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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem über einen Deckel oder eine Tür verschießbaren Innenraum, einer Reinigungseinrichtung, die eine Vielzahl von in dem Innenraum anordbaren Sprühdüsen und ein Leitungssystem zum Zuleiten zumindest eines Fluids, umfassend Wasser, Reiniger, Klarspüler und/oder Dampf, zu den Sprühdüsen sowie zum Ableiten des Fluids aus dem Innenraum aufweist, und einer Steuer- oder Regeleinrichtung zum Durchführen eines Reinigungsverfahrens mit dem Fluid in dem Innenraum, bei dem das Fluid über die Sprühdüsen in den Innenraum sprühbar ist.
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Solche Gargeräte sind in unterschiedlichster Form bestens bekannt. So offenbart beispielsweise die
EP 1 108 189 B1 ein Gargerät, in dessen Innenraum zumindest eine Sprühdüse für einen Reinigungsvorgang anordbar ist, um dann während des Reinigungsvorgangs um einen Drehpunkt in eine Drehbewegung versetzt zu werden, wobei der Drehpunkt zusätzlich zyklisch durch den Garraum gefahren wird, um Sprühschatten zu vermeiden. Der entsprechende Aufbau ist konstruktiv aufwändig.
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Die ebenfalls gattungsgemäße
EP 1 297 907 B1 offenbart einen mit einem Deckel eines Tiegels verbindbaren Dreh- oder Schwenksprinkler, der über das dadurch fließende Fluid in eine Drehbewegung versetzt wird. Bei dieser Anordnung muss für eine optimale Reinigungswirkung Fluid durch eine Vielzahl von Sprühdüsen in den Innenraum gesprüht werden, während jedoch die Anzahl an mit Fluid versorgbaren Sprühdüsen von der Fluiddurchflussmenge durch das Reinigungssystem abhängt. Dies führt bei herkömmlich dimensionierten Gargeräten beispielsweise der Großküchentechnik zur Notwendigkeit eines hohen Fluiddrucks. Handelt es sich beispielsweise bei dem Fluid um Wasser aus einem Hauswassernetz, so ist dieses Wasser mit einem zusätzlichen Druck für eine optimale Reinigungswirkung zu beaufschlagen.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das gattungsgemäße Gargerät derart weiterzuentwickeln, dass es einerseits einen einfachen Aufbau und andererseits eine gute Reinigungswirkung, insbesondere ohne Sprühschatten im Innenraum, aufweist.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass während eines bestimmten Zeitpunkts eines Sprühvorgangs im Reinigungsverfahren das Fluid über zumindest eine offene, erste Sprühdüse in den Innenraum gelangt und die verbleibenden Sprühdüsen der Vielzahl von Sprühdüsen verschlossene Sprühdüsen darstellen, und das Fluid den verbleibenden Sprühdüse zeitlich versetzt relativ zu der ersten Sprühdüse durch einzelnes oder gruppenweises Öffnen der verbleibenden Sprühdüsen über eine Relativbewegung zwischen zwei, Öffnungen aufweisenden Elementen der Reinigungseinrichtung zuführbar ist, so dass sich der Ort des Fluidausgangs aus den Sprühdüsen im Innenraum während des Sprühvorgangs ändert.
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Dabei kann vorgesehen sein, dass die Fluidzufuhr zusätzlich über eine Pulsung und/oder unter Zwischenschaltung steuerbarer oder regelbarer Sperrglieder, vorzugsweise in Form von Ventilen, einstellbar ist.
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Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Element eine zumindest teilweise rotationssymmetrische Oberfläche aufweist, in dem rotationssymmetrischen Teil des ersten Elements zumindest eine erste Öffnung für einen Fluidausgang bereitgestellt ist, die mit zumindest einer zweiten Öffnung des ersten Elements für einen Fluideingang über einen Fluiddurchgang in Fluidverbindung bringbar ist, und der rotationssymmetrische Teil des ersten Elements in Relativdrehung innerhalb des zweiten Elements versetzbar ist.
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Dabei kann vorgesehen sein, dass das erste Element rotationssymmetrisch zur Drehachse des ersten Elements oder des zweiten Elements angeordnet ist, wobei die zweite Öffnung vorzugsweise konzentrisch zu der Drehachse des ersten Elements angeordnet ist.
