DE1902670B2 - Sitz mit einstellbarem Sitzteil und einstellbarer Rückenlehne - Google Patents

Description

13. Sitz nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Laschen (101) ein Paar Rosetten (140, 141) mit Stirnverzahnung zugeordnet ist und daß die Lasche in einer Aussparung der einen Rosette geführt ist.

14. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Angriffspunkte der Federanordnung nach Lösen einer entsprechenden Arretierung verschiebbar

ist.

Die Erfindung betrifft einen Sitz mit Rückenlehne, dessen Sitzteil um eine im Gestell parallel zum Rückenteil gelagerte horizontale Achse neigbar ist, und bei dem das Rückenteil mit dem Sitzteil über ein Gelenk verbunden und direkt oder über einen Ausleger bzw. Ansatz über eine Federanordnung am Gestell oder am Untergrund abgestützt ist.

Es sind Sitze bekannt, bei denen die Rückenlehne in ihrer Winkelstellung zur Sitzfläche variabel ist. Bei einem solchen Sitz in Form eines Sessels ist die Rükkenlehne mittels Scharnieren an der hinteren Kante des den Sitzpolsteraufbau tragenden Rahmens befestigt. Dieser Rahmen ist im Grundgestell verschiebbar gelagert. Je nach der Verschieberichtung stellt sich die Rückenlehne flacher oder steiler. Ein anderer zu dieser Art gehöriger Sitz ist der bekannte Bürostuhl, bei dem die Lehne aus einer Blattfeder mit schwenkbar angesetztem Lehnenholz besteht. Das Lehnenholz ist in der Höhe verstellbar angebracht, und die Blattfeder läßt sich mit ihrem unteren Ende mehr oder weniger weit unter die Sitzplatte greifend an dieser festklemmen.

Auch ist es nicht mehr neu, bei Sitzen das Tragelement für die Sitzfläche und die Rückenlehne als starre Einheit auszubilden, die mittels einer am Tragelement angreifenden Federanordnung an einem Grundgestell befestigt ist. Durch diese Anordnung kann der Benutzer den Sitz mehr oder weniger weit neigen. Hierbei muß er sich gegen den Untergrund abstützen und während der geneigten Raumlage eine gewisse Druckkraft ausüben, damit der Sitz in seiner Raumlage verharrt. Das Aufbringen dieser Kraft ist schon nach relativ kurzer Zeit ermüdend. Der Benutzer wird also recht bald wieder mit dem Sitz in die Normallage zurückkehren, in der die Sitzfläche fast horizontal ist und kein Aufwenden von Druck mehr notwendig ist. Derartige Sitze sind also nicht dazu geeignet, dem Benutzer ein längeres Verweilen in einer Ruhestellung, in der die Rückenlehne aus der Normalstellung heraus stark geneigt ist, zu gestatten.

Auch ist ein Sessel bekannt, bei dem das Sitzteil um eine unter seinem vorderen Ende befindliche, im Grundgestell montierte horizontale Achse schwenkbar ist. Am hinteren Ende ist mittels einer Gelenkverbindung das Rückenteil schwenkbar befestigt, das selbst

iber ein Ausleger-Lenker-System an einem Ständer ies Grundgestells bewegbar gelagert ist Eine am oberen Ende des Ständers befestigte Feder greift am unteren Ende des Rückenteils an. Durch das Ausleger-Lenker-System ist eine Art Zwangssteuerung zwischen Sitzteil und Rückenteil gegeben, was dazu führt, daß beim Senken des Sitzteils das Rückenteil nach vorne gebracht wird,

Den bekannten Sitzen haftet der Nachteil an, daß sie sich nicht selbständig an die jeweilige gewünschte Sitzposition des Benutzers anpassen, welche einmal durch die jeweilige gewünschte Relativlage des Sitzteils in bezug auf das Rückenteil, zum anderen durch die gewünschte Winkellage dieser Teile in bezug auf den Untergrund oder die Horizontale charakterisierbar ist. Daraus resultiert, da der Benutzer bekanntlich seine Siizposiüon während der Benutzung des Sitzes ändert, daß der Sitz der jeweiligen Sitzposition .licht bestmöglich angepaßt ist Dies macht sich beim Sitzen auf die Dauer unangenehm bemerkbar.

Der Anmeldung liegt die Aufgabe zugrunde, Sitze zu schaffen, die diese Nachteile nicht aufweisen und die sich also, gegebenenfalls nach Lö^en von Arretiermitteln, automatisch an die jeweilige Sitzposition des Benutzers anpassen. Dabei soll stets für eine körpergerechte Relativlage des Sitzes sowie eine gute Abstützung des Rückens des Benutzers gesorgt sein. Dies gilt insbesondere für die drei bekannten wesentlichen Sitzhaltungen, nämlich die Schreibhaltung mit nach vorne geneigtem Oberkörper, die aufrechte Sitzhaltung sowie die nach hinten geneigte Zuhörer-Haltung.

