DE2702927A1

DE2702927A1 - Unterdusche fuer wc

Info

Publication number: DE2702927A1
Application number: DE19772702927
Authority: DE
Inventors: Urs Goetschy; Xaver Jermann
Original assignee: AG fuer Keramische Industrie Laufen
Current assignee: AG fuer Keramische Industrie Laufen
Priority date: 1976-01-26
Filing date: 1977-01-25
Publication date: 1977-07-28
Also published as: ATA45077A; JPS52107151A; NL7700691A; CH599407A5; BR7700479A; SE7700768L; AT360140B

Description

Unterdusche für WC
Die Erfindung betrifft eine Unterdusche für WC, mit einem Spritzkopf, der bei Betätigung eines Schaltelementes in eine Betriebsstellung geht und in dieser einen nach oben gerichteten Warmwasserstrahl abgibt, wobei der Spritzkopf am vorderen Ende eines in Richtung seiner eigenen Längsachse beweglich gelagerten, mit einem Durchströmkanal versehenen Armes angeordnet ist, der in seiner Ruhelage durch eine Feder innerhalb eines mit vorgewärmtem Druckwasser beschickten Zylinders gehalten ist, der dem Spritzkopf abgewandte Endabschnitt des Armes eine dem Druckwasser ausgesetzte Fläche aufweist und ferner innerhalb des Zylinders eine Steuervorrichtung angeordnet ist, welche den Zufluss des Druckwassers ins Innere des Armes freigibt, sobald der Arm seine Betriebsstellung erreicht hat.
Diese Unterdusche ist erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Steuervorrichtung mindestens ein am Umfang des Armes angeordnetes und mit diesem verschiebbares Absperrglied umfasst, das den Druckwasserzulauf zu dem Durchströmkanal des Armes in Zusammenwirken mit einem ortsfest innerhalb des Zylinders, im Verschiebebereich des Absperrgliedes angeordneten Steuerorgan freigibt.
Zweckmässigerweise kann vorgesehen sein, dass der Arm koaxial zu dem Zylinder angeordnet ist, der mindestens eine Oeffnung für den Ein- bzw. Austritt des Warmwassers besitzt, und dass ferner der Arm an seinem der genannten Oeffnung(en) zugewandten Endabschnitt einen Ringkolben aufweist, der und somit zwischen der Aussenwand des Armes und der Innenwand des Zylinders liegt und den Strömungskanal somit freilässt, wobei der Steuerkolben am spritzkopfseitigen Endabschnitt einer zum Zylinder koaxialen Stange befestigt ist.
Vorzugsweise ist der Steuerkolben ein Stufenkolben mit zwei Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers, in deren Uebergangsbereich sich eine ringförmige Steuerkante befindet.
Der genannte Zylinder kann einerseits innerhalb des Warmwasserbereiters liegen, andererseits ist es auch möglich, den Zylinder vom Warmwasserbereiter getrennt anzuordnen und über eine Warmwasserleitung mit demselben zu verbinden.
Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht.
Fig. 1 ist eine schematische Gesamtdarstellung einer mit Warmwasser-Unterdusche ausgerüsteten WC-Anlage und die Fig. 2 bis 5 zeigen Ausführungsdetails dieser Anlage.
.Fig. 1 zeigt ein Klosett 1, das in üblicher Weise mit einem Spülkasten 2 kombiniert ist. Der Spülkasten weist ein Zulaufventil 3, einen mit demselben gekoppelten Schwimmer 4, sowie ein im Boden angeordnetes Verschlussorgan 5 auf, das über ein Gestänge von einem Handhebel 6 aus betätigbar ist.
Der Keramikkörper des Klosetts 1 weist in seinem hinteren Abschnitt eine Ausnehmung 7 auf, in welcher ein Warmwasserbereiter 8 befestigt ist. Dieser mit einem Gehäuse 9 und einer Isolierhülle 10 versehenem Warmwasserbereiter ist über eine Leitung 11 an das Kaltwasser-Leitungsnetz 25 angeschlossen. Er weist ferner eine Heizvorrichtung 12 auf, die in die Wasserfüllung des Warmwasserbereiters hineinragt und die Wassertemperatur mittels eines Thermostaten innerhalb eines gewünschten Bereiches hält.
In dem Warmwasserbereiter ist ein allseitig vom Warmwasser umgebener Zylinder 13 angeordnet, dessen Endabschnitt an den beiden. Stirnwänden des Zylinders befestigt sind. Koaxial zu diesem Zylinder 13 ist ein beweglich gelagerter, rohrförmiger Arm 14 vorgesehen, der mit seinem vorderen, als Spritzkopf 15 ausgebildeten Endabschnitt durch eine Oeffnung des Gehäuses 9 hindurchragt. Am inneren Endabschnitt des Armes 14, der dem Spritzkopf 15 gegenüberliegt, ist am Umfang des Armes ein ringförmiger Mitnehmerkolben 16 befestigt, dessen Funktion sich aus der nachfolgenden Beschreibung noch ergeben wird. Der Mitnehmerkolben 16 dient ferner als Anschlag für eine Schraubenfeder 17, die den Arm ständig in der Ruhelage nach Fig. 1 zu halten bzw. in diese zurückzuschieben trachtet.
Am Gehäuse 9 ist eine Konsole 18 befestigt, die über eine Stange 19 einen Steuerkolben 20 trägt.
Der Steuerkolben 20 ist somit ortsfest gelagert und ragt in der Stellung nach Fig. 1 ins Innere des Armes 14 hinein.
