DE202019005570U1

DE202019005570U1 - Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung

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Publication number: DE202019005570U1
Application number: DE202019005570.3U
Authority: DE
Original assignee: Unger Marketing International LLC
Current assignee: Unger Marketing International LLC
Priority date: 2018-08-09
Filing date: 2019-08-09
Publication date: 2021-05-26
Anticipated expiration: 2029-08-10
Also published as: DE202019005568U1; ES2934416T3; EP3763679A3; EP3763679B1; EP3617154A1; ES2961197T3; DE202019005905U1; EP3617154B1; EP3763679C0; EP3763679A2

Abstract

Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung zur Verwendung in einem Flüssigkeitsreinigungssystem mit einem Tank, einem Ventil und einem Hebel, der so angeordnet ist, dass er in das Ventil eingreift, wobei das Ventil eine offene und eine geschlossene Position hat, wobei die Vorrichtung umfasst: ein erstes Teil, das so konfiguriert ist, dass es innerhalb des Tanks angeordnet werden kann, in dem sich ein Reinigungsmedium befindet; und ein Aktivierungselement, das so bemessen ist, dass es in den Tank passt, wobei das Aktivierungselement so konfiguriert ist, dass es mit dem Ventil in Eingriff kommt, wenn das Aktivierungselement im Tank angeordnet ist.

Description

HINTERGRUND DER OFFENBARUNG
Der hier offengelegte Gegenstand bezieht sich auf eine Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung und insbesondere auf eine Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung mit einem austauschbaren Medienmodul.
Es ist wünschenswert, gereinigtes Wasser (hier als „reines Wasser“ bezeichnet) für verschiedene Reinigungsanwendungen zu verwenden. Eine übliche Reinigungsanwendung für reines Wasser ist die Reinigung von Fenstern, Autos, Gebäuden, Sonnenkollektoren und anderen Oberflächen. Zum Beispiel hat sich die Verwendung von reinem Wasser in Form von deionisiertem (DI) Wasser, auch als entmineralisiertes (EM) Wasser bekannt, bei der Reinigung von glatten oder reflektierenden Oberflächen wie Metall, Glas, Keramik, Fliesen, Kunststoffen und anderen als wirksam erwiesen. Das reine Wasser kann die Bildung von Wasserflecken und Flecken reduzieren, die durch Verunreinigungen im unbehandelten Wasser entstehen können, die auf der Oberfläche verbleiben, wenn das Wasser trocknet.
Viele Reinwassersysteme verwenden eine oder mehrere Arten von Reinigungsmedien allein oder in Kombination mit anderen Geräten/Prozessen, wie z.B., aber nicht nur, Partikelfiltration, Destillation (d.h. destilliertes Wasser), Umkehrosmose, Entsalzung, Kohlenstofffiltration, Mikrofiltration, Ultrafiltration, Ultraviolett-Oxidation, Elektrodialyse, Nanofiltration, andere und beliebige Kombinationen davon.
Einige Reinwassersysteme erleichtern den Austausch erschöpfter oder verbrauchter Reinigungsmedien, indem sie Vorrichtungen zur Medienreinigung bereitstellen, die die Reinigungsmedien enthalten oder unterbringen. Noch weitere Reinwassersysteme konditionieren das Wasser, indem sie dem Eingangswasser eine oder mehrere Komponenten hinzufügen oder daraus entfernen.
Dementsprechend sind bestehende Wasseraufbereitungssysteme zwar für die beabsichtigten Zwecke geeignet, aber es besteht weiterhin Verbesserungsbedarf, insbesondere bei der Bereitstellung eines Flüssigkeitsreinigungssystems mit den hier beschriebenen Eigenschaften.
KURZE BESCHREIBUNG DER ENTHÜLLUNG
Gemäß einem Aspekt der Offenbarung wird ein Wasserreinigungssystem bereitgestellt. Das System umfasst einen Tank mit einem Innenraum und einen im Innenraum angeordneten Medienbehälter. Es ist ein Ventil vorgesehen, das mit einem Element im Innenraum zusammenwirkt, wobei das Ventil zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar ist. Das Ventil ist in die offene Position vorgespannt, wenn das Element nicht im Innenraum positioniert ist, wobei der Innenraum in der offenen Position mit der Atmosphäre fluidisch gekoppelt ist. Das Ventil ist ferner so konfiguriert, dass es sich in eine geschlossene Position bewegt, wenn das Element im Innenraum positioniert ist.
Zusätzlich oder alternativ kooperiert in dieser oder anderen Ausführungsformen ein Element mit dem Mediencontainer. Zusätzlich oder alternativ dazu ist das Element in dieser oder anderen Ausführungsformen integraler Bestandteil des Mediencontainers. Zusätzlich oder alternativ in dieser oder anderen Ausführungsformen umfasst das Druckbegrenzungsventil: ein erstes Ventilteil, das beweglich mit einem Deckel verbunden ist, wobei der Deckel abnehmbar mit dem Tank verbunden ist; ein zweites Ventilteil, das beweglich mit dem ersten Ventilteil verbunden ist, wobei das zweite Ventilteil so angeordnet ist, dass es mit mindestens einem Teilbereich des Medienbehälters in Eingriff kommt, wenn der Deckel mit dem Tank verbunden ist; und ein Vorspannteil, das zwischen dem ersten Ventilteil und dem zweiten Ventilteil angeordnet ist, wobei das Vorspannteil das zweite Ventilteil in eine nicht abgedichtete Position vorspannt.
Zusätzlich oder alternativ in dieser oder anderen Ausführungsformen umfasst das Druckbegrenzungsventil ferner: ein erstes Dichtungsteil, das so angeordnet ist, dass es eine erste Dichtung zwischen dem ersten Ventilteil und dem Deckel bildet, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet; und ein zweites Dichtungsteil, das mit dem zweiten Ventilteil gekoppelt und so angeordnet ist, dass es mit dem ersten Ventilteil in Eingriff kommt, um eine zweite Dichtung zu bilden, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die zweite Dichtung vom ersten Ventilteilgelöst, wenn der Medienbehälter nicht installiert ist. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen ein Hebel funktionell mit dem Deckel gekoppelt und zwischen einer ersten und zweiten Position bewegbar, wobei der Hebel so konfiguriert ist, dass er in der zweiten Position mit dem ersten Ventilteil in Eingriff steht.
Zusätzlich oder alternativ dazu öffnet sich in dieser oder anderen Ausführungsformen die erste Dichtung als Reaktion auf die Bewegung des Hebels in die zweite Position, um einen ersten Flüssigkeitsweg vom Tank in eine Umgebung zu öffnen. Zusätzlich oder alternativ dazu definieren in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Ventilteil und der Deckel einen ersten Flüssigkeitsweg dazwischen, und das erste Ventilteil und das zweite Ventilteil definieren einen zweiten Flüssigkeitsweg dazwischen. Zusätzlich oder alternativ dazu schließt in dieser oder anderen Ausführungsformen die erste Dichtung den ersten Spalt und die zweite Dichtung den zweiten Spalt. Zusätzlich oder alternativ ist das Ventil in dieser oder anderen Ausführungsformen weiter in eine Entlüftungsposition bewegbar.
Gemäß einem Aspekt der Offenbarung wird eine Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Teil, wobei das erste Teil ein erstes offenes Ende hat. Ein erstes Element ist mit dem ersten offenen Ende verbunden und um dieses herum angeordnet. Ein poröses zweites Teil ist vorgesehen, wobei das zweite Teil funktional mit dem ersten Element verbunden ist und das erste offene Ende umschließt.
Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Ringelement mit dem ersten Teil einstückig. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil aus einem flexiblen Material hergestellt. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil aus einem elastischen und flexiblen Material hergestellt. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil aus einem im Wesentlichen starren Material hergestellt. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen.
Gemäß einem Aspekt der Offenbarung eine Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung zur Verwendung in einem Flüssigkeitsreinigungssystem mit einem Tank, einem Ventil und einem Hebel, der so angeordnet ist, dass er in das Ventil eingreift, wobei das Ventil eine offene und eine geschlossene Position hat. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Teil, das so konfiguriert ist, dass es innerhalb des Tanks angeordnet werden kann, in dem sich ein Reinigungsmedium befindet. Ein Aktivierungselement ist so bemessen, dass es in den Tank passt, wobei das Aktivierungselement so konfiguriert ist, dass es mit dem Ventil in Eingriff kommt, wenn das Aktivierungselement im Tank angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das Aktivierungselement mit dem ersten Teil funktional gekoppelt. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen ein poröses zweites Teil vorgesehen, wobei das zweite Teil mit dem Aktivierungselement funktional verbunden ist und das Ende des ersten Teiles umschließt. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das Aktivierungselement mit dem ersten Teil einstückig.
Zusätzlich oder alternativ hat der Tank in dieser oder anderen Ausführungsformen einen hohlen Innenraum, der sich von einem offenen Ende aus erstreckt, wobei der hohle Innenraum eine vorbestimmte Tiefe hat. Zusätzlich oder alternativ dazu enthält das Aktivierungselement in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Aktivierungsfläche, wobei die Aktivierungsfläche so konfiguriert ist, dass sie 0 - 30% der vorbestimmten Tiefe vom offenen Ende aus liegt, wenn das erste Element in den Tank eingeführt ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu enthält der Tank in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Auflagefläche und das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche, die so konfiguriert ist, dass sie parallel zur Auflagefläche verläuft, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist. Zusätzlich oder alternativ dazu enthält das Aktivierungselement in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Aktivierungsfläche, die so konfiguriert ist, dass sie mit dem Ventil in Eingriff kommt, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist, wobei die Aktivierungsfläche zumindest teilweise innerhalb eines ringförmigen Bereichs positioniert ist, wobei der ringförmige Bereich zwischen 65% und 85% des Tankdurchmessers beträgt, wenn das erste Element in den Tank eingeführt ist.
Zusätzlich oder alternativ enthält das Aktivierungselement in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Rippe, die sich von einer dem Ventil gegenüberliegenden Seite aus erstreckt. Zusätzlich oder alternativ dazu berührt die Rippe in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil. Zusätzlich oder alternativ dazu sind in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil und das Aktivierungselement so bemessen, dass sie in ein Rohr passen, das 220 mm lang ist und einen Innendurchmesser von 205 mm hat, wobei das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche aufweist, die 0 mm bis 40 mm von einem Ende des Rohrs entfernt ist, wenn das erste Teil und das Aktivierungselement im Zylinder positioniert sind.
Gemäß einem Aspekt der Offenbarung wird eine Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Teil, wobei das erste Teil ein erstes offenes Ende hat und das erste Teil aus einem flexiblen Material hergestellt ist. Eine erste Baugruppe ist mit dem ersten offenen Ende verbunden und um dieses herum angeordnet. Ein poröses zweites Teil ist vorgesehen, das funktional mit der ersten Ringbaugruppe verbunden ist und das erste offene Ende umschließt.
Zusätzlich oder alternativ wird in dieser oder anderen Ausführungsformen ein Diffusor mit dem ersten Teil an einem Ende gegenüber der ersten Baugruppe gekoppelt.
Zusätzlich oder alternativ enthält das erste Teil in dieser oder anderen Ausführungsformen ein zweites offenes Ende gegenüber dem ersten offenen Ende.
Zusätzlich oder alternativ in dieser oder anderen Ausführungsformen eine zweite Baugruppe, die mit dem zweiten offenen Ende verbunden und um dieses herum angeordnet ist, und ein poröses drittes Teil, wobei das dritte Teil mit der zweiten Ringbaugruppe verbunden ist und das zweite offene Ende umschließt.
Zusätzlich oder alternativ sind in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste und das zweite Teil aus demselben Material hergestellt.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil aus einem porösen Material hergestellt.
Zusätzlich oder alternativ dazu wird in dieser oder anderen Ausführungsformen ein Reinigungsmedium innerhalb des ersten Teils angeordnet, wobei das Reinigungsmedium von mindestens einem der beiden Teile komprimiert werden kann.
Zusätzlich oder alternativ dazu hat die erste Baugruppe in dieser oder anderen Ausführungsformen eine runde Form.
Zusätzlich oder alternativ dazu wird in dieser oder anderen Ausführungsformen das zweite poröse Teil durch Gießen mit der ersten Baugruppe einstückig geformt.
Zusätzlich oder alternativ in dieser oder anderen Ausführungsformen umfasst die erste Ringbaugruppe: einen ersten Ring mit einer ersten Wand und einem ersten Flansch, der sich radial davon erstreckt; einen zweiten Ring, der angrenzend an eine Außenfläche der ersten Wand und des ersten Flansches angeordnet ist; und einen dritten Ring mit einer zweiten Wand und einem zweiten Flansch, der sich radial davon erstreckt, wobei der dritte Ring angrenzend an eine Innenfläche der ersten Wand und des zweiten Ringes angeordnet ist; wobei ein Teilbereich des ersten Teils angrenzend an das erste offene Ende zwischen dem zweiten Ring und dem dritten Ring angeordnet ist; wobei ein Abschnitt des zweiten Teils zwischen der ersten Wand und der zweiten Wand angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ wird in dieser oder anderen Ausführungsformen das zweite Teil aus einem Netzmaterial gebildet.
Zusätzlich oder alternativ in dieser oder anderen Ausführungsformen umfasst die erste Baugruppe: einen ersten Ring, wobei das zweite Teil einstückig mit dem ersten Ring ausgebildet ist; und einen zweiten Ring, wobei ein Teilbereich des ersten Elements angrenzend an das erste offene Ende zwischen dem ersten Ring und dem zweiten Ring angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die erste Baugruppe ein starres Teil.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung wird ein Flüssigkeitsreinigungssystem bereitgestellt. Das System umfasst einen Einlassanschluss und einen Auslassanschluss. Eine Reinigungsvorrichtung ist mit der Einlassöffnung und der Auslassöffnung flüssigkeitsgekoppelt. Die Reinigungsvorrichtung umfasst ein erstes Teil, wobei das erste Teil ein erstes offenes Ende aufweist und aus einem elastischen Material hergestellt ist; eine erste Baugruppe, die mit dem ersten offenen Ende verbunden und um dieses herum angeordnet ist; und ein poröses zweites Teil, wobei das zweite Teil funktional mit der ersten Baugruppe verbunden ist und das erste offene Ende umschließt.
Zusätzlich oder alternativ dazu enthält die Reinigungsvorrichtung in dieser oder anderen Ausführungsformen einen Diffusor, der an einem Ende gegenüber der ersten Baugruppe an das erste Teil gekoppelt ist.
Zusätzlich oder alternativ umfasst das erste Teil in dieser oder anderen Ausführungsformen ein zweites offenes Ende gegenüber dem ersten offenen Ende.
Zusätzlich oder alternativ dazu umfasst das System in dieser oder anderen Ausführungsformen ferner eine zweite Baugruppe, die mit dem zweiten offenen Ende verbunden und um dieses herum angeordnet ist, und ein poröses drittes Teil, wobei das dritte Teil mit der zweiten Baugruppe verbunden ist und das zweite offene Ende umschließt.
Zusätzlich oder alternativ sind in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil und das zweite Teil aus demselben Material hergestellt.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil aus einem porösen Material hergestellt.
Zusätzlich oder alternativ dazu umfasst das System in dieser oder anderen Ausführungsformen außerdem ein Diffusorelement, das in der Nähe des Einlasses mit der Reinigungsvorrichtung in Fluidverbindung steht.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das Diffusorelement an das erste Element gekoppelt.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen der Diffusor gegenüber der ersten Ringbaugruppe angeordnet.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen der Durchflussregler an das erste Teil gekoppelt.
Zusätzlich oder alternativ dazu hat die erste Baugruppe in dieser oder anderen Ausführungsformen eine runde Form.
Zusätzlich oder alternativ in dieser oder anderen Ausführungsformen umfasst die erste Ringbaugruppe: einen ersten Ring mit einer ersten Wand und einem ersten Flansch, der sich radial davon erstreckt; einen zweiten Ring, der angrenzend an eine Außenfläche der ersten Wand und des ersten Flansches angeordnet ist; und einen dritten Ring mit einer zweiten Wand und einem zweiten Flansch, der sich radial davon erstreckt, wobei der dritte Ring angrenzend an eine Innenfläche der ersten Wand und des zweiten Ringes angeordnet ist; wobei ein Teilbereich des ersten Teils angrenzend an das erste offene Ende zwischen dem zweiten Ring und dem dritten Ring angeordnet ist; wobei ein Teilbereich des zweiten Elements zwischen der ersten Wand und der zweiten Wand angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das zweite Teil aus einem Netzmaterial gebildet.
Zusätzlich oder alternativ in dieser oder anderen Ausführungsformen umfasst die erste Baugruppe: einen ersten Ring, wobei das zweite Teil einstückig mit dem ersten Ring ausgebildet ist; und einen zweiten Ring, wobei ein Teilbereich des ersten Teils angrenzend an das erste offene Ende zwischen dem ersten Ring und dem zweiten Ring angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil aus einem porösen Material hergestellt.
Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen der Außendurchmesser der Ringbaugruppe innerhalb von -10% bis 0% eines Innendurchmessers des hohlen Innenraums bemessen.
Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen der Außendurchmesser der Ringbaugruppe etwa innerhalb von -4% des Innendurchmessers des hohlen Innenraums bemessen.
Zusätzlich oder alternativ dazu umfasst das System in dieser oder anderen Ausführungsformen weiterhin ein Reinigungsmedium, das im ersten Teil angeordnet ist, wobei das Reinigungsmedium durch den Tank und das zweite Element komprimiert ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu hat das Reinigungsmedium in dieser oder anderen Ausführungsformen ein Anfangsvolumen und ein erschöpftes Volumen, wobei das Anfangsvolumen mindestens 20 % größer als das erschöpfte Volumen ist, wobei das Reinigungsmedium von mindestens einem der beiden Elemente Tank und zweites Teil komprimiert wird, wenn es das erschöpfte Volumen erreicht hat.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung wird ein weiteres Flüssigkeitsreinigungssystem bereitgestellt. Das System umfasst einen Tank mit einem offenen Ende, wobei der Tank so bemessen ist, dass er das austauschbare Medienmodul aufnehmen kann. Ein Deckel ist angekoppelt, um das offene Ende zu verschließen. Ein austauschbares Medienmodul ist innerhalb des Tanks angeordnet. Eine Auslösebaugruppe mit einem Kolben ist zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position beweglich, wobei die Auslösebaugruppe ferner einen Aktuator aufweist, der funktional mit dem Kolben und dem austauschbaren Medienmodul gekoppelt ist, wobei der Aktuator so konfiguriert ist, dass er den Kolben in die geschlossene Position bewegt, wenn das austauschbare Medienmodul innerhalb des Tanks angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, ist der Aktuator so konfiguriert, dass er den Kolben in die offene Position bewegt, wenn das austauschbare Medienmodul nicht im Tank angeordnet ist. Zusätzlich oder alternativ dazu enthält die Auslösebaugruppe in dieser oder anderen Ausführungsformen weiterhin ein erstes Vorspannteil, das an einem ersten Ende mit dem Kolben gekoppelt ist, und ein zweites Vorspannteil, das zwischen dem Betätigungselement und einem zweiten Ende des Kolbens gekoppelt ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu enthält die Auslösebaugruppe in dieser oder anderen Ausführungsformen einen Hebel, der schwenkbar mit der Abdeckung verbunden ist, wobei das erste Vorspannteil zwischen dem Hebel und dem Kolben angeordnet ist. Zusätzlich oder alternativ dazu enthält das austauschbare Medienmodul in dieser oder anderen Ausführungsformen eine erste Ringbaugruppe mit einer Oberseite. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, ist der Aktuator so angeordnet, dass er mit einer oberen Oberfläche des austauschbaren Medienmoduls in Eingriff kommt, wenn das austauschbare Medienmodul innerhalb des Tanks angeordnet ist.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung wird ein weiteres Wasserreinigungssystem bereitgestellt. Das System umfasst einen Tank mit einem Innenraum. Innerhalb des Innenraums ist ein Medienbehälter angeordnet. Ein Deckel ist abnehmbar mit dem Tank verbunden. Ein Druckablassventil ist funktional mit dem Deckel gekoppelt, wobei das Druckablassventil zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar ist, wobei das Druckablassventil in die offene Position vorgespannt ist, wobei der Innenraum in der offenen Position strömungstechnisch mit der Atmosphäre gekoppelt ist. Ein erstes Teil ist funktional mit dem Druckbegrenzungsventil gekoppelt und zwischen mindestens einem Teil des Medienbehälters und dem Druckbegrenzungsventil positioniert, wobei das erste Teil das Druckbegrenzungsventil in die geschlossene Position bewegt, wenn der Deckel mit dem Tank gekoppelt ist.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen ein Auslösehebel mit dem Deckel gekoppelt und mit dem Druckbegrenzungsventil funktional verbunden, wobei der Auslösehebel zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist und der Auslösehebel das Druckbegrenzungsventil in die offene Stellung bewegt, wenn es sich in der zweiten Stellung befindet. Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil mit dem Medienbehälter gekoppelt. Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungen das erste Teil mit einem Ende des Medienbehälters gekoppelt.
Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, hat das erste Teil eine kreisförmige Form mit einer zentralen Öffnung. Zusätzlich oder alternativ dazu hat das erste Teil in dieser oder anderen Ausführungsformen mindestens eine Öffnung, die an einem äußeren Umfang angeordnet ist. Zusätzlich oder alternativ dazu hat in dieser oder anderen Ausführungsformen die mindestens eine Öffnung eine solche Größe, dass Reinigungsmedien durch sie hindurchtreten können. Zusätzlich oder alternativ dazu hat das erste Teil in dieser oder anderen Ausführungsformen mindestens eine Öffnung, die sich durch sie hindurch erstreckt.
Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen der mindestens eine Schlitz so bemessen, dass Reinigungsmedien durch ihn hindurchgehen können. Zusätzlich oder alternativ dazu enthält das erste Teil in dieser oder anderen Ausführungsformen einen Körper-Teilbereich und eine Vielzahl von Flanschen, die radial außerhalb des Körper-Teilbereich angeordnet sind. Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen jeder der mehreren Flansche schwenkbar mit dem Körper-Teilbereich verbunden. Zusätzlich oder alternativ dazu enthält der Innenraum in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Lippe an einem Ende neben dem Deckel, wobei das erste TEil so bemessen ist, dass es mit der Lippe um einen Außendurchmesser in Eingriff kommt.
Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, ist die Lippe am Ende. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen ein zweites Teil an einem dem ersten Teil gegenüberliegenden Ende an den Medienbehälter gekoppelt. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, enthält das zweite Teil einen zweiten Körper-Teilbereich und eine Vielzahl von zweiten Flanschen, die radial außerhalb des zweiten Körper-Teilbereichs angeordnet sind, wobei die Vielzahl von zweiten Flanschen schwenkbar mit dem zweiten Körper-Teilbereich verbunden ist; und der zweite Körper-Teilbereich ist mit dem Ende verbunden und die Vielzahl von zweiten Flanschen ist zwischen einer Seite des Medienbehälters und einer Innenfläche des Tanks angeordnet.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung wird ein weiteres Wasserreinigungssystem bereitgestellt. Das System umfasst einen Tank mit einem Innenraum. Innerhalb des Innenraums ist ein Medienbehälter angeordnet. Ein Ventil ist funktional mit mindestens einem Teil des Medienbehälters gekoppelt, wobei das Ventil zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar ist, wobei das Ventil in die offene Position vorgespannt ist, wobei der Innenraum in der offenen Position strömungstechnisch mit der Atmosphäre gekoppelt ist, wobei das Ventil so konfiguriert ist, dass es sich in eine geschlossene Position bewegt.
Zusätzlich oder alternativ enthält das Druckbegrenzungsventil in dieser oder anderen Ausführungsformen ein erstes Ventilteil, ein zweites Ventilteil und ein Vorspannteil. Das erste Ventilteil ist beweglich mit einem Deckel gekoppelt, wobei der Deckel abnehmbar mit dem Tank verbunden ist. Das zweite Ventilteil ist beweglich mit dem ersten Ventilteil gekoppelt, wobei das zweite Ventilteil so angeordnet ist, dass es mit mindestens einem Teil des Medienbehälters in Eingriff kommt, wenn der Deckel mit dem Tank gekoppelt ist. Das Vorspannteil ist zwischen dem ersten Ventilteil und dem zweiten Ventilteil angeordnet, wobei das Vorspannteil das zweite Ventilteil in eine nicht abgedichtete Position vorspannt.
Zusätzlich oder alternativ enthält das Druckbegrenzungsventil in dieser oder anderen Ausführungsformen ein erstes und ein zweites Dichtungsteil. Das erste Dichtungsteil ist so angeordnet, dass es eine erste Dichtung zwischen dem ersten Ventilteil und dem Deckel bildet, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet. Das zweite Dichtungsteil ist mit dem zweiten Ventilteil gekoppelt und so angeordnet, dass es mit dem ersten Ventilteil in Eingriff kommt, um eine zweite Dichtung zu bilden, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungen die zweite Dichtung vom ersten Ventilteil gelöst, wenn der Medienbehälter nicht installiert ist. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen ein Hebel funktional mit dem Deckel gekoppelt und zwischen einer ersten und zweiten Position bewegbar, wobei der Hebel so konfiguriert ist, dass er in der zweiten Position mit dem ersten Ventilteil in Eingriff steht. Zusätzlich oder alternativ dazu öffnet sich in dieser oder anderen Ausführungsformen die erste Dichtung als Reaktion auf die Bewegung des Hebels in die zweite Position, um einen ersten Flüssigkeitsweg vom Tank in eine Umgebung zu öffnen.
Zusätzlich oder alternativ dazu definieren in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Ventilteil und der Deckel einen ersten Flüssigkeitsweg dazwischen. Das erste Ventilteil und das zweite Ventilteil definieren einen zweiten Flüssigkeitsweg dazwischen.
Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, schließt die erste Dichtung den ersten Spalt und die zweite Dichtung den zweiten Spalt. Zusätzlich oder alternativ ist das Ventil in dieser oder anderen Ausführungen weiter in eine Entlüftungsposition bewegbar.
Einem anderen Aspekt der Offenbarung zufolge wird eine Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Teil, ein erstes Ringelement und ein poröses zweites Teil. Das erste Teil hat ein erstes offenes Ende. Das erste Ringelement ist mit dem ersten offenen Ende verbunden und um dieses herum angeordnet. Wobei das poröse zweite Teil funktional mit dem ersten Ringelement gekoppelt ist und das erste offene Ende umschließt.
Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Ringelement mit dem ersten Teil einstückig. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, ist das erste Teil aus einem flexiblen Material hergestellt. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, ist das erste Teil aus einem elastischen und flexiblen Material hergestellt. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, ist das erste Teil aus einem im Wesentlichen starren Material hergestellt.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung wird eine weitere Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung bereitgestellt. Die Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung ist zur Verwendung in einem Flüssigkeitsreinigungssystem mit einem Tank, einem Ventil und einem Hebel vorgesehen, der so angeordnet ist, dass er in das Ventil eingreift, wobei das Ventil eine offene und eine geschlossene Stellung hat. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Teil und ein Aktivierungselement. Das erste Teil ist so konfiguriert, dass es im Tank angeordnet werden kann, in dem sich ein Reinigungsmedium befindet. Das Aktivierungselement ist funktional mit einem Ende des ersten Teils gekoppelt, wobei das Aktivierungselement so konfiguriert ist, dass es mit dem Ventil in Eingriff kommt, wenn das erste Teil im Tank angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen ein poröses zweites Teil vorgesehen. Das zweite Teil ist funktional mit dem Aktivierungselement gekoppelt und umschließt das Ende des ersten Teiles. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das Aktivierungselement mit dem ersten Teil einstückig. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, ist das erste Teil aus einem flexiblen Material hergestellt.
Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, besteht das erste Teil aus einem elastischen und flexiblen Material. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, ist das erste Teil aus einem im Wesentlichen starren Material hergestellt. Zusätzlich oder alternativ dazu enthält der Tank in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Auflagefläche, und das Aktivierungselement ist so konfiguriert, dass es die Auflagefläche zumindest teilweise berührt, wenn es in den Tank eingeführt wird. Das Aktivierungselement enthält eine Aktivierungsfläche, wobei die Aktivierungsfläche so konfiguriert ist, dass sie ungefähr 0-10 mm von der Positionierungsfläche entfernt positioniert ist, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist.
Zusätzlich oder alternativ hat der Tank in dieser oder anderen Ausführungsformen einen hohlen Innenraum, der sich von einem offenen Ende aus erstreckt, wobei der hohle Innenraum eine vorbestimmte Tiefe hat. Das Aktivierungselement umfasst eine Aktivierungsfläche, wobei die Aktivierungsfläche so konfiguriert ist, dass sie 0 - 30% der vorbestimmten Tiefe vom offenen Ende aus liegt, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die Aktivierungsfläche so konfiguriert, dass sie parallel zum offenen Ende liegt, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die Aktivierungsfläche so konfiguriert, dass sie 180 bis 300 mm von einer Auflagefläche innerhalb des hohlen Innenraums entfernt ist, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt wird. Zusätzlich oder alternativ dazu hat in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil ein Ende und das Aktivierungselement hat eine Aktivierungsfläche, wobei die Aktivierungsfläche innerhalb von 50 mm vom Ende des ersten Teils angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu enthält der Tank in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Auflagefläche und das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche, die so konfiguriert ist, dass sie parallel zur Auflagefläche verläuft, wenn das erste Element in den Tank eingeführt ist. Zusätzlich oder alternativ hat der Tank in dieser oder anderen Ausführungsformen einen hohlen Innenraum, der sich von einem offenen Ende aus erstreckt, wobei der hohle Innenraum einen Durchmesser hat.
Zusätzlich oder alternativ dazu enthält das Aktivierungselement in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Aktivierungsfläche, die so konfiguriert ist, dass sie mit dem Ventil in Eingriff ist, wenn das erste Element in den Tank eingeführt ist, wobei die Aktivierungsfläche zumindest teilweise innerhalb eines ringförmigen Bereichs positioniert ist, wobei der ringförmige Bereich zwischen 65% und 85% des Tankdurchmessers beträgt, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist. Zusätzlich oder alternativ dazu hat der ringförmige Bereich in dieser oder anderen Ausführungsformen einen Innendurchmesser von ungefähr 140 mm und einen Außendurchmesser von ungefähr 160 mm. Zusätzlich oder alternativ dazu hat in dieser oder anderen Ausführungen die Aktivierungsfläche eine Fläche von mindestens 5 mm2.
Zusätzlich oder alternativ enthält das Aktivierungselement in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Rippe, die sich von einer dem Ventil gegenüberliegenden Seite aus erstreckt. Zusätzlich oder alternativ dazu berührt die Rippe in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Teil. Zusätzlich oder alternativ dazu ist die Rippe in dieser oder anderen Ausführungen gekrümmt und hat einen Außendurchmesser von bis zu 140 mm.
Zusätzlich oder alternativ dazu sind in dieser oder anderen Ausführungsformen das erste Element und das Aktivierungselement so bemessen, dass sie in ein Rohr passen, das 220 mm lang ist und einen Innendurchmesser von 205 mm hat, wobei das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche hat, die 0 mm bis 40 mm von einem Ende des Rohrs entfernt ist, wenn das erste Teil und das Aktivierungselement innerhalb des Zylinders positioniert sind.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung wird eine Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung zur Verwendung in einem Flüssigkeitsreinigungssystem bereitgestellt. Das Flüssigkeitsreinigungssystem hat ein Ventil und einen Hebel, der so angeordnet ist, dass er in das Ventil eingreift, wobei das Ventil eine offene Position und eine geschlossene Position hat, wobei das System einen Tank hat, der so bemessen ist, dass er ein Reinigungsteil aufnimmt, das Wasserreinigungsmedien enthält, wobei der Tank ferner einen hohlen Innenraum hat, der sich von einem offenen Ende aus erstreckt, wobei der hohle Innenraum eine darin angeordnete Auflagefläche hat. Die Vorrichtung umfasst ein Aktivierungselement, das so konfiguriert ist, dass es relativ zu der Auflagefläche positioniert werden kann, und so konfiguriert ist, dass es zumindest teilweise neben einem Ende des Reinigungsteils angeordnet werden kann, wenn das Reinigungsteil in den Tank eingeführt wird, wobei das Aktivierungselement so angeordnet ist, dass es das Ventil betätigt, wenn das Reinigungsteil in dem Tank angeordnet ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen das Aktivierungselement so konfiguriert, dass es zumindest teilweise in Kontakt mit der Auflagefläche steht, wenn das Reinigungsteil in den Tank eingeführt wird, und umfasst eine Aktivierungsfläche, wobei die Aktivierungsfläche ungefähr 0-10 mm von der Auflagefläche entfernt positioniert ist, wenn das Reinigungsteil in den Tank eingeführt ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu hat in dieser oder anderen Ausführungsformen der hohle Innenraum eine vorbestimmte Tiefe, und das Aktivierungselement umfasst eine Aktivierungsfläche, wobei die Aktivierungsfläche so konfiguriert ist, dass sie sich 0 - 30% der vorbestimmten Tiefe vom offenen Ende aus befindet, wenn das Reinigungsteil in den Tank eingeführt ist. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die Aktivierungsfläche parallel zum offenen Ende, wenn das Reinigungsteil in den Tank eingeführt ist. Zusätzlich oder alternativ dazu ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die Aktivierungsfläche so konfiguriert, dass sie 180-300 mm von einer Auflagefläche im hohlen Innenraum entfernt ist, wenn das Reinigungsteil in den Tank eingeführt ist.
Zusätzlich oder alternativ dazu hat in dieser oder anderen Ausführungsformen das Reinigungsteil ein Ende und das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche, wobei die Aktivierungsfläche weniger als oder gleich 50 mm vom Ende des Reinigungsteils entfernt ist. Zusätzlich oder alternativ dazu hat der Tank in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Auflagefläche und das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche, die so konfiguriert ist, dass sie parallel zu der Auflagefläche verläuft, wenn das Reinigungsteil in den Tank eingeführt ist. Zusätzlich oder alternativ dazu hat in dieser oder anderen Ausführungsformen der hohle Innenraum einen Durchmesser.
Zusätzlich oder alternativ dazu hat das Aktivierungselement in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Aktivierungsfläche, die so konfiguriert ist, dass sie in das Ventil eingreift, wenn das Reinigungsteil in den Tank eingeführt ist, wobei die Aktivierungsfläche zumindest teilweise innerhalb eines ringförmigen Bereichs positioniert ist, wobei der ringförmige Bereich zwischen 65 % und 85 % des Tankdurchmessers beträgt. Zusätzlich oder alternativ, in dieser oder anderen Ausführungsformen, hat der ringförmige Bereich einen Innendurchmesser von ungefähr 140 mm und einen Außendurchmesser von ungefähr 160 mm. Zusätzlich oder alternativ dazu hat in dieser oder anderen Ausführungsformen die Aktivierungsfläche eine Fläche von mindestens 5 mm2.
Zusätzlich oder alternativ enthält das Aktivierungselement in dieser oder anderen Ausführungsformen eine Rippe, die sich von einer dem Ventil gegenüberliegenden Seite aus erstreckt. Zusätzlich oder alternativ dazu berührt die Rippe in dieser oder anderen Ausführungsformen das Reinigungsteil. Zusätzlich oder alternativ dazu ist die Rippe in dieser oder anderen Ausführungen gekrümmt und hat einen Außendurchmesser von bis zu 140 mm. Zusätzlich oder alternativ dazu sind in dieser oder anderen Ausführungsformen das Reinigungsteil und das Aktivierungselement so dimensioniert, dass sie in eine Röhre mit einer Länge von 220 mm und einem Innendurchmesser von 205 mm passen, wobei das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche aufweist, die zwischen 0 mm und 40 mm von einem Ende der Röhre entfernt ist, wenn das Reinigungsteil und das Aktivierungselement innerhalb des Zylinders positioniert sind.
Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die Auflagefläche in der Innenwand des Tanks lippenförmig ausgebildet. Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die Auflagefläche eine obere Fläche eines im hohlen Innenraum des Tanks angeordneten Diffusors. Zusätzlich oder alternativ ist in dieser oder anderen Ausführungsformen die Auflagefläche die untere Fläche des hohlen Tankinnenraums.
Diese und andere Vorteile und Merkmale werden in der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen deutlicher.
Figurenliste
Der Gegenstand, der als die Offenbarung angesehen wird, wird in den Ansprüchen am Ende der Spezifikation besonders hervorgehoben und deutlich beansprucht. Die vorstehenden und andere Merkmale und Vorteile der Offenbarung ergeben sich aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen, in denen:

1 eine perspektivisch unzusammengesetzte Ansicht eines Flüssigkeitsreinigungsgerätes gemäß einer Ausführungsform ist;
2 eine perspektivische Ansicht, teilweise im Schnitt, des Tankgehäuseteils der Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung von 1 ist;
3 eine Seitenansicht eines austauschbaren Medienmoduls zur Verwendung mit der Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung von 1 gemäß einer Ausführungsform ist;
4 eine perspektivische Draufsicht auf das austauschbare Medienmodul von 3 ist;
5 eine perspektivische Ansicht des austauschbaren Medienmoduls von 3 von unten ist;
6 eine unzusammengesetzte Ansicht des austauschbaren Medienmoduls von 3 ist;
7 eine perspektivische Schnittdarstellung des austauschbaren Medienmoduls von 3 ist;
8 eine vergrößerte Schnittdarstellung der Ringbaugruppe des austauschbaren Medienmoduls von 3 ist;
9 eine perspektivische Draufsicht auf eine Ringbaugruppe zur Verwendung mit dem austauschbaren Medienmodul von 3 gemäß einer Ausführungsform ist;
10 eine perspektivische Ansicht der Ringbaugruppe von 8 von unten ist;
11 eine perspektivische Draufsicht auf eine Ringbaugruppe zur Verwendung mit dem austauschbaren Medienmodul von 2 oder 3 in Übereinstimmung mit einer anderen Ausführungsform ist;
12 eine perspektivische Schnittdarstellung der Ringbaugruppe von 11 ist;
13 eine perspektivische Draufsicht auf eine Ringbaugruppe mit einem einstückig geformten Maschenendteil ist;
14A ein Seitenschnitt durch das Flüssigkeitsreinigungssystem von 1 ist;
14B eine Draufsicht auf einen Diffusor zur Verwendung mit dem Flüssigkeitsreinigungssystem von 1 gemäß einer Ausführungsform ist;
14C eine Unteransicht des Diffusors von 14B ist;
15A-15C Ansichten eines erweiterbaren Flüssigkeitsreinigungssystems in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform sind;
16 eine perspektivische Schnittdarstellung eines austauschbaren Medienmoduls mit einem geschlossenem Ende zur Verwendung mit der Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung von 1 gemäß einer anderen Ausführungsform ist;
17 eine perspektivische Draufsicht auf ein austauschbares Medienmodul zur Verwendung mit der Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung von 1 gemäß einer anderen Ausführungsform ist;
18A eine perspektivische Ansicht des austauschbaren Medienmoduls von 17 von unten ist;
18B ein Seitenschnitt durch das Flüssigkeitsreinigungssystem von 1 mit dem austauschbaren Medienmodul von 16 ist;
19 eine perspektivische Schnittdarstellung des austauschbaren Medienmoduls von 17 in Übereinstimmung mit einer anderen Ausführungsform ist;
20 eine perspektivische Draufsicht auf eine Diffusorplatte zur Verwendung mit dem austauschbaren Medienmodul von 19 ist;
21 eine perspektivische Ansicht der Diffusorplatte aus 20 von unten ist;
22A-22G Bilder eines Harzverwendungstests mit einer Wasserreinigungsvorrichtung sind, die in der US-Patentanmeldung 14/684,071 beschrieben ist;
23A-23G Bilder eines Harzverwendungstests mit einer Wasserreinigungsvorrichtung sind, die in der US-Patentanmeldung 62/468,167 beschrieben ist;
24A-24G Bilder eines Harzverwendungstests unter Verwendung des austauschbaren Medienmoduls von 19 sind;
25A-25G Bilder eines Harzverwendungstests mit dem austauschbaren Medienmodul von 3 sind;
26 eine Datentabelle mit den Ergebnissen der Harzverwendungstests ist;
27 eine teilperspektivische Ansicht eines Flüssigkeitsreinigungsgerätes nach einer Ausführungsform ist;
28 eine teilperspektivische Schnittdarstellung der Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung von 27 ist;
29 eine vergrößerte Ansicht eines Teilbereichs der in 28 dargestellten Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung ist;
30A eine partielle Seitenansicht der Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung von 27 mit der Entlüftungsöffnung in geschlossener Position ist;
30B eine partielle Seitenansicht der Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung von 27 mit der Entlüftungsöffnung in geöffneter Position ist;
31A-31F Ansichten der Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung von 24 mit einer Entlüftungseinrichtung gemäß einer anderen Ausführungsform sind;
32 eine perspektivische Ansicht eines austauschbaren Medienmoduls nach einer Ausführungsform ist;
33 eine unzusammengesetzte Ansicht des austauschbaren Medienmoduls von 32 ist;
34 eine perspektivische Draufsicht auf einen ersten Ring für das austauschbare Medienmodul von 33 ist;
35 eine perspektivische Ansicht des ersten Rings von 34 von unten ist;
36 eine perspektivische Draufsicht auf einen zweiten Ring für das austauschbare Medienmodul von 33 ist;
37 eine perspektivische Ansicht des zweiten Rings von 36 von unten ist;
38 eine perspektivische Draufsicht auf einen dritten Ring für das austauschbare Medienmodul von 33 ist;
39 eine perspektivische Ansicht des dritten Rings von 38 von unten ist; und
40 eine vergrößerte Schnittdarstellung einer oberen Ringbaugruppe ist, die den ersten Ring und den zweiten Ring von 34 und 36 gemäß einer Ausführungsform enthält;
41 eine vergrößerte Schnittdarstellung einer untere Ringbaugruppe gemäß einer Ausführungsform ist, die den dritten Ring und den zweiten Ring von 38 und 36 enthält.
42 eine perspektivische Ansicht eines austauschbaren Medienmoduls gemäß einer anderen Ausführungsform ist;
43 eine unzusammengesetzte Ansicht des austauschbaren Medienmoduls von 42 ist;
44 eine vergrößerte perspektivische Schnittansicht einer ersten Ringbaugruppe des austauschbaren Medienmoduls von 42 ist;
45 ein Seitenschnitt der ersten Ringbaugruppe des austauschbaren Medienmoduls von 42 ist;
46 eine seitliche Schnittansicht einer ersten Ringbaugruppe zur Verwendung mit dem austauschbaren Medienmodul von 42 gemäß einer anderen Ausführungsform ist; und
47 eine seitliche Schnittansicht einer zweiten Ringbaugruppe zur Verwendung mit dem austauschbaren Medienmodul von 42 ist.

In der ausführlichen Beschreibung werden die Ausführungsformen der Offenbarung sowie die Vorteile und Merkmale anhand von Beispielen anhand der Zeichnungen erläutert.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER OFFENBARUNG
Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf ein Flüssigkeitsreinigungssystem gerichtet, wie es zur Aufbereitung oder Erzeugung von reinem Wasser verwendet wird. Ausführungsformen bieten den technischen Effekt eines austauschbaren Medienmoduls, das von einer im Wesentlichen gleichmäßigen Flüssigkeitsströmung durchströmt wird. Darüber hinaus haben Ausführungsformen den technischen Effekt, dass ein austauschbares Medienmodul einen Reservoirbereich des Flüssigkeitsreinigungssystems im Wesentlichen ausfüllt. Darüber hinaus bieten Ausführungsformen den technischen Effekt, dass ein Ventil zum Schließen des Systems betätigt wird, wenn ein Aktivierungselement im Tank angeordnet ist. Darüber hinaus bieten Ausführungsformen einen technischen Effekt, bei dem das Aktivierungselement Teil eines austauschbaren Medienmoduls ist.
Unter Bezugnahme auf 1 wird nun eine Ausführungsform eines Flüssigkeitsreinigungssystems 100 gezeigt. Es wird darauf hingewiesen, dass sich die dargestellte Ausführungsform zwar auf das Flüssigkeitsreinigungssystem 100 beziehen kann, da es reines Wasser zur Verwendung in Reinigungsanwendungen erzeugt, dass dies jedoch nur für beispielhafte Zwecke geschieht und die Ansprüche in anderen Ausführungsformen nicht so eingeschränkt werden sollten, das Flüssigkeitsreinigungssystem 100 kann auch in anderen Anwendungen eingesetzt werden kann, z.B. zur Aufbereitung von Wasser oder zur Bereitstellung einer gereinigten Flüssigkeit für ein Heizsystem. Das System 100 umfasst eine Basis 102, die einen Tank 104 aufnimmt und trägt. Der Tank 104 umfasst einen Einlassanschluss 106 und einen hohlen Innenraum 108. Der Tank 104 verfügt über ein offenes Ende 110.
