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DE202006006240U1 - Horizontale Badewannen-Überlaufgarnitur mit flexibel anordbarer Stopfen-Betätigung - Google Patents

Horizontale Badewannen-Überlaufgarnitur mit flexibel anordbarer Stopfen-Betätigung Download PDF

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DE202006006240U1 DE202006006240U DE202006006240U DE202006006240U1 DE 202006006240 U1 DE202006006240 U1 DE 202006006240U1 DE 202006006240 U DE202006006240 U DE 202006006240U DE 202006006240 U DE202006006240 U DE 202006006240U DE 202006006240 U1 DE202006006240 U1 DE 202006006240U1
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Abstract

Badewannen Ein- und/oder Überlaufgarnitur mit horizontalem Wannenüberlauf mittels kommunizierender Röhre, wobei deren horizontaler Überlaufraum an der Garnitur-Anschlussbohrung im oberen Wannenrand, unten an diesen angedichtet ist und bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveaus mit einer geschlossenen Strömung Wannenwasser mittels Heberleitungseffekt abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (4) für den Bowdenzug (6) für die Betätigung des Wannen-Verschlussstopfens (32) und der Kopf (20) der eigentlichen Überlaufgarnitur unter dem oberen Wannenrand (1) räumlich getrennt voneinander angeordnet sind, wobei in der Symmetrielinie (3) der Betätigungseinheit (4), unter der Anschlussbohrung (2) im Wannenrand (1), unten an diesen (1), ein zylinderförmiger Mini-Raum (17), der immer nach über den Wannenrand (1) offen, angedichtet ist und hierbei die am Boden (18) des Mini-Raumes (17), über dem Spindelgetriebe (5), ausgeleitete Schlauchtülle (9) mit dem unter dem Wannenrand (1) verlegten Verbindungsschläuchchen (19) mit der Schlauchtülle (30) oben an der kommunizierenden Steuerröhre (27), am Kopf (20), verbunden ist, womit, wenn die...

