DE4214531A1 - Brille mit gelenkig mit der Fassung der Gläser verbundenen Haltebügeln - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Brille bzw. ein Brillen­ gestell mit gelenkig mit einer Fassung für die Brillenglä­ ser verbundenen Haltebügeln, die aus einer Stellung, in der sie an die Fassung für die Brillengläser angelegt sind, in eine ausgeschwenkte Lage klapp- bzw. verschwenkbar sind, in der der Benutzer die Brille aufsetzen kann.

Brillen bzw. Brillengestelle dieser Art sind in man­ nigfachen Ausführungsformen bekannt. Schwachpunkt ist das Gelenk bzw. Scharnier, welches einen bzw. die Haltebügel mit der Fassung für die Brillengläser verbindet. Diese Gelenkverbindung ist nicht nur aus dem Grunde Schwachpunkt, weil sie leicht beschädigt oder zerstört werden kann, son­ dern auch deshalb, weil bei einer Beschädigung eine Instand­ setzung der empfindlichen Gelenkverbindung schwierig und dadurch zeitaufwendig und infolgedessen auch teuer wird.

Der Erfindung liegt daher in erster Linie die Aufga­ be zugrunde, eine Brille zu schaffen, bei der nicht nur die Empfindlichkeit der Gelenkverbindung gegen Beschädigung ver­ ringert, also die Robustheit erhöht, sondern auch eine Aus­ führungsform erzielt wird, bei der die Gelenkverbindung im Falle einer Beschädigung - gegebenenfalls auch durch tech­ nische Laien - leicht instandsetzbar ist, was dazu nach Möglichkeit noch unter Zuhilfenahme keiner oder nur ein­ fachster Werkzeuge oder Hilfsmittel durchführbar sein soll­ te. Schließlich sollte die Anzahl der Teile, aus denen die Brille gebildet ist, auf ein Minimum reduziert werden, was die Montage vereinfacht und die Herstellungskosten senkt.

Eine solche Aufgabe ist bei einer Brille der besag­ ten Art erfindungsgemäß in erster Linie durch eine beson­ dere Ausbildung der gelenkigen Verbindung zwischen den Haltebügeln und der Fassung für die Brillengläser zu lösen, und zwar in allgemeinster Form dadurch, daß jeder Haltebü­ gel an seinem mit der Fassung für die Brillengläser zu ver­ bindenden Ende als mit einem zugehörigen Aufnahmeelement der Fassung unmittelbar kuppelbares Element einer Gelenk­ verbindung ausgebildet ist, wobei die Art der Kupplung der Teile eine Verwendung von Werkzeug oder Hilfsmitteln erübrigt.

In konstruktiver Hinsicht sind mannigfache Ausfüh­ rungsmöglichkeiten denkbar. So kann beispielsweise an der Fassung für die Brillengläser zur Verbindung mit jedem der Haltebügel eine Bohrung oder dergleichen als Lagerbüchse für einen an seinem Ende als Lagerzapfen ausgebildeten bzw. mit einem Lagerzapfen als Schwenkzapfen versehenen Haltebü­ gel vorgesehen sein. Hierbei sollten Lagerzapfen und Lager­ büchse in der Art von Bajonettverschlüssen bzw. -steckver­ bindungen mit begrenzter Verdrehungs- oder Verschwenkungs­ möglichkeit in zusammengebautem Zustand ausgebildet sein. Man kann aber auch in gewissermaßen kinematischer Umkehr das eine Ende der Haltebügel in der Art einer Hülse oder auch einer Gewindebuchse ausbilden oder mit einer solchen versehen, die auf einen als Zapfen oder in der Art eines Gewindestutzens ausgebildeten Ansatz an der Fassung der Gläser bzw. einen daran angeformten Gewindestutzen auf­ schraubbar ist. Auch in diesem Falle sollte in zusammenge­ bautem Zustand eine Verdrehungsbegrenzung vorgesehen sein. Bei einer nach einem solchen Prinzip aufgebauten Brille läßt sich die Anzahl der Teile, die für die Endmontage bereit zu stellen sind, im Extremfall auf drei Teile (Fassung und zwei Haltebügel) reduzieren, die dazu noch ohne Werkzeug miteinander verbindbar sind.

