DE29717393U1

DE29717393U1 - Wasserfilter

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Publication number: DE29717393U1
Application number: DE29717393U
Authority: DE
Original assignee: YANG CHI HUA
Current assignee: YANG CHI HUA
Priority date: 1997-09-29
Filing date: 1997-09-29
Publication date: 1997-12-04
Anticipated expiration: 2007-09-30
Also published as: US5804072A

Description

GLAWE, DELFS, MOLL & PARTNB& "Wt

Chi-Hua Yang, Taichung City, Taiwan

ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPAISCHEN PATENTAMT

RICHARD GLAWE, Dr.-Ing. (1952-1985)

KLAUS DELFS, Dipl.-Ing., Hamburg

WALTER MOLL, Dipl.-Phys. Dr. rer. nat., München

HEINRICH NIEBUHR, Dipl.-Phys. Dr. phil. habil., Hamburg

ULRICH GLAWE, Dipl.-Phys. Dr. rer. nat, München BERNHARD MERKAU, Dipi.-Phys., München CHRISTOF KEUSSEN, Dipl.-Chem. Dr. rer. nat., Hamburg

Postfach 26 01 62 80058 München

Liebherrstraße 20 80538 München

Tel. (089) 22 46 65 Telefax (089) 22 39 38 (G3) Telex 5 22 505

Postfach 13 03 91 20103 Hamburg

Rothenbaumchaussee 58 20148 Hamburg

Tel.(040)4 10 20 08

Telefax (040) 45 89 84 (G4.G3)

HAMBURG,

&rgr; 17850/97 N/Bl (#160)

Wasserfilter

Die Erfindung betrifft einen Wasserfilter mit einem Filteroder Siebeinsatz.

In Fig. 1 ist ein industrieller Wasserfilter des Standes der Technik gezeigt. Bei dieser Konstruktion weist der Wasserfilter ein Gehäuse 10, einen Filtereinsatz oder ein Sieb 11, eine Saugabtasteinrichtung 12, einen Motor 13, eine Ablaßarmatur 14, einen Druckdifferenzschalter 15, eine Wassereinlaßarmatur 16 und eine Wasserauslaßarmatur 17 auf. Wenn durch den Druckdifferenzschalter 15 ein Druckabfall festgestellt wird, so gibt der Druckdifferenzschalter 15 sofort ein Signal ab, um das Rückwaschen bzw. Waschen in umgekehrter Richtung zu beginnen. Das Waschen in umgekehrter Richtung weist zwei Waschverfahren auf, nämlich das primäre Waschverfahren und das Feinwaschverfahren. Während des Feinwaschverfahrens wird

Dresdner Bank AG Hamburg 04 030 448 00 (BLZ 200 800 00) Postbank Hamburg 1476 07-200 (BLZ 200 100 20)

der Motor 13 angetrieben, um den Abtastsauger 12 im Filtereinsatz 11 zu bewegen. Wenn die Ablaßarmatur 14 geöffnet wird, wird eine Saugkraft erzeugt, um Schmutz vom Filtereinsatz oder -sieb 11 abzusaugen. Gleichzeitig wird sauberes Wasser in das Gehäuse 10 durch eine externe Pumpeinrichtung zum Waschen hineingepumpt. Während des Primärwaschverfahrens wird eine Bürsteneinrichtung aus nichtrostendem Stahl durch einen Motor angetrieben, um Schmutz von dem Filtereinsatz oder Sieb 11 zu entfernen, so daß Abfallmaterial mit dem Wasser aus dem Gehäuse 10 durch die Ablaßarmatur 14 hinausbefördert werden kann. Der hauptsächliche Nachteil dieser Konstruktion eines Wasserfilters sind seine komplizierten Waschverfahren. Das Waschen des Filtereinsatzes oder Siebs benötigt zuviel Zeit.

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Wasserfilters, bei dem die genannten Nachteile beseitigt werden. Durch die Erfindung soll ein Wasserfilter geschaffen werden, der ein scheibenförmiges Schabelement aufweist, das durch eine Druckdifferenzsteuerung gesteuert wird, um Schmutz vom Filtereinsatz oder Sieb abzuschaben.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Wasserfilter ein Gehäuse, einen Filtereinsatz oder ein Sieb, das innerhalb des Gehäuses angebracht ist und den Innenraum des Gehäuses in eine innere Wasserkammer und eine äußere Wasserkammer um die innere Wasserkammer herum unterteilt, eine Wassereinlaßarmatur zum Einführen von Wasser in das Gehäuse, einen Wasserauslaß, der zum Führen von gefiltertem Wasser aus dem Gehäuse ausgebildet ist, und eine Ablaßarmatur auf, die mit dem Gehäuse an der Unterseite verbun-