Description

  • Badewannen-Ein- und/oder Überlaufgarnitur mit horizontalem Wannenüberlauf mittels kommunizierender Röhre, wobei deren horizontaler Überlaufraum an der Garnitur-Anschlussbohrung im oberen Wannenrand unten an diesen angedichtet und bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveau mit einer geschlossenen Strömung Wannenwasser mittels Heberleitungseffekt abgesaugt wird.
  • Ein Garnitur mit horizontalem Wannenüberlauf mit immer zur Atmosphäre offenem Überlaufraum ist aus DE 100 38 246 B4 2005.12.15 bekannt. Eine Überlaufgarnitur bei der bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveaus mit einer geschlossenen Strömung Wannenwasser abgesaugt wird ist in EP 1 484 453 A1 beschrieben.
  • Bei der o.g. Überlaufgarnitur, bei der in der kom. Röhre nicht mittels Heberleitungseffekt abgesaugt wird, ist der Überlaufraum unter dem Drehgriff zur Stopfenbetätigung und bei entsprechen großzügig dimensionierter(n) kommunizierender(n) Röhre(n) würde diese Garnitur so unter der Anschlussbohrung im Wannenrand, unter diesem ziemlich klobig bauen. Es ist auch der Trend zu immer schmäleren Wannenrändern und die Badewannen-Hersteller bevorzugen es, wenn die eigentliche Überlaufgarnitur und der Drehgriff, mit dessen unter dem Wannenrand befindlichem Spindelgetriebe zur Betätigung des Bowdenzuges für die Stopfenbetätigung und die eigentliche horiz. Überlaufgarnitur voneinander getrennt angeordnet werden können, wie dies z. B. bei der Garnitur vorst. EP der Fall ist. Die in der EP oben nach dem Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendungen völlig offene kom. Steuerröhre könnte zu Wasserschäden führen; auch wenn jetzt in der Serie oben an der Steuerröhre ein aufschwimmendes Plättchen als sog. „Schnüffelventil" angeordnet ist, scheint diese Problematik, da das Schnüffelventil nie wirklich dicht ist, nicht gelöst zu sein.
  • Der in Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Badewannen-Überlaufgarnitur mit horizontalem Wannenüberlauf realisieren zu können, bei der der Kopf der eigentlichen Überlaufgarnitur und das Spindelgetriebe zur Betätigung des Bowdenzuges zur Wannenverschlussstopfen-Betätigung von einander getrennt anordbar sind und dabei der horizontale Überlaufraum gegenüber dem Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung hermetisch verschlossen ist.
  • Dieses Problem wird durch die in Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Anstelle eines horizontalen Überlaufraumes direkt unter, oder neben der Garnitur-Anschlussbohrung im oberen Wannenrand ist dort, über dem in der Symmetrielinie der Anschlussbohrung liegenden Spindelgetriebe zur Betätigung des Bowdenzuges für den Wannenverschlussstopfen, nur ein zylinderförmiger Mini-Raum, der immer nach über den Wannenrand offen ist und an dessen Boden, über dem Spindelgetriebe, eine Schlauchtülle ausgeleitet ist, die mit einem unter dem Wannenrand verlegten Schläuchchen mit dem, unter dem Wannenrand räumlich getrennt, unzugänglich angeordneten Kopf der eigentlichen Überlaufgarnitur verbunden ist, womit, gesteuert durch die Nebenluftvorrichtung, mittels kommunizierender Steuerröhre im Kopf, wahlweise in die horiz. Überlaufbrücke im Kopf, Luft von über dem Wannenrand eingesaugt werden kann.
  • Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass der Stopfen-Drehgriff und so, unter dem Wannenrand, das Spindelgetriebe und die eigentliche Überlaufgarnitur räumlich getrennt voneinander anordbar sind und trotzdem hierbei der Kopf der eigentlichen Überlaufgarnitur, mit dessen horiz. Überlaufbrücke, kom. Steuerröhre, kom. Überlaufröhre und dessen Über-Ablaufrohr, gegenüber dem Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung hermetisch abgeschlossen ist.
  • Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
  • Es zeigen
  • 1
  • Das Spindelgetriebe mit dem darüber, unter der Anschlussbohrung im Wannenrand angeordneten Mini-Raum und den räumlich unter dem Wannenrand getrennt angeordneten Kopf der eigentlichen Überlaufgarnitur.
  • 2
  • Wie vorst. 1 dargestellt an einer im Handel befindlichen Überlaufgarnitur mit horizontalem Wannenüberlauf Es folgt die Erläuterung der Erfindung nach Aufbau und auch nach Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.
  • Die Betätigungseinheit 4 für den Bowdenzug 6 nach dem Wannenverschluss-Stopfen 32 und der Kopf 20 der eigentlichen Überlaufgarnitur sind unter dem Wannenrand 1 räumlich getrennt voneinander angeordnet. Zwischen Betätigungseinheit 4 und der Über- und Ablaufgarnitur, Kopf 20, Siphon 35 sind zwei flexible Verbindungen, der unter dem Wannenrand 1 verlegte Verbindungsschlauch 19, der den immer nach über den Wannenrand 1 offenen Mini-Raum 17, der über dem Spindelgetriebe 5 liegt, über die am Boden 18 des Mini-Raumes 17 ausgeleite Schlauchtülle 9 mit der Schlauchtülle 30 am Kopf 20 der eigentlichen Überlaufgarnitur verbindet und der Bowdenzug 6 zur Stopfen 32 Betätigung. Der vom Mini-Raum 17 zum Kopf 20 geführte Verbindungsschlauch 19 muss so verlegt sein, dass dieser 19 immer nach über den tiefergelegten Stopfen 32 auslaufen kann; zur Vermeidung der Bildung von Bakterien.