Die Lösung dieser Aufgabe bringt ein Sitz der eingangs genannten Art, der sich gemäß der Erfindung dadurch auszeichnet, daß der Drehpunkt der horizontalen Achse des Sitzteils mit Abstand von der Vorderkante des Sitzteils angeordnet ist, wobei der die Achse nach vorne überragende Teil des Sitzteils unter Berücksichtigung der Kraft der Federanordnung und ihrer Angriffspunkte ein genügend langer Hebelarm für das Aufbringen einer von den Oberschenkeln des Benutzers kommenden Einstellkraft ist und das Gelenk die einzige Verbindung zwischen dem Sitzteil und dem Rückenteil ist, so daß beide im belasteten Zustand unabhängig voneinander in bezug auf da.^c Gestell oder den Untergrund in unterschiedlichen Relativlagen positionierbar sind. Dabei kann der Angriffspunkt der Federanordnung am Rückenteil oberhalb der Sitzfläche liegen. Die Federanordnung kann eine drehbar gelagerte Teleskopfederanordnung oder mindestens eine Blattfeder umfassen. Mit Vorteil ist mindestens eine Einrichtung zum Arretieren des Sitzteils und des Rükkenteils in unterschiedlichen, voneinander unabhängigen Stellungen vorgesehen. Als Arretiermittel können mit Löchern versehene Laschen vorhanden sein. Es können gleichzeitig mindestens zwei das Sitzteil und ss das Rückenteil blockierende Arretiermittel vorhanden sein, denen eine gemeinsame Handhabe zur Betätigung zugeordnet ist. Bei einem solchen Sitz mit veränderbarer Sitzhöhe ist die Federanordnung an unterschiedliche Höhen der Sitzfläche angleichbar. Auch kann die fto Sitzfläche relativ zur horizontalen Achse und senkrecht zu dieser einstellbar sein. Auch ist es möglich, eine in ihrem Abstand zur Sitzfläche verstellbare Beinstütze vorzusehen, weiche mit dem Sitzrahmen in der Höhe verstellbar ist, sowie Einrichtungen zum Arretieren die- ·>5 ser Stütze in unterschiedlichen Höhen und Abständen. Ferner kann zusätzlich zum Rahmen des Rückenteils und unabhängig von diesem auch der mit dem Rücken des Benutzers in Berührung kommende Teil des Rükkenteils in seiner Relativlage zur Sitzfläche nach Höhe und/oder Anstellwinkel veränderlich und in unterschiedlichen Lagen blockierbar sein. Mindestens eine der Laschen kann zusätzlich eine Verzahnung aufweisen, zu der ein entsprechend gezahntes Arretierstück vorhanden ist Auch kann mindestens einer der Laschen ein Paar Rosetten mit Stirnverzahnung zugeordnet sein. Dabei ist die Lasche in einer Aussparung der einen Rosette geführt Schließlich kann einer der Angriffspunkte der Federanordnung nach Lösen einer entsprechenden Arretierung verschiebbar sein.

Der Vorteil des neuen Sitzes ist der, daß der Benutzer stets an der Rückenlehne anliegen kann, und zwar unabhängig davon, in welchem Anstellwinkel sich die Sitzfläche befindet Dies gilt auch während der wahlweisen Änderung der Relativlage von Sitzteil und Rükkenteil. Wie sich gezeigt hat wird der Benutzer in seiner jeweiligen Sitzhaltung gestützt, und zwar unabhängig davon, ob die Sitzfläche nach vorn geneigt, waagerecht oder nach hinten geneigt ist. Auf diese Weise werden Haltungsschäden vermieden, die sich insbesondere bei Angehörigen von Berufen mit sitzender Tätigkeit leicht ergeben. Ein Sitzen nur auf der Vorderkante der Sitzfläche, wie es oft bei Schreibkräften zu beobachten ist ist nicht mehr gut möglich, da sich die Sitzfläche dann in ihre nach vorn geneigte Stellung einstellt und dabei nach vorne abschüssig wird, was diese Sitzposition unbequem werden läßt. Aus den vorgenannten Gründen ist der neue Sitz auch für Kinder besonders gut geeignet, weil diese durch die eigenartige Konstruktion des Sitzes dazu veranlaßt werden, stets richtig zu sitzen.

