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Magnetisch betätigbare Steuereinrichtung Die Erfindung betrifft eine
magnetisch betätigbare Steuereinrichtung mit einem in einem Gehäuse drehbar gelagerten
Zylinder, der bei Verdrehung eine Steuerfunktion ausübt, mehreren im Zylinder gelagerten,
in vorgegebener Weise magnetisch kodierten Magnetrotoren, die jeweils um eine zur
Zylinderachse senkrechte Achse drehbar sind und die eine Drehung des Zylinders in
einer Freigabestellung zulassen und in den übrigen Stellungen sperren, und mit einem
im Zylinder gebildeten, den Magnetrotoren benachbarten Schlüsselkanal, in den ein
mit Magneten bestückter Schlüssel einführbar ist, um die Magnetrotoren in ihre Freigabestellung
zu drehen.
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Bei einer bekannten Steuereinrichtung dieser Art, die als Schloß ausgebildet
ist (DT-PS 1 553 365), sind die als magnetische Stifte ausgebildeten Magnetrotoren
Bohrungen im Gehäuse gegenüberliegend angeordnet und ragen mit ihrem einen Stirnende
in diese Bohrungen hinein. Diese Stirnenden der Magnetstifte sind in vorgegebener
Weise
profiliert, und im Gehäuse sind die Bohrungen durchsetzende, in Umfangsrichtung
umlaufende Nuten vorgesehen, die entsprechend der Profilierung der Magnetstifte
profiliert sind. Wenn die Magnetstifte in ihre Freigabestellung gedreht worden sind,
laufen die profilierten Enden der Magnetstifte in den Profilnuten des Gehäuses,
so daß die Magnetstifte eine Drehung des Zylinders nicht behindern; in den übrigen
Stellungen der Magnetstife dagegen sperren die profilierten Enden der Magnetstifte
eine Drehung des Zylinders.
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Die Profilnuten müssen eigens in das Gehäuse eingedreht werden, und
zur Montage müssen im Gehäuse Längsnuten vorgesehen werden, durch die die aus dem
Zylinder vorstehenden Magnetstifte in das Innere des Gehäuses eingeschoben werden
können. Das Schloß erfordert somit einen nicht unbeträchtlichen fertigungstechnischen
Aufwand; darüber hinaus ist auch seine Funktionssicherheit nicht sehr groß, da die
profilierten Magnetstifte keine große Festigkeit haben, leicht abgeschert werden
können, zum Verklemmen neigen und keinen ausgeprägten, abgestuften Übergang zwischen
Freigabestellung und übrigen Stellungen besitzen.
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Es ist ferner ein Schloß ähnlicher Bauart (DT-OS 1 553 364) bekannt,
bei dem die Magnetrotoren auf Lagerzapfen im Zylinder gelagert sind und eine axiale
Verschiebung eines Kupplungsstücks steuern. Bei diesem Schloß ist zwischen dem Mitnehmer
und dem Zylinder eine Freilaufkupplung vorgesehen, derart, daß der Kuppllungszylinder
frei durchdreht, wenn nicht mit Hilfe des richtigen Schlüssels das durch die Magnetrotoren
gesteuerte Kupplungsstück
in seine Kupplungsstellung bewegt worden
ist. Die Freilaufkupplung hat zwar den Vorteil einer großen Sicherheit, da der Zylinder
bei Gewaltanwendung frei durchdreht; nachteilig ist jedoch der verhältnismäßig große
Konstruktionsaufwand, der im wesentlichen durch die Zapfenlagerung der Magnetrotoren
und die axiale Verschiebbarkeit des Kupplungsteils bedingt ist. Auch die Funktionssicherheit
ist bei derartigen Schlössern nicht sehr groß.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine magnetisch betätigbare
Steuereinrichtung der eingangs angegebenen Art so auszubilden, daß ihre Funktions-sicherheit
bei möglichst geringem konstruktivem Aufwand erhöht wird.
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Diese Aufgabe wird bei einer magnetisch betätigbaren Steuereinrichtung
der eingangs angegebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in dem Zylinder
eine Sperrleiste angeordnet ist, die senkrecht zur Zylinderachse, zwischen einer
eine Zylinderdrehung sperrenden und einer eine Zylinderdrehung freigebenden Stellung
verschiebbar ist, und daß die Magnetrotoren und die Sperrleiste so ausgebildet und
einander zugeordnet sind, daß die Magnetrotoren in ihrer Betriebsstellung eine Verschiebung
der Sperrleiste in die Freigabestellung zulassen und in ihren übrigen Stellungen
sperren.
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Bei der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung, die beispielsweise als
Schloß ausgebildet sein kann, übernimmt die Sperrleiste die umlaufende Sperrfunktion.
Eine Profilnut im Gehäuse wie bei dem eingangs erwähnten Schloß ist nicht mehr erforderlich.
Da die Sperrleiste sämtlichen
Magnetrotoren zugeordnet ist, bilden
Sperrleiste und Magnetrotoren eine Einheit, die für sich kodiert und auch so gelagert
werden kannn. Die Sperrleiste kann sich über die gesamte Länge des Zylinders erstrecken,
so daß sie eine hohe Festigkeit hat, was für die Funktionssicherheit des Schlosses
von großer Bedeutung ist. Da die Sperrleiste radial verschoben werden muß, um von
ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung und umgekehrt zu gelangen, erhält man
ausgeprägte, genau definierte Betriebsstellungen. Wenn nur einer der Magnetrotoren
sich nicht in seiner Freigabestellung befindet, läßt sich die Sperrleiste nicht
in ihre Freigabestellung verschieben. Die erfindungsgemäße Steuereinrichtung zeichnet
sich daher durch hohe Funktionssicherheit und äußerst kompakten Aufbau aus.
