DE202004013051U1

DE202004013051U1 - Lukendeckel mit Verschlussvorrichtung

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Publication number: DE202004013051U1
Application number: DE200420013051
Authority: DE
Original assignee: HENKE TREPPEN VERTRIEBS GmbH
Current assignee: HENKE IMMOBILIEN GMBH & CO. KG, DE
Priority date: 2004-08-19
Filing date: 2004-08-19
Publication date: 2004-10-14
Anticipated expiration: 2014-08-20

Abstract

Lukendeckel (16) zum Verschließen eines Lukenkastens (2) einer Bodentreppe (1), gekennzeichnet durch eine Verschlussvorrichtung mit einem Kantengetriebe (7), welches ein Antriebselement (4) und ein Riegelelement (6) aufweist, die derart angeordnet und gekoppelt sind, dass durch Drehen des Antriebselementes (4) das Riegelelement (6) entlang der Kante des Lukendeckels (16) verschiebbar ist, wobei das Riegelelement (6) durch das Verschieben beim Erreichen einer Arretierposition bei geschlossenem Lukendeckel (16) mit korrespondierenden, am Lukenkasten (2) angeordneten Arretiermitteln (11) koppelbar und der Lukendeckel (16) dadurch in geschlossener Position arretierbar ist.

Description

Seit langem sind Bodentreppen, welche den Zugang z.B. zu einem Dachboden durch eine Lukenöffnung ermöglichen, bekannt. So wird z.B. in der DE 100 637 798 A1 eine Bodentreppe mit einem Lukenkasten und einem ausschwenkbaren Lukendeckel offenbart. Ein Scherenbeschlag ist mit einem Drehgelenk am Lukenkasten befestigt, und ein zweiter Schenkel ist sowohl am ersten Schenkel als auch am Lukendeckel angelenkt. Der Scherenbeschlag weist zudem eine am Lukenkasten und am Scherenbeschlag befestigte Spiralfeder auf. Diese Spiralfeder wirkt auch als Rückstellfeder und erleichtert das Einklappen und Verschließen der Bodentreppe bzw. des Lukendeckels. Die besondere Ausführung des Scherenbeschlags sorgt unter anderem auch dafür, dass sich der Lukendeckel nicht von alleine öffnet. Beim Herunterziehen des Lukendeckels muss zunächst eine Rückstellkraft der Spiralfeder überwunden werden. So verbleibt der Lukendeckel in geschlossenem Zustand, solange nicht eine ausreichende Kraft zum Öffnen des Lukendeckels aufgewandt wird.
Aus der Schweizer Patentschrift CH 481 287 ist ebenfalls eine Bodentreppe mit einer Treppenaufzugsvorrichtung bekannt. Diese weist eine aufwändige Konstruktion auf, bei welcher mittels einer speziellen Seilführung und einer Antriebseinrichtung das Einklappen bzw. Einschwenken der Bodentreppe und das Verschließen der mit der Bodentreppe gekoppelten Lukenklappe ermöglicht wird.
Ebenfalls seit geraumer Zeit bekannt sind sogenannte Kantengetriebe für Fenster, Türen oder dergleichen. So ist z.B. aus dem deutschen Gebrauchsmuster 773 604 5 ein Treibstangen-Kantengetriebe bekannt, bei dem die Riegelzapfen tragende Treibstange hinter einer Stulpschiene verschiebbar geführt und durch ein in einem mit der Stulpschiene fest verbundenen Getriebegehäuse gelagertes Drehantriebsglied über einen Bedienungsgriff bewegbar ist.
Eine typische Bodentreppenvorrichtung umfasst einen Lukenkasten, der in eine Lukenöffnung einer Stockwerkdecke eingelassen ist und an dem die Bodentreppe befestigt ist. Ferner weist die Bodentreppe eine leiterartige Treppe auf zum Verwirklichen des Treppenzugangs von einer unteren zur darüber liegenden Ebene (Boden). Bodentreppen sind unter anderem als Scheren-, Falt- oder Schiebetreppen ausgeführt. Der Lukendeckel ist mit einer Scharniereinrichtung, die meist mindestens zwei Scharniere aufweist, am Lukenkasten verschränkbar befestigt. Darüber hinaus ist in der Regel zumindest an einigen wenigen Punkten die Bodentreppe mit dem Lukendeckel gekoppelt. Wird die. Bodentreppe nicht benötigt, wird sie eingeschoben oder eingeklappt, so dass sie vollständig auf der Fläche des Lukendeckels auflagert. Sodann wird die Bodentreppe durch Einklappen des Lukendeckels in den Lukenkasten verschwenkt, wobei der Lukendeckel die Lukenöffnung des Lukenkastens schließlich vollständig abdeckt.