Ausführungsbeispiele für den neuen Sitz sind in den Zeichnungen dargestellt und nachfolgend beschrieben. In den Zeichnungen zeigt

F i g. 1 einen Sitz mit relativ zum Untergestell einstellbaren Sitzbrett und Rückenlehne,

F i g. 2a einen Sitz entsprechend F i g. 1 mit einem Säulen-G rundgestell,

F i g. 2b einen Sitz entsprechend F i g. 2a mit drehbarem Grundgestell sowie einstellbarer Sitzhöhe,

F i g. 3 einen Sitz entsprechend F i g. 1 mit einer unter dem Sitzbrett montierter Federanordnung,

F i g. 4 einen Sitz entsprechend F i g. 3, dessen Rükkenlehne mit einer Blattfeder abgestützt und dessen Sitzbrett verschiebbar montiert ist,

F i g. 5 einen Kraftfahrzeugsitz mit Blattfederabstützung,

F i g. 6 einen Sitz entsprechend F i g. 1 mit höhenverstellbarem Sitzteil,

F i g. 7a einen Sitz, bei dem zum Arretieren der ver stellbaren Teile eine einzige Handhabe angeordnet unc ein verschiebbares Sitzbrett vorhanden ist,

F i g. 7b einen Sitz nach F i g. 7a in anderer Ausfüh rungsform,

F i g. 8 einen verschiebbaren, auch als Liegesitz ver wendbaren Kraft) ahrzeugsitz,

F i g. 9 Einzelheiten des Sitzes für die zusätzliche Si cherung von Sitzteilen gegen unbeabsichtigtes Bewe gen,

Fig. 10 einen Sitz nach Fig.7a mit einstellbare Sitzhöhe und einstellbarer Beinstütze,

F i g. 11 eine Laschenklemme mit Zahnsicherung fi einen Sitz nach den F i g. 7a, 7b, 8 und 10.

Beim in F i g. 1 gezeigten Sitz ist der als Tragelemei für das Sitzbrett 10' und die damit definierte Sitzfläch dienende Rahmen 10 um eine Achse 11 schwenkbar i

einem Untergestell gelagert. Dieses Untergestell besteht im wesentlichen aus zwei U-förmigen Rohren 12, die mittels Streben 15 versteift und mittels Stangen 13, 14 und 16 miteinander verbunden sind. Am Rahmen 10 ist mittels einer Gelenkverbindung 17 die Rückenlehne befestigt. Diese besteht aus einem Rahmen 18 sowie einem an diesem durch ein Gelenk 20 befestigten Lehnenblatt 19. Der Rahmen 18 weist eine Querstrebe 21 auf. Zwischen dieser Strebe 21 und der Stange 16 ist eine Teleskopfederanordnung vorhanden. Sie besteht aus den an den Stangen drehbar gelagerten, ineinander schiebbaren, stangen- bzw. hülsenförmigen Bauteilen 22, 23, die gegeneinander mittels einer Feder 24 abgestützt sind. Am unteren Ende trägt die Stange 23 ein Gewinde, mit dem eine Schraubenmutter 23' geführt ist. Diese dient dazu, die Spannung der Feder variieren zu können. In Höhe der Gelenkverbindung 17 ist am Rahmen 10 drehbar eine Lasche 25 montiert. Diese ist in einer — in der Zeichnung im Schnitt dargestellten — Öse 26 geführt, welche an der Hülse 22 befestigt ist. Die Lasche 25 weist Löcher 28 sowie zwei Anschläge 27 auf. Letztere begrenzen die möglichen Bewegungen des Rahmens 10. Die Löcher 28 gestatten es in Verbindung mit entsprechenden Löchern in der Hülse 22 sowie in der Stange 23, mittels eines in diese Löcher gesteckten Stiftes 29 den Sitz in einer gewünschten Position zu arretieren.

Der Sitz funktioniert derart, daß bei herausgezogenem Stift 29 der Rücken des Benutzers unabhängig von der Stellung der Sitzfläche stets mit der Lehne in Kontakt ist. Das gilt auch, wenn der Benutzer seine Sitzposition auf der Sitzfläche nach vorne verlagert. Bei Belastung nur der Vorderkante der Sitzfläche stellt sich diese so stark nach vorn geneigt ein, daß diese Einstellung vom Benutzer als unangenehm empfunden wird. Er wird daher seine Sitzposition durch eine Verlagerung seines Gewichtes auf die volle Sitzfläche verbessern.

F i g. 2b zeigt die Anordnung des Rahmens 10. der Sitzplatte 10', der Rückenlehne 18 und der Federanordnung 22, 23, 24, 23' in Verbindung mit einem Säulen-Untergestell, bei dem das Sitzoberteil drehbar und die Höhe der Sitzfläche variierbar sind. Die Achse 11 ist an einer Hülse 74 befestigt, die über einen auf einem Kreuzfuß ruhenden Stempel 75 gestülpt ist. An der Hülse 74 ist starr ein Winkelstück 76 montiert, an dessen freistehendem Winkel die Federanordnung angreift. Bei einer Verschiebung der Hülse 74 unter Verwendung allbekannter und daher hier nicht mehr dargestellter Mittel längs des Stempels 75 bleibt die zugeordnete Federkraft ebenso erhalten, woe wenn das Sitzoberteil um den Stempel geschwenkt wird.

