DE1923627A1

DE1923627A1 - Solenoidbetaetigtes Umsteuerventil

Info

Publication number: DE1923627A1
Application number: DE19691923627
Authority: DE
Inventors: Fagerlie Richard A; Neff James A; Bowsher James R
Original assignee: MAC Valves Inc
Current assignee: MAC Valves Inc
Priority date: 1968-10-14
Filing date: 1969-05-08
Publication date: 1970-04-16
Also published as: GB1258415A; US3538954A; DE1923627B2; FR1600228A; BE754257Q; JPS4813492B1

Description

DII.ING. F. WTTESTIIOFF . 8 MÜNCHEN 00 DIPL. ING. G. PtJLS ' SCHWEIGEHSTHASSE 2 DHJ5.T.PECHMANN tilifobi 28 06 31 DR. ING. D. BEHRENS τι»σ>.Λΐ<»Λη«Βη. PATENTANWÄLTE Λ O O O C *> 1 μοιιοτρατχ»τ mOnobkm

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Beschreibung zu der Patentanmeldung

MAC VALVES, INC., MICHIGAN, U.S.A.

betreffend
Solenoidbetätigtes Umsteuerventil,

Die Erfindung betrifft ein solenoidbetätigtes Umsteuerventil mit einem auf- und abbewegten Ventiltellerschaft.

Bisher wurden tellerventilähnliche Konstruktionen für kleine, mit Wechselstrom betriebene solenoidbetätigte Umsteuerventile mit einem möglichst grossen oder maximalen Fluss und mit einem minimalen Hub des Solenoidtauchkerns verwendet. Ein Nachteil dieser Ventile besteht jedoch darin, dass es nicht möglich ist, im wesentlichen gleichzeitig einen Solenoidfluss und eine Fluddichtung zu erhalten, ohne eine Art flexibler Kupplung zwischen dem Solenoid und dem Ventiltellerschaft vorzusehen, beispielsweise eine Feder, damit das Solenoid magnetisch geschlossen werden kann, nachdem die Ventilorgane eine Fluddichtung bewirkt haben, so dass der einströmende Strom auf eine Haltestromhöhe herabgesetzt wird, um eine Überhitzung des Solenoids zu. verhindern. Die Schwierigkeit, einen wirksamen Magnetschluss gleichzeitig mit einer Fludabdichtung zu erreichen, wird weiter dadurch erschwert, dass die verschiedenen Teile des Solenoids und der Ventilkonstruktion Toleranzen aufweisen. Ein anderer Nachteil der bekannten Ventile dieser Bauart liegt darin, dass sie Ventilsitze und Ventilkanäle an bestimmten Stellen am Solenoidtauohkern und an der Ventilkonstruktion aufweisen und in bestimmten Grossen hergestellt sind, um die gewünsohten Strömungs- und Druokcharakterietiken zu erzielen, wobei jedoqhydiese Anordnungen und

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Grossen der Ventilsitze und der Kanäle zu unausgeglichenen Bedingungen oder Druckflächen bei diesen Ventilen führen. Demgegenüber ist erfindungsgemäss in vorteilhafterweise ein solenoidbetätigtes Umsteuerventil vorgesehen, dass so ausgebildet ist, dass die vorgenannten Nachteile der bekannten solenoidbetätigten Umsteuerventile ausgeschaltet sind.

Erfindungsgemäss ist das solenoidbetätigte Umsteuerventil mit einer Einrichtung versehen, die die Anordnung einer flexiblen Kupplung zwischen dem Solenoid und dem Ventiltellerschaft überflüssig macht, und diese Einrichtung umfasst ein mittels einer Feder vorgespanntes Polstück , das sich zur Schliessung des Solenoidmagnetkreises im wesentlich gleichzeitig mit der Erzielung des Ventilverschlusses durch den Solenoidtau-chkern bewegt.

Die Erfindung sieht ferner ein solenoidbetätigtes Umsteuerventil vor, das eine ausgeglichene, ventiltellerartige Ventilkonetrsjicfcion aufweist, die ein kreisförmigen Ventilteller bzw. eine Dichtung aus kompressiblen Werkstoff wie Gummi aufweist, der auf einen tragenden Ventiltellerschaft derart aufgegossen ist, dass beim Einschieben des Ventiltellerschafts in eine Ventilbohrung von im wesentlichen kleineren Durchmesser als der Ventilteller dieser in genügendem Ausmasse zusammengedrückt wird, um den Durchtritt des Ventiltellers in eine zentrale Fluddurchtrittskammer oder Höhlung im Ventil zu ermöglichen, und dann expandiert und von dem einen inneren Ventilsitz zum anderen inneren Ventilsitz in der Fluddurchtrittskammer hin- und herbewegt wird, um eine ausreichend ausgeglichene Ventilwirkung zu erzielen, wodurch die Leichtigkeit der Betätigung und ein kurzer Weg des Solenoidtauchkems sichergestellt und ein maximaler Durchfluss mit einem Minimum an Kraftaufwand erhalten wird.

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BAD ORIGINAL

Die Erfindung sieht ferner ein solenoidbetätigtes Umsteuerventil mit einem Ventilgehäuse vor, das wenigstens einen Abgabekanal, wenigstens einen Einlasskanal und wenigstens einen Ablaufkanal aufweist, wobei diese Kanäle durch eine Ventilschaftbohrung miteinander verbunden sind, die axial im Ventilgehäuse angeordnet ist und mit wenigstens einem Ventilsitz versehen ist, mit einem axial verschiebbaren Ventiltellerschaft, der eine Ventiltellerdichtung trägt, die in der Ventilschaftbohrung angeordnet und aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der die Ventiltellerdichtung auf dem Ventilsitz aufsitzt, um die Fludströmung zwischen den Kanälen zu steuern, mit einer im Ventilgehäuse eingebauten Rückstellfeder, die normalerweise den Ventiltellerschaft in die erste Stellung vorspannt, einem im Ventilgehäuse eingebauten Solenoid mit einem Solenoidtauchkern, der mit dem Ventilteilerschaft in Berührung steht, um bei Erregung des Solenoids den Ventiltellerschaft aus der ersten Stellung in die zweite Stellung zu bewegen, und einem mittels einer Feder vorgespannten schwimmenden Polstück, das in seiner normalen Stellung im Abstand vom Solenoidtauchkern angeordnet ist, so dass bei einer Erregung des Solenoids der Solenoidtauchkern den Ventilteilerschaft in die zweite Stellung bewegt, um im Zusammenwirken mit dem Ventilsitz eine Pluddichtung zu erzielen, während die wechselseitige magnetische Anziehung zwischen dem Solenoidtauchkern und dem schwimmend gelagerten Polstück .das Polstück im wesentlichen gleichzeitig mit der Bewirkung der Pludlichtung in einem geschlossenen MagnetSchluss mit dem Solenoidtauchkern bewegt.

