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Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
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Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, mit
einem Seitenteile sowie eine Kopfstützenhalterung aul:weisenden, scllatenEörmigen
Polsterträger.
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Bei den bekannten Rückenlehnen dieser Art macht die notwendige mechanische
Stabilität des Polsterträgers nicht zuletzt im Hinblick auf die Kräfte, welche von
einer Kopfstütze in den die Kopfstützenhalterung tragenden Mittelteil des Polsterträgers
gegebenenfalls eingeleitet werden, einen relaerforderlich tiv großen Materialaufwand/,
was sowohl aus Kosten- als auch aus Gewichtsgründen nachteilig ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rückenlehne zu schaffen,
die es ermöglicht, den Aufwand zu verkleinern, ohne die Stabilität des l'olstertr.igers
zu vermindern.
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Diese Aufgabe löst eine Rückenlehne mit den Merkmalen des Anspruches
1. Die verminderte Breite des Mittelteils des Polsterträgers gestattet es, die Kopfstützenhalterung
im und Bereich der Seitenteile vorzusehen /damit die über die Kopfstützenhalterung
auf die Rückenlehne einwirkenden Kräfte ohne wesentliche Beanspruchung des Mittelteils
über die Seitenteile in den Sitzteil des Fahrzeugsitzes einzuleiten. Der Mittelteil
ist hierdurch einer geringeren Beanspruchung ausgesetzt und erlaubt daher eine erhebliche
Material- und Gewichtseinsparung ohne Beeinträchtigung der mechanischen Festigkeit.
Es ist dabei vorteilhaft, wenn die seitlichen Begrenzungen des Mittelteils in der
oberen Zone etwa parallel zueinander verlaufen, weil dann die Kopfstiitzenhaltungen
parallel zu diesen seitlichen Begrenzungen liegen ktinnen, was ihre Verbindung mit
dem Polsterträger besonders einfach macht.
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Die Seitenteile können je als versteifte Seitenwangen aus Blech oder
Kunststoff ausgebildet sein. Es ist dann besonders einfach, den Seitenteilen mit
relativ geringem Aufwand eine hohe Stabilität zu geben. Ferner können die Seitenwangen
wenigstens je ein Rohr aus Stahl oder Aluminium aufweisen, das sich über wenigstens
einen Teil der Länge der Seitenwange erstreckt. Dieses Rohr versteift nicht nur
die Seitenwange, sondern kann auch als Kopfstützenhalterung dienen, so daß der Aufwand
für die Kopf stützenhalterung auf ein Minimum reduziert wird. Aus Stabilitätsgründen
ist es dabei besonders vorteilhaft, wenn das Rohr im Bereich seines unteren Endes
mit dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes verbindbar ist, da dann Kräfte, die auf die
Kopfstützenhalterung einwirken, über die Rohre direkt in den Sitzteil eingeleitet
werden können.
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Wie zweckmäßigerweise die Verbindung zwischen den Rohren und den Seitenteilen
ausgeführt wird, hängt auch davon ab, aus welchem Material die Seitent-eile bestehen.
Handelt es sich bei ihnen um Blechteile, dann kommt beispielsweise
außer
der Verwendung von Verbindungselementen eine Verbindung durch Schweißen in Betracht.
Bestehen die Seitenteile aus Kunststoff, dann ist auch ein Einspritzen der Rohre
möglich.
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Die Seitenteile können mit dem Mittelteil einstückig ausgebildet sein.
Es kann jedoch vorteilhafter sein, sie mit dem Mittelteil nur fest zu verbinden,
weil dann die Form und das Profil der Seitenteile einerseits und des Mittelteils
andererseits nach den Erfordernissen einer maximalen Steifigkeit und nicht nach
den Erfordernissen für eine einfache Herstellungsmöglichkeit einer Schale ausgewählt
werden können. Beispielsweise ist es hierdurch möglich, dünnere Bleche als bisher
zu verwenden.
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Die Seitenteile können abgekantete, ein bügelähnliches Querschnittsprofil
ergebende Randstreifen haben, von denen der eine den Mittelteil hintergreift. Die
Seitenteile bilden hierbei steife und dennoch einfach herzustellende Bauteile, für
die sich außerdem besonders gut/eine steife Verbindung mit dem Mittelteil und der
Kopfstützenhalterung eignen.
