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DE202004004066U1 - Verschluß mit Klemmbefestigung - Google Patents

Verschluß mit Klemmbefestigung Download PDF

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DE202004004066U1
DE202004004066U1 DE200420004066 DE202004004066U DE202004004066U1 DE 202004004066 U1 DE202004004066 U1 DE 202004004066U1 DE 200420004066 DE200420004066 DE 200420004066 DE 202004004066 U DE202004004066 U DE 202004004066U DE 202004004066 U1 DE202004004066 U1 DE 202004004066U1
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Abstract

Verschluß, insbesondere Vorreiber- und/oder Stangenverschluß, mit in einem rechteckigen Durchbruch (12, 14) in einer dünnen Wand (16), wie Blechschranktürblatt, montierbarem Gehäuse, umfassend einen Kopfteil (24) mit den Rand des Durchbruchs (12, 14) abdeckendem Flansch, einem vom Kopfteil (24) ausgehenden, den Durchbruch (12, 14) durchragenden Rumpfteil (26), und mit einem vom Rumpfteil (26) ausgehenden Klemmteil (36), der den Randbereich der dünnen Wand (16) zwischen sich und dem Flansch einklemmt, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (36) eine unter Federspannung (44) stehende Keilfläche (38) aufweist, die eine zugehörige Durchbruchkante (40) zwischen Lochleibung (41) des Durchbruchs (12, 14) und der vom Flansch abgewandten Fläche (42) der dünnen Wand (16) in Eingriff nimmt, und daßRumpfteil (26) und Klemmteil (36) zwei getrennte Teile sind.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Verschluß, insbesondere Vorreiber- und/oder Stangenverschluß, mit in einem rechteckigen Durchbruch in einer dünnen Wand, wie Blechschranktürblatt, montierbarem Gehäuse, umfassend ein Kopfteil mit den Randbereich des Durchbruchs abdeckendem Flansch, ein vom Kopfteil ausgehenden, den Durchbruch durchragenden Rumpfteil, und vom Rumpfteil ausgehenden Klemmteil, der den Randbereich der dünnen Wand zwischen sich und dem Flansch einklemmt.
  • Ein solcher Verschluß ist aus der EP 0261266 B1 bereits bekannt. Zur Verklemmung der verschiedenen Bestandteile des dort offenbarten Verschlusses dienen Schrauben. Die Benutzung von Schrauben bei der Montage von Verschlüssen ist aber in heutiger Zeit zu zeitraubend geworden, so daß hier angestrebt wird, mit weniger oder ganz ohne Verschraubungen auszukommen.
  • Aus der EP 0894175 B1 ist ein Stangenverschluß bekannt, bei dem der Schloßkasten mit Rastzungen ausgestattet ist, die einstückig aus dem Schloßkastenmaterial heraus gegossen werden und das Türblatt zwischen sich und dem Flansch des Kastens einklemmen.
  • Aus der US-PS 5 435 159 ist eine Klipsbefestigung für die Schnellmontage eines Verschlußgehäuses bekannt, das beispielsweise in einem runden Durchbruch in einer dünnen Wand angeordnet werden kann. Das für einen Vorreiberverschluß gedachte Gehäuse umfaßt ein auf der einen, äußeren Seite der dünnen Wand anzuordnendes, den äußeren Rand des Durchbruches überdeckendes Kopfteil, nämlich einen Flansch, von dem ein den Durchbruch in montierter Stellung durchragendes Rumpfteil ausgeht, von dem in Richtung seiner Außenfläche nachgiebige Zungenelemente vorspringen, deren freies Ende eine Schrägfläche zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils auf dem Rand des Durchbruches der anderen, inneren Seite der dünnen Wand aufweist. Die Haltekraft der mit dem Rumpfteil einstückigen Halte- und Zungenelemente ist bei den genannten Druckschriften abhängig von deren Federspannung, die vom benutzten Kunststoffmaterial abhängt und daher nicht beliebig groß gemacht werden kann.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß der eingangsgenannten Art zu schaffen, der diese Nachteile nicht aufweist.
  • Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß das Klemmteil eine unter Federspannung stehende Keilfläche aufweist, die eine zugehörige Durchbruchkante zwischen Lochleibung des Durchbruchs und der vom Flansch abgewandten Fläche der dünnen Wand in Eingriff nimmt, wobei aber das Rumpfteil und das Klemmteil zwei getrennte Teile sind, nicht, wie beim klipsbaren Stand der Technik, einstückig. Dadurch kann eine optimale Materialwahl für das Rumpfteil, vorzugsweise Kunststoff, einerseits und für das Klemmteil, beispielsweise Metall, andererseits gewählt werden.
  • Demgegenüber kann das Rumpfteil und das Kopfteil durchaus einstückig gespritzt sein, was die Montage vereinfachen könnte.
  • Alternativ können aber das Rumpfteil und das Kopfteil auch zwei Teile sein, die verschraubt, verschweißt, verklebt, verklipst, oder dergleichen sind.
  • Es sind Ausführungsformen denkbar, bei denen das Klemmteil eine im wesentlichen U-förmige Feder darstellt, die mit Ihrem Stegbereich am Rumpfteil des Gehäuses gehalten ist und mit ihren beiden Schenkelbereichen jeweils sich gegenüberliegende Keilflächen zur Ineingriffnahme zweier sich gegenüberliegender Durchbruchkanten bilden. Eine derartige Feder könnte mit dem Rumpfteil verschraubt sein, oder in einem seitlich geöffnetem Schlitz des Rumpfteils gehalten sein.
  • Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfaßt der Verschluß einen in den Kopfteil des Gehäuses an dessen einen Ende einschwenkbar gelagerten, an dessen anderen Ende verriegelbaren Handhebel, wobei das Gehäuse im Bereich von Hebellagerung und Hebelverriegelung den Türblattdurchbruch durchragende Rumpfteile bildet, und wobei zumindest ein weiteres den Durchbruch durchragendes Rumpfteil für die Halterung der Klemmteile vorgesehen ist. Insbesondere zur Montage des Verschlusses in einem einzigen langgestreckten rechteckigen Durchbruch ist es günstig, wenn das weitere den Durchbruch durchragende Rumpfteil zwischen den beiden anderen Rumpfteilen angeordnet ist.
  • Gemäß einer anderen Ausführungsform ist es günstig, insbesondere zur Montage des Verschlusses in zwei rechteckigen Durchbrüchen in der dünnen Wand – zwei weitere die beiden Durchbrüche durchragende Rumpfteile vorzusehen, die vorzugsweise außerhalb bezüglich der beiden anderen Rumpfteile angeordnet sind und sich an gegenüberliegende Längskanten der Durchbrüche abstützen.
  • Falls der Verschluß ein Stangenverschluß ist, umfassend einen im Rumpfteil mittig angeordneten Aufnahmeraum für ein Ritzel, das mit in dem Gehäuse axial geführten, perforierten und/oder gezahnten Flachbandstangen kämmt und das an seinem nach außen – in Richtung der dünnen Wand – liegenden Ende mit einem Drehantrieb, wie Vierkant, versehen ist, der mittels Steckschlüssel betätigbar ist, ist es günstig, wenn das Ritzel an seinem anderen, nach innen weisenden Ende von einer Feder gestützt ist, die mit ihrem Stegbereich am Rumpfteil des Gehäuses verschraubt ist, und mit ihren freien Enden die Keilflächen bildet, die sich an den inneren Kanten der kürzeren Seiten des Durchbruchs abstützen. Die Feder hat hier somit eine doppelte Funktion, einmal die Abstützung des Ritzels, zum anderen die Abstützung des Schloßkastens im rechteckigen Durchbruch.
