DE19926281A1

DE19926281A1 - Vorrichtung für die Reinigung eines Tintendüsenkopfes

Info

Publication number: DE19926281A1
Application number: DE1999126281
Authority: DE
Inventors: Thomas Franke; Johann Stempfle
Original assignee: Tally Computerdrucker GmbH
Current assignee: Dascom Europe 89079 Ulm De GmbH
Priority date: 1999-06-09
Filing date: 1999-06-09
Publication date: 2000-12-21
Anticipated expiration: 2019-06-10
Also published as: DE19926281C2

Abstract

Eine Vorrichtung für die Reinigung eines Tintendüsenkopfes (1) weist eine im Bereich eines Druckunterlage-Endes (3a) angeordnete Reinigungsstation (4) auf, die eine Absaugkappe (19) zum Aufsetzen der Dichtlippen auf einer die Düsenplatte (1a) umgebenden Randfläche und eine Wischeinrichtung (5) mit einem flexiblen Wischelement (6) besitzt. DOLLAR A Um die Anordnung innerhalb des Tintendruckers, insbesondere bezüglich einer Reinigungsstation (4) und die Ausbildung des flexiblen Wischelements (6) zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß zum Wischen das flexible Wischelement (6) vor die Reinigungsstation (4) verfahrbar und das Wischelement (6) in die Bahn der Ebene (7) der Düsenplatte (1a) verstellbar ist und daß das Wischelement (6) nach dem Wischen durch Überfahren mit dem Tintendüsenkopf (1) aus der Bahn der Ebene (7) der Düsenplatte (1a) heraus bewegbar und in einer geschützten Lage (8) abstellbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Reinigung eines Tintendüsenkopfes mit einer im Bereich eines Druckunterlage-Endes angeordneten Reinigungsstation, die eine Absaugkappe zum Aufsetzen der Dichtlippen auf einer die Düsenplatte umge benden Randfläche und eine Wischeinrichtung mit einem flexiblen Wischelement aufweist.

Eine Vorrichtung für die Reinigung eines Tintendüsenkopfes mit einer im Bereich ei nes Druckwiderlager-Endes angeordneten Reinigungsstation mit einer Abdeckvor richtung, wobei nach Erreichen der Parkposition des Tintendüsenkopfes die Düsen austrittsfläche mittels eines Abstreifelements gereinigt wird, ist bekannt (DE 35 28 926 C2). Die verwendete Abdeckvorrichtung dient jedoch nicht zum Absaugen von Tinte und wird deshalb nur in einer plattenartigen Ausführungsform angewendet.

Eine andere bekannte Vorrichtung (DE 692 24 921 T2) sieht neben einem Reini gungselement ein Absorbierelement zum Säubern des Reinigungselements vor, wo bei ein erster Reinigungsmodus für das Reinigen der Ausstoßöffnungsfläche mit dem Reinigungselement und ein zweiter Reinigungsmodus für das Säubern des Reini gungselements vorgesehen sind. Dabei wird eine größere Kontaktfläche zwischen dem Reinigungselement und dem Absorbierelement als die Kontaktfläche zwischen dem Reinigungselement und der Ausstoßöffnungsfläche und unterschiedliche Ge schwindigkeiten im ersten und zweiten Reinigungsmodus vorgeschlagen.

Ferner ist eine Vorrichtung bekannt (DE 692 19 180 T2), die neben einem Reini gungselement zum Reinigen der Stirnfläche des Tintendüsenkopfes eine Heizvor richtung zum Erhitzen des Tintendüsenkopfes und eine Wiedergewinnungsvorrich tung für Tinte vorsieht. Dabei soll die Viskosität der Tintenflüssigkeit so weit vermin dert werden, daß Tinte nicht ausgestoßen wird und die Stirnfläche durch das Reini gungselement gesäubert wird, wenn eine verminderte Viskosität der Tinte vorliegt.