Den bisher bekannten Bodentreppen bzw. Bodentreppenvorrichtungen mit einem Lukenkasten, einem Lukendeckel und einer Bodentreppe sowie einer Treppenaufzugsvorrichtung ist gemeinsam, dass ein sicheres und dichtes Verschließen der Lukenöffnung mittels des Deckels nur in einem begrenzten Maße gewährleistet ist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Lukendeckel bzw. eine Bodentreppenvorrichtung so weiterzubilden, dass der Lukendeckel fest, sicher und luftdicht verschließbar ist.
Die Aufgabe wird bei einem Lukendeckel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Lukendeckel zum Verschließen eines Lukenkastens einer Bodentreppe eine Verschlussvorrichtung mit einem Kantengetriebe aufweist, welches ein Antriebselement und ein Riegelelement aufweist, die derart angeordnet und gekoppelt sind, dass durch Drehen des Antriebselements das Riegelelement entlang der Kante des Lukendeckels verschiebbar ist, wobei das Riegelelement durch das Verschieben beim Erreichen einer Arretierposition bei geschlossenem Lukendeckel mit korrespondierenden, am Lukenkasten angeordneten Arretiermitteln koppelbar und der Lukendeckel dadurch in geschlossener Position arretierbar ist.
Durch diese neuartige Verschlussvorrichtung an einem Lukendeckel ist es möglich, den Lukendeckel in der geschlossenen Position vollständig zu arretieren. Insbesondere wird so ein unbeabsichtigtes Herausfallen oder Herunterklappen des Lukendeckels verhindert. Darüber hinaus kann so auch gewährleistet werden, dass die Lukenöffnung fest verschlossen wird. Insbesondere bleiben keine Luftspalte zwischen dem Lukendeckel und der Auflage des Lukenkastens, durch welche z.B. Gerüche oder Luft zirkulieren können. Insbesondere kann so auch ein vollständig luftdichtes Verschließen des Lukenkastens mittels des Lukendeckels erreicht werden.
Bevorzugt werden die Arretiermittel so ausgeführt, dass sie eine Arretierkante aufweisen, welche so ausgestaltet ist, dass sich das Riegelelement durch das Drehen des Antriebselements über die Arretierkante schiebt und so die Arretierposition einnimmt und der Lukendeckel in der, geschlossenen Position durch Auflage des Riegelelements an der Arretierkante arretiert wird. Vorteilhaft an dieser besonderen Ausführungsform ist die einfache Gestaltung der Arretiermittel. Hierbei wird lediglich ein Riegelelement z.B. in der Ausführung eines Zapfens oder Bolzens über eine Arretierkante geschoben, welche am Lukenkasten angeordnet ist. Hierdurch wird das Herausklappen des Lukendeckels verhindert.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Antriebselement so ausgestaltet, dass es mit einer Hakenstange, insbesondere mittels einer Öse oder eines Rings, koppelbar und mittels der angekoppelten Hakenstange drehbar ist. Dies ermöglicht das feste Verschließen des Lukendeckels mittels der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung unter Einsatz bekannter Hakenstangen. Üblicherweise werden heutzutage bereits häufig Ösen oder Ringe zum Herausklappen der Bodentreppen an den Lukendeckeln befestigt. Da sich diese üblicherweise außer Reichweite an der Decke des Wohnraums befinden, werden Hakenstangen eingesetzt. Das erfindungsgemäße Antriebselement wird vorteilhafterweise so ausgestaltet, dass eine solche Hakenstange in eine Öse oder einen Ring eingreifen kann, wodurch einerseits die Bodentreppe bzw. der Lukendeckel ein- und ausgeschwenkt werden können, zum anderen aber auch erfindungsgemäß das Antriebselement mittels der Hakenstange drehbar ist. So kann der Lukendeckel mittels der Drehung verschlossen oder geöffnet werden.
