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DE2236253A1 - Fahrzeugsitz - Google Patents

Fahrzeugsitz

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Publication number
DE2236253A1
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat
height adjustment
torsion spring
weight
adjustment mechanism
Prior art date
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Pending
Application number
DE2236253A
Other languages
English (en)
Inventor
Charles Bertie Lowe
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Universal Oil Products Co
Original Assignee
Universal Oil Products Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by Universal Oil Products Co filed Critical Universal Oil Products Co
Publication of DE2236253A1 publication Critical patent/DE2236253A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
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    • B60N2/502Seat suspension devices attached to the base of the seat
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/50Seat suspension devices
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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
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    • B60VEHICLES IN GENERAL
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    • B60N2/54Seat suspension devices using mechanical springs
    • B60N2/548Torsion springs, e.g. torsion helicoidal springs

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  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)
  • Chairs Characterized By Structure (AREA)

Description

ty ./f -
Patentanwälte eSrn^fW^f Ϊ3 -Γδ5^ %/f */C{ rf cj
Dial-Ing. A. Grunecker . ΟίΠΟ^ΟΟί^ΙΙ ^a" CLJJL.
'l «KlnkeiW » J .,„..„ ciimair 2236253
Universal Oil Products Company-Ten UOP Plaza, Algonquin & Mt. Prospect Roads
Des Piaines, Illinois 60016 / USA
PH 3822
Fahrzeugsitz
Die Erfindung "betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche, die durch eine Aufhängung getragen und auf- und abwärts relativ zu einem G-rundbereich geführt wird, wobei die Aufhängung ein System von schwenkbaren Stützarmen umfaßt, die die Sitzfläche mit dem G-rundbereich verbinden, mit einer Torsionsfeder, die mit einem Arm der Aufhängung verbunden ist und auf diese eine Drehkraft in einem Sinne entgegen der Abwärtsschwenkbewegung ausübt, einem Gewienteinstellmechanismus, der auf die Torsionsfeder einwirkt und zur Verstellung der Vorspannung der Feder zur Anpassung an das Gewicht des Benutzers betätigt werden kann
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lind einem Anschlag, der zwischen der Sitzfläche und dem Grundbereioh angeordnet ist und die obere und untere Endstellung der Sitzfläche bestimmt.
Der erfindungsgemäße Sitz dieser Art ist gekennzeichnet durch einen Höheneinstellmechanismus, der mit der Torsionsfeder verbunden ist und bei belastetem Sitz eine Drehung der Torsionsfeder und des Gewichtseinstellmechanismus und damit des Aufhängungsarmes ermöglicht und damit eine Hebung oder Senkung der statischen Höhe der Sitzfläche in Bezug auf den Grundbereich gestattet, wobei die Anschlag-Anordnung ebenfalls mit dem Höheneinetellmechanismus verbunden und durch diesen während der Sitzhöheneinstellung beweglich ist, so daß die Lage der oberen und unteren Anschlagstellungen in Bezug auf die eingestellte statische Höhe der Sitzfläche eingestellt wird.
Die Erfindung bezieht sich insgesamt auf einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche, einer federnden Aufhängung der Sitzfläche und einer Führung für eine Auf- und Abbewegung in Bezug auf einen Grundbereich, wobei die Aufhängung einen Aufhängungsarm umfaßt, der an einem Ende schwenkbar mit der Sitzfläche und am anderen Ende mit dem Grundbereich verbunden ist und an dessen einem Ende eine Torsionsfeder angebracht ist, wobei ein radialer Arm an der Torsionsfeder an einer Stelle in einem Abstand von dem einen Ende angebracht ist. Der Sitz kann weiterhin eine von Hand betätigbare Gewichtseinstellungs-Schraubeinrichtung aufweisen, die schwenkbar mit dem anderen Ende des radialen Armes verbunden ist und sich quer zu diesem erstreckt und diesen Arm zur Veränderung der Vorspannung der Torsionsfeder drehen kann. Der Höheneinstellmechanismus kann ein Höheneinstellglied umfassen, das beweglich an der Sitzfläche angebracht ist und die Gewichtseinstellungs-Schraubeinrichtung abstützt, und eine von Hand betätigbare Höheneinstell-Schraubeinrichtung, durch die das Höheneinstellglied in einem Sinne einer Drehung des radialen Armes der Torsionsstange bewegen kann, so daß der Sitz unter Last angehoben und abgesenkt werden kann. Der Sitz kann weiterhin mit einem Schwingungsdämpfer in Zylinder-Kolben-Bauweise versehen sein, der zwischen der Sitzfläche und dem Grundbereich
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angeordnet ist und obere und untere Anschläge bildet. Die End~ stellungen des Kolbens innerhalb _des Zylinders dienen als An~ schlage des Sitzes, wobei ein Teil des Sehwingungsdämpfers mit dem Höheneinstellglied für eine Bewegung durch dieses in Bezug auf die Sitzfläche während der Höheneinstellung verbunden ist, · so daß die oberen und unteren Anschlagstellungen konstant in Bezug auf die statische Höhe der Sitzfläche bleiben·
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Torteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen anhand der beigefügten Zeichnung.
