DE2934711A1

DE2934711A1 - Wiederverschliessbarer fluessigkeits- behaelter

Info

Publication number: DE2934711A1
Application number: DE19792934711
Authority: DE
Inventors: David A Winchell
Original assignee: Baxter Travenol Laboratories Inc
Current assignee: Baxter International Inc
Priority date: 1979-01-26
Filing date: 1979-08-28
Publication date: 1980-08-07
Also published as: AU5051579A; SE439471B; GB2040891B; GB2040891A; FR2447333B1; ES245551Y; MX149109A; FR2447333A1; SE7907907L; ZA794596B; BR7905556A; CA1199005B; BE881338A; CA1123384A; US4176755A; DE2934711C2; AU527092B2; ES245551U

Description

Baxter Travenol Laboratories, Inc.

Deerfield, 111., V.St.A. 28. Aug. 1979

Wiederverschließbarer Flüsslgkeits-Behaiter

Die Erfindung betrifft einen verbesserten wiederverschließbaren Flüssigkeits-Behälter.

Es sind einstückig geformte Behälter bekannt, bei denen der Verschluß über einen Aufreißabschnitt mit dem Behälterhals verbunden ist. Zur Ermöglichung eines Austragens des Inhalts aus dem Behälter wird der Verschluß an diesem Aufreißabschnitt vom Behälterhals getrennt und sodann abgenommen.

Im Fall von Behältern für medizinische Zwecke kann es sich beim Behälterinhalt um eine sterile Flüssigkeit handeln. In diesem Fall sollte der Verschluß, wenn er einmal vom Behälterhals getrennt worden ist, nicht mehr an diesem anbringbar sein. Andererseits ist es in bestimmten medizinischen und pharmazeutischen Verwendungsfällen und dgl. häufig wünschenswert, daß der Verschluß nach dem Abnehmen und Ausgeben eines Anteils des Behälterinhalts wieder am Behälterhals anbringbar ist. Für die Trennung des Verschlusses vom Behälterhals sind bereits zahlreiche Arten von Vorrichtungen vorgeschlagen worden, von denen einige ein Wiederverschließen des Behälters zulassen, andere dagegen nicht.

Die verschiedenen bisherigen Vorrichtungen zur Trennung

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des Verschlusses vom Behälterhals besitzen im allgemeinen die Form eines äußeren Rings mit einem Innengewinde, das mit einem Außengewinde am Behälterhals zusammenwirkt. Bei einer bestimmten Ausführungsform einer solchen Trenn- bzw. Aufreißvorrichtung weist der Außenring an seiner Oberseite einen nach innen ragenden Flansch auf, der sich an die Oberseite des Verschlusses anlegt und diesen, wenn der Außenring nach unten geschraubt wird, abwärts drückt und dabei den Verschluß am Aufreißabschnitt (Sollbruchstelle) vom Behälterhals trennt. Obgleich dieser Aufreißring den vorgesehenen Zweck erfüllt, sind nach dem öffnen des Verschlusses drei getrennte Teile vorhanden, nämlich Flasche, Verschlußkappe und Aufreißring. Obgleich die Verschlußkappe wieder angebracht werden kann, indem sie auf den Behälterhals aufgesetzt und der getrennte Aufreißring auf ersteren aufgeschraubt wird, erweist sich dieses Wiederverschließen als ziemlich schwierig.

Eine andere bisherige Aufreißvorrichtung umfaßt einen Außenring mit einem nach innen ragenden Flansch, der in eine um die Verschlußkappe umlaufende Ausnehmung eingreift. Wenn der Außenring nach unten geschraubt wird, wird die Verschlußkappe am Aufreißabschnitt vom Behälterhals getrennt. Es hat sich jedoch gezeigt, daß diese Anordnung ziemlich schwierig zu fertigen ist, da hierbei außerordentlich enge Toleranzen erforderlich sind, weil sonst ein Festsitz zwischen Aufreißvorrichtung und Verschlußkappe Schwierigkeiten aufwirft. Wenn beispielsweise der Durchmesser der Verschlußkappe zu klein ist, vermag der Aufreißriny die Verschlußkappe nicht festzuhalten, so daß sich eine ähnliche Funktion erqibt wie beim oben beschriebenen Aufreißring. Weiterhin hat sich dabei gezeigt, daß beim Aufsetzen des Aufreißrinqs die Verschlußkappe versehentlich aufgebrochen werden kann.

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Bei einer anderen Art einer solchen Aufreißvorrichtung sind mehrere nach innen ragende Finger vorgesehen, welche die Verschlußkappe unterhalb eines an ihr angeformten, nach außen abstehenden Flansches umschließen. Wenn der Aufreißring nach oben geschraubt wird, reißt er die Verschlußkappe in Aufwärtsrichtung vom Behälterhals ab. Diese Aufreißring-Anordnung vermag die Verschlußkappe nicht festzuhalten, und sie stellt auch keine wiederverschließbare Anordnung dar.

