DE2236253A1 - Fahrzeugsitz - Google Patents
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Description
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Patentanwälte eSrn^fW^f Ϊ3 -Γδ5^ %/f */C{ rf cj
Dial-Ing. A. Grunecker . ΟίΠΟ^ΟΟί^ΙΙ ^a" CLJJL.
'l «KlnkeiW » J .,„..„
ciimair 2236253
Universal Oil Products Company-Ten UOP Plaza, Algonquin & Mt.
Prospect Roads
Des Piaines, Illinois 60016 / USA
Des Piaines, Illinois 60016 / USA
PH 3822
Fahrzeugsitz
Die Erfindung "betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche,
die durch eine Aufhängung getragen und auf- und abwärts relativ zu einem G-rundbereich geführt wird, wobei die Aufhängung ein
System von schwenkbaren Stützarmen umfaßt, die die Sitzfläche mit dem G-rundbereich verbinden, mit einer Torsionsfeder, die
mit einem Arm der Aufhängung verbunden ist und auf diese eine Drehkraft in einem Sinne entgegen der Abwärtsschwenkbewegung
ausübt, einem Gewienteinstellmechanismus, der auf die Torsionsfeder
einwirkt und zur Verstellung der Vorspannung der Feder
zur Anpassung an das Gewicht des Benutzers betätigt werden kann
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lind einem Anschlag, der zwischen der Sitzfläche und dem Grundbereioh
angeordnet ist und die obere und untere Endstellung der Sitzfläche bestimmt.
Der erfindungsgemäße Sitz dieser Art ist gekennzeichnet durch einen Höheneinstellmechanismus, der mit der Torsionsfeder verbunden
ist und bei belastetem Sitz eine Drehung der Torsionsfeder und des Gewichtseinstellmechanismus und damit des Aufhängungsarmes
ermöglicht und damit eine Hebung oder Senkung der statischen Höhe der Sitzfläche in Bezug auf den Grundbereich gestattet, wobei
die Anschlag-Anordnung ebenfalls mit dem Höheneinetellmechanismus
verbunden und durch diesen während der Sitzhöheneinstellung beweglich ist, so daß die Lage der oberen und unteren
Anschlagstellungen in Bezug auf die eingestellte statische Höhe der Sitzfläche eingestellt wird.
Die Erfindung bezieht sich insgesamt auf einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche, einer federnden Aufhängung der Sitzfläche und
einer Führung für eine Auf- und Abbewegung in Bezug auf einen Grundbereich, wobei die Aufhängung einen Aufhängungsarm umfaßt,
der an einem Ende schwenkbar mit der Sitzfläche und am anderen Ende mit dem Grundbereich verbunden ist und an dessen einem
Ende eine Torsionsfeder angebracht ist, wobei ein radialer Arm an der Torsionsfeder an einer Stelle in einem Abstand von dem
einen Ende angebracht ist. Der Sitz kann weiterhin eine von Hand betätigbare Gewichtseinstellungs-Schraubeinrichtung aufweisen,
die schwenkbar mit dem anderen Ende des radialen Armes verbunden ist und sich quer zu diesem erstreckt und diesen Arm zur Veränderung
der Vorspannung der Torsionsfeder drehen kann. Der Höheneinstellmechanismus kann ein Höheneinstellglied umfassen,
das beweglich an der Sitzfläche angebracht ist und die Gewichtseinstellungs-Schraubeinrichtung
abstützt, und eine von Hand betätigbare Höheneinstell-Schraubeinrichtung, durch die das
Höheneinstellglied in einem Sinne einer Drehung des radialen Armes der Torsionsstange bewegen kann, so daß der Sitz unter
Last angehoben und abgesenkt werden kann. Der Sitz kann weiterhin mit einem Schwingungsdämpfer in Zylinder-Kolben-Bauweise
versehen sein, der zwischen der Sitzfläche und dem Grundbereich
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angeordnet ist und obere und untere Anschläge bildet. Die End~
stellungen des Kolbens innerhalb _des Zylinders dienen als An~
schlage des Sitzes, wobei ein Teil des Sehwingungsdämpfers mit
dem Höheneinstellglied für eine Bewegung durch dieses in Bezug auf die Sitzfläche während der Höheneinstellung verbunden ist, ·
so daß die oberen und unteren Anschlagstellungen konstant in Bezug auf die statische Höhe der Sitzfläche bleiben·
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Torteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen
anhand der beigefügten Zeichnung.