F i g. 3 zeigt eine Ausführungsform des neuen Sitzes, bei der der Rahmen 32 der Rückenlehne nach unten über den Rahmen 10 hinausragt und zwei Kröpfungen aufweist. Er ist mittels Laschen 32' am Rahmen 10 drehbar befestigt, Das untere Ende des Rahmens 32 ragt zwischen das Grundgestell IZ 13.14 und ist gegen dieses mittels einer Teleskopfederanordnung 33 abgestützt. An Stelle oder zusammen mit dieser Anordnung kann eine Zugfeder 34 verwendet werden. Zur Begrenzung der Bewegungen des Rahmens 10 und damit der Sitzfläche ist am Rahmen 10 eine Lasche 35 drehbar gelagert, die mit ihrem I-angloch einen am Grundgc-STeII befestigten Führungsstift 36 umfaßt. Durch Umhängen der Anordnung 33 bzw. der Feder 34 in ein anderes der Löcher 38 läßt sich die auf die Rückenlehne wirkende Federkraft verändern. Zur Begrenzung der Bewegungen der Rückenlehne dient ein Puffer 37 F i g. 4 zeigt einen Sitz, bei dem die Rückenlehne am Grundgestell mittels einer Blattfeder 45 abgestützt ist. Der Rahmen 18 der Rückenlehne hat in der Nähe der Gelenkverbindung 17 eine Stütze 46, die als Begrenzer gegen den Rahmen 10 wirkt. Die Feder 45 ist an ihren beiden Enden je mit einer öse versehen. Die eine Öse umfaßt die Stange 13 des Grundgestells, die andere die Querstrebe 21 der Rückenlehne. Zum Abstützen der Feder 45 ist eine Stange 47 vorhanden, die in unterschiedliche Aussparungen der Streben 48 gelegt werden kann. Je nachdem, in welches Paar Aussparungen die Stange 47 eingelegt wird, wird die Wirkung der Feder 45 stärker oder schwächer. Sie kann also an das Gewicht des Benutzers angepaßt werden. Schultern 47' sichern die Stange 47 in zur Zeichenebene senkrechter Richtung. Zur Begrenzung der Bewegungen des Rahmens 10 sind die gleichen Mittel vorhanden wie beim Beispiel nach F i g. 3. Die Einstellung der Federkraft durch unterschiedliches Einlegen der Stange 47 kann dadurch ergänzt werden, daß die Sitzfläche der Sitzplatte 10' gegen ihr Tragelement in Form des Rahmens 10 verschieblich gelagert ist, wozu Gleithülsen 10" dienen. Durch Verändern der Sitztiefe, d. h. durch ein Verschieben der Sitzfläche nach hinten oder vorne, läßt sich die Kraft der Feder fein an das Gewicht des Benutzers anpassen. Die jeweilige Lage der Sitzfläche kann beispielsweise mittels einer Schraube fixiert werden. Selbstverständlich kann die Verschiebung der Sitzfläche nach vorne oder nach hinten auch dadurch erfolgen, daß der Rahmen 10 in Gleithülsen gelagert ist, die auf der Achse 11 schwenkbar gelagert sind. In diesem Fall ist das Sitzbrett 10' auf dem Rahmen 10 starr befestigt. Eine solche Lagerung des Rahmens 10 ist schematisch in F i g. 7b dargestellt

F i g. 5 zeigt das allen bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen gemeinsame Prinzip in Anwendung auf einen Sitz für Kraftfahrzeuge. Am Rahmen 50 des Sitzes, der hier das Tragelement für die Sitzfläche ist. ist über eine Gelenkverbindung 17 der Rahmen 51 der Rückenlehne befestigt. Der Rahmen 50 ist um eine Achse 11 schwenkbar, welche in einem kastenförmigen Grundgestell 52 montiert ist. Eine Blattfeder 53 stüut die Rückenlehne ab. Diese Feder ist mit ihrem einen Ende im Gestell 52 befestigt. Das andere Ende ist als

längliche Öse ausgebildet und umschließt eine Querstrebe 54 im Rahmen 51. Zum Variieren der Kraft der Feder dient ein in einer Schiene 57 geführter Klotz 56, der mittels einer Spindel 55 von Hand verschoben werden kann. Dieser Klotz hat eine Aussparung, durch weise ehe die Feder 53 tritt. Die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes soll in weiten Grenzen nach vorne geklappt werden können. Aus diesem Grund weist die Feder 53 ein im Uhrzeigersinn gesperrtes Gelenk 58 auf, das in Verbindung mit der länglichen öse am oberen Ende der Feder ein Vorklappen der Rückenlehne zuläßt Die Bewegungen des Rahmens 50 sind durch die spezielle Form des Grundgestefls begrenzt. Es können hier nicht dargestellte Mittel zum Arretieren vorgesehen sein, welche den Sitz in seiner einmal gewählten, eingestell-

f«o ten Position halten.

Es ist darauf hinzuweisen, daß die in den F i g. 2a bis fi gezeigten Relativstellungen der Rückenlehnen bereits eine Belastung des Sitzes voraussetzen. Im unbelaste 1 en Zustand stehen die Lehnen weiter nach vorn, wie

<"> dies in F i g. 1 angedeutet ist.

