DE2410073B2 - Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, dessen Reflektor über ein Stellglied an einem Tragrahmen angelenkt und mindestens in vertikaler Richtung schwenkbar ist

Ein derartiger Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge ist beispielsweise aus der DE-PS 10 98468 bekannt, bei dem das Stellglied aus einer in eine elastische Halterung einrastbaren Einstellschraube besteht und mit dem die horizontale und vertikale Grundeinstellung des Scheinwerfers erfolgt

1st die Leuchtweite eines derartigen Scheinwerfers zu steuern oder regeln, so ist es bereits bekannt, das Stellglied durch ein Geberelement derart zu betätigen, daß das Abblendlichtbündel unabhängig von der

jo Wagenladung die vorgeschriebene Stellung einnimmt

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Scheinwerfer für die Leuchtweiteregelung auszubilden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Stellglied ein Gehäuse mit einem darin geführten Huborgan hat, welches Bestandteil einer Anlage zur Regelung bzw. Steuerung der Leuchtweite des Scheinwerfers ist, wobei das Huborgan mit dem Reflektor verbunden und das Gehäuse mittels eines Schnellverschlusses am Tragrahmen'üerestigbar ist

Der Vorteil der Erfindung besteht insbesondere darin, daß das funktionswichtige Stellglied rüttelsicher am Tragrahmen befestigbar und lösbar ist, ohne daß Werkzeuge oder sonstige Hilfsmittel erforderlich sind.

Ein besonders sicheres und schnelles Lösen und Befestigen des Stellgliedes am Tragrahmen wird gemäß einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes dann erreicht, wenn vorzugsweise an der Innenseite des Trägrahmens mindestens zwei Rastausnehmungen in

so axialer Richtung ausgestellt sind und wenn vom Gehäuse des Stellgliedes zwei korrespondierende Rastnasen abstehen, welche nach Art eines Bajonettverschlusses in die Rastausnehmungen einrasten, wobei eine federnde Scheibe zwischen dem Gehäuse und dem Tragrahmen gespannt ist. Sind an der Außenseite des Tragrahmens mindestens drei Federzungen abgewinkelt, wobei jede Federzunge einen Z-förmigen Endabschnitt hat, welcher den Flansch des Gehäuses hintergreift, und ist der Schnellverschluß als eine die Federzungen umschließende einteilige Schelle ausgebildet, so ergeben sich fertigungstechnisch besondere Vorteile, da die Federzungen mit einem einfachen Stanz-Biegewerkzeug herstellbar sind; die endgültige Befestigung geschieht in einfacher Weise mittels einer die ausgestellten Endabschnitte der Schelle verspannenden Schraube.

Bei Scheinwerfern mit einem dünnwandigen Tragrahmen ist es wünschenswert, den das Stellglied aufneh-

menden Bereich zu versteifen, damit unerwünschte Ausbiegungen die Regelungsfunktion nicht stören. Gemäß einer noch anderen Ausbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, an der Außenseite des Tragrahmens eine umlaufende, im Querschnitt V-förmige Zarge anzubördeln, und eine zweiteilige, scharnierartige Schelle zu verwenden, welche den Flansch des Gehäuses mit der Zarge verspannt Sind am Flansch vorzugsweise zwei Schlitze ausgespart und stehen von der Außenseite des Tragrahmens zwei korrespondierende Winkelstücke ab, so daß sich der Flansch zuerst axial aufstecken und danach schwenken läßt, und umspannt ein vorzugsweise einteiliges Spannband beide Winkelstücke und den Flansch, so wird gemäß dieser noch anderen Ausbildung der Erfindung das Stellglied besonders rüttelsicher am Tragrahmen gehalten. Sind am Tragrahmen Stanz- und Biegearbeiten zu vermeiden, so wird weiterhin vorgeschlagen, den Schnellverschluß als Verschraubung auszubilden, an dessen Innenring einen Anschlag und vorzugsweise drei den Flansch hintergreifende Klauen abzuformen, den Innenring in eine Bohrung des Tragrahmens einzuschieben und schließlich den Außenring in bekannter Weise am Innenring zu verschrauben.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung in unterschiedlichen Maßstäben dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt in den Fig.2 bis 7 die Teilfiguren »a« einen Vertikalschnitt und die Teilfiguren »b« den dazugehörigen Horizontalschnitt, und zwar