Figo 1 ist eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Sitzes; 3?ig. 2 zeigt eine Seitenansicht entsprechend Fig. 1;
Pig. 3 ist eine Teilansicht der gegenüberliegenden Seite des
Sitzes der Fig. 1;
Fig. 4, 5 und 6 sind Schnitte entlang der Linien IT-IY,
V-T und TI-TI in Fig. 1; .
Fig. 7 und 8 sind Schnitte durch die in Fig. 4 gezeigten Teile in Ebenen senkrecht zu der Ebene der Fig. 4.
Die Sitzaufhängung umfaßt eine Sitzflä-che, die oberhalb eines
Grundbereiches über ein gekreuztes Armgestänge angebracht ist, das die Sitzfläche in einer im wesentlichen senkrechten Bewegung
in Bezug auf den Grundbereich führt, und eine Feder in Form eines Torsionsstabes, der den Sitz aufwärtsdrückt und so die
Sitzfläche und die auf ihr sitzende Person abstützt. Die Torspannung
in der Torsionsfeder sollte so eingestellt sein, daß bei Aufbringung des Gewichtes der Person auf den Sitz eine Stellung
eingenommen wird (die Fahretellung), die in der Mitte
zwischen der oberen und der unteren Anschlagstellung liegt. Eine Gewichtseinstelleinrichtung ist vorgesehen, die von Hand betätigt
werden kann und durch die die Torspannung in der Feder zur Anpassung an das Gewicht der Person eingestellt werden kann.
Wenn der Benutzer seine Fahrstellung jedoch anheben oder absenken möchte, ist es erforderlich, die Sitzfläche im^ganzen
anzuheben oder abzusenken. Um dem Benutzer dies zu ermöglichen,
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ohne daß er den Sitz verlassen muß, ist eine Höheneinstelleinrichtung
vorgesehen, die das Torsionsstabsystera in Bezug auf den Sitzbereich,auf den es einwirkt, verstellt. Da dadurch jedoch
die Sitzfläche relativ zu dem Grundbereich verstellt wird, ist es ebenfalls notwendig, die oberen und unteren Anschlag-Stellungen
einzustellen, um dadurch die statische Lastposition des Sitzes in der Fahrstellung, das heißt in .der Mitte zwischen
dem oberen und unteren Anschlag aufrechtzuerhalten. Die Erfindung
ist insbesondere auf einen Mechanismus zum Verstellen der oberen und unteren Anschläge zugleich mit der Höheneinstellung
der Sitzfläche in Bezug auf den Grundbereich gerichtet,.
Nunmehr soll die Sitzkonstruktion unter Bezugnahme auf die Zeichnung im einzelnen erläutert werden. Die Sitzfläche 10 umfaßt
einen horizontalen Rahmen 11, auf dem eine Sitzschale oder
ein Sitzkissen 12 aufliegen kann. Der Sitzrahmen weist Seitenglieder auf, die an ihren hinteren Enden Arme 13» 14 mit
U-förmigem Querschnitt tragen, die die Halterung für eine Rückenstütze bilden.