Der hohle Innenraum 108 umfasst eine Innenfläche mit einem Durchmesser, der so bemessen ist, dass er ein austauschbares Medienmodul 112 aufnehmen kann. Wie hier ausführlicher beschrieben wird, enthält das Modul 112 mindestens einen Rahmen oder eine Ringbaugruppe 114 mit einem Außendurchmesser, der eng an die Innenfläche des hohlen Innenraums 108 angepasst ist. Ein Deckel 116 mit einer Auslassöffnung 118 ist abnehmbar mit dem Tank 104 verbunden und umschließt das offene Ende 110. Das Modul 112 enthält ein Reinigungsmedium 200 (2), das unter Druck steht, wenn das Modul 112 in den hohlen Innenraum 108 eingesetzt ist. Es sollte gewürdigt werden, dass die hierin enthaltenen Ausführungsformen die Baugruppe 114 zwar als kreisförmig beschreiben, dies jedoch nur zu beispielhaften Zwecken geschieht und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. In einer oder mehreren hierin beschriebenen Ausführungsformen kann die Baugruppe 114 jede geeignete Form haben, wie z.B. quadratisch, rechteckig, oval oder ein Polygon, aber nicht beschränkt auf diese.
Es sollte gewürdigt werden, dass die hierin enthaltenen Ausführungsformen zwar den Anschluss 106 als „Einlass“ und den Anschluss 118 als „Auslass“ beschreiben können, dass dies aber z.B. zu diesem Zweck geschieht und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. In anderen Ausführungsformen kann der Flüssigkeitsstrom umgekehrt werden, wobei der Anschluss 118 als „Einlass“ und der Anschluss 106 als „Auslass“ bezeichnet wird.
In einer Ausführungsform umfasst das Modul 112 ein Anfangsvolumen von Reinigungsmedien 200. Wenn das System 100 betrieben wird, um beispielsweise reines Wasser zu erzeugen, durchläuft das Wasser die Medien 200, um gereinigt zu werden. Wie hier verwendet, schließen die Begriffe „rein“, „gereinigt“ und „Reinigung“ die Entfernung einer oder mehrerer Komponenten und/oder die Zugabe einer oder mehrerer Komponenten aus Wasser oder einer anderen Flüssigkeit ein. Die entfernten oder hinzugefügten Komponenten können lösliche und/oder unlösliche Materialien wie z.B., aber nicht nur, Mineralien, Salze, suspendierte Partikel, Bakterien und andere umfassen, wobei die löslichen Komponenten oft als gesamte gelöste Feststoffe oder TDS (total dissolved solids) bezeichnet werden.
In einigen Ausführungsformen führt die Reinigung der Flüssigkeit während des Betriebs zu einer allmählichen Erschöpfung der Medien 200. Mit der Erschöpfung des Mediums 200 nimmt auch sein Volumen ab. Wie hier verwendet, bedeutet der Begriff „erschöpftes Volumen“ einen Betriebszustand, bei dem das Ausgangswasser (z.B. am Auslassanschluss 118) ein TDS-Niveau hat, das im Wesentlichen dem des Eingangswassers entspricht. Es hat sich herausgestellt, dass das erschöpfte Volumen ungefähr 10-20% weniger als das Ausgangsvolumen beträgt. Daher wird in der abgebildeten Ausführungsform das Ausgangsvolumen des Mediums 200 so gewählt, dass eine Volumenreduzierung von 20% möglich ist und das Medium am erschöpften Volumen noch unter Kompression steht.
Unter Bezugnahme auf 2 wird nun die Baugruppe aus Tank 104 und Modul 112 gezeigt. In dieser Ausführungsform enthält das Modul 112 ein erstes Teil 202. In einer Ausführung ist das Teil 202 aus einem dünnen porösen, flexiblen und/oder elastischen Material hergestellt. In einer Ausführung kann das Material des Teiles 202 starr und nicht porös sein. In einer Ausführung kann das Material des Teiles 202 flexibel und nicht porös sein. In einer Ausführungsform ist mindestens eines der Materialien sowohl porös als auch elastisch. In anderen Ausführungsformen ist mindestens eines der Materialien sowohl porös als auch flexibel. In einigen dieser Ausführungsformen kann das erste Teil 202 aus einem Material gebildet werden, das 5 bis 25 % Elasthan und 75 bis 95 % Nylon enthält, vorzugsweise aus einem Material, das aus 10 bis 20 % Elasthan und 80 bis 90 % Nylon gebildet ist, oder aus 15 % Elasthan und 85 % Nylon, wobei 15 % Elasthan und 85 % Nylon erwünscht sind, sowie aus beliebigen Teilbereichen dazwischen. In einer Ausführungsform kann der flexible Beutel zu 100% aus Nylon oder Polyamid (PA) bestehen.
In der abgebildeten Ausführung ist das erste Teil 202 rohrförmig, wenn es in den Tank 104 eingesetzt wird. Es ist zu berücksichtigen, dass aufgrund der elastischen Eigenschaften des ersten Teiles 202 das Modul 112 eine bauchige Form haben kann (dargestellt in 3), wenn es auf eine Fläche außerhalb des Tanks 104 gelegt wird. In anderen Ausführungsformen wie dem Modul 3200 ( 32), bei denen das erste Teil 202 eine flexible (aber relativ geringe Elastizität) hat, kann das Modul 112 relativ gerade Seiten (z.B. nicht bauchig) haben, wenn es auf einer Fläche außerhalb des Tanks 104 platziert wird. Im unmontierten Zustand hat das erste Teil 202 zwei gegenüberliegende offene Enden. Das erste Teil 202 ist an einem ersten offenen Ende 206 mit einer ersten Ringbaugruppe 114 verbunden. In einer Ausführungsform ist die erste Ringbaugruppe 114 ein im Wesentlichen starrer Körper mit einem Außendurchmesser, der eng an die Innenfläche des hohlen Innenraums 108 anschließt. In einigen Ausführungsformen, in denen Modul 112 für die Verwendung mit dem Tank 104 konfiguriert ist, der einen Innendurchmesser von 200 mm hat, kann die erste Ringbaugruppe 114 einen Außendurchmesser zwischen 160 mm und 240 mm oder zwischen ungefähr 180 mm und 200 mm haben, wobei 192,5 mm erwünscht sind, sowie alle Teilbereiche dazwischen. Auf diese Weise hat die erste Ringbaugruppe einen Außendurchmesser, der innerhalb von ±20 % oder innerhalb von -10 % bis 0 % liegt, wobei ungefähr -4 % des Innendurchmessers des hohlen Innenraums 108 erwünscht sind, sowie alle dazwischen liegenden Teilbereiche. In Ausführungen, bei denen die erste Ringbaugruppe einen Außendurchmesser hat, der größer als der Innendurchmesser des hohlen Innenraums 108 ist, kann die erste Ringbaugruppe einen oder mehrere elastisch flexible Außenbereiche haben, die beim Einbau in das System verformt werden.
Ebenfalls an die erste Ringbaugruppe 114 gekoppelt ist ein zweites Teil 204. Das zweite Element 204 erstreckt sich über den Innendurchmesser der ersten Ringbaugruppe 114 und umschließt das offene Ende des ersten Teils 202. Wie ausführlicher besprochen wird, kann in einigen Ausführungsformen das zweite Teil 204 vor dem ersten Teil 202 mit der ersten Ringbaugruppe 114 gekoppelt werden. In der abgebildeten Ausführung ist das zweite Teil 204 aus einem dünnen porösen, flexiblen und/oder elastischen Material hergestellt. In einer anderen Ausführungsform kann das Material des zweiten Elements 204 starr und porös sein. In einer Ausführungsform ist das Material sowohl porös als auch elastisch. In einer Ausführungsform ist das Material sowohl porös als auch flexibel. In einigen solchen Ausführungsformen kann das erste Teil 204 aus einem Material gebildet werden, das 5%-25% Elasthan und 75%-95% Nylon aufweist, vorzugsweise aus einem Material, das aus zwischen 10%-20 Elasthan und zwischen 80%-90% Nylon gebildet ist, oder aus 15% Elasthan und 85% Nylon, wobei 15% Elasthan und 85% Nylon erwünscht sind, sowie alle Teilbereiche dazwischen. In der abgebildeten Ausführung sind das erste Teil 202 und das zweite Teil 204 aus dem gleichen Material hergestellt. In einer anderen Ausführung kann das zweite Teil 204 aus einem Netzmaterial hergestellt sein (13). In einer Ausführung ist das Netzmaterial so bemessen, dass es im Wesentlichen verhindert, dass Reinigungsmedien hindurchfließen. In einer Ausführung hat das zweite Teil 204 eine Öffnungs- oder Porengröße zwischen 10 und 400 Mikrometern (US Standard Mesh No. 850 - US Standard Mesh 45). In einer anderen Ausführung hat das zweite Teil 204 eine Öffnungs- oder Porengröße zwischen 50-300 Mikrometern (US Standard Mesh No. 270 - US Standard Mesh 50). In einer Ausführung kann das Netzmaterial aus jedem geeigneten porösen, relativ steifen/nicht-flexiblen Material hergestellt werden, wie z.B., aber nicht beschränkt auf Gewebe, Kunststoffe (z.B. Polypropylen, Nylon usw.) oder Metall.
In einer Ausführungsform sorgt das zweite Teil 204 für einen im Vergleich zum Stand der Technik gleichmäßigeren Flüssigkeitsstrom, wodurch die Ausnutzung der Reinigungsmedien verbessert wird.
Das zweite Ende 208 des ersten Teiles 202 ist mit einer zweiten Ringbaugruppe 210 gekoppelt. In der abgebildeten Ausführung ist die zweite Ringbaugruppe 210 mit der ersten Ringbaugruppe 114 identisch. In einer Ausführungsform hat die zweite Ringbaugruppe 210 dieselbe Konstruktion wie die erste Ringbaugruppe 114, ist jedoch um 180° relativ zur ersten Ringbaugruppe 114 gedreht. Ein drittes Element 212 ist mit der zweiten Ringbaugruppe 210 gekoppelt und erstreckt sich über den Innendurchmesser der zweiten Ringbaugruppe 210, um das zweite Ende 208 zu umschließen. Es sollte gewürdigt werden, dass das erste Teil 202, das zweite Teil 204 und das dritte Teil 212 zusammenwirken, um die Medien 200 einzuschließen. In einer Ausführung kann der Tank 104 eine Lippe 214 enthalten, in die die zweite Ringbaugruppe 210 eingreift, wenn das Modul 112 in den hohlen Innenraum 108 eingesetzt ist. In einer Ausführung ist das dritte Teil 212 vom Boden des Tanks 104 so beabstandet, dass Wasser, das durch den Einlassanschluss 106 eintritt, mit der gesamten Oberfläche des dritten Elements 212 in Kontakt kommt. Da die Ringbaugruppen 114, 210 eng an den Innendurchmesser des hohlen Innenraums 108 passen, ist zu beachten, dass das Modul 112 den hohlen Innenraum im Wesentlichen ausfüllt und in den Ecken keine oder nur geringe Lücken vorhanden sind.
Unter Bezugnahme auf die 3 - 10 wird nun eine Ausführungsform eines austauschbaren Medienmoduls 300 zur Verwendung mit dem System 100 gezeigt. Es wird darauf hingewiesen, dass sich das in 3 - 7 dargestellte Modul 300 außerhalb des Tanks 104 befindet. Aufgrund der Elastizität des ersten Teils 302 und des Gewichts des Medienmoduls 304 wird das erste Teil 303 durchhängen oder eine bauchige Form bilden, wie gezeigt. Es ist zu beachten, dass das Modul 300, wenn es im hohlen Innenraum 108 platziert wird, eine im Wesentlichen zylindrische Form bildet, die mit der Innenfläche des Tanks 104 übereinstimmt.
Das Modul 300 umfasst eine erste Ringbaugruppe 303, die mit dem ersten Ende 304 des ersten Teils 302 gekoppelt ist. Das Modul 300 enthält ferner eine zweite Ringbaugruppe 306, die an ein zweites Ende 308 des ersten Elements 302 gekoppelt ist. Ein zweites Teil 310 ist an die erste Ringbaugruppe 303 gekoppelt, um das erste Ende 304 zu umschließen. Ein drittes Teil 312 ist mit der zweiten Ringbaugruppe 306 verbunden, um das zweite Ende 308 zu umschließen. In der abgebildeten Ausführung sind das erste Teil 302, das zweite Teil 310 und das dritte Teil 312 aus einem porösen, flexiblen und/oder elastischen Material hergestellt, wie es in Bezug auf Modul 112 beschrieben ist. In einer Ausführungsform kann das Material von Teil 302 starr und nicht porös sein. In einer Ausführung kann das Material von Teil 302 flexibel und nicht porös sein. In einer Ausführungsform kann das Material des zweiten Teiles 310 starr und porös sein.
Unter Bezugnahme auf 7 - 10 wird nun eine Ausführungsform der ersten Ringbaugruppe 303 gezeigt. In einer Ausführungsform ist die zweite Ringbaugruppe 306 die gleiche wie die erste Ringbaugruppe 303, jedoch um 180° gedreht. In einer Ausführungsform enthält die erste Ringbaugruppe 303 einen ersten Ring 800 mit einer Innenwand 802 und einem Flansch 804. Die Innenwand 802 umfasst eine Innenfläche 803. In einer Ausführung hat der Flansch 804 eine konische Oberfläche 806 und eine gegenüberliegende untere Oberfläche 808. In einer Ausführung verjüngt sich die konische Oberfläche vom Außendurchmesser in Richtung auf die untere Oberfläche 808. In einer Ausführung enthält der erste Ring 800 ferner einen Griffteilbereich 826. In einer Ausführung ist der Griff 826 durch ein erstes Paar Balken 828, 830 und ein zweites Paar Balken 832, 834 mit der Innenwand 802 verbunden. Es ist zu beachten, dass in anderen Ausführungsformen der Griff 826 andere Formen haben kann und direkt an der Innenwand 802 oder anderen Flächen des Rings 800 befestigt werden kann. In einer Ausführungsform könnte der Griff 826 ein Draht sein, der mit dem Ring 800 verbunden ist, oder ein beliebiges anderes Element, das mit dem Ring verbunden ist und vom Benutzer gegriffen werden kann. In einer weiteren Ausführungsform kann die Innenfläche des zweiten Rings 818 eine Hinterschneidung oder eine Aussparung aufweisen, die es dem Benutzer ermöglicht, die Ringbaugruppe 303 mit den Fingern zu greifen.
Die erste Ringbaugruppe 303 umfasst ferner einen zweiten Ring 810 mit einem Paar konischer Oberflächen 812, 814. Die konische Fläche 812 ist so geformt, dass sie im Wesentlichen der Verjüngung der Fläche 806 des ersten Rings 800 entspricht, so dass sie sich vom Außendurchmesser zur unteren Oberfläche 808 hin verjüngt. In der abgebildeten Ausführung verjüngt sich die andere konische Fläche 814 vom Außendurchmesser in einer Richtung weg von der unteren Oberfläche 808. Die erste Ringbaugruppe umfasst ferner einen dritten Ring 816 mit einer Innenwand 818 mit einer Außenfläche 820 und einem Flansch 822. Der Flansch 822 enthält eine konische Oberfläche 824, die so geformt ist, dass sie im Wesentlichen mit der konischen Oberfläche 814 des zweiten Rings 818 übereinstimmt.
Um das erste Teil 302 und das zweite Teil 310 mit der ersten Ringbaugruppe 303 zu koppeln, wird das zweite Teil 310 zunächst um den ersten Ring 800 herum so platziert, dass das zweite Teil 310 über die Oberfläche 806 und gegen die Oberfläche 819 des ersten Rings 800 geführt wird. Der zweite Ring 810 wird dann über den ersten Ring 800 eingesetzt, um das zweite Teil 810 zwischen den Oberflächen 806, 812 und zwischen der Oberfläche 819 und der Oberfläche 821 des zweiten Rings 810 zu erfassen.
Anschließend wird der Endabschnitt des ersten Teils 302 um den Außendurchmesser des ersten Rings 800 und des zweiten Rings 810 gelegt. Die Kante des ersten Teils wird dann radial nach innen gelegt und der dritte Ring 816 wird über den ersten Ring 800 und den zweiten Ring 810 geschoben, um den Endabschnitt des ersten Teils 302 zwischen der Außenfläche 820 und der Innenfläche 803 und zwischen den Oberflächen 814, 824 zu erfassen. In der abgebildeten Ausführung sind die Außenfläche 820 und die Innenfläche 803 so bemessen, dass das Aufpressen des dritten Rings 816 auf den ersten Ring 800 mit dem ersten Teil 302 und dem zweiten Teil 310 eine Reibungspassung bewirkt, die die erste Ringbaugruppe zusammenhält.
Es ist zu würdigen, dass die zweite Ringbaugruppe 306 mit dem ersten Teil 302 und dem dritten Teil 312 auf die gleiche Weise zusammengesetzt ist. In einer Ausführungsform kann die zweite Ringgruppe 306 den Griff 826 nicht enthalten.
In einer Ausführungsform können Merkmale in die Oberflächen (z.B. Unebenheiten oder Grate) der Ringe eingegossen werden, um die Oberflächenrauhigkeit der Oberfläche zu erhöhen und so das erste Teil 302 und das zweite Teil 310 fester mit der Ringbaugruppe zu verbinden. Darüber hinaus können in anderen Ausführungsformen andere Verfahren oder Mittel zur Kopplung des ersten Teiles und/oder des zweiten Teiles an die Ringbaugruppe verwendet werden. Zum Beispiel kann das erste und/oder zweite Teil entlang eines anderen Pfades zwischen den Komponenten der Ringbaugruppe geführt werden. In noch anderen Ausführungsformen können das erste und/oder das zweite Teil z.B. durch Kleben, einen Klebstoff oder durch Ultraschallschweißen miteinander verbunden werden.
Es sollte ferner gewürdigt werden, dass in anderen Ausführungsformen unterschiedliche Verfahren zur Befestigung des ersten Teiles 302 und des zweiten Teiles 310 an der ersten Ringbaugruppe 303 angewendet werden. Daher sollte die illustrierte Ausführungsform die Ansprüche nicht einschränken. In anderen nicht einschränkenden Ausführungsformen können das erste Teil 302 und/oder das zweite Teil 310 mit der ersten Ringbaugruppe 303 durch mechanische Befestigungen, Ultraschallschweißen, Kleben mit einem Klebstoff oder eine Kombination davon verbunden werden. In noch anderen Ausführungsformen können das erste Teil 302 und/oder das zweite Teil 310 oder beide mit der ersten Ringbaugruppe 303 verbunden werden, indem die jeweiligen Teile während der Herstellung an die Ringkomponenten angeformt werden. In einer Ausführung kann das zweite Teil 310 als ein Netz konfiguriert werden, das einstückig mit der Ringbaugruppe gegossen wird.
Unter Bezugnahme auf die 11-12 wird nun eine weitere Ausführungsform einer Ringbaugruppe 1100 gezeigt. In dieser Ausführungsform umfasst die Ringbaugruppe einen ersten Ring 1102 und einen zweiten Ring 1104. In einer Ausführungsform sind die Ringe 1102 und 1104 die gleichen wie die Ringe 800 bzw. 810. Die Ringbaugruppe 1100 umfasst einen dritten Ring 1106. In dieser Ausführung enthält der dritte Ring 1106 eine Innenwand 1108 mit einem Flansch 1110, der sich davon in ähnlicher Weise wie der dritte Ring 816 erstreckt. Der Flansch 1110 enthält auch eine konische Fläche 1111, die konisch zuläuft, so dass sie mit der entsprechenden konischen Fläche 1113 des zweiten Ringes 1104 übereinstimmt. Der Flansch 1110 enthält ferner eine Vielzahl von Schlitzen, die jeweils eine Lasche 1114 aufweisen. Vom Ende jeder Lasche 1114 erstreckt sich axial ein Arm 1116. Der Arm 1116 hat eine Innenfläche, die auf einem Radius positioniert ist, der gleich oder etwas kleiner als der Außendurchmesser des ersten Rings und des zweiten Rings 1104 ist. Am Ende jedes Arms 1118 befindet sich eine Lippe 1120. Die Länge der Arme 1118 ist ausreichend, damit die Lippe 1120 an der Oberfläche 1122 des ersten Rings 1102 anliegen kann. Es sollte gewürdigt werden, dass die Arme 1118 eine Schnappverbindung bieten, die die Ringe 1102, 1104, 1106 miteinander verbindet.
Unter Bezugnahme auf 13 wird nun in einer anderen Ausführung eine Ringbaugruppe 1200 mit einem angeformten zweiten Teil 1202 bereitgestellt. In dieser Ausführungsform umfasst die Ringbaugruppe einen ersten Ring 1203 und einen zweiten Ring 1204. In einer Ausführungsform ist der erste Ring 1203 der gleiche Ring 1102 von 11. In der abgebildeten Ausführung enthält der erste Ring 1203 eine Innenwand 1208 mit einem Flansch 1210, der sich von dort in ähnlicher Weise wie der dritte Ring 816 erstreckt (9). Der Flansch 1210 hat auch eine konische Oberfläche, die sich konisch verjüngt, um der entsprechenden konischen Oberfläche des zweiten Rings 1204 zu entsprechen. Der Flansch 1210 enthält ferner eine Vielzahl von Schlitzen 1214, die jeweils eine Lasche 1216 aufweisen. Vom Ende jeder Lasche 1216 erstreckt sich axial ein Arm 1218. Der Arm 1218 hat eine Innenfläche, die auf einem Radius positioniert ist, der gleich oder etwas kleiner als der Außendurchmesser des zweiten Rings 1204 ist. Am Ende jedes Arms 1218 befindet sich eine Lippe 1220. Die Länge der Arme 1218 ist ausreichend, damit die Lippe 1120 an der Oberfläche 1222 des zweiten Rings 1204 anliegen kann. Es sollte gewürdigt werden, dass die Arme 1218 eine Schnappverbindung bieten, die die Ringe 1203, 1204 miteinander verbindet.