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Bei einem konstruktiven Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die
Sperrleiste mit einem parallel zur Zylinderachse verlaufenden, radial vorstehenden
Rastvorsprung versehen, der in der Sperrstellung in eine entsprechende Längsnut
des Gehäuses greift. Die Sperrt leiste ist zwecknäßigerweise zur Aufnahme der Magnetrotoren
mit einseitig offenen zylindrischen Kammern versehen. Hierbei sind vorzugsweise
die Magnetrotoren an ihrem einen axialen Ende jeweils mit einem exzentrisch angeordneten
Steuer abschnitt in Form eines vorstehenden Ansatzes oder einer Ausnehmung versehen,
der in der Betriebsstellung der Magnetrotoren mit einem entsprechend angeordneten
und ausgebildeten Steuerabschnitt der Sperrleiste in Form einer öffnung bzw. eines
Vorsprungs fluchtet und in den übrigen Stellungen der Magnetrotoren versetzt dazu
liegt. Aufgrund der exzentrisch angeordneten Steuerabschnitte der Magnetrotoren
und der ihnen zugeordneten Steuerabschnitte der Sperrleiste ergibt sich,
eine
genau definierte Freigabestellung für die Sperrleiste, da die Sperrleiste nur dann
in ihre Freigabestellung bewegt werden kann, wenn sämtliche exzentrische Steuerabschnitte
genau zu den Steuerabschnitten der Sperrleiste ausgerichtet sind. Der Rastvorsprung
der Sperrleiste erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Länge des Zylinders,
was zu einer großen Festigkeit der Steuereinrichtung in ihrer Sperrstellung führt
und daher eine Gewaltanwendung beträchtlich erschwert.
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Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform einer solchen Steuereinrichtung
ist dadurch gekennzeichnet, daß der exzentrische Ansatz des Magnetrotors aus einer
radial vorstehenden Nase besteht, die an dem dem Schlüsselkanal zugewandten Ende
des Magnetrotors angebracht ist, und daß die zugehörige öffnung der Sperrleiste
aus einer in der Seitenwand der zylindrischen Kammer gebildeten Nut besteht.
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Ein wesentlicher Vorteil dieser Ausbildung besteht darin, daß bei
Gewaltanwendung die Kraft vom Zylinder auf die Sperrleiste nicht über die gesamten
Magnetrotoren, sondern lediglich über die radial torstehenden Nasen übertragen wird.
Das bedeutet, daß bei Gewaltanwendung lediglich die radial vorstehenden Nasen, die
aus nichtbagnetischem, widerstandsfähigem Material bestehen können, zwischen Zylinder
und Sperrleiste zusammengedrückt werden, während der übteige Teil der Magnetrotoren,
der aus relativ empfindlichem magnetichem Material besteht, unbelastet bleibt.
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Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichtext,
daß der exzentrische Ansatz des Magnetrotors von der dem Schlüsselkanal abgewandten
Stirnfläche des Magnetrotors axial vor-und
steht, daß die zugehörige
öffnung der Sperrleiste in der Bodenfläche der zylindrischen Kammer gebildet ist.
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In beiden Fällen ist die Sperrleiste durch eine Federeinrichtung in
ihre Sperrstellung vorgespannt und durch eine Drehung des Zylint ders in ihre Freigabestellung
bewegbar.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Magnetrotoren konisch
ausgebildet. Hierdurch wird erreicht, daß die Magnetrotoren durch magnetische Abstoßkräfte,
wie sie insbesondere beim Einschieben des Magnetschlüssels erzeugt werden, nicht
gegen die Seitenwandungen der zylindrischen Kammern der Sperrleiste gedrückt werden
können. Ein Verklemmen der Magnetrotoren ist daher praktisch ausgeschlossen. Um
die Leichtgängigkeit der Magnetrotoren weiter zu verbessern, sind die Magnetrotoren
an ihrer dem Schlüsselkanal zugewandten, als Lauffläche dienenden Stirnseite mit
einer in der Mitte angeordneten, vorstehenden Laufspitze versehen. Ferner ist vorzugsweise
jeder der Magnetrotoren an seiner dem Schlüsselkanal zugewandten, als Lauffläche
dienenden Stirnseite mit einer Scheibe aus unmagnetischem Material versehen, während
der übrige Teil der Magnetrotoren aus magnetischem Material besteht. Diese Ausbildung
ist besonders dann vorteilhaft, wenn, wie oben beschrieben, die Magnetrotoren an
ihrem dem Schlüsselkanal zugewandten Ende mit einem radial vorstehenden Vorsprung
versehen ist, der dann ebenfalls aus unmagnetischem, widerstandsfähigem Material,
beispielsweise unmagnetischem Metall, besteht.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Sperrleiste mit einem
Sperrstift
versehen, der in der Freigabestellung der Sperrleiste
in eine entsprechende Ausnehmung des Schlüssels taucht. Dies hat zum einen den Vorteil,
daß der Schlüssel in der Steuereinrichtung axial fixiert wird, so daß beispielsweise
mit Hilfe des Schlüssels eine mit der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung versehene
Tür aufgezogen werden kann. Wichtiger ist jedoch, daß der Schlüssel an einer vorgegebenen
Stelle geschwächt wird. Wenn man daher mit Hilfe eines flaschen Schlüssels versucht,
den Zylinder zu drehen, wird der Schlüssel an der durch die Öffnung geschwächten
"Soll-Bruchstelle" eher brechen, als daß die sperrenden Teile der Steuereinrichtung
zerstört werden.