Die Aufhängung, die auf einem Grundbereich 15 angebracht ist, umfaßt zwei Paare von gekreuzten Armen 16, 17, die an gegenüberliegenden
Seiten des Sitzes angeordnet und schwenkbar wie Scheren verbunden sind. Jedes gekreuzte Paar weist einen Arm
16 auf, der mit einem festen Gelenk 18 verbunden ist, das auf
der hinteren Seite des Grundbereiches 15 angebracht ist. Der
Arm 16 erstreckt sich vorwärts und aufwärts zu einem horizontal beweglichen Schwenklager 20 an der Vorderseite der Sitzfläche,
das durch eine Rolle gebildet wird, die in einer horizontalen Führung beweglich ist. Der andere Arm 17 v/eist ein festes Gelenk
21 auf, das am rückwärtigen Ende der Sitzfläche angebracht ist, und erstreckt sich schräg nach unten und vorne zu einem
beweglichen Schwenklager 22 im vorderen Bereich des Grundbereiches, das wie beim anderen Arm durch eine Rolle gebildet
wird, die in einer horizontalen Führung läuft. Die beiden Arme 17, die auf der Innenseite der Arme 16 angeordnet sind, sind
vorzugsweise starr untereinander verbunden und bilden so einen einzigen Aufhängungsarm. Insbesondere können die Arme 17 durch
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die gegenüberliegenden Seiten eines trogförmigen Aufhängungsarmes gebildet werden«.
Die festen Gelenke für die gekreuzten Arme am rückwärtigen Ende der Sitzfläche werden durch Verschweißen der rückwärtigen Enden
der Arme 17 mit einem Rohr 23 gebildet, das sich quer über den Sitz erstreckt und in Lagern 24, 25 in den Armen 13S 14 der
Sitzfläche gelagert ist.
Die Torsionsfeder, zu der das Rohr gehört, umfaßt weiterhin
einen geschichteten Torsionsstab oder eine Torsionsfeder 26 mit rechtwinkeligem Querschnitt, die an einem Ende an einer Stütze
befestigt ist, die durch ein Ende des Rohres gebildet oder an diesem befestigt ist, und die am gegenüberliegenden Ende in
ein festes, zylindrisches Glied 28 eingesetzt ists das drehbar
auf der Achse der Torsionsfeder gelagert ist, wobei ein radialer Arm 27 mit dem zylindrischen Glied 28 verbunden isto Ein Gewichtseinstellmechanismus
zum Einstellen der Vorspannung in der Torsionsfeder durch Drehung des radialen Armes 27 umfaßt eine
Schraube 29» die eine Mutter 30 trägt, die in entgegengesetzter Richtung verlaufende Zapfen aufweist, die in eine Gabel des
radialen Armes 27 eingreifen* Die Schraube weist einen Sperr-Handgriff
31 an einem Ende auf und wird durch ein Axiallager 32 gehalten, so daß eine Drehung des Handgriffes eine Bewegung
der Mutter entlang der Schraube hervorruft und dadurch den radialen Arm 27 dreht. Das Axiallager 32 wird durch eine Mutter
gebildet, die in ein Gewinde auf der Schraube 28 eingreift, das dem Gewinde, in das die Mutter 30 eingreift, entgegengesetzt ist«
Das Axiallager 32 weist in entgegengesetzter Richtung verlaufende Zapfen auf, die durch ein gabelförmiges äußeres Ende
eines Gliedes 33 getragen werden, das zwischen den im Abstand
liegenden parallelen Wänden des Armes 13 mit U-förmigem Quersc-initt
schwenkbar ist» Die Mutter 30 und das Axiallager 32 werden, durch ein zylindrisches Distanzstück getrennto Eine Bewegung
.i'.is '.schwenkbaron Gllta·;*, 'ij um oe.L:..;.·■ uelenkpunkt führt
.Al einor Drehung des radialen Annes· der Torsionsfeder und damit
dreht o.i.ch - bei konstanter Sitz belastung « da.s Rohr 23 der
Torsionsfeder um einen entsprechenden Betrag und bewegt die
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BAD ORIGINAL
gekreuzten Arme 16, 1? der Aufhängung in einem Sinne zur Veränderung
der Höhe der Sitzfläche in Bezug auf den Grundbereich.
