DE2403619C2

DE2403619C2 - Vorrichtung zum kontinuierlichen Ausrichten zweiteiliger Hartkapseln

Info

Publication number: DE2403619C2
Application number: DE2403619A
Authority: DE
Inventors: Hugh Pierce Indianapolis Ind. McKnight
Original assignee: Eli Lilly and Co
Current assignee: Eli Lilly and Co
Priority date: 1973-01-31
Filing date: 1974-01-25
Publication date: 1983-09-08
Also published as: JPS5528967B2; US3817423A; DE2403619A1; JPS49110495A; IT1007589B; GB1455662A

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Ausrichten zweiteiliger Hartkapseln gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. wi·; sie aus der DE-AS 20 31 031 bekanntgeworden ist.

Solche Hartkapseln werden in der pharmazeutischen Industrie seit Jahrzehnten zum Verpacken von Medikamenten benutzt, wobei jede Hartkapsel eine bestimmte Dosis des betreffenden Medikaments enthält. Jede Hartkapsel setzt sich aus einem Kapselkörper und einem Kappenteil zusammen. In der Regel hat der KapseJkörper eine größere Länge als der Kappenteil, so daß nach dem Ineinanderschieben der beiden Teile der freiliegende Teil des Kapselkörpers annähernd die gleiche Länge hat wie der KappenteiL Die geschlossenen, jedoch noch leeren Hartkapseln liegen in Form eines ungeordneten Haufens vor und müssen, ehe sie der Einrichtung zum Füllen zugeführt werden, so ausgerichtet werden, daß alle Hartkapseln eine Lage einnehmen, bei welcher die Kapselkörper in die gleiche Richtung weisen. Die so ausgerichteten leeren Kapseln werden an

ι» eine Kapselaufnahmeeinrichtung abgegeben, die ihrem Zweck entsprechend auf beliebige Weise ausgebildet sein kann; hierauf werden die Kapselteile voneinander getrennt, die Kapseln werden gefüllt und schließlich werden die Kapseln wieder verschlossen.

i-> Bei der bekannten Vorrichtung zur Ausrichtung zweiteiliger Hartkapseln ist der Aufgabebehälter stationär angeordnet und geht in einen Einfülltrichter über. Mit diesem Aufgabebehälter arbeiteten eine drehbare Zuführplatte, eine Mehrzahl von mit der

2υ Zuführplatte verbundenen, nach unten weisenden Abgaberohren und eine Ausrichtplatte zusammen, die dazu dient stehend angeordnete, jedo;". nicht gleichartig ausgerichtete Hartkapsein in eine waagerechte Lage zu bringen, so daß die Kapselkörper nach außen weisen.

Ferner ist dort eine Einrichtung vorgesehen, die dazu dient die waagerecht angeordneten Hartkapseln, deren Kapselköroer nach außen weisen, in eine senkrechte Lage zu bringen, bei der die Kapselkörper nach unten gerichtet sind. Eine weitere Einrichtung dient zum Auswerfen senkrecht angeordneter Hartkapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind. Schließlich sind eine Ausrichtplatte sowie eine Antriebsvorrichtung vorgesehen zwecks Erzeugung einer synchronen Drehbewegung der Elemente und Einrichtungen.

ij Während des Betriebes dieser Vorrichtung werden die im ortsfesten Behälter befindlichen unorientierten Hartkapseln in die senkrechten Abgaberohre überführt und von zwei Reihen von Nocken und Bürsten der Ausrichtplatte geordnet zugeführt. Diese bekannte Vorrichtung genügt jedoch noch nicht den Anforderungen an die gewünschte Schnelligkeit beim Ausrichten der Hartkapseln, auch läßt ihre Zuverlässigkeit Wünsche c lien, da durch die Nocken Hartkapseln beschädigt oder gar zerstört werden können.

4', Aus der US-PS 36 13 861 ist es bekanm. daß die Abgaberohre einer solchen Vorrichtung eine erste Reihe quer und an ihrer Außenseite angeordneter Schlitze aufweist, daß in der Ebene dieser Schlitze eine nach außen versetzte Leitrolle angeordnet ist und daß

in die Abgaberohre im Abstand von der ersten Reihe mit einer zweiten in der Umfangsrichtung verlaufenden Reihe von Querschlitzen versehen sind. Das Hemmen der in die Abgaberohre überführten Hartkapseln erfolgt dabei mit Hilfe eines endlosen Bandes, das durch die

r> obere Peihe von Schlitzen ragt. Aber auch mit dieser Ausbildung allein läßt sich die Arbeitsgeschwindigkeit nicht erhöhen.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe aigrunde. die bekannte Vorrichfing weiter zu verbessern, um den Durchsatz von Hankapseln zu erhöhen und gleichzeitig den Aufbau zu vereiuachen.

Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

b^; Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Durch die erfindungsgemäGe Ausbildung der Vorrichtung, insbesondere der Anordnung eines über einen

bestimmten Kreisbogen seitlich hin· und herbewegbaren Zuführungs- und Förderelementes, das sich gleichzeitig synchron mit den Abgaberöhren und der Ausrichtplatte dreht, wird eine gleichmiißige Zuführungsgeschwindigkeit von bis zu bO llartkapseln je Minute pro Ausgaberohr und damit eine Erhöhung des Durchsatzes auf mehr als 1000 Hurtkupsdn je Minute erzielt.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigt

F i g. I eine teilweise weggebroehen gezeichnete perspektivische Gesamtdarstellung einer Ausführungsform einer Vorrichtung zum Ausrichten von Kapseln:

F i g. 2a einen in einem etwas größeren Maßstab gezeichneten Teil der Draufsicht der Ausrichtplatte der Vorrichtung;

Fig. 2b einen Teilschnitt längs der Linie 2b-2i> in Fig. 2a;

F i £. 2c eine perspektivische Teild2rstc!li>?>g ^r Anordnung nach F i g. 2a und 2b;

F i g. 3a eine perspektivische Darstellung bestimmter Teile der Vorrichtung nach Fig. 1: und

F i g. 3b perspektivisch einen vergrößerten Ausschnitt aus F i g. 3a.

