EP1614844A2

EP1614844A2 - Drehlagervorrichtung

Info

Publication number: EP1614844A2
Application number: EP05102693A
Authority: EP
Original assignee: Siegenia Aubi KG
Current assignee: Siegenia Aubi KG
Priority date: 2004-07-06
Filing date: 2005-04-06
Publication date: 2006-01-11
Also published as: DE202004010622U1; EP1614844A3

Abstract

Drehlagervorrichtung (9) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügels (3, 4, 5) an einem benachbarten Flügel (3, 4, 5) oder Rahmen (1), insbesondere zur Verbindung einer Schiebefalttür oder Schiebefaltfensters, bestehend aus einem an einer Drehachsenseite (21) angeordneten ersten Lagerbock (22) der an einem ersten Flügel (5) oder Rahmen (1) befestigt ist und einem zweiten Lagerbock (23), der an dem zweiten Flügel (4) oder Rahmen (1) befestigt ist, wobei zwischen Lagerbock (22) und Lagerbock (23) eine Verstelleinrichtung (20) angeordnet ist, die mit dem Lagerbock (22) und dem Lagerbock (23) drehbar verbunden ist, und das die Verstelleinrichtung (20) an dem Lagerbock (22) oder Lagerbock (23) festlegbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Drehlagervorrichtung zur schwenkbaren Lagerung eines Flügels an einem benachbarten Flügel oder Rahmen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Derartige Türen oder Fenster sind bereits aus der EP 0340455 B2 bekannt. Dabei handelt es sich um ein an einem Flügel einer Tür oder eines Fensters befestigbares, seiteneinstellbares Drehlager mit einer Drehachse zur Verbindung zweier Flügel einer Schiebe-Falttür oder eines Schiebe-Faltfensters, mit einem am ersten Flügel anschlagbaren Lagerteil und einem am zweiten Flügel befestigbaren zweiten Lagerteil, wobei wenigstens eines der Lagerteile mindestens zwei Elemente aufweist, die über einen Verstellexzenter aufweisende Einstelleinrichtung für zumindest eine etwa parallel zur Flügelebene gerichtete Einstellbewegung miteinander gekuppelt sind, wobei außerdem der Verstellexzenter in einen eine erste Aufnahme bildenden vertikalen Längsschlitz eingreift, dessen Breite etwa dem Durchmesser des Verstellexzenters entspricht und der sich an einem zweiten Element des ersten Lagerteils befindet, während das erste Element des letzteren am Flügel gehalten ist und den Verstellexzenter trägt und wobei das zweite Element die Drehachse aufnimmt. Beim bevorzugten Anwendungsgebiet eines solchen Drehlagers werden benachbarte Flügel in der Regel mit zwei übereinander angeordneten Drehlagern dieser Art verbunden. Bei schweren Flügeln können es auch mehr sein. Im Falle einer Schiebe-Falttür werden die Drehlager abwechselnd an der Innen- und
Außenseite zweier jeweils benachbarter Flügel angebracht, damit die Flügel zu einem Paket zusammengefalten und zur Seite geschoben werden können.
Bei dem besagten Drehlager bewirkt die Einstelleinrichtung ein Ausrichten der einen Tür gegenüber der anderen, um die Flügel auf einen gleichen Seitenabstand zu bringen und dadurch eine gute Dichtigkeit zwischen jeweils zwei benachbarten Flügeln zu gewährleisten.
Aus der EP 0259618 B1 geht eine Vorrichtung für eine horizontale und vertikale Verstellung an einem während und nach der Montage verstellbaren Tür- und Fensterband hervor, mit einem Rahmenteil und einem Flügelteil zum Befestigen eines Flügels an einem Rahmen, wobei die Seiten-Verstelleinrichtung eine Verstellung senkrecht zur Flügel- oder Rahmenebene ermöglicht, so dass eine Andruckverstellung realisiert wird. Diese Art von Verstellung verschiebt jeweils das Befestigungsband auf dem Rahmen oder dem Flügel der Tür oder des Fensters, was nur als Feinjustierbarkeit anzusehen ist.