Ein Höheneinstellmechanismus zum Schwenken des Höheneinsteil-Gliedes
33 umfaßt einen gekröpften Höheneinstell-Hebel 34» der
schwenkbar mit dem Arm 13 verbunden ist. Der Hebel ist auf einer Seite seines Gelenkes 35 gleitend mit dem äußeren Ende des
Gliedes 33 verbunden. Auf der anderen Seite seines Gelenkes 35 enthält der Hebel einen Schlitz 34' zur Aufnahme der Zapfen
einer Mutter 36, die auf einer von Hand betätigbaren, senkrecht angeordneten Höheneinstellschraube 37 läuft, deren äußeres Ende
einen Sperr-Handgriff 38 trägt. Durch Drehung der Höheneinstellschraube
wird das Glied 33 und damit der Gewichtseinstellmechanismus geschwenkt, und damit zugleich die gesamte Torsionsfedernanordnung
und der Aufhängungsarm, so daß die Sitzfläche angehoben oder gesenkt wird.
Die Vertikalbewegung der Sitzfläche in Bezug auf den Grundbereich wird ebenfalls durch einen Schwingungsdämpfer 40 in Form
eines in einem Zylinder 42 bewegbaren Kolbens 41 gesteuert. Das äußere Ende der Kolbenstange 43 ist in der dargestellten Ausführungsform
mit dem Grundbereich verbunden, und der Zylinder als solcher steht mit der Sitzfläche in Verbindung. Selbstverständlich
kann die Anordnung auch umgekehrt vorgenommen werden. Die Bewegung des Kolbens innerhalb des Zylinders wird durch ein geeignetes
Fluid gedämpft, und die oberen und unteren Anschläge der Sitzfläche v/erden durch die Grenzen der Bewegung des Kolbens
innerhalb des Zylinders bestimmt« Außerdem wird üblicherweise zusätzlich ein Gummianschlag zur mechanischen Begrenzung einer
Abwärtsbewegung zwischen der Sitzfläche und dem Grundbereich vorgesehen.
Um nun die oberen und unteren Anschläge entsprechend einer Aufwärts-
oder Abwärtsbewegung der Sitzfläche aufgrund einer Einstellung durch den Höheneinstellmechanismus einstellen zu können,
befestigt man den Zylinder des Schwingungdämpfers schwenkbar
an dem äußeren Ende des Höheneinstell-Hebels 34. Darüber,
hinaus ist der Abstand zwischen dem Gelenk: 35 des Höheneinsteil-
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; : ^ : Π223Β253
Hebels 34 und der Schwenkachse zwischen dem
Hebel 34 so bemessen, daß der Zylinder des ScJiwingmngsdämpferiS v
relativ zu der Sitzfläche angehoben mid abgese^t vrird und; damit
die oberen und unteren^.JLii"s;©lila^^-e-llüngen "ge^enilfct ;oder an-·.
gehoben werden* und zwar um einen Betrag, der; dem Abstand entspricht,
um den Me Sitzfläche ^durch Betätigung deö Höheneih- -:':
Stellmechanismus bewegt worden ist ,nur in entgegiengesetzter
Richtung. ..;// " . ' ■■■-. __--."..""■ ■ ■ ■-' ' ■ -:v.V ■■;.";';'-■"._■■; ^- ,: .; " V-,-
Damit der Benutzer des Sitzes den gewichtseinstellmechanismus :
vor dem Platznehmen auf; dem; Sitz einstellen l^hilj -ist ein, Gewichtsanzeiger
in Porm eines Zeigers 50 und einer Bfcalä; 51 -vor>*
gesehen. Der Anzeiger ist an deqc■Vlfetter 30 befestigt^idie init
dem radialen km. 27 der ^torsionsfeder^ in l^erMndung steht, und.-■"-"
gleitet in einem Schlitz der: Skala. Die Skala ist^andeT Mutter;
32 befestigt, die durch das iiö'heneinstell-.Glied 33 getragen V
wird. Die Skala ist in Gewichtseinheiten:uhterteilt, und bei
Drehung des Gewiehtseinstell-Handgriffes 3T kann der Zeiger 50
durch den Benutzer auf sein, gewünschtes Gewicht auf der Skala
eingestellt werden. "VV1-. --'-'VV
Bei dem Gewichts einst ellyor gang bewegen sich der; Zeiger und die
Skala relativ zueinander, jedoch bei der Höheneinstellung bewegen sich das Höheneinstell*-Glied und der radiale Arm im γ
Gleichldahg miteinander, so daß der Zeiger und die Skala ebenfalls zugleich miteinander bewegt werden*— ; V ;
Ein Sitzhöhenanzeiger ist ebenfalls"in Porm eines Zeigers 52
vorgesehen, der,mit einer Skala 53 zusammenwirkt. Eines dieser
'Seile-, ist an dem Arm 13 befestigt, und das andere ist an der
Mutter 36 des Höheneinstelimechahismus angebracht.