In dieser Ausführungsform ist das zweite Teil 1202 einstückig mit dem ersten Ring 1203 ausgebildet. Bei dieser Ausführung wird das zweite Teil 1202 mit dem ersten Ring 1203 geformt. In einer anderen Ausführung wird das zweite Teil 1202 zusammen mit dem ersten Ring 1203 eingegossen oder mitgegossen. In dieser Ausführung wird das offene Ende des ersten Elements (z.B. erstes Element 302) zwischen den ersten Ring 1203 und den zweiten Ring 1204 gelegt, so dass, wenn die Ringe 1203, 1204 miteinander verbunden werden, das erste Element mit der Ringbaugruppe 1200 verbunden wird. In noch anderen Ausführungsformen wird das zweite Teil 1202 mit dem ersten Ring 1203 gekoppelt, z.B. durch Kleben, durch einen Klebstoff, durch Ultraschallschweißen oder durch ein mechanisches Befestigungsmittel. Es ist zu beachten, dass, wenn das erste Teil an die Ringbaugruppe 1200 gekoppelt ist, das zweite Teil 1202 das Ende des ersten Teiles umschließt. In einer Ausführungsform ist das zweite Teil 1202 mit einer Porosität ausgebildet, die so bemessen ist, dass ein Durchfluss von Reinigungsmedien im Wesentlichen verhindert wird. In einer Ausführung hat das zweite Teil 204 eine Öffnungs- oder Porengröße zwischen 10 - 400 Mikrometern (US-Standard-Mesh Nr. 850 - US-Standard-Mesh 45). In einer anderen Ausführung hat das zweite Teil 204 eine Öffnungs- oder Porengröße zwischen 50-300 Mikrometern (US Standard Mesh No. 270 - US Standard Mesh 50). In einer Ausführung kann das Netzmaterial aus jedem geeigneten porösen, relativ steifen/nicht-flexiblen Material hergestellt werden, wie z.B., aber nicht beschränkt auf Gewebe, Kunststoff (z.B. Nylon) oder Metall.
In einer Ausführungsform umfasst das austauschbare Medienmodul die Ringbaugruppe 1100 an einem Ende und die Ringbaugruppe 1200 an einem gegenüberliegenden Ende. In einer anderen Ausführung umfasst das austauschbare Medienmodul die Ringbaugruppe 1100 an beiden Enden. In einer weiteren Ausführung umfasst das austauschbare Medienmodul die Ringbaugruppe 1200 an beiden Enden.
In einer Ausführung kann das Netzelement an den Ring neben dem Reinigungsmedium gekoppelt werden, um das zweite Teil 310 oder das dritte Teil 312 zu stützen, um das Ausmaß der Dehnung des zweiten Teil 310 oder des dritten Teils 312 zu begrenzen, wenn das Reinigungsmedium 304 durch das erste Teil 302 komprimiert wird.
Unter Bezugnahme auf 14A wird nun der Betrieb des Systems 100 mit dem austauschbaren Medienmodul 300 gezeigt und beschrieben. In einer Ausführungsform tritt die zu reinigende Flüssigkeit über den Einlassanschluss 106 in den Tank 104 ein. Bei der Ausführung, bei der die Flüssigkeit Wasser ist, kann der Einlassanschluss 106 an eine Quelle, wie z.B. einen Wasserhahn, angeschlossen werden. Das Wasser fließt in eine Kammer 1400, durch ein unteres Diffusorelement 1410 und gegen die zweite Ringbaugruppe 306. In einer Ausführungsform kann das untere Diffusorelement 1410 der Diffusor sein, der in Bezug auf 14B und 14C gezeigt und beschrieben ist. Aufgrund des Drucks der Flüssigkeit aus der Quelle strömt die Flüssigkeit durch das dritte Teil 312 und in das Reinigungsmedium 304. In einer beispielhaften Ausführung ist die Druckwasserquelle eine normale häusliche oder gewerbliche Wasserquelle mit einem Druck von etwa 40 bis 60 Pfund pro Quadratzoll (psi). Natürlich ist in der vorliegenden Offenbarung vorgesehen, dass die Reinigungsvorrichtung 10 mit jeder Druckwasserquelle, wie z.B., aber nicht nur, mit Pumpensystemen und bei jedem gewünschten Druck verwendet werden kann. Ferner ist vorgesehen, dass die Reinigungsvorrichtung 10 für die Verwendung mit einer beheizten Flüssigkeitsquelle (nicht abgebildet) konfiguriert werden kann, wie z.B., aber nicht beschränkt auf, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen (HVAC).
Es ist zu würdigen, dass aufgrund der Kreisform der Ringbaugruppen 303, 306 und der Flexibilität und/oder Elastizität des ersten Teiles 302 das Reinigungsmedium 304 innerhalb des Tanks 104 eine zylindrische Form annimmt und es keine Lücken in den Ecken 1402, 1404 wie bei Systemen nach dem Stand der Technik oder zwischen dem ersten Teil 302 und der Innenwand 1406 des hohlen Innenraums 108 gibt. Somit erstreckt sich die Kontaktlänge „L“ der zu reinigenden Flüssigkeit im Wesentlichen über die gesamte Länge des hohlen Innenraums 108 des Tanks 104, um die Ausnutzung des Reinigungsmediums im Vergleich zu Behältern nach dem Stand der Technik, bei denen die Ecken abgerundet oder gekrümmt waren, zu erhöhen oder zu maximieren. Darüber hinaus sorgt das austauschbare Medienmodul, wie oben diskutiert, für einen verbesserten Wasserfluss über die Breite des Moduls (z.B. über die Flächen der Teile 310, 312). Ohne an eine bestimmte Theorie gebunden zu sein, wird davon ausgegangen, dass der verbesserte Wasserfluss die Ausnutzung der Reinigungsmedien im Vergleich zu Behältern nach dem Stand der Technik weiter verbessert.
Nach dem Durchströmen des Reinigungsmediums 304 strömt die Flüssigkeit durch das zweite Teil 310, die erste Ringbaugruppe 303 und das obere Diffusorelement 1412 und in eine zweite Kammer 1408. In einer Ausführung kann das Diffusorelement 1412 das gleiche sein, wie das in Bezug auf 14B und 14C gezeigte und beschriebene. Aus der zweiten Kammer 1408 strömt die Flüssigkeit aus dem Auslassanschluss 118. In der beispielhaften Ausführung kann der Auslassanschluss 118 mit einem Flüssigkeitsverbrauchsgerät gekoppelt werden. Bei dem Flüssigkeitsverbrauchsgerät kann es sich um jedes Gerät handeln, das die gereinigte Flüssigkeit verwendet, wie z.B., aber nicht nur, Reinigungsgeräte, Fensterreinigungssysteme, Bodenreinigungssysteme, Warmwasserheizsysteme und dergleichen.
Es ist zu würdigen, dass die abgebildete Ausführungsform zwar die Flüssigkeit zeigt, die durch den unteren Anschluss 106 entlang der durch den Pfeil „A“ angezeigten Achse und aus einem oberen Anschluss 118 heraus fließt, dies jedoch nur zu exemplarischen Zwecken geschieht und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. Bei anderen Ausführungen kann der Flüssigkeitsstrom umgekehrt werden, z.B. durch den Anschluss 118 einströmend und durch den Anschluss 106 ausströmend. Ferner kann die Ausrichtung des Tanks 104 nicht vertikal sein (z.B. Achse A senkrecht zum Boden), sondern der Tank 104 kann in jeder geeigneten Ausrichtung positioniert werden.
Unter Bezugnahme auf 14B und 14C wird nun eine Ausführungsform eines Diffusorelements 1450 gezeigt. In einer Ausführungsform kann das Diffusorelement 1450 die Diffusorplatte sein, die in der sich im gemeinsamen Besitz befindlichen US-Patentveröffentlichung 2015/0353383 beschrieben wird, deren Inhalt hier durch Verweis aufgenommen wird. In einer Ausführungsform umfasst der Diffusor 1450 eine erste Seite 1452, die dem Modul 300 zugewandt ist, und eine gegenüberliegende Seite 1454, die entweder der ersten Kammer 1400 oder der zweiten Kammer 1408 zugewandt ist. In einer Ausführung enthält die erste Seite 1452 einen kreisförmigen Vorsprung 1456, der sich über eine Vielzahl von Öffnungen 1458 erstreckt. Die Öffnungen 1458 erstrecken sich durch den Diffusor 1450, so dass Wasser hindurchtreten kann. In einer Ausführung wird ein optionales poröses Netzmaterial über die Öffnungen 1458 in das Diffusorelement 1450 eingekammert. Der Diffusor 1450 kann außerdem zusätzliche zentrale Öffnungen 1460 enthalten. In einer Ausführung sind die Öffnungen 1458, 1460 so bemessen, dass ein gewünschter Gegendruck innerhalb des Systems erreicht wird. Die zweite Seite 1454 enthält eine Vielzahl von Rippen 1462, die den Diffusor 1450 versteifen. In einer Ausführung erstrecken sich die Rippen 1462 in die Kammern 1400, 1408.
In einer Ausführungsform kann der Diffusor 1450 anstelle der Vielzahl von Öffnungen 1458, 1460 einen offenen zentralen Teil enthalten. Diese Ausführung kann z.B. wünschenswert sein, wenn das Modul 300 die Ringbaugruppe 1200 mit dem relativ steifen Netz 1202 enthält, das z.B. das Reinigungsmedium trägt. In einer Ausführung können der untere Diffusor 1410 oder der obere Diffusor 1412 ganz oder teilweise entfallen.
Die hier dargestellten Ausführungsformen veranschaulichen zwar das System 100 mit einem einzigen austauschbaren Medienmodul 300, doch dient dies nur als Beispiel, und die Ansprüche sollten nicht so eingeschränkt werden. In anderen Ausführungsformen kann der hohle Innenraum länger als das austauschbare Medienmodul 300 sein, z.B. kann der hohle Innenraum 108 so bemessen sein, dass er zwei, drei oder mehr austauschbare Medienmodule enthält. In einer Ausführungsform kann der Tank 104 so konfiguriert werden, dass er mit anderen Tanks 104' stapelbar ist, um die Kapazität des Systems 100 zu erhöhen, wie in 15A-15C dargestellt. In einer Ausführungsform kann das System 100 dem in der oben erwähnten US-Patentveröffentlichung 2015/0353383 beschriebenen System 100 ähnlich sein, dessen Inhalt durch Verweis hierin aufgenommen wird.
Es sollte gewürdigt werden, dass die abgebildeten Ausführungsformen zwar mehrfach austauschbare Medienmodule 300 zeigen, wie sie im System 100 verwendet werden, dies jedoch nur zu exemplarischen Zwecken geschieht und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. In anderen Ausführungsformen wird das austauschbare Medienmodul 300 ganz oben verwendet (z.B. am nächsten zum Deckel 116), und ein austauschbares Medienmodul ohne Ringbaugruppe, wie es in der oben erwähnten US-Patentveröffentlichung 2015/0353383 beschrieben ist, kann zwischen dem obersten austauschbaren Medienmodul und der Basis 102 verwendet werden. In noch weiteren Ausführungsformen mit zwei oder mehr austauschbaren Medienmodulen können die austauschbaren Medienmodule 300 in der obersten (z.B. neben dem Deckel 116) und in der untersten (z.B. neben der Basis 102) Position verwendet werden, wobei dazwischen austauschbare Medienmodule ohne Ringe verwendet werden können. Es wird darauf hingewiesen, dass die Module 1600, 1900, 3200, 4200 auch im System 100 verwendet werden können.
Unter Bezugnahme auf 16-18A wird nun eine weitere Ausführungsform eines austauschbaren Medienmoduls 1600 gezeigt. In dieser Ausführungsform hat das erste Teil 1602 ein offenes Ende 1604 und ein geschlossenes Ende 1606. In einer Ausführungsform ist das erste Teil 1602 dasselbe (z.B. aus einem porösen, flexiblen und/oder elastischen Material) wie das erste Teil 302 von 3. Im Inneren des ersten Teils 1602 befinden sich Reinigungsmedien (aus Gründen der Klarheit nicht dargestellt). Ein zweites Teil 1608 umschließt das offene Ende 1604. Das erste Teil 1602 und das zweite Teil 1608 sind durch eine Ringbaugruppe 1610 miteinander verbunden, wie hier mit Bezug auf 3 - 12 beschrieben. In einer anderen Ausführung können ein oder mehrere Diffusorelemente 1800 (18B) auf der zwischen der ersten Kammer 1400 und dem geschlossenen Ende 1606 angeordnet werden. In einer anderen Ausführung kann die Ringbaugruppe 1610 neben der ersten Kammer 1400 angeordnet werden, und das Diffusorelement ist zwischen dem geschlossenen Ende 1606 und der zweiten Kammer 1408 angeordnet. Es ist zu beachten, dass der Diffusor 1800 auch zwischen der Ringbaugruppe 1610 und der Kammer 1408 angeordnet werden kann, ähnlich wie in 14A gezeigt. In noch anderen Ausführungsformen können keine Diffusoren verwendet werden. In einer Ausführung können die Diffusoren 1410, 1412, 1800 die gleichen sein wie der Diffusor, der in der oben erwähnten US-Patentveröffentlichung 2015/0353383 gezeigt und beschrieben ist. Die Diffusoren 1410, 1412, 1800 können einstückig (z.B. als Teil von), ein vom Tank 104 getrenntes Bauteil oder am Tank 104 befestigt oder zwischen den Harzmodulen angeordnet sein.
Es sollte ferner gewürdigt werden, dass das erste Teil 1602, das zweite Teil 1608 und das geschlossene Ende 1606 aus dem gleichen Material hergestellt werden können. In einigen Ausführungsformen sind die Teile 1602, 1606, 1608 aus einem durchgehenden Materialstück gefertigt. In einer anderen Ausführungsform können die Teile 1602, 1606, 1608 aus mehreren Stücken hergestellt sein.
Unter Bezugnahme auf die 19-21 wird nun eine weitere Ausführungsform eines austauschbaren Medienmoduls 1900 gezeigt. In dieser Ausführungsform hat das erste Teil 1902 ein erstes offenes Ende 1904 und ein geschlossenes Ende 1906. Das erste Teil 1602 besteht aus einem porösen, flexiblen und/oder elastischen Teil, das dem ersten Teil 302 von 3 ähnelt. Im Inneren des ersten Elements 1902 befindet sich ein Reinigungsmedium (aus Gründen der Klarheit nicht dargestellt). Ein zweites Teil 1908 umschließt das offene Ende 1904. Das erste Teil 1902 und das zweite Teil 1908 sind durch eine Ringbaugruppe 1910 miteinander verbunden, wie hier mit Bezug auf 3 - 12 beschrieben.
In dieser Ausführung ist an das geschlossene Ende 1906 ein Diffusorteil 1912 gekoppelt, das den Fluss der Flüssigkeit aus der Kammer 1400 in das Reinigungsmedium 304 steuert. In einer Ausführungsform können das geschlossene Ende des Moduls 1900 und das Diffusorteil 1912 demjenigen ähnlich sein, das in der am 7. März 2018 eingereichten US-Patentanmeldung 15/914,049 beschrieben ist, deren Inhalt durch Verweis hierin aufgenommen ist. Ohne auf eine bestimmte Theorie beschränkt zu sein, wie bei der Ausführungsform der 3 (mit zwei Ringbaugruppeen) verbessert der einstückige Diffusor 1912 die Ausnutzung des Reinigungsmediums 304, indem er ein gleichmäßigeres Strömungsmuster durch das Harz, verbesserte Druckkräfte auf das Reinigungsmedium, eine Vergrößerung der Kontaktlänge (L) zwischen Behälter 114 und Tank 24, eine gewünschte Porosität an der Seite der ersten Kammer 1400 des Tanks 104, eine gewünschte Dehnung des ersten Teiles 192 unabhängig vom Volumen oder der Erschöpfungsmenge des Reinigungsmediums 304, eine engere Passung des Außendurchmessers des Diffusors 1912 an den Innendurchmesser des Tanks und andere Vorteile bietet.
Der Diffusor 1912 gilt als einstückig mit dem ersten Teil 1902, da der Diffusor 1912 innerhalb des ersten Teils 1902 an einer unteren Innenfläche (vom Standpunkt von 14 aus gesehen) vom Ende 1906 des ersten Teils 1902 in Bezug auf die Strömungsrichtung angeordnet ist.
In einer Ausführung hat der Diffusor 1912 eine allgemein kegelstumpfförmige Form, die sich von einem unteren äußeren Rand 1916 nach oben verjüngt (z.B. weg von Kammer 1400). Der Diffusor 1912 hat eine Oberseite 1918 und eine Unterseite 1920 und kann im System 100 so installiert werden, dass die Unterseite 1920 in Strömungsrichtung (A) zeigt. Es ist zu beachten, dass bei anderen Ausführungen das austauschbare Medienmodul 1900 gegenüber der in 19 dargestellten Ausrichtung umgedreht werden kann, so dass der Durchlass 1912 an die zweite Kammer 1408 angrenzt.
In einigen Ausführungen hat der Diffusor 1912 eine zentrale Öffnung 1922, so dass sich der Diffusor 1912 vom äußeren Rand 1916 zum Rand 1924 der Öffnung 1922 verjüngt. Die zentrale Öffnung 1922 kann einen Innendurchmesser (am Rand 1924) haben, der zwischen 10 % und 90 % des Außendurchmessers (am Rand 1916) des Diffusors 1912 betragen kann, zwischen 20 % und 60 % oder, wenn ungefähr 30 % bis 50 % erwünscht sind, auch 30 % bis 50 %, und alle Teilbereiche dazwischen.
Der Diffusor 1912 kann eine oder mehrere Rippen 1926 enthalten, die auf der Unterseite 1920 definiert sind. Die Rippen 1926 können dem Diffusor 1912 strukturelle Steifigkeit verleihen oder den Wasserfluss in/durch die zentrale Öffnung 1922 leiten. Zusätzlich kann der Diffusor 1912 eine Vielzahl von Öffnungen 1928 enthalten, z.B. in Form von Schlitzen oder Löchern, an jeder gewünschten Stelle oder in jedem gewünschten Muster, um den gewünschten Durchfluss durch das austauschbare Medienmodul 1900 zu gewährleisten.
Auf diese Weise hat der Diffusor 1912 mehrere Zonen mit unterschiedlichen Durchflussbegrenzungen. Zum Beispiel kann die zentrale Öffnung 1922 als eine Zone mit sehr geringer Durchflussbegrenzung durch den Durchlass 1912 betrachtet werden, während die übrigen Teile des Reglers als Zonen mit höheren Graden der Durchflussbegrenzung im Vergleich zur Zone der zentralen Öffnung betrachtet werden können. Wenn der Durchlass 1912 außerdem Öffnungen 1928 enthält, kann dieser Bereich als Zone mit einem mittleren Grad der Durchflussbegrenzung durch den Durchlass 1912 im Vergleich zur Zone der Öffnung 1922 betrachtet werden. Schließlich kann der Diffusor 1912 Bereiche enthalten, in denen es keine Öffnungen 1930 in der Region nahe der Außenkante 1916 gibt kann man sich eine Zone mit dem höchsten Grad der Begrenzung vorstellen. Vereinfacht ausgedrückt hat der Diffusor 1912 mindestens zwei, kann aber in einigen Ausführungen mindestens drei Zonen mit unterschiedlicher Durchflussbegrenzung haben - wobei die Mitte des Diffusors 1912 den niedrigsten Grad der Begrenzung hat (d.h. den höchsten Durchfluss bietet) und die Außenkante 1916 des Diffusors 1912 den höchsten Grad der Begrenzung hat (d.h. den niedrigsten Durchfluss bietet).
Es sollte anerkannt werden, dass der Diffusor 1912 oben nur als Beispiel beschrieben wird, dass er Zonen der Strömungsbeschränkung hat, die in der Mitte am niedrigsten und am äußeren Rand 1916 am höchsten sind. In anderer Ausführungsform wird durch die vorliegende Offenbarung in Betracht gezogen, dass der Diffusor 1912 eine beliebige Reihenfolge oder Anzahl von Zonen haben soll, die so konfiguriert sind, dass sie den Flüssigkeitsstrom in/durch das Reinigungsmedium 304 steuern, um die Ausnutzung des Reinigungsmediums 304 unter Berücksichtigung einer oder mehrerer Variablen zu verbessern, wie z. B. Tankinnendurchmesser, Tankquerschnittsverhältnis, Anzahl der Tankabschnitte, Durchflussrate, Medientyp, TDS des ein- und/oder austretenden Wassers und andere.
In einigen Ausführungen, in denen der Diffusor 1912 für die Verwendung mit dem Tank 104 konfiguriert ist, der einen Innendurchmesser von 200 mm haben kann, kann der Diffusor 1912 am Rand 1916 einen Außendurchmesser zwischen 160 mm und 240 mm oder zwischen ungefähr 180 mm und 200 mm haben, wobei 192,5 mm gewünscht werden, sowie alle Teilbereiche dazwischen. Auf diese Weise hat der Diffusor 1912 einen Außendurchmesser, der innerhalb von ±20% oder innerhalb von -10% bis 0% liegt, wobei ungefähr -4% des Innendurchmessers des Tanks 104 erwünscht sind, sowie alle dazwischen liegenden Teilbereiche. In Ausführungen, bei denen der Diffusor 1912 einen Außendurchmesser hat, der größer als der Innendurchmesser des Tanks 104 ist, kann der Diffusor 1912 einen oder mehrere elastisch flexible Außenbereiche haben, die beim Einbau in den Tank 104 verformt werden.
In einigen Ausführungen kann der Diffusor 1912 die Form eines geteilten Rings haben, d.h. einen Schlitz enthalten, der von der Kante 1916 bis zur Kante 1924 durch den Diffusor 1912 verläuft und es ermöglicht, den Diffusor 1912 zur Befestigung im Tank 104 elastisch auf einen kleineren äußeren Umfang zusammenzudrücken. Hier können eine oder mehrere Kanten des Schlitzes ein Merkmal (z.B. ein Nut- und Feder-Merkmal) enthalten, das, wenn es eingerastet ist, ein Zusammendrücken des Diffusors 1912 auf den kleineren Durchmesser verhindert, wenn er einmal im Tank 104 installiert ist.
Es sollte gewürdigt werden, dass in einigen Ausführungsformen das erste Teil 1902 aus mehreren Paneelen gebildet werden kann, die durch ein geeignetes Mittel, wie z.B. Nähen, Kleben oder Ultraschallschweißen, miteinander verbunden werden. In einer Ausführungsform kann das austauschbare Medienmodul 1900 eine dreiteilige Konstruktion haben, die eine erste Platte oder ein erstes Teil 1902, ein kreisförmiges Bodenpaneel 1932 und ein Haltepaneel 1934 umfasst.
Die Paneele 1902, 1932, 1934 können aus einem porösen, elastischen oder elastomeren Material bestehen und aus dem gleichen Material hergestellt sein. Es wird jedoch in Betracht gezogen, dass in einigen Ausführungsformen die Paneele 1902, 1932, 1934 aus unterschiedlichen Materialien bestehen, wie z.B. unterschiedliche Porosität, Flexibilität und/oder Elastizität.