Aufgabe der Erfindung ist damit insbesondere die Schaffung eines wiederverschließbaren Flüssigkeits-Behälters, bei dem die Verschlußkappe von einem Aufreißring festgehalten wird, mit dessen Hilfe die Verschlußkappe in Abwärtsrichtung vom Behälterhals trennbar ist.

Die Erfindung bezweckt damit speziell die Schaffung eines wiederverschließbaren, einstückig geformten Behälters mit einem Aufreißring, der einfach und ohne die Gefahr für ein versehentliches Trennen der Verschlußkappe vom Behälterhals am Behälter anbringbar ist.

Dieser Behälter soll dabei insbesondere einfach aufgebaut und einfach herzustellen sein.

In spezioller Ausgestaltung bezieht sich die Erfindung auf einen wiederverschließbaren medizinischen Behälter für die Aufnahme und Abgabe steriler Flüssigkeiten unter Verwendung einer Verschlußkappe, die von einem Aufreißring mit leicht flexiblen Fingern festgehalten wird, wobei die Verschlußkappe mittels des Aufreißrings vom Behälterhals trennbar ist, wenn der Aufreißring auf dem Behälterhals nach unten geschraubt wird.

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Die genannte Aufgabe wird bei einem wiederverschließbaren Flüssigkeits-Behälter mit einem eint., Abgabeauslaß festlegenden Halsteil und einer den Auslaß verschließenden Verschlußkappe, die mittels eines Sollbruch- bzw. Aufreißabschnitts mit dem Behälterhals verbunden ist, erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verschlußkappe einen nach außen ragenden, umlaufenden Halteansatz und eine in Abwärtsrichtung auf Abstand von diesem angeordnete, nach außen verlaufende Auflagefläche aufweist, daß der Behälterhals mit einem Außengewinde versehen ist und daß ein mit einem Innengewinde zur Verbindung mit dem Außengewinde versehener Außenring vorgesehen ist, der mehrere nach innen gerichtete, leicht flexible Finger aufweist, welche die Verschlußkappe zwischen Halteansatz und Auflagefläche umschließen, wobei der Außenring, wenn er nach unten gedreht wird, gegen die Auflagefläche andrückt und dabei die Verschlußkappe am Aufreißabschnitt vom Behälterhals trennt, während beim in Aufwärtsrichtung erfolgenden Abschrauben des Außenrings die Finger am Halteansatz angreifen.

In bevorzugter Ausführungsform bilden Behälterhals, Aufreißabschnitt und Verschlußkappe einen einstückigen Formteil. Die flexiblen Finger besitzen einen Innendurchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Halteansatzes, doch sind sie ausreichend biegsam bzw. flexibel, um beim erstmaligen Aufschrauben des Außenrings auf den Behälterhals federnd über den Halteansatz hinwegzugleiten. Dabei rasten die Finger in den zwischen Halteansatz und Auflageflüche der Verschlußkappe befindlichen Zwischenraum ein.

Im folgenden ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand ber beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

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Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines

wiederverschließbaren Behälters mit Merkmalen nach der Erfindung,

Fig. 2 einen in vergrößertem Maßstab gehaltenen

Längsschnitt durch den Behälter, in welchem der Außenring auf den Behälter aufgesetzt und die Verschlußkappe noch nicht vom Behälterhals getrennt ist, und

Fig. 3 eine Fig. 2 ähnelnde Darstellung, in welcher

die Verschlußkappe jedoch in ihrem vom Behälterhals getrennten bzw. wiederaufgesetzten Zustand dargestellt ist.

Der in den Figuren nur teilweise dargestellte Flüssigkeits-Behälter 10 aus Kunststoff umfaßt einen Flaschenteil 12, einen von diesem nach oben ragenden und mit einem Außengewinde 20 versehenen Halsteil 14 sowie eine Verschlußkappe 16,weldie eine öffnung 18 im Halsteil 14 luftdicht verschließt.

Die Verschlußkappe 16 ist mit dem Halsteil 14 über einen umlaufenden Sollbruch- bzw. Aufreißabschnitt 22 verbunden. Verschlußkappe 16, Aufreißabschnitt 22, Behälterhals 14 und Flaschenteil 12 sind vorzugsweise durch Blasformen einstückig miteinander hergestellt. Der Kunststoff des Behälters ist vorzugsweise ein im Autoklaven behandelbares Material, falls der Behälter für medizinische Zwecke vorgesehen ist, beispielsweise für die Aufnahme steriler Flüssigkeiten, wie Normalsalzlösung, steriles Wasser und dgl.