Alle bekannten Vorrichtungen sehen einfache, in und außer Betriebslage offen ange ordnete Reinigungselemente in Form von flexiblen Streifen mit Wischlippen vor, wo bei der Streifenquerschnitt einfach rechteckig gehalten ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Anordnung innerhalb des Tintendruc kers, insbesondere bezüglich einer Reinigungsstation und die Ausbildung des flexi blen Wischelements zu verbessern.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zum Wischen das flexible Wischelement vor die Reinigungsstation verfahrbar und das Wischelement in die Bahn der Ebene der Düsenplatte verstellbar ist und daß das Wischelement nach dem Wischen durch Überfahren mit dem Tintendüsenkopf aus der Bahn der ebene der Düsenplatte heraus bewegbar und in einer geschützten Lage abstellbar ist. Da durch kann an der Reinigungsstation alternativ Tinte und Staubteilchen abgesaugt oder aber gewischt werden. Der hierfür notwendige Platz- und Raumbedarf ist nicht doppelt notwendig, so daß der Drucker erheblich an Baubreite einspart. Gleichzeitig sind aber die Absaugstation und das Wischelement geschützt und können durch Staubteilchen des anschließend geführten Papiers nichtverschmutzt werden.

Konstruktiv ist dabei vorteilhaft, daß das Wischelement in einem parallel zur Druck unterlage antreibbar bewegten Aufnahmerahmen mit einer Abdeckung in einer vor herbestimmten Endlage durch eine Öffnung in und außer Betriebslage anstellbar ist. Die Bewegung des Aufnahmerahmens, der eine angrenzende Abdeckung aufweist, wird daher in zwei Funktionen benutzt, zum einen, um das Wischelement zu verstel len und zum anderen, um die Absaugstation abzudecken oder freizugeben.

Für diese Bewegungen ist ferner vorgesehen, daß der Aufnahmerahmen eine sich parallel zur Druckunterlage erstreckende Zahnstange bildet, in die das Antriebsritzel eines elektrischen Antriebsmotors eingreift. Die dadurch erzielte Bauweise ergibt ei ne schlanke, schmale Bauform des Aufnahmerahmens und damit einen sehr gerin gen Platz- und Raumbedarf im Druckerrahmen im Bereich der Druckunterlage.

Eine Verbesserung der Erfindung besteht darin, daß das Wischelement im Aufnah merahmen mittels eines Federmechanismus mit seiner Wischlippe an eine schiefe oder unebene Fläche der Düsenplatte anpaßbar ist. Dadurch werden Bewegungen des Federbügels innerhalb des Aufnahmerahmens zugelassen.

Eine Ausgestaltung ergibt sich ferner dadurch, daß das Wischelement an einem ge federten Bügel innerhalb des Aufnahmerahmens schwenkgelagert ist. Die Bewegun gen des Federbügels werden damit ebenfalls auf das Wischelement übertragen.

Die Bewegungsübertragung erfolgt einerseits über den Schiebeweg des Aufnahme rahmens und im weiteren dadurch, daß der gefederte Bügel mit dem Wischelement über ein bügelfestes Rampenpaar gegenüber einem korrespondierenden Rampen paar an einem Saugkappenträger gegen Federkraft in Arbeitsstellung versetzbar und fixierbar ist.

Es kann auch an dem Aufnahmerahmen ein weiteres Rampenpaar für die Anstellung der Absaugkappe an den Tintendüsenkopf angeordnet sein.

Eine Ausgestaltung sieht vor, daß die Federkraft des gefederten Bügels mittels einer vorgespannten Blattfeder erzeugbar ist. Eine Blattfeder ist unter einem geringen Raum- und Platzbedarf unterzubringen.

Die Wischwirkung auf unterschiedliche Staub- oder Schmutzansätze wird dann ver stärkt, wenn das Wischelement eine mit dem Tintendüsenkopf beim Wischen in Be rührung kommende Wischlippe aufweist, die in mehrere, nebeneinanderliegende Kantenabschnitte geteilt ist.

Die Wischwirkung kann ferner auch dadurch verbessert werden, daß die Kantenab schnitte des Wischelements Wischfransen mit rundem oder mit polygonalem Quer schnitt bilden. Diese Ausbildung unterstützt die Partikelbeseitigung.

Besondere Wirkungen bei der Beseitigung von unterschiedlichen Rückständen wer den ferner dadurch erzielt, daß der Querschnitt der Wischfransen mit einem Kreuz formquerschnitt gestaltet ist. Auch dadurch können Partikel besser beseitigt werden.

Eine andere Verbesserung zur Erzielung einer reinen Oberfläche besteht darin, daß das Wischelement eine mit dem Tintendüsenkopf beim Wischen in Berührung kom mende federnd ausgebildete Wischkante aufweist.

