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Die
Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere zur Halterung einer
aus einem dünnen Blech bestehenden Tür an einem
Schaltschrank, mit einem an dem Schrankprofil befestigten Scharnierbock
als erstem Scharnierteil und mit einem den Scharnierbock mit Halteschenkeln
U-förmig umgreifenden, an der Tür befestigten
Scharnierbügel als zweitem Scharnierteil, wobei zur Halterung
von Scharnierbock und Scharnierbügel aneinander am Scharnierbock oder
Scharnierbügel ein in eine am Scharnierbügel oder
Scharnierbock entsprechend vorgesehene Lagervertiefung in einer
vorgegebenen Montagestellung der Tür zum Schrank einschiebbarer
Lagervorsprung ausgebildet ist derart, dass sich Lagervorsprung
und Lagervertiefung in allen anderen Stellungen von Tür
und Schrank zueinander aneinander fangen und eine formschlüssige
Kraftübertragung zwischen Scharnierbock und Scharnierbügel
gegeben ist, und wobei zur gegenseitigen Festlegung von Scharnierbock
und Scharnierbügel beim Überschwenken der Montagestellung
ein in Scharnierbock und Scharnierbügel vorgesehene Bohrungen durchgreifender
Sicherungsstift vorgesehen ist.
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Ein
Scharnier mit den vorgenannten Merkmalen ist in der
DE 100 13 221 C1 beschrieben.
Bei dem gattungsgemäßen Scharnier sind an der
Oberseite der jeweils einander gegenüberliegenden Lagerflächen
des zwischen die Halteschenkel eines ersten Lagerbockes einzuschiebenden,
an der Tür befestigten zweiten Lagerbockes Nutensteine
angeordnet, die bei montiertem Scharnier von in den zugeordneten
Lagerflächen des ersten Lagerbockes ausgebildeten Vertiefungen
aufgenommen sind und sich in den jeweiligen Stellungen von Tür
und Schrank zueinander darin fangen, sodass eine kraftübertragende
Verbindung der beiden Lagerböcke gegeben ist. Um die Montage
des Scharniers durchführen zu können, sind die
Vertiefungen mit einem eine Montagestellung der Tür zum
Schrank vorgebenden Einschnitten versehen, durch welche die hervorstehenden
Nutensteine hindurchführbar sind. Um bei dem Überschwenken
dieser Montagestellung ein Herausgleiten der Nutensteine aus den
Vertiefungen zu verhindern, ist ein gesonderter, zusätzlicher
Sicherungsstift vorgesehen, der bei montiertem Scharnier durch in
den beiden Lagerböcken jeweils ausgebildete Bohrungen hindurch
steckbar ist.
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Mit
dem bekannten Scharnier ist der Nachteil verbunden, dass die Montage
des Scharniers noch das Einschlagen des Sicherungsstiftes erfordert.
Neben dem Aufwand für diesen zusätzlichen Montageschritt
besteht auch das Risiko, dass das Einschlagen des Sicherungsstiftes
vergessen wird oder der Sicherungsstift während der Montagearbeit
verloren geht. Außerdem ist die Demontage des Scharniers schwierig,
weil das Herausnehmen des Sicherungsstiftes aufwändig ist
und unter Umständen den Einsatz eines Werkzeuges erfordert.
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Der
Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, ein Scharnier mit den
gattungsgemäßen Merkmalen so weiter zu bilden,
dass Montage und Demontage des Scharniers vereinfacht sind und eine sichere
Funktion des Scharniers in allen Stellungen von Tür und
Schrank zueinander gewährleistet ist.
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Die
Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich
vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
aus dem Inhalt der Schutzansprüche, welche dieser Beschreibung
nachgestellt sind.
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Die
Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass der am Scharnierbock
angeordnete und von einer Feder in seine Eingriffsstellung in die
am Scharnierbügel ausgebildete Bohrung vorgespannte Sicherungsstift
vor der Montage des Scharniers an dem Scharnierbock verriegelt und
mit einer in die Montagerichtung vorstehenden Anschlagfläche
versehen ist, die während des Aufschiebens des Scharnierbügels
auf den Scharnierbock in Anlage an dem Scharnierbügel und/oder
einem Teil der Tür kommt derart, dass durch die Aufschubbewegung
die Verriegelung des Sicherungsstiftes an dem Scharnierbock gelöst
wird und der Sicherungsstift in seine Eingriffsstellung in der Bohrung
des Scharnierbügels selbsttätig einrastet.