In einer besonders einfachen und insbesondere für die Fertigung von Brillen aus Kunststoff geeigneten Weiter­ bildung des vorstehend aufgezeigten Prinzips kann man die Fassung, die einstückig mit den gegebenenfalls aus Kunststoff gefertigten Gläsern ausgebildet sein kann, vor­ zugsweise in der Nähe der Seitenränder verstärken und in den verstärkten Teilen mit ihrer Achse etwa parallel zu der Ebene der Fassung verlaufende Bohrungen vorsehen, in die jeweils an diese angepaßte, an die Haltebügel angeform­ te, Zapfen einsetzbar sind, die an ihren freien, aus den Bohrungen herausragenden Enden je einen radial vorspringen den Ansatz besitzen, der beim Einsetzen des Zapfens durch eine am Innenumfang der Bohrung vorgesehene Ausnehmung, Nut oder dergleichen hindurchführbar und danach in eine Be­ triebsstellung verdrehbar ist, in der der durch die notwen­ dige Verschwenkbarkeit der Haltebügel vorgegebene Schwenk­ bereich des eine axiale Verschiebesicherung bildenden Ansat­ zes außerhalb des stirnseitig offenen Bereichs der Ausneh­ mung liegt. Hierbei können auf dem Umfang des Zapfens Höcker oder Rippen vorgesehen sein, die in Verbindung mit Rillen, Nuten oder dergleichen am Innenumfang der Bohrung Raststel­ lungen für die Haltebügel definieren und in den dazwischen liegenden Bereichen Bremswirkung erzeugen.

In einer Weiterbildung des Lösungsvorschlages mit einem Schwenkzapfen an der Fassung und einer Hülse bzw. Buchse am Haltebügel kann man die bei geteilten Fassungen zum Einspannen der Gläser ohnehin notwendige Spannschraube in der Weise abwandeln, daß man sie an ihrem freien Ende ein gewisses Stück aus dem Spannelement herausragen läßt und am Haltebügel eine auf dieses herausragende Gewinde­ stück aufschraubbare Gewindehülse vorsieht. In Weiterbil­ dung wiederum dieses Vorschlages zur gelenkigen Verbindung der Teile in der Art einer Schraubverbindung kann man an dem einen der miteinander zu verbindenden Teile eine schraubenlinienförmig gebogene Röhre vorsehen, in die ein entsprechend schraubenlinienförmig gebogener, drahtförmiger Ansatz des anderen Teiles durch Verschwenken um die Achse der Schraubenlinie einführbar ist.

Für alle vorstehend beschriebenen Ausführungsmög­ lichkeiten gilt, daß als Anschläge für die Begrenzung der Schwenkbewegung der Haltebügel neben besonderen Anschlägen für die ausgeklappten Raststellungen grundsätzlich die Fassung selbst dient, wobei dieser Anschlag für den Zusam­ menbau der Teile in erster Linie durch eine in gewissem Umfang federnde Ausbildung der Haltebügel überwindbar, also ausrastbar ist.

Die Erfindung soll an Hand der Zeichnung näher erläutert werden, in der Ausführungsmöglichkeiten für Bril­ len gemäß der Erfindung als Beispiele mit den zum Verständ­ nis wesentlichen Teilen, zum Teil schematisiert, darge­ stellt sind, und zwar zeigt

Fig. 1 in Ansicht von der Benutzerseite her gesehen eine Ausführungsform einer Brille gemäß der Erfindung, bei der die Haltebügel durch eine Art Drehgelenk mit Zapfen und Lagerschale miteinander verbunden sind,

Fig. 2 in stark vergrößertem Maßstab einen Schnitt etwa nach der Linie 2-2 der Fig. 1 durch die obere Ecke,

Fig. 3 die Ecke in Seitenansicht,

Fig 4 eine Ausführungsmöglichkeit für eine gelenki­ ge Verbindung mittels Schraubgewinde (stark vergrößert) und

Fig. 5 und 6 eine weitere Möglichkeit für eine gelen­ kige Verbindung in Schraubform.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1, 2 und 3 ist davon ausgegangen, daß die Brille aus Kunststoff gebildet ist und die Gläser integriert sind. An das Fassung und Glä­ ser verkörpernde Grundgestell 11 sind an den Außenseiten Verstärkungen 12 bzw. 13 angeformt und in diesen Verstär­ kungen sind zylindrische Bohrungen 14, 15 angebracht.