  • Gemäß einer Weiterbildung kann das Rumpfteil des Verschlusses eine Kopfschraube umfassen, die mit ihrem Fuß im Drehantrieb eingeschraubt gehalten ist und mit ihrem Kopf das Ritzel an dem Fuß axial festhält hält, und wobei ein im Querschnitt U-förmiger Deckel mit von seinen freien Schenkelenden nach innen weisenden Ansätzen die Stangen umgreift und auf der Ritzelverzahnung festhält. Dies führt zu einer weiteren Vereinfachung der Montage, da die Stangen nicht durch einen Schloßkasten hindurchgesteckt werden müssen, sondern einfach, gewünschtenfalls zusammen mit dem Ritzel, in den Deckel eingelegt und durch Klipsanordnungen des Deckels festgehalten werden, wobei dies eine Vormontage und damit eine vormontiertes Bauteil ergibt, die auf das im rechteckigen Durchbruch eingesteckte Rumpfteil aufgesetzt und dann mit der Kopfschraube festgelegt werden kann.
  • Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Verschluß ein Stangenverschluß, umfassend einen im Rumpfteil mittig angeordneten Aufnahmeraum für ein Ritzel, das mit in dem Gehäuse axial geführten, perforierten und/oder gezahnten Flachbandstangen kämmt und das an seinem nach außen – in Richtung der dünnen Wand – liegenden Ende mit einem Drehantrieb, wie Vierkant, mittels Steckschlüssel betätigbar ist, wobei erfindungsgemäß das Ritzel an seinem anderen, nach innen weisenden Ende von einer Kappe gestützt ist, und daß zwei Federteile, die mit ihrem einen Ende am Rumpfteil des Gehäuses verschraubt sind, mit ihren freien Enden die Keilflächen bilden, die sich an den inneren Kanten der kürzeren Seiten des Durchbruchs abstützen. Auch diese Ausführungsform hat gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, daß durch geeignete Wahl des Federmaterials eine gewünschte Haltefestigkeit erreichbar ist, ohne daß an das Material des Schloßkastens, das beispielsweise ein Kunststoff ist, höhere Anforderungen als üblich gestellt werden müssen.
  • Ein im Querschnitt U-förmiger Deckel kann mit von seinen freien Schenkelenden nach innen weisenden Ansätzen die Stangen umgreifen und auf der Ritzelverzahnung festhalten, was eine Alternative zur vorhergehenden Ausführungsform darstellt. Da infolge der Anlegbarkeit der Stangen diese nicht durch den Schloßkasten hindurch geschoben werden müssen, genügt es, wenn die Flachbandstangen nur soviel Durchbrüche bzw. Zähne aufweisen, z.B. fünf, in die das Ritzel eingreifen kann, wie für eine Ritzeldrehung von z.B. 180 Grad erforderlich ist, so daß die Axialverschiebung der Stangen durch das Ritzel begrenzt wird und keine sonstigen Maßnahmen für diese Begrenzung der Bewegung der Stangen vorgesehen werden müssen.
  • Um besonders saubere Begrenzung zu erhalten, kann es günstig sein, wenn das Ritzel Zahnanschlagflächen für die Begrenzung der Zahnstangenverschiebung aufweist, die mit der Stangenoberfläche in Eingriff treten.
  • Wie beim Stand der Technik besteht die Möglichkeit, ein Längsende des Kopfteils mit die Rückseite der dünnen Wand ergreifenden Klemmhaken zu versehen, während das andere Längsende mit den erfindungsgemäßen klipsbaren Klemmelementen ausgestattet ist, beispielsweise mit dem bereits erwähnten von einer Feder gebildeten Klemmelementen.
  • Es gibt auch noch andere Ausführungsformen für diese Klemmelemente. So ist das Klemmteil gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ein in einer Führung axial gegen Federkraft verschiebliches oder ein um eine Achse verschwenkbares Klemmelement mit begrenztem Bewegungsspiel vorgesehen, wobei die Bewegung so begrenzt wird, daß die Klemmfläche des Klemmelements mit selbsthemmenden spitzen Winkeln zur Ebene der dünnen Wand zu liegen kommt. Das Klemmteil kann dadurch in seiner Bewegung begrenzt werden, daß es an einem vom Kopfteil gebildeten Anschlag anschlägt. Alternativ kann das Klemmteil dadurch in seiner Bewegung begrenzt werden, daß es an einem vom gegenüberliegendem Klemmteil gebildeten Anschlag anschlägt. Die Klemmteile können durch eine in ihnen gehaltene Spiraldruckfeder in eine Klemmstellung gedrängt werden. Um bei kurzen Klemmteilen ihre Führung zu verbessern ist es günstig, wenn die Klemmteile in ihren Führungsbereichen eine doppelt T-förmigen Querschnitt aufweisen.
  • Die Klemmteile können durch Keil- oder Stifteinrichtungen nach dem einklipsen arretiert werden, um eine noch bessere Halterung zu erlangen. Um bei einem Stangenverschluß das Ritzel vor Verschmutzung zu bewahren, ist es günstig, wenn das Kopfteil einen Rücksprung zur Aufnahme des einen Endes einer Abdeckung aufweist, dessen anderes Ende in einen zweiten Durchbruch einklipsbar ist. Die Stangenführung des Schloßkastens kann einen Noppen zum arretierendem Eingreifen in die Stangenperforation oder -verzahnung aufweisen.
  • Das das Ritzel lagernde Gehäuse kann weiterhin eine Führung für die eine Seite von im Querschnitt doppelt gekröpften Stangen bilden, wobei das Gehäuse einen aufklipsbaren Deckel umfaßt, der die andere Seite der Stange(n) lagert. Dies ist wiederum ein Vorteil bezüglich der schnellen Montagemöglichkeit durch Klipseinrichtungen, die nicht nur für das Gehäuse selbst Gültigkeit hat, sondern auch für weitere Einzelteile und Zubehörteile des Stangenverschlusses.
  • Auf diese Weise können Verschraubungen überhaupt vermieden werden und alle Elemente des Stangenverschlusses durch Klipsfestigungen montiert werden.
  • Bei der Klipsbefestigung stellt sich das Problem, daß bei Bedarf die Verbindung wieder gelöst werden muß, was bei Schraubverbindungen einfach ist, hier aber besondere Maßnahmen erforderlich machen kann. So ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung es günstig, wenn der Deckel im Bereich der Klipsvor- oder Rücksprünge einen Ansatz zum Anheben bzw. Lösen der Klipsvor- oder Rücksprünge bildet, der von einem üblichen Werkzeug, wie Schraubendreher, oder von einem Finger ergriffen werden kann.
  • So könnte auch eine Ausführungsform vorgesehen werden, bei der die Klemmstücke Flächen oder Ansätze aufweisen, bei deren Ineingriffnahme, sei es mit Fingern, sei es mit Werkzeugen, sich die Selbsthemmung wieder löst.
  • Nicht nur der Schloßkasten eines Stangenverschlusses kann durch Klipsbefestigung montiert werden, sondern, wie schon erwähnt, auch die Stangenführungen und/oder die Verriegelungselemente sowie andere Teile, die der Stangenverschluß aufweist, wobei wiederum Klemmelemente gemäß der Erfindung vorzusehen sind, um die Beschlagteile in rechteckigen Durchbrüchen klipsartig zu befestigen.
  • Als Beispiel für andere Klipselemente sei erwähnt, daß der Schloßkastendeckel beispielsweise durch Haken gehalten wird, die vom Schloßkastenrumpfteil ausgehen. Der Schloßkastendeckel kann allerdings auch seitlich in Stangenrichtung aufschiebbar sein. Dabei ist es besonders günstig, wenn die Kappe konisch ist, um hier eine besonders hohe Festigkeit zu erreichen.
  • Falls ein Spritzgußverfahren Probleme bereitet, eine bestimmte Schloßkastenform zu spritzen, kann es günstig sein, wenn der Schloßkasten aus einem Kopfteil und einem darauf z. B. aufgeschraubten Rumpfteil besteht, also zweiteilig ist, wobei der Schloßkasten auch einen Adapter zur Montage eines Vorreibers mit angelenkten Rundstangen umfassen kann.
  • Die Erfindung wird anschließend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.