Variationen des Gezeigten sind möglich. Beispielsweise können an Stelle der jeweils dargestellten einen Feder auch zwei oder mehr Federn verwendet werden.

Die gezeigten Fixiermittel wurden als Beispiele gewählt, weil sie sich einfach darstellen lassen. Diese Darstellung stellt aber keineswegs eine Beschränkung auf die gezeigten Mittel dar.

Es kann vorteilhaft sein, wenn man die relative Höhe der Sitzfläche gegen den Untergrund variieren und damit an die Größe des Benutzers anpassen kann. Ein Beispiel für einen solchen Sitz ist in der F i g. 6 dargestellt. Der Sitz ist dem in F i g. 1 gezeigten Sitz ähnlich. Die Achse 11 weist hier jedoch an ihren beiden Enden je einen im rechten Winkel angesetzten, nach unten gerichteten stabförrnigen Fortsatz 80 auf. Diese Fortsätze sind in Führungshülsen 81 gleitend gelagert, welche am Grundgestell befestigt sind. Mittels Stiften 82 lassen sich unterschiedliche Höhen der Achse 11 einstellen. Um die Federanordnung an eine solche Höhenverstellung anpassen zu können, weist die aus ineinanderschiebbaren stangen- bzw. hülsenförmigen Bauteilen 88. 89 sowie einer Stützfeder 90 bestehende Federanordnung am oberen Ende der Hülse 89 eine Bohrung auf, in die eine Stange 91 eintaucht. Diese Stange umfaßt mit einer an ihrem oberen Ende befindlichen öse die Querstrebe 21 der Rahmenteile 83 der Rückenlehne. Dieser Rahmen 83 ist über eine Gelenkverbindung 17 mit dem Rahmen 10 verbunden. Die Stange 91 weist in unterschiedlichen Höhen Querbohrungen auf, in die ein Haltestift 92 eingreift und die Relativlage zwischen der Stange 91 und der Hülse 89 fixiert Mit Hilfe dieser verschiebbaren Stange 91 ist es möglich, bei gleichbleibender Federkraft die Länge der Federanordnung an eine Höhenverstellung der Achse 11 und damit an eine Höhenverstellung der Sitzfläche anzupassen. Sie läßt sich aber auch dazu verwenden, die Spannung der Feder 90 zu verändern und bei gleichbleibender Höhenlage der Sitzfläche an das Gewicht des Benutzers anzupassen.

Nachdem in den vorhergehenden Figuren Ausführungsformen dargestellt sind, die eine Variation der Relativlagen der unterschiedlichen Teile eines Sitzes gestatten, soll nun das in der F i g. 7a Gezeigte beschrieben werden. Hier ist zum Arretieren unterschiedlicher Teile des Sitzes nur eine Handhabe verwendet Die Achse 11 ist am Grundgestell befestigt und trägt schwenkbar den Rahmen 10, der das Tragellement für die Sitzplatte 10' und damit für die Sitzfläche ist Am Rahmen 10 ist mittels einer Gelenkverbindung 17 die Rückenlehne befestigt. Diese besteht aus oben offenen Rahmenbögen 83 und einem in diese eingeführten Rahmen 84. An letzterem ist mittels eines Gelenks 20 eine Lehnenplatte 85 angebracht Die Rahmenbögen 83 sind mit einer Querstrebe 21 verbunden. An dieser Strebe ist eine Teleskopfederanordnung angesetzt die mit ihrem unteren Ende an der Stange 16 des Gnindgestells befestigt ist Diese Federanordnung weist in Abweichung vom vorher Gezeigten eine zweite Hülse 88' auf, in welche die Stange 91 hineinragt An der Hülse 89 ist eine Spannklammer 95 befestigt die auf die Hülse 88' wirken und dabei die Relativlage zwischen den Hülsen 88' und 89 fixieren kann. Diese Spannklammer kann mittels einer in Längsrichtung eines Spannbolzens 96 (das heißt senkrecht zur Zeichenebene) wirkenden Exzenteranordnung in oder außer Wirkung gebracht werden. Als auf die Exzenteranordnung wirkende Handhabe ist hier ein Hebel 97 dargestellt An seiner Stelle kann auch ein Handrad verwendet werden. An der die Achse 11 umfassenden Hülse des Rahmens 10 ist ein Hebel 100 starr befestigt, an dessen freiem Ende eine lösche 101 angdenkt ist. Diese weist ein I.angloch auf.

das mit 10Γ bezeichnet ist und durch das der Spannbolzen 96 greift, welcher eine Druckplatte 96' hat. Beim Spannen des Bolzens wird daher zusätzlich zur Betätigung der Spannklammer 95 auch die Lasche 101 festgelegt und damit der Rahmen 10 in seiner Relativlage fixiert. In entsprechender Weise ist an der Gelenkverbindung 17 eine Lasche 102 mit einem Langloch 102' und am Rahmen 84 eine Lasche 103 mit einem Langloch 103' angelenkt. Erstere dient zur Unterstützung

