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DE202009005256U1 - Rastbeschlag und Auszugsführung - Google Patents

Rastbeschlag und Auszugsführung Download PDF

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DE202009005256U1
DE202009005256U1 DE202009005256U DE202009005256U DE202009005256U1 DE 202009005256 U1 DE202009005256 U1 DE 202009005256U1 DE 202009005256 U DE202009005256 U DE 202009005256U DE 202009005256 U DE202009005256 U DE 202009005256U DE 202009005256 U1 DE202009005256 U1 DE 202009005256U1
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Abstract

Rastbeschlag, insbesondere für eine Auszugsführung (1) eines Schubkastens, mit einer Schaltkurve (20), in der ein Schaltelement (10) geführt ist, wobei die Schaltkurve (20) mindestens eine Schlaufe aufweist, an der eine Rastmulde (26) für das durch einen Kraftspeicher (63) in einer Rastposition vorgespannte Schaltelement (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmulde (26) mindestens teilweise verschiebbar und/oder verschwenkbar ist und das Schaltelement (10) aus der verrasteten Position freigegeben werden kann.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rastbeschlag, insbesondere für eine Auszugsführung eines Schubkastens, mit einer Schaltkurve, in der ein Schaltelement geführt ist, wobei die Schaltkurve mindestens eine Schlaufe aufweist, an der eine Rastmulde für das durch einen Kraftspeicher in eine Rastposition vorgespannte Schaltelement vorgesehen ist, sowie eine Auszugsführung.
  • Die EP 743 032 offenbart eine Schubkastenauszugsführung, die einen Rastbeschlag umfasst. Dieser umfasst eine entlang einer Schaltkurve verfahrbar gelagerte Rastklinke, die über einen Mitnehmer bewegbar ist. Die Rastklinke ist dabei durch eine Zugfeder vorgespannt. Für eine Verriegelung der Rastklinke ist eine Rastaufnahme an der Schaltkurve ausgebildet. Aus der verriegelten Position kann die Rastklinke wahlweise durch Eindrücken und Verschwenken in eine Führungsbahn der Schaltkurve bewegt werden oder die Rastklinke wird über den Schubkasten herausgezogen, so dass ein Federsteg sich verformt und die Rastklinke ebenfalls in die Führungsbahn der Schaltkurve gelangt. Dabei ist nachteilig, dass die Materialbelastung bei einem Herausziehen der Rastklinke für den Federsteg hoch ist und eine solche Konstruktion als Überlastsicherung ungeeignet ist, denn wenn der Federsteg sich nach mehrmaligen Verformen nicht wieder in die Ausgangsstellung zurückbewegt, wird ein Verrasten der Rastklinke mangels korrekt positionierter Rastaufnahme unmöglich. Zudem kann der biegbare Federsteg auch leicht verklemmen, so dass ein Öffnen durch Ziehen an der Rastklinke verhindert wird.
  • Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rastbeschlag für eine Auszugsführung zu schaffen, der auch bei einer Zugbewegung eine sichere Entriegelung des Schaltelements ermöglicht.
  • Diese Aufgabe wird mit einem Rastbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
  • Erfindungsgemäß ist die Rastmulde der Schaltkurve mindestens teilweise verschiebbar oder verschwenkbar gelagert und das Schaltelement ist – vorzugsweise bei einer Überlast – aus der verrasteten Position freigegeben. Dadurch wird ein Verbiegen und eine Materialbelastung der Rastmulde vermieden, die verschiebbar oder verschwenkbar gelagert ist und daher eine Entriegelung des Schaltelements ermöglicht. Dadurch erhält der Benutzer die Möglichkeit, den Rastbeschlag wahlweise durch Einschieben der Auszugsführung bzw. des Schubkastens oder durch Herausziehen zu entriegeln. Auch nach einer Vielzahl von Entriegelungen durch Zugbewegungen behält die Rastmulde die Funktionalität bei. Ein Verschwenken bedeutet ein Verdrehen um eine Raumachse, ein Verschieben eine Translation. Diese beiden Bewegungen können sich auch überlagern.
  • Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst die Rastmulde mindestens zwei relativ zueinander bewegbare Teile. Dabei kann der bewegbare Teil der Rastmulde durch eine Feder in eine Ausgangsposition vorgespannt sein. Dadurch ist gewährleistet, dass die Rastmulde nach einer Entriegelungsbewegung wieder in die Ausgangsposition zurückgesetzt wird, damit das Schaltelement erneut an der Rastmulde verrasten kann.
  • Um die Rastmulde mindestens teilweise präzise zu bewegen, kann der bewegbare Teil um eine Achse drehbar gelagert sein. Dabei kann der bewegbare Teil eine Scheibe umfassen, an der ein Vorsprung als Teil der Rastmulde ausgebildet ist, an der ein Anschlag für das Schaltelement ausgebildet ist. Die Scheibe kann dann die Drehlagerung ausbilden.
  • Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist der bewegbare Teil der Rastmulde entlang einer Linearführung verschiebbar gelagert. Dadurch kann das Schaltelement bei einer Zugbelastung durch Verschieben des bewegbaren Teils freigegeben werden.
  • Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist mittels des bewegbaren Teils das Schaltelement aus der Rastposition heraus bewegbar. Insbesondere kann das Schaltelement durch das bewegbare Teil in einen benachbarten Bereich der Schaltkurve verschoben werden, so dass dann das Schaltelement durch die Vorspannung der Feder entlang der Schaltkurve bewegt werden kann. Dadurch erhält der Rastbeschlag mit dem bewegbaren Teil eine weitere Funktionalität, da die Auslösung des Rastbeschlages einerseits durch ein Verschieben des Schaltelements und andererseits durch das bewegbare Teil erfolgen kann. Die Entriegelung des Rastbeschlages über das bewegbare Teil kann mechanisch, elektromechanisch, magnetisch oder auf andere Weise ausgelöst werden.
  • Weiterhin kann die Schaltkurve kraftspeicherbelastet relativ verschiebbar zum Auslöser gelagert sein. Durch eine bestimmte, über die Kraft des Kraftspeichers einstellbare Kraft, kann die Schaltkurve über den Endabschnitt in Auszugsrichtung verschoben werden. Durch eine Ausnehmung an dem Gehäuse ist der Auslöser festgelegt, somit kann die Schaltkurve relativ zum Auslöser verschoben werden. In einer Überlastsituation wird über das Schaltelement und dessen Endabschnitt eine Kraft auf die Schaltkurve im Bereich der Rastmulde ausgeübt. Durch die größere Anlagefläche des Endabschnitts an der Schaltkurve wird die Schaltkurve relativ zum Auslöser verschoben. Der Auslöser bewirkt durch seine schräge Kontaktfläche, dass der Endabschnitt gegen die Anlaufschräge gedrückt wird. Die Schaltkurve wird weiter in Auszugsrichtung bewegt und der Endabschnitt gelangt in den schlaufenförmigen Bereich. Der Ausstoßmechanismus unterstützt somit das Öffnen des Schubelements. Nach dem Auslösen durch Zug wird das Bauteil mit der Schaltkurve durch einen Kraftspeicher gegen die Auszugsrichtung in die Endposi tion zurück bewegt. Beim Schließen kann der Endabschnitt wieder in der Rastmulde verrastet werden.
  • Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
  • 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Rastbeschlages an einer Auszugsführung;
  • 2 eine perspektivische Ansicht des Rastbeschlages der 1;
  • 3 eine Explosionsdarstellung des Rastbeschlages der 2;
  • 4A und 4B Ansichten der Schaltkurve und des Schaltelements des Rastbeschlages in unterschiedlichen Positionen;
  • 5A und 5B zwei Detailansichten der Schaltkurve gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;
  • 6A und 6B zwei Ansichten der Schaltkurve gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;
  • 7A und 7B zwei Ansichten der Schaltkurve gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel;
  • 8A bis 8C Ansichten der Schaltkurve gemäß einer vierten Ausführungsform;
  • 9A und 9B eine perspektivische sowie eine Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines Rastbeschlags;
  • 10A bis 10H Ansichten der Schaltkurve gemäß einer fünften Ausführungsform;
  • 11 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Rastbeschlages, und
  • 12A bis 12C mehrere Ansichten des Rastbeschlages der 11 in unterschiedlichen Positionen.