  • Es zeigt:
  • 1A in einer Seitenansicht einen in einem Durchbruch in einer dünnen Wand eingebauten Schwenkhebelverschluß gemäß der Erfindung;
  • 1B eine Ansicht von hinten auf den eingebauten Verschluß;
  • 1C eine Querschnittsansicht entlang der Schnittlinie IC-IC;
  • 1D den zugehörigen Ausschnitt in der dünnen Wand;
  • 2A in einer Seitenansicht und
  • 2B in einer Ansicht von hinten einen in zwei Durchbrüche eingebauten Schwenkhebelverschluß;
  • 2C eine Schnittansicht entlang der Linie IIC-IIC der 2B;
  • 2D eine Seitenansicht des einen Endes des Schwenkhebelverschlusses;
  • 3A, 3B und 3C verschiedene Ansichten einer alternativen Befestigung, bei der die Klemmfeder nicht geschraubt sondern gesteckt ist;
  • 4A eine Seitenansicht,
  • 4B eine Ansicht von unten,
  • 4C eine Schnittansicht,
  • 4D eine Ansicht von oben auf einen Schloßkasten gemäß der Erfindung,
  • 4E einen klipsbaren Deckel zur Halterung der Stangen;
  • 4F eine Seitenansicht und
  • 4G eine Ansicht von oben auf die zugehörige Feder; und
  • 4H und
  • 4I eine alternative Ausführungsform;
  • 5A in einer Seitenansicht einen Schwenkhebelverschluß mit einer anders gestalteten Klemmbefestigung;
  • 5B eine Ansicht von hinten auf den Schwenkhebelverschluß gemäß 5A;
  • 5C eine Ansicht von oben auf den Schwenkhebelverschluß gemäß 5A;
  • 5D eine Schnittansicht durch die Befestigungseinrichtung mit axial verschieblichen Klemmteilen;
  • 5E eine alternative Befestigung mittels verschwenkbarer Klemmteile;
  • 5F eine alternative Form der Verriegelung am Ende des Schwenkhebels;
  • 5G eine zugehörige geeignete Einbauöffnung;
  • 6A eine alternative Form der Schwenkhebelbefestigung mittels Haken einerseits und Klemmteilen andererseits;
  • 6B eine zugehörige geeignete Einbauöffnung;
  • 7A, 7B und 7C drei verschiedene Ansichten eines alternativen Klemmteils, das sich um eine zur Befestigungsfläche senkrechte Achse drehen kann;
  • 8C eine zugehörige geeignete Einbauöffnung;
  • 8A und 8B zwei verschiedene Ansichten eines Klemmteils mit arretierender konischer Schraube;
  • 9A bis 9H eine weitere Ausführungsform von Klemmteilen, die sich an einem Gehäuserücksprung sich abstützen;
  • 10A bis 10C eine noch andere Ausführungsform ähnlich der 9A bis 9H;
  • 11A eine Seitenansicht,
  • 11B eine Ansicht von hinten,
  • 11C eine Ansicht von oben,
  • 11D eine Schnittansicht, eines alternativen Schloßkastens mit Zusatzabdeckung für einen zweiten Durchbruch,
  • 11E eine Klipseinrichtung zum Festhalten der Verriegelungsstangen,
  • 11F die Verriegelungsstange;
  • 11G ein Schnitt entlang der Linie A-A der 11A;
  • 11H eine Ansicht von oben,
  • 11I eine Seitenansicht des fertig montierten Schloßkastens gemäß 11A,
  • 11J den zugehörigen Schloßkasten;
  • 11L, 11M, 11N Seitenansicht, Stirnansicht und zugehörige Feder des Klemmteils der 11A und 11 B;
  • 11O und 11P das zugehörige Ritzel mit seinen Abflachungen;
  • 11K eine alternative Ausführungsform und
  • 11Q eine vergrößerte Darstellung der in 11O dargestellten Seitenwände mit Noppen zur Rüttelsicherung der Stangen;
  • 12A eine Seitenansicht eines in den zwei rechteckigen Durchbrüchen in einer dünnen Wand eingebauten Schwenkhebelverschlusses mit Befestigungshaken einerseits und Klemmteilbefestigung andererseits;
  • 12B eine Ansicht von vorn auf den Schwenkhebelverschluß gemäß 12A;
  • 12C eine Stirnansicht von oben auf den Verschluß gemäß 12A;
  • 13 eine alternative Ausführungsform mit einem Knebelgriff und zusätzlich vorgesehenen klipsbaren Abdeckeinrichtung für den zweiten Durchbruch;
  • 14A, 14B und 14C eine Seitenansicht, eine Schnittansicht und eine Ansicht von unten auf einen Schwenkhebelverschluß mit einklipsbaren Verriegelungsstangen;
  • 14D den Grundaufbau des Verriegelungskastens;
  • 14E eine Ansicht von oben auf den montierten Kasten mit eingesetzten Stangen;
  • 14F die zugehörige in diesen Stangenverschluß montierbare Stange;
  • 14H die Art und Weise wie montiert werden kann;
  • 14I in einer verkleinerten Darstellung den in einer Tür montierten Verschluß;
  • 14J eine Seitenansicht und
  • 14K eine Ansicht von oben auf den klipsbaren und hier lösbaren Deckel des Schloßkastens, der die Stangen auch festhält;
  • 15A eine Schnittansicht durch einen erfindungsgemäß befestigten Stangenverschluß mit zusätzlich montierbarem Vorreiber;
  • 15B eine Ansicht von oben auf die Anordnung gemäß 15A;
  • 15C eine Ansicht von hinten auf die Anordnung gemäß 15A;
  • 15D eine Seitenansicht auf den Schloßkasten sowie eine Schnittansicht durch den zugehörigen aufklipsbaren und hier lösbaren Deckel;
  • 16A eine Seitenansicht und
  • 16B eine Ansicht von oben auf eine mittels Klipsbefestigung in einem Türrahmen montierten Verriegelungsteil;
  • 17A bis 17F verschiedene Ansichten eines weiteren erfindungsgemäß ausgebauten Schloßkastens für einen Stangenverschluß;
  • 18A bis 18D verschiedene Ansichten eines Schwenkhebelverschlusses und eines Steckschlüsselverschlusses mit alternativer Montage des speziell geformten Verriegelungsstangenendes;
  • 19A und 19B einen Drehriegelverschluß mit erfindungsgemäßer Befestigung;
  • 19C bis 19E eine Ausführungsform für einen Stangenverschluß mit aufsetzbarer Kappe, die die Stangen hält;
  • 20A bis 20D verschiedene Ansichten eines zweiteiligen, durch Schrauben vormontierten Schloßkastens mit erfindungsgemäßen Klemmteilen;
  • 21A bis 21B eine Seitenansicht und eine Ansicht von vorn auf ein erfindungsgemäß befestigtes Verriegelungsteil;
  • 22 eine Schnittansicht durch einen Schaltschrank zur Erläuterung der Montage;
  • 23A eine Ansicht von oben,
  • 23B eine Seitenansicht und
  • 23C eine Ansicht von hinten auf einen erfindungsgemäß mit Klemmteilen befestigten Vorreiberverschluß;
  • 23D die zugehörige Einbauöffnung in einer dünnen Wand;
  • 24A, 24B, 24C drei verschiedene Ansichten eines erfindungsgemäß befestigten Schloßkastens mit Adapter zur Befestigung eines Drehriegels sowie angelenkter Rundstangen;
  • 24D und 24E das zugehörige Adapterstück; und
  • 24F und 25G eine Ansicht von oben einer Seitenansicht des zugehörigen Drehriegels mit Anlenkpunkten für die Rundverschlußstangen.