Zu der Vorrichtung zum mit hoher Geschwindigkeit erfolgenden kontinuierlichen Ausrichten bzw. Orientieren zweiteiliger Hartkapseln gehören ein Behälter ( zum Aufnehmen von regellos angeordnete»·' Kapseln, ein in seitlicher Richtung bewegbares bzw. drehbares Förderelement 8 zum Zuführen regellos orientierter Kapseln, das unmittelbar unter dem Behälter I angeordnet ist. mit ihm in Verbindung steht und damit zusammenarbeitet, ein konzentrisch zu den genannten Teilen angeordnetes, drehbares Abgabeelenient mit mehreren senkrecht angeordneten Rohren 15, die mit dem Förderelement 8 in Verbindung stehen und damit zusammenarbeiten, ein Ausrichtelement mit einer drehbaren Ausrichtplatte 28. einer Einrichtung 32. die dazu dient, stehend angeordnete, noch nicht gleichartig orientierte Kapseln derart waagerecht anzuordnen, daß die Kapselkörper nach außen ragen, sowie mit einer Einrichtung 35. die dazu dient, waagerecht liegende Kapseln, deren Kapselkörper nach außen ragen, derart in eine senkrechte Lage zu bringen, daß die Kapselkörper nach unten gerichtet sind, eine Einrichtung 40 zum Entfernen senkrecht angeordneter Kapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind, aus der Ausrichtplatte 28 sowie Einrichtungen, die dazu dienen, das Förderelement und das Abgabeelement sowie die Ausrichtplatte so anzutreiben, daß sie sich synchron drehen.

Im folgenden ist die Wirkungsweise der sich aus den genannten Teilen zusammensetzenden Vorrichtung im einzelnen beschrieben.

In Fig. 1 erkennt man einen zylindrischen Behälter 1, der mit einer ortsfesten zylindrischen Tragsäule 3 durch einen radialen Arm 4 bzw. gemäß F i g. 1 durch drei solche Arme verbunden ist. Die Anzahl der Arme 4 kann beliebig gewählt werden; die Arme dienen nur dazu, den Behälter 1 fest in seiner Lage zu halten. Somit könnte man auch eine beliebige andere Anzahl von mehr als zwei Armen vorsehen. In F i g. 1 ist einer der drei dargestellten Arme zusammen mit dem vorderen Teil des Behälters 1 weggebroehen dargestellt, um weitere Teile erkennbar zu machen, die mit dem Behälter 1 zusammenarbeiten, dem die ungeordneten zweiteiligen Hartkapseln zugeführt werden. Gemäß Fig. 1 hat der

Behälter I einen Innendurchmesser, dor größer ist als der Durchmesser des Förderclements 8. Um den Behälter 1 mit dem Förderclement 8 zu verbinden, weist der Behälter einen geneigten Abschnitt 2 auf. der sich vom unteren Rand des eigentlichen Behälters aus zur oberen Außenkante des Förderelements 8 erstreckt. Der Behälter I kann natürlich jede beliebige Größe haben und gegebenenfalls so ausgebildet sein, daß sein Innendurchmesser gleich dem Außcndurchmessei' des Förderelements 8 ist. Alternativ kann der Innendurchmesser des Behiilters I erheblich größer sein als der Außendurchmesser des Förderelemcnis 8, und er kann im Vergleich zu F i g. 1 eine völlig andere Gestalt haben. Es ist nur erforderlich, daß der Behälter eine ausreichende Menge an regellos gelagerten Kapseln aufnehmen kann. Hierbei ist es jedoch wichtig, daß in der Ebene der Oberseite des Förderelements 8 der untere Rand des Behälters mit der Oberseite des Förderelements an dessen äußeren Rand zusammentrifft.

Ferner erkennt man in F i g. 1 ein kegelförmiges Bauteil 5, das sich von den am weitesten innen liegenden Punkten am Umfang von trichterförmig erweiterten öffnungen 9 des Förderelements 8 aus zu einem Punkt in der Nähe der ortsfesten, senkrechten Tragsäule 3 erstreckt. Dieses Bauteil dient dazu, die regellos gelagerten, sich nach unten bewegenden Kapseln nach unten in Richtung auf die öffnungen 9 des Förderelements S zu leiten.

Da der untere Rand des konischen Bauteils 5 der Oberseite des Förderelemenls 8 an den radial am weitesten innen liegenden Punkten der Ränder der öffnungen 9 unmittelbar benachbart ist. und da die Wand des Behälters I an den am weitesten außen liegenden Punkten der öffnungen 9 des Förderelements zusammentrifft, werden die Kapseln in dem Behälter unter der Wirkung der Schwerkraft den sich nach oben trichterförmig erweiternden Öffnungen 9 zugeführt, und es sich keine Flächen vorhanden, an denen Kapseln hängenbleiben können, so daß sie von der Zuführungseinrichtung nicht erfaßt werden.

Gemäß F i g. 1 ist an einem der den Behälter 1 mit der senkrechten Tragsäule 3 verbindenden radialen Arme 4 ein flexibler Abweiser 7 mit Hilfe einer einfachen Verbindungseinrichtung 6 befestigt.