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Die
Erfindung beruht somit auf dem Prinzip, dass der Sicherungsstift
in dem Scharnieraufbau integriert und an dem mit dem Schrankprofil
verbundenen Scharnierbock derart angeordnet ist, dass der Sicherungsstift
durch die Montage des Scharniers automatisch und zwangsläufig
in seine Sicherungsposition gelangt. Somit ist damit der Vorteil
verbunden, dass kein zusätzlicher Montageschritt mehr erforderlich
ist beziehungsweise dass der Sicherungsstift verloren geht beziehungsweise
seine Montage vergessen werden kann. Damit ist auch automatisch
sichergestellt, dass eine sichere Funktion des Scharniers in allen
Stellungen von Tür und Schrank zueinander, also auch in
der Montagestellung, gegeben ist. Da der Sicherungsstift an dem
Scharnierbock gut zugänglich und auch federvorgespannt
ist, ist eine Demontage des Scharniers dadurch erleichtert, dass der
Sicherungsstift entgegen der Federwirkung lediglich in seine für
die Montagestellung vorgesehene Verriegelungsstellung gebracht werden
muss.
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Nach
einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann im Einzelnen
vorgesehen sein, dass der Sicherungsstift einen von ihm radial abstehenden Ansatz
mit der Anschlagfläche aufweist und der Scharnierbock eine
Freimachung zur Aufnahme des Ansatzes in der in die Bohrung des
Scharnierbügels eingerasteten Stellung des Sicherungsstiftes
sowie eine gegenüber der Freimachung in Axialrichtung des
Sicherungsstiftes versetzte Stufe zur festlegenden Verriegelung
des federvorgespannten Sicherungsstiftes vor der Montage des Scharniers
aufweist.
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Soweit
der Ansatz somit in Kontakt mit dem Scharnierbügel beziehungsweise
einem Teil der Tür kommt, ist nach einem Ausführungsbeispiel
der Erfindung vorgesehen, dass die äußere Umfangsfläche des
Ansatzes mit einer einen Radius aufweisenden Krümmung ausgebildet
ist, die ein Vorbeischwenken des Ansatzes an dem Scharnierbügel
und/oder der Tür ermöglicht.
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Grundsätzlich
reicht für jedes Scharnier die Anbringung eines Sicherungsstiftes
aus, soweit an jeder Tür zumindest zwei Scharnierverbindungen
mit dem Schrank vorgesehen sind, sodass an jeweils zwei Scharnieren
die entsprechende Sicherung verwirklicht ist. Es kann jedoch auch
vorgesehen sein, dass der Scharnierbock jedes einzelnen Scharniers zweiseitig
mit dem ihn umgreifenden Scharnierbügel gesichert ist,
und somit kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung
vorgesehen sein, dass an dem Scharnierbock zwei Sicherungsstifte
angeordnet sind, die jeweils zum Eingriff in die in den beiden Halteschenkeln
des Scharnierbügels ausgebildete Bohrungen eingerichtet
sind. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Feder in der durch
die Sicherungsstifte vorgegebenen Achse zwischen den Sicherungsstiften
angeordnet ist und beide Sicherungsstifte in deren Eingriffsstellung
mit dem zugeordneten Halteschenkel des Scharnierbügels
vorspannt.
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Soweit
der im Stand der Technik gemäß der
DE 100 13 221 C1 dargestellte
zugeordnete Lagerbock einteilig mit U-förmig angeordneten
Halteschenkeln ausgebildet ist, kann nach einem Ausführungsbeispiel
der Erfindung auch vorgesehen sein, dass der entsprechende Scharnierbügel
zweiteilig mit jeweils einzelnen den Scharnierbock mit einem Halteschenkel
außen einspannenden und an der Tür befestigten
Scharnierbügelteilen ausgebildet ist.
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Die
erfindungsgemäße Ausgestaltung der Montage von
Scharnierbock und Scharnierbügel aneinander lässt
sich sowohl bei außenliegenden Scharnieren wie auch bei
innenliegenden Scharnieren verwirklichen.
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In
der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung
wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:
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1 Das
zusammenmontierte Scharnier in der eingeschwenkten Stellung des
Scharniers in einer Vorderansicht,
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2 eine
Tür mit daran montiertem Scharnierbügel in einer
ausschnittsweisen Einzeldarstellung,
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3 das
Scharnier mit Scharnierbügel und Scharnierbock vor der
Montage in einer Perspektivansicht,
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4 den
Scharnierbügel des Scharniers entsprechend 3 in
einer Einzeldarstellung mit in der Sicherungsposition befindlichen
Sicherungsstiften,
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5 Scharnierbock
und Scharnierbügel in einer Draufsicht während
der Montage des Scharniers.