Obwohl zuvor ein Höheneihstellmechanismus beschrieben wurde,
der durch Bewegung des radialen Armes des Gewi chtjs eins tell ^
mechaiiismus an einem Ende der Torsionsfeder betätigt wird j kann
der Höheneinst ellme chanismus alternativ an dem gegenüberliegenden Ende der Torsionsfeder angebracht werden und eine rela-/
tive ^ev/eguiig zwischen dem-entgegengesetzten Ende der Torsions-
-.- 1^-*~'''7?l °-y:\ 309808/0249 - '■ '^ : :
feder und dem angrenzenden Ende des Torsionsfederrohres hervorrufen,
die in der zuvor beschriebenen Ausführungsform starr
miteinander verbunden sind·
Weiterhin ist in der obigen Ausführungsform eine Torsionsfeder
und ein Einstellmechanismus vorgesehen worden, die zwischen
einem Aufhängungsarm und der Sitzfläche wirken. Die Torsionsfeder und der Einstellmechanismus können jedoch-auch zwischen
dem Aufhängungsarm und dem Grundbereich wirken.
Der Sitz weist ferner eine Rückenlehne 54 auf, die an ihrem unteren Ende an einer Achse 55 angebracht ist, die in den Armen
13, 14 an gegenüberliegenden Seiten des Sitzes gelagert ist.
Ein Ende der Achse weist einen radialen Arm oder eine Kröpfung 56 auf, dessen oder deren äußeres Ende schwenkbar ein Ende eines
Kupplungsarmes 57 trägt, der etwa senkrecht und in einer Ebene
mit dem radialen Arm angeordnet ist. Das äußere Ende des Kupplungsarmes, das ein Gewinde auf v/eist, erstreckt sich durch ein
Axiallager 58 in Eingriff mit einer Mutter 60. Diese Mutter weist einen großen Durchmesser auf, deren Umfang durch ein Rad
gebildet wird, das durch den Benutzer zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne gedreht werden kann.
Eine Kopfstütze 61 ist an der oberen Seite der Rückenlehne auf einer Haltestange 62 mit rechtwinkeligem Querschnitt angebracht,
die in ein entsprechendes Aufnahmeteil 63 gleitet, das an die Rückseite der Rückenlehne geschraubt ist. Ein Rand der Haltestange
v/eist Nuten 64 in gleichen Abständen auf, und eine Blattfeder 65, die an einer Seite des Aufnahmeteiles angebracht ist,
ist an ihrem Ende mit nach innen gebogenen Zähnen 66 versehen, die von der Ebene der Blattfeder aus vorspringen und sich durch
Öffnungen in der Seite des Aufnahmetoilgo erstrecken und in ein
Paar von Nuten in der Haltestange eingreifen. Dieser Federcdngriff
erfolgt mit einer ausreichenden Kr.''.ft, um die Kopfstütze
in der gewünschten Höhn. festzuhalten, imd verhindert, daß die
Halteotange innerhalb do η Λυί'ηαΐυπτίο-ί Π or.; hirmbrutsch L0
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Claims (1)
- ■ ■■-. P ate η ta ns ρ r ü ehe : : ;1. 5ahr25eugsitz mit einer Sitzf lache j die durch eine lufhängung = ■ getragen und auf- und abwärts- relativ zu einem; G-run.dbereich ■ ;geführt wird, wobei die Aufhängung ein System Von schwenkbaren Stützarmen umfaßt, die die Sitzfläche mit dem G-rundbereich/ verbinden, mit einer Torsionsfeder, die mit.einem Arm der Aufhängung verbunden ist und auf diese.;eine ;Drehkraft in'einem Sinne entgegen der Abwärtsschwenlcbewegung ausübt,' einem: !