Wie bereits aus der EP 0340455 B2 hervorgeht, sind Drehlager mit einer Drehachse zur Verbindung zweier Flügel einer Schiebe-Falttür oder eines Schiebe-Faltfensters seit langem aus dem Stand der Technik bekannt. Zum Reinigen der einzelnen Flügel-Komponenten ist es erforderlich, dass ausreichend Platz sowohl auf der Innenseite, d. h. im Rauminneren als auch auf der Außenseite des Flügels zur Verfügung steht.
In einer Vielzahl von Fällen ist es aber auch vorgekommen, dass der zur Reinigung erforderliche Platz auf der Außenseite des Flügels nicht ausreicht oder auch sehr schwer zugänglich ist. Eine Reinigung der nach innen klappenden Außenflächen der Flügel ist somit nur unter erschwerten Bedingungen und erheblichem Aufwand möglich oder erfordert die Beauftragung von speziellen Fachfirmen.
Aus der DE 20311672 U1 ist eine Drehlagervorrichtung zur schwenkbaren Lagerung eines Flügels an einem benachbarten Flügel oder Rahmen, insbesondere zur Verbindung einer Schiebefalttür oder eines Schiebefaltfensters bekannt geworden, die den erforderlichen Platz zur Reinigung auf der Außenseite des Flügels nicht benötigt und dennoch eine Reinigung ermöglicht.
Dabei weist die Drehlagervorrichtung eine Verstelleinrichtung an einem der beiden Lagerböcke auf, wobei die Verstelleinrichtung senkrecht zur Flügel oder Rahmenebene verlagerbar gehalten und festlegbar ist.
Bei dieser Ausführung wird die Öffnungsweite durch die Länge eines Verstellbolzens bestimmt. Aufgrund dessen, dass der Verstellbolzen in einem der Flügel gelagert ist und in seiner maximalen Länge in etwa der Flügelrahmendicke entspricht, ist die Öffnungsweite immer von der Flügelrahmendicke abhängig. Eine größere Öffnungsweite kann also mit dieser Variante nicht realisiert werden. Des Weiteren besteht ein erhöhter Montageaufwand, da die gesamte Flügelrahmendicke mittels einer Bohrung für die Lagerung der Verstelleinrichtung durchquert wird.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Drehlagervorrichtung so auszubilden, dass sie die ebenfalls ein Reinigen zwischen einem Flügel und einem weiteren Flügelrahmen auf der Drehachsenseite der Drehlagervorrichtung ermöglicht, bei einer besonders einfachen und kostengünstigen sowie leicht montierbaren Konstruktion, wobei die Beeinträchtigungen der bekannten Ausführung zu beseitigen sind.
Diese Aufgabe wird bei einer Drehlagervorrichtung der im Oberbegriff des im Anspruch 1 beschriebenen Art durch die Ausbildung der Merkmale gemäß dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs gelöst.
Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erlaubt es, dass die aneinanderliegenden Flügel z.B. zu Reinigungszwecken zumindest soweit voneinander beabstandet werden, dass eine Reinigung der Außenflächen von der Rauminnenseite her möglich wird.
Es werden nur sehr wenige Einzelteile benötigt und man erhält ein kompaktes Lager mit einem relativ großen Verstellweg sowohl zur Seitenverstellung als auch senkrecht zur Flügel- oder Rahmenebene, wobei der zeitliche Aufwand ausgehend von der Normalstellung der Drehlagervorrichtung, d.h. im Betätigungszustand bis hin zur Flügel- oder Rahmenebene verlagerbaren Öffnungszustand gering ist und ohne Aufwand erfolgt. Selbst in geöffneter Stellung, d.h. in dem Reinigungszustand, bildet die Verstelleinrichtung eine unlösbare Verbindung mit den Lagerböcken mit dem Flügel und über die gesamte Drehlagervorrichtung auch mit den benachbarten Flügeln oder Rahmen, was sich besonders vorteilhaft auf die Sicherheit des Fensters auswirkt, da die Verbindung Flügel zum Flügel oder Rahmen zueinander einer festlegbaren Position obliegt. Selbst dann, wenn der Reinigungszustand erreicht ist, befindet sich der Flügel in einer gesicherten unlösbaren Verbindung, so dass die Möglichkeit genommen wird, dass ein Flügel aus funktionellen Gründen herunterzufallen könnte.