ίο der Wirkung der Lasche 101 und bewirkt eine Teilung der von dieser aufzunehmenden Last. Die Lasche 103 hält das Lehnenblatt in der gewünschten Höhe. Alle Laschen sind mit dem einen Spannbolzen in Kontakt und lassen sich durch ihn mittels nur der einen Handhabe 97 in der jeweiligen Lage fixieren. Falls erwünscht, können weitere Bewegungsmöglichkeiten des Sitzes festgelegt werden. Es ist hier beispielsweise an die Bewegung des Lehnenblattes 85 relativ zum Rahmen 84 sowie an die Tiefenverstellung der Sitzfläche erinnert, wie sie weiter oben beschrieben ist. Der Übersichtlichkeit wegen sind die dazu notwendigen Laschen hier nicht mitgezeichnet, sondern nur durch Pfeile L angedeutet. Der Rahmen 84 kann mit Querlöchern versehen sein, die zusammen mit Stiften die Einstellung der Grundhöhe des Lehnenblattes zulassen.

Man kann statt der einen Handhabe deren zwei (gestrichelt angedeutet) oder mehr vorsehen. Bei zwei Handhaben ergeben sich die Möglichkeiten, entweder die Laschen in unterschiedliche Gruppen aufzuteilen, wobei jeder Gruppe eine Spannvorrichtung zugeordnet ist, oder den Spannbolzen 96 über die Druckplatte 96' hinaus zu verlängern und auch an diesem Ende eine Handhabe anzusetzen. Das hat den Vorteil, daß die Arretierung von beiden Seiten des Sitzes aus erfolgen kann, was beispielsweise bei Krankenslühlen vorteilhaft ist.

Um stets eine einwandfreie Arretierung sicherzustellen, kann es vorteilhaft sein, die Handhabe aus der Arretierstellung heraus nur gegen die Kraft einer Feder betätigen zu können. Eine solche Feder 97' unterstützt also die Arretierbewegung der Handhabe 97.

In Fig.7b ist eine andere Art zur horizontalen Verschiebung der Sitzfläche gezeigt Der Rahmen 10 des Sitzes ist in Gleithülsen 104 gelagert. Diese Hülsen sind mittels der Achse 11 am Grundgestell, von dem hiei nur ein Teil der Rohre 12 dargestellt ist, drehbar gelagert. Die Hülsen 104 sind mittels einer Hülse verbun den, welche die Achse 11 umschließt An dieser Hülse ist der Hebel 100 starr angesetzt Die Sitzplatte 10' isi auf dem Rahmen 10 starr montiert Mittels der Lascht 102 kann die jeweilige Lage der Sitzfläche in bezug aul das Grundgestell fixiert werden. Die übrigen Teile de; Sitzes sind die gleichen wie die in der F i g. 7a gezeig ten, so daß auf ihre nochmalige Darstellung verzichte!

werden kann.

Wird ein Sitz der beschriebenen Art beispielsweise ir eine Baumaschine oder in ein Kraftfahrzeug eingebaut so muß er in Sitzrichtung gesehen seine Relativlage zum Untergrund maximal um etwa 30 cm ändern kön nen. Hier kann es zweckmäßig sein, die Teleskop federanordnung nicht am Grundgestell abzustützen sondern auf dem Untergrund. Ein solcher Sitz ist sehe matisch in der F i g. 8 gezeigt. Ein Grundgestell 120 is auf dem Untergrund mittels Geitschienen 120' ver schiebbar gelagert und trägt die Schwenkachse 11 fü; das Tragelement 121 der Sitzfläche. Am Element 12; ist über eine Gelenkverbindung 17 der Rahmen 122 de Rückenlehne montiert, der mittels eines Gelenks 20 eil

Lehnenblatt 125 trägt, welches als Träger für die angedeutete Rückenpolsterung dient. Der Rahmen 122 hat eine Querstrebe 21, an der eine Teleskopfederanordnung 123 angreift. Diese Federanordnung stützt sich gegen den Untergrund ab und ist dort in einer Schiene 129 geführt. Um den Unterstützungspunkt stabil zu halten, ist am Grundgestell 120 eine Lasche 128 angelenkt, die mit ihrem anderen Ende an der Federanordnung angreift, sich aber von ihr lösen läßt. Löst man diese Verbindung, so kann man den Fußpunkt der Federanordnung nach vorn unter die Sitzfläche gleiten lassen. Dabei stellt sich die Rückenlehne als Verlängerung der Sitzfläche ein, so daß sich ein Liegesitz ergibt, der mit seinem hinteren Ende auf einer nicht dargestellten Stütze liegt. Die Anordnung der übrigen Laschen und der Handhabe entspricht dem bereits beschriebenen ist hier nur noch durch gestrichelte Linien angedeutet.