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Zur Erhöhung der Sicherheit wird ferner vorgeschlagen, daß der ;Sperrstift
ein vorgegebenes unrundes Profil besitzt und die Ausnehmung im Schlüssel passend
dazu ausgebildet ist. Jeder Schlüssel muß daher eine Ausnehmung mit einem vorgegebenen
Profil entsprechend dem Profil des in der betreffenden Steuereinrichtung gerade
verwendeten Sperrstiftes besitzen, was natürlich das unerlaubte Anfertigen eines
Falschschlüssels erschwert.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Steuereinrichtung
ein über eine Kupplung mit diesem verbundener bei der der Zylinder und / Mitnehmer
um eine gemeinsame Achse drehbar sind und der Mitnehmer angrenzend am einen Stirnende
des Zylinders angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung zwischen
dem Mitnehmer und dem Zylinder ein um die Zylinderachse drehbares Kupplungsstück
aufweist, das in zueinander fluchtenden Ausnehmungen des Mitnehmers und Zylinders
drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist, wobei das Kupplungsstück durch Einschieben
des Schlüssels
aus einer Entkupplungsstellung, in der das Kupplungsstück
in der Ausnehmung des Zylinders außer Eingriff mit dem Mitnehmer angeordnet ist,
in eine Kupplungsstellung, in der das Kupplungsstück in der Ausnehmung sowohl des
Zylinders wie auch des Mitnehmers sitzt, verschiebbar ist.
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Eine solche Ausbildung einer Kupplung ist mit besonderem Vorteil bei
einer Steuervorrichtung anwendbar, bei der auf der dem Zylinder abgewandten Seite
des Mitnehmers ein entsprechend ausgebildeter zweiter Zylinder mit einer entsprechend
ausgebildeten Kupplung angeordnet ist; in diesem Fall ist vorgesehen, daß zwischen
den Kupplungsstücken der beiden Kupplungen ein Distanzstück angeordnet ist, das
in der Ausnehmung des Mitnehmers auf einem sich durch die beiden-Kupplungsstücke
erstreckenden Lagerzapfen angeordnet ist, und daß die axiale Länge des Distanzstücks
so bemessen ist, daß sich das eine Kupplungsstück in der Entkupplungsstellung befindet,
wenn sich das andere Kupplungsstück in der Kupplungsstellung befindet, wobei jeweils
die Trennfuge zwischen dem Distanzstück und dem sich in der Entkupplungsstellung
befindenden Kupplungsstück in der Ebene der Trennfuge zwischen dem Mitnehmer und
dem zugehörigen Zylinder liegt. Auf diese Weise wird in sehr einfacher Weise erreicht,
daß der eine Zylinder vom Mitnehmer getrennt ist, wenn der andere Zylirider mit
dem Mitnehmer gekuppelt ist, und umgekehrt.
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Die erfindungsgemäße Steuereinrichtung eignet sich besonders gut .
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zur Verwendung als Schloß in einer Generalschließanlage mit einer
Vielzahl von Schlössern, die einerseits jeweils durch Einzelschlüssel Und andererseits
sämtlich durch einen gemeinsamen Generalschlüssel
betätigbar sind.
Bei einem solchen Schloß ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung die Sperrschiene
an ihrer der Gehäusewand zugewandten Seite, in einer Axialebene, so gekrümmt, daß
sie bereits bei einer Verstellung nur einiger der Magnetrotoren in ihre Freigabestellung
bewegbar ist. Sind beispielsweise vier Magnetrotoren in axialer Richtung nebeneinanderliegend
angeordnet, so ist die Sperrschiene jeweils bei Verstellung zweir dem einen oder
anderen axialen Ende des Zylinders zugeordneter Magnetrotoren in ihre Freigabestellung
bewegbar. In diesem Fall werden beispielsweise die beiden rechtsseitigen Magnetrotoren
sämtlicher Schlösser gleich ausgebildet, so daß sie alle durch denselben Generalschlüssel
bedient werden können. Die beiden linksseitigen Magnetrotoren der verschiedenen
Schlösser werden jedoch unterschiedlich ausgebildet, so daß sie jeweils nur durch
Einzelschlüssel betätigt werden können.
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Um die Variationsmöglichkeiten einer solchen Generalschließanlage
zu erhöhen, wird der Zylinder auf radial gegenüberliegenden Seiten mit je einer
Sperrschiene und zugehörigen Magnetrotoren versehen.
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In diesem Fall müssen entweder zwei radial gegenüberliegende Magnetrotorenpaare
oder auch zwei über Kreuz liegende Magnetrotorenpaare in ihre Freigabestellung bewegt
werden, um beide Sperrschienen aus ihrer Sperrstellung in die Freigabestellung bewegen
zu können. Dies ermöglicht den Aufbau einer Generalschließanlage, bei der sämtliche
Schlösser durch einen Generalschlüssel, ein Teil der Schlösser durch einen Gruppenschlüssel,
ein kleinerer Teil der Schlösser durch einen Untergruppenschlüssel und die einzelnen
Schlösser durch Einzelschlüssel bedient werden können.
