DE2311408A1

DE2311408A1 - Ventil

Info

Publication number: DE2311408A1
Application number: DE19732311408
Authority: DE
Inventors: Heinz Leiber
Original assignee: Teldix GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1973-03-08
Filing date: 1973-03-08
Publication date: 1974-09-19
Also published as: DE2311408C2

Description

Ventil Die J!.Yfindun betrifft ein Ventil mit drei oder vier Anschlüssen nach Patent (Yatentanmeldung P 22 57 213.0), bei dem der Anker aufgrund der Wirkung einer ersten Feder in einer Ausgangastellung gehalten wird, in der der erste und der zweite Anschluß miteinander verbunden sind, und der dritte Anschluß durch einen ersten mit dem Anker verbundenen Verschlußkörper abgeschlossen ist, bei dem die Ankerbewegung entgegen der ersten Feder durch Beaufschlagen eines mit dem Anker verbundenen Kolbens mit Druckmittel bewirkt wird, bei dem weiterhin in einer zweiten Ankerendstellung der zweite Anschluß verschlossen und der dritte Anschluß mit einem anderen Anschluß (eina oder vier) in Verbindung steht, bei dem weiterhin die beiden Verschlußkörper relativ zum Anker in dessen Achsrichtung und entgegen von in Richtung auf die Ventilsitze wirkenden Federkräften bewegbar sind, wobei der Anker für die beiden Verschlußkörper Je eine Mitnahme aufweist, von denen Je eine kurz vor Erreichen der Ankerendstellung mit. dem Verschlußkorper in Eingriff tritt und den Verschlußkörper vom Ventilsitz abhebt und bei dem der Anker eine Zwischenstellung aufweist, in der beide Verschlußkörper auf den Ventilsitzen aufsitzen0 Das Wesen der Erfindung wird darin gesehen, daß in dem Ventil ein elektrischer oder elektronischer Schalter vorgesehen ist, der bei Erreichen der Zwischenstellung betätigt wird und daß dessen Schaltaignal Schaltmittel zur Unterbrechung der Druckmittel zufuhr zuführbar ist.
Bei dem dem Hauptpatent zugrundeliegenden Ventil kann die Steuerkraft für die Umsteuerung mittels einer Magnetwicklung oder mittels eines Druckmittels erfolgen.
Es wird dort waiterhin in der Zwischenstellung eine weitere Federkraft wirksam, die der Ankerbewegung entgegengerichtet ist und die Steuerkráft muß in irgendeiner Weise auf einen Zwischenwert einstellbar sein, so daß die zusätzliche Federkraft durch sie nicht überwunden wird.
lile anderen Merkmale des Hauptpatents sind Jedoch auch bei der vorliegenden Erfindung vorhanden. Neben der gleichen Aufgabe, nämlich der Schaffung eines einfachen Drei-Sturonventils liegt der Erfindung auch das gleiche iiösungtprinzip zugrunde.
Vorzugsweise wird zur Steuerung der Kolbenverschiebung nur ein als Dreiwegeaagnetventil ausgebildetes Vorsteuerventil verwendet, das bei einen Schaltsignal für die zweite Sndstellung direkt angesteuert wird und damit den Kolben für sein Andauern lit Druckmittel beaufschlagt und das zur Ansteuerung der Zwischenstellung mit einem über ein Tor geführten Schaltsignal beaufschlagt wird, wobei bei Betätigung des Schalters in Ventil dieses Tor undurchlässig wird. Da das dann abfallende Vorsteuerventil Druckmittel abläßt, will der Anker in die Ausgangsstellung zurückgehen. Er wird hieran Jedoch durch die erneute Druckzufuhr über das sofort wieder erregte Vorsteuerventil gehindert.
Anstelle des einen Dreivégeventils ist auch die Verwendung eines Entlüftungsventils denkbar, das das Druckmittel abläßt und damit den Anker in seine Ausgangsstellung bringt, wenn kein Ansteuersignal vorhanden ist.
Eier ist noch zusätzlich ein normalerweise geschlossenes Einlaßventil (Zweiwegeventil) notwendig. Man kann auch ein Dreistellungsmagnetventil entsprechend dem Hauptpatent zur Ansteuerung des erfindungsgemäßen Ventils benutzen, was den Vorteil geringen Luftverbrauchs mit sich bringt.
Hicr löst das Betätigen des Schalters die Konstanthaltung des Ansteuerdrucks aus.
Als Schalter kann z.B. ein tapazitiver oder induktiver Annäherungsechalter dienen, so z.B. auch ein Reed-Kontakt oder ein sagnetteldempfindlicher Halbleiter, der von einem am Anker befestigten Magneten betätigt wird.
Das erfindungsgenäße Ventil kann z.B. zur Steuerung des Bressdrucks eines Lastwagens dienen, wobei die Signale eines Blockierreglers das oder die Vorsteuerventile ansteuern. Man kann zur Steuerung des Ventils Druckluft und Hydraulikflüssigkeit verwenden und das Ventil selbst kann Druckluft und Hydraulikflüssigkeit steuern.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Der Ventilkörper ist mit 1, der Anker stößel mit 2 bezeichnet. Auf ihm sind die beiden Verschlußkörper 3 und 4 verschiebbar gelagert, wobei der Bereich der Verschiebbarkeit durch die beiden mit dem Stößel 2 fest verbundenen Mitnahmen 5 und 6 begrenzt ist.
Die Feder 7, die zwischen den Verschlußkörpern 3 und 4 wirksam ist, hält die Verschlußkörper 3 und 4 auf Abstand.
Die dargestellte Ausgangsstellung des Ankers wird durch die Feder 8 hervorgerufen, die auf den Kolben 9 im Steuerzylinder 10 wirkt und ihn nach rechts schiebt. In dieser Ausgangsstellung sitzt der Verschlußkörper 4 auf dem Ventilsitz 11 auf; der Verschlußkörper 4 ist dabei gegenüber dem Ankerstößel um die Strecke 12 nach links verschoben. In dieser Stellung ist die Oeffnung 13 mit der Offnung 14 verbunden. Dagegen ist die Verbindung der Ventilöffnung 15 nit Ventilöffnung 14 durch den Verschlußkörper 4 unterbrochen.
Soll nun das Ventil in seine Zwischenstellung gesteuert werden, so wird an der Klemme 16 ein Steuersignal sugeführt. Dieses gelangt über das UND-Gatter 17, das ODÆR-Gatter ,8, den Verstärker 19 zur Wicklung 20 eines Vorsteuerventils 21, das damit den Dlockmittelmufluß (z.B.
Druckluft) von der Druckmittelquelle 22 zum Steuerzylinder freigibt. Der Kolben und damit auch der Ankerstößel wird dabei verschoben. Hierbei bewegt sich auch der Verschlußkörper 3 (durch die Federkraft) nach links, bis er auf seinem Ventilsitz 23 aufsitzt. Kurz danach wird der Schalter 24 betätigt, der das Tor 17 sperrt und damit das Ventil 21 entregt. Damit kann Druckmittel über das Ventil 21 entweichen und der Kolben 9 beginnt sich nach rechts zu bewegen. Bevor jedoch der Verschlußkörper 3 abhebt, ändert der Schalter sein Signal und das Ventil 21 wird erneut erregt usw. In dieser Zwischenstellung des Ventils hat der Verschlußkörper 4 noch nicht vom Sitz 11 abgehoben, d.h. es besteht keine Verbindung zwischen den drei Offnungen 13, 14 und 15.
Soll das Ventil in die andere Endstellung gebracht werden, so erfolgt die Ansteuerung an der Klemme 25. Hier erfolgt kein Unterbrechen bei Erreichen der Zwischenstellung, vielmehr wird der Ankerstößel über seine Zwischenstellung hinausbewegt. Dabei wird Verschlußkörper 4 vom Sitz 11 abgehoben. Die Endstellung ist durch die Kraft der Feder 8 oder einen besonderen nicht dargestellten Anschlag bestimmt. Nach Ende des Ansteuersignals geht das Ventil wieder in die Ausgangsstellung zurück.
- Patentansprüche -