  • Eine Auszugsführung 1 umfasst eine ortfeste Führungsschiene 2, die an einem Möbelkorpus montierbar ist. An der Führungsschiene 2 ist eine Laufschiene 3 verfahrbar gehalten, an der ein hervorstehender Aktivator 17 festgelegt ist. Des Weiteren kann zwischen der Führungsschiene 2 und der Laufschiene 3 einer Auszugsführung eine auszugsverlängernde Mittelschiene angeordnet sein. Der Aktivator 17 ist mit einem Mitnehmer 7 koppelbar, der entlang einer Kurvenführung 5 eines Gehäuses 4 verfahrbar ist. Das Gehäuse 4 kann dabei an der Führungsschiene 2 festgelegt sein.
  • An dem Gehäuse 4 ist ein Gehäuse 6 eines Federelementes festgelegt. Das Gehäuse 6 kann an einem Stutzen 65, der integral mit dem Gehäuse 4 ausgebildet ist, verrastet werden. Der Mitnehmer 7 ist mit einer Stange 60 gekoppelt, die mit einem verdickten kugelkopfartigen Endabschnitt 61 in einer kalottenartigen Aufnahme verrastet ist. Die Stange 60 ist an der zu dem Endabschnitt 61 gegenüberliegenden Seite mit einer Scheibe 62 verbunden, an der ein Ende einer Feder 63 anliegt. Das gegenüberliegende Ende der Feder 63 ist an einem Deckel 64 des Gehäuses 6 abgestützt. Das Gehäuse 6 kann auch einteilig mit dem Deckel 64 als Gehäuse 6' gemäß den 9A und 9B ausgeführt sein.
  • Der Mitnehmer 7 weist ferner einen Ausleger 8 auf, an dem ein Kopplungselement 9 festgelegt ist. Das Kopplungselement 9 ist mit einem Schaltelement 10 verbunden, das als metallischer Draht ausgebildet ist, der einen gebogenen Endabschnitt 11 aufweist. Der abgebogene Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 greift in eine Schaltkurve 20 ein, die integral mit einem Bauteil 18 aus Kunststoff ausgebildet ist. Das Bauteil 18 ist über ein Befestigungselement 13 an dem Gehäuse 4 festgelegt.
  • Hierfür weist das Gehäuse 4 ein Gegenstück 14 auf, das mit dem Befestigungselement 13 verrastet ist. An dem Gehäuse 4 ist ferner ein Boden 12 ausgebildet, der beabstandet von dem Bauteil 18 angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, dass der Draht des Schaltelements 10 zwischen dem Boden 12 und dem Bauteil 18 bewegt wird, wobei der gebogene Endabschnitt 11 in die Schaltkurve 20 eingreift. Des Weiteren verhindert der Boden 12 das Ausweichen des gebogenen Endabschnitts 11 aus der Schaltkurve 20.
  • Die Funktion der Schaltkurve 20 und des Schaltelements 10 wird mit Bezug auf die 4 näher erläutert.
  • In einer Ausgangsposition befindet sich ein mit der Laufschiene 3 gekoppelter Schubkasten in einer Schließposition und das Schaltelement 10 ist so in der Schaltkurve 20 gehalten, dass es verrastet ist. Hierfür liegt der gebogene Endabschnitt 11 in einer Rastmulde 26 der Schaltkurve 20 und wird in die Rastmulde 26 durch die Kraft der Feder 63 über die Stange 60, den Mitnehmer 7 und die weiteren Kopplungselemente gedrückt. Die Schaltkurve 20 in dem Gehäuse 18 ist nutförmig ausgebildet und umfasst einen schlaufenförmigen Abschnitt 23.
  • Wenn der Schubkasten aus dieser Schließposition geöffnet werden soll (4A), erfolgt ein Eindrücken des Schubkastens in Schließrichtung zu dem Möbelkorpus, so dass der gebogene Endabschnitt 11 gegen eine Anlaufschräge 28 an der Schaltkurve 20 bewegt wird, was dazu führt, dass das Schaltelement 10 verschwenkt wird und in eine Aufnahme 27 eingreift, die versetzt zu der Rastmulde 26 angeordnet ist. Wenn der Schubkasten 1 losgelassen wird, kann das Schaltelement 10 nun in den Auslaufbereich 29 der Schaltkurve 20 aufgrund der Kraft des Kraftspeichers in Form der Druckfeder 63 zurückbewegt werden.
