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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren relativ zueinander, insbesondere für Möbel, mit einer ersten Schiebetür, die entlang einer ersten Laufbahn verfahrbar ist, und einer zweiten Schiebetür, die entlang einer zweiten Laufbahn, benachbart zu der ersten Laufbahn, verfahrbar ist, wobei an der ersten Schiebetür ein Selbsteinzug vorgesehen ist, der einen, entlang einer Führungsbahn, verfahrbaren Mitnehmer aufweist, der durch einen Kraftspeicher in eine Richtung vorgespannt ist und in einer Position mit gespanntem Kraftspeicher verriegelbar ist, und ein Möbel.
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Die
EP 1 858 370 offenbart eine Selbsteinzugsvorrichtung für bewegliche Möbelteile, insbesondere Schiebetüren, bei der ein Kraftspeicher beim Öffnen gespannt und bei einem Schließvorgang als Einzugshilfe dient, um die Schiebetür in die endgültige Schließposition zu bewegen. Um die Selbsteinzugsvorrichtung mit einer Schiebetür zu koppeln, ist ein Aktivator vorgesehen, der entlang einer Führungsbahn an einem Gehäuse bewegbar ist und einerseits mit dem Kraftspeicher und andererseits mit einem Adapter gekoppelt ist, der in Eingriff mit einem an der Schiebetür befestigten Mitnehmer gelangen kann. Der Mitnehmer ist zusammen mit der Schiebetür bewegbar, und die Selbsteinzugsvorrichtung wird mit einem Gehäuse an einem Möbelkorpus fixiert. Solche Selbsteinzugsvorrichtungen haben sich zum Bewegen der Schiebetür in die Schließposition bewährt. Bei einer Schiebetür besteht allerdings das Problem, dass diese auch in Öffnungsrichtung gegenüberliegend an den Möbelkorpus oder gegen eine mindestens zweite Schiebetür anschlagen kann und der Benutzer zur Vermeidung von erwarteten Anschlaggeräuschen beziehungsweise Zurückprallreaktionen die Schiebetüren nicht in eine vollständig geöffnete Position verfährt, so dass der Innenraum des Möbelkorpus nicht vollständig zugänglich ist. Um dem Problem Abhilfe zu schaffen, wurden die beschriebenen Selbsteinzugsvorrichtungen zusätzlich auch in Öffnungsrichtung am Möbelkorpus abhängig von der Türbreite montiert, wobei dann wiederum für jede Schiebetür eine zusätzliche Selbsteinzugsvorrichtung in Öffnungsrichtung erforderlich ist. Weiterhin besteht allerdings das Problem von Anschlaggeräuschen zwischen zwei Schiebetüren, die sich nicht mehr im Eingriff mit den oben beschriebenen Selbsteinzugsvorrichtungen befinden beim Erreichen der maximal vorgesehenen Überdeckung und der Sicherung gegen Zurückprallreaktionen bei der Kollision.
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Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren zu schaffen, die für eine verbesserte Handhabung der Schiebetüren bei einer Öffnungsbewegung und für eine optimierte Positionierung der Schiebetüren relativ zueinander oder in einer Öffnungsposition sorgt.
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Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
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Erfindungsgemäß ist an einer ersten Schiebetür ein Selbsteinzug vorgesehen, der einen entlang einer Führungsbahn verfahrbaren Mitnehmer aufweist, der durch einen Kraftspeicher in eine Richtung vorgespannt ist und in einer Position mit gespanntem Kraftspeicher verriegelbar ist, wobei der Selbsteinzug mit einem an der zweiten Schiebetür fixierten Bauteil koppelbar ist, um nach einem Entriegeln des Mitnehmers die zweite Schiebetür relativ zu der ersten Schiebetür in eine Endposition zu verfahren. Dadurch findet eine Positionierung der Schiebetüren nicht mehr durch einen Selbsteinzug statt, der zwischen einem stationären Möbelkorpus und einer bewegbaren Schiebetür wirkt, sondern der Selbsteinzug wirkt unmittelbar zwischen zwei sich zueinander bewegbaren Schiebetüren. Dadurch kann der Selbsteinzug wirksam werden, unabhängig davon, ob die erste Schiebetür oder die zweite Schiebetür in eine Öffnungsposition bewegt wird. Es müssen für die Schiebetüren nicht zwei getrennte Selbsteinzüge vorgesehen werden, sondern mit einem einzigen Selbsteinzug kann die in Öffnungsposition jeweilig verfahrene Schiebetür in eine Endposition über den Selbsteinzug eingezogen werden. Dies erleichtert die Montage, da der Selbsteinzug nur an der ersten Schiebetür fixiert wird und keine Ausrichtung relativ zu einem Möbelkorpus erfolgen muss.
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Außerdem werden Kosten minimiert, da nur noch eine Selbsteinzugsvorrichtung mit demselben Funktionsumfang benötigt wird, da nach herkömmlicher Bauart analog dem Stand der Technik für die Aufgabenerfüllung bisher drei Vorrichtungen verwendet werden.
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In einer bevorzugten Ausgestaltung sind in der Endposition die beiden Schiebetüren in einer sich im Wesentlichen überdeckenden Position angeordnet. In einer solchen Position ist ein Zugriff auf den Innenraum eines Möbelkorpus oder eine andere Öffnung maximiert, so dass ein optimaler Zugang geschaffen wird.
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Vorzugsweise weist der Selbsteinzug einen Dämpfer auf, um die Verfahrbewegung in die Endposition abzubremsen. Solche Dämpfer können als Lineardämpfer, insbesondere Fluiddämpfer, Rotationsdämpfer oder Reibungsdämpfer, ausgebildet sein.