Claims

Patentansprüche Ventil mit drei oder vier Anschlüssen, nach Patent ..................... (Patentanmeldung P 22 57 213.0), bei dem der Anker aufgrund der Wirkung einer ersten Feder in einer Ausgangsstellung gehalten wird, in der der erste und der zweite Anschluß miteinander verbunden sind, und der dritte Anschluß durch einen ersten, mit dem Anker verbundenen Verschlußkörper abgeschlossen ist, bei dem die Ankerbewegung entgegen der ersten Feder durch Beaufschlagen eines mit dem Anker verbundenen Kolbens mit Druckmittel bewirkt wird, bei dem weiterhin in einer zweiten Ankerendstellung der zweite Anschluß verschlossen und der dritte Anschluß mit einem anderen Anschluß (eins oder vier) in Verbindung steht, bei dem weiterhin die beiden Verschlußkörper relativ zum Anker in dessen Achsrichtung und entgegen von in Richtung auf die Ventilsitze wirkenden Federkräften bewegbar sind, wobei der Anker für die beiden Verschlußkörper Je eine Mitnahme aufweist, von.denen Je eine kurz vor Erreichen der Ankerendstellung mit dem Verschlußkörper in Eingriff tritt und den Verschlußkörper vom Ventilsitz abhebt und bei dem der Anker eine Zwischenstellung aufweist, in der beide Verschlußkörper auf den Ventilsitzen aufsitzen, dadurch gekennzoichnetq daß in dem Ventil ein insbesondere elektrischer oder elektronischer Schalter vorgesehen ist, der bei Erreichen der Zwischenstellung betätigt wird und daß dessen Schaltsignal Schaltitteh sur Unterbrechung der Druckmittelzufuhr zuführbar ist.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Kolbenverschiebung in die Druckmittel zufuhr ein Dreiwegemagnetventil eingeschaltet ist, und daß das Ansteuerungssignal für die zweite Ventilendsteilung der Wicklung des Ventils direkt und das Ansteuersignal für die Zwischenstellung über ein Tor zuführbar ist, welches bei Betätigung des Schalters undurchlässig ist.
3, Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Druckmittelzufuhr ein Dreistellungsventil eingeschaltet ist, in dessen Zwischenstellung die Leitung unterbrochen ist (Druck konstant) und daß das Schatersignal die Einstellung des Ventils auf diese Stellung bewirkt.
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter ein Annäherungsschalter ist.

L e e r s e i t e