Ein weiteres Merkmal ist, dass die Verstelleinrichtung in Verbindung mit den Lagerböcken auffaltbar ist, was sich in der Normalstellung, d.h. im normalen Betätigungszustand bis hin zur Flügel- oder Rahmenebene verlagerbaren Öffnungszustand positiv auf den geringen Platzbedarf der Drehlagervorrichtung auswirkt.
Aufgrund des geringen Platzbedarfs kann die Verstelleinrichtung aus einer Lagerplatte oder aus mehreren zusammenhängenden Lagerplatten gebildet sein, sodass die Öffnungsweite des Reinigungszustandes nach Bedarf abgestimmt werden kann.
Eine möglichst einfache und kostengünstige Ausführung der Lagerplatte ist dann gegeben, wenn die Lagerplatte an einem freien Ende und dem gegenüberliegenden freien Ende jeweils ein Lagerauge aufweist.
Vorteilhaft ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung, dass der Abstand von dem Lagerauge zu dem Lagerauge der Lagerplatte die Öffnungsweite vom ersten Flügel oder Rahmen zu dem zweiten Flügel oder Rahmen bestimmt. Aufgrund der Konzeption kann die gesamte Länge der Lagerplatte für die Öffnungsweite des Reinigungszustandes genutzt werden.
Besonders vorteilhaft ist, dass die drehbare Verbindung der Lagerplatte über die Lageraugen mit den Lagerböcken eine Bolzensteckverbindung ist. Zum einen ist die Bolzensteckverbindung einfach in der Herstellung und zum anderen einfach in der Montage, was sich auf die Kosten positiv auswirkt.
Um die voran beschriebenen Vorteile der Lagerplatte zu ermöglichen, ist die Lagerplatte aus einem Gussteil als Strangpressteil oder als Stanzteil gefertigt.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Verstelleinrichtung ein Feststellmittel auf, welches den ersten Flügel oder Rahmen zu dem zweiten Flügel oder Rahmen in einem funktionsfähigen Betätigungszustand festhält. Um die Normalstellung der Drehlagervorrichtung d.h. den Betätigungszustand bis hin zur Flügel- oder Rahmenebene verlagerbaren Öffnungszustand sicher ausführen zu können ist es besonders wichtig, dass die Drehlagervorrichtung ihre Wirkweise als Drehlager ausüben kann, wobei das Feststellmittel für den nötigen Halt sorgt.
Soll das Fenster in den Reinigungszustand versetzt werden, so wird über das Feststellmittel die Lagerplatte oder die Lagerplatten entsprechend von den Lagerböcken drehbar gelöst.
Nach einer zeichnerisch nicht dargestellten Ausführung ist es auch denkbar, dass ein weiteres Feststellmittel die Stellung des Reinigungszustandes ebenfalls begrenzt.
Besonders vorteilhaft ist, dass das Feststellmittel aus mindestens einem am Lagerbock drehbar gelagert angeordneten Hebel und mindestens einem an der Lagerplatte komplementär dazu angeordneten Zapfen besteht. Aufgrund der geringen Anzahl der Bauteile stellt das Feststellmittel eine kostengünstige Ausführung dar.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist, dass der Hebel an einem Ende über eine Nietverbindung drehbar mit dem Lagerbock verbunden ist, in etwa der Mitte einen Ausschnitt und an seinem anderen freien Ende ein Betätigungsgriff aufweist. Um einen möglichst platzsparenden, bedien- und montagefreundlichen Hebel zu erhalten, sind möglichst viele funktionelle Merkmale in den Hebel eingebunden. So nimmt der Ausschnitt in der Mitte den an dem Lagerbock befestigten Zapfen auf. Der an dem einen Ende des Hebels angeordnete Betätigungsgriff, ist ebenfalls durch eine geänderte handhabungsfreundliche Formgebung aus dem Hebel selbst gefertigt.