Figo 1 ist eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Sitzes; 3?ig. 2 zeigt eine Seitenansicht entsprechend Fig. 1;
Pig. 3 ist eine Teilansicht der gegenüberliegenden Seite des Sitzes der Fig. 1;
Fig. 4, 5 und 6 sind Schnitte entlang der Linien IT-IY, V-T und TI-TI in Fig. 1; .
Fig. 7 und 8 sind Schnitte durch die in Fig. 4 gezeigten Teile in Ebenen senkrecht zu der Ebene der Fig. 4.
Die Sitzaufhängung umfaßt eine Sitzflä-che, die oberhalb eines Grundbereiches über ein gekreuztes Armgestänge angebracht ist, das die Sitzfläche in einer im wesentlichen senkrechten Bewegung in Bezug auf den Grundbereich führt, und eine Feder in Form eines Torsionsstabes, der den Sitz aufwärtsdrückt und so die Sitzfläche und die auf ihr sitzende Person abstützt. Die Torspannung in der Torsionsfeder sollte so eingestellt sein, daß bei Aufbringung des Gewichtes der Person auf den Sitz eine Stellung eingenommen wird (die Fahretellung), die in der Mitte zwischen der oberen und der unteren Anschlagstellung liegt. Eine Gewichtseinstelleinrichtung ist vorgesehen, die von Hand betätigt werden kann und durch die die Torspannung in der Feder zur Anpassung an das Gewicht der Person eingestellt werden kann. Wenn der Benutzer seine Fahrstellung jedoch anheben oder absenken möchte, ist es erforderlich, die Sitzfläche im^ganzen anzuheben oder abzusenken. Um dem Benutzer dies zu ermöglichen,
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ohne daß er den Sitz verlassen muß, ist eine Höheneinstelleinrichtung vorgesehen, die das Torsionsstabsystera in Bezug auf den Sitzbereich,auf den es einwirkt, verstellt. Da dadurch jedoch die Sitzfläche relativ zu dem Grundbereich verstellt wird, ist es ebenfalls notwendig, die oberen und unteren Anschlag-Stellungen einzustellen, um dadurch die statische Lastposition des Sitzes in der Fahrstellung, das heißt in .der Mitte zwischen dem oberen und unteren Anschlag aufrechtzuerhalten. Die Erfindung ist insbesondere auf einen Mechanismus zum Verstellen der oberen und unteren Anschläge zugleich mit der Höheneinstellung der Sitzfläche in Bezug auf den Grundbereich gerichtet,.
Nunmehr soll die Sitzkonstruktion unter Bezugnahme auf die Zeichnung im einzelnen erläutert werden. Die Sitzfläche 10 umfaßt einen horizontalen Rahmen 11, auf dem eine Sitzschale oder ein Sitzkissen 12 aufliegen kann. Der Sitzrahmen weist Seitenglieder auf, die an ihren hinteren Enden Arme 13» 14 mit U-förmigem Querschnitt tragen, die die Halterung für eine Rückenstütze bilden.