Das konische Bauteil 5 ist in F i g. 1 weggebroehen gezeichnet, damit man die Antriebseinrichtung erkennt, die dazu dient, das sich drehende Förderelement 8 während seiner Drehung hin- und herzubewegen. Zu dieser Antriebseinrichtung gehört ein Zahnrad 11, das an der senkrechten Tragsäule 3 befestigt ist. so daß es sich nicht drehen kann. Gemäß Fig. 2c !.t das Förderelement 8 mit einem radialen Schlitz 10 versehen, und es ist ein Ritzel 12 vorhanden, das einen exzentrischen Nocken 14 antreibt, welcher in dem Schlitz 10 angeordnet ist. Das durch das Zahnrad 11 antreibbare Ritzel 12 zum Betätigen des exzentrischen Nockens 14 in dem Schütz 10 ist mit dem Nocken durch eine Welle 13 verbunden, die gemäß Fig. 2b und 2c in einer Öffnung einer das Förderelement 8 tragenden Konstruktion drehbar gelagert ist

Beim Betrieb der Vorrichtung nach F i g. 1 läuft das Förderelement 8 mit der gleichen Drehzahl um wie das zugehörige Abgabeelement, zu dem ein konzentrisch mit dem Förderelement angeordneter Drehkranz von Rohren 15 gehört, die im wesentlichen gleichachsig mit den öffnungen 9 des Förderelements angeordnet sind. Gemäß F i g. 1 sind die einen Kranz bildenden

senkrechten Rohre 15, die das Abgabeelement der Vorrichtung bilden, unmittelbar unter dem förderelement 8 angeordnet. Die Rohre des Abgabeelements laufen als Ganzes synchron mit der Drehbewegung des Förderelements C um. Das Förderelement 8. das auf der > Tragsäule J frei drehbar gelagert ist, stützt sich an der Tragkonstruktion, an der das Abgabeelement befestigt ist. ab. ist jedoch mit der Tragkonstruktion nicht fest verbinden. Die sich nach oben trichterförmig erweiternden öffnungen 9 des Förderclements 8 sind so i'¹ angeordnet, daß sie im wesentlichen in axialer Fluchtung mit den Rohren 15 des Abfcabeelements stehen. Damit das Förderelement 8 gedreht werden kann, ist ein linde der Welle 13. an welcher der exzentrische Nocken 14 zum Hin- und Herbewegen des ι > Förderelements 8 während seiner Drehbewegung befestigt ist, in der Tragkonstruktion für das Förderelement und das Abgabeelcment in der .ms F i g. 2b und 2c ersichtlichen Weise drehbar gelagert. Somit können sich düs Förderelemeni S un^ ^»^r K^rnn^v v^on R^hr^n 15 ·-" gemäß Fig. 2c gemeinsam in Richtung des Pfeils drehen, doch kann sich das Förderelement gleichzeitig längs eines kurzen Kreisbogens hin- und herdrehen, wobei diese Bewegung dazu beiträgt, die Kapseln aus dem Behälter 1 in die sich nach oben trichterförmig -"> erweiternden Öffnungen 9 des Förderelements zu führen.

Jedes der Rohre 15 ist gemäß Fig. 1 auf seiner nach außen gerichteten Seite mit einem ersten Querschlitz 16 versehen. Alle Querschlitze 16 liegen in der gleichen >" waagerechten Ebene und erstrecken sich in der Umfi'igsrichtung des durch die Rohre gebildeten Abgabeelements; jedes der Rohre 15 weist einen solchen Querschlitz 16 auf.

Gemäß Fig. 1 ist eine erste Leitrolle 19 vorhanden, '>'> die in der gleichen waagerechten Ebene angeordnet ist wie die Querschlitze 16 der Rohre 15. und die gegenüber dem Kranz von Rohren nach außen versetzt ist. Die erste Leitrolle 19 ist auf einem Säulenteil 18 drehbar gelagert. Über diese erste Leitrolle läuft ein erster -*" flexibler O-Ring 17. der stets in die Querschlitze 16 mehrerer der Rohre 15 eingreift.

Beim Betrieb der Vorrichtung werden die regellos gelagerten Kapseln über die sich nach oben trichterförmig erweiternden Öffnungen 9 des Förderelements 8 den verschiedenen Rohren 15 des beschriebenen Kranzes zugeführt. In diesen Rohren fallen die Kapseln unter der Wirkung der Schwerkraft herab, bis ihre Bewegung durch den flexiblen O-Ring 17 unterbrochen wird, der ein weiteres Herabfallen der betreffenden ⁵ⁿ Kapseln verhindert, bis das Förderelement während seiner Drehbewegung einen Punkt erreicht, an dem der flexible O-Ring 17 die Querschlitze 16 der betreffenden Rohre 15 verläßt, um dann über die erste Leitrolle 19 zu laufen. An diesem vorbestimmten Punkt können Kapseln, deren weiteres Herabfallen vorher durch den flexiblen O-Ring 17 verhindert wurde, in den betreffenden Rohren 15 weiter herabfallen.

An dem durch die Rohre 15 gebildeten Abgabeelement ist eine Ausrichtplatte 28 befestigt, welche die das Abgabeelement verlassenden Kapseln aufnimmt Die Ausrichtplatte ist unterhalb der ersten Querschlitze 16 der Rohre 15 in einem Abstand von diesen Querschlitzen angeordnet, der etwa dem 1 ^fachen der Länge jeder Kapsel entspricht Unmittelbar über der Ausrichtplatte 28 ist jedes der Rohre 15 mit einem zweiten, nach außen gerichteten Schlitz 21 versehen, und mit diesen Schlitzen arbeitet ein zweiter flexibler O-Ring 20 zusammen, der gemäß F i g. 1 über eine zweite Leitrolle 23 läuft, die in der gleichen Lbenc angeordnet ist wie die Querschlitze 21, die jedoch gegenüber der Ausrichtplatte 28 nach außen versetzt ist. Die Leitrolle 23 ist auf einem Säulenteil 22 drehbar gelagert und gegenüber der ersten Leitrolle 19 in der Umfangsrichtung um einen Winkel von etwa 120° bis etwa 160° versetzt.

