DE2910523C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen mit Wasser füllbaren, oben offenen, im Leerzustand horizontalen Spülbehälter, der nach dem Füllen um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, zur Erzeugung eines Wasserstrahles.

Auf der Sohle von Regenbecken und Kläranlagen bilden sich häufig Ablagerungen, die periodisch entfernt werden müssen, z.B. durch Abspritzen mit Druckwasser oder durch Abschwem­ men mit Wasser. Dies ist sehr arbeitsintensiv, kostspielig oder bei ungünstigen örtlichen Gegebenheiten nur mit Mühe möglich.

Um hier eine Arbeitserleichterung zu erzielen, ist durch die CH-PS 5 90 980 ein kippbarer Spülbehälter für Regen­ becken od.dgl. bekanntgeworden, der oberhalb der Becken­ sohle und in der Nähe einer Beckenwand um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist und der, sobald er mindestens annähernd mit Wasser gefüllt ist, aus seiner horizontalen Ausgangsstellung infolge Schwerpunktsverlagerung um seine Achse kippt und dabei das Spülwasser gegen die Beckenwand ausgießt und anschließend selbsttätig in die Ausgangs­ stellung zurückschwenkt.

Beim Kippen des bekannten Spülbehälters ergießt sich ein starker Wasserschwall gegen die Beckenwand. Das Wasser strömt an der Beckenwand entlang nach unten über den abge­ rundeten Übergang zwischen Beckenwand und Beckensohle und dann mit großer Geschwindigkeit entlang der Beckensohle, um so den anhaftenden Schmutz zu entfernen und in einen Sumpfkanal zu befördern. Der entleerte kippbare Spülbehälter schwenkt automatisch wieder in die horizontale Lege zurück und der Vorgang wiederholt sich von neuem.

Der bekannte kippbare Spülbehälter hat den Nachteil, daß des Wasser im ungeregelten Schwall auskippt, wodurch es sich bei der Umlenkung verwirbelt. Dadurch verliert das Wasser einen großen Teil seiner Energie und vermag den Schmutz auf der Beckensohle nicht mehr vollständig zu entfernen.

Die Erfindung stellt sich nun zur Aufgabe, den bekannten kippbaren Spülbehälter derart zu verbessern, daß die Reini­ gungswirkung erhöht wird und auch fester anhaftende Ablage­ rungen problemlos von der Beckensohle entfernt werden können.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß an dem Spülbehälter oberhalb seiner eine Überfallkante aufweisenden Stirnwand ein Leitblech angeordnet ist, welches zum Einstellen eines düsenförmigen Ausgußquerschnittes ver­ stellbar ist.

Bei der Anpassung des Leitbleches wird den örtlichen Ge­ gebenheiten Rechnung getragen. Der Strömungsquerschnitt des Wassers bleibt während des Auskippens konstant und es entstehen nur noch geringe, mit Energieverlust verbunde­ ne Verwirbelungen.

Die Erfindung wird in den nachfolgenden Zeichnungen anhand von Beispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch ein Regenbecken mit darin angeordnetem, kippbarem Spülbehälter der bekannten Art,

Fig. 2 einen erfindungsgemäßen kippbaren Spülbehälter mit Leitblech im Querschnitt und

Fig. 3 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen kipp­ baren Spülbehälter nach Fig. 2.

Der in der Fig. 1 der Zeichnung dargestellte kippbare Spülbehälter 1 der bekannten Art ist mittels Trägern 2 an der Decke 3 eines Regenbeckens montiert. Das zuströmende Wasser gelangt über die Leitung 4 in der Decke 3 zur oberen Öffnung 5 des sich in horizontaler Lage befindlichen Spül­ behälters. Dieser Spülbehälter ist in der in der Beschreibungs­ einleitung erwähnten Weise um eine horizontale Achse ver­ schwenkbar gelagert.

Beim Füllen des Spülbehälters wandert der Schwerpunkt, bis ein den kippbaren Spülbehälter 1 verschwenkendes Dreh­ moment entsteht. Der um 90° um seine Achse 6 verschwenkbare Spülbehälter 1 ist in der Fig. 1 gestrichelt gezeichnet. Der starke, unkontrolliert fließende Wasserschwall 7 fließt entlang der Beckenwand 8 nach unten und wird im Umlenkbereich 9 zwischen der Beckenwand 8 und der Beckensohle 10 verwirbelt.