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Bevorzugt ist erfindungsgemäß, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Element zumindest ein Zwischenraum für das Fluid bereitgestellt ist, vorzugsweise über zumindest eine Nut auf dem rotationssymmetrischen Teil der Oberfläche des ersten Elements, die sich insbesondere von der ersten Öffnung aus wegerstreckt, um einen Winkelbereich von am bevorzugtesten zwischen 90° und 180°.
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Ferner kann vorgesehen sein, dass die Sprühdüsen durch entweder zumindest eine sich im Innenraum drehende, dritte Öffnung des zweiten Elements und eine Vielzahl von im Innenraum stationären, ersten Öffnungen des ersten Elements oder eine Vielzahl von stationären, dritten Öffnungen des zweiten Elements und zumindest eine sich im Innenraum drehende, erste Öffnung, vorzugsweise samt Nut, des ersten Elements bereitgestellt sind, wobei jede erste Sprühdüse zu dem bestimmten Zeitpunkt durch einen Fluidkontakt zwischen jeweils einer ersten Öffnung, vorzugsweise samt Nut, mit einer dritten Öffnung bereitgestellt ist.
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Mit der Erfindung wird auch vorgeschlagen, dass das erste oder das zweite Element über einen mechanischen, elektrischen und/oder pneumatischen Antrieb drehbar ist, und/oder zumindest eine von dem Fluid speisbare Impulsantriebsdüse zum Einsatz kommt.
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Zudem kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das erste Element mit einem dritten Element, das eine Fluidleitung des Leitungssystems umfasst, insbesondere lösbar, verbindbar ist, vorzugsweise im Bereich einer Innenraumwandung oder der Tür bzw. des Deckels des Gargeräts.
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Dabei kann vorgesehen sein, dass das erste Element einen Kugelabschnitt und einen Rohrabschnitt aufweist, und das zweite Element schalenartig den Kugelabschnitt umgreift, wobei das zweite Element vorzugsweise mehrteilig ausführbar ist.
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Auch kann vorgesehen sein, dass das Leitungssystem eine verschließbare Öffnung der Innenraumwandung oder der Tür bzw. des Deckels umfasst.
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Ferner wird vorgeschlagen, dass der Dampf überhitzter Dampf ist, der vorzugsweise unter Druck steht.
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Schließlich kann erfindungsgemäß auch vorgesehen sein, dass der Innenraum durch einen verkippbaren Tiegel oder einen im Gargerät ortsfesten Garraum bereitgestellt ist, wobei der Tiegel bzw. der Garraum vorzugsweise einen Ablauf aufweist, der vom Leitungssystem umfasst ist.
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Der Erfindung liegt somit die überraschende Erkenntnis zugrunde, dass bei einer begrenzten Durchflussmenge durch eine Reinigungseinrichtung dennoch eine optimale Reinigung eines Innenraums eines Gargeräts bewirkt werden kann, indem bei einem System aus zwei sich überlappenden, relativ zueinander drehenden, hohlen Elementen mit einer Vielzahl von Öffnungen immer nur ein Teil der Öffnungen, gegebenenfalls selbst nur eine einzige Öffnung, einen Fluiddurchgang vom Inneren des Systems zu dessen Äußeren ermöglicht, so dass der Ort des Fluidausgangs aus dem System der beiden Elemente sich zusätzlich in dem Innenraum dreht. Mit anderen Worten kommt es zu jedem Zeitpunkt des Betriebs der Reinigungseinrichtung zu einem Verschließen einer Vielzahl von Öffnungen des inneren oder äußeren Elements durch das jeweils andere Element. Ist beispielsweise das innere Element mit einer einzigen Öffnung versehen und innerhalb des äußeren Elements mit einer Vielzahl von Öffnungen drehbar, so führt die Drehbewegung des inneren Elements dazu, dass dessen Öffnung während der Drehbewegung mit unterschiedlichen Öffnungen des äußeren Elements in Fluidverbindung kommt. Nur die Öffnungen des äußeren Elements, die in Fluidverbindung mit der Öffnung des inneren Elements stehen, bilden offene Sprühdüsen, während die verbleibenden Öffnungen des äußeren Elements verschlossen sind.
