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Titel Verschlußorgan für Getränkedosen
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Die Erfindung betrifft ein Verschlußorgan für eine Getränkedose, die
an ihrer Kopffläche einen AufreiBverschluß aufweist.
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Getränkedosen, wie Bier- und Limonadendosen u.dgl., weisen an ihrer
Kopffläche einen Aufreißverschluß mit einer aus dem Blechmaterial des Dosenkörpers
heraustrennbaren Abreißlasche auf, die nach Öffnen der Dose weggeworfen wird. Die
geöffnete Dose ist dann nicht wieder verschließbar. Wird die Dose nicht sofort entleert,
so wird das in der Dose verbleibende, zumeist mit Kohlensäure versetzte Getränk
sehr rasch schal, da die Kohlensäure durch die verhältnismäßig große Ausgießöffnung
frei entweichen kann.
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Getränkedosen sind zumeist für den Gebrauch im Freien bestimmt, wie
z.B. in Schwimmbädern, auf Campingplätzen, Spielwiesen u.dgl., wo häufig keine geeigneten
Abstellflächen für die Dosen vorhanden sind. Beim Umfallen der Dosen ergießt sich
der Doseninhalt nach außen. Beim Gebrauch der Dosen in Kraftfahrzeugen, in Campingzelten
usw. verursacht das Auslaufen der Getränke beträchtliche Verunreinigungen. Die in
geöffnetem Zustand abgestellten Dosen ziehen Wespen, Fliegen, Ameisen usw. an, was
aus bekannten Gründen höchst unangenehm ist
Aufgabe der Erfindung
ist es, ein einfaches Verschlu0-organ zu schaffen, mit welchem sich Getränkedosen
zuverlässig verschließen lassen und welches zweckmäßig als billig herzustellendes
Fortwerfteil ausgebildet ist, das mit der entleerten Dose fortgeworfen werden kann.
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Diese Aufgabe wrd erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verschlußorgan
aus einem den Umfangsrand der Dose mit Klemmung umgreifenden Deckel besteht, der
an seiner Unterseite ein die Ausgießöffnung der Dose verschlieBendes Dichtelement
aufweist.
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Der Deckel wird zweckmäßig als billiges Kunststoffteil gefertigt,
an welchem das genannte Dichtelement einstUkkig angeformt wird. Dabei besteht das
Dicht element vorzugsweise aus einem an dem Kunststoffdeckel angeformten, der Form
der Ausgießöffnung der Dose angepaßten und sich in die Ausgießöffnung legenden Vorsprung
odQdgl. Die Anordnung läßt sich hierbei in zweckmäßiger Weise so treffen, daß der
Vorsprung beim Aufstecken des Deckels auf den Kopf der Getränkedose in die zumeist
kreissegmentförmige Ausgießöffnung der Dose nach Art eines Stopfens einfaßt. Es
empfiehlt sich, am Umfang des Vorsprungs eine Rasteinziehung od. dgl. vorzusehen,
in welche der metallene Rand der Ausgießöffnung beim Aufstecken des Deckels auf
den Dosenkopf einrastet.
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Am Deckel ward zweckmäßig ein Klemmrand od. dgl. angeformt, welcher
beim Aufstecken des Deckels auf die Getränkedose den wulstförmigen Umfangsrand der
Dose mit Klemmung umfaßtO Vorzugsweise wird auch diese Deckelverbindung als Rastverbindung
ausgebildet.
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Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung wird der Deckel
so
ausgebildet, daß er sich auch bei geschlossener Getränkedose und unverletztem Aufreißverschluß
auf den Dosenkopf aufstecken läßt, ohne daß dies durch den angeformten Vorsprung
verhindert wird. In dieser Hinsicht vorteilhaft ist es, wenn der am Deckel angeformte
Vorsprung gegenüber dem äußeren Deckelrand oder gegebenenfalls auch gegenüber der
flachen Deckelfläche in gewissem Umfang elastisch hochdrückbar ist, so daß sich
der Vorsprung mit seiner Unterseite gegen die Abreißlasche des Aufreißverschlusses
legen kann, ohne hierdurch das Aufklemmen des Deckels auf die Dose unmöglich zu
machen.
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Um den Deckel für das Öffnen der Getränkedose und das Entleeren derselben
leicht abnehmen zu können, empfiehlt es sich ferner, am Umfang des Deckels eine
über den Dosenumfang vorspringende Lasche od.dgl. anzuordnen, an welcher der Deckel
hochgedrückt werden kann. Der Deckel kann außerdem aus gegeneinander verschwenkbaren,
durch einen Falz oder ein Filmscharnier od. dgl. verbundenen Deckelteilen bestehen,
derart, daß bei aufgestecktem Deckel der eine Deckelteil gegenüber dem anderen,
an der Dose verbleibenden Deckelteil hochgeklappt werden kann, um die Ausgießöffnung
für die Entnahme des Doseninhaltes freizulegen.