Es ist weiterhin bevorzugt, dass das Riegelelement im Wesentlichen konzentrisch um eine zentrale Achse ausgebildet ist, das Riegelelement entlang der zentralen Achse mit dem Kantengetriebe gekoppelt ist und das Riegelelement eine Exzentrizität aufweist, welche durch Rotation des Riegelelements um die zentrale Achse entlang des Umfangs des Riegelelements drehbar ist. Bei dieser sehr vorteilhaften Ausgestaltung des Riegelelements ist es möglich, den Anpressdruck bzw. den Schließdruck des Lukendeckels zu variieren. Das Riegelelement wird mittels eines geeigneten Werkzeugs um seine eigene Achse gedreht. Dadurch, dass es exzentrisch um seine zentrale Achse aufgebaut ist, wird die Position der Exzentrizität entlang des Umfangs verlagert. Die Arretierkante eines Arretiermittels, an welcher das Riegelelement typischerweise zum Verschließen des Lukendeckels zur Auflage kommen soll, wird hierdurch unterschiedlich weit von der zentralen Achse des Riegelelements beabstandet. Das Riegelelement, welches im Bereich seiner zentralen Achse mit dem Lukendeckel bzw. dem Kantengetriebe gekoppelt ist, überträgt die Kraftwirkung, die von der Arretierkante über die Exzentrizität auf das Riegelelement und von dort auf den Lukendeckel ausgeübt wird, und verursacht so je nach Position der Exzentrizität einen erhöhten oder verminderten Schließdruck. Hierdurch ist eine besonders dichte und luftundurchlässige Auflage des Lukendeckels am Lukenkasten möglich. Natürlich sind auch zahlreiche andere Varianten des Riegelelements vorstellbar, bei welchen das Riegelelement exzentrisch um die zentrale Achse aufgebaut ist.
Eine erfindungsgemäße Bodentreppenvorrichtung weist einen Lukendeckel, einen Lukenkasten mit Arretiermitteln und eine Treppenaufzugsvorrichtung auf, wobei der Lukendeckel eine oben beschriebene Verschlussvorrichtung aufweist.
Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der 1 bis 8 näher erläutert. Es zeigen:
1 eine Seitenansicht einer typischen einklappbaren Bodentreppe in ausgeklappter Position,
2 eine Seitenansicht einer typischen Bodentreppe in teilweise eingeklappter Position,
3 eine perspektivische, vereinfachte Darstellung eines Lukendeckels für eine Bodentreppe mit einer Verschlussvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung in geöffneter Position,
4 eine perspektivische, vereinfachte Darstellung des erfindungsgemäßen Lukendeckels mit einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung in geschlossener Position,
5 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Riegelleiste,
6 eine Seitenansicht und eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Schließschiene,
7 zwei Schnittansichten eines erfindungsgemäßen Antriebselements und
8 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Riegelelements.
1 zeigt eine typische Bodentreppe 1, welche aus mehreren Teilstücken 31, 41, 51 besteht. In dieser Darstellung ist die Bodentreppe ausgeklappt. Der Lukendeckel 16 ist geöffnet. Der Lukendeckel 16 ist z.B. mittels eines Scharniers mit dem Lukenkasten 2 gekoppelt, so dass er ein- und ausgeklappt werden kann. Die Teilstücke 31, 41, 51 der Bodentreppe 1 sind mit dem Lukendeckel gekoppelt. Die Bodentreppe 1 und der Lukendeckel 16 sind wiederum über die Treppenaufzugsvorrichtung 3 mit dem Lukenkasten 2 gekoppelt. Der Lukenkasten 2 befindet sich in der Lukenöffnung 5, welche sich typischerweise zwischen den Wohnräumen und dem Dachboden eines Gebäudes befindet. Die Aufzugsvorrichtung 3 unterstützt die Öffnungs- und Schließbewegung des Lukendeckels.
2 zeigt, wie für einen Schließvorgang oder einen Aufklappvorgang die Teilstücke 31, 41, 51 der Bodentreppe übereinander geklappt werden können. Sobald alle Treppenteilstücke 31, 41, 51 parallel übereinander auf dem Lukendeckel 16 angeordnet sind, kann über eine Klappbewegung die gesamte Bodentreppe mittels des Lukendeckels 16 in den Lukenkasten 2 eingeschwenkt werden. Die Lukenöffnung 5 wird so mittels des Lukendeckels 16 verschlossen. Das unbeabsichtigte Aufklappen des Lukendeckels 16, bzw. das unbeabsichtigte Herausfallen der Bodentreppe 1 oder deren Teilstücke 31, 41, 51 aus der Lukenöffnung wird mittels der Treppenaufzugsvorrichtung 3 und daran angeordneter Rückstellfedern verhindert. Beim Öffnen des Lukendeckels 16 werden die Rückstellkräfte dieser Federn der Treppenaufzugsvorrichtung 3 überwunden und die Bodentreppe 1 kann wieder, wie in 1 dargestellt, ausgeklappt werden, so dass sie eine stabile, ausgeklappte Position einnimmt. Nachteilig an diesem vor bekannten System ist, dass auf diese Weise ein sicheres Verschließen des Lukendeckels 16 nur in begrenztem Maße möglich ist.