Durch die Wirbel 11 verliert der Wasserstrom an Energie und vermag die an der Beckensohle anhaftenden Schmutzteilchen und Ablagerungen 12 nicht mehr wegzuspülen. Nur ein Teil des Schmutzes gelangt mit dem Wasser in den versenkten Schmutzkanal 13.

Der erfindungsgemäße kippbare Spülbehälter 14 ist wiederum mittels Trägern 2 an der Decke 3 befestigt. Er weist eine obere Öffnung 5 für das zuströmende Wasser auf. Der kippbare Spülbehälter hat einen genau definierten, düsenförmigen Ausgußquerschnitt 15. Die die Überfallkante 16 enthaltende Stirnwand 17 des kippbaren Spülbehälters 14 ist leicht nach innen gewölbt. Ein ebenfalls nach innen gewölbtes, symmetisch zum oberen Bereich der Stirnwand 17 ausgebildetes Leitblech 18 ist oberhalb der Öffnung 5 des kippbaren Spülbehälters 14 angeordnet.

Das Leitblech 18 ist über Verstellarme 19 an den Seitenwän­ den 20 des kippbaren Spülbehälters 14 mittels Schrauben 21 befestigt. Die die Schrauben aufnehmenden Befestigungs­ öffnungen in den Seitenwänden 20 sind Schlitze 22, die das Einstellen des Leitbleches ermöglichen. Das Leitblech 18 wird den örtlichen und strömungsgesetzlichen Gegeben­ heiten entsprechend so eingestellt, daß beim Kippen des Spülbehälters ein gleichmäßiger ruhiger Wasserstrahl 23 mit konstantem Querschnitt 24 entsteht. Die um 90° ver­ schwenkte Lage des kippbaren Spülbehälters und der aus­ strömende Wasserstrahl sind in der Fig. 2 gestrichelt eingezeichnet.

Das strömende Wasser fließt der Beckenwand 8 des Regen­ beckens entlang nach unten und wird an der gewölbten Über­ gangsstelle 9 ohne zu verwirbeln umgelenkt. Mit großer Kraft und hoher Geschwindigkeit werden die auf der Becken­ sohle 10 haftenden Schmutzteilchen und Ablagerungen 12 vom Wasser mitgerissen und in den Schmutzkanal 13 getra­ gen.

Infolge des regulierbaren Ausgußquerschnittes 15 fließt der reinigende Wasserstrahl nicht nur schneller und mit mehr Energie sondern auch länger. Der Reinigungseffekt ist gegenüber dem bekannten kippbaren Spülbehälter ohne Leitblech wesentlich verbessert.

Da die Geschwindigkeit des Wasserstromes größer ist, kann eine größere Bodenfläche gereinigt werden. Bei größeren Becken mit mehreren kippbaren Spülbehältern kann deren Anzahl reduziert werden.

Aus der Draufsicht gemäß Fig. 3 sind die Breitenverhält­ nisse des Regenbeckens und des kipparen Spülbehälters 14 ersichtlich. Mit 25 sind noch die Lagerböcke für die horizontale Achse 6 des kippbaren Spülbehälters bezeichnet.

Claims (5)

1. Kippbarer Spülbehälter für Regenbecken od.dgl., der oberhalb der Beckensohle und in der Nähe einer Beckenwand um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist und der, sobald er mindestens annähernd mit Wasser gefüllt ist, aus seiner horizontalen Ausgangsstellung infolge Schwerpunkts­ verlagerung um seine Achse kippt und dabei das Spülwasser gegen die Beckenwand ausgießt und anschließend selbsttätig in die Ausgangsstellung zurückschwenkt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Spülbehälter (1) oberhalb seiner eine Überfall­ kante (16) aufweisenden Stirnwand (17) ein Leitblech (18) angeordnet ist, welches zum Einstellen eines düsen­ förmigen Ausgußquerschnitts (15) verstellbar ist.

2. Spülbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in ihrem oberen Bereich einen Teil des Ausgusses bildende Stirnwand (17) nach innen gewölbt ist.

3. Spülbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das verstellbare Leitblech (18) nach innen gewölbt und zum oberen Bereich der Stirnwand (17) im wesentlichen symmetrisch ausgebildet ist.

4. Spülbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitblech (18) oberhalb der Einfüll­ öffnung (5) des Spülbehälters (14) angeordnet ist und mittels seitlicher Verstellarme (19) an den Seitenwänden (20) des Spülbehälters befestigt ist.

5. Spülbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verstellung des Leitbleches (18) in den Verstell­ armen (19) und/oder in den Seitenwänden Schlitze (22) vorgesehen sind, in welchen Befestigungsschrauben (21) sitzen.