Beim Betrieb der Vorrichtung wird die Bewegung der Kapseln, die an dem ersten flexiblen O-Ring 17 dort vorbeigefallen sind, wo der erste O-Ring die Querschlitze 16 der Rohre 15 verließ, um über die erste Leitrolle 19 zu laufen, durch den zweiten flexiblen O-Ring 20 unterbrochen. Wenn die Kapseln, deren Bewegung durch den zweiten flexiblen O-Ring 20 unterbrochen worden ist, in der Vorrichtung durch die sich drehende Aiisrichtplatte 28 bewegt werden, gelangen sie schließlich zu einem Punkt, an dem der zweite flexible O-Ring 20 aus den Querschlitzen 21 bestimmter Rohre 15 austritt, um über die zweite Leitrolle 23 zu laufen. Sobald dies geschieht, können die Kapseln ungehindert herabfallen, um von der Ausrichtplatte 28 aufgenommen zu werden.

Die in Fig. 3a mit weiteren Einzelheiten dargestellte Ausrichtplatte 28 nimmt die von dem Abgabeelement bzw. den Rohren 15 abgegebenen Kapseln auf. Gemäß F i g. 3a ist die Ausrichtplatte 28 mit mehreren senkrechten Öffnungen 29 versehen, deren Durchmesser im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser der Rohre 15 ist, welche die unterschiedlich orientierten Kapseln der Ausrichtplatte 28 zuführen. Diese öffnungen 29 arbeiten mit den Rohren 15 zusammen, mit denen sie gleichachsig angeordnet sind. Die Anzahl der öffnungen 29 in der Ausrichtplatte ist gleich der Anzahl der das Abgabeelement bildenden Rohre 15. Von der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte 28 aus erstrecken sich zu den radial am weitesten außen liegenden Teilen der Öffnungen 29 senkrechte Schlitze 30. die jeweils mit einer der öffnungen 29 in Verbindung stehen. Diese senkrechten Schlitze 30. die Verbindungen zwischen den äußeren Teilen der öffnungen 29 einerseits und der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte 28 andererseits herstellen, haben eine Breite, die etwas geringer ist als der Außendurchmesser sowohl der Kappenteile als auch der Kapselkörper der zweiteiligen Kapseln, die mit Hilfe der Vorrichtung gleichartig orientiert werden sollen.

Wenn eine beliebig orientierte Kapsel durch das Abgabeelement freigegeben wird und in eine Öffnung 29 der Ausrichtplatte 28 fällt, während der zweite flexible O-Ring 20 über die Leitrolle 23 läuft, wird ein weiteres Herabfallen dieser Kapsel in der Öffnung 29 durch eine Anschlagplatte 31 verhindert, die gemäß F i g. 1 und 3a ortsfest unmittelbar unter der Ausrichtplatte 28 angeordnet ist Die Anschlagplatte 31 erstreckt sich längs des Umfangs der Ausrichtplatte 28 über einen Bereich, der annähernd dem Winkelbereich entspricht, innerhalb dessen der zweite flexible O-Ring 20 über die Leitrolle 23 läuft.

Ferner ist die Ausrichtplatte 28 gemäß F i g. 1,3a und 3b mit drei waagerechten Schlitzen 36, 37 und 38 versehen, die sich von der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte aus nach innen annähernd bis zu einer senkrechten Zylinderfläche erstrecken, welche durch die radial am weitesten innen liegenden Teile der Öffnungen 29 in der Ausrichtplatte 28 bestimmt ist Für ein einwandfreies Arbeiten der Vorrichtung werden mindestens drei solche Schlitze benötigt, doch könnte man gegebenenfalls weitere derartige Schlitze vorse-

In den mittleren Schiit/ 37 der Ausrichtplatte 28 ragt gemäß Fig. 1 und 3a eine ortsfeste Lagebcstimmungsplatte 32 hinein, die sich von einem Punkt in der Nähe des inneren Umfangs des Schlitzes 37 aus zu einer gegenüber der Alisrichtplatte nach außen versetzten Tragsäule 33 erstreckt Die Lagebestimmungsplatte 32 ist so angeordnet, daß der Punkt, an dem sie von einer in der Ausrichtplr'.te 28 befindlichen Kapsel erstmalig berührt wird, senkrecht über dem mittleren Teil der Anschlagplatte 31 liegt. Außerdem trifft die Lagebestimmungsplatte 32 mit der Ausrichtplatte 28 unter einem solchen Winkel zusammen, daß sie sich an dem betreffenden Schnittpunkt im wesentlichen tangential zu der Ausrichtplatte erstreckt.

