, der an einem Knebelschlüssel 29 befestigt ist. Mit Hilfe dieses Knebelschlüssels kann die Schraube gedreht werden. Beim Anziehen der Schraube 23 wird die Abdeckkappe 9 unter Zusammenpressen des Dichtungsringes 19 mit dem Felgenteller 2 formschlüssig verbunden; da es sich um eine gesicherte Schraube handelt, ist zugleich eine Diebstahlsicherung gegeben.
- Anstelle der gesicherten Schraube 23 kann, wie in Fig. 6 dargestellt, auch ein Schließzylinder 30 verwendet werden, dessen Schließzapfen 31 in eine Bohrung 32 im Felgenteller 2 eingreift und hinter eine konisch verdickte Wand 33 greift. Auch auf diese Weise kann durch Drehen des Schließzapfens mittels eines Schlüssels 34 ein gewisser Anpreßdruck erzeugt werden, indem nämlich der Schließzapfen 31 sich entlang der konischen Wand 33 bewegt. Zweckmäßig ist hier noch eine Rastung vorzusehen, um zu verhindern, daß sich die Verriegelung löst.
Claims (10)
- Felge für Kraftfahrzeugräder P a t e-n t a n s p r ü c h e 1. felge, insbesondere gegossene Leichtmetallfelge, für luft elfte Kraftfahrzeugräder mit einem Felgenteller, der das Felgenbett zur Aufnahme eines Luftreifens trägt und mit Bohrungen für die Radschrauben zur Befestigung der Felge an der Nabe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Felgenteller (2) in seinem zentralen Bereich mit einer die Radschrauben überdeckenden Abdeckkappe (9) versehen ist, die formschlüssig mit dem Felgenteller (2) verbindbar und verschließbar ist.
- 2. Felge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Felgenteller (2) im zentralen Teil (5) eine Vertiefung (7) aufweist, in welche die Abdeckkappe (9) einsetzbar ist.
- 3. Felge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Felgenteller (2) und der Abdeckkappe (9) ein Dichtungsring (19) angeordnet ist.
- 4. Felge nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der kreiszylindrischen Außenwand (8) der Vertiefung (7) eine umlaufende Ringnut (13) angeordnet ist, in welche zumindest ein am Außenumfang der Abdeckkappe (9) angeordneter Zapfen (17) eingreift.
- 5. Felge nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnut (13) nach außen hin einseitig konisch erweitert ist (14).
- 6. Felge nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Zapfen (17) bzw. den Zapfen gegenüberliegenden Seite des Umfangs der Abdeckkappe eine Verschlußvorrichtung angeordnet ist.
- 7. Felge nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschlußvorrichtung eine Schraube (23), insbesondere eine gesicherte Schraube, vorgesehen ist, die eine Bohrung (21) in der Abdeckkappe (9) durchsetzt und in eine Gewindebohrung (22) im Felgenteller (2) einschraubbar ist.
- 8. Felge nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschlußvorrichtung ein Schließzylinder (30) angeordnet ist, der in der Abdeckkappe (9) befestigt ist und dessen Schließzapfen (31) einen Steg (33) am Felgenteller (2) hintergreift.
- 9. Felge nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (33) im Querschnitt keilförmig mit in Schließrichtung des Schließzylinders (30) zunehmender Dicke ausgebildet ist.
- 10. Felge nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (9) vollständig in die Vertiefung (7) im Felgenteller (2) eingesetzt ist, so daß die Oberfläche der Abdeckkappe (9) bündig mit der anschließenden Oberfläche der äußeren Teile (11) des Felgentellers (2) abschließt.