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Der Selbsteinzug ist vorzugsweise mit einem Laufteil eines Schiebetürbeschlages koppelbar, insbesondere einem als gebogenem Metallblech ausgebildeten Laufteil, das ausreichend Festigkeit besitzt, um entsprechende Bremskräfte oder Einzugskräfte des Selbsteinzuges auf die Schiebetür zu übertragen. Dies hat den Vorteil, dass zur Kopplung des Selbsteinzuges kein zusätzliches Bauteil, wie ein Aktivator, vorgesehen werden muss, sondern ein ohnehin vorhandenes Laufteil eines Schiebetürbeschlages zur Kopplung mit dem Selbsteinzug eingesetzt wird. Dabei wirken die Stirnseiten des Laufteiles als Kontaktflächen mit entsprechenden Anschlagflächen des Mitnehmers zusammen, indem diese von dem Mitnehmer umgriffen werden. Die Koppelung kann aber auch ebenso mit einem Führungsteil erfolgen, das die Schiebetür nahe der gegenüberliegenden Stirnseite zur Laufbahn in einer Ebene zur Vorderseite des Möbelkorpus führt.
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Der Selbsteinzug weist vorzugsweise ein Kopplungselement auf, das mit dem vorzugsweise als Laufteil ausgebildetem Bauteil an der zweiten Schiebetür koppelbar ist, und über das Kopplungselement ist der Mitnehmer des Selbsteinzuges entriegelbar. Hierbei kann das Kopplungselement einen Anschlag und einen verschwenkbaren Hebel aufweisen, wobei das Bauteil an der zweiten Schiebetür in einer Eingriffsposition zwischen dem verschwenkbaren Hebel und dem Anschlag gehalten ist. Auch andere Mechaniken zur Kopplung des Kopplungselementes mit dem Bauteil können eingesetzt werden. Durch das Umgreifen des Bauteils können sowohl Kräfte in Öffnungs- als auch in Schließrichtung übertragen werden. Das Kopplungselement kann beispielsweise als Schieber ausgebildet sein, der entlang einer ersten Führungsbahn an einem Gehäuse des Selbsteinzuges bewegbar ist. Die erste Führungsbahn besteht hierbei aus einem abgeschrägten Führungsbahnabschnitt, an dem sich ein linearer Führungsbahnabschnitt anschließt. In bevorzugter Ausführung schließt die Führungsbahn mit einem abgewinkelten Führungsbahnabschnitt ab, der dazu dient, das Kopplungselement und den verschwenkbaren Hebel bei Fehlbedienung bzw. Fehlfunktion vor Beschädigungen zu schützen.
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Vorzugsweise ist der Kraftspeicher an einem Ende an dem Gehäuse des Selbsteinzuges und an einem anderen Ende an dem Mitnehmer fixiert, wobei durch den Kraftspeicher bei einem Selbsteinzug das Kopplungselement entlang der Führung verfahrbar ist. Der Kraftspeicher bewegt somit das Kopplungselement innerhalb des Gehäuses des Selbsteinzuges, wobei das Kopplungselement mit dem Bauteil gekoppelt ist und dann die zweite Schiebetür relativ zu der ersten Schiebetür verfährt.
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An dem Gehäuse des Selbsteinzuges ist vorzugsweise eine Führungsbahn mit einem abgewinkelten Endabschnitt ausgebildet, entlang der der Mitnehmer verfahrbar ist, wobei in einer Position mit gespanntem Kraftspeicher das Kopplungselement den Mitnehmer an dem Endabschnitt verriegelt. Dadurch wird eine zuverlässige Verriegelung des Kraftspeichers in der gespannten Position gewährleistet, die erst bei Bewegung des Kopplungselementes wieder gelöst werden kann. Hierfür können an dem Kopplungselement Mittel zur Entriegelung des Mitnehmers vorgesehen sein, die den Mitnehmer beim Bewegen des Kopplungselementes entriegeln, wobei hierfür beispielsweise eine Anlaufschräge an dem Kopplungselement angeformt ist, um den Mitnehmer entlang dem abgewinkelten Endabschnitt zu verfahren.
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Der Dämpfer des Selbsteinzuges ist vorzugsweise so angeordnet, dass eine Bewegung des Kopplungselementes relativ zu dem Gehäuse gedämpft wird, wobei vorzugsweise nur eine lineare Bewegung zwischen dem Kopplungselement und dem Gehäuse auftritt, so dass Querkräfte vermieden werden.
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Erfindungsgemäß wird auch ein Möbel mit mindestens zwei Schiebetüren bereitgestellt, die in unterschiedlichen Ebenen verfahrbar sind, und für die über eine Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren eine Bewegung der Schiebetüren zumindest in einem Teilbereich ermöglicht wird. Vorzugsweise wird dabei die Vorrichtung einerseits zum Positionieren der zwei Schiebetüren in einem Öffnungsbereich eingesetzt, in dem wahlweise die erste oder zweite Schiebetür sich in einer Öffnungsposition befindet und über den Selbsteinzug in die maximale Öffnungsposition als Endposition bewegt wird. Andererseits dient die Vorrichtung dem kontrollierten Selbsteinzug sowie der Positionierung einer ersten zu einer zweiten Schiebetür, wenn sich diese Schiebetüren aufeinander zubewegen und Gefahr laufen, miteinander zu kollidieren.
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Für eine besonders kompakte Bauweise, die optisch nicht in Erscheinung tritt, ist die Vorrichtung vorzugsweise an der hinteren Schiebetür angeordnet, an der zu einem Möbelkorpus zugewandten Seite. Dadurch bleibt die Vorrichtung von außen in der geschlossenen Position der Schiebetüren unsichtbar.