  • 1A zeigt in einer Seitenansicht einen gemäß der Erfindung aufgebauten Verschluß 10 hier als Stangenverschluß mit zusätzlichem Vorreiber konzipiert, mit in einem rechteckigen Durchbruch in einer dünnen Wand 16, beispielsweise Blechschranktürblatt, montierbarem "Gehäuse",umfassend einen Kopfteil bzw. Mulde 24 mit den Rand 20 des Durchbruchs 12 abdeckendem Flansch, einen vom Kopfteil 24 ausgehenden, den Durchbruch 12 durchragenden Rumpfteil 22, und mit einem vom Rumpfteil 22 ausgehenden Klemmteil 36, der den Randbereich 20 der dünnen Wand 16 zwischen sich und dem Flansch bzw. das Kopfteil 24 einklemmt, wobei erfindungsgemäß das Klemmteil 36 eine unter Federspannung, hier der Feder 44, stehende Keilfläche 38 aufweist, die eine zugehörige Durchbruchkante 40 zwischen Lochleibung 41 des Durchbruchs 12 und der vom Flansch 24 abgewandten Fläche 42 der dünnen Wand 16 in Eingriff nimmt, wobei im Unterschied zu Zunge wie beim Stand der Technik das Rumpfteil 22 und das Klemmteil 36 zwei getrennte Teile sind, die hier mittels Befestigungsschrauben 21 miteinander verbunden sind. Rumpfteil 26 und Kopfteil 24 sind im übrigen hier aber einstückig gespritzte Bauteile, müssen es aber nicht sein, wie nachfolgend gezeigt wird, siehe die 20A bis 20E, wo die beiden Teile miteinander verschraubt sind, was die Herstellung dann vereinfacht, wenn hinterschnittene Teile zu erstellen sind, was nur mit Spritzwerkzeugen mit Schiebern ermöglicht wird, die teuer sind.
  • Statt Verschraubung der beiden Teile können auch die Verklebung in Frage kommen, ebenso wie die Verschweißung, Verklebung oder auch Verklipsung, nicht näher dargestellt.
  • Der hier dargestellte Verschluß ist ein sogenannter Schwenkhebelverschluß, bei dem ein aus der Mulde 24 herausschwenkbarer Handhebel oder Schwenkhebel 22, der eine in der Mulde 24 gelagerte Antriebswelle 66 verdrehen kann, an welcher Welle 66 hier ein Vorreiber oder Verschlußriegel 52 drehstarr befestigt ist. Der Handhebel oder Schwenkhebel 22 ist in eingeschwenkter Stellung, die in den 1A und 1B dargestellt ist, in der Mulde durch ein Verriegelungselement wie Zunge 70 eines Schließzylinders, der sich an der Hintergrifffläche 74 legt, arretierbar.
  • Das Klemmteil 38, hierin Form der Feder 44 besitzt neben der Keilfläche 38 noch die Einlaufschrägfläche 21, die von dem Rand des Durchbruches 12 bei Seite gedrückt wird, wenn man das Bauteil durch den Durchbruch 12 hindurchschiebt. Dabei bewegt sich das freie Ende 45 der Feder 44 innerhalb eines vom Kopfteil 24 gebildeten Einschnitts 23 von der dargestellten Anlagefläche in Ruhestellung weg in eine Richtung zum Fußteil 26 und springt zurück, sobald der Klemmteil 38 der Feder 44 die Kante 40 des Durchbruches 12 erreicht hat.
  • Durch die Steilheit der Fläche 38 kann verhindert werden, das durch Ziehen am Kopfteil 24 das Bauelemente wieder aus seiner Montagestellung herausgezogen werden kann. Zum Lösen des Verschlusses von der dünnen Wand 16 ist daher ein Zusammendrücken der freien Enden der Federn von Hand oder mittels eines geeigneten Werkzeuges notwendig.
  • Die bei dieser 1C dargestellte das Klemmteil bildende Feder 36 ist im wesentlichen U-förmige gestaltet, und die Feder ist mit Ihrem Stegbereich 19 am Rumpfteil 26 des Gehäuses mittels der Schraube 41 gehalten. Mit ihren beiden Schenkelbereichen bildet sie sich jeweils gegenüberliegende Keilflächen 38 zur Ineingriffnahme zwei sich gegenüberliegender Durchbruchkanten 40, wie 1C erkennen läßt.
  • Will man die Verschraubung vermeiden, kann man gemäß 3A, 3B oder 3C die dort dargestellte Feder 44 mit ihrem Stegbereich in einen seitlich geöffnetem Schlitz 51 des Rumpfteils 226 einschieben, aus welcher Stellung gemäß 3A die Feder 244 nicht mehr entweichen kann, während der Schwenkhebel montiert ist, da die Schmalseite des Durchbruches 212 sie daran hindert.
  • 2A zeigt in einer Seitenansicht, 2B in einer Ansicht von hinten und 2C in einer Schnittansicht entlang der Schnittlinie 2C-2C einen Schwenkhebelverschluß mit Vorreiberzunge ähnlich der Ausführungsform gemäß 1A bis 1C, wobei hier jedoch das Gehäuse im Bereich von Hebellagerung und Hebelverriegelung den Türblattdurchbruch durchragende Rumpfteile bildet, und daß zumindest ein weiteres den Durchbruch 112 durchragendes Rumpfteil 126 vorgesehen ist, um die Klemmteile 136 mit Keilfläche 138 festzuhalten, hier wiederum mit einer Befestigungsschraube 141. Wie 2B erkennen läßt, sind sowohl am oberen Ende wie auch am unteren Ende jeweils ein Rumpfteil vorgesehen, das neben dem Rumpfteil 111 für die Lagerung eines Vorreibers 152 und am anderen Ende Rumpfteil 113 für die Hebelverriegelung 170 jeweils noch Befestigungsrumpfteile 126 vorgesehen, die die Federelemente tragen. Rumpfteile 111 wie 113 führen die Mulde innerhalb des Türblattes, wie auch die Rumpfteile 126, oben und unten eine Ausrichtung übernehmen können.
  • Die die Federelemente haltenden Rumpfteile 126, 226 sind vorzugsweise außerhalb bezüglich der beiden anderen Rumpfteile 111, 113, angeordnet, welche federn sich an gegenüberliegende Längskanten der Durchbrüche abstützen.
  • Die 4A zeigt in einer Axialschnittansicht, die 4B in einer Ansicht von hinten und die 4C in einer Querschnittansicht einen Schloßkasten für einen Stangenverschluß, bei dem ein Ritzel 315, betätigt durch einen hier nicht dargestellten Steckschlüsselverschluß, eine Verriegelungstange 371 verschieben kann. Der Schloßkasten umfaßt einen Rumpfteil 326, auf dem ein Ritzel 315 drehbar gehalten ist, festgelegt beispielsweise durch eine Schraube 372. Das Ritzel 315 kämmt mit perforierten Flachstangen 371 und ist an seinem nach außen – in Richtung der dünnen Wand 316 – liegenden Ende mit einem Drehantrieb 322, wie ein Vierkant, mittels Steckschlüssel, nicht dargestellt, betätigbar. Das Ritzel 315 ist an seinem anderen, nach innen weisenden Ende von einer Feder 344 gestützt, die mit ihrem Stegbereich am Rumpfteil 326 des Gehäuses verschraubt ist, wozu Durchbrüche 343 vorgesehen sind, durch die Schrauben 341 hindurchgeführt und in das Rumpfteil eingeschraubt sind. Die Feder 344 bildet mit ihren freien Enden 345 die Keilflächen 338, die sich an den inneren Kanten der kürzeren Seiten des Durchbruchs, in dem das Bauteil montiert ist, abstützen. Zur besseren Führung des Ritzels weist die Feder eine Bohrung 363 auf, durch die ein Ansatz des Ritzels 315 hindurchreicht und drehbar gehalten wird, wie 4A erkennen läßt.