Die Erfindung sieht somit ein solenoidbetätigtes Umsteuerventil mit einem bewegbaren Solenoidpolstück vor, das einen Ausgleich für Dimensionsbegrenzungen und Toleranzen der verschiedenen maschinell hergestellten Teile bewirkt, die für das Solenoid und die Ventilkonstruktion verwendet werden. Das. solenoidbetätigteJümsteuerventil ist mit einer ausgeglichenen ventiltellerähnlichen Ventilkonstruktion versehen, die ein

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Paar kreisförmiger Ventilteller oder Dichtungen umfasst, die aus einem in geeigneter Weise zusammendrückbaren Werkstoff hergestellt sind, wobei die Ventilteller in einer Ventilkammer zwischen zwei inneren Ventilsitzen bewegbar sind, die Umbohrungen von kleinerem Durchmesser als dem Durchmesser der Ventilteller herum ausgebildet sind, um eine wirksame Abdichtung zwischen den Ventiltellern und den Ventilsitzen unbeschadet einer Änd erung des Ventiltellerdurchmessers infolge einer Abnutzung oder aus anderen Gründen zu gewährleisten. Dabei sind die Ventilteller auf einen tragenden Ventiltellerschaft aufgegossen und durch einen kreisförmigen Metallflansch von grösserem Durchmesser als die Ventilsitzbohrungen im Abstand zueinander gehalten, so dass eine zufällige Bewegung des Ventiltellerschaftes aus der Ventilkammer ausgeschlossen ist.

Eine weitere Ausführungsform gemäss der Erfindung sieht ein solenoidbetätigtes Umsteuerventil mit einer Ventilschaftbohrung vor, die einen Ventilsitz bildet, wobei eine getrennte Hülse in,der Bohrung angeordnet ist, die einen zweiten Ventilsitz bildet, der im Abstand vom ersten Ventilsitz angeordnet ist, und es ist ferner ein axial verschiebbarer Ventiltellerschaft mit einem Paar tellerförmiger Dichtungen vorgesehen, der

zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, damit abwechselnd die Ventiltellerdichtungen auf den Ventiltellersitzen aufsitzen, um die Pludströmung durch die Ventilschaftbohrung und damit zwischen den üblichen Einlass-, Abgabe- und Ablaufkanälen zu steuern. Dabei umfasst die Ausführung ferner eine Rückstellfeder, die normalerweise den Ventiltellerschaft in die erste Stellung vorspannt, ein Solenoid mit einem Tauchkern, der in Berührung mit dem Ventiltellerschaft steht, um bei einer Erregung des Solenoids den Ventiltellerschaft aus der ersten Stellung in die zweite Stellung zu bewegen, und eine Feder, die normalerweise den Solenoidtauchkern in Berührung mit dem Ventilschaft hält, wobei das

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Ventil mit verschiedenen Arten von Endabdeckurigen versehen sein kann, beispielsweise eine Endabdeckung der Leitungsbauart, eine Endabdeckung nach Art eines Augenrings und eine explosionsgeschützte Endabdeckung.

Die Erfindung, sowie vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemässes solenoidbetätigtes Umsteuerventil in einer Seitenansicht;

Pig. 2 zeigt das Umsteuerventil nach Pig. 1 in einer Draufsieht von der Linie 2-2 in Pig. 1;

Pig. 3 ist ein Längsschnitt durch das Umsteuerventil nach Linie 3-3 in Pig. 2;

Pig,. 4 ist ein vergrösserter Ausschnitt aus Pig. 3_f der das schwimmend gelagerte Polstück, den Ventiltellerschaft und die Ventilsitze zeigt ;

•Pig. 5 zeigt in einer der Pig. 3 entsprechenden Schnittdarstellung eine weitere erfindungsgemässe Ausführungsform ;

Pig. 6 zeigt in einem Teilschnitt eine andere Ausführung für die in Pig. 5 dargestellte Endabdeckung, und zwar eine Endabdeckung der Augenringbauart;

Pig. 7 zeigt in einem Teilschnitt eine andere Ausführung für die Endabdeckung gemäss Pig. 3» und zwar eine explosionsgesohützte Endabdeckung!

Pig. 8 zeigt in einem Teilschnitt eine weitere abgeänderte Ausführung für die Endabdeckung gemäss Fig. 5_t und zwar eine Endabdeckung einer abgeänderten Augenringbauart·

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Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 bis 4 ist insbesondere gemäss Fig. 3 ein zylindrisches Ventilgehäuse 10 mit einem Ventiltellerschaft vorgesehen, der in einer axial angeordneten Ventilschaftbohrung 12 bewegbar montiert ist. Ein Solenoid* 13 ist am oberen Ende des Ventilgehäuses 10 angeordnet, und dieses Solenoid ist dafür vorgesehen, den Ventiltellerschaft 11 aus einer ersten Betriebsstellung in eine zweite Betriebsstellung zu verschieben, wie es nachfolgend ausführlich beschrieben ist.

Das dargestellte Ventil, das vom Ventilgehäuse 10, dem Ventiltellerschaft 11 und dem Solenoid 13 gebildet wird, ist ein solenoidbetätigtes Dreiwegeumsteuerventil. Die Erfindung ist jedoch auch bei anderen Bauarten von solenoidbetätigten Umsteuerventilen anwendbar, beispielsweise bei einem Zweiwegeumsteuerventil oder einem Vierwegeumsteuerventil. Die Konstruktion des Solenoids 13 lässt sich jeder Anwendung anpassen, in der ein Ausgleich für Toleranzen zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung eines Ventilschafts oder anderen durch das Solenoid bewegten Gliedes erforderlich ist.

Gemäss Fig. 3 umfasst das dargestellte Dreiwegeumsteuerventil einen Einlass oder Zuführungskanal 14, der über einen radialen Fluddurchtritt 14 mit einer ringförmigen Einlasskammer 16 in Verbindung steht, die in der Wand der Ventilschaftbohrung 12 ausgebildet ist. Die Einlasskammer 16 ist über den Ventilschaftbohrungsabschnitt 17 und einen ersten Ventilsits 18 mit einer ringförmigen Fluddurchtrittskammer 19 verbunden.» die in der Wand der Ventilschaftbohrung 12 ausgebildet und ihrerseits über den radialen Fluddurchtritt 20 mit einem Fludabgabekanal 21 in Verbindung steht. Der FIudzuführungskanal 14 und der zylindrische Abgabekanal 21 sind in der selben Querebene angeordnet. Der zylindrische Abgabekanal 21 ist dafür ausgebildet, um als Zuführungs- und Ablaufkanal für ein unter Druck stehendes FlucL zu und von einem Fludzylinder oder einer anderen Einrichtung zu dienen, die mit einem unter Druck ste-

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henden Flud zu versorgen ist.

