DE2517428B2 - Gelenk fuer seitenbuegel von brillenfassungen - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf ein Gelenk für Seitenbügel von Brillenfassungen, bei denen an der Außenseite jedes Gläserringes in der Schwenkachse des Seitenbügels mindestens ein zylindrischer Achsansatz angeordnet ist, der in eine zylindrische Aufnahmeöffnung eines mit dem metallenen Seitenbügel oder der metallenen Seitenbügeleinlage verbundenen Gelenkteils hineinragt.

Üblicherweise sind Seitenbügel von Brillenfassungen mit dem Mittelteil der Fassung durch kleine Metall- («1 scharniere verbunden, wobei an dem Mittelteil zwei oder mehr übereinanderüegende Scharnierösen vorgesehen sind, in deren Zwischenräume ein oder mehr am Seitenbügel befindliche Scharnierösen eingreifen. Alle Scharnierösen werden durch eine gemeinsame, als 6s Drehachse dienende Schraube zusammengehalten.

Bei Brillenscharnieren ist es erwünscht, daß die Bewegung des Bügels nicht frei und praktisch reibungslos, sondern durch Reibung gedämpft erfolgt Hierzu wird üblicherweise die Scharnierschraube gerade so stark angezogen, daß sich zwischen den zusammenwirkenden Scharnierösen eine erwünschte Reibungskraft ergibt Diese Reibungskraft bleibt bei den üblichen Scharnieren nicht lange erhalten, sondern läßt durch Verschleiß oder geringfügige Verformung der relativ kleinen Scharnierschraube, z. B. durch unsachgemäße Behandlung der Brille, schnell nach. Auch federnde Beilagscheiben od. dgl. an sich bekannte Bauelemente ergeben insbesondere wegen der sehr kleinen Dimensionen von Brillenscharnieren keine auf längere Zeit befriedigende Wirkung.

Um eine genau definierte Stellung des Seitenbügels zum BriUenmittelts.il in Gebrauchsstellung zu gewährleisten, ist neben dem Brillenscharnier noch je eine Anschlagfläche am Mittelteil und Seitenbügel erforderlich, wobei die Tolerierung dieser Flächen zum Scharnier in sehr engen Grenzen gehalten werden muß, um die gewünschte Öffnung des Bügels zu erreichen. Oft ist Nacharbeit hier nicht zu vermeiden.

Aus der US-PS 3515 468 ist ein Brillenscharnier bekannt bei dem zwei aufeinanderzu gerichtete Achsansätze in ein mit dem Sekenbügel verbundenes Röhrchen von beiden Seiten hineinragen. Der öffnungswinkel wird durch einen am Ende des Röhrchens hervorragenden Vorsprung in sehr unpräziser Weise begrenzt Der runde abgewinkelte Achsansatz liegt bei vollem öffnungswinkel an einer Kante des dünnen Blechansatzes an, so daß sich eine mehr oder weniger punktförmige Anlage ergibt deren Funktionsflächen sich durch Verschleiß während des Betriebes sehr schnell verändern. Weiterhin ragt der den Anschlag bildende Vorsprung des Röhrchens frei vom Scharnier weg und neigt so zum Festhaken in mit Stoff ausgekleideten Aufbewahrungsbehältern für die Brille. Darüber hinaus stellt der Vorspning des Röhrchens eine Verletzungsgefahr während des Gebrauchs der Brille dar. Ein über lange Zeit gleichmäßig und weich gedämpfter Gang ist bei einem Scharnier, bei dem einfache Achsansätze in einem Metallröhrchen laufen, nicht zu erwarten.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gelenk der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Reibungsdämpfung über lange Zeit konstant bleibt und bei dem die Anschlagflächen zur Begrenzung der Bügelbewegung verdeckt sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst daß in einem vom Gelenkteil umschlossenen Längenbereich des Achsansatzes ein solcher Teil des Querschnitts des Achsansatzes fehlt, daß eine ebene, achsparallele Anschlagfläche gebildet ist, und daß das Ende des metallenen Seitenbügels bzw. der Seitenbügeleinlage durch die Wandung des Gelenkteils hindurch im Bereich der Anschlagfläche seltnen vor der Schwenkachse so weit in die Aufnahmeöffnung des aus elastischem Kunststoff bestehenden Gelenkteils hineinragt, daß es in Gebrauchsstellung des Seitenbügels an der Anschlagflache anliegt.

Das erfindungsgemäße Brillenscharnier ist von besonders robuster Bauart und erfordert im Gegensatz zu allen bekannten Brillenscharnieren keine äußeren, d. h. außerhalb der eigentlichen Scharnierteile liegenden Anschlagflächen. Eine vorzugsweise negativ tolerierte Passung zwischen Gelenkteil und Achsansatz ergibt über einen praktisch unbegrenzten Zeitraum einen spielfreien weich gedämpften Gang. Ein weiterer in der Praxis erheblicher Vorteil des anmeldungsgemäßen

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Vorzugfweise können aa jedem Gläserring zwei aufemanderzu gerichtete Adaansätze vorgesehen sein, die axial von beiden Seiten in das Gelenkteil hineinragen, wobei ein Zwischenraum zwischen den Stirnflächen der Achsansatze vom Werkstoff des GelenkteiJes ausgefüllt sein kann. Die Achsansätze können hierbei so bemessen sein, daß sie mit einer gewissen Vorspannung mit ihren Stirnflächen auf das Gclenkteil drücken, so daß sich hier eine weitere Fläche zur Beeinflussung der Reibung zwischen den zueinander bewegten Gelenkteilcn ergibt

Zur Montage des Gelenkes kann der die beiden Achsansatze tragende Gläserring zwischen den Befestigungsorten der Träger der Achsansätze einen Schließblock aufweisen oder es kann einer der Träger vom Gläseriing bzw. dem Brillenmittelteil abnehmbar ausgebildet sein.