  • Im Bereich der Abzweigung 24 wird das Schaltelement 10 daher zunächst in die Aufnahme 25 bewegt, bis eine Frontblende des Schubkastens am Möbelkorpus anschlägt. Dann wird die Auszugsführung 1 aufgrund der Kraft der Druckfeder 63 zurück zu einer Rastmulde 26 bewegt, so dass die in 4A gezeigte Position erreicht ist.
  • Bei einer Schließbewegung des Schubkastens wird das Schaltelement 10 entlang der Schaltkurve 20 in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 zu einer Abzweigung 24 bewegt, die benachbart zu einer nutförmigen Aufnahme 25 angeordnet ist.
  • Das Schaltelement 10 wird mit dem gebogenen Endabschnitt 11 in die Aufnahme 25 bewegt, bis der Schubkasten am Möbelkorpus anschlägt. Anschließend lässt der Benutzer den Schubkasten los, so dass die Feder 63 den Schubkasten zusammen mit dem Mitnehmer 7 und dem Schaltelement 10 geringfügig in die Öffnungsrichtung bewegt. Durch diese Bewegung gelangt der gebogene Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 in die Rastmulde 26, so dass die Ausgangsposition erreicht ist.
  • In 5A ist der Bereich der Schaltkurve 20 benachbart zu den nutförmigen Aufnahmen 25 und 27 im Detail dargestellt. Der gebogene Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 befindet sich in der Rastmulde 26, die durch einen Vorsprung 31 gebildet ist, der von einer Scheibe 30 hervorsteht. Die Scheibe 30 ist relativ zu einem benachbarten Vorsprung 40 des Bauteils 18 drehbar gelagert.
  • Wie in 5B gezeigt ist, kann durch Drehen der Scheibe 30 gegen den Uhrzeigersinn das Schaltelement 10 entriegelt werden, indem die Rastmulde 26 zusammen mit der Scheibe 30 gedreht wird, so dass aufgrund der Kraft der Druckfeder 63 der Endabschnitt 11 entlang des Vorsprunges 31 entlanggleitet und in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 der Schaltkurve 20 gelangt. Die Scheibe 30 kann dabei durch einen Kraftspeicher, z. B. in Form einer Feder, in die Ausgangsposition vorgespannt sein, wie sie in 5A gezeigt ist. Dabei kann die Scheibe 30 an einem Anschlag des Bauteils 18 anliegen.
  • In 6A ist eine modifizierte Ausgestaltung einer Schaltkurve 20 mit einer Rastmulde 26 gezeigt. An einer Scheibe 30' ist ein Vorsprung 31' ausgebildet, der zusammen mit der Scheibe 30' drehbar ist. Die Rastmulde 26 ist durch den bewegbaren Vorsprung 31' und einen feststehenden Vorsprung 41' gebildet, der integral mit dem Bauteil 18 ausgebildet ist. Ferner sind zur Ausbildung der Schaltkurve 20 weitere Vorsprünge 40' feststehend ausgebildet.
  • Um das Schaltelement 10 zu entriegeln, kann die Scheibe 30' zusammen mit dem Vorsprung 31' gedreht werden, wie dies in 6B dargestellt ist. Dadurch wird zwischen dem Vorsprung 31' und dem Vorsprung 41' ein Spalt ausgebildet, durch den der gebogene Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 durch die Kraft der Druckfeder 63 bewegt wird. Dadurch gelangt der Endabschnitt 11 wieder in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 der Schaltkurve 20.
  • In 7A ist eine weitere Ausgestaltung der Schaltkurve 20 gezeigt, bei der die Rastmulde 26 mehrteilig ausgebildet ist. Ähnlich wie bei dem Ausführungsbeispiel der 6A ist eine Scheibe 30' drehbar an dem Bauteil 18 gelagert. Die Rastmulde 26 wird durch einen stationären Vorsprung 41' gebildet, der integral mit dem Vorsprung 40' des Bauteils 18 ausgebildet ist. An der Scheibe 30' ist ein bolzenförmiger Vorsprung 35 vorgesehen, der einen Anschlag für den gebogenen Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 bildet. Durch Drehen der Scheibe 30' wird der bolzenförmige Vorsprung 35 von dem Vorsprung 41' entfernt, so dass der Endabschnitt 11 zwischen dem Vorsprung 35 und dem Vorsprung 41' in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 der Schaltkurve 20 gelangen kann.