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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen im Einzelnen erläutert ist. Dabei zeigt:
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1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Elements einer Reinigungseinrichtung eines erfindungsgemäßen Gargeräts;
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2 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Elements der Reinigungseinrichtung des erfindungsgemäßen Gargeräts; und
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3 eine Schnittansicht durch ein betriebsbereites System aus dem ersten Element von 1 und dem zweiten Element von 2.
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Der in den
1 bis
3 dargestellte Sprühkopf
1 ist mit einem nicht gezeigten Leitungssystem eines nicht gezeigten Gargeräts verbindbar, wobei im Zusammenhang mit der Realisierung solch einer Verbindung auf die Offenbarung in der
EP 1 108 189 B1 und
EP 1 297 907 B1 beispielhaft verwiesen wird. Der Sprühkopf
1 umfasst seinerseits zwei Elemente, nämlich einen Grundkörper
10, siehe insbesondere
1, und eine Schale
20, siehe insbesondere
2.
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Genauer gesagt handelt es sich bei dem Grundkörper 10 um ein rotationssymmetrisches erstes Element, das einen Fluiddurchgang 11a, 11b aufweist, über den Fluid aus dem Leitungssystem des Gargeräts bis zu einer Bohrung 12, die eine erste Öffnung für den Austritt von Fluid aus dem Grundkörper 10 darstellt, führbar ist. Die erste Öffnung 12 mündet in eine Nut 13. Für den Fluideingang in den Grundkörper 10, also zum Fluiddurchgang 11a, 11b, ist eine nicht dargestellte weitere Öffnung vorgesehen. Der Grundkörper 10 weist einen Kugelabschnitt 14 auf, in dem die erste Öffnung 12 bereitgestellt ist, und die Nut 13 erstreckt sich über einen Teil der Oberfläche des Kugelabschnitts 14 von etwas weniger als 180°. Zudem weist der Grundkörper 10 einen Rohrabschnitt 15 auf, an dessen freiem Ende der Anschluss an das Leitungssystem des Gargeräts über ein nicht gezeigtes drittes Element bewirkbar ist. Der Fluiddurchgang weist einen ersten Abschnitt 11a konzentrisch zur Drehachse des Rohrabschnitts 15 auf, der sich bis ins Zentrum des Kugelabschnitts 14 erstreckt, um dort in einen radial sich zur ersten Öffnung 12 erstreckenden zweiten Abschnitt 11b des Fluiddurchgangs zu münden.
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Die Schale 20 weist ihrerseits auch eine Kugelform mit einer Vielzahl von Bohrungen bzw. Öffnungen 21 auf, durch die Fluid grundsätzlich austreten kann. Ferner ist eine Aussparung 22 durch die Schale 20 für den Durchtritt des Rohrabschnitts 15 des Grundkörpers 10 vorgesehen. Die Schale 20 kann ein oder mehrteilig zur Erleichterung des Zusammenbaus ausgeführt sein.
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Wie insbesondere 3 entnehmbar ist, erstreckt sich die Nut 13 zwischen den beiden Elementen 10, 20 und ermöglicht so eine Fluidausbreitung von der Fluiddurchführung 11a, 11b, durch die Bohrung 12 und die Nut 12 zu zumindest einer Bohrung 21, so dass diese Bohrung 21 eine offene Sprühdüse 23a bildet. Fluid kann sich nur im Bereich der Bohrung 12 sowie Nut 13 zwischen dem Grundkörper 10 und der Schale 20 ausbreiten. Zwischen dem Grundkörper 10 und der Schale 20 sind desweiteren ein Gleitlager 30 und eine Dichtung 40 bereitgestellt, die gewährleisten, dass der Grundkörper 10 und die Schale 20 relativ zueinander drehbar sind, ohne dass Fluid aus dem System aus den beiden Elementen 10, 20 an einer anderen Stelle als an einer der Bohrungen 21 während des Betriebs des Sprühkopfs 1 austreten kann. Tatsächlich kann Fluid also nur durch die Bohrungen 21 austreten, die jeweils oberhalb der Öffnung 12 sowie der Nut 13 angeordnet sind und daher als offene, erste Sprühdüsen 23a bezeichnet werden, wobei der Fluiddurchgang zu all den anderen Öffnungen 21 blockiert ist, wobei die anderen Öffnungen im Anschluss als verschlossene, verbleibende Sprühdüse 23b bezeichnet werden.