£e--■-., wichtseinstellmechanismus, der auf die ^torsionsfeder: einwirlct und zur Vers teilung der Vorspannun'g der J^der zur Anpassung an das Gewicht des Benutzers betätigt, werden kann iihd einem Anschlag, der zwischen der Sitzflache und dem Gruiidbereieh . angeordnet ist und die obere und untereEadstellung,der Sitzfläche bestimmt, g e Ic έ .η η ζ e ic hne t d u r e h einen, Höheneinstellmechanismus (53 biö 58"), der mit:der. Torsionsfeder (26) verbunden ist und bei belastetem.Sitz eine Drehung der Torsionsfeder und des Gewichtseinstellmechanismus und damit des Aufhängungsarmes (.17) ermöglicht und damit eine Hebung oder. Senkung der statischen Höhe der Sitzfläche (1Q); in Bezug auf den Grundbereich (15) gestattet',; woheirdie ί Anschlag-Anordnung (.40) ebenfalls mit dem Höheneinstellraechanismus verbunden und durch diesen wahrend-der Sitzhohen^ einstellung beweglich Ist^ so daß die- Iiage der oberen und ; unteren Ansehlagstellungen in Bezug auf die * eingestellte staktische Höhe der Sitzfläche einges-feellt wird,, ■ : ; ■2« Pahrzeugsitz nach Anspruch T5 da du rc h g ,e k e :n η ~ z ei c h η e tf daß der Gewichts eins tellmechariismus (27 bis-52) zwischen der.Torsionsfeder (26) und dem Höheneinsteil- ;' meehanismus (35 bis 38) vorgesehen ist* ^ ..;..,,:.J. "-fahr zeugsitz nach Anspruch 1 oder |,I av;d tt rc hg ό - ; lc e η η ζ ei c h η et, daß der Höhene inst ellme chanismus ■ ' (35 bis 38) an der Sitzfläche;, angebracht ist "und .das. Ende der Torsionsfeder (26),das/von dem. Höheneinst ellmechanismus abgevmndt liegt, mit dem Aufhängungsarin (Ϊ7) verbunden ist.- 3098087:0249 -,.':: ;..;";:■;■■■■.:■';■■4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch geke nn~ζ e i c hne t, daß der Höheneinstellmechanismus (33 Ms 38) ein Hö'heneinstell-G-lied (33) umfaßt, das schwenkbar mit der Sitzfläche (10) verbunden ist, und daß das Höheneinstell-G-lied eine Anschlageinrichtung aufweist und beide mit einer von Hand betätigbaren Höheneinstell-Schraubeinrichtung (36 bis 38) für eine gleichzeitige Bewegung durch diese verbunden sind, wobei der Gewichtseinstellmechanismus (27 bis 32) eine von Hand betätigbare Gewichtseinstell-Schraubeinrichtung (29 bis 32) umfaßt, die zwischen dem Höheneinstell-Glied(33) und einem radialen Arm (27) der Torsionsfeder (26) vorgesehen ist.5. Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewichtseinsteil-Schraubeinrichtung (29 bis 32) eine drehbar angeordnete Schraube (29) umfaßt, die zv/ei gegenläufige Gewinde trägt, wobei ein Gewinde mit einer Mutter (32) in Eingriff steht, die durch das Höheneinst ell-Glied (33) getragen wird, und das andere Gewinde in eine Mutter (30) in dem radialen Arm (27) eingeschraubt ist,6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Gewichtseinstellungs-Anzeiger, der einen Zeiger (50) und eine Skala (51) umfaßt, wobei eines dieser Teile mit dem Höheneinstellmeehanismus (33 bis 38) beweglich ist und das andere mit dem Teil der Torsionsfeder verbunden. ist, das mit dem Gewichtseinstellmechanismus (27 bis 32) in Verbindung steht07» Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Rückenlehne (54)j die sich aufwärts von einer horizontalen Achse (55) aus