Gemäss Fig. 3 ist die ringförmige Fluddurchtrittskammer 19 über einen zweiten Ventilsitz 22 und den Ventilschaftbohrungsabsehnitt 23 mit einer ringförmigen Ablaufkammer 24 verbunden, die in der Wand der Ventilschaftbohrung 12 ausgebildet ist. Die Ablaufkammer 24 steht über einen radialen FIu ddurchtritt 25 mit einem Ablaufkanal 26 in Verbindung (Fig.2). Im Betrieb ist der Einlasskanal 14 mit einer geeigneten Quelle für ein unter Druck stehendes Flud verbunden, beispielsweise mit einer Druckluftquelle. Das dargestellte Ventil ist als ein normalerweise geschlossenes Ventil ausgebildet, es kann jedoch in ein normalerweise geöffnetes Ventil umgeändert werden, in dem die Strömung durch den Einlasskanal 14 bzw. den Ablaufkanal 26 umgeschaltet wird. In-diesem Falle wird der Ablaufkanal 26 als Einlasskanal für ein Druckflud. und der Einlasskanal 1"4 als Ablauf kanal verwendet.

Gemäss Fig. 3 und 4 ist der Ventiltellerschaft 11 in seiner Gesamtausbildung im wesentlichen zylindrisch und trägt einen O-Ring 27, der mit dem unteren Endabschnitt der Ventilschaf tbohrung 12 zusammenwirkt. Der, Ventiltellerschaft 11 trägt ferner einen zweiten O-Ring 29 im Abstand oberhalb des unteren O-Ring 27, der mit dem oberen Ventilschaftbohrungsabschnitt 30 zusammenwirkt· Wie aus der Zeichnung zu ersehen ist, sind die Durchmesser der Ventilschaftbohrungsabschnitte 28 und 30 gleich, und auch die O-Ringe 27 und 29 sind von gleicher Grosse.

Gemäss Fig. 3 und 4 ist das untere Ende der Ventilschaft-, bohrung 12 durch eine dünne Scheibe 31 eingeschlossen, die als Federsitz dient. Die Scheibe 31 wird durch einen lösbaren Haltering 32 in seiner Stellung gehalten. Der Ventiltellerschaft 1-1 ist an seinem unteren Ende mit einer sich axial nach innen erstreckenden Ausnehmung versehen, in der eine Druckfeder 34

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für die Rückstellung des Ventiltellerschafts 11 angeordnet ist. Das äussere Ende der Rückstellfeder 34 liegt an der Scheibe 31 an. Der Ventiltellerachaft 11 ist an einer mittleren Stelle zwischen den O-Ringen 27 und 29 mit einer anhaftenden ringförmigen Ventiltellerdichtung 35 versehen. Diese Tfentiltellerdichtun^

35 ist dafür vorgesehen, abwechselnd auf den Ventilsitzen 18 und 22 aufzusitzen, wenn der Ventiltellerschaft 11 zwischen seinen zwei Betriebsstellungen verschoben wird. Gemäss Fig. 3 spannt die Rückstellfeder 34 normalerweise den Ventiltellerschaft 11 nach oben in die mit ausgezogenen Linien gezeichnete Stellung vor, die als die erste Stellung oder die nicht erregte Stellung anzusprechen ist, so dass normalerweise der Durchtritt zwischen dem Einlasskanal 14 und dem zylindrischen Kanal 21 abgesperrt ist und die Ablaufkammer 24 mit dem zylindrischen Kanal 21 verbunden ist. Die mit unterbrochenen Linien gezeichnete Stellung

36 (Pig. 3 und 4) des Ventiltellerschafts 11 und seiner Betätigungsstange 37 ist die .zweite oder, betätigte Stellung, in die der Ventiltellerschaft 11 bei Erregung des Solenoids 13 verschoben wird, wie nachfolgend ausführlicher beschrieben ist, wobei sich der Durchtritt zwischen dem Einlasskanal 14 und dem Abgabekanal 21 öffnet und der Durchtritt zwischen dem zylindrischen Kanal 21 und dem Ablaufkanal 26 schliesst.

Wie am besten aus Fig. 4 zu ersehen ist, ist der Aussendurchmesser 38 der Ventiltellerdichtung 35 grosser als der Durchmesser der Ventiltellerschaftbohrung 12. Die Ventiltellerdichtung 35 weist kreisförmigen Querschnitt auf und ist aus einem kompressiblen Werkstoff wie Gummi hergestellt, der auf den tragenden Ventiltellerschaft 11 derart aufgegossen ist, dass bei einer Einführung des Ventiltellerschafts 11 in'die Ventilbohrung 12 die Ventildichtung 35 sich ausreichend zusammendrückt, um den Eintritt in die zentrale Durchtrittskammer 19 zu ermöglichen, . in der sich die Ventildichtung 35 dann wieder in den normalen oder unverformten Zustand ausdehnt. Die Ventiltellerdichtung 35 ist insgesamt zylindrisch, und ihr oberes und unteres Ende sind

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. bei 39 bzw. 40 leicht abgeschrägt. Die Ventilsitze 18 und 22 sind mit axialem Abstand zueinander am oberen und unteren Ende der Durchtrittskammer 19 angeordnet, und die Flächen dieser Ventilsitze sind leicht konisch geformt, so dass sie zur Kammer 19 hin divergieren. Gemäss Pig. 4 sitzt die obere Endfläche der Ventildichtung 35 auf dem Ventilsitz 18 auf, um eine Ventiltellerwirkung hervorzurufen, und eine ähnliche Ventiltellerwirkung wird erzielt, wenn der Ventiltellerschaft 11 nach unten in die mit unterbrochenen Linien gezeichnete Stellung 36 bewegt wird, so dass die untere abgeschrägte Umfangsdichtfläche 40 auf dem unteren Ventilsitz 22 aufsitzt.

Aus Pig. 4 ist gleichfalls zu ersehen, dass das Ventil ein in wesentlichen ausgeglichenes Ventil ist, da alle Dichtungsdurchmesser im wesentlichen gleich sind. Namentlich ist der Durchmesser des Ventilschaft-bohrungsabschnitts 30 im wesentlichen gleich mit dem Dichtungsdurchmesser der auf dem Ventilsitz 18 aufsitzenden Ventildichtung 35» und der Durchmesser des Ventilschaftbohrungsabschnitts 28 entspricht ebenfalls dem Durchmesser des Ventilschaftbohrungsabschnitts 30 und den wirksamen Dichtungsdurchmessern, wenn die Ventildichtung 35 mit den Ventilsitzen 18 und 22 zusammenwirkt.