Konstruktiv einfach und besonders wirtschaftlich herstellbar ist nach der Erfindung, dass der Hebel aus einem flachen Bandmaterial besteht und sich mit der breiten Fläche nahe der freien Oberfläche des Lagerbocks um die drehbare Achse der Nietverbindung vom Lagerbock zum Hebel bewegt. Dabei ist der Hebel vorzugsweise aus einem Stanzmaterial gefertigt. Mit der Materialwahl erhält der Hebel die nötige Festigkeit bei einer platzsparenden Bauweise der Drehlagervorrichtung.
Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombinationen. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und im Sinn von weiteren Kombinationen zusammenfassen.
Es zeigen:

Fig. 1: eine Vorderansicht einer Schiebe-Falttür mit drei Flügeln,
Fig. 2: eine Draufsicht auf die Fig. 1 bei geschlossenem Flügeln,
Fig. 3: eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung mit geöffneten und zusammengefalteten Flügeln,
Fig. 4: eine perspektivische Schnittdarstellung zwischen zwei Flügeln der Schiebe-Falttür im geschlossenem Zustand nach Fig. 1 und Fig. 2,
Fig. 5: eine perspektivische Schnittdarstellung zwischen zwei Flügeln der Schiebe-Falttür in geöffnetem und zusammengefalteten Zustand nach Fig. 3,
Fig. 6: eine perspektivische Schnittdarstellung zweier Flügel einer Schiebe-Falttür nach Fig. 5 mit einer ersten der Drehlagervorrichtung begrenzt verschobenen Lage.
Fig. 7: eine Schnittdarstellung zweier Flügel einer Schiebe-Falttür nach Fig. 5 mit einer zweiten der Drehlagervorrichtung begrenzt verschobenen Lage.

Ein gemeinsamer fester Rahmen eines aus einem ersten Flügel 3, einem zweiten Flügel 4 sowie einem dritten Flügel 5 bestehenden Schiebe-Faltelement 2 ist mit 1 bezeichnet. Dieses Schiebe-Faltelement 2 ist mit Hilfe von - im Ausführungsbeispiel - drei übereinander angeordneten Drehbändern 6 am festen Rahmen 1 bzw. an dessen bandseitigen Vertikalholm 7 angelenkt. Des Weiteren ist der erste Flügel 3 mit dem zweiten Flügel 4 über mindestens zwei, vorzugsweise aber ebenfalls drei Drehlager 8, schwenkbar verbunden, während der zweite Flügel 4 und der dritte Flügel 5 über weitere Drehlagervorrichtungen 9 drehbar verbunden sind. Die unmittelbar aufeinanderfolgenden Drehbändergruppen sind jeweils abwechselnd an der Außen- und Innenseite des Schiebe-Faltelements 2 montiert. Auf diese Weise ist ein Verschieben des zusammengefalteten Pakets zum bandseitigen Vertikalholm hin möglich, wie Fig. 3 der Zeichnung zeigt. Jede andere bekannte Anordnung der einzelnen Flügel und auch eine andere Flügelzahl sind möglich.
Das Schiebeelement ist über einen unteren Laufwagen auf einer unteren Laufschiene 11 im Sinne des Doppelfalz 12 verschiebbar gelagert. Außerdem ist noch eine Führungsrolle 13 am oberen Ende des Schiebe-Faltelements 2 vorgesehen, welche in einer Führungsschiene 14 geführt ist. Die Anordnung kann davon abweichend auch umgekehrt sein, d. h. das Gewicht kann auch oben aufgenommen werden.
Über den am ersten Flügel 3 angebrachten Bedienungsgriff 15 kann ein nicht näher dargestellter Verschluss dieses Flügels betätigt werden, mit dessen Hilfe er gegen den festen Rahmen 1 hin verriegelt ist. Ein weiterer, am dritten Flügel 5 befindlicher Bedienungsgriff 16 dient zur Betätigung eines ebenfalls nicht näher gezeigten Verschlusses, über welchen die Flügel 4, 5 gegen den festen Rahmen hin einzeln gepresst werden können, wobei es sich z. B. um Riegelstangen handelt, welche nach oben und unten in den festen Rahmen 1 einriegeln.