erstreckt, die in seitlichen Gliedern der Sitzfläche gelagert ist, und durch eine von Hand betätigbare Schraubeinrichtung (57, 60), die in diesen seitlichen Gliedern gelagert ist und gelenkig mit dem äußeren Ende eines gekröpften Armes (56) auf der Achse (55) verbunden ist.309808/02 4 98. Fahrzeugsitz nach Ansprtieli: 7, g e ?fc e η η ζ. e 1 e Ji ίι e t du rc Ii eine Kopfstütze (61·) r die auf einer Hart 6 stange (62) angeTDraelit ists die gleitend an^ der;i^cfeenle3ane fee- . festigt ist, wobei die ifeltestänge Muten {ß$) incgljeicHen Abständen entlang einem Band auf weist,]^ unci.\durpli eine Blattfeder (65), die an der lüo^enleline befestigt ifet^$md;vor~ springende Bereiöne an gegenüberliegenden Enden aufweist, die von der Ebene der Blattfeder; ausgehen und lii ein !Paar der Ifuten eingreifen. ; _/:; ";_[ "",, v :; ':>v '..■- :"-ν:: . ;: ^ '■ - ■■""■;.'· ■-■'■30 98 IJ 8/Q249Leerseife
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
GB3719271 | 1971-08-07 |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2236253A1 true DE2236253A1 (de) | 1973-02-22 |
Family
ID=10394533
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE2236253A Pending DE2236253A1 (de) | 1971-08-07 | 1972-07-24 | Fahrzeugsitz |
Country Status (10)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US3774963A (de) |
JP (1) | JPS4827417A (de) |
AR (1) | AR198628A1 (de) |
AU (1) | AU4477672A (de) |
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BR (1) | BR7205114D0 (de) |
DE (1) | DE2236253A1 (de) |
FR (1) | FR2149953A5 (de) |
IT (1) | IT963070B (de) |
ZA (1) | ZA725146B (de) |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4135646A1 (de) * | 1991-10-29 | 1993-05-06 | Tachi-S Co., Ltd., Akishima, Tokio/Tokyo, Jp | Sitzaufhaengevorrichtung fuer autos |
DE102009031417B4 (de) * | 2009-07-02 | 2021-04-01 | Grammer Aktiengesellschaft | Fahrzeugsitz mit Schwingungsbewegung in Höhenrichtung |
DE102020110786A1 (de) | 2020-04-21 | 2021-10-21 | Grammer Aktiengesellschaft | Federungsvorrichtung |
Families Citing this family (18)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB1414157A (en) * | 1972-12-06 | 1975-11-19 | Universal Oil Prod Co | Vehicle seats |
JPS5632128Y2 (de) * | 1974-05-17 | 1981-07-31 | ||
GB1491291A (en) * | 1974-09-28 | 1977-11-09 | Grammer W | Spring mounting for a seat |
FR2360440B1 (fr) * | 1975-11-14 | 1978-12-29 | Inst Nat Rech Securite | Siege pour vehicule destine a se deplacer en terrain accidente |
US4098357A (en) * | 1976-11-10 | 1978-07-04 | Coach And Car Equipment Corporation | Vertically adjustable, pre-loadable torsion bar suspension |
US4072287A (en) * | 1977-01-19 | 1978-02-07 | Milsco Manufacturing Company | Seat supporting assembly of the resiliently loaded type |
SE413649B (sv) * | 1977-01-24 | 1980-06-16 | Saab Scania Ab | Anordning for att dempa svengningsrorelser vid fordonsstolar |
GB2029213A (en) * | 1978-09-01 | 1980-03-19 | Uop Inc | Resiliently mounted vehicle seat |
ATE2412T1 (de) * | 1979-03-12 | 1983-03-15 | Uop Inc. | Federnd aufgehaengte fahrzeugsitze. |