Die Anforderungen bezüglich Stabilität sind bei derartig verwendeten Sitzen besonders hoch. Um zusätzliehe Sicherheit zu gewinnen, können die Laschen 101, 1G2 zusätzlich mit einer Verzahnung versehen sein, wie diese bei der in F i g. 9 gezeigten Lasche 201 gezeigt ist. Auf einer mit einem Winkel von möglichst 90° kreuzenden anderen Lasche 203 oder einer entsprechenden, am Teleskop befestigten Führungsschiene ist verschiebbar ein Arretierstück 130 gelagert, das mit einer gleichartigen, möglichst steilen Verzahnung versehen ist. Es trägt einen Führungsbolzen 132, der in den Schlitz einer mit der Handhabe gekoppelten Scheibe 133 eingreift. Der Schlitz besteht aus einer Spirale mit angesetztem Kreisbogen. Beim Lösen der Arretierung wird das Arretierstück 130 aus der Verzahnung der Lasche 201 herausgehoben und gibt diese ebenfalls zur Längsverschiebung frei. Beim Arretieren führt die Feder 97' die Handhabe 97 und damit die Scheibe 133 in eine solche Stellung, daß bereits die Verzahnungen von Lasche und Arretierstück ineinandergreifen. Dazu wird der größte Teil des spiralförmigen Schlitzes durchlaufen. Beim Nachspannen von Hand tritt dann der Bolzen 132 in den kreisbogenförmigen Teil des Schlitzes ein und erlaubt es so, bei gleichbleibendem Druck der Zähne ineinander die seitliche Klemmung der Laschen mittels des Spannbolzens 96 zu vollführen.

Bei allen bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen ist die Rückenlehne am Tragelement für die Sitzfläche mittels einer Gelenkverbindung angebracht. Ein weiteres Beispiel dazu ist in der F i g. 10 gezeigt. Hier ist die Schwenkachse 11 wieder mittels seitlicher Fortsätze 80 in am Grundgestell befestigten Hülsen 81 ge- 5<> fährt und in ihrer Höhe durch Stifte 82 einstellbar. Der Rahmen 10 steht mit dem Grundgestell über zwei Ketten 42', 43' in Verbindung, die seine Bewegungsmöglichkeiten begrenzen. Bei einer Höhenverstellung werden die Ketten entsprechend Sänger gehängt. Der Rah- men 83 der Rückenlehne ist am Rahmen 10 befestigt. In seinen offenen Enden steckt der Rahmen 84. an dem über ein Gelenk 20 die Lehnenplatte 85 montiert ist. Zwischen der Querstrebe 21 des Rahmens 83 und der Stange 16 des ürundgestells ist eine Federanordnung vorhanden, die der besseren Obersicht wegen nach rechts herausgeschwenkt gezeichnet ist. Sie besteht aus hülsenförmigen Teilen 88', 89, die mittels einer Feder 90 gegeneinander abgestützt sind. Die Hülse 89 weist an ihrem oberen Ende eine Bohrung auf, durch die eine Stange 91 in die Hülse 88' eintaucht. Diese Stange umfaßt mit einer öse die Strebe 21. Ferner weist die Stange 91 in unterschiedlichen Höhen Querbohrungen auf, in die ein Haltestift 92 eingreift und die Relativlage zwischen Stange 91 und Hülse 89 fixiert. Das untere Ende der Federanordnung ist an der Stange 16 des Grundgestells abgestützt. Mit der verschiebbaren Stange 91 ist es möglich, bei gleichbleibender Höhe der Achse 11 und damit der Sitzfläche die Spannung der Feder zu verändern und an das Gewicht des Benutzers anzupassen. Sie dient aber auch dazu, die Länge der Federanordnung an eine Höhenverstellung der Sitzfläche anzupassen. Die Sitzplatte 10' ist auf dem Rahmen 10 verschiebbar gelagert, womit sich die Ortslage des Gewichtes des Benutzers um einen gewissen Betrag nach vorn oder nach hinten verschieben läßt, was sich als Feinverstellung der Kraft der Feder 90 auswirkt. Statt der gezeigten Mittel können auch andere zur Variation der Federkraft verwendet werden. Es sei hierzu beispielsweise an einen Spindeltrieb, eine Zahnstange mit Gesperre oder eine Überhülse mit Arretierstift erinnert.

Wie gestrichelt angedeutet ist, kann der Sitzfläche eine Stütze 110 vorgelagert sein. Sie dient mit ihrer gepolsterten Oberfläche dazu, die Oberschenkel des Benutzers zusätzlich abzustützen, was beispielsweise für Körpverbehinderte vorteilhaft sein kann. Die Stütze 110 ist am Rahmen 10 gleitend gelagert. Ihr Gestänge 115 ist mit einem arretierbaren Gelenk 116 versehen, welches es ermöglicht, die Stütze zusätzlich auch in ihrer Höhenlage zu verändern. Die Arretierung der Stütze in bezug auf den Rahmen 10 erfolgt mittels einer Lasche 114, die mit ihrem Langloch den Bolzen % ebenso umfaßt wie die Laschen Ul, 112 und 113. die der Arretierung der Sitzfläche sowie der Rückenlehne nach Höhe und Anstellwinkel dienen. Alle Laschen werden mittels der gemeinsamen Handhabe 97 arretiert, deren Wirkung bereits oben beschrieben ist.