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In einer weiteren Ausgestaltung werden die erste und/oder die zweite Schiebetür in einer Schließposition über einen Selbsteinzug in der geschlossenen Position gehalten. Dabei sind die Haltekräfte des Selbsteinzuges größer als die Haltekräfte zur Positionierung der Schiebetüren. Wenn daher eine der beiden Schiebetüren sich in einer maximalen Öffnungsposition befindet und der Selbsteinzug die Schiebetür in die Endstellung verfahren hat, kann diese Schiebetür wieder in Schließrichtung gegen die Kraft des Kraftspeichers bewegt werden, ohne die andere Schiebetür mitzuziehen, denn die Haltekräfte des Selbsteinzuges für die Schließposition sind größer als die Haltekräfte der Vorrichtung zur Positionierung der zwei Schiebetüren, so dass eine Einhandbedienung möglich ist. Erst wenn die Vorrichtung zur Positionierung der zwei Schiebetüren in Eingriff steht, während keiner der beiden Selbsteinzüge in Eingriff mit den beiden Schiebetüren ist, müssen die beiden Schiebetüren in unterschiedliche Richtungen auseinandergezogen werden, um die Vorrichtung zur Positionierung der beiden Schiebetüren wieder zu lösen.
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Die Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren kann insbesondere für Möbel eingesetzt werden, die zwei, drei oder mehr Schiebetüren aufweisen. Es ist aber auch möglich, die Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren für Raumteiler oder andere Schiebeelemente einzusetzen. Zudem können die Schiebetüren auch als Faltschiebetüren oder Klappschiebetüren ausgebildet sein und sollen nachfolgend allgemein als "Schiebetüren" bezeichnet werden.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
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1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren;
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2 eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Möbels mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Positionieren von drei Schiebetüren;
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3 eine perspektivische Ansicht des Möbels der 2 mit einer geöffneten Schiebetür;
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4A und 4B zwei Ansichten des Möbels der 3 im Bereich eines oberen Laufteils;
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5A bis 5D mehrere Ansichten der Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren ohne Möbelkorpus und Laufschiene in unterschiedlichen Positionen;
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6A bis 6E mehrere Ansichten der Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren mit teilweise abgenommenem Gehäuse in unterschiedlichen Positionen;
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7A bis 7C mehrere Ansichten des Mitnehmers der Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren in unterschiedlichen Positionen,
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8 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren;
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9 eine Ansicht bei der Montage der Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren, und
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10 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung vor der Montage.
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11A, 11B zwei Ansichten eines modifizierten Hebels der Vorrichtung mit einem Kraftspeicher in unterschiedlichen Positionen,
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12A, 11B zwei Ansichten eines weiteren modifizierten Hebels der Vorrichtung mit einem Kraftspeicher in unterschiedlichen Positionen,
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11C, 11D zwei Ansichten auf das Gehäuse der Vorrichtung mit dem modifizierten Hebel nach den 11A und 11B in unterschiedlichen Positionen,
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12C, 12D zwei Ansichten auf das Gehäuse der Vorrichtung mit dem modifizierten Hebel nach den 12A und 12B in unterschiedlichen Positionen,
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13A bis 13C mehrere Ansichten der Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren nach den 12 mit teilweise abgenommenem Gehäuse in unterschiedlichen Positionen in der erfindungsgemäß vorgesehenen Abfolge;
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14A bis 14C mehrere Ansichten der Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren nach den 12 mit teilweise abgenommenem Gehäuse in unterschiedlichen Positionen in der Abfolge zur Behebung bei einer Fehlfunktion;
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15A bis 15C mehrere Ansichten der Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren mit einem weiteren modifizierten Hebel in unterschiedlichen Positionen in der erfindungsgemäß vorgesehenen Abfolge;
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Ein Möbel 1 umfasst einen schrankförmigen Möbelkorpus 2, an dem eine erste hintere Schiebetür 3 und eine zweite vordere Schiebetür 4 vorgesehen sind. Die Schiebetüren 3 und 4 sind entlang einer Laufschiene, die oben am Möbelkorpus 2 angeordnet ist, verfahrbar an dem Möbelkorpus 2 gehalten, wobei die Schiebetüren 3 und 4 in unterschiedlichen Ebenen parallel zur Vorderseite des Möbelkorpus 2 angeordnet sind. Die vordere Schiebetür 4 ist dabei über zwei U-förmige Laufteile 5 an einer Laufschiene am Möbelkorpus 2 gehalten, wobei die U-förmigen Laufteile 5 die hinteren Schiebetüren 3 übergreifen. Der Spalt zwischen den Laufteilen 5, der sich durch den Versatz der Ebenen ergibt, ist gegen eindringenden Schmutz mit einer Abdeckung versehen.
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Während in 1 ein Möbel 1 mit zwei Schiebetüren 3 und 4 gezeigt ist, zeigt 2 ein Möbel 1' mit einem modifizierten Möbelkorpus 2', an dem drei Schiebetüren, nämlich zwei hintere Schiebetüren 3 in einer Ebene parallel benachbart zum Möbelkorpus 2‘ und eine vordere Schiebetür 4, in einer parallel davorliegenden weiteren Ebene vorgesehen sind. Die vordere Schiebetür 4 ist dabei über U-förmige Laufteile 5 an einer Laufschiene am Möbelkorpus 1' gehalten, wobei die U-förmigen Laufteile 5 die hinteren Schiebetüren 3 übergreifen. In einer geschlossenen Position sind die hinteren Schiebetüren 3 über jeweils einen im Möbelkorpus 2‘ hinter der Laufschiene angeordneten und daher nicht sichtbaren Selbsteinzug und die mittlere vordere Schiebetür 4 über eine außen auf dem Möbelkorpus 2‘ angeordnete Einzugsvorrichtung 6 gehalten. In der 3 ist die rechte hintere Schiebetür 3 in der Öffnungsposition dargestellt, wobei rechts an der Laufschiene der längliche Durchbruch, durch den der Selbsteinzug der Schließeinrichtung mit dem rechten Laufteil der hinteren Schiebetür 3 zusammenwirkt, erkennbar ist.