Die Brille besitzt zwei Haltebügel, von denen nur einer 21 in Fig. 1 dargestellt ist. Dieser Haltebügel 21 besitzt einen Schwenkzapfen 23, der in der Bohrung 14 sitzt und, wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, aus dieser ein Stück herausragt. An diesem herausragenden Ende des Zapfens 23 befindet sich eine radial vorspringende Nase bzw. ein An­ satz 25, die bzw. der bei einer Verschwenkung der Haltebü­ gel über die Außenfläche der Verstärkung gleitet und eine axiale Verschiebung bei eingesetzten Haltebügeln verhindert. Um den dargestellten Haltebügel 21 in die Betriebsstellung zu bringen, braucht lediglich der Zapfen 23 in der Weise in die Bohrung 14 gesteckt zu werden, daß der Ansatz 25 in die Nut 17 am Innenumfang der Bohrung 14 eingreift. Der aus der Bohrung 14 herausragende Ansatz 25 legt sich bzw. liegt bei einer Verschwenkung der Bügel an der Unterseite der Verstär­ kung 12 an und überstreicht bei seiner Verstellung den Bereich, der durch die gestrichelt angedeuteten Stellungen 25′, und 25′′ markiert ist. Um die Haltebügel in die Betriebs­ stellung zu bringen, muß das freie Ende 211 unter Ausnut­ zung der elastischen Verformbarkeit des Bügels über das Grundgestell 11 gehoben werden, wodurch das freie Ende etwa auf die Höhe der Unterkante des Grundgestells zu liegen kommt. Zu dem gleichen Ergebnis kann man kommen, wenn man den unter Ausnutzung der elastischen Verformbarkeit in Richtung auf das Grundgestell federnd durchgebogenen Halte­ bügel 21 mit dem Ansatz 25 in die Nut 17 einsetzt und ganz hindurchführt, so daß er in die strichpunktiert angedeutete Lage 25′′′ als Ruhestellung zurückfedern kann.

Bei der Ausführungsmöglichkeit nach Fig. 4 wurde von einem Brillengestell ausgegangen, das eine geteilte Fassung 41 für die Brillengläser besitzt, die in herkömmlicher Weise ausgebildet und durch eine Schraube 42 festspannbar ist. Die Schraube spannt nicht nur die beiden Spannbacken 431 und 432 des Spannblocks 43 zusammen sondern ragt nach oben ein gewisses Stück aus der Spannbacke 432 heraus. Auf dieses nach oben ragende Schraubenstück 421 ist eine an dem Haltebügel 44 sitzende Gewindehülse 441 aufschraubbar und über Spannbacke 432 und Gewindehülse 441 kann eine Brems- und Dichtungsmanschette 45 geschoben werden.

In Fig. 5 und 6 ist in Aufriß und Grundriß eine Aus­ führungsmöglichkeit dargestellt, die aus dem Ausführungs­ beispiel nach Fig. 4 abgeleitet ist. Es ist wiederum von einer geteilten Fassung 51 für die Brillengläser ausgegan­ gen. An die eine der beiden Spannbacken des Spannblocks ist als Aufnahmeelement eine schraubenlinienförmig gebogene Röhre 52 angesetzt, die etwa zwei Schraubengänge aufweist und in die das schraubenlinienförmig gebogene, drahtförmige Ende eines Haltebügels 53 mittels einer Art von Schraubbe­ wegung einführbar ist. Um den Anschlag des Haltebügels in der aufgeklappten Stellung zu verbessern kann die Eingangs­ öffnung 521 der Röhre 52 um etwa 90° nach vorne in die strichpunktiert dargestellte Lage verlagert werden.

Claims (10)

1. Brille bzw. Brillengestell mit gelenkig mit der Fassung für die Brillengläser verbundenen Haltebügeln, die aus einer Ausgangs- bzw. Ruhestellung, in der sie an die Fassung für die Brillengläser angelegt sind, in eine ausge­ schwenkte Arbeitsstellung verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Haltebügel an seinem mit der Fassung für die Brillengläser zu verbindenden Ende als Element einer Gelenkverbindung, das mit einem zugehörigen Aufnahmeelement der Fassung unmittelbar kuppelbar ist, aus­ gebildet ist, wobei diese Teile ohne Verwendung von Hilfs­ mitteln oder Werkzeug miteinander kuppelbar sind.