F i g. 1 eine herkömmliche Befestigung des Stellgliedes am Tragrahmen in einem Vertikalschnitt,

Fig.2 ein erstes Ausführungsbeispiel mit einem Bajonettverschluß,

Fig.3 ein zweites Ausführungsbeispiel mit einteiligem Spannband,

Fig.4 ein drittes Ausführungsbeispiel mit einem zweiteiligen Spannband,

Fig.5 ein viertes Ausführungsbeispiel ebenfalls mit einem einteiligen Spannband,

Fig.6 ein fünftes Ausführungsbeispiel mit einer Verschraubung,

Fig.7 ein sechstes Ausführungsbeispiel mit einem Federbügel und

Fig.8 ein siebtes Ausführungsbeispiel ebenfalls mit einem Federbügel, jedoch nur in Vertikalschnitt.

Ein herkömmlicher Leuchtweiterregler für Kraftfahrzeug-Scheinwerfer (Fig. 1) hat einen an der nicht gezeichneten Karosserie befestigten Tragrahmen 10, einen im wesentlichen e»«s einem Reflektor 12, einer Streuscheibe 13 und einer Glühlampe 14 bestehenden Scheinwerfer 11 und ein an* Tragrahmen 10 befestigtes Stellglied 15. Das Stellglied 15 ist zusammengesetzt aus einem Gehäuse 16, dessen Flansch 17 mittels Schrauben 18 am Tragrahmen 10 angeschraubt ist, und aus einem Kolben 20, von dem ein Bolzen 19 radial durch eine Öffnung 21 des Gehäuses 16 nach außen ragt

Der Tragrahmen 10 trägt an seinem unteren Abschnitt ein Gelenk 22, in welchem ein den Scheinwerfer U fassender Ring 23 gelagert ist, der an einem am Bolzen 19 befestigten Stößel 24 angelenkt ist. Zwei Leitungen 25 verbinden das Stellglied 15 mit einem die Abstandsänderung zwischen Fahrzeugachse und Karosserie registrierenden Geberelement oder mit einem handverstellbaren Geber.

Auf den Kolben 20 des Stellgliedes 15 wirken im ersteren Falle entsprechend den Änderungen der Wagenladung in ihrer Dauer und Richtung unterschiedliche Impulse, die den Kolben 20 samt Bolzen 19 und dem Stößel 24 verschieben, so daß der Scheinwerfer U eine Schwenkbewegung nach Pfeil 26 oder Pfeil 27 macht. Dabei bildet das Gelenk 22 eine horizontale Achse, so daß die optische Achse O-O gleichzeitig verschwenkt wird.

Gegenüber dem Beispiel eines herkömmlichen Leuchtweitereglers, dessen Stellglied 15 am Tragrahmen 10 angeschraubt ist, zeigen die F i g. 2 bis 8 gemäß

ίο der Erfindung solche Scheinwerfer, deren Stellglieder mittels eines Schnellverschlusses am Tragrahmen befestigt sind.

Die F i g. 2a und b hat an der Innenseite 31 insgesamt drei in axialer Richtung abgewinkelte hinterschnittene

v> Rastausnehmungen 32, und zwischen diesen sind Ausklinkungen 33 ausgespart Das Stellglied 35 — welches nur abschnittsweise und zum Teil geschnitten dargestellt ist — hat am Gehäuse 36 einen Flansch 37 und einen Bund 38 angeformt, wobei von dem Flansch 37 insgesamt drei um jeweils 120 Grad versetzte Rastnasen 39 radial abgewinkelt sind. Der mit dem nicht sichtbaren Kolben starr verbundene Stö2el 34 ist über einen Kugelzapfen 40 und einen Mitnehmer 41 in einem Kupplungsteil 42 gehalten, welcher an dem nicht dargestellten Reflektor angelenkt ist Weiterhin ist zwischen dem Flansch 37 und dem Tragrahmen 10 eine axial wirkende Scheibe 29 vorgesehen, welche eine kraftschlüssige Verbindung bewirkt

Die Befestigung des Stellgliedes 35 geschieht in der

Weise, daß die Rastnasen 39 mit den Auskünkungen 33 zur Deckung gebracht werden, daraufhin der Stößel 34 in axialer Richtung so weit in den Tragrahmen 10 eingeführt wird, bis an diesem bzw. an der Scheibe 29 der Flansch 37 zum Anliegen kommt Danach wird das Stellglied 35 in Pfeilrichtung 43 so weit geschwenkt, bis die Rastnasen 39 in den Hinterschneidungen der Rastausnehmungen 32 einrasten; mithin ist eine Befestigung nach Art eines Bajonettverschlusses hergestellt Ein Lösen des Stellgliedes erfolgt in umgekehrter

Reihenfolge.