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Die in den Fig. 2 und 3 näher veranschaulichte Verschlußkappe 16 umfaßt eine Oberseite 24 mit einem davon nach unten abgehenden Seitenwandteil 26, der seinerseits einen nach außen ragenden, in der Nähe der Oberseite 24 um die gesamte Verschlußkappe 16 umlaufenden Halteansatz 28 (retaining abutment) aufweist. Eine von letzterem nach unten verlaufende, im wesentlichen lotrechte Hauptfläche 30 geht in eine nach außen herumgezogene Widerlager- oder Auflagefläche 32 über, die eine von unteren Ende der Hauptfläche 30 nach außen abgehende Schulter bildet und von welcher aus ein lotrechter Abschnitt 34 nach unten verläuft, der bei 36 nach innen herumgezogen ist und in den Aufreißabschnitt 22 übergeht, welcher die Verschlußkappe 16 mit dem Auslaß 18 des Behälterhalses 14 verbindet.

Ein auf die Verschlußkappe 16 aufgesetzter Aufreiß- oder Außenring 40 ist mit einem linksgängigen Innengewinde 42 versehen, das mit dem Außengewinde 20 des Behälterhalses 14 zusammenwirkt. Die Außenfläche 44 des Außenrings 4O kann mit einer Rändelung oder Riffelung 46 zur Erleichterung der Beta tigunq versehen sein. Der Außenring 40 entspricht vollständig dem Außenring gemäß der US-PS 4 093 093.

In seinem oberen Bereich weist der Außenring 4O einen nach innen ragenden Flanschteil 48 auf, der mehrere leicht flexible, nach innen und oben gerichtete Finger 50 trägt, welche die Hauptfläche 30 umschließen. Sobald die Finger 50 auf der Verschlußkappe 16 in ihre vorgesehene Position gebracht worden sind, verbleiben sie in dieser Position relativ zur Verschlußkappe 16. Die Flexibilität der Finger wird vorzugsweise dadurch erreicht, daß der Außenring 40 als einstückiger Formteil ausgebildet wird.

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Nach dem Formen des Behälters unter Einschluß seines Flüssigkeitsinhalts in an sich bekannter Weise wird der Außenring 40 abwärts auf den Behälterhals 14 aufgeschraubt. Die Finger 50 bilden dabei eine Ringanordnung mit einem Innendurchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Halteansatzes 28 und derjenige der Auflagefläche 32. Bei der Abwärtsbewegung des Außenrings spreizen sich die Finger 50 bei ihrer Verlagerung über eine abgerundete Fläche 52 nach außen auf, um dann in die durch die Hauptfläche 30 bestimmte Ausnehmung unter dem Halteansatz 28 einzurasten. Die Behälteranordnung kann mit dem in der Position gemäß Fig. 2 befindlichen Außenring 4O in den Handel gebracht werden.

Wenn die Verschlußkappe 16 vom Behälterhals 14 getrennt ■werden soll, wird der Außenring 40 relativ zum Behälterhals 14 nach unten gedreht. Dabei wird die Unterseite 54 des Flanschteils 48 an die Auflagefläche 32 angedrückt, wobei die Verschlußkappe 16 nach unten gedrückt und auf die in Fig. 3 gezeigte Weise vom Behälterhals getrennt wird. Anschließend kann die Verschlußkappe durch Abschrauben des Außenrings 40 vom Behälterhals 14 abgenommen werden, wobei Außenring 40 und Verschlußkappe 16 miteinander verbunden bleiben. Mit anderen Worten: die Verschlußkappe 16 ist "unverlierbar" mit dem Außenring 40 verbunden, wobei diese Verbindung im Gebrauch der Anordnung erhalten bleibt.

Wenn die Verschlußkappe 16 wieder am Behälterhals 14 angebracht werden soll, wird einfach der Außenring 4O auf den Behüitethals 14 aufgeschraubt, bis Verschlußkappe 16 und Behälterhals 14 die in Fig. 3 gezeigte Relativstellung zueinander einnehmen.

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Mit der Erfindung wird somit ersichtlicherweise ein einstückig geformter Kunststoff-Behälter geschaffen, der nach dem Trennen des Verschlusses von seinem HaIsteil wiederverschließbar ist und der einen Außen- bzw. Aufreißring aufweist, der - wenn er einmal an der Verschlußkappe angebracht ist mit letzterer verbunden bleibt. Da diese Verbindung mittels flexibler Finger erfolgt, die sich beim Aufsetzen des Außenrings auf die Verschlußkappe aufspreizen und dann unter einen Halteansatz der Verschlußkappe einrasten, können für Außenbzw. Aufreißring und Behälter größere Toleranzen zugelassen werden, ohne hierdurch die Wirkungsweise zu beeinträchtigen. Außerdem wird erfindungsgemäß die Gefahr für ein ungewolltes Aufbrechen des Behälters beim Anbringen des Aufreißrings weitgehend ausgeschaltet.