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Eine noch einfacher Möglichkeit, die erfindungsgemäße Steuereinrichtung
als Schloß für eine Generalschließanlage auszubilden, besteht darin, daß einer oder
mehrere der Magnetrotoren und/oder die Sperrleiste jeweils mit mindestens zwei exzentrisch
angeordnet ten Steuerabschnitten versehen sind,so daß die Steuereinrichtung durch
mindestens zwei verschieden kodierte Magnetschlüssel betätigbar ist. Abgesehen von
dieser besonderen Ausbildung der Magnetrotoren hat das Schloß genau denselben Aufbau
wie das als Ein-; zelschloß verwendete Schloß, d.h., die Sperrleiste braucht nicht
gekrümmt ausgebildet zu werden. Es ist beispielsweise möglich, den, einen Steuerabschnitt
(Primärsteuerabschnitt) einem Einzelschlüssel und den anderen Steuerabschnitt (Sekundärsteuerabschnitt)
einer Generalschlüssel zuzuordnen. Die dem Einzelschlüssel zugeordneten Steuerabschnitte
werden dann bei unterschiedlichen Schlössern verschieden ausgebildet, so daß die
verschiedenen Schlösser durch die Einzelschlüssel unter Benutzung der Primärsteuerabschnitte
in ihre Freigabestellung bewegbar sind. Dagegen werden die dem Generalschlüssel
zugeordneten Steuerabschnitte bei den verschiedenen Schlössern gleich ausgebildet,
so daß die Schlösser sämtlich durch einen gemeinsamen Generalschlüssel unter Benutzung
der Sekundär--steuerabschnitte in ihre Freigabestellung bewegbar sind. Von den oben
beschriebenen konstruktiven Ausführungsformen ist diejenige, bei der die Steuerabschnitte
der Magnetrotoren radial vorstehende Nasen sind und die Steuerabschnitte der Sperrleiste
aus in der Seitenwand der zylindrischen Kammern gebildete Nuten bestehen, zum Aufbau
einer Generalschließanlage besonders geeignet. In diesem Fall braucht nämlich lediglich
zusätzlich zu der Nut am Umfang der zylindrischen Kammer eine weitere Nut angebracht
werden, was sich
ifertigungstechnisch ohne Schwierigkeiten bewerkstelligen
läßt. Ein weiterer Vorteil dieser Anordnung besteht darin, daß trotz der zusätzlich
vorzusehenden Steuerabschnitte die räumlichen Verhältnisse nicht geändert zu werden
brauchen.
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Es versteht sich, daß sich nach diesem System auch Schließanlagen
aufbauen lassen, bei denen einerseits die verschiedenen Schlösser durch Einzelschlüssel
und andererseits bestimmte Gruppen der Schlösser durch Gruppenschlüssel betätigt
werden können. Es ist ferner möglich, die Magnetrotoren und/oder die Sperrleiste
mit mehr als zwei exzentrisch angeordneten Steuerabschnitten, beispielsweise drei
Steuerabschnitten zu versehen. In diesem Fall läßt sich eine Generalschließanlage
aufbauen, bei der sämtliche Schlösser durch einen Generalschlüssel, ein Teil der
Schlösser durch Gruppenschlüssel und die einzelnen Schlösser durch Einzelschlüssel
betätigbar sind.
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Das geschilderte Prinzip, die Magnetrotoren und/oder die Sperrleiste
zum Aufbau einer Generalschließanlage mit mehreren exzentrisch angeordneten Steuerabschnitten
zu versehen, läßt sich grund sätzlich auf jede magnetisch betätigbare Steuereinrichtung
übertragen, die mindestens einen Magnetrotor aufweist, der durch einen! entsprechend
kodierten Magnetschlüssel in eine vorgegebene Winkellage bewegbar ist, in der ein
exzentrisch angeordneter Steuerabschnitt in Form einer Ausnehmung oder eines vorstehenden
Ansatzes mit einem entsprechend ausgebildeten Steuerabschnitt eines sperrenden Teils
zusammenwirkt. So ist dieses Prinzip nicht nur bei Drehzylinderschlössern, sondern
auch bei Druckzylinderschlössern, wie
sie beispielsweise in der
DT-OS 2 254 657 beschrieben sind, verwendbar.
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Anhand der Zeichnung wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der
Erfindung näher erläutert: Es zeigt: Fig. 1 einen Querschnitt durch eine magnetisch
betätigbare Steuereinrichtung längs der Linie I-I in Fig. 2; Fig. 2 einen vertikalen
Längsschnitt durch die Steuereinrichtung längs der Linie II-II in Fig. 3; Fig. 3
einen horizontalen Längsschnitt durch die Steuerein richtung längs der Linie III-III
in Fig. 2; Fig. 4 eine Gesamtansicht der Steuereinrichtung in verkleinertem Maßstab;
Fig. 5 einen Querschnitt durch eine etwas abgeänderte Ausführungsform einer magnetisch
betätigbaren Steuer- -einrichtung längs der Linie V-V in Fig. 6; Fig.6 einen vertikalen
Längsschnitt durch die Steuereinrichtung längs der Linie VI-VI in Fig. 7; Fig. 7
einen horizontalen Längsschnitt durch die Steuerein, richtung längs der Linie VII-VII
in Fig. 6; Fig. 8 einen schematisierten Querschnitt durch den Zylinder und die Sperrleiste
einer abgeänderten Ausführungsform einer magnetisch betätigbaren Steuereinrichtung;
Fig. 9 eine Draufsicht von unten auf die Sperrleiste nach Fig. 8; Fig. 10 eine Endansicht
der Sperrleiste;
Fig. 11 eine schematische Darstellung einer etwas
abgewandelten Ausführungsform einer Steuereinrichtung nach den Fig. 1 bis 3, die
als Schloß in einer Generalschließlage verwendbar ist; Fig. 12 den schematischen
Aufbau eines magnetisch betätigbaren Druckzylinderschlosses; Fig. 13 eine schematische
Darstellung der Rotoranordnung und -ausbildung eines Druckzylinderschlosses nach
Fig.12.