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Unter einem "Selbsteinzug" wird im Sinne der Anmeldung eine Baueinheit verstanden, mittels der ein bewegbares Möbelteil über einen Kraftspeicher in eine Endposition verfahren werden kann. Ein solcher Selbsteinzug ist beispielsweise aus der
EP 1 858 370 bekannt und kann an dem Möbelkorpus
2 oder
2' fixiert werden, um jeweils eine der Schiebetüren
3 in einer Schließposition zu fixieren.
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In 4A ist das Möbel 1' der 3 im Detail gezeigt, wobei die rechte hintere Schiebetür 3 in Öffnungsrichtung bewegt wurde. Die mittlere Schiebetür 4 ist durch die Einzugsvorrichtung 6 in der geschlossenen Mittelposition gehalten, wobei die Einzugsvorrichtung 6 über einen Mitnehmer 8 das rechte Laufteil 5 in der geschlossenen Position hält, indem das rechte Laufteil 5 über ein zusätzlich aufmontiertes Aktivierungselement 7 mit dem Mitnehmer 8 gekoppelt ist. Bei Überschreiten einer bestimmten Kraft in die Verfahrrichtung kann die mittlere Schiebetür 4 aus der Schließposition in eine Öffnungsposition bewegt werden.
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Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren 3 und 4 befindet sich an der hinteren ersten Schiebetür 3 und weist einen Anschlag 9 auf, der gegen eine erste Stirnseite 37 des Laufteils 5 der mittleren Schiebetür 4 bewegbar ist. Dadurch kann die hintere Schiebetür 3 über die Vorrichtung zum Positionieren mit der vorderen zweiten Schiebetür 4 gekoppelt werden, um die hintere Schiebetür 3 in eine Endposition zu verfahren, insbesondere die vollständige Öffnungsposition, in der die Schiebetüren 3 und 4 einander im Wesentlichen überdecken.
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In 4B ist sowohl das Möbel 1 der 1 als auch das Möbel 1' der 2 mit in Öffnungsrichtung bewegter linker Schiebetür 3 im Detail darstellt, die ebenfalls eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren aufweisen, wobei ein Anschlag 9 gegen eine zweite Stirnseite 37 des weiteren Laufteils 5 der vorderen Schiebetür 4 verfahren ist und das Laufteil 5 zwischen dem Anschlag 9 und einem verschwenkbaren Hebel 10 angeordnet ist, so dass die beiden Schiebetüren 3 und 4 durch die Vorrichtung zum Positionieren miteinander gekoppelt sind. Dabei sind der Anschlag 9 und der verschwenkbare Hebel 10 gelenkig zueinander zu einer Baueinheit montiert. Auch die linke Schiebetür 3 am Möbelkorpus 2‘ kann durch die Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren in eine Endposition, insbesondere die maximale Öffnungsposition, bewegt werden, indem die beiden Schiebetüren 3 und 4 im Wesentlichen einander überdecken. Die jeweils andere hintere Schiebetür 3 muss sich dann in der Schließposition befinden, um eine Kollision zu vermeiden, da sich ja beide Schiebetüren 3 in einer Ebene befinden.
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In den 5A bis 5D sind die Schiebetüren 3 und 4 mit Blick auf die Rückseite gezeigt, allerdings ohne den Möbelkorpus 2, 2' und eine an dem Möbelkorpus 2 bzw. 2' montierte Laufschiene, wobei ein Öffnungsvorgang einer der Schiebetüren 3 oder 4 gezeigt ist. Es wird der Öffnungsvorgang für die Schiebetür 4 beschrieben, wobei der Öffnungsvorgang ebenso für die linke Schiebetür 3 erfolgt, wenn diese relativ zu der Schiebetür 4 bewegt wird, da über die Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren 3 und 4 nur eine Relativbewegung der beiden Schiebetüren 3 und 4 zueinander beeinflusst wird.
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In 5A befindet sich die Schiebetür 4 in einer Öffnungsbewegung zur Überdeckung der feststehenden Schiebetür 3, wobei die Schiebetür 4 an zwei Laufteilen 5 gehalten ist, die über Rollen 12 auf einer Laufbahn einer Laufschiene geführt sind. Die erste hintere Schiebetür 3 ist ebenfalls an zwei Laufteilen 13 gehalten, die über Rollen 14 an einer weiteren Laufbahn der Laufschiene geführt sind, wobei die Laufbahnen an der Laufschiene benachbart in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind. An dem Laufteil 5 ist ein Schieber 11 als Aushebesicherung vorgesehen, um zu vermeiden, dass die Schiebetür 4 von der Laufschiene unbeabsichtigt abgenommen werden kann.