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Eine besonders gute Stabilität der Mittelzone im Vergleich zum Materialaufwand
und zum Gewicht erhält man mit kastenartigen Versteifungen, die ein nach hinten
oder vorne offenes Querschnittsprofil haben können. Besonders günstig ist es, die
Breite der Versteifungen größer als den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten
Versteifungen zu wählen und die Profiltiefe der höher liegenden Versteifungen geringer
als die Profiltiefe der tiefer liegenden Versteifungen vorzusehen.
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Im folgenden ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert.
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Es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht von vorne auf den
Polsterträger eines ersten Ausführungsbeispiels, Fig. 2 einen Längsschnitt des Polsterträgers
nach der Linie II - II der Fig. 1, Fig. 3 einen unvollständig dargestellten Querschnitt
des Polsterträgers nach der Linie III - III der Fig. 2, Fig. 4 einen unvollständig
dargestellten Querschnitt des Polsterträgers nach der Linie IV - IV der Fig. 2,
Fig. 5 eine Draufsicht von vorne auf ein zweites Ausführungsbeispiel eines Polsterträgers,
Fig. 6 einen Längsschnitt dieses Polsterträgers nach der Linie VI - VI der Fig.
5, Fig. 7 einen vergrößert dargestellten Querschnitt des Polsterträgers nach der
Linie VII - VII der Fig. 5, Fig. 8 einen unvollständig dargestellten Querschnitt
entsprechend Fig. 7 eines dritten Ausführungsbeispiels.
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Die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes weist einen schalenförmigen,
als Ganzes mit 1 bezeichneten Polsterträger af, der aus einem den Schalenboden bildenden
Mittelteil 2 und zwei spiegelbildlich gleich ausgebildeten Seitenwangen 3 besteht.
Wie Fig. 1 zeigt, hat der Mittelteil 2 seine maximale Breite in seiner unteren Zone.
Diese Breite ent-
spricht der üblichen Lehnenbreite. In der sich
nach oben an die untere Zone anschließenden mittleren Zone des Mittelteils 2, die
sich etwa über den der Abstützung der Lendenwirbel dienenden Bereich erstreckt,
nimmt die Breite symmetrisch zur Mittellinie auf einen Wert ab, der wenig größer
ist als die tube Breite der unteren Zone. Im Ausführungsbeispiel habn die beiden
seitlichen Begrenzungslinian der mittleren Zsqe einen schwach S-förmig gekrümmten
Verlauf. Oben schließt sieh an die mittlere Zone die obere Zone des Mittelteils
2 an, die eine konstante Breite hat.
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Der Mittelteil 2 besteht aus einem relativ dünnen Stahlblech. Er erhält
seine erforderliche mechanische Biegesteifigkeit durch Versteifungen 4, die alle.
ein kastenartiges, zur Lehnenhinterseite hin offenes Querschnittsprofil haben, das
einem Rechteck oder einem Trapez ähnlich ist. Die in Richtung der Höhenerstreckung
der Rückenlehne gemessene Breite der Versteifungen 4 ist größer als der Abstand
zwischen zwei benachbarten Versteifungen. Dadurch sind die Unterbrechungen, welche
die von den Stegteilen 4' der Versteifungen gebildete Anlagefläche für das Polster
aufweist, so gering, daß sie nicht störend in Erscheinung treten. Wie Fig. 2 zeigt,
ist die Profiltiefe der Versteifungen 4 so gewählt, daß sich bei einem vorgegebenen
Verlauf der Rückseite des Polsterträgers für die durch die Stegteile 4' gebildete
Polsteranlagefläche ein orthopädisch gutes Längsprofil ergibt. Im Ausführungsbeispiel
haben deshalb die weiter unten liegenden Versteifungen eine größere Profiltiefe
als die weiter oben liegenden Versteifungen.
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Der Mittelteil 2 ist seitlich durch die beiden Seitenwan- -die gen
3 begrenzt,/ebenfalls aus einem relativ dünnen Stahlblech bestehen und abgekantete
Randstreifen 3' sowie 3" haben, wodurch die Seitenwangen 3 ein bügelartiges Profil
haben, wie die Fig. 3 und 4 erkennen lassen. Der eine Randstreifen 3' hintergreift
den Mittelteil 2, weshalb das Längsprofil der Seitenwangen 3 an der den Randstreifen
3 tragen-
den Längsseite entsprechend dem gewünschten Längsprofil
der Rückseite des Polsterträgers 1 gewählt sein muß. Das Längsprofil der vorderen,
den Randstreifen 3" tragenden Längsseite ist in der unteren und mittleren Zone so
festgelegt, daß sich hier die gewünschte Schalentiefe ergibt.