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Die dargestellte Steuereinrichtung, die als Schloß ausgebildet ist,
weist ein Gehäuse 1 auf, in dem zwei Zylinder 2 um eine gemeinsame Achse drehbar
gelagert sind. Zwischen den beiden Zylindern 2, angrenzend an deren stirnseitige
Enden, ist ein Mitnehmer 11 angeordnet, der um dieselbe Achse wie die Zylinder 2
drehbar ist und der mit den beiden Zylindern über eine Kupplung (die weiter unten
näher beschrieben wird) drehfest verbunden werden kann. Da die beiden Zylinder 2
den gleichen Aufbau haben, wird nur einer von ihnen beschrieben.
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Der Zylinder 2 ist mit einem mittigen Schlüsselkanal 21 versehen,
in den ein mit Magneten 10 bestückter Schlüssel 13 einsteckbar ist; Benachbart zu
dem Schlüsselkanal 21 sind drei Magnetrotoren 9 um eine zur Zylinderachse senkrechte
Achse drehbar gelagert. Jeder der drei Magnetrotoren 9 ist mit einem exzentrisch
angeordneten axialen Steuerabschnitt in Form eines Ansatzes 8 versehen. Den drei
Magnetrotoren 9 ist eim gemeinsame Sperrleiste 3 zugeordnet, die in einer Ausnehmung
des Zylinders 2 zwischen einer radial äußeren Sperrstellung (linke Seite in Fig.
3) und einer radial inneren
Freigabestellung (rechte Seite in Fig.
3) radial verschiebbar ist.
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Die Sperrleiste ist mit Steuerabschnitten in Form von öffnungenj7
versehen, die mit den exzentrischen Ansätzen 8 der Magnetrotoren 9 fluchten, wenn
sich die Magnetrotoren in ihrer Freigabestellung befinden.
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Die Sperrleiste 3 ist mit einem sich über die gesamte Länge des Zylinders
erstreckenden, radial vorstehenden, wulstartigen Rastvorsprung 23 versehen, der
in der Sperrstellung der Sperrleiste in eine entsprechende Längsnut 16 des Gehäuses
1 greift. Die Sperrleiste 3 wird durch mehrere am Zylinder abgestützte Federn 15
in ihre Sperrstellung vorgespannt.
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Am einen Ende der Sperrleiste 3 ist ein radial verlaufender Sperrstift
12 befestigt, der in der Freigabestellung der Sperrleiste in eine entsprechende
öffnung 18 des Schlüssels 13 eintaucht.
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Der Zylinder 2 ist mit einer umlaufenden Außennut 20 versehen, die
sich auch durch den Rastvorsprung der Sperrleiste erstreckt. Der Zylinder 2 wird
in seiner axialen Lage durch einen Bolzen 14 fixiert, der sich einerseits durch
die umlaufende Nut 20 und andererseits durch das Gehäuse 1 erstreckt.
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Die Kupplung zwischen den beiden Zylindern 2 und dem Mitnehmer 11
besteht aus zwei Kupplungsstücken 4,5 und einem zwischen den beiden Kupplungsstücken
angeordneten Distanzstück 6, die jeweils auf einem gemeinsamen Lagerzapfen 7 gelagert
sind. Das Kupplunglstück 4 ist dem einen Zylinder und das Kupplungsstück 5 dem anderen
ZyliT I~
tder zugeordnet2 Jedes der beiden Kupplungsstücke 4,5
ist in einer Ausnehmung 16 des Zylinders 2 sowie in einer Ausnehmung 19 des Mit
nehmers drehfest, jedoch axial verschiebbar angeordnet. Das Kupplungsstück 4 bzw.
5 kann aus einer Entkupplungsstellung, in der das Kupplungsstück außer Eingriff
mit dem Mitnehmer 11 steht und die Trennfuge zwischen dem Kupplungsstück und dem
Distanzstück 6 in der Ebene der Trennfuge zwischen dem Mitnehmer und dem zugehörigen
Zyzylinder liegt, in eine Kupplungsstellung, in der das Kupplungsstück sowohl in
der Ausnehmung 16 des Zylinders wie auch in der Ausnehmung 19 des Mitnehmers sitzt,
bewegt werden. Die Länge des Distanzstückes 6 ist so bemessen, daß sich das Kupplungsstück
5 in seiner Kupplungsstellung befindet, wenn sich das Kupplungsstück 4 in seiner
Entkupplungsstellung befindet, und umgekehrt.
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Die Betriebsweise der beschriebenen Steuervorrichtung ist wie folgt:
Die Magnetrotoren 9 befinden sich normalerweise - auf Grund der zwischen ihnen wirksamen
Magnetkräfte - in einer Lage, in der ihre exzentrischen Ansätze 9 relativ zu den
Öffnungen 17 der Sperrleistä 3 verdreht sind, so daß die Sperrleiste 3 an der Oberseite
der exzentrischen Ansätze 8 der Magnetrotoren 9 anliegt (linke Seite in Fig. 3).
Die Sperrleiste 3 befindet sich somit in ihrer Sperrstellung, in der der Rastvorsprung
23 in die Längsnut 16 des Gehäuses greift. Der Zylinder 2 läßt sich somit nicht
drehen.
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Wenn der Schlüssel 13 mit den richtig kodierten Magneten 10 in den
Schlüsselkanal 21 eingesteckt wird, drehen die Magnete 10 des Schlüssels 13 die
Magnetrotoren 9 in ihre Freigabestellung, in der die öffnungen 17 der Sperrleiste
3 mit den exzentrischen Ansätzen
8 fluchten. Wird nun der Zylinder
2 mit Hilfe des Schlüssels 13 um seine Längsachse gedreht, so tritt der Rastvorsprung
23 aus der Längsnut 16 des Gehäuses heraus, wodurch die Sperrleiste 3 entgegen der
Kraft der Federn 15 in ihre Freigabestellung bewegt wird.