  • Gemäß 4H und 4I ist die Feder 344 jedoch zweiteilig und besteht aus den Teilen 344-1 und 344-2, wobei das Ritzel 315 durch die Feder nicht gehalten wird. Statt dessen dient für diesen Zweck ein Deckel 367 mit einer Öffnung 363-1, der nach Montage der Stangen 371 über das Rumpfteil 326 gesteckt und mittels hinter den Stangen 371 sich verhakenden und verklipsenden Seitenwänden 373 festgehalten wird. In diesem Fall wird somit die Stange 371 oder zwei Stangen 371 durch das Ritzel gehalten, das Ritzel wiederum durch die Schraube 372, wobei die Stangen wiederum den Deckel 367 arretieren. Deckel 367, Stange(n) 371 und Ritzel 315 bilden eine vormontierbare Einheit, die auf das durch den Wanddurchbruch hindurchragende Rumpfteil 326 aufgesetzt und dann mit einer Kopfschraube 372 mit diesem Rumpfteil verbunden werden kann.
  • Der Vorteil dieser Konstruktion ist wieder die Einfachheit der Montage, indem die Stangen nicht durchgeschoben werden müssen, sondern auf das Ritzel seitlich aufgesteckt werden, wonach dann durch Überstülpen und klipsartiges Verriegeln des Deckels 367 die Vormontage und ggf. die Montage beendet wird, letzteres, falls das Ritzel 315 mittels Schraube 372 mit der im Rumpfteil 326 gelagerten Welle 322 bereits verschraubt ist.
  • Bei der in 5A, 5B, 5C dargestellten Ausführungsform handelt es sich um einen durch Schwenkhebel betätigbaren Vorreiberverschluß, bei dem anstelle von Federelementen Klemmeinrichtungen vorgesehen sind, die einen Aufbau gemäß 5D haben können. Im einzelnen ist zu sagen, daß hier der Schwenkhebelverschluß im Bereich eines jeden Durchbruches 412 und 414 ein auf der einen, äußeren Seite 418 der dünnen Wand 416 anzuordnendes, den äußeren Rand 420 des Durchbruchs 412 bzw. 414 überdeckendes Kopfteil, hier in Form einer den Schwenkhebel 422 aufnehmenden Mulde 424, aufweist, von welchem Kopfteil bzw. Mulde 424 ein den Durchbruch 412 bzw. 414 in montierter Stellung jeweils durchragendes Rumpfteil 426 ausgeht. Von diesem Rumpfteil 426 springen, wie 5D darstellt, in Richtung der Außenfläche 34 nachgiebige Zungen- oder Halteelemente 436 vor, deren freies Ende eine Schrägfläche 436 und Klemmbereich 438 zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils 426 auf dem Rand oder der Kante 440 des Durchbruches 412 bzw. 414 der anderen, inneren Seite 442 der dünnen Wand 416 aufweist.
  • Die von dem Kopfteil, jeweils von der Mulde 424, ausgehenden Rumpfteile 426 weisen gegen beliebige Kraft einer Feder 444 zwischen dem Rumpfteil 426 verschieblich angeordnete Halteelemente 436 auf, wobei diese Halteelemente nach ihrer Montage im Rumpfteil durch sich verriegelnde Verriegelungselemente 446, 448 gehalten werden.
  • In der 5B ist dargestellt, daß die Verriegelungselemente sich gegenseitig verhakende Haken darstellen, wobei das Material dieser Haken beispielsweise aus Polyamid besteht, also flexibel genug ist, um beim linearen Einschieben der Halteelemente 436 in das Rumpfteil 426 ausreichend ausweichen und aneinander vorbei gelangen zu können und zurückfedernd sich gemäß 5B oben und unten befestigt zu verhaken, so daß sie in der 5B dargestellten Stellung verharren und so die von der Mulde 424 ausgehenden Rumpfteile in dem zugehörigen Rechteckdurchbruch sicher festhalten werden. Diese Sicherung kann durch entsprechend kräftige Federeinrichtungen 444 so gestaltet werden, daß unter normalen Umständen und Betriebsbedingungen die Halteelemente 436 gegen die Kraft der Feder 444 nicht zurückweichen.
  • Umfaßt der Verschluß, wie hier dargestellt, einen sich hinter einer Türrahmenabkantung 450 legende Vorreiberzunge 452, werden die beiden diametral gegenüberliegenden Halteelemente 436 unterschiedlich stark belastet. Die auf Seiten der Zunge 452 in seiner hinteren Stellung ausgeübte Druck wird zum größten Teil von dem dem Halteelement 436 gegenüberliegenden Rand 420 der Vorreibermulde aufgenommen, während das Halteelement 436 hier nicht belastet ist, was auf der gegenüberliegenden Seite genau umgekehrt ist, da dort das Halteelement am stärksten belastet ist.
  • Um dieser unterschiedlichen Belastung Rechnung zu tragen, kann es günstig sein, das besonders belastete Klipselement 136 aus Metall zu fertigen, und nicht aus Kunststoff. Da gleichzeitig das weniger stark belastete Halteelement 436 aus Kunststoff oder speziell Polyamid gefertigt ist, bleibt dieses Halteelement nachgiebig und ermöglicht so das federnde Zurückweichen beim Einschieben und das gegenseitige Verriegeln der beiden Halteelemente 436.
  • Während bei der Ausführungsform gemäß 5C die beiden Verriegelungsteile 36 in einem zur Türblattebene parallelen, im Querschnitt rechteckigen Zylinder verschieblich angeordneten Schlitten 456 sind, die durch eine zwischen ihnen angeordnete verrastende Hakeneinrichtung 446, 438 gegen die Kraft von zwei Druckfedern 444, die sich an einer mittigen Wand 458 abstützen, gehalten werden, ist bei der Ausführungsform gemäß 5E die Anordnung derart gestaltet, daß die Halteelemente in einem Abstand zur Türblattebene 416 um eine zur Türblattebene parallele Achse 460 drehbar angeordnete Hebel sind. Die beiden Hebel werden an ihren inneren Enden jeweils durch eine gemeinsame kräftige Druckfeder nach außen gedrückt.
  • Durch die Klipseinrichtungen gelingt es, den dargestellten Hebelverschluß durch einfaches Eindrücken in zwei passend gestaltete Rechteckdurchbrüche in der dünnen Wand zu montieren, indem beim Einschieben in Richtung der Muldenachse liegende Kanten der beiden Durchbrüche 412, 414 die anliegenden Schrägflächen 436 der Halteelemente gegen die Kraft der Feder 444 sich nach innen drücken und nach Erreichen der Keilfläche 438 zurückspringen und damit die Mulde 424 im Türblatt 418 festlegen.
  • Wie aus den 5A und 5B hervorgeht, dient ein oberer Rumpfteil 426-1, der von der Mulde 414 vorspringt, als Lager für eine Antriebswelle 466, an deren außerhalb des Türblatts liegende Ende der Handhebel 422 um eine zur Türblattebene senkrechte Achse 68 herausschwenkbar angelenkt ist, während das innere Ende der Welle 466 mit einem Vierkantende ausgestaltet ist, auf dem eine eine Vierkantöffnung aufweisende Zunge 452 aufgesteckt und mit einer Befestigungsschraube 472 gehalten ist. An den Lagerblock für die Welle 466 schließt sich oberhalb und/oder unterhalb jeweils ein Halteelement 426 an, wobei die Halteelemente sowie der Lagerblock zusammen die Abmessungen für den Durchtritt durch die rechteckige Öffnung 412 im Türblatt 416 bilden.
  • Am unteren Ende der Mulde ist eine Aufnahme 430 für einen von dem Handhebel 422 ausgehendes Zylinderschloßverriegelungsteil, mit exzenterbewegter Zunge oder Daumen 470 vorgesehen, der hinter eine Rücksprungfläche 474 durch Betätigung eines Zylinderschlüssels 476 in eingeklappter Stellung verriegelt werden kann.
  • Um bei abgezogenem Schlüssel eine Einklappbewegung und Verriegelung des Handhebels durchführen zu können, ist gemäß 5F ein Federhintergriff 474-1 vorgesehen, wobei auch hier die rotierende Zunge durch Klipseinrichtungen drehstarr auf der Zylinderwalze montierbar sein kann.