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In der oberen Zone, in der der vordere Randstreifen 3" parallel zum
hinteren Randstreifen 3' verläuft, ist der Abstand zwischen diesen beiden Randstreifen
so gewählt, daß zwischen den vorderen Randstreifen 3" und den Stegteilen 4' der
hier liegenden Versteifungen 4 gerade noch ein im Ausführungsbeispiel durch ein
Rohr gebildeter Halter 5 für eine nicht dargestellte Kopfstiitze Platz liat . Jed
der beiden gleich ausgebildeten Halter 5 liegt, wie inssndere Fig. 4 zeigt, an den
Stegteilen 4', der Seitenwange 3 und deren vorderem Randstreifen 3" an und ist mit
diesen Blechteilen punktverschweißt oder in anderer Weise fest verbunden. Die beiden
parallel zueinander liegenden Halter, deren Abstand voneinander auf den bei Kopfstützen
mit zwei parallelen Tragstäben üblichen Abstand abgestimmt ist, leiten durch diese
unmittelbare Verbindung mit den beiden Seitenwangen 3 die von der Kopfstütze gegebenenfalls
auf den Polsterträger übertragenen Kräfte unmittelbar in die Seitenwangen ein. Hierdurch
wird die Belastung des Mittelteils wesentlich gegenüber den bekannten Konstruktionen
vermindert, bei denen die Halter für die Kopfstütze am Mittelteil festgelegt sind.
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Zusätzlich zu der Verbindung der Seitenwangen 3 mit dem Mittelteil
2 über den den Mittelteil 2 hintergreifenden Randstreifen 3' sind die Seitenwangen
3 über versteifte Winkelbleche 6 mit dem Mittelteil 3 verbunden. Im Ausführungsbeispiel
sind die Winkelbleche durch je eine abgewinkelte Zunge gebildet, die durch eine
Sicke versteift ist und einstückig mit dem zugeordneten Stegteil 4' ausgebildet
ist. Diese Zungen liegen an der zugeordneten Seitenwange 3 an und sind mit ihr punktverschweißt
oder in anderer Weise fest verbunden.
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Im Bereich der unteren Zone des Polsterträgers sind die Seitenwangen
3 so ausgebildet, daß sie in einfacher Weise mit je einem nicht dargestellten Gelenkbeschlag
verbindbar sind. Sie weisen deshalb hier, wie Fig. 2 zeigt, Verbindungslöcher sowie,
wie insbesondere Fig. 1 zeigt, eine Stufe auf.
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Sofern ein Polster verwendet werden soll, das im Bereich der mittleren
und oberen Zone des Polsterträgers 1 eine größere Breite als dieser hat, können,
wie in Fig. 1 mit strichpunktierten Linien angedeutet, Füllstücke 7 aus einem Hartschaum
vorgesehen sein, welche an den Seitenwangen 3 festgelegt sind und den Zwischenraum
zwischen der durch den Mittelteil 2 und die Seitenwangen 3 festgelegten Kontur sowie
der Kontur des Polsters ausfüllen. Das Gewicht der Rückenlehne wird durch diese
Füllstücke 7 nicht nennenswert erhöht.
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Bei dem in den Fig. 5 bis 7 dargestelLten, zweiten Ausführungsbeispiel
einer erfindungsgemäßen Rückenlehne vermindert sich wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel
die Breite des aus relativ dünnem Stahlblech bestehenden Mittelteils 102 des Polsterträgers
101 auf einen Wert, der etwa gleich dem üblichen Abstand der beiden stabförmigen
Träger einer Kopfstütze ist. Ebenso erhält der Mittelteil 102 wie bei dem ersten
Ausführungsbeispiel die erforderliche Biegesteifigkeit durch Versteifung 104, die
alle ein kastenartiges, zur Lehnenhinterseite hin offenes Querschnittsprofil haben.
Unterschiedlich ist daher nur die Ausbildung der beiden seitlichen Randzonen des
Mittelteils 102. Wie Fig. 7 zeigt, bilden diese beiden Randzonen je eine nach vorne
ragende, rippenartige Erhöhung 102' im Abstand vom seitlichen Rand. Diese durch
eine Verformung des den Mittelteil bildenden Bleches gebildete Erhöhung 102', die
sich vom oberen Rand des Mittelteilsl02bis nahe zu dessen unterem Rand erstreckt,
versteift nicht nur de Mittelteil 102, sondern bildet mit ihrer nach außen weisenden
Flanke auch eine
Kehle, ,jin der ein Rohr 105 liegt, das im Ausfülurtl1lgsbeispiel
aus Stahl besteht, aber auch beispielsweisc aus Aluminium bestehen könnte. Das obere
Ende jedes der beiden Rohre 105 bildet einen Halter für eine Kopfstützen-Tragstange.