Es ist ersichtlich, dass die Ventilteilerdichtung 35 nur um eine sehr kurze Strecke bewegt werden muss, um eine Ventilwirkung im Zusammenwirken mit den Ventilsitzen 18 und 22 hervorzurufen. Beispielsweise beträgt bei einer Ausführung der Hub des Ventilschaftes 11 etwa 0,635 mm. Es ist ferner ersichtlich, dass das erfindungsgemässe Ventil mit relativ grossen Ventilsitzen oder öffnungen 18 und 22 versehen sein kann, um einen relativ grossen Durchsatz an Druckflui über einen wesentlich breiteren Druckbereioh zu erreichen, als es bisher mit den bekannten Ventilen möglich war. Die vorerwähnte Ausführung mit einem Hub von 0,635 mm ist über einen Druckbe-

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reich von Vakuum bis zu 10,5 at betreibbar. Das erfindungs-' gemässe Ventil ist ein im wesentlichen ausgegliches Ventil mit einem geringen Druckunterschied, der am Berührungspunkt zwischen der Ventiltellerdichtung 35 und dem Ventilsitz 22 entsteht, wenn der Ventiltellerschaft 11 in die mit unterbrochenen Linien gezeichnete Stellung 36 verschoben wird. Dieser geringe Druckunterschied unterstützt die Abdichtungswirkung und wird dadurch hervorgerufen, dass sich die Ventildichtung 35 geringfügig auswirkt, wenn sie auf dem Ventilsitz 22 aufsitzt, wodurch die Fläche am unteren Ende der Ventildichtung 35 herabgesetzt wird.

Gemäss Pig. 3 umfasst das Solenoid 13 eine Wicklungsspule oder ein Tragteil 41 von zylindrischer Form, das mit einem Gleit-sitz in das zylindrische Solenoidgehäuse oder in die Solendidabdeckung 42 eingebaut ist. Die Solenoidabdeckung 42 ist an ihrem unteren Ende offen und teleskopisch über dessen Ventilgehäuse 10 geschoben. Die Abdeckung 42 ist durch eine Schraube 43 (Fig. 2) am Ventilgehäuse 10 befestigt. Die Solenoidabdeckung 42 kann aus irgendeinem geeigneten magnetischen Werkstoff hergestellt sein. Ihr oberes Ende ist durch eine nicht magnetische Endplatte 44 eingeschlossen,"die auf geeignete Weise wie durch Pflocken od.er Löten in ihrer Stellung festgehalten werden kann. Eine Plussplatte 45 aus geeignetem magnetischem Werkstoff ist im oberen Ende der Solenoidabdeokung 42 zwischen der Stirnplatte 44 und der Wioklungsspule 41 angeordnet. Die Wicklungsspule 41 weist eine Ausdehung oder einen Vorsprung 46 auf, der sich durch eine öffnung 47 in der Stirriplatte 44 erstreckt und als öse oder Auge für die Zuleitüngsdrähte 48 zur Solenoidwicklung dient.

Die Wicklungsspule 41 ist aus einem geeigneten Werkstoff wie beispielsweise gegossenem glasfaserverstärktem Kunststoff hergestellt. Die Wicklungsspule 41 trägt eine Solenoidwicklung 49, die einen Solenoidtauchkern 50 umgibt« Der Solenoidtauchkern.

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50 ist gleitend verschiebbar in der Spulenbohrung 51 und der Plussplattenbohrung 52 angeordnet, und es ist ein Spiel zwischen

der Stirnplatte 44 und dem Tauchkern 50 vorhanden, wenn dieser sich in der in Fig. 3 mit ausgezogenen Linien gezeigten Stellung befindet, in der die Dichtung 35 auf dem Ventilsitz 18 aufsitzt. Die Solenoidwicklung 49 kann über die vorgenannten Zuführungsdrähte oder elektrischen Kabel 48 mit einer geeigneten Wechselstromquelle verbunden werden.

Gemäss Pig. 3 umfasst das Solenoid 13 ein schwimmend gelagertes oder axial bewegbares Polstück 53, das unter Pedervorspannung steht. Das schwimmend gelagerte Polstück 53 ist im Querschnitt umgekehrt T-förmig, und es umfasst einen ringförmigen Planschabschnitt 54, der zwischen dem unteren Ende der Wicklungsspule 41 und dem oberen Ende des Ventilgehäuses 10 angeordnet ist. Das schwimmend gelagerte Polstück 53 umfasst ferner ein zylindr i3ches Schaftteil 55, das mit dem Planschabschnitt 54 aus einem Stück besteht nnd sich axial nach oben in die Spulbohrung 51 hineinerstreckt. Das Schaftteil 55 ist mit einer axialen Bohrung 56 versehen, durch die sich die Betätigungsstange 37 für den Ventiltellerschaft 11 erstreckt. Das Schaftteil 55 des Polstücks 53 trägt an seinem oberen Ende in einer dem unteren Ende des Solenoidtauchk'erns 50 zugewandten Stellung eine kreisförmige Abschirmwicklung 57. Die Abschirmwicklung 57 erzeugt einen sich überlappenden Schluss des Magnetflusses, um zu gewährleisten, dass der Solenoidtauchkern 50 gegen das schwimmend gelagerte Polstück 53 gehalten bzw. gedrückt wird, wenn die Solenoidwicklung 49 mit Wechselstrom erregt wird.

Das schwimmend gelagerte Polstück 53 ist normalerweise durch eine Schraubenfeder 59 nach unten vorgespannt, so dass die ringförmige Schulter 58 am unteren Ende des Polstücks 53 auf dem oberen Ende des Ventilgehäuses 10 aufsitzt. Die Schraubenfeder 59 ist um das Schaftteil 55 des Polstücks 53 herum angeordnet, und ihr unteres Ende stützt sich ander oberen Stirnfläche 60 des ringförmigen Plansches 54 ab, während ihr

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oberes Ende sich an der unteren !Fläche 61 der Wicklungsspule 41 abstützt. Der Abstand zwischen dem unteren Ende 62 des Solenoidtauchkerns 50 und dem oberen Ende 63 des S_chaftteils 55 des Polstücks 53 umfasst den anfänglichen Luftspalt zwischen diesen Teilen, wenn die Solenoidwicklung 49 nicht erregt ist. Bei einer Ausführungsform der Erfindung besass die Peder 59 eine Arbeitskraft von etwa 0,9 kg, während die Rückstellfeder 34 für den Ventiltellerschaft 11 eine Arbeitskraft von etwa 0,45 kg besass. Gemäss Pig. 3 ist noch eine Staubabschirmung 64 vorgesehen, die die Zugangsöffnung 6 5 zum Tauchkern 50 in der Stirnplatte 44 abschliesst.