In Fig.3a und 3b hat der Tragrahmen 10 eil e kreisrunde Öffnung 49, von welcher durch jeweils zwei parallel gerichtete Schnitte ein Blechstreifen ausgestanzt ist, der zu einer Federzunge 50 abgewinkelt ist Jede Federzunge 50 bildet zuerst einen zum Tragrahmen 10 rechtwinklig abstehenden Abschnitt 52 und einen daran sich anschließenden Z-förmigen Endabschnitt 51 mit einer nach außen und einer nach innen weisenden Kante. Der Flansch 47 hat zum Gehäuse 46

so hin eine Abschrägung 53. Das Stellglied 45 wird in axialer Richtung gemäß Pfeil 54 derart in den Tragrahmen 10 eingesetzt, daß zuerst der Flansch 47 di? Endabschnitte 51 der FeJerzungen 50 radial nach außen drücken, und wenn die Stirnseiten des Flansches 47 am Tragrahmen 10 zum Anliegen kommen, rasten die Endabschnitte 51 an der Abschrägung 53 de» Flansches 47 ein. Mit dieser Einrastung ist das Stellglied 45 sowohl in axialer als auch in radialer Richtung am Tragrahmen 10 gehalten. Ab .Schnellverschluß ist eine einteilige Schelle 48 mit zwei radial abgewinkelten Lappen 55 vorgesehen. Zur endgültigen Befestigung des Steilgliedes 45 am Tragrahmen 10 wird die Schelle 48 um die Abschnitte 52 der Federzungen 50 gelegt und durch eine die Lappen 55 verspannende Schraube 56 wird die Schelle 48 radial zusammengezogen, so daß alle Federzungen 50 den Flansch 47 fest umspannen.

In der Fig.4a und b ist am Tragrahmen eine im Querschnitt V-förmige Zarge 60 mit einer kreisringför-

migen Hülse 61 und einem schräg abstehenden Kragen 62 angebördelt. Das Gehäuse 66 des Stellgliedes 65 hat den im Querschnitt V-förmigen Flansch 67 angeformt und der Durchmesser des Zapfens 68 entspricht dem lichten Durchmesser der Hülse 61. Als Schnellverschluß ist hierbei eine zweiteilige Schelle 69 vorgesehen, deren zwei halbkreisförmige Schellenhälften 70, 71 im Querschnitt ebenfalls V-förmig ausgebildet sind, wobei der dem Scharnier 72 gegenüberliegende Endabschnitt liner jeden Hälfte 70, 71 als Lappen radial ausgestellt ist. Um den Stößel 64 am Tragrahmen 10 zu befestigen, wird das mit einer Dichtung 63 versehene Gehäuse 66 derart in die Zarge 60 eingeschoben, daß sich der Zapfen 68 in die Hülse 61 einschiebt, und zwar so weit, bis der Flansch 67 mit dessen einer Flanke auf dem Kragen 62 aufliegt. Danach wird die scharnierartig geöffnete Schelle 69 in der Weise angelegt, daß deren eine Flanke am Flansch 67 und deren zweite Flanke am Kragen 62 anliegt. In beschriebener Weise verspannt die Schraube 56 die beiden Lappen 55, wodurch die zweiteilige Schelle 69 das Stellglied 65 rüttelsicher am Tragrahmen 10 festspannt.