Der Zylinder 13 weist an seinem Umfang im Bereich der Konsole 18 mehrere Löcher 21 auf, welche eine Wasserzirkulation zwischen dem Zylinderinnern und dem Ringraum zwischen Zylinder 13 und Gehäuse 9 gestatten.
Am Fusse des WC-Körpers 1 befindet sich ein Fussdrücker 22, bei dessen Betätigung über eine Leitung 23 ein solenoidbetätigtes Absperrventil 24 geöffnet wird.
Damit strömt Kaltwasser in Pfeilrichtung aus dem Leitungsnetz 25 über ein Dreiweg-Rückschlag-Ventil 26 in den Warmwasserbereiter 8. Das ins Gehäuse 9 einströmende Wasser gelangt durch die Oeffnungen 21 in den Zylinder 13 und drückt den ringförmigen Mitnehmerkolben 16 entgegen der Rückstellkraft der Feder 17 nach rechts. Hierbei nimmt der Kolben 16 den Arm 14 mit, wobei der letztere immer mehr aus dem Gehäuse 9 austritt und der Spritzkopf 15 schliesslich eine Lage erreicht hat, die etwa dem Zentrum des WC-Keramikkörpers entspricht. In dieser Lage des Spritzkopfes, die in Fig. 1 gestrichelt eingezeichnet und in Fig. 2 nochmals separat und etwas grösser dargestellt ist, ist der Steuerkolben 20 aus dem Arm 14 herausgetreten. Der als Stufenkolben ausgebildete Steuerkolben 20 ist mit zwei Abschnitten 27 und 28 versehen, die im Uebergangsbereich eine ringförmige Steuerkante 29 bilden. Sobald diese Steuerkante 29 aus dem Arm 14 herausgetreten ist, strömt Warmwasser in Pfeilrichtung (Fig. 2) in den Arm 14 ein und tritt dann am Spritzkopf 15 in Form eines weichen Strahles 13 nach oben aus.
Das ausströmende Wasser wird über die Oeffnungen 21 vom Ringraum des Warmwasserbereiters her ersetzt, indem über die Leitung 11 Kaltwasser nachströmt.
Sobald der WC-Benützer den Fussdrücker 22 freigibt, wird das Absperrventil 24 geschlossen. Die Schraubenfeder 17 drückt den Arm wieder in dessen Ruhelage nach Fig. 1, wobei das verdrängte Wasser durch die Leitung 11 und das Dreiweg-Rückschlag-Ventil 26 in den Spülkasten 2 geführt wird.
Das Dreiweg-Rückschlag-Ventil 26 muss demnach folgenden Bedingungen entsprechen: Beim Vorlauf des Wassers vom Leitungsnetz 25 zum WC muss die Verbindung Leitungsnetz/WC offen und der Ablauf 31 zum Spülkasten 2 geschlossen sein. Beim Rücklauf des Wassers vom WC darf jedoch nur der Ablauf 31 geöffnet sein, während ein RUckströmen in Richtung des Leitungsnetztes 25 (was übrigens auch durch das geschlossene Absperrventil 24 verhindert würde) nicht möglich sein darf.
Die Konstruktion des Ventils 26 ist aus den schematischen Darstellungen nach Fig. 3 und 4 ersichtlich. Fig. 3 zeigt die Ventilstellung beim Rücklauf des Wassers vom WC zum Spülkasten. Das Absperrorgan 32 wird durch das rückströmende Wasser so gegen seinen oberen Sitz gedrückt, dass das Wasser über einen Umgehungskanal 33 und einen Spalt 34 zum Ablauf 31 gelangt. Der Kanal 35, der zum Absperrventil 24 führt, ist verschlossen. Gemäss Fig. 4 dagegen, die die Ventilstellung beim Wasservorlauf zum WC zeigt, wird das Absperrorgan 32 auf dessen unteren Sitz gedrückt und das Kaltwasser strömt von dem Leitungsnetz 25 über den Kanal 35 und einen Spalt 36 in die Leitung 11. Der Zufluss zum Ablaufstutzen 31 ist durch das Absperrorgan 32 verschlossen.
Gemäss Fig. 1 ist der Zylinder 13 innerhalb des Warmwasserbereiters 8 angeordnet. Es ist aber durchaus möglich, den Warmwasserbereiter 8 vom Zylinder 13 getrennt anzuordnen und beide durch eine Leitung 37 miteinander zu verbinden (Fig. 5). Die dargestellte Anordnung innerhalb des Warmwasserbereiters 8 bringt jedoch den Vorteil mit sich, dass die gesamte Vorrichtung relativ wenig Platz beansprucht; ferner entfällt die sonst zwischen dem Warmwasserbereiter und dem Zylinder 13 erforderliche Verbindungsleitung, in welcher sich das Warmwasser nach Gebrauch der Einrichtung abkühlt, so dass bei jedem neuen Gebrauch anfänglich mit einem kühleren Wasserstrahl gerechnet werden muss.
Bei Anordnung des Zylinders 13 innerhalb des Warmwasserspeichers gibt der Spritzkopf von Anfang an nur vorgewärmtes Wasser ab.
Bei der beschriebenen Einrichtung ist vorgesehen, dass das Absperrventil 24 solange offen gehalten wird, als der WC-Benützer den Fussdrücker 22 betätigt. Es wäre aber auch möglich, das Absperrventil 24 über ein Zeitrelais während eines bestimmten Zeitintervalls offenzuhalten, so dass in diesem Falle durch den Fussdrücker 22 lediglich ein Schaltimpuls gegeben werden müsste.
Die Temperatur des im Warmwasserbereiters 8 enthaltenen Warmwassers wird durch einen nicht dargestellten Thermostaten überwacht, der den Strom beim Erreichen einer oberen Grenze abschaltet.
L e e r s e i t e