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Wenn die vordere Schiebetür 4 in Öffnungsrichtung bewegt wird, gelangt das U-förmig ausgebildete Laufteil 5 mit seiner Stirnseite 37 gegen einen Anschlag 9 der Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren, wie dies in 5B gezeigt ist. Durch die Verfahrbewegung des Laufteils 5 nach rechts wird der Anschlag 9 relativ zu einem an der Schiebetür 3 festgelegten Gehäuse 15 der Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren ebenso nach rechts bewegt, wodurch ein Hebel 10 verschwenkt wird, der das Laufteil 5 in Verfahrrichtung gesehen an einer Rückseite hintergreift, wie dies in 5C gezeigt ist. Damit ist durch das Umgreifen des Laufteils 5 über den Anschlag 9 und den Hebel 10 eine Kopplung zwischen der ersten Schiebetür 3 und der zweiten Schiebetür 4 hergestellt, und die Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren kann nun die vordere Schiebetür 4 in die maximale Öffnungsposition verfahren, wie dies in 5D gezeigt ist. In der maximalen Öffnungsposition befinden sich die Schiebetüren 3 und 4 in einer sich im Wesentlichen überdeckenden Position, wobei die Stirnseiten der Schiebetüren 3 und 4 in Verfahrrichtung nicht zwingend flächenbündig ausgerichtet sein müssen, sondern eine weitgehende Überdeckung der Vorderseiten zur Herstellung einer Öffnung an dem Möbelkorpus 2 oder 2' ausreichend ist. Des Weiteren dient die Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren dazu, dass die erste Schiebetür 3 mit einer kontrollierten Einzugsbewegung stets eine reproduzierbare Distanz zu der zweiten Schiebetür 4 einnehmen kann, wenn sich die beiden Schiebetüren 3, 4 annähern. Somit wird außerdem eine Kollision beider Schiebetüren wirksam verhindert. Auch die damit verbundenen Anschlaggeräusche beziehungsweise Zurückprallreaktionen werden vermieden, da das Laufteil 5 in der Endposition an beiden Stirnseiten 37, wie zuvor beschrieben, von dem Anschlag 9 und dem Hebel 10 umfasst ist.
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Die Funktion der Vorrichtung zum Positionieren wird anhand der 6A bis 6E näher erläutert, die den Öffnungsvorgang der 5A bis 5D noch einmal zeigen, allerdings in einer Schnittansicht, bei der das Gehäuse 15 der Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren geöffnet dargestellt ist.
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In 6A bewegt sich das Laufteil 5 mit der vorderen Schiebetür 4 in Öffnungsrichtung auf den Anschlag 9 der Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren zu. Die Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren umfasst ein Gehäuse 15, das an der Rückseite der hinteren Schiebetür 3 im lichten Bereich oberhalb der Laufbahn, d.h. nicht über die Oberseite der Schiebetür 3 hervorstehend, festgelegt ist, wobei an dem Gehäuse 15 ein Kopplungselement 16 linear verschiebbar geführt ist, das integral mit dem Anschlag 9 ausgebildet ist, wobei der Anschlag 9 auch fest mit dem Kopplungselement 16 verbunden sein kann. Dieser Anschlag 9 erstreckt sich jedoch über die Oberseite der Schiebetür 3 soweit hinaus, dass er die Stirnseite 37 des Laufteils 5 sicher umfassen kann. Wenn das Kopplungselement 16 linear entlang dem Gehäuse 15 bewegt wird, betätigt dies einen Dämpfer, der ein Dämpfergehäuse 17 und eine Kolbenstange 18 aufweist. Der Dämpfer ist dabei zwischen einem Halter an dem Gehäuse 15 und einem Halter an dem Kopplungselement 16 fixiert und kann somit beim Auftreffen des Laufteils 5 auf den Anschlag 9 eine Bewegung des Kopplungselementes 16 relativ zu dem Gehäuse 15 abbremsen, was somit auch die Verfahrbewegung der vorderen Schiebetür 4 abbremst, die mittels des Laufteils 5 auf den Anschlag 9 auftrifft.
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Ferner ist in dem Gehäuse 15 ein Kraftspeicher 19 in Form einer Feder, insbesondere einer Zugfeder, gezeigt, die mit einem Ende 21 an dem Gehäuse 15 fixiert ist. Das gegenüberliegende Ende des Kraftspeichers 19 ist an einem Mitnehmer 20 gehalten, der entlang einer Führungsbahn 22 an dem Gehäuse 15 verfahrbar ist. Der Mitnehmer 20 ist in der Position der 6A in einer verriegelten Position gezeigt, in der der Kraftspeicher 19 gespannt ist.
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Bewegt sich nun das Laufteil 5 in Öffnungsrichtung, trifft es mit einer Stirnseite 37 auf den Anschlag 9 des Kopplungselementes 16 auf, wie dies in 6B gezeigt ist. Durch die kinetische Energie wird der Anschlag 9 geringfügig nach rechts bewegt, und die in 6C gezeigte Position wird erreicht. Durch Verschieben des Kopplungselementes 16 wird der daran gekoppelte verschwenkbare Hebel 10 aus seiner Ruhelage in 6B verschwenkt und hintergreift das Laufteil 5, so dass dieses nun an seinen Stirnseiten 37 zwischen dem Anschlag 9 und dem verschwenkbaren Hebel 10 gehalten ist.
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Erst nach dem Anliegen des Hebels 10 am Laufteil 5 beginnt durch das lineare Verschieben des Kopplungselementes 16 eine Entriegelung des Mitnehmers 20, der durch die Bewegung des Kopplungselementes 16 in eine entriegelte Position bewegt wird, wobei hierfür der Mitnehmer 20 durch den Kontakt mit der Anlaufschräge 24 leicht angehoben wird, wie dies in 6D gezeigt ist. In dieser Position wird der Mitnehmer 20 aus der verriegelten Position freigegeben und kann durch den Kraftspeicher 19 linear nach rechts verfahren werden, wodurch das Kopplungselement 16 relativ zu dem Gehäuse 15 und der Schiebetür 3 ebenfalls nach rechts in 6D verfahren wird. Durch die Relativbewegung des Kopplungselementes 16 zu dem Gehäuse 15 wird der Dämpfer zusammengedrückt, so dass die Kolbenstange 18 in das Dämpfergehäuse 17 einfährt und die Bewegung des Kopplungselementes 16 abbremst.