Das untere Rohrende, das im Bereich des unteren Randes des Mittelteiles 102 liegt,
ist flachgedrückt und dient der Verbindung der Rückenlehne mit dem nicht dargestellten
Sitzteil. Verbunden ist jedes der beiden Rohre 105 mit dem ihn tragenden Randstreifen
des Mittelteils 102 durch Verschweissen.
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An die beiden seitlichen Randzonen des Mittelteils 102 schließt sich
je eine als Ganzes mit 103 bezeiclinete Scitenwange an, die im Ausführungsbeispiel
aus Kunststolf 1>-steht. Wie Fig. 7 zeigt, weist die Seitenwangel03einen rechten
Winkel miteinander einschließende Schenkel 107 bzw. 108 auf, von denen ersterer
an der Rückseite des seitlichen Randstreifens des Mittelteils 102 anliegt und mit
diesem mittels nicht dargestellter Verbindungselemente fest verbunden ist.
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der Die Länge des Schenkels 107 ist so gewählt, daß/Polsterträger
in der mittleren und oberen Zone des Mittelteils 102 die eine vergrößerte,/gewünschte
Außenkontur der Rückenlehne ergebende Breite hat. Vom Schenkel 108 stehen parallel
zum Schenkel 107 liegende Rippen 109 auf der dem Mittelteil zugekehrten Seite ab,
von denen diejenige mit dem geringsten Abstand vom Schenkel 107 sich bis zu der
Erhöhung 1(),!' erstreckt und am Rohr 105 anliegt, mit dem sie verbunden sein kann.
Die Länge der beiden anderen Rippen ist entsprechend dem gewünschten Querprofil
der Anlagefläche des Polsterträgers für ein nicht dargestelltes Rückenlehnenpolster
gewählt.
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Anstatt die Seitenwangen und den Mittelteil als separate Bauteile
auszubilden, die nur miteinander verbunden sind, kann man auch, wie Fig. 8 zeigt,
die als Seitenwangen ausgebildeten Seitenteile 203 einstückig mit dem Mittelteil
201 202 des Polsterträgers/ausbilden. Die beiden spiegelbildlicl, gleich ausgebildeten
Seitenteile 203 haben wie bt'i
dem Ausführungsbeispiel gemäß den
Fig. 5 bis 7 zwei etwa einen rechten Winkel miteinander einschließende Schenkel
207 und 208, wobei die Länge beider Schenkel wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen
von der erfordeXrlial1en r11chenVerbreiterung des Polstertragers durch die Seitenteile
bzw. von der gewünschten Höhe der durch die Seitenteile gebildeten Seitenwangen
abhängt. Dort, wo die Schenkel 207 in den Mittelteil 202 übergehen, liegt je ein
Rohr 205 aus Stahl oder Aluminium. Diese Rohre haben ebenso wie diejenigen des Ausführungsbeispiels
gemäß den Fig. 5 bis 7 eine Abkröpfung, da die Breite des Mittelteils 202 in dessen
mittlerer Zone auf einen Wert in der oberen Zone abnimmt, der wesentlich geringer
ist als die Breite in der unteren Zone. Der obere Endabschnitt der beiden Rohre
205 dient je als Halter für die Tragstangen einer Kopfstütze, während der untere
Endabschnitt flachgedrückt ist und der Verbindung mit dem Sitzteil dient. Die vor
der Vorderseite des Mittelteils 202 und des Schenkels 207 liegenden Rohre 205 sind
in den Kunststoff eingespritzt, aus dem der Mittelteil und die Seitenteile hergestellt
worden sind. Die Versteifungswirkung der beiden Rohre für die Seitenteile 203 und
die seitlichen Randzonen des Mittelteils 202 ist deshalb sehr gut. Wie bei dem Ausführungsbeispiel
gemäß den Fig. 5 bis 7 leiten die beiden Rohre 205 Kräfte, welche auf sie von einer
Kopfstütze übertragen werden, direkt in den Sitzteil ein. Die Belastung des Mittelteils
und damit der Aufwand für seine Versteifung sind deshalb erheblich vermindert.
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