Claims

Patentansprüche (1))Unterdusche für WC, mit einem Spritzkopf, der bei Betätigung eines Schaltelementes in eine Betriebsstellung geht und in dieser einen nach oben gerichteten Warmwasserstrahl abgibt, wobei der Spritzkopf am vorderen Ende eines in Richtung seiner eigenen Längsachse beweglich gelagerten, mit einem Durchströmkanal versehenen Armes angeordnet ist, der in seiner Ruhelage durch eine Feder innerhalb eines mit vorgewärmtem Druckwasser beschickten Zylinders gehalten ist, der dem Spritzkopf abgewandte Endabschnitt des Armes eine dem Druckwasser ausgesetzte Fläche aufweist und ferner innerhalb des Zylinders eine Steuervorrichtung angeordnet ist, welche den Zufluss des Druckwassers ins Innere des Armes freigibt, sobald der Arm seine Betriebsstellung erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Steuervorrichtung mindestens ein am Umfang des Armes (14) angeordnetes und mit diesem verschiebbares Absperrglied (16) umfasst, das den Druckwasserzulauf zu dem Durchströmkanal des Armes in Zusammenwirken mit einem ortsfest innerhalb des Zylinders (13) im Verschiebebereich des Absperrgliedes angeordneten Steuerorgan (20) freigibt.
2) Unterdusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (14) koaxial zu dem Zylinder (13) angeordnet ist, der mindestens eine Oeffnung (21) für den Ein- bzw. Austritt des Warmwassers besitzt, und dass ferner der Arm (14) an seinem der genannten Oeffnung(en) (21) zugewandten Endabschnitt einen Ringkolben (16) aufweist, der zwischen der Aussenwand des Armes (14) und der Innenwand des Zylinders (13) liegt, und den Strömungskanal somit frei lässt, wobei der Steuerkolben (20) am spritzkopfseitigen Endabschnitt einer zum Zylinder (13) koaxialen Stange (19) befestigt ist.
3) Unterdusche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (20) ein Stufenkolben mit zwei Abschnitten (27, 28) unterschiedlichen Durchmessers, in deren Uebergangsbereich sich eine ringförmige Steuerkante (29) befindet, ist.
4) Unterdusche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (13) innerhalb eines Warmwasserbereiters (8) liegt.
5) Unterdusche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (13) vom Warmwasserbereiter (8) getrennt angeordnet und über eine Warmwasserleitung (37)mit demselben verbunden ist.
6)'Unterdusche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Speiseleitung (11) des Warmwasserbereiters (8) ein Dreiweg-Rückschlag-Ventil (26) angeordnet ist, das über ein Ablauforgan (31) mit dem Spülkasten (2)'verbunden ist, zu dem Zwecke, dass das beim Rücklauf des Armes (14) aus dem Warmwasserbereiter (8) verdrängte Warmwasser in den Spülkasten (2) abströmen kann.