Die Lagebestimmungsplatte 32 ist so angeordnet, daß mit ihr die unterschiedlich orientierten Kapseln in der Ausrichtplatte 28 in Berührung kommen und durch diese Platte aus den Öffnungen 29 in die Schlitze 30 überführt werden, wie es in F i r. 3a gezeigt ist. Bei ihrer Bewegung aus den öffnungen 29 heraus, in denen sich die Kapseln ungehindert bewegen können, in Richtung auf die Schlitze 30, deren Breite kleiner ist als der Außendurchmesser sowohl des Kappenteils als auch des Kapselkörpers, werden sie Kapseln dadurch gehemmt, daß zwischen dem Kappenteil und dem Schlitz 30 der Ausrichtplatte 28 Reibung zur Wirkung kommt. Während die Kapseln in dieser Weise festgehalten werden, übt die Lagebestimmungsplatte 32 weiter eine Kraft auf die Kapseln aus, und zwar derart, daß die Kapseln so gedreht bzw. geschwenkt werden, daß schließlich die Kapselkörper aller Kapseln gegenüber der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte 28 nach außen ragen. Diejenigen in den Öffnungen 29 befindlichen Kapseln, bei denen der Kappenteil nach unten gerichtet ist, werden so gedreht, daß der Kapselkörper im unteren Teil der Ausrichtplatte 28 nach außen gerichtet ist. Diejenigen Kapseln, welche in den Öffnungen 29 so angeordnet sind, daß der Kapselkörper nach unten weist, werden durch die Lagebestimmungsplatte 32 so geschwenkt, daß der Kapselkörper nahe dem oberen Teil der Ausrichtplatte 28 nach außen weist.

Hierauf werden die in der soeben beschriebenen Weise positionierten Kapseln infolge der Drehbewegung der Ausrichtplatte 28 längs eines Kreisbogens bewegt, wobei die im oberen Teil der Ausrichtplatte enthaltenen Kapseln über die Lagebestimmungsplatte 32 hinweggleiten, während die im unteren Teil der Ausrichtplatte enthaltenen Kapseln über die Unterseite der Lagebestimmungsplatte 32 hinwegbewegt werden. Die Kapseln bewegen sich weiter zusammen mit der Ausrichtplatte, bis sie gemäß Fig.3a zur Anlage an einer Wende- bzw. Umorientierungsschiene 35 kommen.

Die ortsfest angeordnete Schiene 35 ist gemäß Fig.3a gegenüber der Ausrichtplatte 28 nach außen versetzt, jedoch der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte unmittelbar benachbart Der Anfangspunkt der Schiene 35 befindet sich an einem Punkt, der unmittelbar über der Ausrichtplatte 28 liegt, und von diesem Punkt aus erstreckt sich die Schiene allmählich nach unten bis zu einem unter der Ausrichtplatte liegenden Punkt Die Schiene 35 hat über ihre ganze Länge im wesentlichen die gleiche Krümmung wie die äußere Umfangsfläche der Ausrichtplatte 28, und sie wird durch ein Säuienteil 34 unterstützt

Wenn die in der beschriebenen Weise angeordneten

Kapseln auf die Wencleschienc 35 treffen, während sich die Ausrichtplatte 28 gemäß Fi g. 3a im Uhrzeigersinne dreht, bewirkt dl·. Berührung des Kapselkörpers mit der Schiene 35, daß der Kapselkörper in eine Lage gebracht wird, bei der er nach unten weist. Somit werden sämtliche Kapseln von den senkrechten Schlitzen 30 der Ausrichtplatte 28 aufgenommen, denn während des Arbeitsschritts, mittels dessen der Kapselkörper nach unten geschwenkt wird, führt der Kappenteil, der reibungsschlüssig mit den Wänden des senkrechten Schlitzes 30 in der Ausrichtplatte 28 zusammenarbeitet, eine Schwenkbewegung aus, und dies hat zur Folge, daß diejenigen Kapseln, welche sich im oberen Teil der Ausrichtplatte befanden, ihre Lage weiter beibehalten. Diejenigen Kapseln, welche sich im unteren Teil der Ausrichtplatte befanden, verbleiben in ihrer Lage, nachdem der Kapselkörper nach unten geschwenkt worden ist.

Die endgültig orientierten Kapseln werden durch die sich drehende Ausrichtplatte 28 weiter längs einer Kreisbahn bewegt, bis sie in Berührung mit einer Abgabeeinrichtung 40 kommen, zu der gemäß Fig. 3a und 3b mehrere auf einem Säulenteil 39 frei drehbar gelagerte Räder gehören, die teilweise in die waagerechten Schlitze 36, 37 und 38 der Ausrichtplatte hineinragen, und zwar annähernd über die ganze Tiefe der senkrechten Schlitze 30. Wenn die Kapseln beim Betrieb der Vorrichtung auf die frei drehbaren Räder 40 treffen, drücken diese Räder die Kapseln aus den senkrechten Schlitzen 30 der Ausrichtplatte heraus und zurück in die öffnungen 29, in denen die Kapseln ungehindert bewegbar sind, da sie in den Schlitzen nicht durch Reibungskräfte festgehalten werden, so daß sie unter der Wirkung der Schwerkraft herabfallen, um zu einer Kapselaufnahmeeinrichtung zu gelangen, woraufhin die Kapseln der weiteren Verarbeitung zugeführt werden.