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Das
aus
1 ersichtliche Scharnier
10 besteht bei
dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem an der
Tür befestigten Scharnierbügel
11 mit zwei
Halteschenkeln
12 zur Lagerung eines zwischen die Halteschenkel
12 eingeschobenen
Scharnierbockes
13, der Befestigungslöcher
14 für
eine Befestigung an einem nicht dargestellten Schrankprofil aufweist.
Die beiden Halterungen
12 des Scharnierbügels
11 weisen
jeweils an ihrer dem Scharnierbock
13 zugewandten Lagerfläche
einen Einschnitt
15 zur Aufnahme eines an den beiden Halteschenkeln
12 zugewandten
Lagerflächen des Scharnierbocks
13 ausgebildeten
Lagervorsprungs
16 auf, der in der Montagestellung von
Scharnierbock
13 zu Scharnierbügel
11 in
die Einschnitte
15 der Halteschenkel
12 des Scharnierbügels
11 einschiebbar
ist. Wie in der gattungsbildenden
DE 100 13 221 C1 ausführlich beschrieben,
fangen sich die Lagervorsprünge
16 des Scharnierbocks
13 in
den an den jeweiligen Halteschenkeln
12 des Scharnierbügels
11 ausgebildeten
Lagervertiefungen, sodass durch diesen formschlüssigen
Eingriff von Lagervorsprüngen
16 und Lagervertiefungen
der Scharnierbock
13 an dem Scharnierbügel
11 festgelegt
ist.
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Aus 2 ergibt
sich die U-förmige Ausgestaltung des Scharnierbügels 11 mit
Haltschenkeln 12 und einem diese verbindenden Schenkel 12a,
wobei der Scharnierbügel 11 außen auf
die Abkantung einer Tür 17 aufgesetzt ist. Die
in den innenseitigen Lagerflächen der Halteschenkel 12 ausgebildeten Lagervertiefungen 30 zur
Aufnahme der an dem an dem Schrankprofil befestigten Scharnierbock 13 ausgebildeten
Lagervorsprünge 16 sowie die Einschnitte 15 zum
Einführen der Lagervorsprünge 16 in die
Lagervertiefungen 30 sind erkennbar.
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Wie
sich aus 3 ergibt, ist der Scharnierbügel 11 an
der Tür 17 mittels Befestigungseinrichtungen 18 festgelegt,
sodass die Halteschenkel 12 den an einem nicht dargestellten
Schrankprofil befestigten Scharnierbock 13 zwischen sich
aufnehmen. Aus 3 ist erkennbar, dass die am
Scharnierbock 13 ausgebildeten Lagervorsprünge 16 in
der festgelegten Montagestellung von Scharnierbock 13 zu Scharnierbügel 11 ausgerichtete
Führungsflächen 19 aufweisen, mit denen
die Lagervorsprünge 16 jeweils in die in den Halteschenkeln 12 des
Scharnierbügels 11 ausgebildeten Einschnitte 15 einführbar
sind. Um die Montage zu erleichtern, weisen zusätzlich
die Lagervorsprünge 16 an ihrem in Einführungsrichtung
in den Scharnierbügel 11 vorderen Ende eine Abschrägung 20 auf.
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Wie
sich im Einzelnen aus den 3 und 4 weiter
ergibt, sind an dem Scharnierbock 13 bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel zwei Sicherungsstifte 21 angeordnet
und in einer nachfolgend beschriebenen Weise festgelegt. Die Sicherungsstifte 21 sind
in dem Scharnierbock 13 längsverschiebbar und
greifen in ihrer ausgeschobenen Sicherungsstellung (3)
mit ihrem über die Lagervorsprünge 16 überstehenden
Bereich jeweils in an den Halteschenkeln 12 des Scharnierbügels 11 ausgebildete
Bohrungen ein, sodass in der ausgefahrenen Sicherungsstellung der
Sicherungsstifte 21 der Scharnierbügel 11 an
dem Scharnierbock 13 festgelegt ist und auch bei einem Überschwenken
der Montagestellung, in welcher die Lagervorsprünge 16 aus den
Einschnitten 15 des Scharnierbügels 11 herausrutschen
könnten, das Scharnier 10 sich nicht auflösen
kann. Die Sicherungsstifte 21 sind dabei dergestalt an
dem Scharnierbock 13 festgelegt, dass sie bei der Montage
des Scharniers 10 selbsttätig in die Bohrungen
des Scharnierbügels 11 einrasten.