Die Wischwirkung wird außerdem in einigen Fällen dann verbessert, wenn in Wisch richtung hinter dem Wischelement eine im Bereich der Wischkante angeordnete plattenartige Führung bzw. Abstützung vorgesehen ist.

Die Beseitigung von Tinte und partikelförmigen Teilchen kann noch dadurch begün- . stigt werden, daß das Wischelement im Bereich der Wischkante in Wischrichtung eine die Dicke des plattenförmigen Wischelementes zur Wischkante hin verjüngende Abschrägung aufweist.

Eine Verjüngung des Wischelements kann ferner dahingehend stattfinden, daß die Abschrägung im Bereich der Wischkante sowohl in als auch entgegengesetzt zur Wischrichtung angebracht ist.

Die Wirkungen beim Wischen werden außerdem dadurch beeinflußt, daß ein erster, unterer Abschnitt des Wischelementes im Bereich der Wischkante federnd anpas sungsfähig und ein zweiter, oberer Abschnitt über der Wischkante steif ausgeführt ist.

Dabei ist es vorteilhaft, daß der von der Wischkante entfernte zweite Abschnitt des Wischelements einen Bereich mit hoher Biegefestigkeit bildet.

Eine andere Alternative sieht vor, daß in Wischrichtung hintereinandergereiht ein Wisch element mit ununterbrochener Wischkante und ein zweites Wischelement mit durch Wischfransen unterbrochener Wischkante angeordnet sind.

Je nach Werkstoffwahl oder Beanspruchung, Verschleiß oder Abrieb der Werkstoff paarungen kann es vorteilhaft sein, daß das Wischelement an der Wischkante zu mindest zwei mit Spaltabstand angeordnete, getrennte, erste und zweite Wischlippen aufweist.

In einer solchen Ausführungsform ist es zweckmäßig, daß von den getrennt vorge sehenen Wischlippen zumindest die in Wischrichtung erste Wischlippe weich federnd ausgebildet ist.

Hierbei ist noch vorgesehen, daß die zweite Wischlippe nach Kürzung durch Ver schleiß zum Anliegen vorgesehen und darauf abgestimmt ist.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeipiele der Erfindung dargestellt und werden nachfolgend näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines Druckerrahmens für einen Tin tendrucker mit Reinigungsstation und Tintendüsenkopf,

Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht wie Fig. 1, jedoch von der Rückseite betrachtet,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der separierten Druckunterlage,

Fig. 4 die perspektivische Teilansicht der separierten Druckunterlage gemäß Fig. 3, jedoch mit Blickrichtung auf die Rückseite,

Fig. 5 einen vergrößerten Teilausschnitt aus Fig. 4 in der Ebene gezeichnet,

Fig. 6A einen Teilquerschnitt durch die Druckunterlage im Bereich der Reini gungsstation mit einer geschützten Lage des Wischelements außerhalb seiner Betriebsstellung,

Fig. 6B denselben Teilquerschnitt wie Fig. 6B bei vorgeschobener Stellung des Wischelements in Betriebsstellung,

Fig. 7A eine perspektivische Ansicht auf den separierten Aufnahmerahmen von oben,

Fig. 7B eine perspektivische Ansicht gegen die Unterseite des Aufnahmerah mens,

Fig. 8A eine kinematische Darstellung der Funktionsweise des Federbügels mit Wischelement in der Lage außerhalb der Betriebsstellung,

Fig. 8B dieselbe kinematische Darstellung wie Fig. 8A in der Lage des Feder bügels in der Betriebsstellung,

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung des separierten Federbügels,

Fig. 10A eine Darstellung der am Federbügel wirkenden Kräfte in Betriebsstel lung,

Fig. 10B die zu Fig. 10A gehörende Darstellung der am Federbügel wirkenden Kräfte außerhalb der Betriebsstellung,

Fig. 11A eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform des Wi schelements auf einer gestuften Wischfläche des Tintendüsenkopfes,

Fig. 11B eine Ansicht gegen die Stirnfläche des Wischelements in zwei ver schiedenen Ausführungsformen

Fig. 12A eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des Wischelements für eine unebene Wischfläche des Tintendüsenkopfes,

Fig. 12B eine zu Fig. 12A gehörende Seitenansicht,

Fig. 13A eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform des Wisch elements,