Lin wichtiges Merkmal der Vorrichtung zum kontinuierlichen, mit hoher Geschwindigkeit erfolgenden Orientieren zweiteiliger Hartkapseln besteht in der Verwendung des hin- und herbewegbaren Förderelements 8. F i g. 2a, 2b und 2c veranschaulichen, auf welche Weise das Förderelement 8 mechanisch betätigt wird. Gemäß der Erfindung hat es sich gezeigt, daß es nicht ausreicht, lediglich ein einfaches Abgaberohr vorzusehen, wenn der Ausrichtplatte 28 regellos angeordnete Kapseln gleichmäßig mit einer hohen Geschwindigkeit iujeführt werden sollen. Es wurde festgestellt, daß es zur Erzielung einer hohen Arbeitsgeschwindigkeit beim Ausrichten von Kapseln zweckmäßig ist, zusätzlich zu der Drehbewegung der Einrichtung zum Zuführen von Kapseln zu den Abgaberohren eine hin- und hergehende Bewegung vorzusehen, und daß es hierdurch möglich ist, eine gleichmäßige Zuführungsgeschwindigkeit von bis zu 60 Kapseln je Minute bei jedem Abgaberohr der Ausrichtplatte 28 zu erzielen. Das Förderelement 8 kann zwar aus einem beliebigen geeigneten Werkstoff bestehen, dorch hat es sich gezeigt, daß eine einfache Aluminiumlegierung zu bevorzugen ist Das Förderelement 8 dreht sich allgemein synchron mit dem Kranz von Abgaberohren 15. Zwar wird es nicht für unbedingt erforderlich gehalten, sich nach oben trichterförmig erweiternde Öffnungen 9 vorzusehen, um die Kapseln aus dem ungeordneten Haufen in dem Behälter 1 den Abgaberohren 15 zuzuführen, doch hat es sich gezeigt, daß es vorteilhaft ist diese Öffnungen in der beschriebenen Weise auszubilden. Bei dem Förderelement 8 haben die Öffnungen 9 zum Zuführen von

Il

Kapsln zu dem Abgabeelemcnt einen Durchmesser, der etwas größer ist als der größte Außendurchmesser der der Alisrichtplatte 28 zuzuführenden Kapseln. Die sich nach eben trichterförmig erweiternden öffnungen 9 des Förderelemenls 8 stehen in Verbindung mit den einen Kranz bildenden Rohren 15 des Abgabedernents und sind im wesentlichen in Fluchtung damit angeordnet. Das FörderHement 8 arbeite! mit dem Abgabeelement zusammen, während sich die beiden Elemente im Gleichtakt drehen, und obwohl diese Elemente miteinander gekuppelt sind, sind sie nicht starr miteinander verbunden. Die hin- und hergehende Bewegung des Förderelements 8 während seiner Drehbewegung führt zu einer stärkeren Turbulenz in dem ortsfesten Bett, das durch die ungeordneten Kapseln gebildet wird, so daß diese Bewegung dazu beiträgt, es den Kapseln zu ermöglichen, sich ungehindert zu den Öffnungen 9 des Förder- bzw. Zuführungselemeris zj L ewegen.

Die hin- und hergehende Bewegung des Förderelcments 8 wird dadurcli hervorgerufen, daß mit dem radialen Schlitz 10 des Förderelements der exzentrische Nocken 14 τ. isammenarbeitet, der gedreht '.vird, um das Förderelement im Vergleich zu der gesamten Vorrichtung zuerst mit einer höheren Geschwindigkeit zu bewegen, woraufhin das Förderelement in der Gegenrichtung, d. h. langsamer als die übrigen Teile der Vorrichtung, bewegt wird. Zu diesem Zweck ist das Zahnrad 11 mit der Tragsäule 3 so verbunden, daß es sich nicht drehen kann, jedoch mit dem Ritzel 12 zusammenarbeitet, mittels dessen der exzentrische Nocken 14 angetrieben wird, der nacheinander vollständige Umdrehungen um 360° ausführt. Das Ritzel 12 und der exzentrische Nocken 14 sind mit der Welle 13 drehfest verbunden, die in die Konstruktion hineinragt, welche ein Tragstück sowohl für das Förderelement 8 als auch für die Rohre 15 bildet, durch die hindurch die regellos gelagerten Kapseln der Ausrichtplatte 28 zugeführt werden. Die Welle 13 ist in der Tragkonstruktion frei drehbar gelagert, sie bildet bezüglich des rörderelements 8 ein Lagebestimmungsglied, und sie hält die öffnungen 9 .des Förderelements 8 im wesentlichen in axialer Fluchtung mit den Rohren 15 zum Zuführen von Kapseln zu der Ausrichtplatte 28.

Natürlich kann man auch eine andere Einrichtung vorsehen, die dazu dient, die endgültig orientierten Kapseln aus den senkrechten Schlitzen 30 der Ausrichtplatte 28 heraus wieder in die öffnungen 29 zu überführen, von denen die Kapseln aus der Vorrichtung abgeführt werden. Beispielsweise könnte man ortsfeste Gleitkufen in den waagerechten Schlitzen 36,37 und 38 der Ausrichtplatte 28 so anordnen, daß sie sich unter einem spitzen Winkel zu ihrem Umfang erstrecken; hierbei würde die gleiche Wirkung erzielt werden. Es hat sich jedoch gezeigt, daß die in F i g. 3b dargestellten, frei drehbaren Räder 40 eine einfache Einrichtung bilden, und daß sie nicht zu einer Beschädigung der endgültig orientierten Kapseln bei ihrer Bewegung aus den senkrechten Schlitzen 30 zu den Öffnungen 29 der Ausrichtplatte 28 führen.

Zwar könnte man bei der Vorrichtung Rohre 15 in jeder sich in vernünftigen Grenzen haltenden Anzahl von etwa 5 oder 6 bis zu z. B. 100 vorsehen, wobei die Rohre mit einer entsprechenden Anzahl von öffnungen 29 der Ausrichtplatte zusammenarbeiten, um ein nit hoher Geschwindigkeit erfolgendes, kontinuierliches Ausrichten zweiteiliger Hartkapseln zu ermöglichen, doch hat es sich ^<Tezs'^of* HaR «j^h ^^jfn ^ri^nM^r^n ^**γ Kapseln der höchste Wirkungsgrad erzielen läßt, wenn die Anzah! der Orientierungsstationen /wischen etwp 20 und etwa 40 liegt.