Drehlagervorrichtungen 9 der vorstehend beschriebenen Art sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt, jedoch besteht das Problem einer Reinigungsmöglichkeit des Fensters oder der Tür bzw. der einzelnen Flügelelemente. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel können die Flügelelemente 4 und 5 bei Platzmangel auf den gebäudeaußenseitigen Seiten 48,49 nicht gereinigt werden. Dies tritt auch ein, wenn derartige Falt-Schiebeelemente in einem Obergeschoss eines Gebäudes vorgesehen werden und keine Balkonvorbauten vorhanden sind. Zur Lösung dieses Problems weist die Drehlagervorrichtung 9 eine Verstelleinrichtung 20 auf, die zwischen den beiden Flügeln 4 und 5 eine Öffnungsweite 50,51 freigibt, die das Reinigen von der Rauminnenseite 52, wie in Figur 6 und 7 gezeigt, erlaubt.
Die Drehlagervorrichtung 9 umfasst dabei die Verstelleinrichtung 20 und einen an einer Drehachsenseite 21 angeordneten ersten Lagerbock 22, der an den ersten Flügel 5 befestigt ist und einen zweiten Lagerbock 23, der an dem zweiten Flügel 4 befestigt ist, wobei der Lagerbock 23 und der Lagerbock 22 in einer drehbaren Verbindung zueinander stehen. Die Verstelleinrichtung 20 kann aus einer Lagerplatte bestehen, wobei in diesem Ausführungsbeispiel zwei Lagerplatten 24,25 vorgesehen sind. Die Mittel 26 zum Verstellen der Verstelleinrichtung 20 sind in diesem Ausführungsbeispiel die drehbar an den Lagerböcken 22,23 über eine Bolzensteckverbindung 26,27 gekuppelten Lagerplatten 24,25, die an dem von der Bolzensteckverbindung 26,27 entfernten Ende ebenfalls durch eine Bolzensteckverbindung 28 drehbar gekuppelt sind. Dabei weisen die Lagerplatten 24,25 an den zu den Lagerböcken 22,23 gerichteten freien Enden 29,30, sowie an dem gegenüberliegenden freien Enden 31 jeweils ein Lagerauge 32,33,34,35 auf. Die Öffnungsweite im Reinigungszustand d.h. vom ersten Flügel 5 oder Rahmen 1 zu dem zweiten Flügel 4 oder Rahmen 1 wird bestimmt durch den Abstand 36,37, ausgehend von dem Lagerauge 32,34 zu dem Lagerauge 33,35. In Figuren 4 bis 7 sind die Lagerplatten 24,25 als Gussteil dargestellt. Mit der vorteilhaften Formgebung und den unterschiedlichen Abstandsmaßen 36,37 zu den jeweiligen Lageraugen 32,33,34,35 der Lagerplatten 24,25, wonach sich wie die Fig. 5 zeigt zwei Flügel 4,5 der Schiebe-Falttür in geöffneten und zusammengefalteten Zustand befinden, wird in dem beengten Bauraum die Drehlagervorrichtung 9 mit der Verstelleinrichtung 20 realisiert.
Aus Figur 5 ersieht man eine Schiebe- Falttür mit den entsprechenden Flügeln nach Figur 4 in geöffneter und zusammengefaltetem Zustand, wonach die Drehlagervorrichtung 9 über die vertikale Drehachse 21 in Drehendlage verschwenkt ist, wobei die Flügel 4 und 5 nahezu parallel zueinander in einer in etwa 90° zum Rahmen 1 befindliche Stellung stehen. Dabei ist ein Feststellmittel 38 vorgesehen, welches den ersten Flügel 4 zu dem zweiten Flügel 5 über die Drehlagervorrichtung 9 in einem funktionsfähigen Zustand der Normalstellung d.h. den Betätigungszustand bis hin zur Flügel- oder Rahmenebene verlagerbaren Öffnungszustand in einer sicher gehaltenen als Drehlager wirkenden Funktion festhält.