Das zylindrische Wandpaneel 1902 weist keine Nähte auf, die entlang der primären Flussrichtung (A) verlaufen - nämlich vom Boden zum oberen Ende des Behälters. Bodenpaneel 1932 und zylindrisches Wandpaneel 1902 sind entlang einer Innennaht aneinander befestigt. Bei einigen Ausführungen wird die Innennaht durch Polyestergarn gebildet (nicht abgebildet). Unabhängig von der Formgebung kann die Naht so ausgeführt sein, dass der Container 114 an der Naht flexibel oder elastisch bleibt. In einigen Ausführungen ist die Naht auch dann elastisch, wenn die Paneele aus einem elastischen Material hergestellt sind.
In einer Ausführungsform sind Bodenpaneel 1932, zylindrisches Wandpaneel 1902 und Naht über die Materialien, Formen und Größen so konfiguriert, dass sich die Naht nach Befüllung des Moduls 1900 mit den Reinigungsmedien 304 und dem Diffusor 1912 teilweise oben an der Seitenwand befindet. In anderen Ausführungsformen kann die Naht an jeder beliebigen Stelle positioniert werden. Bei einigen Ausführungen ist es wünschenswert, dass die Naht so positioniert wird, dass sie die durch das austauschbare Medienmodul strömende Flüssigkeit nicht behindert oder einen alternativen Strömungsweg für diese Flüssigkeit bietet. In einer Ausführung ist die Naht so angeordnet, dass die zylindrische Wandplatte 1902 keine Nähte aufweist, die entlang der primären Strömungsrichtung (A) verlaufen. In einer Ausführung ist die Naht im Wesentlichen senkrecht zur Strömungsrichtung (A) angeordnet. Ferner können in anderen Ausführungsformen mehrere Materialien für die Paneele 1932, 1934 verwendet werden, so dass Modul 1900 mehrere Nähte an verschiedenen Stellen aufweist.
In einer Ausführungsform wird das Modul 300 aus einem einzelnen Paneel gebildet, wie es z.B. in den bekannten Rundstricktechniken hergestellt wird.
Das Haltepaneel 1934 ist an dem Bodenpaneel 1932 befestigt, so dass sie eine Tasche 1936 bildet, in der der Diffusor 1912 befestigt ist. In einer Ausführungsform wird der Diffusor 1912 durch die elastischen Eigenschaften des ersten Teils 1902 in der Tasche 1936 gehalten. In der abgebildeten Ausführung hat das Haltepaneel 1934 eine Außenkante 1938 und eine Innenkante 1940, z.B. dort, wo die Außenkante an der Bodenplatte 1932 befestigt ist und die Innenkante nicht an der Bodenplatte befestigt ist, um dazwischen eine Tasche 1912 zu bilden.
Das Haltepaneel 1934 hat einen ungestreckten Außendurchmesser - definiert am Außenrand 1938, der kleiner ist als der am Außenrand 1916 definierte Außenumfang des Diffusors 1912. Auf diese Weise werden durch das Einsetzen des Haltepaneels 1934 in die Tasche 1936 der Boden und die Haltepaneele 1932, 1934 gestreckt, um den Diffusor 1912 in der Tasche 1936 zu halten. In einer Ausführung hat das Haltepaneel 1934 einen ungestreckten Außendurchmesser, der mindestens 10 % kleiner als der Außendurchmesser des Diffusors 1912 ist, oder mindestens 40 % kleiner sein kann, oder mindestens 60 % kleiner gewünscht wird. In einer Ausführung hat das Haltepaneel 1934 einen ungestreckten Außendurchmesser von 110 mm und findet Verwendung mit dem Diffusor 1912 mit einem Außendurchmesser von 192,5 mm. Somit hat der Einbau des Diffusors 1912 in die Tasche 1936 zur Folge, dass der Teil des Bodenpaneels 1932 innerhalb der Außenkante 1938 des Haltepaneels 1934 ebenfalls um mindestens 10 % gedehnt wird oder um mindestens 40 % weniger gedehnt wird oder um mindestens 60 % weniger erwünscht sein kann. Darüber hinaus ist Modul 1900 so konfiguriert, dass die Dehnung des Bodenpaneels 1932, wie z.B. zumindest im Bereich des Diffusors 1912, unabhängig von der Harzmenge im Modul 1900 oder dem Verarmungsgrad des Harzes im Modul 1900 ist.
Wenn der Diffusor 1912 in der Tasche 1936 installiert ist, kann das Haltepaneel 1934 einen Innendurchmesser haben, der an der Innenkante 1940 definiert wird, der klein genug ist, um zu gewährleisten, dass die Öffnungen 1928 und die zentrale Öffnung 1922 im Diffusor 1912 durch das Haltepaneel 1934 nicht eingeschränkt werden. Je nach gewünschter Drosselcharakteristik deckt jedoch in einigen Ausführungen die Innenkante 1940 die Öffnungen 1928 und in anderen Ausführungen die zentralen Öffnungen 1922 ab. Es wird einfach davon ausgegangen, dass in einigen Ausführungen das Haltepaneel 1934 so bemessen ist, dass es eine ausreichend große Öffnung aufweist, um den Einbau des Diffusors 1912 zu ermöglichen.
Vorteilhafterweise ist das Modul 1900 über die Verbindung des ersten Teils 1902 und des Diffusors 1912 so konfiguriert, dass das Bodenpaneel 1932 konsistent bis zu einem vordefinierten Betrag gestreckt wird. Das Bodenpaneel 1932 ist der Eintrittsbereich für Wasser in Modul 1900. Die auf das Gewebe des Bodenpaneels 1932 aufgebrachte Dehnungsmenge beeinflusst die Porosität dieses Eintrittspunktes. Die vorliegende Offenbarung hat ergeben, dass das konsequente Strecken des Bodenpaneels 1932 auf die vordefinierte Menge zu einer Erhöhung oder Maximierung der Nutzung des Reinigungsmediums 304 führt, indem an der Wassereintrittsseite ein niedrigster Grad der Flüssigkeitseinschränkung in/durch Modul 1900 erreicht wird.
Es ist zu beachten, dass das Modul 1900 oben als Beispiel mit einem Diffusor in das Bodenpaneel 1932 angegeben ist, z.B. wenn dieses Paneel die Wassereintrittsseite des Geräts ist. Die vorliegende Offenbarung sieht jedoch vor, dass Modul 1900 so angeordnet wird, dass das Bodenpaneel 1932 die Wasseraustrittsseite des Geräts ist. Mit anderen Worten, Modul 1900 kann den Diffusor 1912 an der Wassereingangsseite (die die untere oder obere Seite des Moduls sein kann) oder an der Wasserausgangsseite (die die untere oder obere Seite des Moduls sein kann) haben, wobei sich die Ringbaugruppe 1910 am entgegengesetzten Ende befindet.
Ohne an eine bestimmte Theorie gebunden sein zu wollen, wird angenommen, dass die Elastizität des Materials des ersten Teiles und/oder der Seitenwände des Tanks 104, die Elastizität des Materials Druckkräfte auf das Reinigungsmedium 304 ausübt, wodurch die Bewegung der einzelnen Harzperlen innerhalb des Moduls 300, 1600, 1900 vor, während, zwischen den Benutzungen und nach der Benutzung reduziert oder minimiert wird. Es wird angenommen, dass das Halten des Reinigungsmediums 304 in einem komprimierten Zustand innerhalb von Modul 300, 1600, 1900 und/oder System 100, wenn sich das Volumen des Mediums aufgrund der zumindest teilweisen Erschöpfung ändert, die Verwendung oder den Verbrauch des Mediums maximiert. Dies kann jedoch besonders schwierig sein, da der Anmelder festgestellt hat, dass das Reinigungsmedium 304, wenn es erschöpft ist, ein geringeres Volumen hat. In einer Ausführungsform kann das Reinigungsmedium 300 eine Volumenreduzierung von bis zu 20% erfahren, während es entweder von den Wänden des Tanks 104 oder vom ersten Teil aus noch immer unter Druck steht. Es sollte gewürdigt werden, dass eine mehr oder weniger starke Volumenreduzierung in Betracht gezogen wird.
In einigen Ausführungsformen besteht Modul 300, 1600, 1900 aus einem Material, das ausreicht, um das Reinigungsmedium 304 auch nach Erschöpfung, Gebrauch oder Verbrauch unter Druck zu halten.
Zusätzlich ist in einigen Ausführungen das Modul 1900 so konfiguriert, dass der Diffusor 1912 die vorgegebene Dehnung des Bodenpaneels 1932 zumindest im Bereich der Steuerung beibehält, nachdem das Reinigungsmedium 304 erschöpft, verwendet oder aufgebraucht wurde.
Dementsprechend hat sich herausgestellt, dass das austauschbare Medienmodul 300, 1600, 1900 der vorliegenden Offenbarung eine einfache, aber effektive Möglichkeit bietet, die Nutzung der Medien zu verbessern und gleichzeitig das Be- und Entladen von System 100 einfach zu gestalten.
Unter Bezugnahme auf 22A-22G, 23A-23G, 24A-24G, 25A-25G und 26 sind die Ergebnisse von Harzverwendungstests dargestellt, die durchgeführt wurden, um den Wasserdurchfluss durch das System zu bestimmen und somit den Medienverbrauch zu vergleichen. Insgesamt sieben Tests werden in 26 verglichen, diese Tests werden als Test 1, Test 1a, Test 1b, Test 3, Test 3b, Test 5b und Test 6b bezeichnet, wobei die Ergebnisse sowohl in Litern als auch in Körnern angegeben werden.
Test 1 wird hier einfach so wiedergegeben, wie er in der eigenen U.S.-Seriennummer 14/684,071 des Anmelders durchgeführt wurde. Test 1a ist ein Wiederholungstest von Test 1, Test 1b ist ein Wiederholungstest von Test 1. Es wird angemerkt, dass der Unterschied in den Ergebnissen zwischen Test 1/1a/1b vermutlich in erster Linie auf Unterschiede im Harz zurückzuführen ist. Daher wurden die Tests 1a, 1b, 3, 3b, 5b und 6b unter Verwendung von Harz desselben Herstellers (Resin Tech MBD30) mit den Ergebnissen von 26 durchgeführt.
Während des Tests 1a und des Tests 1b wird als Reinwassersystem das kommerziell erhältliche HydroPower®-System des Anmelders verwendet, das einen statischen Diffusor im Inneren des Systems und einen Behälter umfasst, der in der eigenen U.S.-Patentanmeldung des Anmelders mit der Seriennummer 14/684,071 beschrieben ist.
Bei Test 3 und Test 3b wird als Reinwassersystem das kommerziell erhältliche HydroPower®-System des Anmelders verwendet, das einen statischen Diffusor und einen Behälter mit integriertem Diffusor innerhalb des Systems umfasst, das in der eigenen U.S.-Patentanmeldung des Anmelders, Seriennummer 62/468,167, beschrieben ist.
Während des Tests 5b wurde das System 100 von 1 als Reinwassersystem verwendet, das das kommerziell erhältliche HydroPower®-System des Anmelders ist, das einen statischen Diffusor und außerdem das austauschbare Medienmodul 1900 von 19 enthält.
Während des Tests 6b wurde das System 100 von 1 als Reinwassersystem verwendet, das das kommerziell erhältliche HydroPower®-System des Anmelders ist, das einen statischen Diffusor und außerdem das austauschbare Medienmodul 300 von 3 umfasst.
So vergleichen die sieben durchgeführten Tests die Ergebnisse eines Behälters aus der oben genannten US-Patentanmeldung Seriennummer 14/684,071 (Tests 1, 1a, 1b), eines Behälters aus der oben genannten US-Patentanmeldung Seriennummer 62/468,167 (Tests 3, 3b), eines austauschbaren Medienmoduls 1900 mit integriertem Diffusor auf der Einlassseite (Test 5b) und eines austauschbaren Medienmoduls 300 (Test 6).
Während der Versuche war das Reinigungsmedium ein Mischbettharz aus einem von Purolite® im Handel erhältlichen farbveränderlichen Harz. Während der Tests 1a, 2a und 3 war das Medium ein Mischbettharz aus einem farbverändernden Harz, das im Handel von Resin Tech, Inc. unter der Artikelnummer MBD30 erhältlich ist. In allen Tests hat das frische oder ungebrauchte farbverändernde Harz eine dunkle (z.B. violette) Farbe, die bei Erschöpfung oder Gebrauch zu einer hellen (z.B. gelben) Farbe aufhellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die dunkleren gelben Bereiche in den Abbildungen nicht auf eine unterschiedliche Harzverwendung hinweisen, sondern vielmehr ein Hinweis auf eine Wassersättigung sind.
Wasser mit einem bekannten Partikelgehalt, nämlich 400 ppm (parts per million), wurde den Systemen mit einer bekannten Durchflussrate von ungefähr 6 Litern pro Minute zugeführt. Da es unmöglich ist, die Qualität des einströmenden Wassers zu diktieren, wurde das während der Tests verwendete Wasser mit Hilfe bekannter chemischer Injektionstechniken, die Leitungswasser mit einer Mischung aus 4 Teilen Kalziumchlorid und 1 Teil Magnesiumsulfat kombinieren, auf 400 ppm kontrolliert.
Das aus den Systemen austretende Wasser wurde auf seine Partikelbelastung geprüft, wobei die Prüfung beendet wurde, wenn die Medien innerhalb des Systems nicht mehr in der Lage waren, Wasser mit einem gewünschten Partikelgehalt, in diesem Fall 20 ppm, zu liefern, und die Daten analysiert wurden, um Ergebnisse bei 10 ppm und 20 ppm zu erhalten. Der Wasserfluss wurde dann gestoppt und das System wurde in einen Gefrierschrank gestellt, um das Harz des Mediums in seiner Position einzufrieren. Nach dem Einfrieren wurden die Systeme weggeschnitten, um die Medien in einer festen Masse bereitzustellen ( , , , . Diese festen Massen wurden dann in regelmäßigen Abständen geschnitten, nämlich in sechs Intervalle in 22B-24G, 23B-25G, 24B-24G bzw. 25B-25G.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Abschnitte ungefähr an den gemeinsamen Stellen entlang der Strömungsrichtung definiert wurden, so dass 22B, 23B, 24B und 25B jeweils ungefähr eine gemeinsame Stelle darstellen, 22C, 23C, 24C und 25C jeweils ungefähr eine gemeinsame Stelle, und so weiter. Auf diese Weise kann der Vergleich des Harzverbrauchs durch den visuellen Vergleich der Testergebnisse an diesen gemeinsamen Orten sichtbar gemacht werden.
Es wird auch angemerkt, dass die Prüfungen in all diesen Tests normale Schwankungen beinhalten, die bei der Messung der Entfernung von Feststoffen aus fließendem Wasser auf ionischer Basis zu erwarten sind. Die Tests wurden durchgeführt, um die Unterschiede zu minimieren, indem konstante Attribute wie z.B. Harztyp/Lot, Qualität des einströmenden Wassers, Durchflussraten und andere beibehalten wurden.
22A veranschaulicht die Medien des Standes der Technik als eine feste Masse gefrorener Medien nach Abschluss von Test 1 b und vor der Sektionierung. 22B-22G zeigen die feste Masse der Medien nach Abschluss von Test 1b und in geschnittener Form. 22B zeigt hier Abschnitte am Boden der festen Masse, nämlich dort, wo das Testwasser in den Behälter eintrat. Umgekehrt stellt 22G den Abschnitt des gefrorenen Mediums an der Oberseite der festen Masse dar, nämlich dort, wo das Testwasser den Behälter verließ. Die Strömungsrichtung (F) des Wassers durch das Medium während des Tests 1b war also von unten (24B) nach oben (24G).
Es ist zu erkennen, dass die Medienverwendung, wenn der in der oben erwähnten U.S.-Patentanmeldung Seriennummer 14/684,071 beschriebene Behälter und die statische Diffusorplatte nach dem Stand der Technik in 22B- 22G beschrieben ist, zunächst dazu führt, dass alle Medien im ersten Abschnitt von 22B aufgebraucht werden, mit einem Ring nicht aufgebrauchter Medien im zweiten Abschnitt von 22G. 22C, gefolgt von einem kreisförmigen dunklen (violetten) Kreis mit nicht aufgebrauchten Medien im mittleren Abschnitt und dem hellen (gelben) äußeren Rand der aufgebrauchten Medien in den nächsten beiden Abschnitten von 22D-22E, und dann von zunehmenden Mengen an nicht aufgebrauchten Medien, die in den vier oberen Abschnitten von 22F-22G verbleiben, wobei am Wasseraustritt nicht genug Absorption der Medien stattgefunden hat, um die Farbe der Medien wahrnehmbar zu verändern.
Aus 26 geht hervor, dass Test 1a/1b zwischen 258-273 Liter 10 ppm Wasser und 299-305 Liter 20 ppm Wasser lieferte. Auch hier sind Veränderungen in der Menge des gereinigten Wassers zwischen Test 1 und Test 1b auf Unterschiede zurückzuführen, wie z.B., aber nicht nur, auf das zu prüfende Harz, das zu prüfende Wasser und die verwendete Ausrüstung.
23A zeigt Medien als eine feste Masse gefrorener Medien nach Abschluss von Test 3b und vor der Sektionierung. 23B-23G zeigen die feste Masse von Medien nach Abschluss von Test 3b und vor der Sektionierung. 23B stellt hier Abschnitte am Boden der festen Masse dar, nämlich dort, wo das Testwasser in den Behälter eintrat. Umgekehrt stellt 23G den Abschnitt des gefrorenen Mediums an der Oberseite der festen Masse dar, d.h. wo das Testwasser den Behälter verließ. Die Fließrichtung (F) des Wassers durch das Medium während des Tests 3b war also von unten (23B) nach oben (23G).
Es ist zu erkennen, dass die Mediennutzung bei Verwendung der einstückigen Steuerung 1916 der vorliegenden Anwendung zunächst dazu führt, dass alle Medien in den ersten drei Abschnitten von BILD 23B-23D aufgebraucht werden, gefolgt von zunehmenden Mengen nicht aufgebrauchter Medien, die in den drei oberen Abschnitten 23E-23G verbleiben, wobei am Wasseraustritt nicht genügend Absorption der Medien stattgefunden hat, um die Farbe der Medien wahrnehmbar zu verändern.
Aus 26 geht hervor, dass Test 3/3b zwischen 310-324 Liter 10 ppm Wasser und zwischen 352-364 Liter 20 ppm Wasser lieferte. Ein Vergleich von Test 3b mit Test 1b zeigt, dass der integrierte Diffusor ungefähr 14% mehr gereinigtes Wasser bei 10 ppm und ungefähr 18% mehr bei 20 ppm lieferte als der statische Diffusor nach dem Stand der Technik.
24A zeigt Medien als eine feste Masse gefrorener Medien nach Abschluss von Test 5b und vor der Sektionierung. 24B-24G zeigen die feste Masse von Medien nach Abschluss von Test 5b und vor der Sektionierung. 24B stellt hier Abschnitte am Boden der festen Masse dar, nämlich dort, wo das Testwasser in den Behälter eintrat. Umgekehrt stellt 24G den Abschnitt des gefrorenen Mediums an der Oberseite der festen Masse dar, d.h. wo das Testwasser den Behälter verließ. Die Fließrichtung (F) des Wassers durch das Medium während des Tests 5b war also von unten (24B) nach oben (24G).
Es ist zu erkennen, dass die Mediennutzung bei Verwendung des austauschbaren Medienmoduls 1900 der vorliegenden Anwendung zunächst dazu führt, dass alle Medien in den ersten drei Abschnitten von 24B-24D ausgegeben werden, gefolgt von zunehmenden Mengen nicht ausgegebener Medien, die in den drei oberen Abschnitten 24E-24G verbleiben. Ein Teil des Reinigungsmediums in 24G am Wasserausgang wird ebenfalls verbraucht.
Aus 26 geht hervor, dass Test 5b 348 Liter Wasser mit 10 ppm und 382 Liter Wasser mit 20 ppm lieferte. Ein Vergleich von Test 5b mit Test 1b zeigt, dass das Modul 1900 ungefähr 27% mehr gereinigtes Wasser bei 10 ppm und ungefähr 28% mehr bei 20 ppm lieferte als der statische Diffusor nach dem Stand der Technik.
25A zeigt Medien als eine feste Masse gefrorener Medien nach Abschluss von Test 6b und vor der Sektionierung. 25B-25G zeigen die feste Masse von Medien nach Abschluss von Test 6b und in sektionierter Form. 25B stellt hier Abschnitte am Boden der festen Masse dar, nämlich dort, wo das Testwasser in den Behälter eintrat. Umgekehrt stellt 25G den Abschnitt des gefrorenen Mediums am oberen Ende der festen Masse dar, d.h. dort, wo das Testwasser den Behälter verließ. Die Strömungsrichtung (F) des Wassers durch das Medium während des Tests 6b war also von unten (25B) nach oben (25G).
Es ist zu erkennen, dass die Mediennutzung bei Verwendung des austauschbaren Medienmoduls 300 der vorliegenden Anwendung zunächst dazu führt, dass alle Medien in den ersten vier Abschnitten von 25B-25F aufgebraucht werden, wobei am Wasseraustritt (25G) nicht genügend Absorption der Medien stattgefunden hat, um die Farbe der Medien wahrnehmbar zu verändern.
Aus 26 geht hervor, dass Test 6b 333 Liter Wasser mit 10 ppm und 367 Liter Wasser mit 20 ppm lieferte. Ein Vergleich von Test 6b mit Test 1b zeigt, dass das Modul 300 bei 10 ppm ungefähr 22% mehr gereinigtes Wasser und bei 20 ppm ungefähr 23% mehr lieferte als der statische Diffusor nach dem Stand der Technik.
Aus den Abbildungen von 22A - 25G und 26 ist zu ersehen, dass sowohl das Modul 300 als auch das Modul 1900 eine erhöhte Ausnutzung der Reinigungsmedien und eine verbesserte Leistung gegenüber früheren Konfigurationen der Reinigungsmedien bieten. Ein Betreiber des Systems 100 wäre somit in der Lage, zusätzliche Betriebszeit und geringere Kosten im Vergleich zu früheren Konfigurationen zu erzielen.
Unter Bezugnahme auf 27 wird nun eine weitere Ausführungsform eines Flüssigkeitsreinigungssystems 2700 gezeigt. Das System 2700 ähnelt dem System 100 von 1, indem es eine Basis 102 hat, die einen Tank 104 trägt. Das offene Ende des Tanks 104 wird von einer Deckelbaugruppe 2702 umschlossen, die ein Griffteil 2704 und einen oberen Deckel 2706 enthält. Eine Auslassöffnung 2708 ist mit dem oberen Deckel 2706 verbunden. Die Deckelbaugruppe 2702 kann mit dem Tank 104 über eine Vielzahl von Radialstiften 105 ( ) verbunden werden, die in Schlitze (nicht abgebildet) an einem Innendurchmesser des oberen Deckels 2706 eingreifen. In einer Ausführung koppelt die Deckelbaugruppe 2702 an den Tank 104 auf die gleiche Weise, wie sie in der sich im gemeinsamen Besitz befindlichen US-Patentanmeldung 14/684,071 beschrieben ist, die am 10. April 2015 eingereicht wurde und deren Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.