Zwar ist die räumliche Beziehung zwischen den verschiedenen Bauteilen der beschriebenen Vorrichtung zum Orientieren bzw. Ordnen zweiteiliger Hartkapseln beispielsweise aus Fig. 1 ersichtlich, doch ist zu bemerken, daß man im Rahmen der Erfindung auch erhebliche Abänderungen vorsehen könnte. Beispielsweise könnte man die Länge der Rohre 15 zum Abgeben beliebig orientierter Kapseln an die Ausrichtplatte 28 im Vergleich zu F i g. 1 in weiten Grenzen variieren. Es ist nur erforderlich, daß die Rohre eine solche Lange haben, daß sie zwischen dem Förderelement 8 und dem ersten flexiblen O-Ring 17 eine oder mehrere Kapseln aufnehmen können; vorzugsweise entspricht die Mindestlänge der Rohre dem l.5fachen der IJJnge einer Kapsel. Ferner braucht weder die Anschlagplatte 31 noch die Lagebestimmungsplatte 32 so breit zu sein, wie es ir F i g. 1 gezeigt ist. Es ist nur erforderlich, daß diese Platten vorhanden sind, um zu verhindern, daß die Kapseln aus den öffnungen 29 der Ausrichtplatte 28 zu verhindern, und um die Kapseln in der beschriebenen Weise aus den Öffnungen 29 in die senkrechten Schlitze 30 der Ausrichtplatte zu überführen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum kontinuierlichen Ausrichten zweiteiliger Hartkapseta mit hoher Geschwindigkeit, mit einem stationären Behälter zum Aufnehmen der einen ungeordneten Haufen bildenden Hartkapseln, einer drehbaren Zuführplatte, einer Mehrzahl von mit der Zuführplatte verbundenen, nach unten weisenden Abgaberohren, einer Ausrichtplatte, die dazu dient, stehend angeordnete, jedoch nicht gleichartig ausgerichtete Hartkapseln in eine waagerechte Lage zu bringen, so daß die Kapselkörper nach außen weisen, einer Einrichtung, die dazu dient, die waagerecht angeordneten Hartkapseln, deren Kapselkörper nach außen weisen, in eine senkrechte Lage zu bringen, bei der die Kapselkörper nach unten gerichtet sind, einer Einrichtung zum Auswerfen senkrecht angeordneter Hartkapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind, aus der Ausrichtplatte, sowie mit einer Antriebseinrichtung zur Erzeegdng einer synchronen Drehbewegung der Elemente und Einrichtungen, dadurch ge kennzeichnet, daß die Zufuhrplatte (8) nicht nur drehbar, sondern auch in seitlicher Richtung hin- und herbewegbar ist, daß die Abgaberohre (15) ausschließlich geradlinig ausgebildet und mit der Ausrichtplatte (28) oberhalb derselben gekuppelt sind, daß die Abgaberohre (15) eine erste Reihe quer und an ihrer Außenseite angeordnete Schlitze (16) aufweist, daß in der Ebene dieser Schlitze (16) eine jo nach außen versetzte Leitrolle (19) angeordnet ist, daß ein ers 'T flexibler O-Ring (17) vorhanden ist, der über die erste Leitrolle (>9) läuft und jeweils mit den ersten Schlitzen (16) mehrerer Abgaberohre (15) zusammenarbeitet, dab die Abgaberohre (15) im Abstand von der ersten Reihe mit einer zweiten in der Umfangsrichtung verlaufenden Reihe von Querschlitzen (21) versehen sind, daß eine zweite Leitrolle (23) vorhanden ist. die gegenüber der zweiten Reihe von Querschlitzen (21) nach außen versetzt und in der gleichen Ebene wie diese Querschlitze (21) angeordnet und gegenüber der ersten Leitrolle (19) umfangsmäßig versetzt ist, und daß über die zweite Leitrolle (23) ein zweiter flexibler O-Ring (20) läuft, der jeweils mit den zweiten Querschlitzen (21) mehrerer Abgaberohre (15) zusammenarbeitet, daß eine Einrichtung zur Kompressionshalterung der Hartkapseln in der Ausrichtplatte (28) und daß schließlich eine Einrichtung zur Entnahme fertig ausgerichteter Hartkap- 5» sein vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß ein flexibler Abweiser (7) vorhanden ist, der in dem stationären Behälter (1) in der Querrichtung zwischen der zylindrischen Wand des Behälters (1) und einem zentralen, konischen Bauteil (5) angeordnet ist. und daß der flexible Abweiser (7) von einem der Arme (4) getragen wird, die ein zentrales Säulenteil (3) mit der zylindrischen Wand des Behälters (1) verbinden. m>

3. Vorrichtung nach Anspruch I₁ dadurch gekennzeichnet, daß die hin- und hergehende Bewegung der Zuführplatte (8) durch einen exzentrischen Nocken (14) hervorrufbar ist, der in einen Schlitz (10) der Zuführplatte eingreift, dessen längere Achse in b5 Richtung eines Radius der Zuführplatte verläuft, daß der exzentrische Nocken (14) durch ein ortsfestes Zahnrad (11) angetrieben wird, das drehfest mit dem zentral angeordneten Säulenteil (3) verbunden ist, und daß dieses Zahnrad ein mit dem exzentrischen Nocken (14) drehfest verbundenes Ritzel (12) antreibt, um den Nocken (14) in Drehung zu versetzen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Reihe von Schlitzen (16) in einem Abstand vom oberen Ende der Aügaberohre (15) angeordnet ist, der mindestens gleich dem l^fachsn der Länge der zweiteiligen Hartkapseln ist, und daß der Abstand der zweiten Reihe von der eisten ebenfalls mindestens das l^fache beträgt