Ein noch anderes Ausführungsbeispiel ist in Fig.5a und b dargestellt, wo vom Tragrahmen 10 zwei diametral gegenüberliegende Winkelstücke 80 abstehen und jedes Winkelstück 80 aus einem Arm 82 und einer annähernd rechtwinkelig dazu abgewinkelten Nase 83 besteht. Der bundartige Flansch 77 hat zwei zueinander parallele Anlageflächen 84,85 und zwei Schlitze 81 sind in axialer Richtung und gegenüberliegend aus dem Flansch 77 ausgespart. Das Stellglied 75 wird mit dem am Gehäuse 76 angesetzten Bund 78 in eine öffnung des Tragrahmens 10 derart eingeführt, daß sich die beiden Schlitze 81 an den beiden Nasen 83 der Winkelstücke 80 hindurchführen bis die Anlagefläche 85 am Tragrahmen 10 anliegt. Danach wird das Stellglied 65 um den durch den Pfeil 86 angedeuteten Winkelbetrag verdreht, so daß die von dem Tragrahmen 10 schräggestellten Nasen 83 den Flansch 77 in axialer Richtung an den Tragrahmen andrücken. Ein ebenfalls mit zwei Lappen 55 versehenes Spannband 79 wird daraufhin um die Arme 82 der beiden Winkelstücke 80 und teilweise um den Flansch 77 gelegt. Durch die Schraube 56 wird ein Verspannen der Winkelstücke 80 mit dem Flansch 77 erreicht.

In F i g. 6a und b hat der Tragrahmen 10 eine Bohrung 93, in welche ein Innenring 90 eingesetzt ist, welcher sowohl einen nach außen als auch nach innen überstehenden Anschlag 91 hat und von dem insgesamt vier Klauen 92 radial nach innen abstehen. Des weiteren trägt der Innenring 90 ein Außengewinde 102, welches mit dem Innengewinde 101 eines Außenringes 98 korrespondiert Das Steilgiied 93 wird bei diesem Ausführungsbeispiel im Tragrahmen 10 derart befestigt, daß zuerst der Innenring 90 in die Bohrung 93 so weit eingeschoben wird, bis der Anschlag 91 am Tragrahmen 10 anliegt. Danach wird das Stellglied 95 in entgegengesetzter Richtung in den Innenring 90 eingeschoben, so daß die Flanke 100 des Flansches 97 alle vier Klauen 92 derart radial nach außen drückt, bis sich der im Durchmesser größte Abschnitt des Flansches 97 zwischen den Klauen 92 hindurchführen IaBt und schließlich der Flansch 97 am Anschlag 91 zum Anliegen kommt. Die Klauen 92 hintergreifen in dieser Stellung den Flansch 97 und drucken gegen dessen Flanke 99.

Daraufhin wird der Außenring 98 auf den Innenring 90 geschraubt und beide Ringe verspannen sich am Tragrahmen 10. Mit dieser als Schnellverschluß ausgebildeten Verschraubung wird das Stellglied 95 ebenfalls rüttelsicher im Tragrahmen 10 gehalten.

In der Fig. 7a und b hat das Gehäuse 106 des Stellgliedes 105 den Flansch 107 und einen Zapfen 108 angesetzt. Vom Tragrahmen 10 ist ein hülsenförmiger Kragen 114 nach innen zu ausgestellt, in welchem sich der Zapfen 108 so weit einschiebt, bis der Flansch 107 am Tragrahmen 10 anliegt. Ein Haltebügel 109 ist um eine Symmetrieachse 115 spiegelbildlich aufgebaut und hat ein steifes Mittelstück 110 und zwei federnde Arme Ul. Im Tragrahmen 10 sind im Abstand der beiden Arme 111 zwei Schlitze 116 ausgespart, in welche der

r> Haltebügel 109 derart eingeschoben wird, daß das Mittelstück 110 den Tragrahmen 10 untergreift und jeder ahgekröpfte Arm 111 auf dem Flansch 107 zum Anliegen kommt, und daß der Endabschnitt 112 eines jeden Armes in einem hakenförmigen Winkelstück 113 des Tragrahmens einrastet. Diese Art eines Schnellverschlusses hält das Verstellglied 105 sicher und rüttelfest im Tragrahmen 10.

Das Stellglied 125 in Fi g. 8 hat ebenfalls den Flansch

117 und den Zapfen 118 angesetzt und auf dem Gehäusedeckel 128 ist von zwei Vorsprüngen eine Rille 123 gebildet. Am Tragrahmen 10 sind zwei Augen 126 angenietet, welche den Haltebügel 119 schwenkbar aufnehmen. Der Haltebügel 119 hat — im Gegensatz zum Haltebügel 109 in Fig.7 — ein federndes, leicht ■Ό durchgebogenes Mittelstück 122 und zwei steife Arme 120 und 121. Das Befestigen des Stellgliedes 123 geschieht in einfacher Weise dadurch, daß der Zapfen

118 in die Bohrung 127 eingeführt wird, bis der Flansch 117 ggf. unter Zwischenlage eines Dichtringes am Tragrahmen 10 zum Anliegen kommt Daraufhin wird der seitlich abgeklappte Haltebügel 119 Ober den Gehäusedeckel 128 geschwenkt und das federnde Mittelsiück 122 rastet in die Rille 523 ein. Mit diesem als Schnellverschluß gebildeten Haltebügel 119 ist ebenfalls

so eine rüttelsichere Befestigung des Stellgliedes 1^5 im Tragrahmen 10 gegeben.