  • Bei dem in 8A gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Schaltkurve 20 ein stationärer Vorsprung 40'' ausgebildet, der zusammen mit einem bewegbaren Vorsprung 30'' eine Rastmulde ausbildet. Der Endabschnitt 11 ist in der Ausgangsposition in der Rastmulde 26 gehalten.
  • Wie in 8B gezeigt ist, kann durch Verschieben des Vorsprunges 30'' nach unten ein Kanal 32'' freigegeben werden, durch den der Endabschnitt 11 in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 der Schaltkurve 20 gelangen kann. Der Vorsprung 30'' ist dabei verschiebbar an dem Bauteil 18 gelagert.
  • Der verschiebbare Vorsprung 30'' kann einerseits als Überlastsicherung ausgebildet sein, um bei einem Ziehen an dem Schubkasten das Schaltelement 10 zu entriegeln, und andererseits kann über den Vorsprung 30'' auch eine Auslösung des Schaltelements 10 erfolgen. Hierfür wird der Vorsprung 30'' entsprechend 8C in die gezeigte Richtung bewegt, um den gebogenen Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 aus der Rastmulde 26 herauszuschieben. Die Entriegelung des Schaltelements 10 kann mechanisch, elektromechanisch, magnetisch oder durch andere Auslösemittel erfolgen.
  • In den 9A und 9B ist ein Rastbeschlag gezeigt, bei dem ein Bauteil 18' relativ verschiebbar zum Auslöser 70 in einem Gehäuse 4 gelagert ist. Das Bauteil 18' ist über einen Kraftspeicher in Form einer Zugfeder 66 gegen die Auszugsrichtung belastet. Die Zugfeder 66 ist über ein Federendbereich 67 im Gegenstück 14 am Gehäuse 4 sowie über eine weitere Zugfederaufnahme an dem Bauteil 18' festgelegt. Durch eine bestimmte, über die Kraft der Zugfeder 66 einstellbare Kraft, kann die Schaltkurve 20 über den Endabschnitt 11 in Auszugsrichtung verschoben werden. Durch eine Ausnehmung 71 an dem Gehäuse 4 ist der Auslöser 70 festgelegt, somit kann die Schaltkurve 20 relativ zum Auslöser 70 verschoben werden.
  • Die 10A bis 10H zeigen den Ablauf bei einer Überlastsituation wie sie durch das manuelle Öffnen ohne das vorherige Auslösen des Ausstoßmechanismus entstehen kann. Die Pfeile in den 10A bis 10H verdeutlichen die Bewegungsrichtung des Bauteils 18' mit der Schaltkurve 20 relativ zum Auslöser 70.
  • In einer Überlastsituation wird über das Schaltelement 10 und dessen Endabschnitt 11 eine Kraft auf die Schaltkurve 20 im Bereich der Rastmulde 26 ausgeübt. Durch die größere Anlagefläche des Endabschnitts 11 an der Schaltkurve 20, wird die Schaltkurve 20 relativ zum Auslöser 70 verschoben. Der Auslöser 70 bewirkt durch seine schräge Kontaktfläche, dass der Endabschnitt 11 gegen die Anlaufschräge 28 gedrückt wird (10A bis 10C). Die Schaltkurve 20 wird weiter in Auszugsrichtung bewegt und der Endabschnitt 11 gelangt in den schlaufenförmigen Abschnitt 23. Der Ausstoßmechanismus unterstützt somit das Öffnen des an die Laufschiene 3 einer Auszugsführung 1 gekoppelten Schubkastens (10D bis 10F). Nach dem Auslösen durch Zug wird das Bauteil 18' mit der Schaltkurve 20 durch die Zugfeder 66 gegen die Auszugsrichtung in die Endposition zurück bewegt. Beim Schließen kann der Endabschnitt wieder in der Rastmulde 26 verrastet werden (10F bis 10H).
  • Bei dem erfindungsgemäßen Rastbeschlag wird die Rastmulde durch ein bewegbares Teil gebildet, das bei einer vorbestimmten Kraft das Schaltelement 10 freigibt.