Bei dieser Ausführung ist eine Auslösebaugruppe 2710 an die obere Kappe 2706 gekoppelt. Die Auslösebaugruppe 2710 umfasst einen Hebel 2712, eine Drehachse 2714, einen Druckauslösekolben 2716, ein Vorspannteil 2718 und einen Verriegelungsarm 2720. Der Hebel 2712 ist für die Schwenkbewegung um die Schwenkachse 2714 an der oberen Kappe 2706 befestigt. Das Vorspannteil 2718 drückt normalerweise den Hebel 2712 in eine erste Position (abgebildet). In der abgebildeten Ausführung erstreckt sich das Vorspannteil 2718 zwischen der Unterseite des Hebels 2712 und einer Schulter 2730 (29) am Kolben 2716. Wenn das austauschbare Medienmodul innerhalb des Behälters 104 angeordnet ist, sitzt der Kolben 2716 gegen eine Dichtfläche 2722 des oberen Deckels 2706, wie in 28 - 30 dargestellt. In dieser Position ist der Verriegelungsarm 2720 so angeordnet, dass er sich durch die obere Kappe 2706 in den Schlitz erstreckt, um eine flüssigkeitsdichte Verbindung zu bilden, wie in der oben erwähnten US-Patentanmeldung 14/684,071 . In einigen Ausführungen kann eine Dichtung 2724 zwischen einer Schulter/einem Ende 2726 und der Oberfläche 2722 angeordnet werden, um den Kolben 2718 gegen die Oberfläche 2722 flüssigkeitsdicht abzudichten.
Ein gegenüberliegendes Ende 2726 des Kolbens 2716 enthält ein Sackloch 2728, das so bemessen ist, dass es ein Vorspannteil 2732 aufnimmt, das sich zwischen dem Kolben 2716 und einem Betätigungselement 2734 erstreckt. Der Betätiger 2734 umfasst einen Körper 2736 und eine Schulter 2738. In einer Ausführung hat der Betätiger 2734 eine Sacklochbohrung, die sich von der Schulter 2738 in den Körper 2736 erstreckt und so bemessen ist, dass sie das Vorspannteil 2732 aufnimmt. Der Körper 2736 ist so bemessen, dass er sich durch eine Öffnung 2740 im Diffusorelement 2742 erstreckt. Das Diffusorelement 2743 kann ähnlich wie der oben beschriebene Diffusor 1412 sein. In einer Ausführung kann das Diffusorelement 2743 einen Flansch 2745 enthalten. Der Flansch 2745 erstreckt sich zum Behälter 104 hin und hat eine halbkreisförmige Form. Die Krümmung des Flansches 2745 hat einen Mittelpunkt, der in der Nähe der Mittellinie des Tanks liegt und einen Radius hat, der so bemessen ist, dass er mit der Innenwand 3218 (34) des ersten Rings 3214 zusammenwirkt. In dieser Ausführung hilft der Flansch 2745 bei der Zentrierung der Ringbaugruppe des austauschbaren Medienmoduls. Darüber hinaus ist bei einigen Ausführungen die Höhe des Flansches 2745 so bemessen, dass das Risiko einer Beschädigung des Stellantriebs 2734 verhindert oder verringert wird. In einer Ausführung kann das Diffusorelement 2742 aus mehreren Flanschen 2745 bestehen.
Ferner ist zu würdigen, dass das Diffusorelement 2743 zwar mit offenen Schlitzen dargestellt wird, dies jedoch nur zu exemplarischen Zwecken geschieht und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. In anderen nicht einschränkenden Ausführungsformen kann ein Netzmaterial über die Schlitze angeordnet werden. In einer anderen nicht einschränkenden Ausführung können die Schlitze durch ein (kreisförmiges) Loch mit großem Durchmesser ersetzt werden, das sich durch den Diffusor erstreckt. In einer Ausführung ist der Durchmesser des Lochs radial nach innen vom Betätiger 2734 aus gerichtet. In einer weiteren, nicht begrenzenden Ausführung kann das kreisförmige Loch durch ein Netz abgedeckt werden. In einer Ausführung ist das Netzmaterial so bemessen, dass es den Durchfluss von Reinigungsmedien im Wesentlichen verhindert. In einer Ausführung hat das Netz eine Öffnung oder Porengröße zwischen 10 - 400 Mikrometer (US Standard Mesh No. 850 - US Standard Mesh 45). In einer anderen Ausführung hat das Netz eine Öffnung oder Porengröße zwischen 50 und 300 Mikrometern (US Standard Mesh No. 270 - US Standard Mesh 50). In einer Ausführung kann das Netzmaterial aus jedem geeigneten porösen, relativ steifen/nicht-flexiblen Material hergestellt werden, wie z.B. aber nicht beschränkt auf Gewebe, Kunststoff (z.B. Polypropylen, Nylon usw.) oder Metall.
Das Vorspannteil 2732 spannt den Betätiger 2734 vom Kolben 2716 weg in die Öffnung 2740. Wenn das austauschbare Medienmodul ordnungsgemäß im Tank 104 installiert ist, berührt ein unteres Ende (d.h. das dem Vorspannteil 2732 gegenüberliegende Ende) eine obere Fläche 2742 eines Ringteils des austauschbaren Medienmoduls. Dadurch wird das Vorspannteil 2732 zusammengedrückt, was dazu führt, dass die Schulter des Kolbens 2716 an der Oberfläche 2722 anliegt, wie in 29 und 30A dargestellt ist. In dieser Position verhindert der Kolben 2716, dass der Druck innerhalb des Systems 2700 durch die Entriegelungsbaugruppe 271 entweicht, und der Verriegelungsarm 2720 verhindert, dass die Radialstifte 105 versehentlich aus den Schlitzen in der oberen Kappe 2706 herausgezogen werden, oder schwächt dies ab. In einer Ausführung, bei der der Verriegelungsarm 2720 in einen Schlitz in der oberen Kappe 2706 hineinragt, stößt eine Seite des Verriegelungsarms 2720 an einen Verriegelungsstift an, um zu verhindern, dass der Stift aus dem Schlitz herausgezogen wird.
Die Ausübung von Abwärtsdruck auf den Hebel 2712 an einem Ende neben dem Kolben 2716 bewirkt, dass das Vorspannteil 2718 zusammengedrückt wird und eine Kraft auf die Schulter 2730 ausübt, und bewirkt, dass der Hebel 2712 um die Schwenkachse 2714 in eine zweite Position schwenkt (nicht abgebildet). In der zweiten Position überwindet die Kraft vom Vorspannteil 2718 auf den Kolben 2716 die durch das Vorspannteil 2732 auf den Kolben 2716 ausgeübte Kraft, wodurch sich das Kolbenende 2726 um einen ausreichenden Abstand von der Oberfläche 2722 wegbewegt, damit der Druck aus dem System 2700 entweichen kann. In einer Ausführung bewegt sich der Verriegelungsarm 2720 auch nach oben weg von den Schlitzen im oberen Deckel 2706 um einen Abstand, der ausreicht, um die Radialstifte 105 aus den Schlitzen am Innendurchmesser des oberen Deckels 2706 herauszuziehen, so dass die Deckelbaugruppe 2702 vom Tank 104 entfernt werden kann.
Es ist zu beachten, dass es nicht erwünscht ist, das System 2700 ohne ein austauschbares Medienmodul zu betreiben. Der Betrieb in einer solchen Situation würde es dem Betreiber erlauben, zu glauben, dass er reines Wasser verwendet, wenn er es nicht tut. Unter Bezugnahme auf 30B wird nun der Betrieb der Auslösebaugruppe 2702 gezeigt, wenn kein austauschbares Medienmodul vorhanden ist. Wenn das austauschbare Medienmodul nicht vorhanden ist, übt das Vorspannteil 2734 eine Kraft auf den Auslöser 2734 aus, die die Schulter 2738 gegen die Oberseite des Diffusorelements 2742 bewegt (30A). Es ist zu beachten, dass der Kolben 2716 zwischen den Vorspannteilen 2718, 2732 angeordnet ist und von diesen gestützt wird, so dass der Kolben 2716 zwischen den beiden Vorspannteilen 2718, 2732 schwebt. Wenn das Vorspannteil 2732 das Betätigungselement 2734 in Richtung des Diffusorelements 2742 vorspannt, bewegt sich der Kolben 2716 unter der Vorspannkraft des Vorspannteils 2718 ebenfalls in Richtung des Diffusorelements 2742, um einen Spalt zwischen dem Ende 2726 und der Oberfläche 2722 zu erzeugen. Es ist zu beachten, dass sich der Kolben in eine offene Position bewegt, wenn das austauschbare Medienmodul nicht vorhanden ist (d.h. das Ende 2726 ist von der Oberfläche 2722 entfernt). Es ist zu beachten, dass bei der abgebildeten Ausführung die Dichtung 2724 sich mit dem Kolben 2716 bewegt, während bei anderen Ausführungen die Dichtung 2724 mit der Oberfläche 2722 gekoppelt ist. Wenn das System 2700 betrieben wird und Flüssigkeit in den Einlassanschluss 106 eingebracht wird, entweicht Luft und dann Flüssigkeit durch Spalte zwischen dem Kolben 2716 und der Seitenwand 2744 in der Öffnung in der oberen Kappe 2706, durch die sich der Kolben 2716 erstreckt. Dadurch kann Luft und/oder Flüssigkeit aus dem System 2700 entweichen, was den Bediener auf ein Problem aufmerksam macht.
In einer Ausführung hat der Vorspannkörper 2732 eine geringfügig höhere Federrate als der Vorspannkörper 2718 und steht auch unter weniger Druck. Wenn das austauschbare Medienmodul 3200 (32) nicht installiert ist, wird das Vorspannteil 2732 den Betätiger 2734 nach unten (z.B. zur Basis hin) vorspannen oder drücken, während das Vorspannteil 2718 auf den Kolben 2716 nach unten drückt und den Kolben 2716 offen und wasserdruckbeständig hält, selbst wenn der Hebel 2712 in der ersten Position ist. Wenn das austauschbare Medienmodul 3200 installiert ist. Das Vorspannteil 2732 überwindet einen Teil der Kraft, die das Vorspannteil 2718 auf den Kolben 2716 ausübt, und drückt den Kolben 2716 nach oben (z.B. in Richtung des Hebels 2712), wodurch eine Dichtung zwischen dem Ende 2726 und der Oberfläche 2722 entsteht.) Es ist zu beachten, dass beim Niederdrücken des Hebels 2712 die durch das Vorspannteil 2718 aufgebrachte Kraft die Kraft des Vorspannteils 2732 überwindet, um den Kolben 2716 in eine offene Position zu bewegen, in der das Ende 2726 von der Oberfläche 2722 beabstandet ist, und dass genügend Hub (Zwischenräume zwischen dem Kolben 2716 und der Oberfläche 2722) vorhanden ist, damit der Hebel den Verschluss öffnen und den Druck ablassen kann. In der abgebildeten Ausführung sind die Vorspannteile 2718, 2732 aus rostfreiem Stahl gefertigt.
Siehe nun 31A - 31E, eine Ausführungsform einer weiteren Ventileinheit 3100 zur Verwendung mit der Auslöseeinheit 2710. In dieser Ausführung enthält die Ventilbaugruppe 3100 ein oberes Ventilteil 3102, ein unteres Ventilteil 3104 und ein Vorspannteil 3106. Die Ventilbaugruppe 3100 ist zumindest teilweise in einer Bohrung 3108 in der oberen Kappe 2706 angeordnet. Die Bohrung 3108 ist so bemessen, dass ein Spalt zwischen der Seitenwand der Bohrung 3108 und der Außenfläche des Körpers 3110 des oberen Ventilteils 3102 entsteht. Eine Dichtung 3112 ist zwischen einer Schulter 3114 und einer Oberfläche 3116 angeordnet, um den Spalt zwischen dem Körper 3110 und der Oberfläche der Bohrung 3108 abzudichten, wenn sich die Ventilbaugruppe 3100 in der geschlossenen Position befindet.
Das obere Ventilteil 3102 enthält eine zentrale Bohrung, die so bemessen ist, dass sie das Vorspannteil 3106 aufnehmen kann. Die zentrale Bohrung umfasst eine kegelförmige oder konische Fläche 3122, die neben der Schulter 3114 angeordnet ist. Das Vorspannteil 3106 ist in der zentralen Bohrung zwischen einem Endabschnitt 3118 und einer Schulter 3120 am Ende eines Körper-Teilabschnitts 3126 des unteren Ventilteils 3104 angeordnet. In der abgebildeten Ausführung ist das Vorspannteil 3106 eine Druckfeder, die das untere Ventilteil 3104 vom oberen Ventilteil 3102 weg vorspannt.
Das untere Ventilteil 3104 enthält einen Vorsprung 3124, der von der Schulter 3120 ausgeht und so bemessen ist, dass er in das Vorspannteil 3106 passt. Der Körper-Teilbereich 3126 ist so bemessen, dass er in die zentrale Bohrung des oberen Ventilteils 3102 passt und einen Spalt dazwischen bildet. Der Körper 3126 enthält ferner einen Schlitz, der so bemessen ist, dass er eine Dichtung 3129, z.B. einen O-Ring, aufnehmen kann. Der Schlitz ist so positioniert, dass die Dichtung 3129 dichtend an der konischen Fläche 3122 anliegt, wenn sich die Ventileinheit 3100 in geschlossener Position befindet und das austauschbare Medium installiert ist (31F). Das untere Ventilteil 3104 enthält einen Flansch 3128 mit einem sich davon erstreckenden Eingriffselement 3130. Der Flansch 3128 ist an einem Ende des Körper-Teilbereichs 3126 angeordnet, das dem Vorsprung 3124 gegenüberliegt. Der Flansch 3128 ist in einer Öffnung 3131 angeordnet, die durch eine optionale Wand 3132 definiert ist, die sich von einer Ober- oder Stirnfläche des Diffusorelements 2742 aus erstreckt. In anderen Ausführungsformen (31C) ist die Öffnung eine Aussparung im Diffusorelement 2742). Die Öffnung 3131 enthält ein Loch, das so bemessen ist, dass das Eingriffselement 3130 hindurchragen kann. Der Flansch 3128 berührt die Bodenfläche der Öffnung 3131 und stoppt den Hub des unteren Ventilteils 3104, wenn das austauschbare Medienmodul nicht installiert ist.
Im Betrieb ist die Ventilbaugruppe 3100 so konfiguriert, dass sie in einer von vier Positionen positioniert werden kann: entriegelt/offen (31C); entriegelt/offen-kein Medienmodul (31D); geschlossen/entlüftet-kein Medienmodul (31E); und geschlossen mit Medienmodul (31F). In der entriegelten Position (31C), wenn der Medienbehälter im Tank 104 installiert ist, betätigt der Bediener den Hebel 2712, wodurch dieser schwenkt und die Vorspannkraft der Feder 2710 und der Feder 3106 überwindet. Die Unterseite des Hebels 2712 greift in das Ende des oberen Ventilteils 3102 ein, wodurch sich das obere Ventilteil 3102 in Richtung des Diffusorelements 2742 bewegt. Wenn sich das obere Ventilteil 3102 bewegt, trennt sich die Dichtung 3112 von der Oberfläche 3116, so dass jegliches unter Druck stehendes Gas innerhalb des Systems 2700 durch den Flüssigkeitsweg oder den Spalt zwischen dem Körper-Teilbereich 3110 und der Bohrung 3108 abgelassen werden kann, so dass die obere Kappe 2704 entfernt werden kann.
Es ist zu beachten, dass der Druck aus dem Inneren des Tanks 104 abgelassen wird, wenn der Medienbehälter nicht installiert ist. Unter Bezugnahme auf 31D wird nun der Betrieb des Ventils 3100 gezeigt, wenn der Medienbehälter nicht innerhalb des Tanks 104 positioniert ist. In dieser Betriebsart schwenkt der Hebel 2712, wenn der Bediener den Hebel 2712 betätigt, um die Vorspannkraft der Federn 2710, 3106 zu überwinden und das obere Ventilteil 3102 zu berühren. Eine weitere Bewegung des Hebels 2712 bewegt das obere Ventilteil 3102 in eine Richtung, um die Dichtung 3112 von der Oberfläche 3116 zu trennen. Da der Medienbehälter nicht installiert ist, bewirkt die Bewegung des oberen Ventilteils 3102, dass das Vorspannteil 3106 eine Kraft auf das untere Ventilteil 3104 ausübt, wodurch sich das untere Ventilteil 3104 bewegt. Die Bewegung des unteren Ventilteils 3104 setzt sich fort, bis der Flansch 3128 das Diffusorelement 2742 berührt. Es ist zu beachten, dass in der abgebildeten Ausführung die Dichtung 3129 mit dem oberen Ventilteil 3102 in Eingriff kommen kann oder nicht, je nachdem, wie weit der Benutzer den Hebel 2710 niederdrückt. Solange einer der Flüssigkeitswege durch das Ventil 3100 offen ist (z.B. der Flüssigkeitsweg zwischen dem Deckel 2704 und dem oberen Ventilteil und ein zweiter Flüssigkeitsweg zwischen dem ersten Ventilteil 3102 und dem zweiten Ventilteil 3104), kann das Gas oder die Flüssigkeit/das Fluid innerhalb des Behälters 104 freigegeben werden.
Wie oben diskutiert, ist es nicht wünschenswert, das System 2700 ohne das austauschbare Medienmodul zu betreiben. Wenn das Medienmodul nicht innerhalb des hohlen Innenraums 108 angeordnet ist und der Hebel 2712 nicht vom Bediener betätigt wird, bewegt sich die Ventilbaugruppe 3100 in die in 31 E gezeigte Position. In dieser Position drückt das Vorspannteil 3106 das obere Ventilteil 3102 in Richtung des Hebels 2712 und das untere Ventilteil 3104 in Richtung des Diffusorelements 2742. Die Bewegung oder der Hub des oberen Ventilteils 3102 stoppt, wenn die Dichtung 3112 die Oberfläche 3116 berührt. Die Bewegung oder der Hub des unteren Ventilteils 3104 stoppt, wenn der Flansch 3128 das Diffusorelement 2742 am Boden der Öffnung 3131 berührt. Es ist zu beachten, dass sich in dieser Position die Dichtung 3129 von der konischen Oberfläche 3122 trennt, wodurch ein Flüssigkeitsweg zwischen dem Körper-Teilbereich 3128 und der zentralen Bohrung des oberen Ventilteils 3102 entsteht. Wenn also das Medienmodul im System 2700 fehlt, entlüftet der Tank 104 und Wasser strömt auf die obere Kappe 2704, was dem Benutzer visuell anzeigt, dass das Modul installiert werden muss, obwohl sich das obere Ventilteil 3102 in geschlossener Position befindet und die Dichtung 3112 an der Oberfläche 3116 anliegt.
Wenn das Medienmodul, wie z.B. das Medienmodul 3200, installiert ist, nimmt die Ventilbaugruppe 3100 die in 31F dargestellte Position ein. In dieser Position berührt das Eingriffsteil 3130 die Oberseite des Medienmoduls (z.B. Oberfläche 3224). Wenn die obere Kappe 2712 auf das System 2700 aufgesetzt wird, bewegt sich das untere Ventilteil 3104 relativ zum Diffusorelement 2742, wodurch sich der Flansch 3128 vom Diffusorelement 2742 trennt. Dadurch wird das Vorspannteil 3106 zusammengedrückt, wodurch sich das obere Ventilteil 3102 in Richtung des Hebels 2712 bewegt, so dass die Dichtung 3112 an der Oberfläche 3116 anliegt. Das untere Ventilteil 3104 bewegt sich, bis die Dichtung 3129 an der konischen Fläche 3122 anliegt. Somit wird der Spalt zwischen dem Körper 3110 und der Bohrung 3108 durch die Dichtung 3112 und der Spalt zwischen dem Körperteil 3126 und der zentralen Bohrung des oberen Ventilteils 3102 durch die Dichtung 3129 abgedichtet. Infolgedessen ist die Ventilbaugruppe 3100 geschlossen und das System 2700 arbeitet normal.
Unter Bezugnahme auf 32 - 41 wird nun eine Ausführungsform eines austauschbaren Medienmoduls 3200 gezeigt. Das Modul 3200 kann im System 2700 verwendet werden und ist so konfiguriert, dass es mit der Auslösebaugruppe 2710 zusammenarbeitet, um die Position des Kolbens 2716 zu steuern. Das Modul 2700 umfasst eine obere Ringbaugruppe 3202, eine untere Ringbaugruppe 3204 und ein dazwischen angeordnetes erstes Teil 3206. Die Enden des Moduls 3200 werden von einem zweiten Teil 3208 und einem dritten Teil 3210 umschlossen, die mit der ersten Ringbaugruppe 3202 bzw. der zweiten Ringbaugruppe 3204 verbunden sind.
Die erste Ringbaugruppe 3202 umfasst einen ersten Ring 3214, der mit einem zweiten Ring 3216 gekoppelt ist. Der erste Ring 3214 umfasst eine Innenwand 3218 und eine Außenwand 3220. Von der Außenwand 3220 erstreckt sich eine Vielzahl von radial verlaufenden Vorsprüngen 3222. In einer Ausführung ist eine obere Fläche der Vorsprünge 3222 koplanar mit einer oberen Fläche 3224 des ersten Rings 3214. Die Vorsprünge 3222 sind so bemessen, dass sie in eine Lippe 3223 (29) am Tank 104 eingreifen und die erste Ringbaugruppe in einer gewünschten Position innerhalb des Tanks 104 halten (z.B. so, dass der Aktuator die obere Fläche des ersten Rings 3214 berührt). Außerdem ist der Durchmesser der Innenwand 3218 so bemessen, dass der Aktuator 2734 auf der Oberseite 3224 aufliegt, wenn das austauschbare Medienmodul 3200 in den Tank 104 eingesetzt und die Deckelbaugruppe installiert wird.