Die beschriebenen Schnellverschlüsese sind in allen Systemen zur Regeiung der Leuchtweite von Scheinwerfern verwendbar, insbesondere bei handverstellbaren Systemen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, dessen Reflektor über ein Stellglied an einem Tragrahmen angelenkt und mindestens in vertikaler Richtung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (35, 45, 65, 75, 95, 105, 125) ein Gehäuse (36, 46, 66, 76, 96, 106) mit einem darin geführten Huborgan (34, 44, 64, 74, 94, 104) hau, welches Bestandteil einer Anlage zur Regelung bzw. Steuerung der Leuchtweite des Scheinwerfers ist; wobei das Huborgan mit dem Reflektor (12) verbunden und das Gehäuse mittels eines Schnellverschlusses am Tragrahmen (10) befestigbar ist.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise an der Innenseite (31) des Tragrahmens (10) mindestens zwei Rastausnehmungen (32) in axialer Richtung ausgestellt sind und daß vom Gehäuse (36) des Stellgliedes (35) zwei korrespondierende Rastnasen (39) abstehen, welche nach Art enies Bajonettverschlusses in die Rastausnehmungen (32) einrasten, wobei eine federnde Scheibe (29) zwischen dem Gehäuse (36) und dem Tragrahmen (10) gespannt ist (F i g. 2).

3. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Tragrahmens (10) mindestens drei Federzungen (50) abgewinkelt sind und daß jede Federzunge (50) einen Z-förmigen Endabschnitt (51) hat, welcher den Flansch (47) des Gehäuses (46) hintergreift, und da!) der Schnellverschluß als eine die Federzunge (50) umschließende, einteilige Schelle (49) ausgebildet ist (Fig.3).

4. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außesi eite des Tragrahmens (10) eine umlaufende Zarge (60) angebracht ist, deren Querschnitt eine V-Form hat, und daß ein« zweiteilige, scharnierartige Schelle (69) den Flansch (67) des Gehäuses (66) mit der Zarge (60) verspannt (F ig. 4).

5. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Flansch (77) vorzugsweise zwei Schlitze (81) ausgespart sind und daß von der Außenseite des Tragrahmens (10) zwei korrespondierende Winkelstücke (80) abstehen, so daß sich der Flansch (77) zuerst axial aufstecken und danach schwenken läßt, wobei ein vorzugsweise einteiliges Spannband (79) beide Winkelstücke (80) und den Flansch (77) umspannen (F i g. 5).

6. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnellverschluß als Verschraubung (89) ausgebildet ist, an dessen Innenring (90) ein Anschlag (91) und vorzugsweise drei den Flansch (97) hintergreifende Klauen (92) abstehen, und daß sich der Innenring (90) in eine Bohrung (93) des Tragrahmens (10) einschiebt und der Außenring (98) in bekannter Weise am Innenring (90) verschraubt (F ig. 6).

7. Scheinwerfer mit einem am Flansch de» Gehäuses angesetzten Zapfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Schnellverschlull ein zweiarmiger Haltebügel (109; 119) ausgebildet ist, welcher das Stellglied in axialer Richtung an den Tragrahmen (10) drückt (F i g. 7 u. 8).

8. Scheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (109) ein steifes, sich am Tragrahmen (10) abstützendes Mittelstück, (HO) sowie zwei federnde Arme (111) hat, daß jeder federnde Arm (IiI) gegen die Breitseite des Flansches (107) drückt, wobei der Endabschnitt (112) des Armes (Ul) am Tragrahmen (10) einrastet (F ig. 7).

9. Scheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (119) zwei steife Arme (120, 121) hat, wobei jeder Arm am Tragrahmen (10) schwenkbar angelenkt ist, und das federnde Mittelstück (122) des Haltebügels Ί19) in

ίο vorzugsweise einer Rille (123) am Gehäusedeckel (128) einschnappt (F i g. 8).