  • Die bewegbaren Teile 30, 30', 30'' können dabei mittels eines Kraftspeichers z. B. in Form einer Feder in eine Ausgangsposition vorgespannt sein. Die Bewegungsrichtung der bewegbaren Teile kann dabei beliebig gewählt werden, insbesondere können die Vorsprünge zur Sicherung des Schaltelements auch senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schaltelements 10 bewegt werden.
  • In 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Rastbeschlages gezeigt, der wie bei den anderen Ausführungsbeispielen ein Gehäuse 4 mit einer Kurvenführung 5 aufweist, an der ein Mitnehmer 7 verfahrbar ist. Der Mitnehmer 7 ist über eine Federeinrichtung in eine Öffnungsrichtung vorgespannt, wobei die Federeinrichtung ein Gehäuse 6 umfasst, in dem eine Druckfeder 63 angeordnet ist, die eine Stange 60'' über einen Ring 62 in Öffnungsrichtung vorspannt, wobei die Stange 60'' über einen Endabschnitt 61 mit dem Mitnehmer 7 gekoppelt ist.
  • Der Mitnehmer 7 umfasst einen Ausleger 8, an dem ein Endabschnitt 9' eines Schaltelementes 10 fixiert ist. Das Schaltelement 10 ist als gebogener Draht ausgebildet, der mit dem Endabschnitt 9' am Mitnehmer 7 festgelegt ist und einen gegenüberliegenden gebogenen Endabschnitt 11 aufweist, der in einer Schaltkurve 20 geführt ist, die in einem Bauteil 18'' sowie einem Führungselement 70'' ausgebildet ist. Das Führungselement 70'' umfasst seitlich zwei Vorsprünge 72'', die jeweils in eine Aufnahme 71'' des Gehäuses 4 eingreifen und dort festgelegt sind. Das Bauteil 18'' ist relativ zu dem Gehäuse 4 und dem Führungselement 70'' verschiebbar gelagert. Das Bauteil 18'' ist dabei durch die Feder 76 in eine Ausgangsposition vorgespannt, wobei die Feder 76 mit einem ersten Ende 77 an einem Gegenstück 14 des Gehäuses 4 festgelegt ist und an einem gegenüberliegenden Ende 78 an dem Bauteil 18'' fixiert ist.
  • In 12A ist die Schaltkurve 20 mit dem Endabschnitt 11 in einer Rastmulde 26 gezeigt, was der Schließposition eines mit dem Mitnehmer 7 gekoppelten Schubkastens entspricht. Das Schaltelement 10 kann wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel durch Druck in Schließrichtung entriegelt werden, wobei dann der Endabschnitt 11 gegen die Anlaufschräge 28 in die Aufnahme 27 eingreift und durch die Kraft der Feder 63 entlang der Schaltkurve 20 in Öffnungsrichtung bewegt wird.
  • Ein schlaufenförmiger Abschnitt 23 der Schaltkurve 20 ist geteilt, wobei ein erster Teil des schlaufenförmigen Abschnittes 23 durch das Führungselement 70'' und ein zweiter Teil durch das Bauteil 18'' gebildet ist. Wenn an dem Schaltelement 11 eine in 12A nach rechts gerichtete Kraft aufgebracht wird, beispielsweise durch Ziehen an einem Schubkasten, bewegt sich das Bauteil 18'' gegen die Kraft der Feder 76 nach rechts, wie dies in 12B gezeigt ist. Das Führungselement 70'' bleibt stationär aufgrund der Kopplung mit dem Gehäuse 4.
  • Wird das Schaltelement 10 weiter durch Ziehen in Öffnungsrichtung bewegt, wird die in 12C gezeigte Position erreicht. Das Bauteil 18'' ist um einen Weg zwischen beispielsweise 5 mm bis 30 mm in Öffnungsrichtung verschoben worden, so dass das Schaltelement 11 in einem Entriegelungskanal 79 in dem Führungselement 70'' angeordnet ist. Dadurch kann das Schaltelement 11 über den Entriegelungskanal 79 in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 und den sich anschließenden Auslaufbereich 29 bewegt werden. Sobald die Zugkraft über das Schaltelement 11 auf das Bauteil 18'' aufhört zu wirken, bewegt sich das Bauteil 18'' aufgrund der Kraft der Feder 76 wieder in die Ausgangsposition. Die Feder 76 ist dabei mit dem Endabschnitt 78 an der Aufnahme 75 des Bauteils 18'' fixiert. In der Ausgangsposition liegt das Bauteil 18'' an einem Anschlag des Gehäuses 4 oder des Führungselementes 70'' an.