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Hierbei tauchen die exzentrischen Ansätze 8 in die Öffnungen 17 der
Sperrleiste. Der Zylinder 2 läßt sich nun frei drehen.
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Wenn die Sperrleiste 3 radial nach innen in ihre Freigabestellung
bewegt wird, taucht der Sperrstift 12 in die Öffnung 18 des Schlüssels 13. Der Schlüssel
13 ist somit axial fixiert, so daß mit Hilfe des Schlüssels 13 eine axial gerichtete
Kraft auf die Steuereinrichtung - beispielsweise zum Aufziehen einer Tür - ausgeübt
werden kann. Ferner definiert die Öffnung 18 eine Art "Soll-Bruchstelle im Schlüssel
13. Wenn man versucht, die Steuereinrichtung mit Hilfe eines falschen Schlüssels
zu öffnen, so wird der Schlüssel an der durch die Öffnung 18 geschwächten Stelle
brechen, ehe es gelingt, die perrenden Teile der Steuereinrichtung zu zerstören.
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Der Sperrstift 12 hat in der Zeichnung einen kreisrunden Querschnitt.
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Zweckmäßigerweise wird der Sperrstift 12 jedoch mit einem unrunden
Querschnitt versehen, und die Öffnung 18 des Schlüssels 13 erhält einen dazu passenden
Querschnitt. Ferner kann auch die Lage des Sperrstiftes 12 und somit der Öffnung
18 verändert werden, so daß allein hierdurch eine unterschiedliche (mechanische)
Kodierung möglich ist. So können z.B. zwei in gleicher Weise magnetisch kodierte
Schlüssel dasselbe Schloß nur betätigen, wenn auch die Öffnungen in beiden Schlüsseln
das gleiche Profil und die gleiche Lage haben'.
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Beim Einführen des Schlüssels 13 in den rechtsseitigen Zylinder 2
werden die Kupplungsstücke 4,5 und das Distanzstück 6 nach links (in Fig. 2,3) verschoben.
Dadurch gelangt das Kupplungsstück 5 in seine Kupplungsstellung, in der es sowohl
mit dem rechtsseitigen Zylinder 2 wie auch mit dem Mitnehmer 11 drehfest verbunden
ist. Das Kupplungsstück 4 gelangt dagegen in seine Entkupplungsstellung, in der
es außer Eingriff mit dem Mitnehmer 11 steht.
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Wenn daher der Schlüssel 13 und damit der rechtsseitige Zylinder gedreht
werden, nimmt der Zylinder 2 das Kupplungsstück 5 und damit den Mitnehmer 11 mit.
Das Kupplungsstück 4 bleibt dagegen stehen, da es von dem drehfest angeordneten
linksseitigen Zylinder 2 festgehalten wird.
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Die in den Fig. 5 bis 7 dargestellte magnetisch betätigbare Steuereinrichtung
unterscheidet sich von der in den Fig. 1 bis 4 dargestellten lediglich dadurch,
daß die exzentrisch angeordneten Steuerabschnitte der Magnetrotoren 9 als Ausnehmungen
8a ausgebildet sind, während die zugehörigen Steuerabschnitte der Sperrleiste 3
entsprechend ausgebildete Vorsprünge 17a darstellen, die in die Ausnehmungen 8a
der Magnetrotoren 9 eintauchen können, wenn die Magnetrotoren 9 durch den richtig
kodierten Magnetschlüssel in ihre Freigabestellung bewegt worden sind. Ferner ist
der Magnetschlüssel 13 nicht mit Einzelmagneten, sondern mit einem durchge-'henden
Magneten versehen. Wie aus Fig. 7 ersichtlich, besteht der durchgehende Magnet aus
zwei Magnetplatten 1Oa,1Ob, die durch eine als Selbstklebeblättchen ausgebildete
Eisenzwischenlage 10' voneinander getrennt sind. Auf diese Weise kann der Schlüssel
beidseitig magnetisiert werden, so daß der Innenzylinder entweder
beidseitig
genutzt oder aber bei einseitiger Benutzung der Magnetschlüssel verdreht eingeführt
werden kann, was insbesondere bei Kraftfahrzeug-Lenkschlössern, -türschlössern u.dgl.
von Bedeutung ist. Im übrigen ist die Funktionsweise dieser Steuereinrichtung genau
die gleiche wie bei dem vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel.
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Wie aus den Fig. 1 und 5 hervorgeht, ist die magnetische Steuereinrichtung
in einem sog. Profilzylinder untergebracht. Selbstverständlich kann der beschriebene
Innenzylinder in Außenzylinder anderer Form eingebaut werden, was beispielsweise
bei herkömmlichen Stiftschlössern auf Grund des erhöhten Platzbedarfes durch die
Stiftelagerung nicht möglich ist. Ist der Außenzylinder als Rundzylinder ausgebildet,
so müßte bei herkömmlichen Stiftzylindern der Innenzylinder exzentrisch gelagert
werden, wodurch sich der Gehäuseaußendurchmesser zwangsläufig entsprechend vergrößert.
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Dies ist bei Einbau der beschriebenen magnetischen Steuereinrichtung
in einen Rundzylinder nicht erforderlich, d.h., es ergäbe sich keine zwangsläufige
Vergrößerung des Gehäuseaußendurchmessers.
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Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform einer magnetisch betätigbaren
Steuereinrichtung ist in den Fig. 8 bis 10 dargestellt.