Fig. 13B eine Seitenansicht des Wischelements aus Fig. 13A mit einer ersten Ausführungsform der Wischlippe,

Fig. 13C eine weitere Seitenansicht des Wischelements aus Fig. 13A in einer zweiten Ausführungsform der Wischlippe,

Fig. 14A eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform des Wisch elements,

Fig. 14B eine perspektivische Ansicht einer Abwandlung der vierten Ausfüh rungsform des Wischelements gemäß Fig. 14A,

Fig. 15 eine perspektivische Ansicht einer fünften Ausführungsform eines Wisch elements,

Fig. 16A eine perspektivische Ansicht einer sechsten Ausführungsform des Wisch elements für eine unebene oder gestufte Fläche der Düsenplatte,

Fig. 16B eine Seitenansicht auf eine erste Alternative der Wischlippe des Wisch elements gemäß Fig. 16A und

Fig. 16C eine Seitenansicht auf eine zweite Alternative der Wischlippe des Wisch elements gemäß Fig. 16A.

Die Vorrichtung für die Reinigung eines Tintendüsenkopfes 1 (Fig. 1) ist in einem Druckerrahmen 2 und dort im Bereich eines Druckunterlage-Endes 3a einer Druck unterlage 3 als sog. Reinigungsstation 4 angeordnet. Die Reinigungsstation 4 umfaßt einen Saugkappenträger 19 zum Aufsetzen der Dichtlippen auf einer die Düsenplatte 1a umgebenden Randfläche und eine Wischeinrichtung 5 mit einem Wischelement 6. Die Wischeinrichtung 5 überdeckt den Saugkappenträger 19, der sich unter der Wi scheinrichtung 5 befindet. Saugkappenträger 19 und Wischeinrichtung 5 können so mit alternativ unter gewissen Voraussetzungen eingesetzt werden.

Zum Wischen wird das flexible Wischelement 6 vor die Reinigungsstation 4, wie in Fig. 1 gezeigt ist, gefahren, wobei das Wischelement 6 in die Bahn der Ebene 7 (Fig. 6A, 6B) der Düsenplatte 1a des Tintendüsenkopfes 1 hinein bewegbar ist. Nach dem Wischen, das durch Überfahren des Tintendüsenkopfes 1 mit deren Düsenplatte 1a über das vorstehende Wischelement 6 erfolgt, wird das Wischelement 6 aus der Ebene 7 zurück bewegt und in eine geschützte Lage 8 verbracht (Fig. 6A).

Für die Bewegung des Wischelementes 6 parallel zur Druckunterlage 3 ist ein Auf nahmerahmen 9 vorgesehen. Der Aufnahmerahmen 9 bringt das Wischelement 6 in eine vorherbestimmte Endlage 10 (Fig. 6B) durch eine Öffnung 11 in und außer der Betriebslage 12 (Fig. 6B). In Fig. 6A befindet sich das Wischelement 6 außerhalb seiner Betriebslage 12. Der Antrieb für den sich parallel zur Druckunterlage 3 bewe genden Aufnahmerahmen 9 besteht aus einer Zahnstange 9a, in die ein Getriebe 13a eines Elektromotors 13 eingreift.

Der Aufnahmerahmen 9 bildet mit einem Teil des Rahmens eine Abdeckung 14 (Fig. 1, 3, 4 und 5). Eine weitere Reinigungsstationsabdeckung 15 ist in Fig. 5 von rück wärts sichtbar.

Gemäß den Fig. 6A und 6B ist das Wischelement 6 in dem Aufnahmerahmen 9 mit tels eines Federmechanismus 16 mit der Wischlippe 6a an mögliche schiefe und I oder unebene Flächen der Düsenplatte 1a anpassungsfähig. Das Wischelement 6 ist innerhalb des Aufnahmerahmens 9 an einem Federbügel 17 befestigt. Der gefederte Bügel 17 ist innerhalb des Aufnahmerahmens 9 schwenkgelagert. Die Schwenklage rung ist genauer zu den Fig. 7A und 7B beschrieben. Über dem Federbügel 17 be findet sich an einem Schwenkhebel 18 der Saugkappenträger 19, der, wie in den Fig. 6A und 6B sichtbar ist, von der Abdeckung 14 leicht angehoben wird, so daß bei Betätigung des elektrischen Antriebsmotors 13 entweder die Abdeckung 14 in ihrer Funktion als Wischeinrichtung 5 aktiviert wird (Fig. 6B) oder die Wischeinrichtung 5 in die geschützte Lage 8 gelangt oder aber (nicht gezeichnet) der Raum gegenüber des in die Reinigungsstation 4 zu fahrenden Tintendüsenkopfes 1 für den Saugkappen träger 19 freigegeben wird.