  • 1
    Auszugsführung
    2
    Führungsschiene
    3
    Laufschiene
    4
    Gehäuse
    5
    Kurvenführung
    6
    Gehäuse
    6'
    Gehäuse
    7
    Mitnehmer
    8
    Ausleger
    9
    Kopplungselement
    9'
    Endabschnitt
    10
    Schaltelement
    11
    Endabschnitt
    12
    Boden
    13
    Befestigungselement
    14
    Gegenstück
    17
    Aktivator
    18
    Bauteil
    18'
    Bauteil
    18''
    Bauteil
    20
    Schaltkurve
    23
    Schlaufenförmiger Abschnitt
    24
    Abzweigung
    25
    Vorsprung
    26
    Rastmulde
    27
    Aufnahme
    28
    Anlaufschräge
    29
    Auslaufbereich
    30
    Scheibe
    30'
    Scheibe
    30''
    Vorsprung
    31
    Vorsprung
    31'
    Vorsprung
    32
    Kanal
    32'
    Kanal
    32''
    Kanal
    35
    Vorsprung
    40
    Vorsprung
    40'
    Vorsprung
    40''
    Vorsprung
    41
    Vorsprung
    41'
    Vorsprung
    60
    Stange
    60''
    Stange
    61
    Kugelkopfartiger Endabschnitt
    62
    Scheibe/Ring
    63
    Druckfeder
    64
    Deckel
    65
    Stutzen
    66
    Zugfeder
    67
    Zugfederendbereich
    70
    Auslöser
    70''
    Führungselement
    71
    Ausnehmung
    71''
    Aufnahme
    72''
    Vorsprung
    75
    Aufnahme
    76
    Feder
    77
    Ende
    78
    Ende
    79
    Entriegelungskanal
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - EP 743032 [0002]

Claims (13)

  1. Rastbeschlag, insbesondere für eine Auszugsführung (1) eines Schubkastens, mit einer Schaltkurve (20), in der ein Schaltelement (10) geführt ist, wobei die Schaltkurve (20) mindestens eine Schlaufe aufweist, an der eine Rastmulde (26) für das durch einen Kraftspeicher (63) in einer Rastposition vorgespannte Schaltelement (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmulde (26) mindestens teilweise verschiebbar und/oder verschwenkbar ist und das Schaltelement (10) aus der verrasteten Position freigegeben werden kann.
  2. Rastbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmulde (26) mindestens zwei zueinander bewegbare Teile (18', 18'', 30, 30', 30'', 35, 40, 40', 40'', 70, 70'') umfasst.
  3. Rastbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Teil (30, 30', 30'', 70, 18'') der Rastmulde (26) durch eine Feder in eine Ausgangsposition vorgespannt ist.
  4. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Teil (30, 30') um eine Achse drehbar gelagert ist.
  5. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Teil (30, 30') eine Scheibe umfasst, an der ein Vorsprung (31, 31', 35) als Teil der Rastmulde (26) ausgebildet ist.
  6. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Teil (30'', 70, 18'') entlang einer Linearführung verschiebbar gelagert ist.
  7. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des bewegbaren Teils (30'', 18'') das Schaltelement (10) aus der Rastposition heraus bewegbar ist.
  8. Rastbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Teil (30'') das Schaltelement (10) in einen benachbarten Bereich der Schaltkurve (20) verschiebt.
  9. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (10) durch eine Überlast aus der Rastmulde (26) freigegeben wird.
  10. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (10) durch eine Krafteinwirkung in Auszugsrichtung aus der Rastmulde (26) freigegeben wird.
  11. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (10) durch passieren eines Entriegelungskanals (79) aus der Rastmulde (26) freigegeben wird.
  12. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (18'') nach der Freigabe des Schaltelements (10) durch Passieren des Entriegelungskanals (79) unter Einwirkung eines Kraftspeichers (76) in die Verriegelungsposition der Rastmulde (26) zurückbewegt wird.
  13. Auszugsführung, insbesondere für einen Schubkasten, dadurch gekennzeichnet, dass an der Auszugsführung ein Rastbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche montiert ist.
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