Die anfangs normalerweise geschlossenen Stellungen des Ventiltellerschafts 11 und des Solenoidtauchkerns 50 sind mit ausgezogenen Linien in Pig. 3 und 4 dargestellt. Ein Plud tritt unter Druck in den Einlasskanal 14 ein und strömt durch den Durchtritt 15 in die Einlasskammer 16. Die Ventildichtung 35 sitzt unter der Vorspannwirkung der Peder 34 auf dem Ventilsitz 18 auf, und das Plud ist infder Einlasskammer 16 eingeschlossen. Das Plud in der vom Ventil gesteuerten Einrichtung läuft durch den zylindrischen Kanal 21, den Durchtritt 2o, die Durchtrittskammer 19» den Ventilschaftbohrungsabschnitt 23, die Ablaufkammer 24, den Durchtritt 25 und den Ablaufkanal 26 ab. Soll der nicht gezeigten Einrichtung über den zylindrischen Kanal 21 Plud zugeführt werden, so wird die Solenuidwicklung erregt,und der Tauchkern 50 wird entgegen der Kraft der Peder 34 nach unten gezogen und bewegt die Betätigungsstange 37 und den damit einstöckig verbundenen Ventiltellerschaft 11 nach unten in die mit unterbrochenen Linien gezeichnete Stellung 36 gemäss Pig. 3 und 4. Die Ventiltellerdichtung 35 wird dabei aus der anfänglichen Dichtungsstellung auf dem Ventilsitz 18 in eine zweite Betriebsstellung auf dem Ventilsitz 22 bewegt. Dabei wird der Pluddurchtritt zwischen dem zylindrischen Kanal 21 und dem Ablaufkanal 26 unterbrochen, und der Durchtritt zwischen dem' zylindrischen Kanal 21 und dem Einlasskanal 14

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•wird geöffnet. Unter Druck stehendes Flud strömt dann von der Einlasskammer 16 und durch den Ventilsitz 18, die Durchtrittskammer 19, den Durchtritt 20 und durch den zylindrischen Kanal 21 nach aussen zu der mit Druckflud zu speisenden Einrichtung.

Der vorbeschriebene Vorgang führt zu einer F-ludabdichtung zwischen der Ventildichtung 35 und dem Ventilsitz 22. Der magnetische Schluss zwischen dem unteren Ende des Solenoidtauchkerns 50 und dem oberen Ende des Schaftteils 55 des schwimmend gelagerten Polstücks 53 wird im wesentlichen gleichzeitig mit der Pludabdichtung erreicht. Beträgt der anfängliche Luftspalt zwischen dem unteren Ende 62 des Solenoidtauchkerns 50 und dem oberen Ende 63 des Polstückschaftteils 55 etwa 1,015 mm, so beträgt, nachdem sich der Solenoidtauchkern 50 über einen Weg von etwa 0,635 mm nach unten bewegt hat, um die Ventildichtung in abdichtende Anlage am Ventilsitz 22 zu bringen, der Spalt zwischen den beiden Flächen noch etwa 0,380 mm. Während der Bewegung über die 0,635 mm überwegt die Polstückfeder 59 die gegenseitige Anziehung zwischen dem Solenoidtauchkern 50 und dem Polstück 53 und hält das Polstück in der in Pig. 3 und 4 mit Vollinien gezeichneten Stellung, nachdem sich jedoch der Solenoidtauchkern 5o über den Weg von 0,635 mm bewegt und den Anschlag erreicht hat, bei dem die Ventildichtung 35 auf dem Ventilsitz 22 aufsitzt, ist die Anziehungskraft zwischen dem Solenoidtauchkern 5o und dem Schaftteil 55 des Polstücks 53 so angestiegen, dass an diesem Punkt die gegenseitige Anziehungskraft zwischen dem Solenoidtauchkern 50 und dem schwimmend gelagerten Polstück 53 gross genug ist, um die ETiederhaltekraft der Feder 59 zu übersteigen, und das schwimmend gelagerte Polstück 53 schnappt nach oben und trifft längs der gestrichelten Linie 66 auf den Solenoidtauchkern 50 und ruft einen geschlossenen magnetischen Kreis zwischen dem Solenoidtauchkern 50 und dem schwimmend gelagerten Polstück 53 hervor, wobei

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der einströmende Strom auf einen Haltestrom zurückgeführt wird. Es ist ersichtlich, dass das schwimmend gelagerte Polstück 53 maschinelle Herstellungstoleranzen zwischen den verschiedenen Teilen des Solenoids und der Ventilkonstruktion ausgleicht.

Es-ist ferner ersichtlich, dass die erfindungsgemässe Ventilkonstruktion Abweichungen zwischen der geschlossenen Stellung des Solenoids und der abgedichteten oder geschlossenen Stellung der Ventiltellerdichtung 35 auf dem Ventilsitz 22 ausgleicht. Das schwimmend gelagerte Polstück. 53 macht jegliche . flexible Kupplung zwischen dem Ventiltellerschaft 11 und dem Solenoidtauchkern 50 überflüssig, die bei den bisher bekannten TJmsteuerventilen mit einem Wechselstrom betriebenen Solenoid erforderlich waren. Die kreisförmige Ventiltellerdichtung 35 hat einen wirksamen Dichtungsdurchmesser, der dem Aussendurchmesser der Dichtungen 27 und 29 entspricht, wenn die Dichtung 3 5 mit den Ventilsitzen 18 und 22 zusammenwirkt, Auf diese Weise ist eine Tellerventilkonstruktion geschaffen, die mit einer ausbalancierten Ventilwirkung, mit betriebsmässiger Leichtigkeit und mit einem minimalen Hub des Solenoidtauckerns 50 und des Ventiltellerschafts 11 zwischen der einen und der anderen Betriebsstellung hin- und herbewegt werden kann.

Pig. 5 veranschaulicht eine zweite Ausführungsform gemäss •der Erfindung. Die Teile dieser zweiten Ausführungsform gemäss Pig, 5, die den Teilen der ersten Ausführungsform gemäss Pig. 1 bis 4 entsprechen, sind mit den entsprechenden Bezugszeichen versehen, denen zur Unterscheidung der Buchstabe "a" angefügt wurde. Die zweite Ausführungsform gemäcs Pig. 5 wirkt in der gleichen W_eise wie die erste Ausführungsform gemäss Pig. 1 bis

Einer der Unterschiede zwischen der zweiten Ausführungsform gemäss Pig. 5 und der ersten Ausführungsform gemäss Pig. 1 bis 4 besteht darin, dass die Ventiltellerdichtung aus zwei Teilen 35a hergestellt ist. Die zwei Ventiltellerdichtungsteile 35a sind auf den Ventiltellerschaft 11a an gegenüberliegenden

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Seiten eines Metallflansches 67 aufgegossen. Der Metallflansch weist einen Aussendurchmesser auf, der grosser als der Durchmesser der Bohrungen 17a und 25a durch die Ventilsitze 18a "bzw. 22a ist. Der Metallflansch 67 verhindert, dass der Ventiltellerschaft 11a aus der Ventilschaffbohrung 17a herausgezogen wird. Die Ventiltellerdichtungsteile 35a weisen einen Aussendurchmesser auf, der grosser als die Ventilschaftbohrungen 17a und 23 a ist, so dass sie an ihren äusseren Stirnseiten mit den Ventilsitzen 18 a und 22a zusammenwirken. Gemäss Pig. 5 sind die Stirnflächen 39a und 40a der Dichtungsteile 35a im Bereich des Zusammenwirkens mit den Ventilsitzen 18a und 22a abgeschrägt. Dadurch, dass die Dichtungsteile 35a einen Aussendurchmesser grosser als die Bohrung 17a aufweisen, ergibt sich der Vorteil, dass die Dichtungsteile 35a immer eine wirksame Abdichtung auf den Ventilsitzen 18a und 22a bilden, unbeschadet einer Abnutzung des Aussendurchmessers der Dichtungsteile 35a.