Selbstverständlich sind dem Fachmann verschiedene Änderungen und Abwandlungen möglich, ohne daß vom Rahmen der Erfindung abgewichen wird.

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Claims

Henkel, Kern, Feiler & Hänze! Patentanwälte Möhistraße 37 Baxter Travenoi Laboratories, Inc. D-8000München80 Deerfield, 111., V.St.A. Tel.:089/982085-87 Telex: 0529802 hnkld Telegramme: ellipsoid 28. Äug. 1979 B-896 Patenta nsprüche

1. Wiederverschließbarer Flüssigkeita-Behälter mit einem einen Abgabeauslaß festlegenden Halsteil und einer den Auslaß verschließenden Verschlußkappe, die mittels eines Sollbruch- bzw. Aufreißabschnitts mit dem Behälterhals verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (16) einen nach außen ragenden, umlaufenden Haiteansatz (28) und eine in Abwärtsrichtung auf Abstand von diesem angeordnete, nach außen verlaufende Auflagefläche (32) aufweist, daß der Behälterhala (14) mit einem Außengewinde (20) versehen ist und daß ein mit einem Innengewinde (42) zur Verbindung mit dem Außengewinde (2O) versehener Außenring (40) vorgesehen ist, der mehrere nach innen gerichtete, leicht flexible Finger (50) aufweist, welche die Verschlußkappe (16) zwischen Halteamjilz und Auflagefläche umschließen, wobei der Außenring, wenn er nacii unten gedreht wird, gegen die Auflagefläche, andrückt und dabei die Verschlußkappe am Aufreißabschnitt vom Behälterhals trennt, während beim in Aufwärtsrichtung erfolgenden Abschrauben des Außenrings die Finger am Halteansfjtsä angreifen.

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2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser der flexiblen Finger (50) kleiner ist als der Außendurchmesser des Halteansatzes (28) und daß die Finger ausreichend flexibel sind, um sich beim erstmaligen Aufschrauben des Außenrings auf den Behälterhals über den Halteansatz hinweg aufspreizen zu können, um sich dann an die zwischen Halteansatz und Auflagefläche befindliche Verschlußkappenfläche anzulegen.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Halteteil, Verschlußkappe und Aufreißabschnitt als einstückiger Formteil ausgebildet sind.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (16) eine Oberseite (24) und eine nach unten verlaufende Seitenwand aufweist, welche den Halteansatz (28) nahe der Oberseite, eine vom Halteansatz nach unten abgehende Hauptfläche (30) und die an deren unterem Ende befindliche Auflagefläche (32) umfaßt, und daß der Aufreißabschnitt (22) unterhalb der Auflagefläche angeordnet ist.

5. Wiederverschiießbarer Flüssigkeits-Behälter mit einem einen Abgabeauslaß festlegenden Halsteil und einer den Auslaß verschließenden Verschlußkappe, die mittels eines Sollbruch- bzw. Aufreißabschnitts mit dem Behälterhals verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe eine Oberseite und eine nach unten verlaufende Seitenwand aufweist, die einen nach außen weisenden, umlaufenden Halteansatz nahe der Oberseite, eine vom Halteansatz aus nach unten verlaufende Hauptfläche und unter dieser eine nach außen verlaufende Auflagefläche aufweist, daß der Aufreißabschnitt unterhalb der Auflagefläche angeordnet ist, daß Behälterhals, Verschlußkappe und Aufreißabschnitt als einstückiger Formteil ausgebildet sind, daß der Behälterhals mit einem Außengewinde versehen ist, daß ein mit einem Innengewinde

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zur Verbindung mit dem Außengewinde versehener Außenring vorgesehen ist, der eine Anzahl von nach innen gerichteten, leicht flexiblen Fingern aufweist, welche die Verschlußkappe um ihre Hauptfläche herum umgreifen, und daß der Innendurchmesser der flexiblen Pinger kleiner ist als der Außendurchmesser des Halteansatzes, wobei die Finger jedoch so flexibel sind, daß sie sich beim erstmaligen Aufschrauben des Außenrings auf den Behälterhals über den Halteansatz hinweg aufzuspreizen vermögen, um sich sodann an die Hauptfläche der Verschlußkappe anzulegen, und wobei sich der Außenring bei weiterer Abwärtsdrehung an die Auflagefläche anlegt und dabei die Verschlußkappe am Aufreißabschnitt vom Behälterhals trennt, während sich bei der Aufwärtsdrehung des Außenrings die Finger gegen den Halteansatz anlegen.

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