In den Fig. 7A und 7B ist der Aufnahmerahmen 9 näher dargestellt und zwar in Fig. 7A von oben betrachtet und in Fig. 7B von schräg unten betrachtet.

Der Aufnahmerahmen 9 besitzt im linken Teil die Zahnstange 9a, wobei der linke Teil schmal ausgebildet ist und bildet im rechten Teil eine für die Abdeckung 14 erforderli che Breite. In dem rechten Teil ist der Federbügel 17 mittels einer Befestigungs klammer 20 gelagert und etwa in der Mitte der Abdeckung 14 ist der Federbügel 17 mittels einer Schwenkachse 21 und Schwenkzapfen 21a, 21b gegen die Kraft einer Blattfeder 22 anstellbar.

Im Bereich der Befestigungsklammer 20 befindet sich das flexible Wischelement 6, das durch eine Öffnung 23 durch die Abdeckung 14 hindurch in die in Fig. 6B ge zeigte Stellung ragt.

Der Federbügel 17 (Fig. 8A und 8B) weist ein bügelfestes Rampenpaar 24 auf. Zu diesem Rampenpaar 24 besitzt der Saugkappenträger 19 ein analoges Rampenpaar 25. Durch Anfahren des Aufnahmerahmens 9 in die Bewegungsrichtung 26, wobei eine Drehung um eine angenommene Achse der Befestigungsklammer 20 erfolgt, wird der Federbügel 17 mit dem Wischelement 6 nach unten durch die Anlage an das bügelfeste Rampenpaar 24 gegen das analoge Rampenpaar 25 der Absaughaube 19 gedrückt, wodurch das Wischelement 6 durch die Öffnung 23 hindurch in die Bahn der Ebene 7 der Düsenplatte 1a entgegen der Federkraft verlagert wird. Nach oben ist der Weg des Federbügels 17 durch Anschläge 17a und 17b begrenzt.

In Fig. 9 ist der Federbügel 17 mit dem Rampenpaar 24 und die Schwenkachse 21, bestehend aus den zwei Schwenkzapfen 21a und 21b für sich getrennt gezeigt.

An dem Aufnahmerahmen 9 kann auch ein weiteres Rampenpaar für die Anstellung des Saugkappenträgers 19 an den Tintendüsenkopf 1 angeordnet sein.

Die Kinematik der erzeugten Kräfte ist in den Fig. 10A und 10B dargestellt. Gemäß Fig. 10A ist der Federbügel 17 mit dem Wischelement 6 in ausgefahrener Stellung und steht unter der Kraft F als Nockenkraft 27, die auf das bügelfeste Rampenpaar 24 ausgeübt wird. Die Gegenkraft F ist mit 28 als Reaktionskraft der Abdeckung 14 bezeichnet. Während des Wischens entsteht eine Reaktionskraft Fw, die als Wischkraft 29 bezeichnet ist. Unter der Wischkraft 29 biegt sich der Federbügel 17, der in der Art eines Biegeträgers geformt ist, wie gezeichnet durch, wobei eine Rück stellkraft gespeichert wird.

Ferner begrenzen Anschläge 30, 17a und 17b den Federweg "S" gemäß Fig. 8B.

Die Ausbildung des Wischelements 6 ist in den Fig. 11A-Fig. 16C dargestellt.

Gemäß Fig. 11A ist ein Wischelement 6 mit Wischfransen 31, die über eine erhabene Düsenplatte 1a gemischt mit einer vollkommen ebenen Oberfläche 32 wischen kön nen, vorgesehen. Die Wischfransen 31 besitzen eine Länge h1 und eine Breite b1. In Fig. 11B sind Varianten mit im Querschnitt rechteckigen Fransen 33 oder mit Fran sen mit einem Kreuzformquerschnitt 34 dargestellt.