Die Aufhängung, die auf einem Grundbereich 15 angebracht ist, umfaßt zwei Paare von gekreuzten Armen 16, 17, die an gegenüberliegenden Seiten des Sitzes angeordnet und schwenkbar wie Scheren verbunden sind. Jedes gekreuzte Paar weist einen Arm 16 auf, der mit einem festen Gelenk 18 verbunden ist, das auf der hinteren Seite des Grundbereiches 15 angebracht ist. Der Arm 16 erstreckt sich vorwärts und aufwärts zu einem horizontal beweglichen Schwenklager 20 an der Vorderseite der Sitzfläche, das durch eine Rolle gebildet wird, die in einer horizontalen Führung beweglich ist. Der andere Arm 17 v/eist ein festes Gelenk 21 auf, das am rückwärtigen Ende der Sitzfläche angebracht ist, und erstreckt sich schräg nach unten und vorne zu einem beweglichen Schwenklager 22 im vorderen Bereich des Grundbereiches, das wie beim anderen Arm durch eine Rolle gebildet wird, die in einer horizontalen Führung läuft. Die beiden Arme 17, die auf der Innenseite der Arme 16 angeordnet sind, sind vorzugsweise starr untereinander verbunden und bilden so einen einzigen Aufhängungsarm. Insbesondere können die Arme 17 durch
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die gegenüberliegenden Seiten eines trogförmigen Aufhängungsarmes gebildet werden«.
Die festen Gelenke für die gekreuzten Arme am rückwärtigen Ende der Sitzfläche werden durch Verschweißen der rückwärtigen Enden der Arme 17 mit einem Rohr 23 gebildet, das sich quer über den Sitz erstreckt und in Lagern 24, 25 in den Armen 13S 14 der Sitzfläche gelagert ist.
Die Torsionsfeder, zu der das Rohr gehört, umfaßt weiterhin einen geschichteten Torsionsstab oder eine Torsionsfeder 26 mit rechtwinkeligem Querschnitt, die an einem Ende an einer Stütze befestigt ist, die durch ein Ende des Rohres gebildet oder an diesem befestigt ist, und die am gegenüberliegenden Ende in ein festes, zylindrisches Glied 28 eingesetzt ists das drehbar auf der Achse der Torsionsfeder gelagert ist, wobei ein radialer Arm 27 mit dem zylindrischen Glied 28 verbunden isto Ein Gewichtseinstellmechanismus zum Einstellen der Vorspannung in der Torsionsfeder durch Drehung des radialen Armes 27 umfaßt eine Schraube 29» die eine Mutter 30 trägt, die in entgegengesetzter Richtung verlaufende Zapfen aufweist, die in eine Gabel des radialen Armes 27 eingreifen* Die Schraube weist einen Sperr-Handgriff 31 an einem Ende auf und wird durch ein Axiallager 32 gehalten, so daß eine Drehung des Handgriffes eine Bewegung der Mutter entlang der Schraube hervorruft und dadurch den radialen Arm 27 dreht. Das Axiallager 32 wird durch eine Mutter gebildet, die in ein Gewinde auf der Schraube 28 eingreift, das dem Gewinde, in das die Mutter 30 eingreift, entgegengesetzt ist« Das Axiallager 32 weist in entgegengesetzter Richtung verlaufende Zapfen auf, die durch ein gabelförmiges äußeres Ende eines Gliedes 33 getragen werden, das zwischen den im Abstand liegenden parallelen Wänden des Armes 13 mit U-förmigem Quersc-initt schwenkbar ist» Die Mutter 30 und das Axiallager 32 werden, durch ein zylindrisches Distanzstück getrennto Eine Bewegung .i'.is '.schwenkbaron Gllta·;*, 'ij um oe.L:..;.·■ uelenkpunkt führt .Al einor Drehung des radialen Annes· der Torsionsfeder und damit dreht o.i.ch - bei konstanter Sitz belastung « da.s Rohr 23 der Torsionsfeder um einen entsprechenden Betrag und bewegt die
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gekreuzten Arme 16, 1? der Aufhängung in einem Sinne zur Veränderung der Höhe der Sitzfläche in Bezug auf den Grundbereich.
Ein Höheneinstellmechanismus zum Schwenken des Höheneinsteil-Gliedes 33 umfaßt einen gekröpften Höheneinstell-Hebel 34» der schwenkbar mit dem Arm 13 verbunden ist. Der Hebel ist auf einer Seite seines Gelenkes 35 gleitend mit dem äußeren Ende des Gliedes 33 verbunden. Auf der anderen Seite seines Gelenkes 35 enthält der Hebel einen Schlitz 34' zur Aufnahme der Zapfen einer Mutter 36, die auf einer von Hand betätigbaren, senkrecht angeordneten Höheneinstellschraube 37 läuft, deren äußeres Ende einen Sperr-Handgriff 38 trägt. Durch Drehung der Höheneinstellschraube wird das Glied 33 und damit der Gewichtseinstellmechanismus geschwenkt, und damit zugleich die gesamte Torsionsfedernanordnung und der Aufhängungsarm, so daß die Sitzfläche angehoben oder gesenkt wird.