DE3000433A1 (de) * | 1980-01-08 | 1981-07-09 | Fa. Willibald Grammer, 8450 Amberg | Fahrzeugsitz, insbesondere fuer nutzfahrzeuge |
US4880201A (en) * | 1987-12-03 | 1989-11-14 | Bostrom Seating, Inc. | Constant natural frequency, mechanical spring seat suspension |
EP0921033B1 (de) | 1997-12-08 | 2003-03-19 | Araco Kabushiki Kaisha | Fahrzeugsitz mit Aufhängungssystem |
US6089663A (en) * | 1999-02-05 | 2000-07-18 | Spang & Company | Video game accessory chair apparatus |
ES2314479T3 (es) * | 2003-11-14 | 2009-03-16 | Thomas Richard-Vitton | Sillon de consulta. |
US20110086747A1 (en) * | 2009-10-08 | 2011-04-14 | Benjamin Karl Broderick | Exercise and video game chair |
US8573686B2 (en) * | 2010-01-21 | 2013-11-05 | Bae Industries, Inc. | Scissor retractable headrest |
DE102013222194B3 (de) * | 2013-07-11 | 2014-12-11 | Johnson Controls Components Gmbh & Co. Kg | Fahrzeugsitz |
AT514846A1 (de) * | 2013-09-23 | 2015-04-15 | Camarg Og | Sitzmöbel |
Family Cites Families (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3109621A (en) * | 1960-10-06 | 1963-11-05 | Bostrom Corp | Spring suspension for seats |
US3301520A (en) * | 1965-06-28 | 1967-01-31 | Barth Manfred | Resilient suspension for tractor seats and the like |
US3552706A (en) * | 1968-06-07 | 1971-01-05 | Stewart Warner Ltd | Chair control |
US3599232A (en) * | 1969-04-28 | 1971-08-10 | Freedman Seating Co | Vehicle seat suspension system |
BE756993A (fr) * | 1969-10-04 | 1971-03-16 | Universal Oil Prod Co | Mecanisme d'inclinaison pour le siege d'une chaise |
-
1972
- 1972-07-20 AU AU44776/72A patent/AU4477672A/en not_active Expired
- 1972-07-24 DE DE2236253A patent/DE2236253A1/de active Pending
- 1972-07-25 ZA ZA725146A patent/ZA725146B/xx unknown
- 1972-07-31 BR BR5114/72A patent/BR7205114D0/pt unknown
- 1972-07-31 BE BE787006A patent/BE787006A/xx unknown
- 1972-07-31 US US00276622A patent/US3774963A/en not_active Expired - Lifetime
- 1972-08-03 AR AR243417A patent/AR198628A1/es active
- 1972-08-05 IT IT9628/72A patent/IT963070B/it active
- 1972-08-07 JP JP47079026A patent/JPS4827417A/ja active Pending
- 1972-08-07 FR FR7228450A patent/FR2149953A5/fr not_active Expired
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4135646A1 (de) * | 1991-10-29 | 1993-05-06 | Tachi-S Co., Ltd., Akishima, Tokio/Tokyo, Jp | Sitzaufhaengevorrichtung fuer autos |
DE102009031417B4 (de) * | 2009-07-02 | 2021-04-01 | Grammer Aktiengesellschaft | Fahrzeugsitz mit Schwingungsbewegung in Höhenrichtung |
DE102020110786A1 (de) | 2020-04-21 | 2021-10-21 | Grammer Aktiengesellschaft | Federungsvorrichtung |
DE102020110786B4 (de) | 2020-04-21 | 2024-02-08 | Grammer Aktiengesellschaft | Federungsvorrichtung |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
IT963070B (it) | 1974-01-10 |
US3774963A (en) | 1973-11-27 |
FR2149953A5 (de) | 1973-03-30 |
BR7205114D0 (pt) | 1973-06-07 |
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AR198628A1 (es) | 1974-07-15 |
AU4477672A (en) | 1974-01-24 |
BE787006A (fr) | 1972-11-16 |
JPS4827417A (de) | 1973-04-11 |
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