DE2835994C2 - Überwendlichnähmaschine - Google Patents
ÜberwendlichnähmaschineInfo
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- D—TEXTILES; PAPER
- D05—SEWING; EMBROIDERING; TUFTING
- D05B—SEWING
- D05B65/00—Devices for severing the needle or lower thread
-
- D—TEXTILES; PAPER
- D05—SEWING; EMBROIDERING; TUFTING
- D05D—INDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES D05B AND D05C, RELATING TO SEWING, EMBROIDERING AND TUFTING
- D05D2207/00—Use of special elements
- D05D2207/02—Pneumatic or hydraulic devices
- D05D2207/04—Suction or blowing devices
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- Engineering & Computer Science (AREA)
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Description
50
Es ist bereits eine Überwendlichnähmaschine gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs t bekannt
(DE-OS 28 03 669), mit der eine an einem Nähgutstück ausgebildete Überwendlichnaht weitergenäht wird. Die
dabei gebildete Stichkette wird in einen in Nähguttransportrichtung den Nadeln nach geordneten Kanal
gesaugt, in dem eine Schneidklinge angeordnet ist, die
die Stichkette von dem fertig genähten Nähgutstück abtrennt. Mit dem Anheben des Drückerfußes wird eine
in Nähguttransportrichtung hinter der Nadel angeord- Μ
nete Blasdüse mit Druckluft gespeist. Da die Blasdüse gegen die Nadel gerichtet ist, wird die abgeschnittene
Stichkette auf der Arbeitsfläche in den Nähgutzuführbereich vor der Nadel verschwenkt. In diesem Bereich ist
ein Saugrohr angeordnet, in welches das freie Stichkettenende eingesaugt wird. Ein zwischen der
Nadel und dem Saugrohr angeordneter, zwischen einer Klemmstellung auf der Arbeitsfläche und einer Freigabestellung
über der Arbeitsfläche pneumatisch bewegbarer Klemmarm hält das in das Saugrohr eingesaugte
Stichkettenende. Beim Zuführen des nächsten zu nähenden Nähgutstücks wird dann die Stichkette
ausgerichtet zum Überwendlichnahtbereich des Nähgutstücks gehalten und in diese neue Naht eingenaht,
wobei aufgrund des Widerstands, der du.xh das Herausziehen der Stichkette aus dem Klemmarm
entsteht, eine höhere Stichzahl am Anfang der neuen auszubildenden Naht pro Längeneinheit erreicht wird.
Mit einem seitlich rechts von der Nähachse angeordneten Trimmesser wird dann der nicht mehr einzunähende
StichkettenabschnitL Diese Art des Abschneidens führt dazu, daß das Stichkettenende nicht oder nicht richtig in
die Naht eingenäht wird und daß eine Beschädigung des Randabschnitts des Nähgutstücks bei zu starkem
Zustellen desTrimmesssrs auftreten kann.
Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Überwendlichnähmaschine
zu schaffen, mit der ohne Beeinträchtigung der Nähgutstückführung auf der Arbeitsfläche ein sicheres
Klemmen und Abschneiden des freien Stichkettenendes gewähleistet ist
Mit der Überwendlichnähmaschine nach der Erfindung ist es nun möglich, durch das Absenken des
Gleitblocks eine freie Arbeitsfläche für den Nähgutstücktransport zu erreichen, wobei gleichzeitig durch
die Vertikalbewegung des Gleitblocks das Anlegen und Einstellen der Saugwirkung und der Klemmwirkung
sowie das Abscheiden an der Saugeinrichtung gewährleistet ist Dadurch, daß der Gleitblock verschwenkbar
an der Maschine sitzt, ist ein einwandfreier Zugang zu den unterhalb der Arbeitsfläche befindlichen Nähelementen
gewährleistet
Zweckmäßige Weiterbildungen des Gegenstandes des Patentanspruchs 1 sind in den Unteransprüchen
beschrieben.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnungen erläutert Es zeigt
F i g. 1 perspektivisch die zur Erläuterung der Erfindung wesentlichen Teile einer Überwendlichnähmaschine,
F i g. 2 eine Draufsicht auf die in F i g. 1 gezeigten Teile der Überwendlichnähmaschine und
Fig.3 perspektivisch einen Teil der in Fig.2
gezeigten Anordnung auseinandergezogen.