Die erfindungsgemäße Ausführung eines Lukendeckels 16 mit einer Verschlussvorrichtung 6, 11, 20 ist in 3 dargestellt. Hierbei befinden sich an einer Kante des Lukendeckels 16 zwei mit einem Kantengetriebe 7 (5) gekoppelte Riegelelemente 6. Im Lukenkasten 2 sind korrespondierende Arretiermittel 11 angeordnet, welche mindestens eine Arretierkante 20 aufweisen.
Zum Verschließen des Lukendeckels wird nun zunächst der Lukendeckel 16 auf die Lukenöffnung 5 des Lukenkastens 2 geklappt, wie in 4 dargestellt. Sodann wird mittels einer Hakenstange 13 das Antriebselement 4 gedreht, wodurch mittels eines Kantengetriebes 7 (5) die Riegelelemente 6 entlang der Kante des Lukendeckels 16 verschoben werden, so dass sie mit den Arretiermitteln 11 in Eingriff gelangen. Insbesondere kann sich hier ein Riegelelement 6 in Form eines Zapfens oder Bolzens über eine Arretierkante 20 oder zwischen die Schenkel eines U-förmigen Profilelements schieben. Dadurch kommen die Riegelelemente 6 auf mindestens einer Arretierkante 20 zur Auflage und verhindern so das einfache Aufklappen des Lukendeckels.
5 zeigt ein erfindungsgemäßes Kantengetriebe 7 mit zwei Riegelelementen 6 und einem Koppelpunkt 14 für das erfindungsgemäße Antriebselement 4 ( 7). Das Kantengetriebe 7 wird mit dem Getriebekasten 21 in den Lukendeckel 16 eingeschoben, so dass die Kantenleisten 22 parallel zur Kante des Lukendeckels 16 zur Auflage kommen. In den Koppelpunkt 14 lässt sich ein erfindungsgemäßes Antriebselement 4 einbringen, wenn eine entsprechende Ausnehmung am Lukendeckel 16 vorgesehen ist. Im Getriebekasten 21 befindet sich zum Beispiel ein Zahnrad, welches auf eine als Zahnleiste ausgebildete Kantenleiste 22 zugreift und diese bei einer Drehung des in den Koppelpunkt 14 eingebrachten Antriebselements 4 verschiebt. Hierdurch werden die Riegelelemente 6 entlang der Kantenleisten 22 und somit auch entlang der Kante des Lukendeckels 16 hin- und hergeschoben.
Die Riegelelemente 6 interagieren mit einer Schließschiene 15, wie sie in 6 dargestellt ist. Die Schließschiene 15 weist unter anderem die Arretiermittel 11 mit mindestens einer Arretierkante 20 und Befestigungspunkte 23 auf. An den Befestigungspunkten 23 wird die Schließschiene 10 am Lukenkasten 2 an einer geeigneten Stelle angeordnet. Sobald der Lukendeckel 16 geschlossen ist, kann nun durch Drehung des Antriebselements 4, welches im Koppelpunkt 14 des Kantengetriebes 7 angeordnet ist, der Lukendeckel 16 fest mit dem Lukenkasten 2 arretiert werden. Dies gelingt durch Drehung des Antriebselements 4, wodurch die Riegelelemente 6 mit den korrespondierenden Arretiermitteln 11 in Eingriff gelangen und so ein einfaches Öffnen des Lukendeckels 16 verhindern. Zum Öffnen des Lukendeckels 16 muss das Antriebselement 4 entsprechend zurückgedreht werden.