  • Eigentliche Überlaufgarnitur, Kopf 20
  • Der dargestellte Kopf 20 ist der Kopf des Geberit-Badewannen-Clou der in EP 14 84 453 A1 dargestellt und beschrieben, in 1 hat jedoch die Gummi-Abdeckhaube 26 keine Bohrung, kein „Schnüffelventil", anstelle dieses 29 ist oben an der kom. Steuerröhre 27 die Schlauchtülle 30. Der unter dem Wannenrand 1 verlegte Verbindungsschlauch 19 verbindet die Schlauchtüllen 9 und 30, womit, bei in der kom. Steuerröhre 27 entsprechend abgefallenem Wasserstand, Nebenluftvorrichtung, von über dem Wannenrand 1 über den Mini-Raum 17, oben in der Betätigungseinheit 4, für den Bowdenzug 6, Luft über das Lufteinholröhrchen 28 in die horizontale Überlaufbrücke 21 gesaugt werden kann, womit die Heberleitung, kom. Röhre 24, horiz. Überlaufbrücke 21 und Über-Ablaufrohr 23 unterbrochen wird. Das Innere des Kopfes 46 ist gegenüber dem Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung hermetisch verschlossen. Bei theor. angenommenem, z. B. verstopften Siphon, oder wenn bei 0,61tr/Sek der Heberleitungseffekt noch nicht eingesetzt hätte, würden bei überlaufender Badewanne auch die kommunizierenden Röhren 24 und 27 nach über den oberen Wannenrand 1 überlaufen.
  • Die Bauhöhe des in 2 dargestellten Viega/DUSCHOdrain Ausleitstutzens 34 ist ziemlich hoch, es scheint aber eine möglichst kleine Bauhöhe der Ablaufgarnitur sehr wichtig zu sein. Wenn die Garnitur, wie diese in 2 zu sehen, an einem Whirlpool eingesetzt würde, wäre deren Bauhöhe voll gerechtfertigt, da dann den Ausleitungen nach den kom. Röhren 24 in derselben Ebene gegenüberliegend die Ableitung 36 nach der Whirlpoolpumpe wäre, u. U. bitte hierzu in DE 100 38 246 B4 2005.12.15 1a, oder z. B. auch 6a; die kom. Röhren 24 und 27 sind dann auch Haaransaugsicherung. Niederer bauende Ausleitung auch, ähnlich wie in Prio 26.07.2002 zu DE 102 47 444 A8 zu ersehen, denkbar.
  • Die Ausleitung nach den kom. Röhren könnte auch, gut vorstellbar an einer Ausleitung wie eine Whirlpool-Seitenabsaugung sein, bitte hierzu z. B. 3 und 5 vorst. Patentes, dasselbe trifft auf den Bodenzufluss zu.
  • Betätigunggseinheit, Spindelgetriebe
  • In das Spindelgetriebe 5-Gehäuse 8 ist bündig mit dem Boden 18 des zylinderförmigen,immer noch über den Wannenrand 1 offenen Raum 17, die Spindel 14 mit deren zwei O-Ringen 15, wie bei der Viega/DUSCHOdrain Betätigungseinheit 4, die hier in 2 zu sehen, eingesetzt. Die Spindel 14 wird bei der Kuppelstelle 16 vom Stopfen-Drehgriff 7 verdreht und betätigt über die weiter nicht dargestellte zweite Spindel den Bowdenzug 6. Der Mini-Raum 17 ist mit der Befestigungshohlschraube 12 und der Dichtung 13 unten an die Garnitur-Befestigungsbohrung 2, bzw. unten an den Wannenrand 1 angedichtet. Einteilig mit dem oberen Teil des Spindelgetriebe-Gehäuses 8 ist die Schlauchtülle 9 an die der unter dem Wannenrand 1 verlegte Verbindungsschlauch 19 nach der Schlauchtülle 30, oben an der kom. Steuerröhre 27, angeschlossen ist.
  • Möglicher Mischwasser-Bodenzufluss
  • Wenn eine fehlende Niveautrennung zwischen abfließendem Wannenwasser und zufließendem Mischwasser nicht als nachteilig angesehen wird, kann das Mischwasser z. B. über mehrere brausenkopfartige Düsen in die kom. Röhre 24 eingebracht werden, wie z. B. in Anspruch 7 DE 102 47 441 A1 vorgeschlagen; das Mischwasser würde dann 38 unterhalb der starren wannenseitigen Abdeckung 31 in die Wanne fließen.
  • Mit Niveautrennung, die von mehreren Fachleuten als wichtig angesehen wird, würde das Mischwasser über der starren wannenseitigen Abdeckung 31, von der Ronde 33 rundum um 90-Grad umgeleitet, pilzförmig in die Wanne fließen.
  • 1
    Oberer Wannenrand
    2
    Garnitur-Befestigungsbohrung in 1
    3
    Symmetrielinie von 2 und der
    4
    Betätigungseinheit für den Bowdenzug für Wannenverschlussstopfen
    5
    Spindelgetriebes
    6
    Bowdenzug
    7
    Drehgriff
    8
    Gehäuse des Spindelgetriebes
    9
    Schlauchtülle
    10
    Oberteil
    11
    12
    Befestigungshohlschraube
    13
    Dichtung
    14
    Spindel
    15
    O-Ringe
    16
    Kupplungsstelle an 14 nach 7
    17
    zylinderförmiger Mini-Raum
    18
    Boden des Raumes 17
    19
    Verbindungsschlauch
    20
    Kopf der eigentlichen Überlaufgarnitur
    21
    horiz. Überlaufbrücke
    22
    Mini-Trichterchen
    23
    Über-Ablaufrohr
    24
    kom. Überlaufröhre
    25
    Ruhe Überlaufkante
    26
    Gummi-Abdeckung oben auf der
    27
    kom. Geberit-Steuerröhre
    28
    Geberit-Lufteinholröhrchen
    29
    wenn 26 mit mittiger Bohrung, Geberit-„Schnüffelventil", entfällt hier wegen
    30
    Schlauchtülle oben an 27
    31
    wannenseitige starre Abdeckung des Ablaufloches und des tiefergelegten
    32
    Verschlussstopfen
    33
    Ronde
    34
    Ausleitstutzen, wie Whirlpool-Ansaugstutzen
    35
    Ablaufgarnitur, Siphon
    36
    mehr symb. mögliche Ausleitung nach der Pumpe eines Whirlpool
    37
    Bodenzufluss pilzförmig über 31, unter 33
    38
    Bodenzufluss ohne Niveautrennung
    39
    metallgewebeummantelter Druckschlauch P2 Mischwasser