Die in der Zeichnung gezeigte Überwendlichnähmaschine hat eine in einer Arbeitsfläche 12 eingebettete
Nadelplatte U, an der angrenzend an einen Schlitz 13 eine in Nähguttransportrichtung weisende Zunge 14
ausgebildet ist Die Nähmaschine hat weiterhin eine Nadel 10, die zur Ausbildung einer Überwendlichstichkette
15 in den Schlitz 13 eingreift, der längs der Nähachse 17 verläuft, wobei die Nähguttransportrichtung
durch den Pfeil A veranschaulicht ist Für den Transport des Nähgutstücks dient ein in der Nadelplatte
11 angeordneter Stoffschieber 16.
Parallel zur Nähachse 17 ist an der Nadelplatte 11 eine Schneideinrichtung 18 angeordnet die ein Saugrohr
19 mit einer Öffnung 20 in der Nähe der Zunge 14 aufweist. In dem Saugrohr 19 ist eine Schneidklinge 21
angeordnet.
Wie aus F i g. 2 zu ersehen ist, wird die auf der Zunge 14 gebildete Überwendlichstichkette 15 in das Saugrohr
19 gesaugt und durch die Schneidklinge 21 abgeschnitten. Dem Saugrohr 19 ist ein Druckluftkanal 22 mit einer
Blaseinrichtung 23 zugeordnet, deren Blasdüse 24 in der Nähe der Öffnung 20 in Nähguttransportrichtung hinter
der Nadel 10 angeordnet ist und Luft auf die Stichkette
15 aufbläst Die zwischen Schneidklinge und Nadel angeordnete Blasdüse 24 bläst quer und entgegen der
Nähguttransportrichtung in Richtung des Pfeils B, so daß die Druckluft sehr nahe an der Nadel 10 vorbeigeht
und die Achse 17 kreuzt Der Nadelplatte 11 ist ein in bekannter Weise auf und ab bewegbarer Drückerfuß 25
zugeordnet
Die auf der Zunge 14 ausgebildete Übenvendlichstichkette 15 wird am Anfang und am Ende der
Ausbildung der Überwendlichnaht an einem Nähgutstück in das Saugrohr 19 gezogen und von der
Schneidklinge 21 abgeschnitten. Bei Fehlen eines Nähgutstücks tritt die Nähgutstichkette 15 zwar in das
Saugrohr 19 ein, wird jedoch darin nicht abgeschnitten, da sie parallel zur Schneidklinge 21 liegt
Vor der Nadel 10 und vor dem Stoffdrücker 25 ist an dem Rahmen 43 der Überwendlichnähmaschine eine
Klemmeinrichtung 26 angeordnet Die Klemmeinrichtung 26 hat ein federvorgespanntes und schwenkbar
angebrachtes Blattelement 27, das sich insgesamt senkrecht zur Nähachse 17 erstreckt und zur Aufnahme
und zum Greifen der Überwendlichstichkette 15 dient
Unmittelbar angrenzend an das Blattelement 27 und sich parallel dazu erstreckend ist eine Saugeinrichtung
28 vorgesehen, die mit einer Saugleitung 29a verbunden ist und eine öffnung 29 aufweist, die zur Nähachse 17
hin ausgerichtet und in einem Abstand davon angeordnet ist, der größer ist, als der Abstand des Endes des
Blattelements 27 von der Nähachse 17, so daß die Überwendlichstichkette 15 unter dem Blattelement 27
angeordnet ist, wenn ihr Ende in die öffnung 29 gezogen wird.
Die Klemmeinrichtung 26 und die Saugeinrichtung 28 sind gemeinsam an einem Gleitblock 30 angebracht, der
vertikal in einem Führungsblock 31 so bewegbar ist, daß sich die Klemmeinrichtung 26 und die Saugeinrichtung
28 während des Klemmvorgangs über der Arbeitsfläche 12 befinden und nach Abschluß des Klemmvorgangs in
eine fluchtende Ausrichtung zur Arbeitsfläche 12 zurückgeführt werden, um eine Beeinträchtigung der
Nähgutstückführung bei ihrem Vorschub auf der Arbeitsfläche 12 zu verhindern.