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Der erfindungsgemäße Deckel kann als einfaches und billiges Kunststoff-Spritzgußteil
hergestellt werden. Ein sicherer Verschluß der Ausgießöffnung wird durch das einstückig
angeformte, aus dem Vorsprung bestehende Dichtelement erreicht, an welchem kein
zusätzliches elastisches Dichtorgan befestigt zu werden braucht. Da außerdem der
Deckel am Dosenumfang mit Klemmung gehalten ist, wird eine zusätzliche Umfangsdichtung
im Außenbereich des Deckels erreicht.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsb ei spiel der Erfindung dargestellt.
Es zeigt: Fig. 1 schematisch in perspektivischer Teilansicht eine Getränkedose mit
einem hierauf aufgesteckten Deckel gemäß der Erfindung; Fig. 2 eine Draufsicht auf
einen erfindungsgemäßen Deckel; Fig. 3 den Deckel gemäß Fig. 2 im Schnitt; Fig.
4 den Deckel gemäß Fig. 2 in Seitenansicht; Fig. 5 den Deckel gemäß den Fig. 2 bis
4 in seiner Position am Kopf der Getränkedose.
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In der Zeichnung ist mit 10 eine Getränkedose bezeichnet, die in herkömmlicher
Weise aus Blech gefertigt ist und an ihrer Kopffläche einen iiblichen Aufreißverschluß
aufweist, welcher beim Abreißen der Blechlasche eine etwa kreissegmentförmige Ausgießöffnung
freigibt. Zum Verschluß der Getränkedose 10 ist ein Kunststoffdeckel 11 vorgesehen,
der auf den Kopf der Getränkedose aufsteckbar ist.
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Der kreisrunde Deckel 11 weist an seinem Umfang einen einstückig angeformten
Klemmrand 12 mit einer Rasteinziehung 13 auf, mit dem er auf den Umfangswulst am
Kopf der Dose 10 mit Klemmung aufsteckbar ist.
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An der Unterseite des Deckels 11 ist als Dichtelement ein Vorsprung
14 angeformt, der gegenüber der Deckelebene nach unten vorspringt und, wie die Fig.
1 und 2 zeigen, eine der Ausgießöffnung der Dose entsprechende kreissegmentförmige
Umrißform aufweist0 Der Vorsprung 14 ist an seinem Umfang mit einer Rasteinziehung
15 versehen, in die beim Aufstecken des Deckels 11 auf die Dose 10 und beim Eindrücken
des Vorsprungs 14 in die Ausgießöffnung der Dose der metallene Umfangsrand der Ausgießöffnung
einrastet,
so daß die Ausgießöffnung von dem Vorsprung 14 zuverlassig abgedichtet wird. Eine
weitere Abdichtung erfolgt durch den Klemmrand 12 am Umfang des Deckels 11.
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die die Fig. 3 und 4 zeigen, ist der Vorsprung 14 bei unverformtem
Deckel 11 etwas gegenüber der Deckelebene nach unten geneigt.:ird der Deckel 11
auf die verschlossene Dose 10 aufgesteckt, so kann sich der Vorsprung 14 auf die
Abreißlasche des Dosenverschlusses legen, wobei er etwas nach oben gedrückt wird.
Die gesamte Deckelfläche ist gegenüber dem verstärkten Klemmrand 12 in gewissem
Umfang elastisch verformbar, so daß der Deckel 11 auch bei geschlossener Dose 10
aufsteckbar ist.
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Der vorstehend beschriebene Deckel kann auch als Klappdeckel ausgeführt
werden. Er besteht in diesem Fall aus zwei Deckelteilen, die über einen Falz oder
ein Filmscharnier 16, welches in Fig. 2 gestrichelt angedeutet ist, einstückig verbunden
sind. In diesem Prall läßt sich der das Dichtelement bzw. den Vorsprung 14 tragende
Deckelteil zum Freilegen der Ausgießöffnung der Dose 10 um den Falz bzw. das Filmscharnier
16 hochklappen, ilTahrend der andere Deckelteil an der Dose fixiert bleibt.
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Um die Dose anschließend wieder zu verschließen, wird der erstgenannte
Deckelteil gegen die Dose zuruckgelçlappt uncl an dieser mit Klemmung festgelegt.
Zur Erleichterung des Klanpvorganges oder zur Erleichterung des Abhebens des gesamten
Deckels wird zweckmäßig eine Lasche 17 am Deckelumfang angeformt, an welcher der
Deckel bzw. der Deckelteil z.B. mit dem Daumen hochgeklappt werden kann.