Wie in Fig. 5 dargestellt, wird die Rückstellfeder 34a nicht von einer Scheibe wie die Scheibe 31 derjersten Ausführungsform unterstützt. Die Rückstellfeder 34a liegt am inneren Ende der Wand der Ventilschaftbohrung 12a an. Es ist eine Entlüftungsbohrung 68 im Ventilgehäuse 10a vorgesehen, die mit dem Ventilschaf tbohrungsabschnitt 28a in Verbindung steht.

Gemäss Pig. 5 ist einer der Ventilsitze, nämlich der Ventilsitz 22a, als Teil des Ventilgehäuses 10a ausgeführt. Der andere Ventilsitz 18a ist an einem Ventilsitzträger oder einer Hülse 69 ausgebildet, die gleitend in einem vergrösserten äusseren Ende 72 der Ventilschaftbohrung 12a angeordnet ist. Der Ventilsitzträger 69 v/eist ein Paar ringförmige Dichtungen 70 zur Abdichtung mit dem vergrösserten Ventilschaftbohrungsabschnitt 72 auf. Der Ventilsitzträger 69 ist mit einem Plansch 73 versehen, an dem ein Haltering 74 für die Lagesicherung des Ventilsitzträgers 69 in dem Ventilsitzbohrungsabschnitt 72 abliegt. Der Ventilschaftbohrungsabschnitt 17a steht überjeine

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1 ί-, _

R_eihe von Querbohrungen71 mit der Einlasskammer 16a in Verbindung.

Bei der Ausführimgsform gemäss Pig, 5 ist die Ventilschaftbetätigungsstange 37a ein vom Ventilschaft 11a getrenntes Bauteil und wirkt als eine verbindende Stossstange zwischen demTentiltellerschaft 'Ma mid dem Solenoicitauchkern 50a, Die Solenoidabdeckung 42a ist mittels eines Gewindes 75 auf das Ventilgehäuse 1Ca aufgeschraubt.

Ein v/eiterer Unterschied zwischen der zweiten Ausführungsform gemäss Pig. 5 und der ersten Aucführungsform gemäss Figo 1 bis 4 besteht darin, dass der Ringflansch 54a des schwimmend gelagerten Polstück:?; eine geringere Stärke und einen kleineren Aussendurchmesser als der Ringflansch'54 aufweist. Die Schraubenfeder 59a liegt mit ihrem unteren Ende an der oberen Fläche 60a des verkleinerten Ringflansches 54a. an. Das obere Ende der Feder 59a stützt sich an der unteren Fläche 9*2 eines Halterings 95 ab. Der Haltering 93 kann ays einem geeigneten magnetischen W_erkstoff hergestellt sein, und er ist mit der Innense ite der Solenoidabdeckung 42a verschraubt» Die obere Stirnfläche des Halterings 93 liegt an der unteren Stirnfläche 61a der Wicklungsspule 41a an. D_er Haltering 93 ist auf einem zylindrischen Axialvorsprung 94 am unteren Ende der Wicklungsspule 41a gelagert. Der Haltering 93 hält die Wicklungsspule 41a in ihrer Stellung innerhalb der Abdeckung 42a.

Gemäss Fig. 5 ist das obere Ende des Solenoidgeliäuses oder der Solenoidabdeckung 42a durch eine Stirnpls äe 44a eingeschlossen, die aus einem geeigneten magnetischen Werkstoff hergestellt ist. Die Stirnplatte A-'.a. kann auf irgendeine geeignete Weise wie durch Pflocken oder Loten in ihrer Stellung befestigt werden. Die Stirnplatte 44a int mitjeinem sich axial erstreckenden Ansatz oder Vorsprung 76 versehen, in dem eine Bohrung 77 zum Aufnehmen des oberen Endes des Solenoidtauchkerns 50a ausgebildet ist. Die Bohrung 77 steht in Verbindung mit

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BAD

einer Bohrung 79 von kleinerem Durchmesser, in die gleitend verschiebbar ein Handbetätigungsknopf 80 eingebaut ist. Der Knopf 80 ist aus einem nichtmagnetischen Werkstoff hergestellt und an seinem inneren Ende mit einem sich nach aussen erstrekkenden Plansch 81 versehen, der eine geneigte Aussenfläche aufweist, die auf einer geneigten Schulterfläche 78 zwischen den Bohrungen 77 und 79 aufsitzt. Ein Sackloch 82 ist am inneren Ende des Knopfes 80 ausgebildet und schafft eine Aussparung · für die Aufnahme einer Feder 83. Das innere Ende der Feder 83 liegt am äusseren Ende des Solenoidtauchkerns 50a an und erzeugt eine Kraft, die ausreicht, um stets den Solenoidtauchkern .5Oa in Eingriff mit der Betätigungsstange 37a für den Tellerventilschaft 11a zu halten, unabhängig von der jeweiligen Stellung des Ventils.

Die zweite Ausführungsform gemäss Fig. 5 ist mit einer Endabdeckung der Leitungsbauart versehen, und diese umfasst einen Stirnkappenabschnitt 85, der über die Solenoidstirnplatte 44a gleitend verschiebbar ist. Die Stirnwand der Kappe 85 ist mit einem Kreisloch 86 zur Aufnahme des verkleinerten äusseren Endes des Ansatzes 76 versehen, so dass die Stirnkappe 85 auf der Schulter 84 des Ansatzes 76 aufsitzen kann. Eine Feststellmutter 87 ist auf das verkleinerte 'äussere Ende des Ansatzes 76 aufgeschraubt, um die S^irnkappe 85 in ihrer Stellung zu halten. Auf einer Seite der Kappe 85 ist einstöckig mit dieser ein Leitungsbauteil 88 vorgesehen. Das Leitungsbauteil 88 steht über die Öffnung 89 mit dem Inneren der Stirnkappe\m Verbindung, so dass die Solenoidzuführungsdrähte 48a mit einer geeigneten elektrischen Kraftquelle verbunden werden können. Das Leitungsbauteil 88 wirkt gleichzeitig als eine Einrichtung zum montieren des Ventils in einer Betriebsstellung.