  • In 6A zeigt in einer Seitenansicht einen Schwenkhebelverschluß, der an seinem unteren Ende eine Hakenbefestigung mit einem Haken 100 aufweist, am oberen Ende eine Klipsbefestigungseinrichtung wie vorstehend beschrieben.
  • In den 7A, 7B und 7C ist eine Ausführungsform für ein Befestigungselement 636 dargestellt, bei dem die Klipsbefestigung aus zur Türblattebene im Abstand um einen zur Türblattebene senkrechte Achse drehbar angeordnete Hebeleinrichtung 636 vorgesehen ist, die durch Federeinrichtungen nach außen gedrückt werden, um damit Randbereich einer im Türblatt 616 angeordneten rechteckigen Öffnungen zu ergreifen.
  • Eine zugehörige Durchbruchöffnung zeigt 8C.
  • Die 10A, 10D und 10E, 9F, sind Darstellungen einer Befestigung, bei der der gemäß 10A obere Teil ein Schwenkhebel, gemäß 10A untere Teil ein Schlüsselschild in einem rechteckigen Durchbruch einer dünnen Wand befestigt werden können. Hier ist eine einzelne Feder vorgesehen, die die beiden Halteelemente 836 aus der zurückgedrückten Stellung gemäß 10E in die eingeklipste Stellung gemäß 10D drückt, wenn das Bauteil bzw. Beschlag in die Einbauöffnung eingedrückt wird.
  • Die zwei Halteelemente 736 sind in den 10G und 10H als Einzelteil in zwei verschiedenen Ansichten nochmals herausgezeichnet.
  • Die 10B und 10C zeigen das zugehörige Einzelteil als Schlüsselschild. Von Bedeutung ist, daß hier der Haken des Halteelementes 736 sich an einer Wanddurchbrechung 896 abstützt. Statt der vorstehend beschriebenen Lösung mit dem Mittelsteg und den zwei Federn, wobei sich die Halteelemente gegeneinander halten, ist hier eine Lösung gefunden, mit nur einer Feder und stirnflächiger Öffnung, in der sich die Klipselemente mit Haken im montierten Auslieferungszustand halten. Bei der in den 9A, 9D, 9E, 9B, 9C, 9G, 9H dargestellte Ausführungsform, die ähnlich gestaltet ist, wie die Ausführungsform gemäß der 10A bis 10G, ist statt der stirnflächigen Öffnung eine seitliche im Halte- bzw. Führungskanal vorgesehen, wobei in beiden Fällen jedoch der Vorteil der ist, daß man mit nur einer Feder auskommt.
  • In den 8A und 8B ist eine Ausführungsform in zwei verschiedenen Ansichten dargestellt, bei der mit der konischen Schraube 798 zwei Halteelemente 736 auseinander gedrückt werden, wodurch sich eine besonders große Haltekraft ergibt, wobei der Schraubenkopf innen liegt und eine Blindbefestigung damit nicht möglich ist, man könnte aber auch mit einer Schraube von außen eine konische Mutter anziehen, was die gleiche Wirkung hätte, und außerdem eine Blindmontage ermöglichen würde.
  • Zu dem in 6A gezeigten Schwenkhebel sei noch erwähnt, daß dieser mit einer am unteren Ende angeordneten, an sich bekannten Hakenbefestigung arbeitet, wobei jedoch am oberen Ende erfindungsgemäße Halteelemente vorgesehen sind. Da gemäß 6A am unteren Ende nur geringe Kräfte wirksam werden, reicht eine Hakenbefestigung mittels Hakens 100 aus, während im Zungenbereich, 552, wo die Schließkräfte und die Verdrehung des Handhebels bewirken, daß größere Kräfte auftreten, die erfindungsgemäße Einrichtung 536 vorgesehen ist, sei es eine der vorstehenden Ausführungsformen, sei es speziell die Ausführungsform mittels konischer Schraube, wie oben beschrieben.
  • Auf diese Weise läßt sich je nach Belastung die optimale Befestigungsart wählen.
  • Während beim Schwenkhebelverschluß gemäß 6A ein oberes Ende mit zwei Halteelementen 536 festgelegt ist, ist bei den Ausführungsform gemäß der 11A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, ist eine Befestigung mittels in einem Kanal angeordneter Befestigungselemente vorgesehen, siehe Bezugszahl 1036. Die Befestigung erfolgt hier mit an den Stirnseiten angeordneten Halteelementen, die, da sie etwas kürzer sind als bei anderen Ausführungsformen, zusätzlich durch eine Nut geführt werden, die bei 1065 zu erkennen ist, siehe 11L, 11M und 11N, während die Lagerung des Ritzels, dargestellt in den 11O und 11P, in einem Rumpfteil 1032 erfolgt, der in 11H zu erkennen ist, in 11K ist zusätzlich ein Deckel 1067 zu erkennen, der eine zusätzliche Lagerung für das Ritzel darstellt. Dieser Deckel kann sich entweder in einem Rücksprung im Rumpfteil des Beschlages abstützen, oder aber an den Kanten der Verschlußstangen 1071, wie in den 11E und 11D zu erkennen ist. Letzteres würde wieder eine Vormontage von Stangen, Ritzel und Deckel ermöglichen, wie Fig. 4C bereits erwähnt.
  • Während die 11AG einen Steckschlüsselverschluß zum Inhalt haben, bei dem der zweite Durchbruch eine Klipseinrichtung gemäß 11A, 11G verschlossen wird, die an den Schloßkasten gemäß 11G ansetzt, ist in den 12A, 12B und 12C ein Schwenkhebelverschluß dargestellt, der an seinem unteren Ende mit einem Haken und an seinem oberen Ende mit zwei Klemmelementen 1136 gemäß der Erfindung befestigt ist.
  • 13 ist wiederum eine Anordnung, bei der nur ein Durchbruch benötigt wird, es handelt sich um einen Hebelverschluß, während der andere Durchbruch wiederum durch eine Zusatzeinrichtung, die klipsbar ist, verschlossen ist.
  • Der in den 14A, 14B, 14C dargestellte Schwenkhebelverschluß besitzt an seinem einen Ende einen Haken 1381, und an seinem anderen Ende eine erfindungsgemäße eine Klipsbefestigung 1336, siehe 14B. Die Kappe des Schloßkastens ist hier stirnseitig klipsbar, siehe die 14A, Bezugszahl 1380. Wie 14H erkennen läßt, sind die Stangen im Querschnitt beidseitig gekröpft, was zu einer besonders schmalen Bauweise führt. Die Stangenperforation ist am Ende verbreitert, siehe Bezugszahl 1383, um eine Montage gemäß 14H zu ermöglichen. Das Lösen des Klipsverschlusses des Deckels bei 1381 wird dadurch erleichtert, daß dort ein Schlitz 1385 vorgesehen ist, in den ein Schraubenzieher eingesteckt und dadurch der Klips ausgehebelt werden kann. Bei der in den 15A, B und C dargestellte Verschluß besitzt eine klipsbare Kappe 1480, die den Vorteil hat, daß sie mittels Betätigung der Hebel 1485 von Hand wieder gelöst werden kann.
  • 16A und 16B zeigen eine Stangenverriegelung, die ebenfalls klipsartig im Türblatt bzw. Türrahmen befestigbar ist, mittels der erfindungsgemäßen Befestigungselemente 1536, wobei das Rumpfteil 1526 zwecks leichterer Einführbarkeit in den zugehörigen Durchbruch konisch ist.
  • Die 17A, B, C, D, E, F, G, H zeigen eine Ausführungsform, bei der ein Deckel 1680 durch zwei vom Rumpfteil ausgehende Haken gemäß 17F gehalten werden. Bei der in den 18A, 18B, 18C, 18D dargestellten Ausführungsform eines Knebelverschlusses wird auf einen Deckel verzichtet, statt dessen dienen Haken 1773 dazu, direkt die Stangen des Verschlusses zu halten, wie 18C erkennen läßt. Statt dessen kann bei der hier gemäß 18G, 18H gewählten Form des Ritzels eine Verschlußstange 1771 gemäß 18I und 18J von oben eingesteckt werden, die dann einrastet, wenn der Haken 1773 sie umgreift. Wenn das Ritzel somit von einer Schraube 1772 gehalten wird, siehe 18D, werden die Stangen klipsartig von Haken 1773 festgehalten.