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Die dadurch eingeleitete Einzugsbewegung verläuft solange, bis das Kopplungselement 16 das Ende einer Führungsbahn 22 erreicht oder ein anderes Bauteil an einem Anschlag anschlägt, so dass eine Endposition erreicht ist. Der Kraftspeicher 19 hat somit das Kopplungselement 16 gegen die Kraft des Dämpfers verfahren und die Schiebetür 4 in eine Endposition bewegt, die der maximalen Öffnungsposition der Schiebetür 4 in diesem Fall entspricht. Da mit der Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren 3 und 4 nur eine Relativbewegung der Schiebetüren 3 und 4 beeinflusst wird, könnte genauso gut die Schiebetür 3 in Öffnungsrichtung bewegt werden, während die vordere Schiebetür 4 stillstehend angeordnet ist, ohne dass sich am Bewegungsablauf der 6A bis 6E Unterschiede in der Relativbewegung zueinander ergeben.
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Soll die vordere Schiebetür 4 nun aus der maximalen Öffnungsposition bzw. Endposition wieder in Schließrichtung bewegt werden, so wird die hintere Schiebetür 3 durch eine Selbsteinzugsvorrichtung, die am Möbelkorpus 2, 2‘ befestigt ist, in der Schließposition gehalten. Die Haltekräfte der Selbsteinzugsvorrichtung sind größer als die Kräfte, die zum Spannen des Kraftspeichers 19 der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren 3 und 4 eingebracht werden müssen. Dadurch kann durch ein Ziehen an der Schiebetür 4 der Kraftspeicher 19 gespannt werden, ohne dass die Schiebetür 3 bewegt wird. Beim Bewegen der Schiebetür 4 in Schließrichtung erfolgt ein Bewegungsablauf ausgehend von 6E bis zu der in 6A gezeigten Position, wobei der Kraftspeicher 19 wieder in eine gespannte und verriegelte Position überführt wird.
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Das Verriegeln und Entriegeln des Mitnehmers 20 ist in den 7A bis 7C noch einmal im Detail dargestellt. In dem Gehäuse 15 ist eine Führungsbahn 22 in beiden Hälften des Gehäuses 15 (siehe auch 8) ausgebildet, die einen abgewinkelten Endabschnitt 23 aufweist. In diesen Führungsbahnen 22 ist ein durchgehender Zapfen 26 des Mitnehmers 20 geführt, so dass durch die beidseitige Führung keine einseitigen Kräfte auftreten. In der verriegelten Position liegt der Zapfen 26 durch die Kraft des gespannten Kraftspeichers 19 an den zum Kraftspeicher 19 gewandten Seiten der abgewinkelten Endabschnitte 23 an, und eine Bewegung des Zapfens 26 aus dem abgewinkelten Endabschnitten 23 heraus wird durch einen Abschnitt 35 des Kopplungselementes 16 verhindert, der in einem Schlitz des Mitnehmers 20 von oben auf dem durchgehenden Zapfen 26 aufliegt, wie dies in 7A gezeigt ist.
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Wird nun das Kopplungselement 16 durch ein Auftreffen des Laufteils 5 auf den Anschlag 9 verschoben, bewegt sich das Kopplungselement 16 von der in 7A gezeigten Position nach rechts, so dass eine Anlaufschräge 24 von unten auf den durchgehenden Zapfen 26 auftrifft, die unterhalb einer Aufnahme 25 angeordnet ist. Dadurch kann der Zapfen 26 von dem Endabschnitt 23 nach oben in die Aufnahme 25 verschoben werden, wie dies in 7B gezeigt ist. Durch die Verschiebung des Zapfens 26 mittels der Anlaufschräge 24 wird der Mitnehmer 20 entriegelt und gelangt von dem Endabschnitt 23 in den geraden Abschnitt der Führungsbahn 22. In diesem geraden Abschnitt der Führungsbahn 22 kann der Mitnehmer 20 zusammen mit dem Kopplungselement 16 durch die Kraft des Kraftspeichers 19 bis zu der Endposition verfahren werden, wie dies in 7C gezeigt ist. Die Führung über nur einen Zapfen 26 in der Führungsbahn 22 hat weiterhin den Vorteil, dass sich der Mitnehmer 20 während des Verfahrens in die Endposition stets zum Ende 21 des Kraftspeichers 19 ausrichten kann und somit weitestgehend Querkräfte vermieden werden, die zusätzlich durch die mittige Anordnung des Zapfens 22 der Aufnahme 27 zur Verlängerung der Längsachse des Kraftspeichers 19 bewirkt wird.
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Wird bei der zuvor weiter oben beschriebenen Schließbewegung das Kopplungselement 16 aus der Endposition gemäß 7C wieder nach links in Schließrichtung verfahren, so bewegt sich der Zapfen 26 durch die Einlage in der Aufnahme 25 entlang der Führungsbahn 22 bis zu dem abgewinkelten Endabschnitt 23, und dann erfolgt durch den Kontakt mit dem Außenradius des abgewinkelten Endabschnitts 23 eine Relativbewegung zwischen dem Kopplungselement 16 und dem Mitnehmer 20 aus der Aufnahme 25 nach unten, so dass der Zapfen 26 wieder an dem Endabschnitt 23 durch den Abschnitt 35 verriegelt wird, wie dies in 7A gezeigt ist.
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In 8 ist die Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren 3 und 4 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse 15, das aus zwei schalenförmigen Gehäuseteilen gebildet ist, wobei an beiden Gehäuseteilen eine Führungsbahn 22 mit einem abgewinkelten Endabschnitt 23 ausgebildet ist. In diesen beiden Führungsbahnen 22 und den abgewinkelten Endabschnitten 23 des Gehäuses 15 ist jeweils ein Zapfen 26 des Mitnehmers 20 geführt, wobei es auch möglich ist, nur eine Führungsbahn an dem Gehäuse 15 vorzusehen. Durch die beidseitige Führung des Mitnehmers 20 wird ein Verkippen besser vermieden. An dem Mitnehmer 20 ist eine Aufnahme 27 zur Halterung eines Endes des Kraftspeichers 19 vorgesehen.