Ein Vorteil der Konstruktion entsprechend der zweiten Ausführungsform gemäss Fig. 5 besteht darin, dass sie in wirtschaftlicher Weise hergestellt werden können, weil die Ventilschaf tbohrung 12a mit den verschiedenen abgestuften Abschnitten

und der Ventilsitz 22a in wirtschaftlicher und einfacher Weise maschinell hergestellt werden können. Ferner ist die Ventilkontruktion gemäss Fig. 5 vorteilhaft, weil sie schnell und einfach zu Reparaturzwecken zerlegt werden kann.

Fig. 6 ist ein Teilschnitt durch das obere Ende der zweiten Ausführungsform gemäss Fig. 5> wobei jedoch die ■Ventilkonstruktion gemäss Fig. 5 mit einer andersartigen Endabdeckung versehen ist, die als Endabdeckung der Augenringbauart zu bezeichnen ist. Die Teile des Solenoidgehäuses und der Ventilkonstruktion der Fig. 6, die der Konstruktion gemäss Fig. 5 entsprechen, sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet₉ denen zur Unterscheidung der Buchstabe "b" angefügt wurde. Bei der Ausführung nach Fig. 6 ist der Stirnplattenansatz 76b nicht mit einem Schraubabschnitt zum Montieren der Leitungsstirnkappe 85 versehen. Die Ventilkonstruktion der Ausführung gemäss Fig. 6 wirkt in der gleichen Weise wie die Ventilkonstruktion der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen.

Fig. 7 ist ein Teilschnitt durch das obere Ende der ersten Ausführungsform gemäss Fig. 3, zeigt jedoch eine andere Bauart der Endabdeckung, und zwar eine Endabdeckung der explosionsgeschützten Bauart. Die Teile der in,Fig. 7 dargestellten Ventilkonstruktion, die der Ventilkonstruktion in Fig. 3 entsprechen, wurden mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, denen der jedoch der Buchstabe "c" angefügt wurde. Bei der Ausführung nach Fig. 7 weist die Solenoidabdeckung 42c ein sich axial erstrekkendes oberes Ende 90 mit Innengewinde auf, in das ein Leitungsbauteil 91 eingeschraubt ist. Das eingeschraubte Leitungsbauteil 91 bildet sowohl eine Montageeinrichtung für das Ventil gemäss Fig. 7 wie auch eine Leitung für die Solenoidzuführungsdrähte 48c. Das Bauteil 91 liegt an der Stirnplatte 44c aus nichtmagnetischem Werkstoffnund hält das obere Polstück 45c in seiner Stellung.

-ein
Fig. 8 istJ Teilschnitt durch das obere Ende der zweiten

Ausführungsform gemäßs Fig. 5, wobei jedoch eine andersartige

009816/11Sd

Sndabdeclcung 44fl vorgesehen ist, die als abgeänderte Augenringbauart zu bezeichnen ist. Die Teile der Konstruktion gemäss S¹Ig. 8 j die den Teilen der Konstruktion gemäss J?igo 3 entsprechen, wurden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet, denen der Buchstabe "d" angefügt vrarde. Der einzige Unterschied zv/isohea. der augenringförmigen Endabdeckung gemäss Pig. 6 and der Eonstruktion gemäss. Fig. 8 besteht darin, dass die Yorspannfede^ 83d für den Solenoidtauchkern bei der Ausfüll rung eemäss Fig. 8 in einer ]?ederaussparung 82d am äusserenvdes Solei'ioidtauoukerns 5Od anstatt in dein handbetätigten Knopf 8Od angeordnet ist,

Ansprüche:

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Claims

DH.ING.F.WUKSTIIOFI'' 8 MÜNCHEN OO 1923627

DIPL. ING. G. PULS · SCHWEIGERSTHASSE ST

DR.RT.PKOHMANN nurov 22 06 51

DR. ING. D. BEIIRKNS

iO

PATENTANWÄLTE W FHOTKOTFATJtNT MUNODXK

1A-I 35 625

PATENTANSPRÜCHE

(1./ Solenoidbetätigtes Umsteuerventil mit einem Ventilgehäuse und einer Ventilschaftbohrung mit einem Ventilsitz, wenigstens einem Abgabekanal, wenigstens einem Einlasskanal und wenigstens einem Ablaufkanal, wobei diese Kanäle mit der Ventilschaftbohrung in Verbindung stehen, einem Ventiltellerschaft mit einer Ventiltellerdichtung, der bewegbar in der Ventilschaftbohrung angeordnet und zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, in der die Tellerventildichtung auf dem Ventilsitz aufsitzt und zur Sieuerung der Fludströmung zwischen den Kanälen eine Fludabdichtung bildet, einer in dem Ventilgehäuse angeordneten Vorspanneinrichtung, die am Tellerventilschaft angreift und ihn normalerweise in die erste Stellung vorspannt, und einem auf dem Ventilgehäuse montierten Solenoid mit einem Solenoidtauchkern, der mit dem Tellerventilschaft in Berührung steht, um bei einer Erregung des Solenoids den Tellerventilschaft entgegen d er Vorspanneinrichtung aus der ersten Stellung in die zweite Stellung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet , dass■ein schwimmend gelagertes Polstück (53_5l_53a) in einer nor-

5ua.

malerweise Abstand zum Solenoidtauchkern (50>s50b,50c,5Od) aufweisenden Stellung angeordnet ist, so dass bei einer Erregung des Solenoids (13, 13a, 13b, 13c, 13d) der Tauchkern den Ventiltellersohaft (11, 11a) unter Bewirkung einer Fludabdichtung mit dem Ventilsitz (22, 22a) in die zweite Stellung (36) bewegt, und dass im wesentlich gleichzeitig mit der Bewirkung der Pluddichtung die wechselseitige magnetische Anziehung zwischen dem Solenoidtauchkern und dem schwimmend gelagerten Polstück dieses in einen geschlossenen Magnetschluss mit dem Solenoidtauchkern bewegt.

009816/118« BADOB₁Q₁NAl

2·. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass eine Vorspanneinrichtung (59, 59a) vorgesehen ist, die normalerweise das schwimmend gelagerte Polstück (53, 53a) in eine vom Solenoidtauchkern (50, 50a, 50b, 50c, 5Od) getrennte Stellung vorspannt.

3. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , dass die Einrichtung zum Vorspannen des schwimmend gelagerten Polstücks (53» 53a) in eine vom Solenoidtauchkern (50, 50a, 50b, 50c, 5Od) getrennte Stellung eine Feder (59, 59a) umfasst.

4. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil- nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , dass die Vorspanneinrichtung zum Vorspannen des Ventiltellerschafts (11, 11a) in die erste Stellung eine Rückstellfeder (34, 34a) umfasst.

5. Solenoidbetätigtes ι Umsteuerventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , dass der Solenoidtauchkern (50, 50a, 50b, 50c, 5Od) über den vorgespannten Ventiltellerschaft (11, 11a) in die nicht erregte Stellung vorgespannt ist.

6. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Solenoidtauchkern (50a, 50b, 5Od) entgegen einer nachgiebigen Lagebestimmungseinrichtung (83, 83b, 83d) in die nicht erregte Stellung vorgespannt ist.

7· Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , dass die nachgiebige Lagebestimmungseinrichtung eine Feder (83, 83b, 83d) umfasst, die in oder an einem Handbetätigungsteil (80, 80b, 8Od) für das Solenoid (I3a, 13b, 13d) vorgesehen ist.

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8. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , dass die Ventilschaftbohrung (12, 12a) eine an ihrem Umfang ausgebildete, sich in Längsrichtung erstreckende Fluddurchtrittskammer (19» 19a) aufweist, an deren einem Ende der erste Ventilsitz (22, 22a) und an dessen anderem Ende ein zweiter Ventilsitz (18, 18a) angeordnet ist, und dass an die Tellerventildichtung (35, 35a) ein etwas grösseren Durchmesser als die Bohrung (17, 23, 17a, 23a) durch die Ventilsitze aufweist und aus einem kompressiblen Werkstoff besteht.

9. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , dass die Ventilsitze (18, 22) an gegenüberliegenden Enden der Fluddurchtrittskammer (19) am Ventilgehäuse (10) ausgebildet sind und dass die Ventiltellerdichtung (35) einteilig ist, wobei das eine Ende der Dichtung in der ersten Dichtungsstellung mit dem ersten Ventilsitz und das andere Ende der Dichtung in der zweiten Dichtungsstellung mit dem zweiten Ventilsitz zusammenwirkt und die Ventiltellerdichtung unter Zusammendrücken in die Fluddurchtrittskammer einführbar ist, so dass sie nach dem Einführen in der 'Fluddurchtrittskammer expandiert und zwischen der ersten und der zweiten Stellung bewegbar ist,

10. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , dass der eine Ventilsitz (22a) am einen Ende der Fluddurchtrittskammer (19a) am Ventilgehäuse (10a) ausgebildet ist und der andere Ventilsitz (18a) an einem hülsenähnlichen Ventilsitzträger (69) vorgesehen ist, der in der Ventilschaftbohrung (1^ mit Abstand zum ersten Ventilsitz angeordnet ist, und dass die Ventiltellerdichtung ein Paar Ventiltellerdichtungsteile (35a) umfasst, die durch einen Flansch (67) voneinander getrennt auf dem Ventilschaft (11a) vorgesehen sind.

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Z3

11. Solenoidbetätigtes TJmsteuerventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet , dass der Flansch (67) einen grösseren Aussendurchmesser als die Bohrung (17a, 23a) durch die Ventilsitze (18a, 22a) aufweist.

12. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach einem der Ansprüche 8 bis 11,, dadurch gekennzeichnet , dass der Ventiltellerschaft (11, 11a) zu beiden Seiten der Ventiltellerdichtung (35, 35a) und mit Längsabstand dazu angeordnete Dichtungsringe (27, 29, 27a, 29a) aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie einen wirksamen Dichtungsdurchmesser aufweisen, der zur Erzielung einer ausgeglichenen Tellerventilkonstruktion dem wirksamen Dichtungsdurchmesser der Ventilteilerdichtung entspricht.

13. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach einem der AnsprÜGhe 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet , dass das Solenoid (13, 13a^13c, 13d) ein Gehäuse (42, 42a, 42b, 42c, 42d), eine in dem G-ehäuse angeordnete Solenoidwicklung (49, 49a, 49b, 49c, 49d) mit einer Tauchkernbohrung (511 51a, 51b,. 51c, 51d), einen So leno id tauchkern (50, 50a, 50b, 50c, 50d), der innerhalb der Solenoidwicklungsbohrung angeordnet und normalerweise über das Betätigungsteil zum einen Wicklungsejide dahin vorgespannt ist_s und ein schwimmend gelagertes Polstück (53, 53a) umfasst, das nahe dem anderen Wicklungsende angeordnet und normalerweise in eine vom SoIenoidtauehkern getrennte Stellung vorgespannt ist, so dass bei einer Erregung der Solenoidwicklung der Solenoidtauchkern nach innen in die Solenoidbonrung in die Srregungsßtellung innerhalb der Bohrung gezogen wird und das schwimmend gelagerte Polstück zum Solenoidtauchkern und in magnetischem Berührungsschluss damit gezogen wird, während das Betätigungsteil aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegt wird.

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14. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet , dass das schwimmend gelagerte Polstück (53, 53a) ein umgekehrt T-förmiges Teil ist, das quer zur Bewegungsachse des Solenoidtauchkerns (50, 50a, 50b, 50c, 5Od) angeordnet ist,und eine Einrichtung (59, 59a) zum Vorspannen des T-förmigen Bauteils in eine normalerweise vom Solenoidtauchkern getrennte Stellung vorgesehen ist.

15. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 14-, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung für das T-förmige Bauteil (53, 53a) in. eine normalerweise vom Solenoidtauchkern (50, 50a, 50b, 50c, 5Od) getrennte Stellung eine Peder (59a, 59) umfasst.

16. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet , dass das umgekehrt T-förmige Bauteil (53, 533> ein sich in die Solenoidwicklungs bohrung (51, 51a, 51b, 51c, 51d) erstreckendes Schaftteil (55, 55a) umfasst, auf dem ein Flansch (54, 54a) angeordnet ist und dass die Peder (59, 59a) um den Schaftteil herum zwischen der Solenoidwicklung (49, 49a, 49b, 49c, 49d) und

dem Plansch angeordnet ist.

17» Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Plussplatte (45, 45c) an dem Ende der Wicklung (49, 49c) vorgesehen ist, das dem dem schwimmend gelagerten Polstück (53) benachbarten Wicklungsende beiliegt.

18. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , dass am schwimmend gelagerten Polstück (53, 53a) an dem der Solenoidwicklung (49, 49a) zugewandten Ende eine Abschirmwicklung (57, 57a) angeordnet ist.

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19.' Solenoidbetätigtes TJmsteuerventil nach Anspruch 13» dadurch gekennzeichnet , dass ein Fludströmungssteuerventil vorgesehen ist und das Betätigungsglied einen axial bewegbaren Ventiltellerschaft (11, 11a) umfasst.

20. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , dass das Solenoidgehäuse (42a) mit einer Endabdeckung (44a, 85) der Leitungsbauart versehen ist.

21. Solenoidbetätigtes TJmsteuerventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , dass das Solenoidgehäuse (42b, 42d) mit einer Endabdeckung (44b, 44d) der Augenringbauart versehen ist.

22. Solenoidbetätigtes Umsteuerventil nach Anspruch 13, dadurch gekennz.eich.net , dass das Solenoidgehäuse (42c) mit einer Endabdeckung (44c, 91) der explosionsgeschützten Bauart versehen ist.

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