  • Die Konstruktion ist sowohl in einem Durchbruch montierbar, siehe den Knebelgriff gemäß 18B und 18C, wie auch in zwei Durchbrüchen, wie in 18F dargestellt wird, wenn ein Schwenkhebelverschluß gemäß 18A, 18B, 18E benutzt wird.
  • Benutzt man wiederum einen Deckel 1780 gemäß 18L, werden die Stangen wiederum durch ihn gehalten. 18K zeigt eine Verriegelungsstange, bei der ein Ritzel gemäß 11O und 11B verwendbar ist. Dazu muß jedoch zum Montieren die Stange die in 18K dargestellte Form aufweisen, d. h., zumindest zwei seitlich offene Einschnitte, die zum montieren notwendig sind, während die nachfolgenden verschlossenen Durchbrüche den Rest der Drehwinkeländerung des Ritzels ausmachen können.
  • Auch diese Stange ist rechts und links verwendbar.
  • Die 19A, 19B zeigen in zwei verschiedenen Ansichten einen Stangenverschluß mit Vorreiber, bei dem das Gehäuse durch die Vorreiberzunge gehalten wird, bzw. durch eine das Ritzel tragende Schraube, siehe 19B.
  • Bei den 19C, 19D, 19E handelt es sich um einen Steckschlüsselverschluß für Stangen, bei denen ein aufzuschiebender Deckel 1980 vorgesehen wird, der durch eine Klipseinrichtung mit Handlösung, 1973, gekennzeichnet ist.
  • Die 20A, 20B, 20C und 20D wie 20E zeigen eine Ausführungsform, wobei der das Kopfteil 2024 und das Rumpfteil 2026 zwei verschiedene Teile sind, die aus spritzgußtechnischen Gründen, beispielsweise wegen einer Dichtnut besser zweiteilig gespritzt werden, anschließend allerdings dann mit einem Schraubensatz miteinanderverbunden werden, bevor sie dann in eine Türöffnung montiert werden. Hier ist ausnahmsweise dann das Klemmelement 2036 mit dem Rumpfteil 2026 einstückig.
  • In den 21A, 21B ist eine klipsartig befestigbare Verriegelungseinrichtung für Rollzapfen dargestellt, die von einer Stange 2171 getragen werden, ähnlich wie in 16A, 16B.
  • 22 zeigt als Ausführungsbeispiel einen Schaltschrank mit einem Schrankrahmen und mit einem Türblatt 2016, das am Rahmen 2015 mit Scharnierblättern 2080, 2082 am Rahmen angelenkt ist. Die Scharnierblätter können in gleich gelagerten und gleich großen Öffnungen mittels der erfindungsgemäßen Klemmelemente 2236 befestigt werden, wie die Verschlußelemente, beispielsweise die Stangenführung gemäß 2136 auf der linken Seite von 22. Das vereinfacht die Herstellung von derartigen mit Durchbrüchen versehenen Blechschränken enorm.
  • Bei der in den 23A bis 23D dargestellten Ausführungsformen handelt es sich um einen einfachen Vorreiber, der mit einer entsprechend geformten Kopfscheibe oder Kopfteil 2324 ausgestattet ist, wobei das Arretierteil 2336 an den Schmalseiten des Rechteckdurchbruchs anliegen.
  • Bei den 24A, B, C, D, E, F, G dargestellten Ausführungsform handelt es sich um ein erfindungsgemäß eingeklipstes Gehäuse mit Befestigungselementen 2436, welches Gehäuse einen aufgesetzten Adapter 2487, dargestellt in den 24D und 24E, aufweist, mittels welchen Adapter 2487 eine Flügelzunge 2489, dargestellt in den 24F und 24G, montiert werden kann. An die Flügelzunge lassen sich dann Rundstangen 2475 anlenken, wie in den 24A, 24B dargestellt. Der Adapter bildet Anschlagflächen 2491, siehe 24C, an die die Nase 2493 zur Drehwinkelbegrenzung der Flügelzunge 2489 anschlägt.

Claims (33)

  1. Verschluß, insbesondere Vorreiber- und/oder Stangenverschluß, mit in einem rechteckigen Durchbruch (12, 14) in einer dünnen Wand (16), wie Blechschranktürblatt, montierbarem Gehäuse, umfassend einen Kopfteil (24) mit den Rand des Durchbruchs (12, 14) abdeckendem Flansch, einem vom Kopfteil (24) ausgehenden, den Durchbruch (12, 14) durchragenden Rumpfteil (26), und mit einem vom Rumpfteil (26) ausgehenden Klemmteil (36), der den Randbereich der dünnen Wand (16) zwischen sich und dem Flansch einklemmt, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (36) eine unter Federspannung (44) stehende Keilfläche (38) aufweist, die eine zugehörige Durchbruchkante (40) zwischen Lochleibung (41) des Durchbruchs (12, 14) und der vom Flansch abgewandten Fläche (42) der dünnen Wand (16) in Eingriff nimmt, und daßRumpfteil (26) und Klemmteil (36) zwei getrennte Teile sind.
  2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Rumpfteil (26) und Kopfteil (24) einstückig, wie einstückig gespritzt sind.
  3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Rumpfteil (26) und Kopfteil (24) zwei Teile sind, die miteinander verschraubt, verschweißt, verklebt oder verklipst sind.
  4. Verschluß nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (36) eine im wesentliche U-förmige Feder (44, 244) darstellt, die mit Ihrem Stegbereich (19, 319) am Rumpfteil (26, 326) des Gehäuses gehalten ist und mit ihren beiden Schenkelbereichen jeweils sich gegenüberliegende Keilflächen (38, 338) zur Ineingriffnahme zweier sich gegenüberliegender Durchbruchkanten (40, 340) bilden.
  5. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (44, 344) mit dem Rumpfteil (26, 326) verschraubt (41, 341) ist.
  6. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (244) in einem seitlich geöffneten Schlitz (51) des Rumpfteils (226) gehalten ist.
  7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß einen in den Kopfteil des Gehäuses (124) in dessen einen Ende einschwenkbar gelagerten, in dessen anderen Ende verriegelbaren (170) Handhebel (122) umfaßt, daß das Gehäuse im Bereich von Hebellagerung und Hebelverriegelung den Türblattdurchbruch (212, 114) durchragende Rumpfteile (111, 113) bildet, und daß zumindest ein weiteres den Durchbruch (112, 114) durchragendes Rumpfteil (126) für die Halterung der Klemmteile, wie Federn (244) vorgesehen ist.
  8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß – insbesondere zur Montage des Verschlusses in einem einzigen langgestreckten rechteckigen Durchbruch (12) in der dünnen Wand (16) – das weitere den Durchbruch (12) durchragende Rumpfteil (26) zwischen den beiden anderen Rumpfteilen (11, 13) angeordnet ist.
  9. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß – insbesondere zur Montage des Verschlusses in zwei rechteckigen Durchbrüchen (112, 114) in der dünnen Wand (116) – zwei weitere, die beiden Durchbrüche (112, 116) durchragende Rumpfteile (126) vorgesehen sind, die vorzugsweise außerhalb bezüglich der beiden anderen Rumpfteile (111, 113) angeordnet sind und sich an gegenüberliegenden Längskanten der Durchbrüche (112, 114) abstützen.