Die Vertikalbewegung der Sitzfläche in Bezug auf den Grundbereich wird ebenfalls durch einen Schwingungsdämpfer 40 in Form eines in einem Zylinder 42 bewegbaren Kolbens 41 gesteuert. Das äußere Ende der Kolbenstange 43 ist in der dargestellten Ausführungsform mit dem Grundbereich verbunden, und der Zylinder als solcher steht mit der Sitzfläche in Verbindung. Selbstverständlich kann die Anordnung auch umgekehrt vorgenommen werden. Die Bewegung des Kolbens innerhalb des Zylinders wird durch ein geeignetes Fluid gedämpft, und die oberen und unteren Anschläge der Sitzfläche v/erden durch die Grenzen der Bewegung des Kolbens innerhalb des Zylinders bestimmt« Außerdem wird üblicherweise zusätzlich ein Gummianschlag zur mechanischen Begrenzung einer Abwärtsbewegung zwischen der Sitzfläche und dem Grundbereich vorgesehen.
Um nun die oberen und unteren Anschläge entsprechend einer Aufwärts- oder Abwärtsbewegung der Sitzfläche aufgrund einer Einstellung durch den Höheneinstellmechanismus einstellen zu können, befestigt man den Zylinder des Schwingungdämpfers schwenkbar an dem äußeren Ende des Höheneinstell-Hebels 34. Darüber, hinaus ist der Abstand zwischen dem Gelenk: 35 des Höheneinsteil-
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; : ^ : Π223Β253
Hebels 34 und der Schwenkachse zwischen dem Hebel 34 so bemessen, daß der Zylinder des ScJiwingmngsdämpferiS v relativ zu der Sitzfläche angehoben mid abgese^t vrird und; damit die oberen und unteren^.JLii"s;©lila^^-e-llüngen "ge^enilfct ;oder an-·. gehoben werden* und zwar um einen Betrag, der; dem Abstand entspricht, um den Me Sitzfläche ^durch Betätigung deö Höheneih- -:': Stellmechanismus bewegt worden ist ,nur in entgegiengesetzter Richtung. ..;// " . ' ■■■-. __--."..""■ ■ ■ ■-' ' ■ -:v.V ■■;.";';'-■"._■■; ^- ,: .; " V-,-
Damit der Benutzer des Sitzes den gewichtseinstellmechanismus : vor dem Platznehmen auf; dem; Sitz einstellen l^hilj -ist ein, Gewichtsanzeiger in Porm eines Zeigers 50 und einer Bfcalä; 51 -vor>* gesehen. Der Anzeiger ist an deqc■Vlfetter 30 befestigt^idie init dem radialen km. 27 der ^torsionsfeder^ in l^erMndung steht, und.-■"-" gleitet in einem Schlitz der: Skala. Die Skala ist^andeT Mutter; 32 befestigt, die durch das iiö'heneinstell-.Glied 33 getragen V wird. Die Skala ist in Gewichtseinheiten:uhterteilt, und bei Drehung des Gewiehtseinstell-Handgriffes 3T kann der Zeiger 50 durch den Benutzer auf sein, gewünschtes Gewicht auf der Skala eingestellt werden. "VV1-. --'-'VV
Bei dem Gewichts einst ellyor gang bewegen sich der; Zeiger und die Skala relativ zueinander, jedoch bei der Höheneinstellung bewegen sich das Höheneinstell*-Glied und der radiale Arm im γ Gleichldahg miteinander, so daß der Zeiger und die Skala ebenfalls zugleich miteinander bewegt werden*— ; V ;
Ein Sitzhöhenanzeiger ist ebenfalls"in Porm eines Zeigers 52 vorgesehen, der,mit einer Skala 53 zusammenwirkt. Eines dieser 'Seile-, ist an dem Arm 13 befestigt, und das andere ist an der Mutter 36 des Höheneinstelimechahismus angebracht.