Die vertikale Verschiebung des Gleitblocks 30 erfolgt mit Hilfe eines pneumatischen Kolben-Zylinder-Aggregats
32, das am Führungsblock 31 befestigt ist. Die Kolbenstange 33 des Kolben-Zylinder-Aggregats 32
trägt an ihrem freien Ende einen Trägerteil 34 mit einer Bohrung, durch die eine Schraube 35 hindurchgeht. Die
Schraube 35 erstreckt sich durch ein Langloch 36 im Führungsblock 31 und ist mit ihrem Gewindeabschnitt
in eine Gewindebohrung 37 im Gleitblock 30 eingeschraubt (F i g. 3).
Das pneumatische Kolben-Zylinder-Aggregat 32 ist über eine Leitung 38 und eine Leitung 39 mit einer
Druckluftsteuerung verbunden. Der Führungsblock 31 wird in seiner Arbeitsstellung durch einen Arm 40
gehalten, der an einem Zapfen 41 angelenkt ist, welcher in einem am Rahmen 43 der Überwendlichnähmaschine
befestigten Haltebügel 42 gelagert ist. Der Führungsblock 31 wird am Rahmen 43 durch ein Arretierteil 44
gehalten, das am Arm 40 zwischen dessen Enden angreift. Wie in F i g. 2 gezeigt ist, ist der Arm 40
zwischen der mit ausgezogenen Linien gezeigten vertikalen Stellung und der gestrichelt gezeichneten
Stellung verschwenkbar, in welcher ein Zugang zu den unter der Arbeitsfläche 12 befindlichen Nähelementen
möglich ist.
Angrenzend an die öffnung 29 ist an dem Gleitblock
30 ein L-förmiger Bügel 45 befestigt der einen Kanal
bildet, in welchem das Blattelement 27 schwenkbar an einem Zapfen 46 gehalten ist Der Zapfen 46 erstreckt
sich durch eine Öffnung 48 in einer in einem Stück an der Unterseite des Blattelements 27 angeformten
Lasche. Die Enden des Zapfens 46 ragen in Bohrungen 47, von denen in F i g. 3 nur eine gezeigt ist
Das eine Ende 51 des Blattelements 27, das der Nähachse 17 zugewandt ist, ist zur Oberfläche 52 des
Führungsblocks 31 durch eine Feder 05 vorgespannt Die Feder ist zwischen der Unterseite des L-förmigen
■ Tragbügels 45 und dem anderen Ende des Blattelements 27 angeordnet Um ein freies Eintreten der Oberwendlichstichkette
15 unter das Ende 51 des Blattelements 27 zu ermöglichen, wenn sich die Klemmeinrichtung 26 in
der angehobenen Stellung befindet ist an dem L-förmigen Bügel 45 ein in den von ihm gebildeten
Kanal vorstehender Anschlagzapfen 49 angebracht.
Das der Nähachse 17 zugewandte Ende des Blattelements 27 steht über den Gleitblock 30 vor und
liegt auf der Oberfläche 52 an, wenn es in die Arbeitsstellung abgesenkt ist. Die Oberfläche 52 bildet
somit das feste Widerlager der Klemmeinrichtung 26.
Der Saugeinrichtung 28 ist ein Plattenelement 53 zugeordnet, das eine in der Nähe der Öffnung 29
angeordnete Bohrung aufweist, die ein Schneidmesser 54 bildet, der ein Gegenmesser 55 derart zugeordnet ist,
daß der unterhalb des Blattelements 27 vorstehende Abschnitt der eingeklemmten Überwendlichstichkette
15 beim Absenken des Gleitblocks 30 zwischen dem Schneidmesser 54 und dem Gegenmesser 55 abgeschnitten
wird. In der Arbeitsstellung befindet sich das Plattenelement 53 zwischen dem Gleitblock 30 und dem
im Führungsblock 31 angeordneten Gegenmesser 55, das zur Oberfläche 52 ausgerichtet ist Der obere Rand
des Schneidmessers 54 erstreckt sich über das Blattelement 27 hinaus, so daß die Überwendlichstichkette
15 durchschnitten wird, während das Blattelement 27 in Kontakt mit der Oberfläche 52 des Führungsblocks
31 gebracht wird.