  10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß ein Stangenverschluß ist, umfassend einen im Rumpfteil (326) mittig angeordneten Aufnahmeraum für ein Ritzel (315), das mit in dem Gehäuse axial geführten, perforierten und/oder gezahnten Flachbandstangen (371) kämmt und das an seinem nach außen – in Richtung der dünnen Wand (316) – liegenden Ende mit einem Drehantrieb, wie Vierkant, mittels Steckschlüssel betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (315) an seinem anderen, nach innen weisenden Ende von einer Feder (344) gestützt ist, die mit ihrem Stegbereich (319) am Rumpfteil (326) des Gehäuses (326) verschraubt (391) ist, und die mit ihren freien Enden die Keilflächen (338) bildet, die sich an den inneren Kanten der kürzeren Seiten des Durchbruchs abstützen.
  11. Stangenverschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Rumpfteil (326) des Verschlusses eine Kopfschraube (372) umfaßt, die mit ihrem Fuß im Drehantrieb (322) axial festgehalten wird, und daß – unter Bildung einer vormontierbaren Einheit – ein im Querschnitt U-förmiger Deckel (367) mit von seinen freien Schenkelenden nach innen weisenden Ansätzen (371) die Stangen (371) umgreift und auf der Ritzelverzahnung festhält.
  12. Stangenverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß ein Stangenverschluß ist, umfassend einen im Rumpfteil mittig angeordneten Aufnahmeraum für ein Ritzel, das mit in dem Gehäuse axial geführten, perforierten und/oder gezahnten Flachbandstangen kämmt und das an seinem nach außen – in Richtung der dünnen Wand – liegenden Ende mit einem Drehantrieb, wie Vierkant, mittels Steckschlüssel betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (315) an seinem anderen, nach innen weisenden Ende von einer Kappe (367) gestützt ist, und daß zwei Federteile (344-1, 344-2), die mit ihrem einen Ende am Rumpfteil (326) des Gehäuses verschraubt sind, mit ihren freien Enden die Keilflächen bilden, die sich an den inneren Kanten der kürzeren Seiten des Durchbruchs abstützen.
  13. Stangenverschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein im Querschnitt U-förmiger Deckel (367) mit von seinen freien Schenkelenden nach innen weisenden Ansätzen (373) die Stangen (371) umgreift und auf der Ritzelverzahnung (315) festhält.
  14. Stangenverschluß nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Flachbandstangen (1071) nur soviel Durchbrüche bzw. Zähne aufweisen, z.B. fünf, wie für eine Ritzeldrehung von z.B. 180 Grad erforderlich ist, so daß die Axialverschiebung der Stangen (1071) durch das Ritzel begrenzt wird.
  15. Stangenverschluß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel Zahnanschlagflächen für die Begrenzung der Zahnstangenverschiebung aufweist.
  16. Verschluß, wie Vorreiber- oder Stangenverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß ein Längsende des Kopfteils (1124) mit die Rückseite der dünnen Wand (1116) ergreifenden Klemmhaken, das andere Längsende mit den erfindungsgemäßen klipsbaren Klemmelementen (1136) ausgestattet ist.
  17. Verschluß, wie Stangenverschluß, nach Anspruch 1 bis 3, 7 bis 9, 11, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle einer derartige Klemmflächen bildenden Feder (44) das Klemmteil ein in einer Führung axial gegen Federkraft verschiebliches oder ein um eine Achse verschwenkbares Klemmelement mit begrenztem Bewegungsspiel darstellt, wobei die Bewegung so begrenzt wird, daß die Klemmflächen des Klemmelements mit selbsthemmenden spitzen Winkel zur Ebene der dünnen Wand zu liegen kommt.
  18. Verschluß, wie Stangenverschluß, nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil dadurch in seiner Bewegung begrenzt wird, daß es an einem vom Kopfteil gebildeten Anschlag anschlägt.
  19. Verschluß, wie Stangenverschluß, nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil dadurch in seiner Bewegung begrenzt wird, daß es an einem vom gegenüberliegendem Klemmteil gebildeten Anschlag anschlägt.
  20. Verschluß, wie Stangenverschluß nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmteile durch eine in ihnen gehaltene Spiraldruckfeder in eine Klemmstellung gedrängt werden.
  21. Verschluß nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmteile in ihrem Führungsbereich einen Doppel-T-förmigen Querschnitt aufweisen.
  22. Verschluß nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmteile durch Keil- oder Stifteinrichtungen nach dem Einklipsen arretiert werden.
  23. Verschluß nach einem der Ansprüche 10 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil einen Rücksprung zur Aufnahme des einen Endes eine Abdeckung aufweist, dessen anderes Ende in einen zweiten Durchbruch einklipsbar ist.
  24. Verschluß nach Anspruch 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Stangenführung des Schloßkastens einen Noppen zum arretierenden Eingreifen in die Stangenperforation oder -verzahnung aufweist.
  25. Verschluß nach einem der Ansprüche 17 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß das das Ritzel lagernde Gehäuse eine Führung für die eine Seite von im Querschnitt doppelt gekröpften Stangen bildet, und daß das Gehäuse einen aufklipsbaren Deckel umfaßt, der die andere Seite der Stange(n) lagert.
  26. Stangenverschluß nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel im Bereich der Klipsvor- oder Rücksprünge einen Ansatz zum Anheben bzw. Lösen des Klipsvor- oder Rücksprungs bildet, der von einem üblichen Werkzeug, wie Schraubendreher, oder von einem Finger ergriffen werden kann.
  27. Stangenverschluß nach einem der Ansprüche 17 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmteile Flächen oder Ansätze aufweisen, die die Ineingriffnahme durch die Selbsthemmung löst.
  28. Stangenverschluß nach einem der Ansprüche 14 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Stangenführungen und/oder die Verriegelungselemente auch mit Klemmelementen gemäß der Erfindung ausgestattet sind, um sie in rechteckigen Durchbrüchen klipsartig zu befestigen.
  29. Stangenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkastendeckel durch Haken gehalten ist, die vom Schloßkastenrumpfteil ausgehen.
  30. Stangenverschluß nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkastendeckel seitlich in Stangenrichtung aufschiebbar ist.
  31. Stangenverschluß nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel konisch ist.
  32. Stangenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkasten aus einem Kopfteil und einem darauf aufgeschraubten Rumpfteil besteht.
  33. Stangenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkasten einen Adapter zur Montage eines Vorreibers mit angelenkten Rundstangen umfaßt.
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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2007098846A1 (de) * 2006-03-02 2007-09-07 Dirak Dieter Ramsauer Konstruktionselemente Gmbh & Co. Kg Griff mit verschlusseinsatz
DE102006015697A1 (de) * 2006-03-20 2007-09-27 Roto Frank Ag Verriegelungsbeschlag für einen Schiebeflügel sowie Verfahren zum Einbauen des Verriegelungsbeschlags
WO2008043411A1 (de) * 2006-10-06 2008-04-17 Dieter Ramsauer Befestigungseinrichtung für einen beschlag, wie verschlusskasten. stangenführung oder dgl.

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2007098846A1 (de) * 2006-03-02 2007-09-07 Dirak Dieter Ramsauer Konstruktionselemente Gmbh & Co. Kg Griff mit verschlusseinsatz
EP2055867A1 (de) * 2006-03-02 2009-05-06 DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH Griff mit Verschlusseinsatz
US8122745B2 (en) 2006-03-02 2012-02-28 Dirak Dieter Ramsauer Konstruktionselemente Gmbh Handle with a closure insert
DE102006015697A1 (de) * 2006-03-20 2007-09-27 Roto Frank Ag Verriegelungsbeschlag für einen Schiebeflügel sowie Verfahren zum Einbauen des Verriegelungsbeschlags
DE102006015697B4 (de) * 2006-03-20 2017-08-24 Roto Frank Ag Verriegelungsbeschlag für einen Schiebeflügel sowie Verfahren zum Einbauen des Verriegelungsbeschlags
WO2008043411A1 (de) * 2006-10-06 2008-04-17 Dieter Ramsauer Befestigungseinrichtung für einen beschlag, wie verschlusskasten. stangenführung oder dgl.

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