Fig. 12A zeigt eine Mischung von federnden Geometrien: Ein steifer Bereich 35 und ein federnder Unterteil 36, der durch einzelne Ausnehmungen 37 in einer Höhe h2 und einer Breite b2 und/oder Federzonen 38 gebildet ist, sind als Kombination zu sammengefügt. Dadurch werden auch erhabene Flächen 39 von Staub und Schmutzteilchen gereinigt. In Fig. 12B stellt sich eine funktionell bedingte Wischkante 40 ein, die unter einem spitzen Winkel 41 zur Düsenplatte 1a steht, der noch durch eine Führung 42 bzw. eine Abstützung 42a gestützt werden kann.

In Fig. 13A ist das Wischelement 6 mit einer spitz zulaufenden Wischkante 43 ge formt, die (Fig. 13B) einseitig in einer Länge h3 zugespitzt oder (Fig. 13C) doppel seitig zugespitzt sein kann, wodurch in einem Abschnitt 44 in die Wischrichtungen 45 das Wischelement 6 anpassungsfähig wird.

Eine weitere Alternative ergibt sich aus Fig. 14A, wobei in Berührung mit der Düsen platte 1a der weiche federnde Unterteil 36 mit einer Länge h4 und darüber der steife re Bereich 35 angeordnet sind. Gemäß Fig. 14B kann dabei der steife Bereich 35 und der federnde Unterteil 36 in der Länge h5 mit wesentlichen Querschnittsunter schieden hergestellt sein.

In Fig. 15 sind ein Wischelement 6 und ein zweites Wischelement 46 in Wisch richtung hintereinander angeordnet, wobei ein Wischelement 6 mit durchgehender Wischkante 40 und das andere Wischelement 6 mit Wischfransen 31a ausgeführt ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel zeigen die Fig. 16A, 16B und 16C. Das durchge hende Wischelement 6 weist eine Doppelwischkante 47 auf. In der unbelasteten Form (Fig. 16B) ist ein keilförmiger Spalt 48 in einer Höhe h5 mit einer Restkante b4 und einer Keilöffnung b5 ausgeformt.

Gemäß Fig. 16C wird entgegen zur Wischrichtung die Wischlippe W1 stärker gebo gen als die Wischlippe W2, die die Doppelwischkante 47 bilden.

Im allgemeinen verwendet man für das Wischelement 6 thermoplastische, spritzfähi ge Kunststoffe, z. B. ein thermoplastisches Elastomer oder Fluorsilikon mit einer Härte 70-85 Shore A. Die Dicke des Wischelementes 6 sollte dabei 0,5-1,2 mm betragen.