Um auch die Winkelstellung der Laschen in bezug auf die Längsachse der Teleskopfederanordnung zusätzlich zu sichern, können Zahnrosetten vorhanden sein, wie dies als Detail in F i g. 11 zu sehen ist. Auf der Spannklammer 95 ist eine mit einer Stirnverzahnung versehene Rosette 140 befestigt derart, daß sie den Spannbolzen 96 umschließt, die ebenfalls mit einer Stirnverzahnung versehene Gegenrosette 141 ist auf dem Bolzen 96 verschiebbar gelagert. Sie weist eine Aussparung auf, in der die zu fixierende Lasche 101 geführt ist. Zwischen die beiden Rosetten ist eine Druckfeder 142 eingefügt Beim Betätigen der Handhabe 97 zum Arretieren wird die Lasche in Richtung des Bolzens auf die Spannklammer 95 zubewegt Dabei rasten die Zahnrosetten ineinander und fixieren den Anstellwinkel der Lasche in bezug auf die Teleskopfederanordnang. Die Feder 142 hat die Aufgabe, beim öffnen der Klemmung die Rosetten voneinander zu trennen.

Hierzu 7 Blatt Zeichnungen

Claims (12)

Patentansprüche:

1. Sitz mit Rückenlehne, dessen Sitzteil um eine im Gestell parallel zum Rückenteil gelagerte horizontale Achse neigbar ist, und bei dem das Rückenteil mit dem Sitzteil über ein Gelenk verbunden und direkt, oder über einen Ausleger bzw. Ansatz über eine Federanordnung am Gestell oder am Untergrund abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt der horizontalen Achse (U) des Sitzteils (10; 50; 121) mit Abstand von der Vorderkante des Sitzteils angeordnet ist, wobei der diese Achse nach vorne überragende Teil des Sitzteils unter Berücksichtigung der Kraft der Federan-Ordnung (22 bis 24; 33,34; 45; 53; 88 bzw. 88' bis 92; 123) und ihrer Angriffspunkte (13,16,21,54) ein genügend langer Hebelarm für das Aufbringen einer von den Oberschenkeln des Benutzers kommenden Einstellkraft ist, und das Gelenk (17) die einzige Verbindung zwischen dem Sitzteil (10, 50, 121) und dem Rückenteil (18,40, 51,83,122) ist. so daß beide im belasteten Zustand unabhängig voneinander in bezug auf das Gestell (12, 52, 74, 75, 120) oder dem Untergrund in unterschiedlichen Relativlagen positionierbar sind.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Angriffspunkt (21; 54) der Federanordnung am Rückenteil oberhalb der Sitzfläche liegt.

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung eine drehbar gelagerte Teleskopfederanordnung (22 bis 24; 33; 88 bzw. 88' bis 92) umfaßt.

4. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung mindestens eine Blattfeder (45; 53) umfaßt.

5. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Einrichtung (25 bis 29; 95 bis 97,96') zum Arretieren des Sitzteils (10; 50; 121) und des Rückenteils (18; 40; 51; 83; 122) in unterschiedlichen, voneinander unabhängiger. Stellungen vorgesehen sind.

6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Arretiermittel mit Löchern versehene Laschen (25; 101 bis 103; 111 bis 114) vorhanden sind.

7. Sitz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig mindestens zwei das Sitzteil (10; 121) und das Rückenteil (83; 122) blockierende Arretiermittel vorhanden sind, denen eine gemeinsame Handhabe (97) zur Betätigung zugeordnet ist.

8. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit veränderbarer Sitzhöhe, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung an unterschiedliche Höhen der Sitzfläche angleichbar ist.

9. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche relativ zur horizontalen Achse (11) und senkrecht zu dieser einstellbar ist.

10. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüehe, dadurch gekennzeichnet, daß am Rahmen (10) eine in ihrem Abstand zur die Sitzfläche verstellbare Beinstütze (110) vorgesehen ist, die Einrichtungen (114 bis 116) zum Arretieren in unterschiedlichen Höhen und Abständen aufweist. ''5

11. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zum Rahmen (83, 84; 122) des Rückenteils und unabhängig von diesem auch der mit dem Rücken des Benutzers in Berührung kommende Teil (85; 125) des Rückenteils in seiner Rclativlage zur Sitzfläche nach Höhe und/oder Anstellwinkel veränderbar und in unterschiedlichen Lagen blockierbar ist

12. Sitz nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Laschen (201) zusä»zlich eine Verzahnung aufweist und daß ein entsprechend gezahntes Arretierstück (130) vorhanden