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Der Dämpfer mit dem Dämpfergehäuse 17 und der Kolbenstange 18 kann an dem Gehäuse 15 und dem Kopplungselement 16 in entsprechende Aufnahmen eingelegt und gegebenenfalls verrastet werden. Als Dämpfer können Fluiddämpfer, insbesondere Hydraulik- oder Pneumatikdämpfer, eingesetzt werden. Es können auch mehrere Dämpfer parallel oder in Reihe geschaltet werden, sofern schwere Schiebetüren 3 oder 4 abgebremst werden sollen.
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An dem Kopplungselement 16 ist auf einer Seite der Anschlag 9 ausgebildet, der nach oben von dem Gehäuse 15 hervorsteht. Auf der gegenüberliegenden Seite ist am Kopplungselement 16 die Anlaufschräge 24 zur Entriegelung des Mitnehmers 20 sowie die daran anschließende Aufnahme 25 ausgebildet, wobei benachbart zu der Aufnahme 25 ein Abschnitt 35 zur Verriegelung des Mitnehmers 20 an dem abgewinkelten Endabschnitt 23 ausgebildet ist.
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An dem Kopplungselement 16 ist ferner eine Schwenkachse 28, insbesondere in Form einer Öffnung, ausgebildet, in die ein Zapfen an dem verschwenkbaren Hebel 10 eingreift, damit dieser schwenkbar an dem Kopplungselement 16 gelagert ist. Es ist auch möglich, den Hebel 10 durch eine Kurvenführung oder andere Mittel verschwenkbar an dem Kopplungselement 16 zu lagern. An dem Hebel 10 ist ein Betätigungsanschlag 29 ausgebildet, der gegen einen Anschlag 36 an dem Gehäuse 15 bewegbar ist, wenn der Anschlag 9 aus seiner Ausgangsposition durch das Laufteil 5 entlang einer Führungsbahn 38 verfahren wird. Durch das lineare Verfahren des schwenkbaren Hebels 10 gemeinsam mit dem Kopplungselement 16 drückt der Anschlag 36 gegen den Betätigungsanschlag 29 und verschwenkt den Hebel 10 nach oben, um die Stirnseiten 37 des Laufteils 5 zu umgreifen.
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In 11A und 11B ist ein modifizierter Hebel 10‘ dargestellt, der den Hebel 10 ersetzen soll. Um eine selbsttätigen Fehlbetätigung zu überwinden, d.h. wenn bereits die Einzugsbewegung erfolgte, ohne dass zuvor ein Laufteil 5 an den Stirnseiten umgriffen wurde, wie dies in den 5C und 5D gezeigt ist, kann der Hebel 10‘ eingesetzt werden. Der an einer Schwenkachse 28 am Kopplungselement 16‘ angeordnete modifizierte Hebel 10‘ wird durch einem weiteren Kraftspeicher 39, z.B. in Form einer Druckfeder, dargestellt in den 11A und 11B oder einer Drehfeder, dargestellt in den 12A und 12B, auf dem Kopplungselement 16‘ abgestützt. Der durch den Kraftspeicher 39 bewirkte Ausschwenkwinkel des Hebels 10‘ wird zum Beispiel durch einen seitlich angeordneter Steuerzapfen 40 am Hebel 10‘ an einer weiteren Steuerkurve 41, die seitlich am Gehäuse 15‘ angeordnet ist, begrenzt, wodurch der Schwenkbereich des Hebels 10‘, abhängig vom Verschiebeweg des Kopplungselementes 16‘ zum Gehäuse 15‘ gesteuert wird, gezeigt in den 11C und 11D bzw. in den 12C und 12D. Durch die lineare Verschiebung zwischen dem Kopplungselement 16‘ mit dem Gehäuse 15‘ durch das Laufteil 5 läuft der Steuerzapfen 40 an der Steuerkurve 41, durch den Kraftspeicher 39 anliegend, ab, wobei der Hebel 10‘ von einer einliegenden Position in die Eingriffsposition verschwenkt wird, wobei letztlich das Laufteil 5, wie zuvor beschrieben wurde, zwischen dem Anschlag 9 und dem Hebel 10‘ an beiden Stirnseiten 37 umfasst wird. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Steuerkurve 41 nicht als Kulisse mit der korrespondierenden Breite des Steuerzapfens 40 ausgeführt ist, sondern eine solche Breite aufweist, dass an jeder Stelle des Verschiebeweges die Breite so groß ist, dass ein Verschwenken des Hebels 10‘ in die einliegende Position entgegen der Kraft des Kraftspeichers 39 ermöglicht ist, wie in den 11C und 11D bzw. 12C und 12D dargestellt ist.
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Der vorgesehene Ablauf ohne Fehlbetätigung ist in den 13A bis 13C dargestellt, wobei in den 13A bis 13C und in den 14A bis 14C eine weitere Ausführungsvariante der Steuerkurve 41, gekennzeichnet mit dem Bezugszeichen 41‘ dargestellt ist, die nicht mit dem Steuerzapfen 40 zusammenwirkt, sondern mit der Anlaufschräge 42 am Hebel 10‘ zusammenwirkt. In beiden hier beschriebenen Ausführungsvarianten kann bei einer selbsttätigen Fehlbetätigung der Hebel 10‘ mittels der Anlaufschräge 42, die abgewandt von der Stirnseite des Anschlages 9 angeordnet ist, ein Überfahren durch das Laufteile 5 ermöglicht werden, wie dies in den 14A bis 14C gezeigt ist. Dabei kann der Hebel 10‘ in die einliegende Position entgegen der Kraft des Kraftspeichers 39 verschwenkt, also überfahren, werden. Beim Auftreffen des Laufteils 5 auf den Anschlag 9 wird mit dem weiteren Verschieben des Kopplungselementes 16‘ der Hebel 10‘ dann vollständig überfahren und schwenkt somit selbsttätig, bewirkt durch den Kraftspeicher 39, bis in die durch die Steuerkurve 41, 41‘ begrenzte Position wieder aus. Dann ist das Laufteil 5 auch nach einer zuvor vorliegenden selbsttätigen Fehlbetätigung der Hebel 10‘ wieder an beiden Stirnseiten 37 umfasst und somit die Fehlbetätigung beseitigt.