2. Brille bzw. Brillengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Fassung für die Brillen­ gläser je eine, eine Verbindung mit einem der Haltebügel ermöglichende Bohrung oder dergleichen als Lagerbüchse für einen an seinem Ende als Lagerzapfen ausgebildeten bzw. mit einem Lagerzapfen als Schwenkzapfen versehenen Halte­ bügel vorgesehen ist.

3. Brille bzw. Brillengestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Lagerzapfen und Lagerbüchse in der Art von Bajonettverschlüssen bzw. -steckverbindungen mit begrenzter Verdrehungs- oder Verschwenkungsmöglichkeit in zusammengebautem Zustand ausgebildet sind.

4. Brille bzw. Brillengestell nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Ende der Hal­ tebügel in der Art einer Hülse oder auch einer Gewindebuch­ se ausgebildet oder mit einer solchen versehen ist, die auf einen als Zapfen oder in der Art eines Gewindestutzens aus­ gebildeten Ansatz an der Fassung der Gläser bzw. einen daran angeformten Gewindestutzen aufschraubbar ist.

5. Brille oder Brillengestell nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine im zusammengebauten Zustand wirksam werdende Ver­ schwenkungsbegrenzung, vorzugsweise in Form von Anschlägen an Fassung und/oder Haltebügeln vorgesehen ist.

6. Brille oder Brillengestell nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die gegebenenfalls einstückig mit den Gläsern aus Kunststoff gefertigte Fassung insbesondere in der Nähe der Seitenrän­ der verstärkt ausgebildet ist und in den verstärkten Teilen mit ihrer Achse etwa parallel zu der Ebene der Fassung ver­ laufende Bohrungen vorgesehen sind, in die jeweils an diese angepaßte, an die Haltebügel angeformte Zapfen einsetzbar sind, die an ihren freien, aus den Bohrungen herausragenden Enden je einen radial vorspringenden Ansatz besitzen, der beim Einsetzen des Zapfens durch eine am Innenumfang der Bohrung vorgesehene Ausnehmung, Nut oder dergleichen hin­ durchführbar und danach in eine Betriebsstellung verdrehbar ist, in der der durch die notwendige Verschwenkbarkeit der Haltebügel vorgegebene Schwenkbereich des eine axiale Ver­ schiebesicherung bildenden Ansatzes außerhalb des stirnsei­ tig offenen Bereichs der Ausnehmung liegt.

7. Brille oder Brillengestell nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Umfang des Zapfens Höcker oder Rippen vorgesehen sind, die in Verbindung mit Rillen. Nuten oder dergleichen am Innenumfang der Bohrung Raststellungen für die Halte­ bügel definieren und in den dazwischen liegenden Bereichen Bremswirkung erzeugen.

8. Brille oder Brillengestell nach einem oder mehre­ ren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei Brillen mit geteilten Fassungen für die Brillengläser die Spannschraube für die Fassung über den zugehörigen Spann­ block hinaus verlängert und auf diese Verlängerung eine Gewindehülse des Haltebügels aufschraubbar ist.

9. Brille oder Brillengestell nach einem oder mehre­ ren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem einen der miteinander zu verbindenden Teile eine schrau­ benlinienförmig gebogene Röhre vorgesehen ist, in die ein entsprechend schraubenlinienförmig gebogener, drahtförmiger Ansatz des anderen Teiles durch Verschwenken um die Achse der Schraubenlinie einführbar ist.

10. Brille oder Brillengestell nach einem oder mehre­ ren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß als Anschläge für die Begrenzung der Schwenkbewegung der Halte­ bügel neben besonderen Anschlägen für die ausgeklappten Raststellungen die Fassung selbst dient, wobei dieser An­ schlag für den Zusammenbau der Teile in erster Linie durch eine in gewissem Umfang federnde Ausbildung der Haltebügel überwindbar, also ausrastbar ist.