Wie in Figur 6 und Figur 7 ersichtlich, besteht das Feststellmittel 38 aus einem am Lagerbock 22,23 drehbar gelagerten Hebel 39 und mindestens einem an der Lagerplatte 24,25 komplementär dazu angeordneten Zapfen 40. Dabei ist der aus vorzugsweise Bandmaterial hergestellte Hebel 39 an einem Ende 41 über beispielsweise eine Nietverbindung drehbar mit dem Lagerbock 22,23 verbunden. In der Mitte weist der Hebel 39 an einer Seite einen Ausschnitt 42 auf, wobei der am Lagerbock 23 angelenkte Hebel 39 - wie in Figur 6 gezeigt - sich in einer außer Eingriffposition mit dem am Lagerbock 25 befestigten Zapfen 40 befindet und der am Lagerbock 22 drehbar gelagerte Hebel 39 in Eingriff mit dem hier nicht sichtbaren an der Lagerplatte 24 befestigten Zapfen 40 steht. In der Figur 6 befindet sich demnach die Drehlagervorrichtung 9 in einem teilgeöffneten Reinigungszustand. Bei weiterer Handbetätigung des an dem Lagerbock 22 angeordneten Hebels 39 über einen an dem entgegengesetzten Ende 46 geformten Betätigungsgriff 47, fährt der nach Figur 6 nicht sichtbare Ausschnitt 42 aus der Zapfenverbindung heraus, sodass die Drehlagervorrichtung 9 den komplett geöffneten Reinigungszustand, wie in Figur 7 dargestellt, erreicht.
In den Schaltstellungen der Figur 6 und Figur 7, lässt sich die Drehlagervorrichtung 9 in horizontale Richtung Seitenverstellen. Dafür sind die an den jeweiligen Lagerböcken 22,23 angeordneten Schraubenbefestigungslöcher 53,54 als Langloch ausgebildet. Zum Verstellen werden die zeichnerisch nicht dargestellten Befestigungsschrauben gelöst und nach einer Relativbewegung der beiden Flügel 4 und 5 zueinander wieder angezogen. In Figur 6 sind zumindest am Lagerbock 23 die Schraubenbefestigungslöcher 53,54 erkennbar, wobei die Schraubenbefestigungslöcher des Lagerbockes 22 von der Lagerplatte 24 verdeckt angeordnet sind.
Weitere zeichnerisch nicht dargestellte Ausführungen von Feststellmitteln beispielsweise durch Rast- Schnappverbindungen sind ebenfalls denkbar wie nicht durch einen Formschluss bewirkte Feststellmittel z.B. durch kraftschlüssige Schraubenverbindungen.
Nach Figur 5 und Figur 7 ist deutlich zu erkennen, dass sich der Hebel 39 mit seiner breiten Fläche 43 nahe an der freien Oberfläche 44 des Lagerbockes 22,23 um die drehbare Achse 45 der Nietverbindung bewegt. So wird ein größtmöglicher freier Zwischenraum von dem Flügel 4 zu dem Flügel 5 realisiert, so dass eine Verletzungsgefahr während eines Reinigungsvorganges ausgehend von den im Zwischenraum angeordneten Bauteilen der Drehlagervorrichtung 9 auszuschließen ist. Vorzugsweise befindet sich der Betätigungsgriff 47 des Feststellmittels 38 in jeder der voran beschriebenen und zeichnerisch dargestellten Positionen in einem freien Betätigungsfeld, im geschlossenen Zustand nach Fig. 4 außerhalb der Lagerböcke 22,23 und im geöffnetem und zusammengefalteten Zustand nach Figur 5 sogar außerhalb der Drehlagervorrichtung 9, sodass jeder Zeit die Lage des Hebels 39 und damit die der Drehlagervorrichtung 9 - je nach Bedarfsfall - veränderbar und festlegbar ist. Nicht zeichnerisch dargestellt ist ein Ausführungsbeispiel, bei dem das Festsetzen der Lagerplatte 24,25 im Reinigungszustand über eine Rastverbindung im Bereich der jeweiligen Drehachsen der Bolzensteckverbindung 26,27,28 erfolgt, um störende Flügelbewegungen zu reduzieren und zur Vermeidung von Instabilitäten.