Bezugszeichenliste

1

Tintendüsenkopf

1

a Düsenplatte

2

Druckerrahmen

3

Druckunterlage

3

a Druckunterlage-Ende

4

Reinigungsstation

5

Wischeinrichtung

6

Wischelement

6

a erste Wischlippe

6

b zweite Wischlippe

7

Ebene

8

geschützte Lage

9

Aufnahmerahmen

9

a Zahnstange

10

Endlage

11

Öffnung

12

Betriebslage

13

elektrischer Antriebsmotor

13

a Getriebe

14

Abdeckung

15

Reinigungsstationsabdeckung

16

Federmechanismus

17

Federbügel

17

a Anschlag

17

b Anschlag

18

Schwenkhebel

19

Saugkappenträger

20

Befestigungsklammer

21

Schwenkachse

21

a Schwenkzapfen

21

b Schwenkzapfen

22

Blattfeder

23

Öffnung

24

bügelfestes Rampenpaar

25

Analogrampenpaar

27

Nockenkraft

28

Reaktionskraft der Abdeckung

29

Wischkraft

30

Anschlag

31

Kantenabschnitte

31

a Wischfransen

32

ebene Oberfläche

33

Rechteck-Fransen

34

Kreuzform-Querschnitt

35

steifer Bereich

36

federnder Unterteil

37

Ausnehmungen

38

Federzone

39

erhabene Fläche

40

Wischkante

41

Winkel

42

Führung

42

a Abstützung

43

Wischkante

44

erster Abschnitt

44

a zweiter Abschnitt

45

Wischrichtungen

46

zweites Wischelement

47

Doppelwischkante

48

Abschrägung

49

Spaltabstand

Claims

1. Vorrichtung für die Reinigung eines Tintendüsenkopfes mit einer im Bereich eines Druckunterlage-Endes angeordneten Reinigungsstation, die eine Ab saugkappe zum Aufsetzen der Dichtlippen auf einer die Düsenplatte umge benden Randfläche und eine Wischeinrichtung mit einem Wischelement auf weist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Wischen das flexible Wischelement (6) vor die Reinigungsstation (4) verfahrbar und das Wischelement (6) in die Bahn der Ebene (7) der Düsen platte (1a) verstellbar ist und daß das Wischelement (6) nach dem Wischen durch Überfahren mit dem Tintendüsenkopf (1) aus der Bahn der Ebene (7) der Düsenplatte (1a) heraus bewegbar und in einer geschützten Lage (8) ab stellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (6) in einem parallel zur Druckunterlage (3) antreibbar bewegten Aufnahmerahmen (9) mit einer Abdeckung (14) in einer vorherbe stimmten Endlage (10) durch eine Öffnung (11) in und außer Betriebslage (12) anstellbar ist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmerahmen (9) eine sich parallel zur Druckunterlage (3) er streckende Zahnstange (9a) bildet, in die das Getriebe (13a) eines elektri schen Antriebsmotors (13) eingreift.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (6) im Aufnahmerahmen (9) mittels eines Federme chanismus (16) mit seiner Wischlippe (6a) an eine schiefe oder unebene Flä che der Düsenplatte (1a) anpaßbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (6) an einem gefederten Bügel (17) innerhalb des Auf nahmerahmens (9) schwenkgelagert ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der gefederte Bügel (17) mit dem Wischelement (6) über ein bügelfestes Rampenpaar (24) gegenüber einem korrespondierenden Rampenpaar (25) an einem Saugkappenträger (19) gegen Federkraft in Arbeitsstellung versetzbar und fixierbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Aufnahmerahmen (9) ein weiteres Rampenpaar für die Anstel lung der Absaugkappe (19) an den Tintendüsenkopf (1) angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft des gefederten Bügels (17) mittels einer vorgespannten Blattfeder (22) erzeugbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (6) eine mit dem Tintendüsenkopf (1) beim Wischen in Berührung kommende Wischlippe (6a) aufweist, die in mehrere, nebeneinan derliegende Kantenabschnitte (31) geteilt ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kantenabschnitte (31) des Wischelements (6) Wischfransen (31a) mit rundem Querschnitt oder mit polygonalem Querschnitt bilden.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Wischfransen (31a) mit einem Kreuzformquerschnitt (34) gestaltet ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (6) eine mit dem Tintendüsenkopf (1) beim Wischen in Berührung kommende federnd ausgebildete Wischkante (40) aufweist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß in Wischrichtung (45) hinter dem Wischelement (6) eine im Bereich der Wischkante (40) angeordnete plattenartige Führung (42) bzw. Abstützung (42a) vorgesehen ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (6) im Bereich der Wischkante (40) in Wischrichtung (45) eine die Dicke des plattenförmigen Wischelements (6) zur Wischkante (40) hin verjüngende Abschrägung (48) aufweist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägung (48) im Bereich der Wischkante (40) sowohl in als auch entgegengesetzt zur Wischrichtung (45) angebracht ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster, unterer Abschnitt (44) des Wischelements (6) im Bereich der Wischkante (40) federnd anpassungsfähig und ein zweiter, oberer Abschnitt (44a) über der Wischkante (40) steif ausgeführt ist.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Wischkante (40) entfernte zweite Abschnitt (44a) des Wisch elements (6) einen Bereich (35) mit hoher Biegesteifigkeit bildet.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß in Wischrichtung (45) hintereinandergereiht ein Wischelement (6) mit un unterbrochener Wischkante (40) und ein zweites Wischelement (46) mit durch Wischfransen (31a) unterbrochener Wischkante (40) angeordnet sind.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (6) an der Wischkante (40) zumindest zwei mit Spaltabstand (49) angeordnete, getrennte, erste und zweite Wischlippen (6a; 6b) aufweist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß von den getrennt vorgesehenen Wischlippen (6a; 6b) zumindest die in Wischrichtung (45) erste Wischlippe (6a) weich federnd ausgebildet ist.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Wischlippe (6b) nach Kürzung durch Verschleiß zum Anliegen vorgesehen und darauf abgestimmt ist.