7 zeigt ein erfindungsgemäßes Antriebselement 4 in zwei Ansichten. Besonders hervorzuheben ist hierbei die Ausführung eines Abschnitts 17 des Antriebselementes als Öse oder Ring, in welche eine Hakenstange 13 eingreifen kann. Da sich das Antriebselement 4 üblicherweise bei einem erfindungsgemäßen, geschlossenen Lukendeckel 16 an der Decke eines Wohnraums befindet, wird hierdurch das Verschließen des Lukendeckels erleichtert. An einem entsprechend ausgeführter Abschnitt 24 des erfindungsgemäßen Antriebselements 4 wird das Antriebselement mit dem Koppelpunkt 14 des Kantengetriebes gekoppelt.
8 zeigt ein erfindungsgemäßes Riegelelement 6, welches an einem Kantengetriebe 7 angeordnet ist. Das Riegelelement 6 weist außerdem eine Justieröffnung 18 auf. Etwa im selben Bereich wie die Justieröffnung 18, z.B. weiter innen im Riegelelement 6, befindet sich ein Befestigungsmittel, wie z.B. eine Schraube oder ein Bolzen, mittels welchem das Riegelelement 6 mit dem Kantengetriebe 7 verbunden ist. Um diese zentrale Achse kann das Riegelelement 6 mittels eines geeigneten Werkzeuges in der Justieröffnung 18 gedreht werden. Dabei kann die Exzentrizität 19, welche z.B. auch als Nase oder ähnliche Ausbeulung am Umfang des Riegelelementes 6 ausgebildet sein kann, entlang des Umfangs des Riegelelements 6 verschoben werden. Zum Verschließen des Lukendeckels wird das Riegelelement 6 über die Arretierkante 20 geschoben, bietet dadurch einen starken Halt und verhindert das Öffnen des Lukendeckels 16. Wird nun zusätzlich die Exzentrizität 19 in Richtung der Arretierkante 20 gedreht, ergibt sich ein erhöhter Druck auf die zentrale Achse des Riegelelements 6, welche über das Kantengetriebe 7 auf den Lukendeckel 16 übertragen wird. Hierdurch kann der Anpressdruck des Lukendeckels 16 auf den Lukenkasten 2 erhöht werden. Entsprechend wird die Exzentrizität 19 von der Arretierkante 20 entfernt, um den Anpressdruck zu verringern. So gelingt ein besonders dichtes Verschließen der Lukenöffnung 5 mittels des erfindungsgemäßen Lukendeckels 16 mit Verschlussvorrichtung.

Claims

Lukendeckel (16) zum Verschließen eines Lukenkastens (2) einer Bodentreppe (1), gekennzeichnet durch eine Verschlussvorrichtung mit einem Kantengetriebe (7), welches ein Antriebselement (4) und ein Riegelelement (6) aufweist, die derart angeordnet und gekoppelt sind, dass durch Drehen des Antriebselementes (4) das Riegelelement (6) entlang der Kante des Lukendeckels (16) verschiebbar ist, wobei das Riegelelement (6) durch das Verschieben beim Erreichen einer Arretierposition bei geschlossenem Lukendeckel (16) mit korrespondierenden, am Lukenkasten (2) angeordneten Arretiermitteln (11) koppelbar und der Lukendeckel (16) dadurch in geschlossener Position arretierbar ist.
Lukendeckel (16) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiermittel (11) eine Arretierkante (20) aufweisen, welche so ausgestaltet ist, dass sich das Riegelelement (6) durch Drehen des Antriebselements (4) über die Arretierkante (20) schiebt und so die Arretierposition einnimmt und der Lukendeckel (16) in der geschlossenen Position durch Auflage des Riegelelements (6) an der Arretierkante (20) arretiert wird.
Lukendeckel (16) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das ein Abschnitt (17) des Antriebselements (4) so ausgestaltet ist, dass das Antriebselement (4) mit einer Hakenstange (13), insbesondere mittels einer Öse (17) oder eines Rings, koppelbar und mittels der angekoppelten Hakenstange (13) drehbar ist.
Lukendeckel (16) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (6) im Wesentlichen konzentrisch um eine zentrale Achse ausgebildet ist, das Riegelelement (6) entlang der zentralen Achse mit dem Kantengetriebe (7) gekoppelt ist und das Riegelelement (6) eine Exzentrizität (19) aufweist, welche durch Rotation des Riegelelements (6) um seine zentrale Achse entlang des Umfangs des Riegelelements (6) verschiebbar ist.
Bodentreppenvorrichtung mit einem Lukendeckel (16), einem Lukenkasten (2) mit Arretiermitteln (11) und einer Treppenaufzugsvorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Lukendeckel (16) eine Verschlussvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche aufweist.