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Fig. 8 zeigt in schematischer Weise den Aufbau des Zylinders, der
;Magnetrotoren und der Sperrleiste, während die übrigen Teile der Steuereinrichtung
der Einfachheit halber weggelassen wurden. Der Aufbau des übrigen Teils der Steuereinrichtung
entspricht im wesentlichen dem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei allerdings
der Zylinder an seinem linksseitigen Ende geschlossen dargestellt
wurde.
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Bei dieser Ausführungsform bestehen die Steuerabschnitte der Magnetrotoren
9b aus radial vorstehenden Nasen 8b, die an dem dem Schlüsselkanal 21 zugewandten
Ende der Magnetrotoren 9b angebracht sind. Die SteuerabSChni2t Sperrleiste 3 bestehr-aus
Nuten 17, die in den Seitenwänden von zur Aufnahme der Magnetrotoren 9b dienenden
zylindrischen Kammern 27 gebildet sind. Die Nuten 17 sind nur so tief ausgenommen,
daß die Nasen 8b in der Betriebsstellung in die Nuten eintauchen können; dieser
Betriebszustand ist durch gestrichelte Linien in der linken oberen Hälfte der Fig.
8 angedeutet.
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Die Magnetrotoren 9b sind im Gegensatz zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen
konisch verlaufend ausgebildet, um zu verhindem, daß die Magnetrotoren durch abstoßende
Magnetkräfte, wie sei beim Einführen des Magnetschlüssels 13 auftreten, gegen die
Seitenwände der zylindrischen Kammern 27 gedrückt werden, wodurch es zu einem Verklemmen
der Magnetrotoren kommen könnte. Die Magnetrotoren 9b sind jeweils an ihrem dem
Schlüsselkanal zugewandten Ende mit einer Scheibe 25 aus nicht-magnetischem Material
versehen, während der übrige Teil 26 aus magnetischem Werkstoff besteht, der in
der gewünschten Weise magnetisch kodiert werden kann. An der Scheibe 25, die aus
einem widerstandsfähigen Material, beispielsweise einet unmagnetischen Stahl, besteht,
ist die Nase 8b angeformt. Die terseite der Scheibe 25, die als Lauffläche dient,
ist mit einer vorstehenden Laufspitze 28 versehen, die die Leichtgängigkeit des
Magnetrotors erhöht.
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man Wenn bei dieser Ausführungsform eifinfalschen Schlüssel einführt
und dann den Zylinder mit Gewalt zu drehen versucht, erfolgt die Kraftübertragung
vom Zylinder 2 auf die Sperrschiene 3 und das Gehäuse nicht über die Magnetrotoren
selbst, sondern lediglich über die Nasen 8b; D.h., die Nasen 8b werden zwischen
der Lagerfläche des Zylinders 2 und der Unterseite der Sperrleiste 3 zusammengedrückt,
während der übrige Teil der Magnetrotoren 9b, insbesondere der aus relativ brüchigem
magnetischem Material bestehen; de Teil, unbelastet bleibt. Auf diese Weise wird
die Gefahr, daß die Magnetrotoren bei Gewaltanwendung beschädigt werden, erheblich
verringert.
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Fig. 11 zeigt in schematischer Darstellung eine Abwandlung der in
den vorhergehenden Ausführungsbeispielen gezeigten Steuervorrichtung; die abgewandelte
Ausführungsform ist geeignet als Schloß für eine Schließanlage mit General- und
Einzelschlüsseln. Die Änderung dieser Ausführungsform betrifft lediglich die Sperrleiste
30, während die übrigen Teile wie bei der Steuervorrichtung nach den Fig. 1 bis
3 ausgebildet sind.
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Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 ist die Sperrleiste 30 an
ihrer der Gehäusewand 31 zugekehrten Seite, in einer Längsebene, gekrümmt, vorzugsweise
kreisförmig gekrümmt. Auf Grund dieser Ausbildung ist es möglich, daß die Sperrschiene
30 aus ihrer der Gehäusewand 31 zugeordneten Längsnut austaucht, wenn nur die beiden
linksseitigen Magnetrotoren 32,33 oder nur die beiden rechtsseitigen Magnetrotoren
34,35 in ihre Freigabestellung gedreht worden sind.
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Dies macht den Aufbau einer Schließanlage mit mehreren Schlössern
möglich, bei denen sämtliche Schlösser durch einen Generalschlüssel und die einzelnen
Schlösser jeweils durch Einzelschlüssel bedient werden können. So können beispielsweise
die rechtsseitigen Magnetrotoren 34,35 sämtlicher Schlösser gleich ausgebildet werden,
so daß sie alle durch denselben Generalschlüssel bedient werden können. Die linksseitigen
Magnetrotoren 32,33 der verschiedenen Schlösser werden jedoch unterschiedlich ausgebildet,
so daß sie jeweils nur durch Einzelschlüssel betätigt werden können.
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Wenn, wie in Fig. 11 dargestellt, die linksseitigen Magnetrotoren
32,33 durch den Einzelschlüssel in ihre Freigabestellung gedreht worden sind, können
die Exzenter der Magnetrotoren 32,33 in die Ausnehmungen 36,37 der Sperrleiste eintauchen,
worauf die Sperrleiste aus der gestrichelt dargestellten Schließstellung 30a in
die voll ausgezogene Freigabestellung bewegt werden kann, obwohl die Exzenter der
rechtsseitigen Magnetrotoren 34,35 nicht in die ihnen zugeordneten Ausnehmungen
38,39 der Sperrleiste eintauchen können.