Während der Bildung einer Naht wird das Nähgutstück unter dem Drückerfuß 25 in Richtung des Pfeils A
vom Stoffschieber 16 vorwärtsgeschoben, wobei die
Vorderkante des Nähgutstücks in Kontakt mit der Nadel 10 kommt und längs der Nähachse 17 eine.
Überwendlichnaht ausgebildet wird. Wenn das Nähgutstück den Bereich der Nadel 10 verläßt, nähert sich seine
Hinterkante der Öffnung 20 der Abschneideeinrichtung
18. Die zwischen der Hinterkante des Nähgutstücks auf der Zunge 14 gebildete Überwendlichstichkette 15 wird
in die öffnung 20 gezogen und von der Schneidkiinge 21
abgetrennt, wodurch das fertig genähte Nähgutstück freigegeben wird. Die dann gebildete Überwendlich-
stichkette wird in die Schneideinrichtung 18 gezogen und bleibt parallel zur Schneidklinge 21 ausgerichtet
Vor der Ankunft des nächsten Nähgutstücks wird der Drückerfuß 25 angehoben, wodurch das Vakuum am
Saugrohr 19 unterbrochen wird und aus der Blasdüse 24
Luft in Richtung des Pfeils B ausgeblasen wird. Dadurch
wird das freie Ende der Überwendlichstichkette 15 von der Scheideinrichtung 18 weg in Richtung des Pfeils B
geblasen. In seitlicher Abstimmung dazu wird das Kolben-Zylinder-Aggregat 32 mit Druckluft derart
beaufschlagt, daß der Gleitblock 30 angehoben wird. Dabei wird das eine Ende 51 des Blattelements 27 über
die Oberfläche 52 des Führungsblocks 31 angehoben. Gleichzeitig wird über die Leitung 29a an der Öffnung
29 ein Vakuum angelegt. Dadurch wird das freie Ende der Überwendlichstichkette 15 in die öffnung 29
gezogen. Der daran angrenzende Abschnitt der Überwendlichstichkette 25 befindet sich unter dem
einen Ende 51 des Blattelements 27. Durch Umkehrung der Druckluftbeaufschlagung des Kolben-Zylinder-Aggregats
32 wird die Kolbenstange 33 abgesenkt, wodurch das freie Ende der Überwendlichstichkette
zwischen dem Schneidmesser 54 und der Gegenklinge 55 abgetrennt und durch die öffnung 29 abgesaugt wird,
während der verbleibende Rest der Überwendlichstichkette unter dem Blattelement 27 eingeklemmt ist. Wenn
das darauffolgende Nähgutstück durch den Stoffschieber 16 vorwärts bewegt wird und eine neue Überwendlichstichkette
ausgebildet wird, wird dadurch die Klemmkraft der Klemmeinrichtung 26 überwunden, so
daß die restliche Überwendlichstichkette 15 mit genau abgemessener Länge und genauer Ausrichtung in die
neu auszubildende Überwendlichnaht eingenäht werden kann.
Claims (4)
1. Überwendlichnähmaschine mit einer in Nähguttransportrichtung rechts von der Nähachse und
hinter der Nadel angeordneten Schneidklinge zum Abschneiden der weitergenähten Stichkette von
einem fertiggenähten Nähgutstück, mit einer zwischen Schneidklinge und Nadel angeordneten, quer
und entgegen der Nähtransportrichtung gerichteten Blasdüse, mit einer in Nähguttransportrichtung '<
> rechts von der Nähachse und vor der Nadel angeordneten Saugeinrichtung zum Abrichten der
weitergenähten abgeschnittenen Stichkette, mit einer zwischen Nadel und Saugeinrichtung angeordneten
Klemmeinrichtung für die ausgerichtete Stichkette und mit einer Schneideinrichtung zum
Abschneiden des im folgenden Nähgutstück nicht einzunähenden Stichkettenstücks, dadurch gekennzeichnet,
daß die Klemmeinrichtung (26) und die Saugeinrichtung (28) an einem vertikal zur
Arbeitsfläche (12) verschiebbaren Gleitblock (30) angebracht sind, und daß die Schneideinrichtung ein
der Saugeinrichtung (28) zugeordnetes Schneidmesser (54,55) ist
2. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen an einem Rahmen (43)
schwenkbar gehaltenen Führungsblock (31), in dem der Gleitblock (30) durch ein pneumatisches
Kolben-Zylinder-Aggregat (32) vertikal verschiebbar geführt ist
3. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung
(26) ein am Gleitblock (30) auf der dem Nähbereich zugewandten Seite angelenktes (46,47,
48) Blattelement (27) aufweist, das in Richtung eines Klemmkontakts seines einen Endes (51) mit der
Oberfläche (52) des Führungsblocks (31) durch eine Feder (50) vorgespannt ist.
4. Überwendlichnähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die A0
Schneideinrichtung aus einem Plattenelement (53) mit einer als Schneidklinge (54) ausgebildeten, der
Öffnung (29) eines Saugkanals der Saugeinrichtung (28) zugeordneten Bohrung und einem am Führungsblock (31) entsprechend vorgesehenen Gegenmes-
ser (55) besteht.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
IT27825/77A IT1087451B (it) | 1976-09-24 | 1977-09-22 | Perfezionamenti nelle o relativi alle travi e sistemi per approntarle |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2835994A1 DE2835994A1 (de) | 1979-04-05 |
DE2835994C2 true DE2835994C2 (de) | 1983-12-08 |
Family
ID=11222407
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19782835994 Expired DE2835994C2 (de) | 1977-09-22 | 1978-08-17 | Überwendlichnähmaschine |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE2835994C2 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3522860A1 (de) * | 1984-11-09 | 1986-05-22 | Rockwell Rimoldi Spa | Vorrichtung zum abschneiden von faeden fuer naehmaschinen |
DE3522862A1 (de) * | 1984-11-09 | 1986-05-22 | Rockwell-Rimoldi S.p.A., Olcella, Mailand/Milano | Vorrichtung zum abschneiden von faeden fuer naehmaschinen |
Families Citing this family (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
IT1092757B (it) * | 1978-02-17 | 1985-07-12 | Rockwell Rimoldi Spa | Perfezionamento di un dispositivo per tagliare e trattanere la catenella di punti in macchine per cucire |
DE3201737C2 (de) * | 1982-01-21 | 1984-07-12 | WEDA Roland Werner GmbH, 7410 Reutlingen | Trennvorrichtung für die Fadenkette einer Überwendlich- oder Kettenstich-Nähmaschine |
FR2588576A1 (fr) * | 1985-10-14 | 1987-04-17 | Absorba Poron | Dispositif automatique de rentree de chainette pour machine a coudre du type surjeteuse a plusieurs fils |
DE3816782A1 (de) * | 1988-05-17 | 1989-11-30 | Schips Ag | Naehgutfoerderer mit fadenabtrennung |
DE4320179C2 (de) * | 1993-06-18 | 2000-12-07 | Altin Naehtechnik Gmbh | Vorrichtung zur Nahtanfangssicherung durch Einnähen der Fadenkette an Ein- und Zweinadel-Überwendlich-Nähmaschinen |
Family Cites Families (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3698336A (en) * | 1970-12-29 | 1972-10-17 | Union Special Machine Co | Device for tacking down the free end of a thread chain |
IT1085309B (it) * | 1977-02-02 | 1985-05-28 | Rockwell Rimoldi Spa | Dispositivo per orientare e trattenere la catenella di punti all'inizio di una cucitura |
-
1978
- 1978-08-17 DE DE19782835994 patent/DE2835994C2/de not_active Expired
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3522860A1 (de) * | 1984-11-09 | 1986-05-22 | Rockwell Rimoldi Spa | Vorrichtung zum abschneiden von faeden fuer naehmaschinen |
DE3522862A1 (de) * | 1984-11-09 | 1986-05-22 | Rockwell-Rimoldi S.p.A., Olcella, Mailand/Milano | Vorrichtung zum abschneiden von faeden fuer naehmaschinen |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE2835994A1 (de) | 1979-04-05 |
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