den ist und schmutziges Wasser vom Gehäuse wegbefördern kann, wobei eine hin- und hergehende Einrichtung auf dem Gehäuse an der Oberseite angebracht ist und durch eine Druckdifferenzsteuerung gesteuert wird, um ein scheibenförmiges Schabelement in der inneren Wasserkammer entlang der Innenwand des Filtereinsatzes oder Siebs hin- und herzubewegen, wodurch bewirkt wird, daß es Schmutz vom Filtereinsatz oder Sieb abschabt, wobei das scheibenförmige Schabelement ein mittiges Wasserloch und ein Rückschlagventil aufweist, daß in dem mittigen Wasserloch angebracht ist, um zu ermöglichen, daß Wasser in der inneren Wasserkammer nach unten durch das mittige Wasserloch strömen kann und daran gehindert ist, in der inneren Wasserkammer durch das mittige Wasserloch nach oben zu strömen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand einer vorteilhaften Ausfuhrungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in einer Querschnittsansicht einen vorbekannten Wasserfilter;

Fig. 2 eine weggeschnittene Ansicht eines erfindungsgemäßen Wasserfilters;

Fig. 3 eine Längsansicht im Querschnitt des in Fig. 2 gezeigten Wasserfilters;

Fig. 4A eine Querschnittsansicht des Wasserfilters der Erfindung, wobei gezeigt ist, daß das scheibenförmige Schabelement in der inneren Wasserkammer nach unten entlang der Innenwand des Filtereinsatzes bewegt worden ist; und

Fig. 4&Bgr; eine ähnliche Ansicht wie Fig. 4A, wobei das scheibenförmige Schabelement nach oben bewegt worden

ist.

Wie dies in den Fig. 2, 3 und 4A gezeigt ist, weist ein erfindungsgemäßer Wasserfilter ein zylindrisches Gehäuse 20, eine Druckdifferenzsteuerung 21, einen Filtereinsatz 22 oder ein Sieb 22, das im Gehäuse 20 angebracht ist, einen Ventilsteuerschalter 24, einen Druckmesser 25, der mit dem Gehäuse 20 verbunden ist und zum Messen des Innendrucks des Gehäuses 20 ausgebildet ist, ein Überdruckventil 26, eine hin- und hergehende Einrichtung 27, die auf der Oberseite des Gehäuses 20 in vertikaler Stellung angebracht ist, eine Wassereinlaßarmatur 40, die mit dem Gehäuse 20 nahe dessen Boden verbunden ist und zum Einströmenlassen von Wasser in das Gehäuse 20 ausgebildet ist, eine Wasserauslaßarmatur 50, die mit dem Gehäuse 20 nahe dessen Oberseite verbunden ist und zum Auslassen von gefiltertem sauberen Wasser aus dem Gehäuse 20 betrieben wird, und eine Ablaßarmatur 60 auf, die auf der Unterseite des Gehäuses 20 angebracht ist und durch ein Regulierelement 61 gesteuert wird, um Abwasser vom Gehäuse 20 abzulassen. Der Filtereinsatz 22 ist auf einem ringförmigen Sitz 201 innerhalb des Gehäuses 20 in vertikaler Stellung angebracht und teilt den Innenraum des Gehäuses 20 in eine innere Wasserkammer 221 und eine äußere Wasserkammer 222. Die Druckdifferenzsteuerung 21 ist mit einem Ende mit dem Gehäuse 20 innerhalb des Filtereinsatzes 22 und dem gegenüberliegenden Ende mit der Wassereinlaßarmatur 40 verbunden. Ein scheibenförmiges Schabelement 30 wird in der inneren Wasserkammer 221 entlang der Innenwand des Filtereinsatzes 22 auf- und abbewegt. Eine vertikal hin- und hergehende Stange 31 ist zwi-

sehen dem scheibenförmigen Schabelement 30 und der hin- und hergehenden Einrichtung 27 verbunden und durch die hin- und hergehende Einrichtung 27 so gesteuert, daß sie das scheibenförmige Schabelement 30 innerhalb des Filtereinsatzes 22 hin- und herbewegt. Das scheibenförmige Schabelement 30 hat ein ringförmiges Wasserloch 32 in der Mitte. Ein Rückschlagventil 33 ist in dem ringförmigen Wasserloch 32 des scheibenförmigen Schabelements 30 angebracht, um eine Wasserströmung nach unten durch das ringförmige Wasserloch 32 zu ermöglichen, Wasser aber daran zu hindern, durch das ringförmige Wasserloch nach oben zu strömen.

Wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, so wird, wenn Wasser in die Wassereinlaßarmatur 40 hineingepumpt wird, dieses in die inneren Wasserkammer 221 innerhalb des Ventileinsatzes 22 strömen und dann durch den Ventileinsatz 22 zur äußeren Wasserkammer 222 strömen und dann aus dem Gehäuse 20 durch die Wasserauslaßarmatur 50 hinausströmen. Wenn Wasser von der inneren Wasserkammer 221 durch den Filtereinsatz 22 zur äußeren Wasserkammer 222 strömt, so tritt ein Druckabfall auf, welcher Druckabfall vergrößert wird, wenn sich Verunreinigungen im Wasser in der inneren Wasserkammer 221 absetzen. Wenn der Druckabfall einen vorbestimmten Wert erreicht, so wird durch die Druckdifferenzsteuerung 21 bewirkt, daß die hin- und hergehende Einrichtung 27 zu arbeiten beginnt, wobei durch die Druckdifferenzsteuerung 21 gleichzeitig die Wassereinlaßarmatur 40 und die Wasserauslaßarmatur 50 geschlossen werden.

Wie dies in den Fig. 4A und 4B gezeigt ist, so wird, wenn die hin- und hergehende Einrichtung 27 in Betrieb genommen wird und die Wassereinlaßarmatur 40 und die Wasserauslaßarmatur

geschlossen sind, das scheibenförmige Schabelement 30 entlang der Innenwand des Filtereinsatzes 22 nach unten bewegt, um Schmutz abzuschaben. Wenn das scheibenförmige Schabelement bis an seinen unteren Grenzpunkt bewegt ist, wird Wasser dazu gebracht, in starker Strömung von der äußeren Wasserkammer 222 durch den Filtereinsatz 22 in die innere Wasserkammer oberhalb des scheibenförmigen Schabelementes 30 zu strömen, wodurch bewirkt wird, daß der Filtereinsatz 22 gewaschen wird. Anschließend wird das scheibenförmige Schabelement 30 zu seiner oberen Grenzstellung, die es vorher eingenommen hatte, nach oben bewegt. Wenn das scheibenförmige Schabelement 30 nach oben bewegt wird, so wird Wasser gezwungen, in der inneren Wasserkammer 221 nach unten durch das Wasserloch 32 des scheibenförmigen Schabelementes 30 zu strömen. Nach dem Waschen wird Abwasser vom Gehäuse 22 durch die Ablaßarmatur 60 entfernt.

Die Erfindung kann wie folgt zusammengefaßt werden. Der Wasserfilter weist einen Filtereinsatz oder ein Sieb auf, das in der Innenseite zum Sieben oder Filtern von Wasser angebracht ist. Durch eine hin- und hergehende Einrichtung, die durch eine Druckdifferenzsteuerung gesteuert wird, wird ein scheibenförmiges Schabelement im Filtereinsatz hin- und herbewegt, so daß dasselbe Schmutz vom Filtereinsatz abschabt. Das scheibenförmige Schabelement hat ein mittiges Wasserloch und ein Rückschlagventil, das im Wasserloch angebracht ist und es Wasser ermöglicht, nach unten im Filtereinsatz durch das mittige Wasserloch zu strömen und das Wasser daran hindert, in dem Filtereinsatz durch das mittige Wasserloch nach oben zu strömen.

Es wurde zwar nur eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben. Man wird jedoch verstehen, daß verschiedene Abwandlungen und Änderungen daran vorgenommen werden könnten, ohne vom Geist und Bereich der hier offenbarten Erfindung abzuweichen.

Claims

Schutzanspruch

1. Wasserfilter mit einem Gehäuse, einem Filtereinsatz oder Sieb, der bzw. das innerhalb des Gehäuses angebracht ist und das Gehäuse in eine innere Wasserkammer und eine äußere Wasserkammer um die innere Wasserkammer herum teilt, einer Wassereinlaßarmatur, die zum Führen von Wasser in das Gehäuse ausgebildet ist, einer Wasserauslaßarmatur, die zum Führen von gefiltertem Wasser aus dem Gehäuse heraus ausgebildet ist, und einer Ablaßarmatur, die mit dem Gehäuse verbunden ist, um Abwasser von dem Gehäuse wegzuführen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaßarmatur

(60) an der Unterseite des Gehäuses (20) angeordnet ist, daß eine hin- und hergehende Einrichtung (27) auf dem Gehäuse (20) an dessen Oberseite angebracht ist und durch eine Druckdifferenzsteuerung (21) gesteuert wird, um ein scheibenförmiges Schabelement (30) in der inneren Wasserkammer (221) entlang der Innenwand des Filtereinsatzes

(22) hin- und herzubewegen, um Schmutz vom Filtereinsatz (22) abzuschaben, wobei das scheibenförmige Schabelement (30) ein mittiges Wasserloch (32) und ein in dem mittigen Wasserloch (32) angebrachtes Rückschlagventil aufweist, um die Wasserströmung nach unten in der inneren Wasserkammer (221) durch das mittige Wasserloch (32) zu ermöglichen und Wasser daran zu hindern, in der inneren Wasserkammer (221) durch das mittige Wasserloch (32) nach oben zu strömen.