Obwohl zuvor ein Höheneihstellmechanismus beschrieben wurde, der durch Bewegung des radialen Armes des Gewi chtjs eins tell ^ mechaiiismus an einem Ende der Torsionsfeder betätigt wird j kann der Höheneinst ellme chanismus alternativ an dem gegenüberliegenden Ende der Torsionsfeder angebracht werden und eine rela-/ tive ^ev/eguiig zwischen dem-entgegengesetzten Ende der Torsions- -.- 1^-*~'''7?l °-y:\ 309808/0249 - '■ '^ : :
feder und dem angrenzenden Ende des Torsionsfederrohres hervorrufen, die in der zuvor beschriebenen Ausführungsform starr miteinander verbunden sind·
Weiterhin ist in der obigen Ausführungsform eine Torsionsfeder und ein Einstellmechanismus vorgesehen worden, die zwischen einem Aufhängungsarm und der Sitzfläche wirken. Die Torsionsfeder und der Einstellmechanismus können jedoch-auch zwischen dem Aufhängungsarm und dem Grundbereich wirken.
Der Sitz weist ferner eine Rückenlehne 54 auf, die an ihrem unteren Ende an einer Achse 55 angebracht ist, die in den Armen 13, 14 an gegenüberliegenden Seiten des Sitzes gelagert ist. Ein Ende der Achse weist einen radialen Arm oder eine Kröpfung 56 auf, dessen oder deren äußeres Ende schwenkbar ein Ende eines Kupplungsarmes 57 trägt, der etwa senkrecht und in einer Ebene mit dem radialen Arm angeordnet ist. Das äußere Ende des Kupplungsarmes, das ein Gewinde auf v/eist, erstreckt sich durch ein Axiallager 58 in Eingriff mit einer Mutter 60. Diese Mutter weist einen großen Durchmesser auf, deren Umfang durch ein Rad gebildet wird, das durch den Benutzer zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne gedreht werden kann.
Eine Kopfstütze 61 ist an der oberen Seite der Rückenlehne auf einer Haltestange 62 mit rechtwinkeligem Querschnitt angebracht, die in ein entsprechendes Aufnahmeteil 63 gleitet, das an die Rückseite der Rückenlehne geschraubt ist. Ein Rand der Haltestange v/eist Nuten 64 in gleichen Abständen auf, und eine Blattfeder 65, die an einer Seite des Aufnahmeteiles angebracht ist, ist an ihrem Ende mit nach innen gebogenen Zähnen 66 versehen, die von der Ebene der Blattfeder aus vorspringen und sich durch Öffnungen in der Seite des Aufnahmetoilgo erstrecken und in ein Paar von Nuten in der Haltestange eingreifen. Dieser Federcdngriff erfolgt mit einer ausreichenden Kr.''.ft, um die Kopfstütze in der gewünschten Höhn. festzuhalten, imd verhindert, daß die Halteotange innerhalb do η Λυί'ηαΐυπτίο-ί Π or.; hirmbrutsch L0
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Claims (1)

  1. ■ ■■-. P ate η ta ns ρ r ü ehe : : ;
    1. 5ahr25eugsitz mit einer Sitzf lache j die durch eine lufhängung = ■ getragen und auf- und abwärts- relativ zu einem; G-run.dbereich ■ ;geführt wird, wobei die Aufhängung ein System Von schwenkbaren Stützarmen umfaßt, die die Sitzfläche mit dem G-rundbereich/ verbinden, mit einer Torsionsfeder, die mit.einem Arm der Aufhängung verbunden ist und auf diese.;eine ;Drehkraft in'einem Sinne entgegen der Abwärtsschwenlcbewegung ausübt,' einem: !£e-
    -■-., wichtseinstellmechanismus, der auf die ^torsionsfeder: einwirlct und zur Vers teilung der Vorspannun'g der J^der zur Anpassung an das Gewicht des Benutzers betätigt, werden kann iihd einem Anschlag, der zwischen der Sitzflache und dem Gruiidbereieh . angeordnet ist und die obere und untereEadstellung,der Sitzfläche bestimmt, g e Ic έ .η η ζ e ic hne t d u r e h einen, Höheneinstellmechanismus (53 biö 58"), der mit:der. Torsionsfeder (26) verbunden ist und bei belastetem.Sitz eine Drehung der Torsionsfeder und des Gewichtseinstellmechanismus und damit des Aufhängungsarmes (.17) ermöglicht und damit eine Hebung oder. Senkung der statischen Höhe der Sitzfläche (1Q); in Bezug auf den Grundbereich (15) gestattet',; woheirdie ί Anschlag-Anordnung (.40) ebenfalls mit dem Höheneinstellraechanismus verbunden und durch diesen wahrend-der Sitzhohen^ einstellung beweglich Ist^ so daß die- Iiage der oberen und ; unteren Ansehlagstellungen in Bezug auf die * eingestellte staktische Höhe der Sitzfläche einges-feellt wird,, ■ : ;
    2« Pahrzeugsitz nach Anspruch T5 da du rc h g ,e k e :n η ~ z ei c h η e tf daß der Gewichts eins tellmechariismus (27 bis-52) zwischen der.Torsionsfeder (26) und dem Höheneinsteil- ;' meehanismus (35 bis 38) vorgesehen ist* ^ ..;..,,:.