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Es ist ferner auch möglich an dem Gehäuse 15‘‘ und dem Kopplungselement 16‘‘ ein Verschwenken des Hebels 10‘‘, der an einer Achse 28‘‘ gelagert ist, die quer zur im ersten Ausführungsbeispiel beschriebenen Richtung, vorzugsweise 90° dazu, angeordnet ist, zu gestalten und Führungsmittel in Form einer quer angeordneten Steuerkurve 41‘‘ vorzusehen, wie dies in den 15A bis 15C in einem weiteren Ausführungsbeispiel gezeigt ist, um den Hebel 10‘‘ nach dem Herausschwenken beim Auftreffen des Laufteils 5 auf den Anschlag 9‘‘ linear entlang dem Gehäuse 15‘‘ zu führen. Entsprechende Führungsmittel können auch durch Rippen, Nuten oder andere Führungsmittel gebildet sein. Dadurch können mit dem Anschlag 9‘‘ und dem Hebel 10‘‘ vorteilhaft die Stirnkanten des Laufteils 5 unterhalb der Stirnseite der Schiebetür 3 umfasst werden, wobei die Vorrichtung dann für den Nutzer von außen nicht sichtbar ist.
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In 9 ist die Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren bei der Montage gezeigt. Um eine vorbestimmte Öffnungsposition bzw. eine vorbestimmte Positionierung der beiden Schiebetüren 3, 4 zueinander mittels der Vorrichtung bewirken zu können, muss diese an der Schiebetür 3 exakt montiert werden. Hierfür kann das Gehäuse 15 einerseits an dem Laufteil 13 und andererseits an einer Montagehilfe 31 ausgerichtet werden. Das Gehäuse 15 umfasst hierfür, wie in 10 beispielhaft gezeigt ist, Öffnungen 30, in die Kopfabschnitte 32 der Montagehilfe 31 eingreifen. Die Montagehilfe 31 wird an einer Stirnseite des Gehäuses 15 befestigt und weist eine nach oben hervorstehende Lasche 33 auf, an der ein abgewinkelter Steg 34 ausgebildet ist. Der Steg 34 wird auf eine Oberseite der Schiebetür 3 aufgelegt, so dass eine optimale vertikale Ausrichtung des Gehäuses 15 erreicht wird. Dadurch wird eine Schrägstellung des Gehäuses 15 bei der Montage vermieden.
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In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren 3 oder 4 an der Rückseite der hinteren Schiebetür 3 fixiert, unabhängig davon, ob das Möbel 1 zwei Schiebetüren 3 oder 4 oder drei Schiebetüren gemäß 2 aufweist. Es ist natürlich auch möglich, die Vorrichtung an einer vorderen Schiebetür 4 zu montieren(?). Ferner kann die Vorrichtung auch mit einem Führungsteil oder mit einem Bauteil zusammenwirken, das zusätzlich an der anderen Schiebetür montiert wird statt an dem Laufteil 5.
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In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Vorrichtung zum Positionieren der Schiebetüren 3 und 4 zum Steuern der Öffnungsbewegung eingesetzt, wobei das Gehäuse an der hinteren Schiebetür 3 festgelegt ist. Es sind auch andere Anwendungsfälle möglich, wo das Gehäuse an der vorderen Schiebetür 4 festgelegt sein kann.
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Unter Schiebetüren sind linear verschiebbare Verschlusselemente aus dem Technikgebiet Möbel zu verstehen, wie beispielsweise auch Faltschiebetüren oder Raumteiler.
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Bezugszeichenliste
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- 1, 1'
- Möbel
- 2, 2'
- Möbelkorpus
- 3
- Schiebetür
- 4
- Schiebetür
- 5
- Laufteil
- 6
- Einzugsvorrichtung
- 7
- Aktivierungselement
- 8
- Mitnehmer
- 9
- Anschlag
- 9‘‘
- Anschlag
- 10
- Hebel
- 10‘
- Hebel
- 10‘‘
- Hebel
- 11
- Schieber
- 12
- Rolle
- 13
- Laufteil
- 14
- Rolle
- 15
- Gehäuse
- 16
- Kopplungselement
- 16‘
- Kopplungselement
- 16‘‘
- Kopplungselement
- 17
- Dämpfergehäuse
- 18
- Kolbenstange
- 19
- Kraftspeicher
- 20
- Mitnehmer
- 21
- Ende
- 22
- Führungsbahn
- 23
- Endabschnitt
- 24
- Anlaufschräge
- 25
- Aufnahme
- 26
- Zapfen
- 27
- Aufnahme
- 28
- Schwenkachse
- 28‘‘
- Schwenkachse
- 29
- Betätigungsanschlag
- 30
- Öffnung
- 31
- Montagehilfe
- 32
- Kopfabschnitt
- 33
- Lasche
- 34
- Steg
- 35
- Abschnitt
- 36
- Anschlag
- 37
- Stirnseite
- 38
- Führungsbahn
- 39
- Kraftspeicher
- 40
- Steuerzapfen
- 41
- Steuerkurve
- 41‘
- Steuerkurve
- 42
- Anlaufschräge
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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