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Hierzu
sind die beiden Sicherungsstifte 21 durch eine in ihrer
Achsrichtung angeordnete und die Sicherungsstifte 21 jeweils
in deren Sicherungsposition auseinanderdrückende vorgespannte
Feder 22 belastet. Die Sicherungsstifte 21 weisen
einen radial von ihnen wegstehenden Ansatz 23 auf, der
mit einer äußeren Anschlagfläche 24 versehen
ist. An dem Scharnierbock 13 ist eine Freimachung 25 zur
Aufnahme des Ansatzes 23 des jeweiligen Sicherungsstiftes 21 ausgebildet,
der eine Stufe 26 zum Festlegen beziehungsweise Verriegeln
des Ansatzes 23 in seiner aus der Freimachung 25 verdrehten
Stellung benachbart ist.
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Wie
sich aus 3 ergibt, sind die Sicherungsstifte 21 vor
der Zusammenmontage des Scharniers 10 bei gespannter Feder 22 an
dem Scharnierbock 13 derart festgelegt, dass die Sicherungsstifte 21 innerhalb
des Scharnierbockes 13 gelegen sind. In dieser Stellung
sind die Sicherungsstifte durch den gegen die Stufe 26 anliegenden
Ansatz 23 verriegelt. Wird nun der Scharnierbügel 11 mit
der Tür 17 auf den Scharnierbock 13 aufgeschoben,
so stößt der Ansatz 23 mit seiner Anschlagfläche 24 gegen
den Schenkel 12a des Scharnierbügels 11,
sodass bei weiterem Aufschieben des Scharnierbügels 11 der
Ansatz 23 verdreht wird, bis der Ansatz 23 in die
Freimachung 25 gelangt, sodass der Sicherungsstift 21 freigegeben
und von der Feder 22 in seine Sicherungsstellung (4)
verschoben wird. Damit der in der Freimachung 25 liegende
Ansatz 23 die Verschwenkung des Scharnierbockes 13 gegenüber dem
Scharnierbügel 11 beziehungsweise gegenüber der
Tür 17 nicht stört, ist die in der Verschwenkungsrichtung
verlaufende Umfangsfläche 28 des Ansatzes 23 mit
einer einen Radius aufweisenden Krümmung versehen, die
ein Vorbeischwenken des Ansatzes 23 an der Tür 17 ermöglicht.
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Aus 5 ist
der vorstehend beschriebene Montagevorgang besser ersichtlich. Die
Tür 17 mit dem daran befestigten Scharnierbügel 11 wird
in der durch Pfeil 35 gekennzeichneten Montagerichtung gegen
den an einem nicht dargestellten Schrankprofil befestigten Scharnierbock 13 bewegt
und mit ihren Halteschenkeln 12 auf den Scharnierbock 13 aufgeschoben.
Bei diesem Aufschieben stößt der Schenkel 12a des
U-förmigen Scharnierbügels 11 gegen den
an dem Sicherungsstift angebrachten Ansatz 23 und verdreht
diesen in Richtung des Pfeils 36, bis – wie bereits
beschrieben – der Ansatz 23 von seiner Verriegelung
an der Stufe 26 in die Freimachung 25 des Scharnierbockes 13 verdreht
ist und unter der Wirkung der Feder 22 in seine Sicherungsstellung einrasten
kann.
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Für
eine Demontage des Scharniers 10 kann die Tür 17 mit
dem daran befestigten Scharnierbügel 11 in die
voll aufgeschwenkte Stellung verbracht werden, in welcher die an
dem Scharnierbock 13 angeordneten Sicherungsstifte 21 mit
den davon radial abstehenden Ansätzen 23 gut zugänglich
sind. Die Ansätze 23 können in der jeweiligen
Freimachung 25 des Scharnierbockes 13 von Hand
ergriffen und längsverschoben und danach verdreht werden,
bis die Ansätze 23 jeweils unter die zugehörige
Stufe 26 greifen und dadurch verriegelt sind. In dieser
Stellung kann die Tür 17 mit Scharnierbügel 11 in
die durch den Verlauf der Einschnitte 15 vorgegebene Montagestellung
geschwenkt werden, sodass der Scharnierbock 13 von dem
Scharnierbügel 11 freikommt und somit die Tür 17 von
dem Schrankprofil abgenommen werden kann.
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Die
in der vorstehenden Beschreibung, den Schutzansprüchen
und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen
können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander
für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen
Ausführungsformen wesentlich sein.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 10013221
C1 [0002, 0011, 0019]