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zu dem Ausrichtelement eine drehbare Ausrichtplatte (28) gehört, die fest- mit der Unterseite des Abgabeelements verbunden ist und mehrere senkrechte Öffnungen (29) aufweist, die in Verbindung mit den Abgaberohren (15) des Abgabeelements stehen, damit zusammenarbeiten und im wesentlichen den gleichen Innendurchmesser haben wie die Abgaberohre, daß die Dicke der Ausrichtplatte (28) etwas größer ist als die Länge der auszurichtenden zweiteiligen Hartkapseln, daß die Ausrichtplatte (28) mit senkrechten Schlitzen (30) versehen ist, die sich von der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte (28) aus zu jeder der senkrechten öffnungen (29) erstrecken, daß die Breite der senkrechten Schlitze (35) etwas kleiner ist als der Außendurchmesser sowohl des Kappenteils als auch des Körpers jeder der mittels der Vorrichtung auszurichtenden Hartkapseln, und daß die Ausrichtpiatte (28) mit mehreren in der Umfangsrichtung verlaufenden Schlitzen (36,37,38) versehen ist. die zwischen der Oberseite und der Unterseite der Ausrichtplatte (28) in gleichmäßigen Abständen verteil! sind und sich von der äußeren Umfangsfläche der Ausrichtplatte (28) aus nach innen bis zu einer senkrechten Zylinderfläche erstrecken, die durch radial am weitesten innen liegenden Teile der senkrechten öffnungen der Ausrichtplatte (28) bestimmt im.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5. dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar unter der Ausrichtplatte (28) eine ortsfeste Anschlagplatte (31) angeordnet ist. die sich von einem Punkt kurz vor dem Punkt, an dem der zweite flexible O-Ring (20) die in der Umfangsrichtung verlaufende zweite Reihe von Querschlitzen (21) der Abgaberohre (15) verläßt, um über die zweite Leitrolle (23) zu laufen, bis zu einem Punkt kurz hinter demjenigen Punkt erstreckt, an dem eine Lagebestimmungsplatte (32). die dazu dient, die beliebig orientierten Hartkapseln aus den senkrechten öffnungen (29) in die senkrechten Schlitze (30) zu überführen, aus dem in der Umfangsrichtung verlaufenden Schlitz (37) der Ausrichtplatte (28) herausragt, in dem sie angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5. dadurch gekennzeichnet, daß eine Lagebestimmungsplatte (32) in dem mittleren Schlitz (37) der drei in der Umfangsrichtung verlaufenden Schlitze (36, 37, 38) der Ausrichtplatte (28) angeordnet ist, daß die Anordnung dieser Lagebestimmungsplatte (32) derart ist, daß ihre Vorderkante mit den zweiteiligen Hartkapseln in den senkrechten öffnungen (29) der Ausrichtplatte (28) längs einer Linie in Berührung kommt, die an der Berührungsstelle zwischen der

Lagebestimmungsplatte (32) und den Harikapseln im wesentlichen tangential zu der Ausrichtplatte (28) verläuft und sich weiter zu einem Punkt außerhalb der Ausrichtplatte (28) erstreckt, an dem die Lagebestimmungsplatte (32) mit einer ortsfesten Tragsäule (33) verbunden ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet daß eine Wendeschiene (35) vorhanden ist, die nahe der äußeren Urafangsfläche der Ausrichtplatte (28) angeordnet ist, und sich von einem Punkt kurz hinter der Lagebestimmungsplatte (32) in der Drehrichtung der Ausrichtplatte (28) bis zu einem Punkt kurz vor dem Punkt, erstreckt, an dem die endgültig ausgerichteten Hartkapseln von der Ausrichtplatte (28) angegeben werden, daß diese Wendeschiene (35) an einem Punkt unmittelbar oberhalb der Ausrichtplatte (28) beginnt, und daß sich die Wendeschiene (35) schräg nach unten zu einem Punkt unmittelbar unter der Ausrichtplatte (28) erstreckt, wo die Wendeschiene (35) an einer ortsfesten Tragsäule (34) befestigt ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daü zu der Einrichtung zum Auswerfer senkrecht angeordneter Hartkapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind, aus der Ausrichtplatte (28) mehrere frei drehbare Räder (40) gehören, die auf gleicher Höhe mit der Ausrichtplatte (28) angeordnet und auf einem ortsfesten Säulenteil (39) gelagert sind, und daß die Anordnung der frei drehbaren Räder (40) derart ist, daß die Räder (40) an einer Stelle in die in der Umfangsrichtung verlaufenden Schlitze (36, 37, 38) der Ausrichtplatte (28) annähernd bis zu einer senkrechten Zylinderfläche hineinragen, die durch die radial am weitesten außen liegenden Teile der senkrechten Öffnungen (29) der Ausrichtplatte (28) bestimmt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß zu der Einrichtung zum Auswerfen von senkrecht angeordneten Hartkapseln, deren Kapselkörper nach unten gerichtet sind, aus der Ausrichtplatte (28) mehrere Gleitschienen gehören, von denen jede jeweils in einem der in der Umfangsrichtung verlaufenden Schlitze (36, 37, 38) der Ausrichtplatte (28) angeordnet ist, Jaß jede Gleitschiene in den zugehörigen Schlitz etwa bis zu der senkrechten Zylinderfläche hineinragt, die durch die radial am weitesten außen liegenden Teile der senkrechten Öffnungen (29) der Ausrichtplatte (28) bestimmt ist, und daß die Gleitschienen aus den Schlitzen (36,37,38) untei einem spitzen Winkel zur Drehrichtung der Ausrichtplatte (28) herausragen und sich zu einer ortsfesten Tragsäule erstrecken, an der sie befestigt sind.