In einer Ausführungsform erstreckt sich eine Vielzahl von ersten Schlitzen 3226 durch die obere Fläche 3224, wobei die Vielzahl der ersten Schlitze 3226 winkelmäßig in gleichen Abständen angeordnet ist. In einer Ausführungsform ist die Mitte jedes der mehreren ersten Schlitze mit einem der Vorsprünge 3222 ausgerichtet. In einer Ausführungsform erstrecken sich mehrere zweite Schlitze 3228 durch die obere Fläche 3224. In einer Ausführungsform ist die Mitte jedes der mehreren zweiten Schlitze 3228 auf den Raum zwischen jedem der Vorsprünge 3222 ausgerichtet. Wie hier ausführlicher besprochen, sind die Schlitze 3226, 3230 so positioniert, dass sie die Bildung von Laschen 3228, 3240 ermöglichen, wenn der erste Ring 3214 durch Spritzgießen geformt wird. In einer weiteren Ausführungsform erstrecken sich mehrere Löcher 3230 durch die obere Fläche 3224. In einer Ausführungsform ist jedes der mehreren Löcher 3230 mit dem einen der mehreren zweiten Schlitze 3228 ausgerichtet.
Die Innenwand 3218 enthält einen Schlitz 3232, der sich über den Umfang der Innenwand 3218 erstreckt. Der Schlitz 3232 ist so bemessen, dass er das zweite Teil 3208 aufnehmen kann. Wenn es im Schlitz 3232 aufgenommen wird, umschließt das zweite Teil 3208 die durch den ersten Ring 3214 definierte Öffnung. In einer Ausführung ist das zweite Element 3208 ein Netzmaterial, das bei der Herstellung des ersten Rings 3214 in den ersten Ring 3214 eingegossen wird. In einer Ausführung ist das Netzmaterial so bemessen, dass es im Wesentlichen verhindert, dass Reinigungsmedien hindurchfließen. Das Netz sorgt ferner für einen gleichmäßigen Wasserfluss, indem es den Widerstand im Vergleich zum Stand der Technik verringert. In einer Ausführung hat das zweite Teil 3208 eine Öffnung oder Porengröße zwischen 10 - 400 Mikrometern (US-Standard Nr. 850 - US-Standard Mesh 45). In einer anderen Ausführung hat das zweite Teil 3208 eine Öffnung oder Porengröße zwischen 50-300 Mikrometern (US Standard Mesh No. 270 - US Standard Mesh 50). In einer Ausführung kann das Maschenmaterial aus jedem geeigneten porösen, relativ steifen/nicht-flexiblen Material hergestellt werden, wie z.B., aber nicht beschränkt auf Gewebe, Kunststoffe (z.B. Polypropylen, Nylon usw.) oder Metall.
Die Innenwand 3218 kann eine sich radial erstreckende Lippe 3233 enthalten, die dem zweiten Teil 3208 zusätzlichen Halt bietet. Die Innenwand 3218 und die Außenwand 3220 definieren einen Schlitz 3234 auf einer Seite gegenüber der oberen Fläche 3224. In einer Ausführungsform erstrecken sich die ersten Schlitze 3226, die zweiten Schlitze 3228 und die Löcher 3230 von der Oberseite 3224 bis zum Schlitz 3234. Innerhalb des Schlitzes 3234 befindet sich eine Wand 3236 (40), von der sich eine erste Mehrzahl von Laschen 3238 radial nach außen erstreckt. In einer Ausführungsform ist jede der Laschen 3238 mit einem der ersten Schlitze 3226 ausgerichtet und neben diesem angeordnet. In einer Ausführungsform erstrecken sich mehrere zweite Laschen 3240 von der Innenfläche der Außenwand 3220 radial nach innen. In einer Ausführung enthalten die zweiten Laschen 3240 eine Kante, die mit der Bodenfläche 3242 der Außenwand 3220 ausgerichtet ist. In einer Ausführungsform sind die zweiten Laschen mit den zweiten Schlitzen 3228 ausgerichtet und an diese angrenzend.
Unter Bezugnahme auf 36 und 37 wird nun der zweite Ring 3216 gezeigt. Der zweite Ring 3216 enthält einen u-förmigen Körper 3244, der einen Schlitz 3246 definiert. Von einem Ende 3248 des Körpers 3242 erstrecken sich mehrere erste Arme 3250 und mehrere zweite Arme 3252. Die ersten Arme 3250 sind so konfiguriert, dass sie in die zweiten Laschen 3240 eingreifen, und die zweiten Arme 3252 sind so konfiguriert, dass sie in die ersten Laschen 3238 eingreifen, wenn der zweite Ring 3216 in den Schlitz 3234 eingeführt wird. Es ist zu beachten, dass sich die Arme 3250, 3252 biegen, wenn der zweite Ring 3216 in den Schlitz 3234 eingeführt wird, und sich in ihre ursprüngliche Position zurückbewegen, um in die Laschen 3238, 3240 einzugreifen.
Die Baugruppe des ersten Rings 3214 und des zweiten Rings 3216 ermöglicht auch die Kupplung des ersten Teils 3206. In einer Ausführung, bei der das Ende 3254 nicht gesäumt ist, kann das Ende 3254 des ersten Teils 3206 mit dem zweiten Ring 3216 überlagert werden. In einer anderen Ausführung kann das Ende 3254 gesäumt werden, d.h. der Rand des Materials wird umgeschlagen, wobei der zweite Ring 3216 zwischen den Lagen des Endes 3254 angeordnet wird. Durch Nähen 3255 wird der gesäumte Teil, an dem der zweite Ring befestigt ist, mit dem ersten Teil 3206 verbunden. In einer nicht einschränkenden Ausführung ist der zweite Ring 3216 ein geteilter Ring, d.h. es gibt zwei trennbare Enden an einer Verbindung 3217. Dadurch kann ein Ende in die gesäumte Öffnung eingeführt werden (z.B. ein Schlitz oder Loch in dem umgefalteten Ende 3254) und dann wieder in eine runde Form zurückkehren, wenn es vollständig eingeführt ist. Wenn dann der zweite Ring 3216 in den Schlitz 3234 eingeschnappt wird, wird das erste Teil 3206 dazwischen gefangen. Nach dem Zusammenbau wird der Rand 3256 (40) neben der Wand 3236 angeordnet.
Es ist zu beachten, dass sich die hierin enthaltenen Ausführungsformen zwar auf die gesäumten Teile des ersten Teiles 3254 als durch Nähen gesichert beziehen können, dies jedoch nur zu exemplarischen Zwecken geschieht und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. In anderen Ausführungsformen kann der gesäumte Teil durch Kleben, Ultraschallschweißen oder andere geeignete mechanische oder klebende Mittel gesichert werden. In noch anderen Ausführungsformen kann der zweite Ring 3216 direkt auf den Saum oder an das Ende des ersten Teiles (ohne Saum) genäht, geklebt oder mit Ultraschall verschweißt werden.
Die zweite Ringbaugruppe 3204 umfasst einen dritten Ring 3258 und einen zweiten Ring 3260. In der abgebildeten Ausführung ist der zweite Ring 3260 identisch mit dem zweiten Ring 3216. Der dritte Ring 3258 ist genauso konfiguriert wie der erste Ring 3214 ohne die Vorsprünge 3222. Dadurch kann sich die zweite Ringbaugruppe 3204 an der Lippe 3223 vorbei bewegen, wenn das austauschbare Medienmodul 3200 in den Tank 104 eingesetzt wird. Der dritte Ring enthält eine Vielzahl von ersten Schlitzen 3262, eine Vielzahl von zweiten Schlitzen 3264 und eine Vielzahl von Löchern 3266, die sich von einer Oberseite 3268 bis zu einem Schlitz 3270 erstrecken. Der Schlitz 3270 wird durch eine Innenwand 3272 und eine Außenwand 3274 definiert.
Die Innenwand 3272 enthält einen Schlitz 3276, der sich über den Umfang der Innenwand 3272 erstreckt. Der Schlitz 3276 ist so bemessen, dass er das dritte Teil 3210 aufnehmen kann. Wenn das dritte Teil 3210 im Schlitz 3276 aufgenommen wird, verschließt das dritte Teil die durch den dritten Ring 3258 definierte Öffnung. In einer Ausführungsform ist das dritte Teil 3210 ein Netzmaterial, das bei der Herstellung des dritten Ringes 3258 in den dritten Ring 3258 eingegossen wird. Innerhalb des Schlitzes 3270 befindet sich eine Wand 3278 mit einer Vielzahl von ersten Laschen 3280, die im gleichen Abstand um den Umfang der Wand 3278 angeordnet sind. Eine Vielzahl von zweiten Laschen 3282 erstrecken sich von der Innenfläche der Außenwand 3274 radial nach innen. Wenn der zweite Ring 3260 in den Schlitz 3276 eingesetzt wird, greifen die Arme des zweiten Rings 3260 in die Laschen 3280, 3282 ein, um den dritten Ring 3258 und den zweiten Ring 3260 zu koppeln.
Ähnlich wie die erste Ringbaugruppe 3202 wird die zweite Ringbaugruppe 3204 mit einem Ende 3264 des ersten Teiles 3206 gekoppelt. Das Ende 3264 wird mit dem zweiten Ring 3260 überlagert. Wenn der zweite Ring 3260 in den Schlitz 3276 eingesetzt wird, wird das erste Element 3206 in den Schlitz 3276 zwischen dem dritten Ring 3258 und dem zweiten Ring 3260 gefangen. Bei einer Ausführungsform wird das Ende 3264 des ersten Teiles 3206 ebenfalls gesäumt (z.B. umgefaltet und durch Nähen eines Fadens 3255 befestigt). In dieser Ausführungsform kann der zweite Ring 3260 auch ein geteilter Ring sein, der es ermöglicht, den zweiten Ring 3260 in den gesäumten Teil einzusetzen. Wie oben diskutiert, kann der Saum bei einigen Ausführungsformen durch Kleben oder Ultraschallschweißen gebildet werden. Ferner kann in einigen Ausführungen der zweite Ring 3260 an das Ende des ersten Teils genäht, geklebt oder ultraschallverschweißt werden (ohne Saum).
In der abgebildeten Ausführungsform ist das erste Teil 3206 aus Nylon (mit oder ohne Elastan). Das zweite Teil 3208 und das dritte Teil 3210 können aus einem Nylonnetz, z.B. einem 300er Geflecht (klein genug, damit keine Medien hindurchfließen können), hergestellt werden. In einer Ausführung ist das Netzmaterial so bemessen, dass es im Wesentlichen verhindert, dass Reinigungsmedien hindurchfließen, und dass es einen gleichmäßigen Wasserfluss gewährleistet, der den Strömungswiderstand nach dem Stand der Technik verringert. In einer Ausführung haben das zweite und das dritte Teil eine Öffnung oder Porengröße zwischen 10 und 400 Mikron (US Standard Mesh No. 850 - US Standard Mesh 45). In einer anderen Ausführung haben das zweite und das dritte Teil eine Öffnung oder Porengröße zwischen 50-300 Mikrometern (US Standard Mesh No. 270 - US Standard Mesh 50). In einer Ausführung kann das Maschenmaterial aus jedem geeigneten porösen, relativ steifen/nicht-flexiblen Material hergestellt werden, wie z.B., aber nicht beschränkt auf Gewebe, Kunststoffe (z.B. Polypropylen, Nylon usw.) oder Metall.
Der erste Ring 3214, der zweite Ring 3216, 3260 und der dritte Ring 3258 können aus Polypropylen, Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), Polyoxymethylen (POM) oder Polyamid (PA) hergestellt werden.
Zum Zusammenbau des austauschbaren Medienmoduls 3200 wird zunächst der zweite Ring 3260 in den durch das gesäumte Ende 3264 definierten Bereich geschoben und der dritte Ring 3258 auf den zweiten Ring 3260 aufgeschnappt. In der abgebildeten Ausführung wird das dritte Teil 3210 in den dritten Ring 3258 eingegossen oder mit diesem gemeinsam gegossen. Sobald die zweite Ringbaugruppe 3204 geformt ist, wird das Ende des ersten Teils 3206 geschlossen. Als nächstes wird der zweite Ring 3216 in den durch das gesäumte Ende 3254 definierten Bereich geschoben. Das Wasserreinigungsharz 3284 wird dann in den durch das erste Teil 3206 und das dritte Teil 3210 definierten Innenraum eingelegt/gefüllt. Wenn die gewünschte Harzmenge eingefüllt wird (z.B. wird das erste Teil 3206 bis zu einem vorbestimmten Volumen oder Gewicht gefüllt), wird der erste Ring 3214 (mit dem zweiten Teil 3208, das in den Ring 3214 eingelegt und in den Ring 3214 eingegossen oder mitgegossen wird) auf den zweiten Ring 3216 aufgeschnappt, um die erste Ringbaugruppe 3202 zu bilden und das Ende des austauschbaren Medienmoduls 3200 zu umschließen. In einer Ausführungsform wird das Material des ersten Teils gedehnt, während es mit dem Reinigungsmedium gefüllt wird, um die Druckkraft auf das Reinigungsmedium zu erzeugen, nachdem das Harzmodul geschlossen ist.
Unter Bezugnahme auf 42 - 45 und 47 wird nun eine weitere Ausführungsform eines austauschbaren Medienmoduls 4200 gezeigt. Das austauschbare Medienmodul 4200 umfasst ein erstes Teil 4202, eine erste Ringbaugruppe 4204 und eine zweite Ringbaugruppe 4206. Die erste Ringbaugruppe 4204 enthält ein zweites Teil 4208 und die zweite Ringbaugruppe enthält ein drittes Teil 4210. Das zweite Teil 4208 und das dritte Teil 4210 umschließen jeweils gegenüberliegende Enden des austauschbaren Medienmoduls 4200. Das erste Teil 4202, das zweite Teil 4208 und das dritte Teil 4210 sind jeweils aus einem porösen, flexiblen und/oder elastischen Material hergestellt. In einer Ausführungsform ist mindestens eines der Materialien sowohl porös als auch elastisch. In anderen Ausführungsformen ist mindestens eines der Materialien sowohl porös als auch flexibel. In einigen dieser Ausführungsformen kann das erste Teil 4202 aus einem Material gebildet werden, das 5%-25 % Elasthan und 75%-95% Nylon aufweist, vorzugsweise aus einem Material, das aus zwischen 10%-20 Elasthan und zwischen 80%-90% Nylon gebildet ist, oder aus 15 % Elasthan und 85 % Nylon, wobei 15 % Elasthan und 85 % Nylon erwünscht sind, sowie aus beliebigen Teilbereichen dazwischen.
In einer Ausführungsform können das zweite Teil 4208 und das dritte Teil aus einem Netzmaterial hergestellt sein. In einer Ausführung ist das Maschenmaterial so bemessen, dass es den Durchfluss von Reinigungsmedien im Wesentlichen verhindert und durch Verringerung des Strömungswiderstandes nach dem Stand der Technik einen gleichmäßigen Wasserfluss gewährleistet. In einer Ausführung kann das Teil 4208, 4210 eine Öffnung oder Porengröße zwischen 10 - 400 Mikrometern haben (US Standard Mesh No. 850 - US Standard Mesh 45). In einer anderen Ausführungsform kann das Teil 4208, 4210 eine Öffnung oder Porengröße zwischen 50-300 Mikrometern haben (US Standard Mesh No. 270 - US Standard Mesh 50). In einer Ausführung kann das Netzmaterial aus jedem geeigneten porösen, relativ steifen/nicht-flexiblen Material hergestellt werden, wie z.B., aber nicht beschränkt auf Gewebe, Kunststoffe (z.B. Polypropylen, Nylon usw.) oder Metall.
Die erste Ringbaugruppe 4204 umfasst einen ersten Ring 4212, einen zweiten Ring 4214 und einen Zwischenring 4216. Das zweite Teil 4208 kann auf die gleiche Weise mit dem ersten Ring 4212 gekoppelt werden, wie oben unter Bezugnahme auf Ring 3214 und Teil 3208 beschrieben. Wie hier näher beschrieben wird, schnappen die Ringe 4212, 4214, 4216 zusammen, um das erste Teil mit der ersten Ringbaugruppe 4204 zu koppeln. Die zweite Ringbaugruppe 4206 umfasst einen dritten Ring 4218, einen zweiten Ring 4220 und einen Zwischenring 4222. Das dritte Teil 4210 kann mit dem dritten Ring 4218 auf die gleiche Weise gekoppelt werden, wie oben unter Bezugnahme auf Ring 3258 und Teil 3210 beschrieben. Wie hier ausführlicher beschrieben wird, schnappen die Ringe 4118, 4220, 4222 zusammen, um das erste Teil 4202 mit der zweiten Ringbaugruppe 4206 zu koppeln.
Der erste Ring 4212 enthält eine Innenwand 4224. In einer Ausführungsform enthält die Innenwand 4224 einen Schlitz 4226, der so bemessen ist, dass er das zweite Teil 4208 aufnehmen kann. In einer Ausführung enthält die Innenwand 4224 eine Lippe 4228, die zur Aufnahme des zweiten Teiles 4208 dient. Der erste Ring 4212 enthält ferner eine Außenwand 4230. In einer Ausführung enthält die Außenwand eine Vielzahl von Laschen 4232. Jede Lasche 4232 umfasst einen Arm 4234 und einen Endabschnitt 4236. Der Endabschnitt enthält eine Schulter 4238, die auf der Lippe 3233 (29) ruht, wenn das austauschbare Medienmodul 4200 in den Tank 104 eingesetzt wird. Die Laschen 4232 bieten den Vorteil, dass sie Flexibilität bei der Platzierung des austauschbaren Medienmoduls 4200 im Tank 104 bieten, falls die Tanköffnung und die Lippe 3233 nicht konzentrisch oder unrund sind.
Die erste Ringbaugruppe umfasst ferner ein Zwischenteil 4216, das innerhalb eines durch das gesäumte Ende 4240 und die Stiche 4242 definierten Abstands angeordnet ist. Wie oben erwähnt, kann das gesäumte Ende 4240 in anderen Ausführungen durch Kleben, Ultraschallverbindung oder andere geeignete mechanische oder klebende Mittel befestigt werden. Ferner kann das Zwischenteil 4216 entweder an den gesäumten Teil oder direkt an das Ende des ersten Teiles genäht, geklebt oder mit Ultraschall verschweißt werden. Das Zwischenteil 4216 umfasst einen Körper 4244 mit einem Vorsprung 4246, der sich um den äußeren Umfang des Körpers 4244 erstreckt. Der Innendurchmesser des Körpers 4244 greift in eine Wand 4248 ein, die sich vom ersten Ring 4212 aus erstreckt. Ein Außendurchmesser des Körpers 4244 befindet sich neben einer Rippe 4250. In der abgebildeten Ausführung umfasst der erste Ring 4212 eine Vielzahl von Rippen 4250, die von ihm ausgehen.
Um das Zwischenteil 4216 am ersten Ring 4212 zu befestigen, wird der zweite Ring 4214 in den zwischen der Innenwand 4224 und der Außenwand 4230 definierten Schlitz eingeschnappt. Der zweite Ring 4214 umfasst einen Körper 4252, der so geformt ist, dass er (indirekt durch die Dicke des ersten Teils 4202) mindestens einen Teil des Vorsprungs 4246 und den Körper 4244 in Eingriff nimmt. Vom Körper 4252 erstreckt sich eine Vielzahl von Armen 4254. Wenn der zweite Ring 4214 in den Schlitz im ersten Ring 4212 geschoben wird, biegen sich die Arme 4254, wenn sich der zweite Ring 4214 an einer Lasche 4256 vorbeibewegt. Sobald sich das Ende der Arme 4254 an der Lasche 4256 vorbeibewegt, bewegen sich die Arme 4254 zurück in ihre ursprüngliche Position und befestigen das erste Teil 4202, den zweiten Ring 4214 und das Zwischenteil 4216 am ersten Ring 4212. Es ist zu beachten, dass die Wand 4248 und die Laschen 4256 in der gleichen Weise wie die Wand 3236 und die Laschen 3282 von 39 ausgebildet werden können.
Unter Bezugnahme auf 46 wird nun eine weitere Ausführungsform einer ersten Ringbaugruppe 4204' gezeigt. Die Baugruppe 4204' ist der ersten Ringbaugruppe 4204 ähnlich und besteht aus einem ersten Ring 4212', einem Zwischenkörper 4216 und einem zweiten Ring 4214. Der erste Ring 4212' ist ähnlich wie der erste Ring 4212, mit der Ausnahme, dass die Außenwand 4230' keine Laschen enthält. In dieser Ausführung enthält die Baugruppe 4204' einen Außenring 4260. Der Außenring 4260 umfasst einen Körper 4262 mit einer ersten Lasche 4264 und einer zweiten Lasche 4266. Die erste Lasche 4264 greift in die untere Fläche der Außenwand 4230' (z.B. neben der Lasche) und die zweite Lasche 4266 wird in einen Schlitz 4268 an der Außenwand 4230' eingeschnappt. In anderen Ausführungsformen kann der Außenring 4260 mechanisch befestigt (z.B. Schrauben), geklebt oder mit dem Ring 4212' ultraschallverschweißt werden. Es ist zu beachten, dass der Außenring 4260 eine Vielzahl von Laschen 4264, 4266 enthält, die um den Umfang des Körpers 4262 angeordnet sind.
Vom Körper 4262 aus erstrecken sich eine Vielzahl von Laschen 4232', die um den Umfang des Außenrings 4260 angeordnet sind. Die Laschen 4232' umfassen einen Arm 4234' und einen Endabschnitt 4236' mit einer Schulter 4238'. Die Schulter 4238' ist so bemessen und positioniert, dass sie in die Lippe 3223 eingreift, wenn das austauschbare Medienmodul 4200 in den Tank 104 eingesetzt wird.
In einer Ausführungsform ist der Außenring 4260 ein geteilter Ring. Dies kann zusätzliche Vorteile bieten, da der Außenring 4260 aus dem austauschbaren Medienmodul 4200 entfernt werden kann, so dass das austauschbare Medienmodul 4200 in einem anderen System verwendet werden kann, z.B. als Zwischen- oder unterstes Medienmodul in einem System 100 (15A - 15C). In einer Ausführungsform kann der äußere Ring 4260 installiert werden, nachdem das erste Teil mit Reinigungsharz gefüllt ist.
Unter Bezugnahme auf 47 wird nun eine Ausführungsform der zweiten Ringbaugruppe 4206 gezeigt. In dieser Ausführungsform ist der dritte Ring 4218 derselbe wie der erste Ring 4212, mit der Ausnahme, dass der dritte Ring 4218 die Laschen 4232 nicht enthält. Somit ist die zweite Ringbaugruppe 4206 genauso konfiguriert wie die erste Ringbaugruppe 4204 mit einem Zwischenring 4222, der in einem gesäumten Abschnitt 4270 angeordnet ist. Der Zwischenring 4222 und das erste Teil 4202 sind mit dem dritten Ring 4218 durch den zweiten Ring 4220 verbunden, der mit dem dritten Ring 4218 durch eine Schnappverbindung in der gleichen Weise verbunden ist, wie oben in Bezug auf den ersten Ring 4212, den zweiten Ring 4214 und den Zwischenring 4216 beschrieben.