Bezugszeichenliste:

1: Rahmen
2: Schiebe-Faltelement
3: Flügel
4: Flügel
5: Flügel
6: Drehband
7: Vertikalholm
8: Drehlager
9: Drehlagervorrichtung
10: Laufwagen
11: Laufschienen
12: Doppelpfeil
13: Führungsrolle
14: Führungsschiene
15: Bedienungsgriff
16: Bedienungsgriff
20: Verstelleinrichtung
21: Drehachsenseite
22: Lagerbock
23: Lagerbock
24: Lagerplatte
25: Lagerplatte
26: Bolzensteckverbindung
27: Bolzensteckverbindung
28: Bolzensteckverbindung
29: Freie Ende
30: Freie Ende
31: Freie Ende
32: Lagerauge
33: Lagerauge
34: Lagerauge
35: Lagerauge
36: Abstand
37: Abstand
38: Feststellmittel
39: Hebel
40: Zapfen
41: Ende
42: Ausschnitt
43: Fläche
44: Oberfläche
45: Achse
46: Ende
47: Betätigungsgriff
48: Außenseite
49: Außenseite
50: Öffnungsweite
51: Öffnungsweite
52: Rauminnenseite
53: Schraubenbefestigungslöcher
54: Schraubenbefestigungslöcher

Claims

Drehlagervorrichtung (9) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügels (3, 4, 5) an einem benachbarten Flügel (3, 4, 5) oder Rahmen (1), insbesondere zur Verbindung einer Schiebefalttür oder Schiebefaltfensters, bestehend aus einem an einer Drehachsenseite (21) angeordneten ersten Lagerbock (22) der an einem ersten Flügel (5) oder Rahmen (1) befestigt ist und einem zweiten Lagerbock (23), der an dem zweiten Flügel (4) oder Rahmen (1) befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Lagerbock (22) und Lagerbock (23) eine Verstelleinrichtung (20) angeordnet ist, die mit dem Lagerbock (22) und dem Lagerbock (23) drehbar verbunden ist, und das die Verstelleinrichtung (20) an dem Lagerbock (22) oder Lagerbock (23) festlegbar ist.
Drehlagervorrichtung (9) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstelleinrichtung (20) aus mindestens einer Lagerplatte (24,25) gebildet ist.
Drehlagervorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerplatte (24,25) an einem freien Ende (29,30) und dem gegenüberliegenden freien Ende (31) jeweils ein Lagerauge (32,33,34,35) aufweist.
Drehlagervorrichtung (9) nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand (36,37) von dem Lagerauge (32,34) zu dem Lagerauge (33,35) der Lagerplatte (24,25) die Öffnungsweite vom ersten Flügel (5) oder Rahmen (1) zu dem zweiten Flügel (4) oder Rahmen (1) bestimmt.
Drehlagervorrichtung (9) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die drehbare Verbindung der Lagerplatte (24,25) über die Lageraugen (32,33,34,35) mit den Lagerböcken (22,23) eine Bolzensteckverbindung ist.
Drehlagervorrichtung (9) nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerplatte (24,25) aus einem Gussteil als Strangpressteil oder als Stanzteil gefertigt ist.
Drehlagervorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstelleinrichtung (20) ein Feststellmittel (38) aufweist, die den ersten Flügel (4) oder Rahmen (1) zu dem zweiten Flügel (5) oder Rahmen (1) in einem funktionsfähigen Betätigungszustand festhält.
Drehlagervorrichtung (9) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Feststellmittel (38) aus mindestens einem am Lagerbock (22,23) drehbar gelagert angeordneten Hebel (39) und mindestens einem an der Lagerplatte (24,25) komplementär dazu angeordneten Zapfen (40) besteht.
Drehlagervorrichtung (9) nach Anspruch 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (39) an einem Ende (41) über eine Nietverbindung drehbar mit dem Lagerbock (22,23) verbunden ist, in etwa der Mitte einen Ausschnitt (42) und an seinem anderen freien Ende (46) ein Betätigungseingriff (47) aufweist.
Drehlagervorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (39) aus einem flachen Bandmaterial besteht und sich mit der breiten Fläche (43) nahe der freien Oberfläche (44) des Lagerbockes (22,23) um die drehbare Achse (45) bewegt.
Drehlagervorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 6 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (39) aus einem Stanzmaterial gefertigt ist.