Claims (4)

  1. Badewannen Ein- und/oder Überlaufgarnitur mit horizontalem Wannenüberlauf mittels kommunizierender Röhre, wobei deren horizontaler Überlaufraum an der Garnitur-Anschlussbohrung im oberen Wannenrand, unten an diesen angedichtet ist und bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveaus mit einer geschlossenen Strömung Wannenwasser mittels Heberleitungseffekt abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (4) für den Bowdenzug (6) für die Betätigung des Wannen-Verschlussstopfens (32) und der Kopf (20) der eigentlichen Überlaufgarnitur unter dem oberen Wannenrand (1) räumlich getrennt voneinander angeordnet sind, wobei in der Symmetrielinie (3) der Betätigungseinheit (4), unter der Anschlussbohrung (2) im Wannenrand (1), unten an diesen (1), ein zylinderförmiger Mini-Raum (17), der immer nach über den Wannenrand (1) offen, angedichtet ist und hierbei die am Boden (18) des Mini-Raumes (17), über dem Spindelgetriebe (5), ausgeleitete Schlauchtülle (9) mit dem unter dem Wannenrand (1) verlegten Verbindungsschläuchchen (19) mit der Schlauchtülle (30) oben an der kommunizierenden Steuerröhre (27), am Kopf (20), verbunden ist, womit, wenn die Wassersäule in der kom. Steuerröhre (27) das Lufteinholröhrchen (28) geöffnet hat, über dieses (28) und das an der Schlauchtülle (30) angeschlossene Verbindungsschlächchen (19) von über dem Wannenrand (1), zur Unterbrechung des Heberleitungseffektes, Luft in die horizontale Überlaufbrücke (21) gesaugt werden kann.
  2. Garnitur nach vorhergehendem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei deren Mischwasser-Bodenzufluss (37), zwecks Niveautrennung, zwischen dem abfließenden Wannenwasser und dem zufließenden Mischwasser, das Mischwasser über der starren wannenseitigen Abdeckung (31) des tiefergelegten Wannenverschlussstopfens (32), unter der Ronde (33) pilzförmig austritt.
  3. Garnitur nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass als Bodenzufluss (38) das Mischwasser in den Ausleitstutzen (34) eingebracht wird.
  4. Garnitur nach vorhergehenden Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleitung (34) nach den kom. Röhren (24) und (27) an einer Ausleitung, die wie eine Whirlpool-Seitenabsaugung ist, erfolgt, wobei dann auch der Bodenzufluss dort ist.
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Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
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DE102008018524A1 (de) 2007-04-19 2008-11-27 Desch, Kurt Michael, Dipl.-Ing. (FH) Badewannen Ein-Über-und Ablaufgarnitur, bzw. Multifunktionsgarnitur/Armatur, mit Schwalleinlauf
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