Wenn das Modul 4200 in einem System mit mehreren Modulen verwendet wird, wie z.B. System 100 (15A - 15C), ist zu beachten, dass die Module in der unteren Position (z.B. alle anderen Positionen mit Ausnahme des obersten Moduls) die Ringbaugruppe 4206 an beiden Enden des ersten Teils 4202 haben können, so dass die Module 4200 an der Lippe 3223 vorbeibewegt werden können.
Unter Bezugnahme auf 48 - 50 sind Ausführungsbeispiele dargestellt, die die Positionierung einer Aktivierungsfläche 4800 relativ zu verschiedenen Merkmalen innerhalb des Systems 4802 zeigen. Es sollte beachtet werden, dass die in Bezug auf die 48 - 50 offengelegten Positionsparameter auch auf die in 27 - 47 gezeigten Ausführungsformen anwendbar sind. Es ist zu beachten, dass die Positionierung der Aktivierungsfläche 4800 an der gewünschten Stelle die Aktivierung des Ventils 4804 ermöglicht. Das Ventil 4804 kann das gleiche Ventil sein, das z.B. in der Auslöseeinheit 2710 oder der Ventileinheit 3100 verwendet wird. Die Platzierung der Aktivierungsfläche 4800 an der gewünschten Stelle bietet Vorteile bei der Abdichtung des Ventils 4804. Die weitere Platzierung der Aktivierungsfläche 4800 an der gewünschten Stelle hilft bei der Abdichtung des Tankbodens 104.
In der Ausführung von 48 ist ein Reinigungsteil 4806 so konfiguriert, dass es im hohlen Inneren des Tanks 104 angeordnet werden kann. Das Reinigungsteil 4806 ist ein Behälter für das Reinigungsmedium 4808. In der beispielhaften Ausführungsform befindet sich das Reinigungsmedium 4808 in einem komprimierten Zustand, wie hier beschrieben. Das Reinigungsteil 4806 kann ein erstes Teil oder eine erste Wand 4810 enthalten, die das Reinigungsmedium 4808 enthält. Die Wand 4810 kann aus einem flüssigkeitsdurchlässigen, elastischen und flexiblen Material bestehen. In einer anderen Ausführung kann die Wand 4810 aus einem flexiblen oder einem im Wesentlichen starren Material bestehen. Das Ende des Reinigungsteils 4808 kann durch Schließen oder Raffen des Endes der Wand 4810 gebildet werden, oder es kann durch ein zweites Teil 4812 gebildet werden. Das zweite Teil 4812 kann aus einem flexiblen Material, einem elastischen und biegsamen Material oder einem starren Material hergestellt werden. In der abgebildeten Ausführung sind die Wand 4810 und das zweite Teil 4812 durch ein Aktivierungselement 4814 verbunden. Das Aktivierungselement 4814 kann das gleiche sein wie z.B. die Ringbaugruppe 114, Teil 303 oder die Ringbaugruppen 1100, 1200, 1610, 1910, 3202, 4204.
In der abgebildeten Ausführungsform ist die Aktivierungsfläche 4800 mit dem Aktivierungselement 4814 integriert. In einer Ausführungsform ist die Aktivierungsfläche 4800 die Oberseite des Aktivierungselements 4814. In den hier gezeigten Ausführungsformen wird das Aktivierungselement 4814 als mit dem Reinigungsteil 4806 gekoppelt beschrieben, jedoch sollten die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden. In anderen Ausführungsformen ist das Aktivierungselement 4814 von dem Reinigungsteil 4806 getrennt.
In einer Ausführung ist das Aktivierungselement 4814 auf einer Lippe oder einer Auflagefläche 4816, die an einer Innenwand des hohlen Innenraums des Tanks 104 ausgebildet ist, positioniert oder ruht auf dieser. In einer Ausführung befindet sich die Auflagefläche 0 bis 50 mm von der Oberseite des Tanks entfernt. In einer Ausführung, bei der das Aktivierungselement 4814 mit dem Reinigungsteil 4806 gekoppelt oder einteilig mit diesem ausgebildet ist, können die Wand 4810 und die Reinigungsmedien 4808 im hohlen Innenraum des Tanks 104 aufgehängt sein. Während also in der Ausführung von 48 die Wand 4810 sich bis zu einem Diffusor 4818 erstreckt, kann in anderen Ausführungen der Boden der Wand 4810 von jedem Diffusor oder anderen Element, das sich in Richtung des Bodens des hohlen Innenraums des Tanks 104 befindet, versetzt sein.
Es sollte gewürdigt werden, dass das Aktivierungselement 4814 zwar als kreisförmiges oder ringförmiges Teil dargestellt wird, dies jedoch nur zu exemplarischen Zwecken geschieht und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. Sowohl das Aktivierungselement 4814 als auch die Aktivierungsfläche 4800 können andere Formen haben, wie z.B., aber nicht nur, einen Halbkreis, einen Teilkreis, einen Halbmond und einen geraden Balken. Bei einigen Ausführungen kann das Aktivierungselement 4814 auch nicht auf einer Lippe 3223 positioniert werden, die in der Innenwand des Behälters 104 ausgebildet ist, sondern von einer anderen Ortungsfläche, wie z.B., aber nicht nur, der Bodenfläche 4826 des Behälters 104 D4, einer Lippe D2, auf der der Diffusor aufliegt, oder der oberen Fläche eines Diffusors 4818 D5.
Wie erörtert, ist die Aktivierungsfläche 4800 so positioniert, dass das Ventil 4804 eingreift. In einer Ausführungsform enthält das Ventil 4804 einen Aktuator 4820, der sich durch ein oberes Diffusorelement 4822 erstreckt. Der Aktuator 4820 ist beweglich zwischen mindestens einer offenen Position, in der das Ventil 4804 offen ist und Gas oder Flüssigkeiten im Tank in die Umgebung entlüftet werden können, und einer geschlossenen Position, in der das Ventil 4804 geschlossen ist und das Innere des Tanks von der Umgebung abgedichtet ist. Wie hier besprochen, wird der Aktuator 4820, wenn das Aktivierungselement 4814 und die Aktivierungsfläche 4800 an der gewünschten Stelle im Tank 104 positioniert sind, in die Aktivierungsfläche eingreifen, wenn der Deckel 116 auf den Tank aufgesetzt wird, und das Ventil 4804 in die geschlossene Position bewegen.
Die Aktivierungsfläche 4800 kann innerhalb des Tanks 104 relativ zu anderen Merkmalen positioniert werden. In einer Ausführungsform ist die Aktivierungsfläche in einem Abstand D1 von 0 - 10 Millimeter von der Auflagefläche 4816 entfernt. In einer Ausführungsform kann die Position der Aktivierungsfläche 4800 relativ zu einer Tiefe des Tanks 104 sein. Die Aktivierungsfläche 4800 kann 0 - 30% der Tiefe DT des hohlen Innenraums vom Boden des oberen Diffusors 4822 bis zum Boden des Tanks 104 betragen. Es ist zu beachten, dass der hohle Innenraum des Tanks 104 eine komplexe Form und andere Merkmale aufweisen kann, wie z.B. eine Lippe 4824 oder eine gekrümmte/ halbkugelförmige Oberfläche 4826. Daher kann die Tiefe des hohlen Innenraums des Tanks 104 gemessen werden als die Tiefe D2 bis zur Lippe 4824, die Tiefe D3 bis zu einem Ende der Oberfläche 4826 oder die Tiefe D4 bis zu dem Punkt der Oberfläche 4826, der am weitesten vom Ende 4828 des Tanks 104 entfernt ist. In einer Ausführungsform befindet sich die Aktivierungsfläche 4800 180 bis 300 Millimeter von einer Bodenfläche des hohlen Innenraums von Tank 104 entfernt. Wenn das System ein oder mehrere Verlängerungsrohre 104' enthält, beträgt der Abstand von der Aktivierungsfläche zur Bodenfläche des Verlängerungsrohrs 104' ungefähr 220 bis 275 Millimeter oder ungefähr 250 Millimeter. In einer Ausführung ist die Aktivierungsfläche 4800 ungefähr 207 Millimeter von einer Lippe 4824 entfernt. Es ist zu beachten, dass die Aktivierungsfläche 4800 auch relativ zu einer Fläche am oberen Diffusor 4818 positioniert werden kann. In noch anderen Ausführungsformen kann die Aktivierungsfläche 4800 relativ zu einem Ende der Wand 4810 oder dem zweiten Teil 4812 positioniert werden. In einer Ausführungsform kann die Aktivierungsfläche 4800 50 Millimeter vom Ende der Wand 4810 oder des zweiten Teils 4812 entfernt sein.
In einer Ausführungsform ist die Aktivierungsfläche 4800 parallel zum offenen Ende 4828 des Tanks 104. In einer Ausführungsform ist die Aktivierungsfläche 4800 parallel zur Auflagefläche 4816.
In einer Ausführungsform kann die Aktivierungsfläche 4800 auch oder alternativ dazu relativ zum Umfang oder Durchmesser des Tanks 104 positioniert sein. Wie in 49 schematisch dargestellt, hat der Tank 104 einen Innendurchmesser DI. In dieser Ausführung ist die Aktivierungsfläche 4800 in einem ringförmigen Bereich 4900 positioniert, der durch einen Innenkreis 4902 und einen Außenkreis 4904 definiert ist, wobei die Kreise 4902, 4904 im Wesentlichen konzentrisch mit dem Innendurchmesser DI sind. In einer Ausführungsform liegt der ringförmige Bereich zwischen 65% und 85% des Durchmessers DI. In einer Ausführungsform beträgt der innere Kreis ungefähr 140 Millimeter und der äußere Kreis ungefähr 160 Millimeter.
Es ist zu beachten, dass die Aktivierungsfläche 4800 keine Ringform haben darf, sondern jede geeignete Fläche mit einer Struktur sein kann, die den Aktuator 4820 aktiviert. Mit anderen Worten, die Aktivierungsfläche 4800 kann eine beliebige Form haben, die sich in der gewünschten Position befindet und eine ausreichende strukturelle Steifigkeit aufweist, um die Federkraft innerhalb des Aktuators 4820 zu überwinden. In einer Ausführungsform greift die Aktivierungsfläche 4800 mindestens zur Hälfte in den Aktuator 4820 ein. In anderen Ausführungsformen hat die Aktivierungsfläche 4800 eine Fläche zwischen 5 mm² - 70 mm². In einer weiteren Ausführungsform hat die Aktivierungsfläche eine Fläche von ungefähr 35 mm².
In einer Ausführung hat der Diffusor 4822 mindestens eine Rippe 4830, die sich von einer Seite des Diffusors gegenüber dem Ventil 4804 erstreckt. In einer Ausführung sind mehrere Rippen 4830 in Umfangsrichtung um die Oberfläche des Diffusors 4822 angeordnet. Die Rippen 4830 können einen oder mehrere gekrümmte Schlitze 4832 enthalten. Die Rippen 4830 sind so bemessen, dass sie eine ausreichende Höhe haben, um das Risiko zu verringern, dass die Oberseite des Reinigungsteils 4806 versehentlich mit dem Betätigungselement 4820 in Eingriff kommt. Wenn ein Reinigungsteil, das kein starres Element an der Auflagefläche 4816 hat, im hohlen Innenraum platziert wurde und so bemessen ist, dass die Oberseite des Reinigungsteils in den Aktuator 4820 eingreift, kann das Ventil 4804 anfänglich geschlossen werden. Wenn jedoch das Reinigungsmedium 4808 verbraucht ist, bewegt sich der Aktuator 4820 in Richtung einer offenen Position, und schließlich würde Wasser durch das Ventil 4804 austreten (zur Verdeutlichung: dies würde nur dann geschehen, wenn es sich nicht um einen starren Behälter handelt oder die obere Betätigungsfläche an der Stellfläche 4816 angeordnet ist). In einer Ausführung haben die Rippen 4830 einen Außendurchmesser von bis zu ungefähr 140 mm und eine Höhe von ungefähr 12 Millimetern.
Es sollte bedacht werden, dass, wenn das Aktivierungselement an die Struktur (z.B. Wand/Bauteil 4810), die das Reinigungsmedium enthält, gekoppelt ist, es wünschenswert ist, das Reinigungsteil zu überprüfen, um festzustellen, ob sich die Aktivierungsfläche in einer gewünschten Position befindet. Dies kann bei Ausführungen vorteilhaft sein, bei denen die Wand/das Element 4810 aus einem flexiblen Material oder aus einem elastischen und flexiblen Material besteht. Aufgrund der Beschaffenheit des Materials kann die Form des Reinigungsteils in freiem oder ungestütztem Zustand anders sein (z.B. wird das Material unter dem Gewicht des Reinigungsmediums durchhängen und eine birnenähnliche Form haben, wie in 18 gezeigt) als wenn es sich im hohlen Innenraum des Tanks 104 befindet (z.B. mit der Innenwand des hohlen Innenraums übereinstimmt). Unter Bezugnahme auf 50 wird nun ein System und eine Methode zur Überprüfung eines Reinigungsteils 5000 mit einem Aktivierungselement 5002 gezeigt, das mit einem Behälter mit einer Wand/einem Teil 5004 verbunden ist, das das Reinigungsmedium 5006 enthält.
Um zu überprüfen, dass sich die Aktivierungsfläche 5008 an einer gewünschten Stelle befindet, um das Ventil (z.B. Ventil 4804) zu aktivieren, wenn es im Flüssigkeitsreinigungssystem platziert wird, wird das Reinigungsteil 5000 in einem Rohr 5010 mit einem vorbestimmten Innendurchmesser ID und einer vorbestimmten Länge L platziert. Das Rohr 5010 hat eine ausreichende Steifigkeit, um die Wand/das Teil 5004 zu stützen, wenn das Reinigungsteil 5000 darin platziert wird. Es ist zu beachten, dass der Boden des Rohrs 5010 eingeschlossen sein kann oder das Rohr 5010 aufrecht auf einer Fläche 5012 platziert werden kann. Der Bediener kann dann einen Abstand H messen. Wenn der Abstand H innerhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes oder Schwellenbereiches liegt, befindet sich die Aktivierungsfläche 5008 an der gewünschten Stelle, wenn sie im hohlen Innenraum des Tanks 104 platziert wird. In einer Ausführungsform hat das Rohr 5010 einen Innendurchmesser ID von 205 Millimeter, eine Länge L von 220 und die Höhe H sollte zwischen 0 Millimeter und 40 Millimeter liegen. In einer Ausführungsform beträgt die Höhe H 20 Millimeter.
Es sollte gewürdigt werden, dass die Ausführungsformen der 48-50 zwar das Reinigungsteil 4806 mit einem durch die Wand 4810 gebildeten geschlossenen Bodenteil illustrierten, dies jedoch zu exemplarischen Zwecken geschieht und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. In anderen Ausführungsformen kann das Reinigungsteil 4806 eine zusätzliche Struktur aufweisen, wie z.B. ein in das Reinigungsteil eingebautes Diffusorelement, wie es z.B. in 19 - 21 dargestellt ist. Ferner kann das Reinigungsteil 4806 ein Bodenelement enthalten, wie z.B. die in 3 - 7 und 32 - 47 gezeigten Ringbaugruppen. Ferner kann das Reinigungsteil 4806 eine Kombination dieser Ausführungsformen sein. Ferner kann die Wand 4810 aus mehreren Teilen hergestellt sein, die miteinander verbunden sind (z.B. genäht, geklebt oder durch Ultraschall verbunden), um einen Behälter zur Aufnahme des Reinigungsmediums zu definieren.
Ferner ist zu würdigen, dass die Ausführungsformen von 48-50 zwar ein Reinigungssystem mit einem einzigen Reinigungsmodul veranschaulichen, dass dies jedoch nur beispielhaft ist und die Ansprüche nicht so eingeschränkt werden sollten. In anderen Ausführungsformen kann das Reinigungssystem mehrere Reinigungsteile umfassen, wie in 15A - 15C gezeigt wird.
Die hierin enthaltenen Ausführungsformen bieten austauschbare Medienmodule, die einen konsistenteren/gleichförmigeren Fluss durch die Module ermöglichen als frühere Reinigungssysteme. Es hat sich gezeigt, dass diese Vorteile in einer besseren Ausnutzung der Reinigungsmedien bietet, was wiederum die Lebensdauer der austauschbaren Medienmodule verlängert.
Es sollte ferner gewürdigt werden, dass sich die hierin enthaltenen Ausführungsbeispiele zwar auf Merkmale in Bezug auf eine Ausführungsform beziehen können, dies jedoch nur zu bestimmten Zwecken geschieht, und es wird erwogen, dass die Merkmale mit anderen offengelegten Ausführungsformen kombiniert werden können.
Der Begriff „ungefähr“ soll den Grad des Fehlers einschließen, der mit der Messung einer bestimmten Menge auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Einreichung der Anmeldung verfügbaren Ausrüstung verbunden ist. Zum Beispiel kann „wesentlich“ oder „ungefähr“ einen Bereich um einen bestimmten Wert umfassen.
Es ist auch zu beachten, dass die Begriffe „erste“, „zweite“, „dritte“, „obere“, „untere“ und dergleichen hier verwendet werden können, um verschiedene Elemente zu modifizieren. Diese Modifikatoren implizieren keine räumliche, sequentielle oder hierarchische Ordnung der modifizierten Elemente, es sei denn, es wird ausdrücklich darauf hingewiesen.
Die hier verwendete Terminologie dient nur der Beschreibung bestimmter Ausführungsformen und ist nicht als Einschränkung der Offenbarung gedacht. Wie hier verwendet, sollen die Singularformen „eine/r/s“ und „der/die/das“ auch die Pluralformen einschließen, es sei denn, aus dem Kontext geht eindeutig etwas anderes hervor. Es wird ferner davon ausgegangen, dass die Begriffe „umfasst“ und/oder „umfassend“, wenn sie in dieser Beschreibung verwendet werden, das Vorhandensein von angegebenen Merkmalen, ganzen Zahlen, Schritten, Operationen, Elementen und/oder Komponenten angeben, aber das Vorhandensein oder die Hinzufügung eines oder mehrerer anderer Merkmale, ganzer Zahlen, Schritte, Operationen, Elementkomponenten und/oder Gruppen davon nicht ausschließen.
Obwohl die Offenbarung im Detail nur im Zusammenhang mit einer begrenzten Anzahl von Ausführungsformen erfolgt, sollte leicht verständlich sein, dass die Offenbarung nicht auf solche offengelegten Ausführungsformen beschränkt ist. Vielmehr kann die Offenbarung so modifiziert werden, dass sie eine beliebige Anzahl von Variationen, Änderungen, Substitutionen oder gleichwertigen Vorkehrungen enthält, die bisher nicht beschrieben wurden, die aber dem Geist und Umfang der Offenbarung entsprechen. Auch wenn verschiedene Ausführungsformen der Offenbarung beschrieben wurden, ist zu verstehen, dass die beispielhafte(n) Ausführungsform(en) nur einige der beschriebenen beispielhaften Aspekte enthalten können. Dementsprechend ist die Offenbarung nicht als durch die vorstehende Beschreibung beschränkt anzusehen, sondern nur durch den Umfang der beigefügten Ansprüche begrenzt.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 14684071 [0082]
US 62468167 [0082]
US 15/914049 [0120]
US 14/684071 [0168, 0169]

Claims

Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung zur Verwendung in einem Flüssigkeitsreinigungssystem mit einem Tank, einem Ventil und einem Hebel, der so angeordnet ist, dass er in das Ventil eingreift, wobei das Ventil eine offene und eine geschlossene Position hat, wobei die Vorrichtung umfasst: ein erstes Teil, das so konfiguriert ist, dass es innerhalb des Tanks angeordnet werden kann, in dem sich ein Reinigungsmedium befindet; und ein Aktivierungselement, das so bemessen ist, dass es in den Tank passt, wobei das Aktivierungselement so konfiguriert ist, dass es mit dem Ventil in Eingriff kommt, wenn das Aktivierungselement im Tank angeordnet ist.
Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Aktivierungselement mit dem ersten Teil funktional gekoppelt ist.
Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend ein poröses zweites Teil vorgesehen, wobei das zweite Teil mit dem Aktivierungselement funktional verbunden ist und das Ende des ersten Teiles umschließt.
Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Aktivierungselement mit dem ersten Teil einstückig ist.
Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei: der Tank einen hohlen Innenraum hat, wobei der hohle Innenraumeine vorbestimmte Tiefe hat, und das enthält eine Aktivierungsfläche, wobei die Aktivierungsfläche so konfiguriert ist, dass sie 0 - 30% der vorbestimmten Tiefe vom offenen Ende aus liegt, wenn das erste Element in den Tank eingeführt ist.
Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei: der Tank eine Auflagefläche enthält; und das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche, die so konfiguriert ist, dass sie parallel zur Auflagefläche verläuft, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist.
Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche enthält, die so konfiguriert ist, dass sie mit dem Ventil in Eingriff kommt, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist, wobei die Aktivierungsfläche zumindest teilweise innerhalb eines ringförmigen Bereichs positioniert ist, wobei der ringförmige Bereich zwischen 65% und 85% des Tankdurchmessers beträgt, wenn das erste Teil in den Tank eingeführt ist.
Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das eine Rippe enthält, die sich von einer dem Ventil gegenüberliegenden Seite aus erstreckt, wobei die Rippe dazu angeordnet ist, das erste Teil zu berühren.
Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Teil und das Aktivierungselement so bemessen sind, dass sie in ein Rohr passen, das 220 mm lang ist und einen Innendurchmesser von 205 mm hat, wobei das Aktivierungselement eine Aktivierungsfläche aufweist, die 0 mm bis 40 mm von einem Ende des Rohrs entfernt ist, wenn das erste Teil und das Aktivierungselement im Zylinder positioniert sind.
Wasserreinigungssystem umfassend: einen Tank mit einem Innenraum; ein Medienbehälter, der innerhalb des Innenraums angeordnet ist; und ein Ventil das mit einem Element im Innenraum zusammenwirkt, wobei das Ventil zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar ist, wobei das Ventil in die offene Position vorgespannt ist, wenn das Element nicht im Innenraum positioniert ist, wobei der Innenraum in der offenen Position mit der Atmosphäre fluidisch gekoppelt ist, wobei das Ventil so konfiguriert ist, dass es sich in eine geschlossene Position bewegt, wenn das Element im Innenraum positioniert ist.