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Bei 40 ist die Stelle gezeigt, an der die Sperrleiste 30 bei Bedienung
mit dem Einzelschlüssel auf den Exzenter des Magnetrotors 34 aufsitzt.
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Es ist ferner möglich, einen Zylinder auf radial gegenüberliegenden
Seiten mit zwei Sperrschienen und jeweils zugehörigen Magnetrotoren auszubilden.
In diesem Fall müssen beide Sperrschienen in ihre Freigabestellung bewegt werden,
um den Zylinder um seine Länge achse drehen zu können. Eine solche Anordnung erhöht
nicht nur die Schließungsvarianten, sondern vergrößert auch die Variationsmöglichkeiten
einer Schließanlage. Um beide Sperrleisten aus ihrer
~Sperrstellung
in die Freigabestellung zu bewegen, müssen entweder zwei radial gegenüberliegende
Magnetrotorenpaare oder auch zwei über Kreuz liegende Magnetrotorenpaare in ihre
Freigabestellung bewegt werden. Dies ermöglicht den Aufbau einer Schließanlage,
bei der sämtliche Schlösser durch einen Generalschlüssel, ein Teil der Schlösser
durch einen Gruppenschlüssel, ein kleiner Teil der Schlösser durch einen Untergruppenschlüssel
und die einzelnen Schlösser durch Einzelschlüssel bedient werden können.
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Eine andere Möglichkeit, die Steuereinrichtung als Schloß für eine
Generalschließanlage auszubilden, besteht darin, daß bei einem Schloß, wie es in
den Fig. 1 bis 3 oder 5 bis 7 oder 8 bis 10 dargestellt ist, die Magnetrotoren und/oder
die zugehörigen Kammern der' Sperrleiste jeweils mit zwei oder mehr exzentrisch
angeordneten Steuerabschnitten (vorstehenden Ansätzen oder Ausnehmungen) versehen
werden. In diesem Fall braucht die Sperrleiste nicht gekrümmt: ausgebildet zu werden,
sondern die Schlösser haben genau den gleichen Aufbau wie in den Fig. 1 bis 10 gezeigt.
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Zum Aufbau einer derartigen Generalschließanlage ist die Ausführungsform
nach Fig. 8 besonders geeignet. In diesem Fall können beispielsweise zu den Nuten
17 (Primärsteuerabschnitte)jeweils eine weitere Nut (Sekundärsteuerabschnitt, nicht
gezeigt) in Umfangsrichtung versetzt zu der Nut 17 vorgesehen werden. Dies läßt
sich fertigungstechnisch sehr einfach durchführen, da die Nuten 17 am Außenumfang
der zylindrischen Kammern 27 angeordnet sind.
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Werden beispielsweise die Primärsteuerabschnitte (Nuten 17) bei verschiedenen
Schlössern in unterschiedlicher Winkellage angeordhet
und die
Sekundärabschnitte bei diesen verschiedenen Schlössern jeweils in der gleichen Winkellage
angeordnet, so lassen sich die erschiedenen Schlüssel nicht nur durch individuell
verschiedene Einzelschlüssel, sondern sämtlich durch einen gemeinsamen General-Schlüssel
bedienen, wobei der Generalschlüssel die Magnetrotoren Ijeweils in eine Stellung
verdreht, in der die Nasen 8b in die als Wekundärabschnitte dienenden Nuten der
Sperrleiste 3 eintauchen können. Selbstverständlich ist es möglich, jede Kammer
mit mehr als zwei Steuerabschnitten zu versehen, wodurch sich Generalschließanlagen
beliebiger Zusammensetzung aufbauen lassenjas beschriebene Prinzip, zwei oder mehr
exzentrisch angeordnete Steuerabschnitte (Ansätze oder öffnungen) vorzusehen, um
die Steuereinrichtung als Schloß für eine Generalschließanlage verwenden zu können,
läßt sich auch bei anderen magnetisch betätigbaren Steuereinrichtungen mit Magnetrotoren
verwenden, wie dies anhand von Fig.
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12 veranschaulicht wird. -Fig. 12 ist eine Schemaskizze eines Druckzylinderschlosses,
wie es etwa in der DT-OS 2 254 657 dargestellt ist. Magnetrotoren 50 sind mittels
Lagerzapfen 52 bezüglich eines Gehäuseteils 51 drehbar gelagert. Ein Sperrbolzen
53 ist in dem Gehäuseteil 51 drehfest, jedoch axial verschiebbar angeordnet. Eine
Axialverschiebung des Sperrbolzens 53 wird normalerweise dadurch gesperrt, daß er
an den Stirnflächen der Magnetrotoren 50 anliegt. Befinden sich dagegen die Magnetrotoren
50 in ihrer Freigabestellung, so fluchten in den Magnetrotoren vorgesehene Ausnehmungen
54 mit am Sperrbolzen vorgesehenen Nasen 55, so daß der Sperrbolzen mit seinen Nasen
55 in die Ausnehmungen 54 der Magnetrotoren eintauchen und damit eine Steuerfunktion
ausüben- kann.
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Wie in Fig. 13 dargestellt, weist jeder Magnetrotor 50 zusätzlich
zu der Ausnehmung 54 (Primärsteuerabschnitt) eine zweite Ausnehmung 54a (Sekundärsteuerabschnitt)
auf. Hierdurch wird, in der gleichen Weise wie bei den oben beschriebenen Drehzylindern,
der Aufbau einer Generalschließanlage möglich, wobei die Primärsteuerabschnitte
54 für die Einzelschließungen und die Sekundärsteuerabschnitte 54a für die Gruppen-
oder Generalschließungen vorgesehen sind.