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Bei einer Relativdrehung der Elemente 10 und 20 zueinander, beispielsweise dadurch, dass der Grundkörper 10 über einen elektrischen Antrieb (nicht gezeigt) innerhalb der Schale 20 um seine Drehachse dreht, drehen sich die Öffnung 12 sowie die Nut 13 relativ zur Schale 20 und somit deren Bohrungen 21, so dass durch die Drehung eine Änderung bzw. „Wanderung“ der Bohrung(en) 21, die im Fluidkontakt mit der Öffnung 12 sowie der Nut 13 steht(stehen), erzwungen wird. Dadurch kommt es zu einer Bewegung des Orts des Sprühkopfs 1, aus dem Fluid in den Innenraum gelangen kann. Mit anderen Worten kommt es zu einem zeitlichen Versatz der Fluidzuführung zu den Bohrungen 21, die zwischen offenen und verschlossenen Sprühdüsen 23a bzw. 23b unterscheiden lässt.
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Weist also die Schale 20 eine Vielzahl von Bohrungen 21 auf, die grundsätzlich Sprühdüsen darstellen und durch die ein Besprühen des kompletten Innenraums des Gargeräts, auch ohne Sprühschatten, möglich ist, ist dennoch keine hohe Fluiddurchflussmenge notwendig, da das Fluid mit einem zeitlichen Versatz den einzelnen Sprühdüsen zugeführt wird, so dass zu jedem Zeitpunkt immer nur die Sprühdüse(n) 23a im Bereich der Öffnung 12 und Nut 13 offen sind und somit Fluid in den Innenraum sprühen können.
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Handelt es sich beispielsweise bei dem Fluid um Wasser, so ist der Sprühkopf 1 über ein geeignetes Leitungssystem mit einem Hauswassernetz verbindbar, ohne dass eine Pumpe oder dergleichen zur Drucksteigerung notwendig wird, da nämlich bereits der Druck im Hauswassernetz ausreicht, um eine genügende Wasserdurchflussmenge zu der (den) offenen Sprühdüse(n) 23a zu realisieren, die sich jedoch aufgrund der Relativbewegung der beiden Elemente 10, 20 zueinander in dem Innenraum bewegt(bewegen), um die komplette Innenraumwandung sowie beispielsweise eine den Innenraum verschließende Tür im Falle beispielweise eines Gargeräts, in dessen Innenraum Heißluft und/oder Dampf einführbar ist, zu besprühen. Selbstverständlich ist dies auch in dem Fall möglich, in dem es sich bei dem Innenraum um einen über einen Deckel verschließbaren Tiegel handelt.
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Anstelle von Wasser kann auch ein Klarspüler, ein Reiniger und/oder Dampf, selbst unter Druck stehender Dampf, über den Sprühkopf 1 in den Innenraum eines erfindungsgemäßen Gargeräts zur optimalen Verteilung des jeweiligen Fluids innerhalb des Innenraums und somit zur optimalen Reinigung gesprüht werden.
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Der Sprühkopf 1 kann mit einem Reinigungskreislauf des Gargeräts verbunden sein, wobei zur Optimierung eines Reinigungsverfahrens Umschalteinrichtungen und/oder Sperreinrichtungen, die über ein Steuer- oder Regeleinrichtung des Gargeräts einstellbar sind, vorgesehen sein können. Die Steuer- oder Regeleinrichtung kann auch mit dem Antrieb für die Drehbewegung, der außerhalb des Innenraums angeordnet sein sollte, zur Einstellung desselben verbunden sein.
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Die in der voranstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Sprühkopf
- 10
- Grundkörper
- 11a, 11b
- Fluiddurchgang
- 12
- Bohrung
- 13
- Nut
- 14
- Kugelabschnitt
- 15
- Rohrabschnitt
- 20
- Schale
- 21
- Bohrung
- 22
- Aussparung
- 23a, 23b
- Sprühdüse
- 30
- Gleitlager
- 40
- Dichtung
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- EP 1108189 B1 [0002, 0022]
- EP 1297907 B1 [0003, 0022]