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---|---|
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Cited By (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3233802A1 (de) * | 1982-09-11 | 1984-03-15 | Dieter 6805 Heddesheim Wipperfürth | Abnehmbare abdeckkappe, insbesondere fuer die felge eines kraftfahrzeugrades |
DE3233918A1 (de) * | 1982-09-13 | 1984-03-15 | Ats Gmbh | Radfelge, insbesondere leichtmetallfelge mit einer das loesen der radmuttern verhindernden abdeckplatte |
DE8425664U1 (de) * | 1984-08-30 | 1985-02-14 | Wipperfürth, Dieter, 6805 Heddesheim | Diebstahlsichere radeinheit fuer luftbereifte kraftfahrzeuge mit einer mit der radscheibe formschluessig verbundenen abdeckkappe, die in eine vertiefung der radscheibe einsetzbar ist |
US4544209A (en) * | 1984-01-30 | 1985-10-01 | Bbs Kraftfahrzeugtechnik, Gmbh+Co. Kg. | Motor vehicle wheel center including an anti-theft feature |
USRE32903E (en) * | 1983-05-27 | 1989-04-11 | BBS Kraftfahrzeugtechnik, GmbH and Co. KG. | Motor vehicle wheel center including an anti-theft feature |
DE3844330A1 (de) * | 1988-12-30 | 1990-07-12 | Mti Metalltechnik Internationa | Kraftfahrzeugfelge mit abdeckhaube |
US5188429A (en) * | 1991-02-22 | 1993-02-23 | Kelsey-Hayes Company | Fabricated wheel having a radially inwardly extending disc face |
US5509726A (en) * | 1993-12-10 | 1996-04-23 | Motor Wheel Corporation | Variable off-set full face wheel and method for making the same |
WO1999048705A1 (de) | 1998-03-24 | 1999-09-30 | Alpina Burkard Bovensiepen Gmbh & Co. | Abschliessbare radkappe |
Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3433185C2 (de) * | 1984-09-10 | 1987-04-16 | Deutsche Metallwerke GmbH, 6730 Neustadt | Radkappe aus Leichtmetall |
DE19946923B4 (de) * | 1999-09-30 | 2018-05-09 | Bpw Bergische Achsen Kg | Nabenabdeckung für eine Radlagerung, vorzugsweise für eine Nutzfahrzeug-Radlagerung |
Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2291597A (en) * | 1941-05-23 | 1942-08-04 | Charles J Goeske | Hubcap for motor vehicle wheels |
GB1245832A (en) * | 1968-08-28 | 1971-09-08 | David Roy Parker | Means for preventing the theft of road wheels from vehicles |
GB1272233A (en) * | 1969-01-06 | 1972-04-26 | Edwin Earl Foster | Improvements relating to vehicle wheel covers |
DE2301920A1 (de) * | 1973-01-16 | 1974-07-18 | Daimler Benz Ag | Diebstahlsichere schraubbefestigung von kraftfahrzeugraedern |
DE2262236B2 (de) * | 1971-12-27 | 1979-10-31 | Foster, Edwin Earl, Austin, Tex. (V.St.A.) | Radzierdeckel |
DE2853606A1 (de) * | 1978-12-12 | 1980-06-19 | B & B Beteiligung | Fahrzeugrad |
-
1980
- 1980-03-01 DE DE19803007911 patent/DE3007911C2/de not_active Expired
Patent Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2291597A (en) * | 1941-05-23 | 1942-08-04 | Charles J Goeske | Hubcap for motor vehicle wheels |
GB1245832A (en) * | 1968-08-28 | 1971-09-08 | David Roy Parker | Means for preventing the theft of road wheels from vehicles |
GB1272233A (en) * | 1969-01-06 | 1972-04-26 | Edwin Earl Foster | Improvements relating to vehicle wheel covers |
DE2262236B2 (de) * | 1971-12-27 | 1979-10-31 | Foster, Edwin Earl, Austin, Tex. (V.St.A.) | Radzierdeckel |
DE2301920A1 (de) * | 1973-01-16 | 1974-07-18 | Daimler Benz Ag | Diebstahlsichere schraubbefestigung von kraftfahrzeugraedern |
DE2853606A1 (de) * | 1978-12-12 | 1980-06-19 | B & B Beteiligung | Fahrzeugrad |
Cited By (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3233802A1 (de) * | 1982-09-11 | 1984-03-15 | Dieter 6805 Heddesheim Wipperfürth | Abnehmbare abdeckkappe, insbesondere fuer die felge eines kraftfahrzeugrades |
DE3233918A1 (de) * | 1982-09-13 | 1984-03-15 | Ats Gmbh | Radfelge, insbesondere leichtmetallfelge mit einer das loesen der radmuttern verhindernden abdeckplatte |
EP0106143A1 (de) * | 1982-09-13 | 1984-04-25 | ATS Leichtmetallräder GmbH | Leichtmetallradfelge mit einer das Lösen der Radmuttern verhindernden Abdeckplatte |
USRE32903E (en) * | 1983-05-27 | 1989-04-11 | BBS Kraftfahrzeugtechnik, GmbH and Co. KG. | Motor vehicle wheel center including an anti-theft feature |
US4544209A (en) * | 1984-01-30 | 1985-10-01 | Bbs Kraftfahrzeugtechnik, Gmbh+Co. Kg. | Motor vehicle wheel center including an anti-theft feature |
DE8425664U1 (de) * | 1984-08-30 | 1985-02-14 | Wipperfürth, Dieter, 6805 Heddesheim | Diebstahlsichere radeinheit fuer luftbereifte kraftfahrzeuge mit einer mit der radscheibe formschluessig verbundenen abdeckkappe, die in eine vertiefung der radscheibe einsetzbar ist |
DE3844330A1 (de) * | 1988-12-30 | 1990-07-12 | Mti Metalltechnik Internationa | Kraftfahrzeugfelge mit abdeckhaube |
US5188429A (en) * | 1991-02-22 | 1993-02-23 | Kelsey-Hayes Company | Fabricated wheel having a radially inwardly extending disc face |
US5509726A (en) * | 1993-12-10 | 1996-04-23 | Motor Wheel Corporation | Variable off-set full face wheel and method for making the same |
US5551151A (en) * | 1993-12-10 | 1996-09-03 | Motor Wheel Corporation | Method of making a variable off-set full face wheel |
WO1999048705A1 (de) | 1998-03-24 | 1999-09-30 | Alpina Burkard Bovensiepen Gmbh & Co. | Abschliessbare radkappe |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3007911C2 (de) | 1988-04-14 |
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