    J. "-fahr zeugsitz nach Anspruch 1 oder |,I av;d tt rc hg ό - ; lc e η η ζ ei c h η et, daß der Höhene inst ellme chanismus ■ ' (35 bis 38) an der Sitzfläche;, angebracht ist "und .das. Ende der Torsionsfeder (26),das/von dem. Höheneinst ellmechanismus abgevmndt liegt, mit dem Aufhängungsarin (Ϊ7) verbunden ist.
    - 3098087:0249 -,.':: ;..;";:■;■■■■.:■';■■
    4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch geke nn~
    ζ e i c hne t, daß der Höheneinstellmechanismus (33 Ms 38) ein Hö'heneinstell-G-lied (33) umfaßt, das schwenkbar mit der Sitzfläche (10) verbunden ist, und daß das Höheneinstell-G-lied eine Anschlageinrichtung aufweist und beide mit einer von Hand betätigbaren Höheneinstell-Schraubeinrichtung (36 bis 38) für eine gleichzeitige Bewegung durch diese verbunden sind, wobei der Gewichtseinstellmechanismus (27 bis 32) eine von Hand betätigbare Gewichtseinstell-Schraubeinrichtung (29 bis 32) umfaßt, die zwischen dem Höheneinstell-Glied(33) und einem radialen Arm (27) der Torsionsfeder (26) vorgesehen ist.
    5. Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewichtseinsteil-Schraubeinrichtung (29 bis 32) eine drehbar angeordnete Schraube (29) umfaßt, die zv/ei gegenläufige Gewinde trägt, wobei ein Gewinde mit einer Mutter (32) in Eingriff steht, die durch das Höheneinst ell-Glied (33) getragen wird, und das andere Gewinde in eine Mutter (30) in dem radialen Arm (27) eingeschraubt ist,
    6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Gewichtseinstellungs-Anzeiger, der einen Zeiger (50) und eine Skala (51) umfaßt, wobei eines dieser Teile mit dem Höheneinstellmeehanismus (33 bis 38) beweglich ist und das andere mit dem Teil der Torsionsfeder verbunden
    . ist, das mit dem Gewichtseinstellmechanismus (27 bis 32) in Verbindung steht0
    7» Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Rückenlehne (54)j die sich aufwärts von einer horizontalen Achse (55) aus erstreckt, die in seitlichen Gliedern der Sitzfläche gelagert ist, und durch eine von Hand betätigbare Schraubeinrichtung (57, 60), die in diesen seitlichen Gliedern gelagert ist und gelenkig mit dem äußeren Ende eines gekröpften Armes (56) auf der Achse (55) verbunden ist.
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    8. Fahrzeugsitz nach Ansprtieli: 7, g e ?fc e η η ζ. e 1 e Ji ίι e t du rc Ii eine Kopfstütze (61·) r die auf einer Hart 6 stange (62) angeTDraelit ists die gleitend an^ der;i^cfeenle3ane fee- . festigt ist, wobei die ifeltestänge Muten {ß$) incgljeicHen Abständen entlang einem Band auf weist,]^ unci.\durpli eine Blattfeder (65), die an der lüo^enleline befestigt ifet^$md;vor~ springende Bereiöne an gegenüberliegenden Enden aufweist, die von der Ebene der Blattfeder; ausgehen und lii ein !Paar der Ifuten eingreifen. ; _/:; ";_[ "",, v :; ':>v '..■- :"-ν:: . ;: ^ '■ - ■■""■;.'· ■-■'■
    30 98 IJ 8/Q249
    Leerseife
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