Es kann auch bei jedem Gelenk nur ein Achsansatz vorgesehen sein, der durch das Gelenkteil hindurchragt und an seinem freien Ende von einem mit dem Mittelteil der BHtIc verbundenen Stützansatz gehalten wird.

Der Stützansatz kann auch das Abgleiten des Gclcnktcilcs vom Achsansalz verhindern.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt- Herbei zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Brille mit erfindungsgemäßeBBögefeefcjiken,

F ig. 2 eine Seitenansicht des Gelenkes in vergrößer-

tem Mailstab,

Fig. 3 einen Schnitt entiang der Linie IH-III mF ig. 2

und

F i g. 4 einen Schnitt entlang der Lime IV-IV in F i g. 2. Im einzelnen ist in Fig. 1 eine Brille gezeigt, die aus den beiden miteinander verbundenen Gläserringen 1

und 2 sowie den Seitenbügeln 3 und 4 besteht Die

Seitenbüge] 3 und 4 tragen Gelenkteile 5 und 6, in die an Trägern 7 und 8 angeordnete Achsansätze eingreif ea Fig.2 zeigt abgebrochen den Sehenbügel 4, dessen

, ₅ , Endbereich vom Gelenkteil 6 umgeben ist Zylindrische Achsansätze 9 und 10 ragen von beiden Seiten her gleichachsig in entsprechende öffnungen des Gelenkteiles 6 hinein. Vorsprünge 11 und 12 sowie ein Durchbruch 13 des Seitenbügels 4 gewährleisten eine feste, formschlüssige Verbindung mit dem Gelenkteil 6.

F i g. 3 läßt erkennen, daß der metallene Seitenbüge! 4 mit seiner Stirnfläche 14 etwa bis zur Achsmitte des Achsansatzes 10 in das Gelenkteil 6 hineinragt, derart, daß die Stirnfläche 14 bei entsprechender Stellung des

j₅ Seitenbügels zum Achsansatz 10 an dessen Anschlagfläche 15 anliegt und die Schwenkbewegung begrenzt.

F i g. 4, die einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2 darstellt enthält die gleichen Bezugszeichen wie die vorgenannten Figuren und dient zum besseren

Verständnis derselben. Es ist erkennbar, daß die Stirnflächen 16 und 17 der Achsansätze 9 und 10 reibend an einem Zwischenboden 18 des Gelenkteiles 6 anliegen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen:

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Gelenk für Seitenbügel von Brillenfassungen, bei denen an der Außenseite jedes Gläserringes in der Schwenkachse des Seitenbügels mindestens eir zylindrischer Achsansatz angeordnet ist, der in eine zylindrische Aufnahmeöffnung eines mit dem metallenen Seitenbügel oder der metallenen Seitenbügeleinlage verbundenen Gelenkteils hineinragt dadurch gekennzeichnet, daß in einem vom Gelenkteil (6) umschlossenen Längenbereich des Achsansatzes (9, 10) ein solcher Teil des Querschnitts des Achsansatzes (9, 10) fehlt daß eine ebene, achsparallele Anschlagfläche (15) gebildet ist und daß das Ende (114) des metallenen Seitenbügels (4) bzw. der Seitenbügeleinlage durch die Wandung des Gelenkteils (6) hindurch im Bereich der Anschlagfläche (15) seitlich von der Schwenkachse so weit in die Aufnahmeöffnung des aus elastischem Kunststoff bestehenden Gelenkteils (6) hineinragt daß es in Gebrauchsstellung des Seitenbügels (4) an der Anschlagfläche (15) anliegt

2. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß an jedem Gläserring zwei aufeinanderzu gerichtete Achsansätze vorgesehen sind, die axial von beiden Seiten in das Gelenkteil hineinragen, wobei die Endbereiche beider Achsansätze die Anschlagflächen bilden.

3. Gelenk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenraum zwischen den Stirnflächen der Achsansätze vom Gelenkteil ausgefüllt ist

4. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkteil im Eingriffsbereich der Achsansätze durch gegebenenfalls geschlitzte Büchsen oder Einlagen aus Metdll oder Sinterwerkstoff verstärkt ist.

5. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der metallene Seitenbügel durch Umspritzen oder Umgießen mit dem aus elastischem Kunststoff bestehenden Gelenkteil verbunden und durch entsprechende Querschnittsunterschiede formschlüssig in diesem verankert ist

6. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Gläserring nur ein Achsansatz angeordnet ist, der durch das Gelenkteil hindurch in einen Stützansat7 ragt.